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<ep-patent-document id="EP09002921A2" file="EP09002921NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2098150" kind="A2" date-publ="20090909" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2098150</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20090909</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09002921.6</B210><B220><date>20090302</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008012889</B310><B320><date>20080306</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090909</date><bnum>200937</bnum></B405><B430><date>20090909</date><bnum>200937</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L   9/02        20060101AFI20090529BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Saugdüse für Bodenstaubsauger</B542><B541>en</B541><B542>Nozzle for floor vacuum cleaner</B542><B541>fr</B541><B542>Bas d'aspiration pour un aspirateur de sol</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Wessel-Werk GmbH</snm><iid>01101220</iid><irf>X 7 446/K AI We</irf><adr><str>Im Bruch 2</str><city>51580 Reichshof-Wildbergerhütte</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kaffenberger, Dieter</snm><adr><str>Im Wiehler Feld 43</str><city>51674 Wiehl</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dilger, Horst</snm><adr><str>Korseifener Strasse 7</str><city>51597 Morsbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Lind, Thomas</snm><adr><str>In der Sasselbach 26 a</str><city>57258 Freudenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Riehl, Klaus- Dieter</snm><adr><str>Hauptmannstrasse 1</str><city>57489 Drolshagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Albrecht, Rainer Harald</snm><sfx>et al</sfx><iid>09323851</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte 
Andrejewski Honke 
Theaterplatz 3</str><city>45127 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für Bodenstaubsauger mit einem Saugkopf (1), einem Saugrohranschlussstück (2), das um eine Schwenkachse beweglich an den Saugkopf oder an einen schwenkbeweglich mit dem Saugkopf (1) verbundenen Saugkanal angeschlossen ist, einer Gleitsohle (3), die mindestens einen unterseitigen von Saugmundkanten begrenzten Saugschlitz (4) aufweist, und einer an der Unterseite zum Saugen glatter Böden ausfahrbaren Anordnung von Trag- und Dichtelementen, die einen in Saugrichtung vor dem Saugschlitz (4) angeordneten, luftdurchlässigen und/oder mit Öffnungen (15) versehenen Frontstreifen (5) umfasst. Der Frontstreifen (5) ist an einem im Saugkopf (1) vertikal verstellbaren oder verschwenkbar angeordneten Träger (6) befestigt, der mittels eines am Saugkopf zugänglichen Schaltelementes (7) betätigbar ist, Erfindungsgemäß ist eine separat schaltbare Zusatzeinrichtung (10) zum Saugen von Grobschmutz vorgesehen, mit der zwischen der zu reinigenden Bodenfläche und dem zum Saugen glatter Böden bereits ausgefahrenen Frontstreifen (5) unter Beibehaltung der Schwenkbeweglichkeit des Saugkopfes (1) ein Bodenabstand von mehr als 2 mm einstellbar ist und/oder der Strömungsquerschnitt von Öffnungen (15) im Frontstreifen (5) veränderbar ist. - <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="122" he="66" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Bodenstaubsauger mit<br/>
einem Saugkopf,<br/>
einem Saugrohranschlussstück, das um eine Schwenkachse beweglich an den Saugkopf oder an einen schwenkbeweglich mit dem Saugkopf verbundenen Saugkanal angeschlossen ist,<br/>
einer Gleitsohle, die mindestens einen unterseitigen von Saugmundkanten begrenzten Saugschlitz aufweist, und<br/>
einer an der Unterseite zum Saugen glatter Böden ausfahrbaren Anordnung von Trag- und Dichtelementen, die einen in Saugrichtung vor dem Saugschlitz angeordneten, luftdurchlässigen und/oder mit Öffnungen versehenen Frontstreifen umfasst,<br/>
wobei der Frontstreifen an einem im Saugkopf vertikal verstellbaren oder verschwenkbar angeordneten Träger befestigt ist, der mittels eines am Saugkopf zugänglichen Schaltelementes betätigbar ist. Der Frontstreifen besteht beispielsweise aus einem Borstenstreifen, der an seinem unteren Rand profiliert sein kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Saugdüse mit den beschriebenen Merkmalen ist beispielsweise aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE29812377U1"><text>DE 29812 377 U1</text></patcit> bekannt. Sie eignet sich zur großflächigen Entfernung von Staub auf glatten Böden oder textilen Bodenbelägen. Entscheidend für den Erfolg und die Qualität des Saugvorganges ist, dass der Saugmund an der Unterseite der Saugdüse möglichst dicht über der Bodenfläche geführt wird. Die<!-- EPO <DP n="2"> --> Bewegung der Saugluft erreicht dadurch die zur Entfernung der Staubpartikel erforderliche hohe Geschwindigkeit. Zum verbesserten Absaugen glatter Böden verfügt die Düse über eine manuell betätigbare mechanische Vorrichtung zum Absenken eines im Saugkopf angeordneten Trägers, an dem eine frontseitig angeordnete Borstenleiste sowie ein rückseitig angeordnetes Dichtelement befestigt sind. Mit dieser Anordnung können Staub, Fasern. Flusen und dergleichen wirksam aufgesaugt werden. Unbefriedigend ist die Aufnahme von grobem Schmutz, insbesondere von Partikeln mit einer Partikelgröße von mehr als 2 mm. Solche Grobschmutzpartikel werden mit der angeführten Saugdüse nicht entfernt, sie werden lediglich von dem Frontstreifen auf dem Boden in Richtung der Vorwärtsbewegung der Saugdüse verschoben. Dadurch können beispielsweise empfindliche Böden durch Kratzer beschädigt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0002" dnum="DE10201961B4"><text>DE 102 01 961 B4</text></patcit> ist eine Saugdüse bekannt, deren Saugkopf zum Saugen von Grobschmutz in einer Kippstellung arretierbar ist. Dadurch verliert der Saugkopf jedoch seine Anpassungsfähigkeit an die Bodenfläche. Ferner ist die Handhabung der Saugdüse gewöhnungsbedürftig und nicht selbsterklärend.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine universell auf textilen Bodenbelägen und Glattböden einsetzbare Saugdüse anzugeben, die sowohl gute Saugeigenschaften für Staub als auch für Grobschmutzpartikel aufweist und einfach zu bedienen ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird durch eine Saugdüse nach Anspruch 1 gelöst. Die Saugdüse weist erfindungsgemäß eine separat schaltbare Zusatzeinrichtung zum Saugen von Grobschmutz auf, mit der der zwischen der zu reinigenden Bodenfläche und dem zum Saugen glatter Böden bereits ausgefahrene Frontstreifen unter Beibehaltung der Schwenkbeweglichkeit des Saugkopfes ein Bodenabstand von mehr als 2 mm einstellbar ist und/oder der Strömungsquerschnitt von Öffnungen im Frontstreifen veränderbar ist. Dadurch gelangen bei<!-- EPO <DP n="3"> --> Saugbewegungen auch Grobschmutzpartikel, die vor der Frontseite des Saugkopfes auf der Bodenfläche liegen, unter den Saugmund, werden dort von der Luftströmung erfasst und über den Saugkanal entfernt. Es ergeben sich mehrere Möglichkeiten für die weitere konstruktive Ausgestaltung der Zusatzeinrichtung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß einer ersten Ausführungsform weist die Zusatzeinrichtung mindestens ein verschiebbar oder schwenkbar im Saugkopf gelagertes Zusatz-Frontdichtelement auf, durch dessen Betätigung Öffnungen im Frontstreifen verschließbar sind. Zur Staubaufnahme auf gering verschmutzten Glattböden sind die Öffnungen des Frontstreifens verschlossen. Zur Grobschmutzaufnahme werden die Öffnungen, die sich bis zum unteren Rand des Frontstreifens erstrecken, durch eine Betätigung des Frontdichtelementes freigegeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine weitere Ausgestaltung der Zusatzeinrichtung sieht vor, dass der Saugkopf im Bereich der Gleitsohle Stützrollen aufweist, die mit der Zusatzeinrichtung vertikal verstellbar sind. Durch Ausfahren der Stützrollen ist der Saugkopf auf ein höheres Niveau anhebbar, so dass sich zwischen dem ausgefahrenen Frontstreifen und der Bodenfläche ein Bodenabstand von mehr als 2 mm, zweckmäßig ein Abstand zwischen 3 mm und 10 mm und vorzugsweise einen Abstand zwischen 5 mm und 10 mm einstellt. Vorzugsweise sind die Stützrollen im frontseitigen Bereich der Gleitsohle, insbesondere in der Nähe des Frontstreifens, angeordnet, so dass durch Ausfahren dieser Stützrollen die Gleitsohle gegenüber dem Boden verkippbar ist. Dabei können gemäß einer weiteren Ausgestaltung zusammen mit einer Vertikalverstellung der Stützrollen Dichtelemente an den Schmalseiten und/oder der Rückseite des Saugkopfes zur Vermeidung einer seitlichen und/oder rückseitigen Luftströmung an der Unterseite des Saugkopfes ein- und ausgefahren werden. Durch die Dichtelemente ist gewährleistet, dass beim Anheben oder Verkippen des Saugkopfes gegenüber dem Boden die Luftströmung an der Frontseite des<!-- EPO <DP n="4"> --> Saugkopfes in den Saugmund eintritt und bei einer Vorwärtsbewegung des Saugkopfes Grobschmutzpartikel wirksam aufgenommen werden. Eine Verminderung der Luftströmungsgeschwindigkeit durch seitliche oder rückseitige Falschluft wird somit vermieden. Insbesondere bietet das Anheben oder Verkippen in Kombination mit einer seitlichen und rückseitigen Abdichtung des Saugkopfes den weiteren Vorteil, dass die rückseitige Abdichtung z.B. mittels einer flexiblen Dichtungslippe bei einer Vorwärtsbewegung des Saugkopfes etwaigen Schmutz, der noch nicht vollständig aufgesaugt worden ist, sammelt, was das Aufsaugen im nächsten Vorwärtshub erleichtert.</p>
<p id="p0008" num="0008">In einer weiteren Ausgestaltung des Saugkopfes ist der Zusatzeinrichtung ein zuschaltbarer elektrischer Antrieb zugeordnet, um die Elemente der Zusatzeinrichtung, z.B. Stützrollen und/oder ein Frontdichtelement, zu verstellen. Wahlweise kann der elektrische Antrieb durch ein Sensormodul angesteuert werden, das Grobschmutz auf der Bodenfläche erfasst. Durch die sensorgesteuerte motorische Betätigung der Zusatzeinrichtung erfolgt die erfindungsgemäße Anpassung des Bodenabstandes bzw. das erfindungsgemäße Öffnen und Schließen von Öffnungen des Frontstreifens automatisch. Der Sensor des Sensormoduls kann als berührungslos arbeitender Sensor, z.B. als optischer Sensor, laseroptischer Sensor oder Ultraschallsensor ausgeführt sein. Alternativ dazu kann der Sensor als Berührungssensor, beispielsweise als piezomechanischer Sensor oder kapazitiver Berührungssensor ausgebildet sein. Derartige Berührungssensoren sprechen bereits bei schwachen Berührungen an, wie sie durch Grobschmutz partikel auf beispielsweise glatten Böden verursacht werden, und steuern entsprechend den motorischen Antrieb der Zusatzeinrichtung.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer dazu alternativen Ausführung der Erfindung wird die elektrisch betriebene Zusatzeinrichtung periodisch betrieben. Dadurch ist die erfindungsgemäße Funktion zur Grobschmutzbeseitigung in regelmäßig wiederkehrenden<!-- EPO <DP n="5"> --> Zeittakten gegeben, so dass im zeitlichen Mittel sowohl die Grobschmutzbeseitigung als auch die Feinschmutzbeseitigung in gleicher Weise wirksam ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei allen Ausführungen ist der Saugkopf vorzugsweise gelenkig mit einem Saugkanal verbunden, der an seinem rückwärtigen Ende an mindestens einer Laufrolle abgestützt ist und ein Dreh/Kippgelenk aufnimmt, das aus einem schwenkbeweglich in den Saugkanal eingesetzten Stutzen und einem in den Stutzen drehbeweglich eingesetzten Winkelrohr besteht. Durch diese dreh- und kippfähige Verbindung des Saugkopfes mit dem Saugkanal wird gewährleistet, dass der Saugkopf bei allen Saugbewegungen gleichmäßig auf dem Boden aufliegt. Ein durch die Saugbewegung verursachtes unkontrolliertes Verkippen des Saugkopfes gegenüber dem Boden bei gleichzeitigem Verlust an Saugströmung und somit Saugeffizienz wird somit vermieden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>einen in Arbeitsrichtung verlaufenden Längsschnitt eines Saugkopfes, der auf einer glatten Bodenfläche aufliegt und in der Funktionsstellung "Staubaufnahme" betrieben wird,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Saugkopf gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in der Funktionsstellung "Grobschmutzaufnahme",</dd>
<dt>Fig. 3 und 4</dt><dd>weitere Ausgestaltungen des Saugkopfes.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">Die in den Figuren dargestellte Saugdüse ist mittels eines Saugrohres und Saugschlauches an einen Bodenstaubsauger anschließbar und für einen Saugbetrieb sowohl auf textilen Bodenflächen als auch auf Glattböden optimiert. Zum grundsätzlichen Aufbau der Saugdüse gehören ein Saugkopf 1,<!-- EPO <DP n="6"> --> ein Saugrohranschlussstück 2, das um eine Schwenkachse beweglich an den Saugkopf oder an einen schwenkbeweglich mit dem Saugkopf verbundenen Saugkanal angeschlossen ist, eine Gleitsohle 3, die mindestens einen unterseitigen von Saugmundkanten begrenzten Saugschlitz 4 aufweist, sowie eine an der Unterseite des Saugkopfes zum Saugen glatter Böden ausfahrbare Anordnung von Trag- und Dichtelementen, die einen in Saugrichtung vor dem Saugschlitz 4 angeordneten, luftdurchlässigen und/oder mit Öffnungen versehenen Frontstreifen 5 umfasst. Der Frontstreifen 5 ist an einem im Saugkopf vertikal verstellbaren oder verschwenkbar angeordneten Träger 6 befestigt, der mittels eines am Saugkopf 1 zugänglichen Schaltelementes 7 betätigbar ist, und besteht vorzugsweise aus einem Borstenstreifen. An den Schmalseiten sowie an der Rückseite des Trägers können in an sich bekannter Weise weitere Trag- und Dichtelemente, z.B. in Form von Borstenstreifen oder flexiblen Gummilippen 8 angeordnet sein. Zum Saugen textiler Bodenflächen sind der Frontstreifen 5 sowie etwaige weitere an dem Träger befestigte Tragund Dichtelemente durch Anheben des Trägers 6 eingefahren, so dass die Gleitsohle 3 auf der textilen Bodenfläche aufliegt und über die Bodenfläche gleitet. Zum Saugen von glatten Böden ist der Träger 6 durch Betätigung des am Saugkopf 1 zugänglichen Schaltelementes 7 absenkbar, so dass der Frontstreifen 5 sowie etwaige weitere Trag- und Dichtelemente an der Unter seite der Gleitsohle 3 vorstehen und die Saugdüse abstützen. Im Ausführungsbeispiel weist die Saugdüse mindestens eine rückwärtige Laufrolle 9 auf. In dieser Funktionsstellung "Staubaufnahme" können Staub, Fasern, Flusen und dergleichen wirksam von einem glatten Boden aufgesaugt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Saugdüse weist eine separat schaltbare Zusatzeinrichtung 10 zum Saugen von Grobschmutz auf, mit der zwischen der zu reinigenden Bodenfläche und dem zum Saugen glatter Böden bereits ausgefahrenen Frontstreifen 5 unter Beibehaltung der Schwenkbeweglichkeit des Saugkopfes 1 ein Bodenabstand s von mehr als 2 mm, vorzugsweise ein Bodenabstand zwischen 5 und 20 mm,<!-- EPO <DP n="7"> --> einstellbar ist. Die Funktionsstellung zur Grobschmutzaufnahme ist in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellt. Der Saugkopf 1 weist im Bereich der Gleitsohle 3 Stützrollen 11 auf, die mit der Zusatzeinrichtung 10 vertikal verstellbar und in der Funktionsstellung "Grobschmutzaufnahme" an der Unterseite des Saugkopfes 1 ausgefahren sind. Die Betätigung der Stützrollen 11 erfolgt im Ausführungsbeispiel mittels einer manuellen Betätigungsvorrichtung 12, die als Schieber oder Kippschalter ausführbar ist. Im Rahmen der Erfindung liegt es aber auch, das auf den Träger 6 der Trag- und Dichtelemente wirkende Schaltelement 7 mit einer zusätzlichen Schaltfunktion auszustatten, so dass mit unterschiedlichen Schaltstellungen die Funktionsstellungen "Staubaufnahme" und "Grobschmutzaufnahme" einstellbar sind. Mittels der Stützrollen 11 ist der Saugkopf 1 anhebbar. Im Ausführungsbeispiel sind nur im frontseitigen Bereich der Gleitsohle 3, und zwar vorzugsweise in der Nähe des Frontstreifens 5, Stützrollen 11 angeordnet, so dass durch das Ausfahren der Stützrollen 11 die Gleitsohle 3 gegenüber dem Boden verkippbar ist. Zusammen mit einer Vertikalverstellung der Stützrollen 11 sind ferner Dichtelemente 13 an den Schmalseiten und/oder an der Rückseite des Saugkopfes 1 ein- und ausfahrbar, die in der "Grobschmutzstellung" auf der Bodenfläche aufliegen und die Gleitsohle 3 an den Schmalseiten sowie an der Rückseite gegenüber einer Zuströmung von Luft abschirmen. Die Dichtelemente 13 sind vorzugsweise als Gummilippen ausgebildet, die bei einer Vorwärtsbewegung des Saugkopfes 1 etwaigen Schmutz, der noch nicht vollständig aufgesaugt worden ist, sammeln. Dies fördert bei einer hin- und hergehenden Bewegung des Saugkopfes 1 das Aufsaugen von Schmutz im nächsten Vorwärtshub.</p>
<p id="p0014" num="0014">Im Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> weist die separat schaltbare Zusatzeinrichtung 10 zum Saugen von Grobschmutz mindestens ein verschiebbar oder schwenkbar im Saugkopf 1 gelagertes Frontdichtelement auf, durch dessen Betätigung Öffnungen 15 im Frontstreifen verschließbar sind und folglich der Strömungsquerschnitt dieser Öffnungen verändert werden kann. Die<!-- EPO <DP n="8"> --> Öffnungen 15 im Frontstreifen 5 erstrecken sich bis zum unteren Rand des Frontstreifens. In der Funktionsstellung "Staubaufnahme" zum Saugen leicht verschmutzter Böden, insbesondere zur Aufnahme von Staub, Fasern und Flusen, sind die Öffnungen 15 des Frontstreifens 5 durch eine entsprechende Stellung des Frontdichtelementes 14 ganz oder teilweise verschlossen, wie dies in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellt ist. Zur Aufnahme von grobem Schmutz und groben Partikeln werden die Öffnungen 15 in dem Frontstreifen 5 durch eine Betätigung des Frontdichtelementes 14 geöffnet. Diese Funktionsstellung ist in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> durch gestrichelte Linien dargestellt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Zusatzeinrichtung 10 weist stets eine manuelle Betätigungsvorrichtung 12 auf, wobei die Betätigungsvorrichtung 12 eine oder mehrere Schaltstellungen aufweisen oder auch stufenlos verstellbar sein kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Im Ausführungsbeispiel der <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> ist der Zusatzeinrichtung 10 ein zuschaltbarer, elektrischer Antrieb 16 zugeordnet, der mittels eines Sensormoduls 17 ansteuerbar ist. Das Sensormodul 17 weist einen berührungsfrei arbeitenden Sensor, z.B. einen optischen Sensor, laseroptischen Sensor oder einen Ultraschallsensor auf. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass der Sensor des Sensormoduls 17 als Berührungssensor, z.B. als piezomechanischer Sensor oder als kapazitiver Berührungssensor, ausgebildet ist. Durch die sensorgesteuerte motorische Betätigung der Zusatzeinrichtung 10 erfolgt die erfindungsgemäße Anpassung des Bodenabstandes bzw. das erfindungsgemäße Öffnen und Schließen von Öffnungen des Frontstreifens selbsttätig.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger mit<br/>
einem Saugkopf (1),<br/>
einem Saugrohranschlussstück (2), das um eine Schwenkachse beweglich an den Saugkopf oder an einen schwenkbeweglich mit dem Saugkopf verbundenen Saugkanal angeschlossen ist,<br/>
einer Gleitsohle (3), die mindestens einen unterseitigen von Saugmundkanten begrenzten Saugschlitz (4) aufweist, und<br/>
einer an der Unterseite zum Saugen glatter Böden ausfahrbaren Anordnung von Trag- und Dichtelementen, die einen in Saugrichtung vor dem Saugschlitz (4) angeordneten, luftdurchlässigen und/oder mit Öffnungen (15) versehenen Frontstreifen (5) umfasst,<br/>
wobei der Frontstreifen (5) an einem im Saugkopf (1) vertikal verstellbaren oder verschwenkbar angeordneten Träger (6) befestigt ist, der mittels eines am Saugkopf (1) zugänglichen Schaltelementes (7) betätigbar ist, <b>gekennzeichnet durch</b> eine separat schaltbare Zusatzeinrichtung (10) zum Saugen von Grobschmutz, mit der ein Bodenabstand (s) von mehr als 2 mm zwischen der zu reinigenden Bodenfläche und dem zum Saugen glatter Böden bereits ausgefahrenen Frontstreifen (5) unter Beibehaltung der Schwenkbeweglichkeit des Saugkopfes (1) einstellbar ist und/oder der Strömungsquerschnitt von Öffnungen (15) im Frontstreifen (5) veränderbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Frontstreifen (5) aus einem Borstenstreifen besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zusatzeinrichtung (10) mindestens ein verschiebbar oder schwenkbar im Saugkopf (1) gelagertes Frontdichtelement (14) aufweist, durch dessen Betätigung Öffnungen (15) im Frontstreifen (5) verschließbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Saugkopf (1) im Bereich der Gleitsohle (3) Stützrollen (11) aufweist, die mit der Zusatzeinrichtung (10) vertikal verstellbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützrollen (11) nur im frontseitigen Bereich der Gleitsohle (3), vorzugsweise in der Nähe des Frontstreifens (5), angeordnet sind, so dass durch Ausfahren der Stützrollen (11) die Gleitsohle (3) gegenüber dem Boden verkippbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zusammen mit einer Vertikalverstellung der Stützrollen (11) Dichtelemente (13) an den Schmalseiten und/oder an der Rückseite des Saugkopfes (1) zur Vermeidung einer seitlichen und/oder rückseitigen Luftströmung an der Unterseite des Saugkopfes (1) ein- und ausfahrbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zusatzeinrichtung (10) eine manuelle Betätigungsvorrichtung (12) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung (12) eine oder mehrere Schaltstellungen aufweist oder stufenlos verstellbar ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Zusatzeinrichtung (10) ein zuschaltbarer, elektrischer Antrieb (16) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der der Zusatzeinrichtung (10) zugeordnete elektrische Antrieb (16) durch ein Sensormodul (17) angesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sensormodul (17) einen berührungsfrei arbeitenden Sensor, vorzugsweise einen optischen Sensor, einen laseroptischen Sensor oder einen Ultraschallsensor aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sensor des Sensormoduls (17) als Berührungssensor, vorzugsweise als piezomechanischer Sensor oder als kapazitiver Berührungssensor ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Saugdüse für Bodenstaubsauger nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrische Antrieb (16) der Zusatzeinrichtung (10) ansteuerbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="142" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="147" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE29812377U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29812377</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10201961B4"><document-id><country>DE</country><doc-number>10201961</doc-number><kind>B4</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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