(19)
(11) EP 2 098 783 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.07.2017  Patentblatt  2017/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.09.2009  Patentblatt  2009/37

(21) Anmeldenummer: 09450042.8

(22) Anmeldetag:  25.02.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F23J 1/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 03.03.2008 AT 3372008

(71) Anmelder: Hargassner GmbH
4952 Weng (AT)

(72) Erfinder:
  • Hargassner, Markus
    4952 Weng (AT)

(74) Vertreter: Patentanwaltskanzlei Hübscher 
Spittelwiese 4
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Heizkessel


(57) Es wird ein Heizkessel mit einer mit stückeligem Brennstoff beschickbaren, oberhalb eines Ascheraumes (2) angeordneten Brennkammer (1) und mit einem der Brennkammer (1) nachgeordneten Wärmetauscher (5), der einen Sturz- und einen Steigzug (6, 7) für die Verbrennungsgase umfasst, mit einer den Sturz- und den Steigzug (6, 7) verbindenden, einen Abscheider für Flugasche bildenden Umlenkkammer (8) im Anschluss an den Ascheraum (2) und mit zwei in einen gemeinsamen Sammelbehälter fördernden, quer zu einer Trennwand (9) zwischen Umlenkkammer (8) und Ascheraum (2) verlaufenden Förderschnecken (10, 11) einerseits für den Ascheraum (2) und anderseits für die Umlenkkammer (8) beschrieben. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die beiden Förderschnecken (10, 11) eine gemeinsame Schneckenwelle (12) besitzen, dass die Trennwand (9) zwischen der Umlenkkammer (8) und dem Ascheraum (2) eine rohrförmige Durchführung (15) für die Schneckenwelle (12) aufweist, die im Bereich des in Förderrichtung vorderen Endes der Durchführung (15) eine Stauwand (17) durchsetzt oder trägt, und dass die Durchführung (15) zwischen der Stauwand (17) und dem in die Durchführung (15) eingreifenden Ende (16) der in Förderrichtung hinteren Förderschnecke (11) einen Stauraum (18) mit einem in den Förderbereich der in Förderrichtung vorderen, an die Stauwand (17) anschließenden Förderschnecke (10) mündenden Auslass (19) bildet.







Recherchenbericht









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