Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine und Tür für eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Trommelwaschmaschine oder Trockner, mit einer drehbar gelagerten Trommel, sowie mit einer Beschickungsöffnung (2) in der Frontwand (3) des Maschinengehäuses, an der ein als Tür (4) anscharnierter Ring (5) vorgesehen ist, in dessen Innenbereich ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas (6) eingefasst ist, und wobei zur Außenseite ein Abdeckring (7) auf den das Türglas (6) einfassenden anscharnierten Ring (5) angesetzt ist. Um einen vereinfachten Aufbau und geringe Materialkosten zu erreichen, ist der anscharnierte Ring (5) aus einem einstückigen Kunststoffformteil geformt mit einem Kranz (8), an den innenseitig Aufnahmen (9) für das Türglas (6) angeformt sind, wobei auf den Kranz (8) außenseitig der Abdeckring (7) aufklipsbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine wie Trommelwaschmaschine oder Trockner, mit einer drehbar gelagerten Trommel, sowie mit einer Beschickungsöffnung in der Frontwand des Maschinengehäuses, an der ein als Tür anscharnierter Ring vorgesehen ist, in dessen Innenbereich ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas eingefasst ist, und wobei zur Außenseite ein Abdeckring auf den das Türglas einfassenden anscharnierten Ring angesetzt ist, wobei der anscharnierte Ring aus einem einstückigen Kunststoffformteil geformt ist mit einem Kranz, an den innenseitig Aufnahmen für das Türglas angeformt sind.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschinen mit anscharnierten Ringen für Türen bekannt, die aus Druckguss hergestellt sind. Der Druckgussring weist dabei an seiner Rückseite einen Aufnahmekranz auf, in den der Rand des nach innen gewölbten Türglases eingesetzt werden kann, wobei dann zur Festlegung des Türglases auf dem Türglasring ein Überwurfring gesetzt wird, der dann mit dem Druckgussring verschraubt wird, so dass eine feste und gleichmäßige Einbindung des Türglases an dem anscharnierten Ring gegeben ist. Zur Außenseite hin wird auf den Druckgussring ein Abdeckring gesetzt, der entsprechend mit Farbe versehen bzw. aus Chrom gefertigt sein kann, so dass er dem anscharnierten Ring ein optisch gefälliges Bild bietet. Bei diesen aus dem Stand der Technik bekannten anscharnierten Ringen, die hier aus Druckguss hergestellt sind, ergibt sich zunächst vornehmlich folgendes Problem, dass aufgrund der Druckgussfertigung diese in ihrer Ausfertigung ein hohes Gewicht aufweisen, was insbesondere dem Gesamtgewicht der Maschine zuzuschlagen ist. Zudem sind die Herstellungskosten für einen derartigen Druckgussring hoch, wobei auch die Einbindung bzw. die Montagekosten sich aufwendig darstellen, zumal ein zusätzlicher Überwurfring nach Einsetzen des Türglases zu montieren ist.

[0003] Aus der DE 83 04 273 U1 ist eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine bekannt, bei der die Tür einen anscharnierten Ring mit einem daran verrasteten Abdeckring umfasst. Das Türglas ist hierbei an Flanschbereichen des anscharnierten Ringes gehalten, die vom Abdeckring derart abgedeckt werden, dass das Türglas im Flanschbereich gehalten wird. Hierbei erfolgt der komplette Halt des Türglases aufgrund der Verrastung, so dass während der Montage das Glas positionsgenau auf den Flansch aufgelegt werden muss.

[0004] Aus der WO 2005/118995 A1 ist es allgemein bekannt, tragende Komponenten einer Waschmaschinentür aus Kunststoff herzustellen, wobei die Komponenten mit einer Gitterstruktur versehen sind.

[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem einen anscharnierten Ring für eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine derart weiter zu bilden, der einerseits die geschilderten Nachteile überwindet, wobei andererseits der anscharnierte Ring erleichternde Montagevorteile bietet.

[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Wäschebehandlungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und 9 und durch eine Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 8 und 10.

[0007] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile sind insbesondere darin zu sehen, dass aufgrund der Fertigung des anscharnierten Ringes aus Kunststoff zunächst einmal die Materialentstehungskosten wesentlich gesenkt werden können, da der anscharnierte Ring aus einem Kunststoffformteil gebildet wird. Um auch dem Kunststoffformteil hier die hinreichende Stabilität zu verleihen, wird nach der Erfindung vorgesehen, dass der aus Kunststoff gefertigte anscharnierte Ring in seinem Kranz eine Wabenstruktur aus Stegen aufweist. Diese wirkt wie ein Fachwerk, so dass der Ring in seinem Außenbereich äußerst stabil ausfällt, wobei aufgrund der Hohlräume zwischen den Stegen wenig Kunststoffmaterial erforderlich ist. Zur Verbesserung der Montage weist dieser Ring aus Kunststoff an seiner Innenseite Aufnahmen für das Türglas auf, so dass hier das Anbringen des Türglases an der Innenseite des Ringes erheblich vereinfacht wird. Auch ergibt sich ein Montagevorteil durch die Komplettierung auf einfache Weise dadurch, dass auf den wabenförmigen Kranz außenseitig ein Abdeckring aufgeklipst werden kann, so dass die Tür bzw. der Ring mit dem Türglas werkzeuglos zusammengesetzt werden kann.

[0008] Dabei wird in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass zur Anbringung des Türglases in der Innenseite des Ringes innenseitige Aufnahmen sowie der Türglasrand einen bajonettartigen Verschluss bilden. Es versteht sich nun von selbst, dass auf einfache Weise das Türglas mit seinem Rand an die Innenseite des Ringes angesetzt wird, wobei durch einfache Verschwenkung bzw. Verdrehung um eine Teilumdrehung des Türglases der Formschluss, also hier die feste Verbindung, hergestellt wird.

[0009] Hierbei sind die innenseitigen Aufnahmen als Aussparungen in einer Ringnut am anscharnierten Ring ausgebildet, in die im angesetzten Zustand des Türglases Stege greifen, die infolge einer Drehbewegung, insbesondere um einen Bruchteil einer Umdrehung, des Türglases die Schenkelbereiche der Ringnuten hintergreifen. Die Stege sind flanschartig am umlaufenden Rand des Türglases angeformt. Um insbesondere auch ein leichtes werkzeugloses Ansetzen des Abdeckringes zu ermöglichen, sind im Bereich des als Wabenstruktur ausgebildeten Kranzes Taschen eingeformt, in denen Rastelemente für den Abdeckring angeordnet sind. Dabei ist das einzelne Rastelement als Winkelprofil ausgebildet. Der Abdeckring weist hierbei im Wesentlichen eine L-Form mit an seiner Rückseite parallel angeordneten Raststegen auf, wobei im verrasteten Zustand der eine Raststeg mit einer angeformten Nase das Winkelprofil umgreift, und der andere Raststeg das Winkelprofil hintergreift. Aufgrund dieser Anordnung wird erreicht, dass eine feste Anbindung des Abdeckringes an dem anscharnierten Ring ermöglicht wird, wobei die hergestellte Verbindung ein sich selbst Lösen verhindert, weil ein stabiles Hintergreifen des anderen Raststeges durch das Winkelprofil erreicht wird. Zur besseren Positionierung sind an der Rückseite des Abdeckringes weitere Hakenelemente zum zentrierten Ansetzen des Abdeckringes angeformt.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist am Rand der Rückseite des Abdeckringes eine umlaufende Nut angeformt, die mit einer entsprechend ausgebildeten umlaufenden Nut am Rand des anscharnierten Ringes zusammenwirkt. Dadurch wird insbesondere im Randbereich ein umlaufender Formschluss zwischen Abdeckring und anscharniertem Ring hergestellt. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist zusätzlich noch auf den Abdeckring beispielsweise ein Zierring ansetzbar bzw. klips- oder rastbar, wobei dieser in der Formgebung dem Abdeckring derart angepasst ist, dass zum zur Trommel weisenden Innenbereich von zumindest nahezu einer waagerechten Ausrichtung in eine konische Ausrichtung im oberen Bereich übergeht. Diese Formgebung weitet insbesondere den Einblickbereich durch das Türglas in vorteilhafter Weise auf. Die Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Wäschebehandlungsmaschine.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren 1 bis 5 näher erläutert; dabei zeigt:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer frontbeschickbaren Wäschebehand- lungsmaschine mit geöffneter Tür;

Figur 2

eine explosionsartige Darstellung der Tür von der Innenseite her gesehen;

Figur 3

eine weitere perspektivische Darstellung der Tür mit eingefasstem Türglas am Ring;

Figur 4

eine weitere explosionsartige Darstellung der Tür mit Abdeckring und Zierring und

Figur 5

eine explosionsartige Darstellung der Tür in geschnittener Darstellung.

[0012] Die Figur 1 zeigt in der Perspektive eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine 1, hier eine Trommelwaschmaschine, mit einer in einem Laugenbehälter drehbar gelagerten Trommel, die hier nicht näher dargestellt ist. Die Wäschebehandlungsmaschine 1 umfasst hierbei eine Beschickungsöffnung 2 in der Frontwand 3 des Maschinengehäuses, an der ein als Tür 4 anscharnierter Ring 5 vorgesehen ist. Im Innenbereich des Ringes 5 ist ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas 6 eingefasst, wobei von der Außenseite, besser zu sehen in der Figur 4 und 5, ein Abdeckring 7 auf den das Türglas 6 einfassenden anscharnierten Ring 5 angesetzt ist.

[0013] Der Ring 5, wie insbesondere in der Figur 3 und 4 dargestellt, und hier von seiner Rückseite her, ist aus einem einstückig geformten Kunststoffformteil gebildet, wobei der Ring 5 einen Kranz 8 aufweist, der eine Wabenstruktur aus Stegen aufweist. Diese Wabenstruktur verleiht dem Ring 5 eine hohe Stabilität, wobei in den Hohlräumen zwischen den Stegen kein Kunststoffmaterial vorhanden ist, so dass der Ring insgesamt wenig Kunststoffmaterial benötigt. Weiter weist der Ring 5 an seiner Innenseite Aufnahmen 9 für das Türglas 6 auf. Wie insbesondere aus der Figur 4 und 5 zu erkennen ist, ist auf den wabenförmigen Kranz 8 außenseitig ein Abdeckring 7 aufklipsbar, wobei auf den Abdeckring 7 zusätzlich noch ein Zierring 10 angesetzt werden kann. Das Ansetzen des Türglases 6 an der Innenseite des Kranzes 8 mit seiner Wabenstruktur erfolgt dabei derart, dass das Türglas 6 mit seinen Vorsprüngen 11 in die innenseitigen Aufnahmen 9 des Kranzes 8 eingreifen, so wie dies in der explosionsartigen Darstellung des noch nicht montierten Türglases 6 der Figur 2 zu erkennen ist. Nach Einsetzen des Türglases 6 ist dieses durch eine Drehung um einen Bruchteil, beispielsweise 1/3 bis 1/8, einer Umdrehung in die verriegelte Stellung bringbar, wie dies in der Figur 3 dargestellt ist. Dabei hintergreifen die Vorsprünge 11 des Türglases 6 Hinterschneidungen 12 an dem Kranz 8. Dabei sind die innenseitigen Aufnahmen 9 als Aussparungen 13 in einer Ringnut 14 am anscharnierten Ring 5 ausgebildet. Dabei greifen im angesetzten Zustand des Türglases 6 die Vorsprünge 11 ein, so dass infolge einer Drehbewegung des Türglases 6 die Schenkelbereiche der Ringnut 14 hintergriffen werden. Somit kann insbesondere das Türglas 6 leicht und einfach ohne Einsatz von Werkzeugen mit dem anscharnierten Ring 5 in Verbindung gebracht werden, wobei durch den bajonettartigen Verschlussmechanismus ebenfalls eine gleichmäßige bzw. dichtende Anlage des Türglasringes am anscharnierten Ring 5 gegeben ist.

[0014] Wie aus der Figur 3 und 4, aber auch aus der Figur 5 zu erkennen ist, sind im Bereich des als Wabenstruktur ausgebildeten Kranzes 8 Taschen 15 eingeformt, in denen Rastelemente 16 für den Abdeckring 7 angeformt sind. Dabei ist das einzelne Rastelement 16 als Winkelprofil ausgebildet, wie dies beispielsweise in der Figur 5 in der geschnittenen Ansicht deutlich zu erkennen ist. Der Abdeckring 7 weist hierbei im Querschnitt im Wesentlichen eine L-Form auf, mit an seiner Rückseite parallel angeordneten Raststegen 17.1 und 17.2, wobei im verrasteten Zustand der eine Raststeg 17.1 mit einer angeformten Nase 18 das Winkelprofil 19 umgreift und der andere Raststeg 17.2 das Winkelprofil 19 hintergreift. Sowohl Rastelemente 16 als auch Winkelprofile 19 sind über den Umfang einerseits am Ring 5, besser zu erkennen in der Figur 2 und 3, sowie an der Rückseite des Abdeckringes 7 angeformt. Mit Hilfe des Scharniers 5a wird der Ring 5 bzw. die komplette Tür 4 mit Türglas 6 an der Frontwand des Maschinengehäuses 3 (Fig. 1) anscharniert.

[0015] Aus der Figur 5 ist zu erkennen, dass am Rand der Rückseite des Abdeckringes 7 eine umlaufende Nut 20 angeformt ist, die mit einer entsprechend ausgebildeten umlaufenden Nut 21 am Rand des anscharnierten Ringes 5 zusammenwirkt. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn der Abdeckring 7 an dem Ring 5 angeklipst ist, die Nuten 20 und 21 in Form- und Wirkverbindung treten, so dass eine über den Umfang sich erstreckende Formschlussverbindung hergestellt wird.

[0016] In Weiterbildung der Erfindung ist auf dem Abdeckring 7, der Zierring 10 ebenfalls aufsetzbar bzw. klipsbar. Der Zierring 10 ist hierbei insbesondere in der Figur 4 und 5 näher dargestellt, wobei in der Formgebung des Abdeckringes 7 und des Zierringes 10 der zur Trommel weisende Innenbereich von zumindest nahezu einer waagerechten Ausrichtung im unteren Bereich 10a in eine konische Ausrichtung im oberen Bereich 10b übergeht. Dies ist angedeutet beispielsweise in der Figur 4 bzw. auch in der Figur 5, wo insbesondere in der Schnittdarstellung zu erkennen ist, dass im oberen Bereich 10b, 7b der Zierring 10 und auch der Abdeckring 7 einen stumpfen Winkel aufweisen, wohingegen im unteren Bereich 10a, 7a der Abdeckring 7 und der Zierring 10 einen zumindest nahezu rechten Winkel aufweisen, wobei sie im Profil eine L-Form einnehmen.

Ansprüche

1. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Trommelwaschmaschine oder Trockner, mit einer drehbar gelagerten Trommel, sowie mit einer Beschickungsöffnung (2) in der Frontwand (3) des Maschinengehäuses, an der ein als Tür (4) anscharnierter Ring (5) vorgesehen ist, in dessen Innenbereich ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas (6) eingefasst ist, und wobei zur Außenseite ein Abdeckring (7) auf den das Türglas (6) einfassenden anscharnierten Ring (5) angesetzt ist, wobei der anscharnierte Ring (5) aus einem einstückigen Kunststoffformteil geformt ist mit einem Kranz (8), an den innenseitig Aufnahmen (9) für das Türglas (6) angeformt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die innenseitigen Aufnahmen (9) sowie der Türglasrand einen bajonettartigen Verschluss bilden, wobei auf den Kranz (8) außenseitig der Abdeckring (7) aufklipsbar ist.

2. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kranz (8) mit einer Wabenstruktur ausgebildet ist.

3. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die innenseitigen Aufnahmen (9) als Aussparungen (13) in einer Ringnut (14) am anscharnierten Ring (5) ausgebildet sind, in die im angesetzten Zustand des Türglases (6) Vorsprünge (11) greifen, die infolge einer Drehbewegung des Türglases (6) die Schenkelbereiche der Ringnut (14) hintergreifen.

4. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 2 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich des als Wabenstruktur ausgebildeten Kranzes (8) Taschen (15) eingeformt sind, in denen Rastelemente (16) für den Abdeckring (7) angeordnet sind.

5. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 4
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (16) als Winkelprofil (19) ausgebildet ist.

6. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abdeckring (7) im Querschnitt im Wesentlichen eine L-Form mit an seiner Rückseite parallel angeordneten Raststegen (17.1) und (17.2) aufweist, wobei im verrasteten Zustand der eine Raststeg (17.1) mit einer angeformten Nase (18) das Winkelprofil (19) umgreift, und der andere Raststeg (17.2) das Winkelprofil (19) hintergreift.

7. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückseite des Abdeckringes (7) weitere Hakenelemente (20) zum zentrierten Ansetzen des Abdeckringes (7) angeformt sind.

8. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Rand der Rückseite des Abdeckringes (7) eine umlaufende Nut (21) angeformt ist, die mit einer entsprechend ausgebildeten umlaufenden Nut (22) am Rand des anscharnierten Ringes (5) zusammenwirkt.

9. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Trommelwaschmaschine oder Trockner, mit einer drehbar gelagerten Trommel, sowie mit einer Beschickungsöffnung (2) in der Frontwand (3) des Maschinengehäuses, an der ein als Tür (4) anscharnierter Ring (5) vorgesehen ist, in dessen Innenbereich ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas (6) eingefasst ist, und wobei zur Außenseite ein Abdeckring (7) auf den das Türglas (6) einfassenden anscharnierten Ring (5) angesetzt ist, wobei der anscharnierte Ring (5) aus einem einstückigen Kunststoffformteil geformt ist mit einem Kranz (8), an den innenseitig Aufnahmen (9) für das Türglas (6) angeformt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf den Kranz (8) außenseitig der Abdeckring (7) aufklipsbar ist und auf den Abdeckring (7) ein Zierring (10) aufsetzbar bzw. klips- oder rastbar ist.

10. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Formgebung von Abdeckring (7) und Zierring (10) der zur Trommel weisende Innenbereich von zumindest nahezu einer waagerechten Ausrichtung im unteren Bereich in eine konische Ausrichtung im oberen Bereich übergeht.

11. Tür (4) für eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Trommelwaschmaschine oder Trockner, mit einem Ring (5), in dessen Innenbereich ein zum Trommelinneren gewölbtes Türglas (6) eingefasst ist, und wobei zur Außenseite ein Abdeckring (7) auf den das Türglas (6) einfassenden anscharnierten Ring (5) angesetzt ist, wobei der Ring (5) aus einem einstückigen Kunststoffformteil geformt ist mit einem Kranz (8), an den innenseitig Aufnahmen (9) für das Türglas (6) angeformt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die innenseitigen Aufnahmen (9) sowie der Türglasrand einen bajonettartigen Verschluss bilden, wobei auf den Kranz (8) außenseitig der Abdeckring (7) aufklipsbar ist.

Zeichnung