Gargerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Gargeräte sind üblicherweise mit einem Ober- und Unterhitzeheizkörper ausgestattet. So ist aus der EP 0 433 967 A2 ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt, unterhalb deren Muffelboden ein Unterhitzeheizkörper in einer Trageinrichtung angeordnet ist. Die Trageinrichtung ist hier eine zur Aufnahme des Unterhitzeheizkörpers dienende Blechtasche, die an der Gargerätemuffel befestigt ist. Die Blechtasche ist materialaufwendig gefertigt, sowie unter erhöhtem Montageaufwand mit der Gargerätemuffel verschraubt.

[0003] Die DE 10 2004 003 116 A1 zeigt ein Heizkörper-Halteblech eines Backofens, enthaltend eine Heizkörperseite zur Aufnahme von mindestens einem rohrartigen elektrischen Heizkörper, eine heizkörperfreie Seite, ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und zwei seitliche Enden; ferner enthaltend Halter, welche vorzugsweise aus einem Plattenteil des Halteblechs freigeschnitten und herausgeformt sind, und welche eine Haltefläche zum Halten des Heizkörpers aufweisen, wobei in dem Plattenteil aus der Heizkörperseite hervorragende Sicken geprägt sind, welche relativ zur Ebene des Plattenteils niedriger sind als die Halteflächen der Halter, und wobei der Heizkörper zwischen den Sicken und den Halteflächen auf einem vorbestimmten Abstand von der Ebene des Plattenteils gehalten ist.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Gargerät bereitzustellen, bei dem in einfacher Weise der Unterhitzeheizkörper unterhalb des Muffelbodens montierbar ist.

[0005] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart. Gemäß dem kennzeichnenden Teil ist das Querträgerelement eine zur Geräterückseite gebogene Verlängerung eines die Beschickungsöffnung umziehenden Muffelflansch. Erfindungsgemäß ist daher auf materialaufwendige Heizkörpergehäuse unterhalb des Muffelbodens verzichtet, das sich von der Frontseite der Muffel bis zu deren Rückseite erstreckt. Vielmehr ist das Querträgerelement lediglich frontseitig unterhalb des Muffelbodens angeordnet.

[0006] Das frontseitige Querträgerelement kann dabei in einer Bautiefenrichtung des Gargerätes über einen freien Abstand von der Rückseite der Gargerätemuffel entfernt sein. Im Gegensatz zu den materialaufwendigen, bekannten Trageinrichtungen erstreckt sich daher das erfindungsgemäße Querträgerelement nur auf der Frontseite des Gargerätes, nicht jedoch in der Bautiefenrichtung bis zur Muffel-Rückseite.

[0007] Im Zusammenhang mit nachteiligen Wärmebrücken ist es von Vorteil, wenn das Querträgerelement nicht vollflächig mit einem Frontrahmen oder der Muffel verbunden ist, sondern über zueinander beabstandete Verbindungsstege. Zwischen den Verbindungsstegen können weiträumige Freischnitte vorgesehen sein, die als Wärmeisolierspalte wirken.

[0008] Alternativ zur einstückigen Formung des Frontrahmens und des Querträgerelementes kann dieses auch über eine beliebige Verbindungsart, etwa einer Niet- oder Schweißverbindung, mit dem Frontrahmen verbunden sein.

[0009] Dem Querträgerelement kann ein Einschubanschlag zugeordnet sein, der eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers in Richtung auf den Muffelboden und in einer Einschubrichtung begrenzt. Dadurch kann ein unmittelbarer Kontakt des Unterhitzeheizkörpers mit dem Muffelboden, und somit eine Wärmebrücke, vermieden werden. Außerdem ist dadurch eine lagerichtige Anordnung des Unterhitzeheizkörpers gewährleistet. Der Einschubanschlag wirkt daher sowohl als Tiefenaschlag als auch als Höhenanschlag. Fertigungstechnisch einfach kann der Einschubanschlag zumindest ein Blechlappen sein, der aus einer Ebene des Querträgerelementes heraus gebogen ist. Der zumindest eine Blechlappen kann lediglich den vorderen Rand bzw. Scheitelbereich des Unterhitzeheizkörpers umgreifen, während sich der Unterhitzeheizkörper ansonsten frei hängend bis zu einem hinteren Stützelement erstreckt, auf dem ein hinterer Bereich des Unterhitzeheizkörpers abgestützt ist.

[0010] Zur Sicherung des Unterhitzeheizkörpers in der Einbaulage kann dieser ein Riegelelement aufweisen, dessen elastisch federnde Endabschnitte mit dem Stützelement so zusammenwirken, dass in der Einbaulage eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung begrenzt ist. Der einmal montierte Unterhitzeheizkörper ist daher in weiteren Arbeits- und Montageschritten sicher unterhalb des Muffelbodens gehaltert. Demgegenüber können die Endabschnitte des Riegelelements bei elastischer Betätigung etwa durch einen Monteur eine Demontagebewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung freigeben.

[0011] Zusätzlich kann das Querträgerelement Seitenanschläge, etwa seitliche Führungswänden aufweisen, die eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers in einer zur Einschubrichtung rechtwinkligen Seitenrichtung begrenzen. Derartige Seitenanschläge unterstützen eine Einschubbewegung des Unterhitzeheizkörpers in seine Einbauposition.

[0012] Nachfolgend ist die Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1

in einer perspektivischen Teilansicht ein Gargerät mit angedeuteter Gargerätemuffel;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Gargerätes entlang der Schnittebene A gemäß der Fig. 1;

Fig. 3

in einer Detailansicht die Befestigung eines Querträgerelementes am Frontrahmen; und

Fig. 4

in einer der Fig. 2 entsprechenden Ansicht den unmittelbar an der Gargerätemuffel angeformten Querträger.

[0014] In der Fig. 1 ist ein als Backofen ausgeführtes Gargerät mit einer strichpunktiert angedeuteten Gargerätemuffel 1 mit einer frontseitigen Muffelöffnung 2 gezeigt. Ein Gargerätegehäuse sowie eine Gargerätetür zum Schließen der frontseitigen Muffelöffnung 2 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Ebenso wenig sind zusätzliche Komponenten innerhalb des Gargerätes, wie etwa eine Wärmeisolierung, eine Steuereinrichtung, ein Gebläse oder ein Wrasenabzug dargestellt. Die Gargerätemuffel 1 ist aus tiefgezogenem Dünnblech aus einem oder mehreren Blechteilen gefertigt. Innenseitig kann die Muffel 1 mit einer Emailschicht überzogen sein.

[0015] Neben einem nicht gezeigten Oberhitzeheizkörper weist das Gargerät einen unterhalb eines Muffelbodens 5 angeordneten Unterhitzeheizkörper 7 auf. Dieser ist in einer außerhalb der Muffel 1 angeordneten Trageinrichtung gelagert.

[0016] Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, weist die Trageinrichtung für den Unterhitzeheizkörper 7 einen frontseitigen Querträger 9 sowie ein rückseitiges Stützblech 11 auf. Das vertikal aufgestellte Stützblech 11 ist gemäß der Fig. 2 auf einem Gehäuseboden 13 befestigt. Demgegenüber ist der frontseitige Querträger 9 über Verbindungsstege 15 mit einem Frontrahmen 16 in Verbindung, wie es in der Fig. 2 gezeigt ist. In dem Frontrahmen 16 ist ein frontseitiger Muffelflansch 17 gehaltert, der wiederum die Beschickungsöffnung 2 der Gargerätemuffel 1 einrahmt. Der Muffelflansch 17 ist dabei über gängige Verbindungen, etwa eine Nietverbindung 14, mit einem Innenrand 18 des Frontrahmens 16 gekoppelt.

[0017] In der Fig. 3 ist die Nietverbindung 14 zwischen dem Innenrand 18 des Frontrahmens 16 und dem Muffelflansch 17 gezeigt. Der Muffelflansch 17 weist einen gebördelten Außenrand 20 auf. Dieser ist sowohl mit dem Frontrahmen-Innenrand 18 als auch mit dem Querträger 9 vernietet. Der Frontrahmen-Innenrand 18 ist gemäß der Fig. 3 zwischen dem Muffelflansch 17 und dem Querträger 9 geschaltet. Eine unmittelbare Wärmebrücke zwischen dem Querträger 9 und der Gargerätemuffel 1 ist daher vermieden.

[0018] Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, sind die Verbindungsstege 15 in einer Seitenrichtung y über Freischnitte 19 voneinander beabstandet, wodurch die Wärmebrücken zwischen dem Querträger 9 und dem Frontrahmen 16 reduziert werden können.

[0019] In der Fig. 2 bildet der Querträger 9 im Gegensatz zur Fig. 3 zusammen mit dem Frontrahmen 16 ein materialeinheitliches und einstückiges Blechformteil. Der Querträger 9 ist hier als eine Verlängerung des nach hinten gebogenen, umlaufenden Innenrandes 18 des Frontrahmens 16 ausgeführt.

[0020] Der Querträger 9 weist an seinen beiden gegenüberliegenden Seiten hochgezogene Führungswände 21 auf, die eine Einschubbewegung des Unterhitzeheizkörpers 7 in der Einschubrichtung I unterstützen.

[0021] Um eine lagerichtige Positionierung des Unterhitzeheizkörpers 7 zu erreichen, wird dieser in seiner Einbaulage mittels Höhen- und Tiefenanschlägen in Position gehalten. Diese sind gemäß der Fig. 1 durch vier, in Seitenrichtung y nebeneinander angeordnete Blechlappen 25 gebildet, die aus Einschnitten im Querträger 9 ausgebogen sind. Die als Einschubanschläge wirkenden Blechlappen 25 übergreifen jeweils mit einem horizontalen Schenkel 27 die vorderen Scheitelbereiche 28 von Windungen des als Rohrheizkörper gestalteten Unterhitzeheizkörper 7. Ansonsten ist der Unterhitzeheizkörper 7 in einem Freiraum zwischen dem Querträger 9 und dem hinteren Stützblech 11 freihängend angeordnet. Entsprechend ist auch der frontseitige Querträger 9 über einen freien Abstand a von der Rückseite der Gargerätemuffel 1 entfernt.

[0022] Wie oben beschrieben ist der Unterhitzeheizkörper 7 lediglich mit seinen vorderen Scheitelbereichen 28 im frontseitigen Querträger 9 eingehängt. Bei der Montage des Unterhitzeheizkörpers 7 kann dieser um eine Montageachse M in einer Schwenkbewegung II geschwenkt werden (Fig. 1). Die Montageachse M bildet sich zwischen den vorderen Scheitelbereichen 28 des Unterhitzeheizkörpers 7 und den Blechlappen 25.

[0023] Das hintere Stützblech 11 weist eine in Seitenrichtung y zentrische Durchführungsöffnung 29 auf, die von einem zur Frontseite abragenden Randflansch 31 begrenzt ist. Im oberen Bereich des Randflansches 31 sind zwei voneinander beabstandete Blechlappen 33 abgewinkelt, die den Öffnungsquerschnitt der Durchführungsöffnung 29 teilweise überdecken. Die beiden Blechlappen 33 weisen einander zugewandt offene Einführschlitze 35 auf, durch die gemäß der Fig. 1 Endabschnitte 37 eines Haltebügels 39 geführt sind.

[0024] Der Haltebügel 39 ist am Unterhitzeheizkörper 7 befestigt und dient hier als ein Riegelelement, das den Unterhitzeheizkörper 7 in seiner Einbaulage sichert. In der Einbaulage durchragen lediglich die elektrischen Anschlüsse 47 des Unterhitzeheizkörpers 7 die Durchführungsöffnung 29 des Stützbleches 11. Die beiden, stufenartig nach oben abgewinkelten Endabschnitte 37 des Haltebügels 39 wirken als Riegelabschnitte derart mit den Blechlappen 33 zusammen, dass weder eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung I stattfinden kann, noch eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers vertikal nach oben. Erst wenn die beiden elastisch federnden Endabschnitte 37 des Haltebügels 39 zusammengedrückt werden und so aus den Einführschlitzen 35 geschoben werden, kann der Unterhitzeheizkörper 7 in einer Demontagerichtung entgegen der Einschubrichtung I demontiert werden.

[0025] In Abkehr zur Fig. 2 ist in der Abwandlung der Fig. 4 erfindungsgemäß der Querträger 9 nicht am Frontrahmen 16, sondern unmittelbar an der Gargerätemuffel 1 angeformt. Der Querträger 9 ist hier als Verlängerung des gebördelten Außenrandes 20 des Muffelflansches 17 ausgeführt.

[0026] Nach dem Einbau des Unterhitzeheizkörpers 7 unter den Muffelboden 5 wird in einem nächsten Arbeitsschritt eine Wärmeisolierschicht 38 um die Muffelwandungen sowie um den Unterhitzeheizkörpers 7 gelegt, wie es in der Fig. 2 und 4 angedeutet ist. Die Wärmeisolierschicht 38 füllt den Raum zwischen dem Heizkörper 7 und dem Gehäuseboden 13 im Wesentlichen vollständig aus.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Gargerätemuffel	a	Abstand
5	Muffelboden	I	Einschubrichtung
7	Unterhitzeheizkörper	x	Tiefenrichtung
9	Querträgerelement	y	Seitenrichtung
11	Stützelement
13	Gehäuseboden
14	Nietverbindung
15	Verbindungsstege
16	Frontrahmen
17	Muffelflansch
18	Innenrand des Frontrahmens 16
19	Freischnitte
20	Außenrand des Muffelflansches 17
21	Führungswände
22	Nietverbindung
23	Höhenanschlag
24	Tiefenanschlag
25	Blechlappen
27	horizontaler Schenkel
28	Scheitelbereiche, vorderer Rand
29	Durchführungsöffnung
31	Randflansch
33	Blechlappen
35	Einführschlitz
37	Endabschnitt
38	Wärmeisolierung
39	Haltebügel
41	Elektrische Anschlüsse

Ansprüche

1. Gargerät mit einer Gargerätemuffel (1), unterhalb deren Muffelboden (5) ein Unterhitzeheizkörper (7) in einer Trageinrichtung angeordnet ist, wobei die Trageinrichtung zumindest ein frontseitig im Gargerät angeordnetes Querträgerelement (9) aufweist, auf dem ein vorderer Bereich des Unterhitzeheizkörpers (7) abgestützt ist, wobei das Querträgerelement (9) mit der Gargerätemuffel (1) verbunden ist und insbesondere materialeinheitlich und/oder einstückig mit der Gargerätemuffel (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement eine zur Geräterückseite gebogene Verlängerung eines die Beschickungsöffnung (2) umziehenden Muffelflansch (17) ist.

2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) in einer Bautiefenrichtung (x) über einen freien Abstand (a) von der Rückseite der Gargerätemuffel (1) entfernt ist.

3. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) über zueinander beabstandete Verbindungsstege (15) mit einem Frontrahmen (16) und/oder der Gargerätemuffel (1) verbunden sind.

4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) zumindest einen Einschubanschlag (25) aufweist, der mit dem vorderen Rand (28) des Unterhitzeheizkörpers (7) zur Bildung einer Montageachse (M) zusammenwirkt, um die der Unterhitzeheizkörper (7) in einer Schwenkbewegung (II) schwenkbar ist.

5. Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubanschlag (25) den vorderen Rand des Unterhitzeheizkörpers (7) übergreift und somit eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers (7) in Richtung auf den Muffelboden (5) begrenzt.

6. Gargerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubanschlag (25) als ein Blechlappen (25) aus einer Ebene des Querträgerelements (9) gebogen ist.

7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung ein rückseitiges Stützelement (11) aufweist, auf dem der Unterhitzeheizkörper (7) abgestützt ist.

8. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterhitzeheizkörper (7) ein Riegelelement (39) aufweist, dessen zumindest einer Riegelabschnitt (37) derart mit dem Stützelement (11) zusammenwirkt, dass in einer Verriegelungslage eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers (7) entgegen der Einschubrichtung (I) begrenzt ist, und der Riegelabschnitt (37) in einer Entriegelungslage eine Bewegung der Unterhitzeheizkörper (7) entgegen der Einschubrichtung (I) freigibt.

9. Gargerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelabschnitt (37) in einer Seitenrichtung (y) elastisch federnd ausgebildet ist, und bei der Beaufschlagung einer Kraft (F) in seine Entriegelungslage bringbar ist.

10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) seitliche Führungswände (21) aufweist, entlang der der Unterhitzeheizkörper (7) in Einschubrichtung (I) führbar ist.

Claims

1. Cooking appliance with a cooking appliance muffle (1), below the muffle base (5) thereof a bottom heating heat element (7) is arranged in a carry device, wherein the carry device has at least one crossmember element (9) arranged on the front side in the cooking appliance, on which crossmember element (9) a front region of the bottom heating heat element (7) is braced, wherein the crossmember element (9) is connected to the cooking appliance muffle (1) and in particular is embodied as made of the same material as and/or in one piece with the cooking appliance muffle (1), characterised in that the crossmember element is an extension, curving towards the rear side of the appliance, of a muffle flange (17) relocating the loading opening (2).

2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the crossmember element (9) is beyond a free distance (a) from the rear side of the cooking appliance muffle (1) in a structural depth direction (x).

3. Cooking appliance according to one of claims 1 or 2, characterised in that the crossmember element (9) is connected to a front frame (16) and/or the cooking appliance muffle (1) via connecting webs (15) spaced apart from each other.

4. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the crossmember element (9) has at least one slide-in end stop (25), which interacts with the front edge (28) of the bottom heating heat element (7) to form an assembly axis (M), about which the bottom heating heat element (7) can be pivoted in a pivot movement (II).

5. Cooking appliance according to claim 4, characterised in that the slide-in end stop (25) overlaps the front edge of the bottom heating heat element (7) and thus delimits a movement of the bottom heating heat element (7) in the direction towards the muffle base (5).

6. Cooking appliance according to claim 4 or 5, characterised in that the slide-in end stop (25) is curved as a sheet tab (25) from a plane of the crossmember element (9).

7. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the carry device has a rear-side support element (11), on which the bottom heating heat element (7) is braced.

8. Cooking appliance according to claim 7, characterised in that the bottom heating heat element (7) has a latch element (39), at least one latch section (37) of which interacting with the support element (11) such that a movement of the bottom heating heat element (7) against the slide-in direction (I) is limited in a latched position, and the latch section (37) enables a movement of the bottom heating heat element (7) against the slide-in direction (I) in an unlatched position.

9. Cooking appliance according to claim 8, characterised in that the latch section (37) is embodied so as to be resilient in a spring-like manner in a side direction (y), and can be brought into its unlatched position when a force (F) is applied.

10. Cooking appliance according to one of the preceding clams, characterised in that the crossmember element (9) has lateral guide walls (21), along which the bottom heating heat element (7) can be guided in the slide-in direction (I).

Revendications

1. Appareil de cuisson comprenant un moufle (1) d'appareil de cuisson, en dessous duquel fond de moufle (5) est disposé un corps de chauffe (7) à chaleur de sole dans un dispositif porteur, le dispositif porteur présentant au moins un élément porteur transversal (9) disposé côté face frontale dans l'appareil de cuisson, sur lequel élément porteur transversal une zone avant du corps de chauffe (7) à chaleur de sole est soutenue, l'élément porteur transversal (9) étant relié au moufle (1) d'appareil de cuisson et étant notamment réalisé dans la même matière que le moufle (1) d'appareil de cuisson et/ou d'une seule pièce avec le moufle (1) d'appareil de cuisson, caractérisé en ce que l'élément porteur transversal est un prolongement, courbé vers le côté arrière de l'appareil, d'une bride de moufle (17) entourant l'ouverture de chargement (2).

2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément porteur transversal (9), dans une direction de profondeur de montage (x), est distancé du côté arrière du moufle (1) d'appareil de cuisson sur un écart libre (a).

3. Appareil de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément porteur transversal (9) est relié à un cadre frontal (16) et/ou au moufle (1) d'appareil de cuisson par l'intermédiaire de nervures de liaison (15) distancées les unes des autres.

4. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément porteur transversal (9) présente au moins une butée d'insertion (25) qui coopère avec le bord avant (28) du corps de chauffe (7) à chaleur de sole pour former un axe de montage (M) autour duquel le corps de chauffe (7) à chaleur de sole est pivotant dans un mouvement de pivotement (II).

5. Appareil de cuisson selon la revendication 4, caractérisé en ce que la butée d'insertion (25) a prise par-dessus le bord avant du corps de chauffe (7) à chaleur de sole et en ce qu'il limite ainsi un mouvement du corps de chauffe (7) à chaleur de sole en direction du fond de moufle (5).

6. Appareil de cuisson selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la butée d'insertion (25) est courbée en tant qu'une languette en tôle (25) à partir d'un plan de l'élément porteur transversal (9).

7. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif porteur présente un élément d'appui (11) côté arrière, sur lequel s'appuie le corps de chauffe (7) à chaleur de sole.

8. Appareil de cuisson selon la revendication 7, caractérisé en ce que le corps de chauffe (7) à chaleur de sole présente un élément de verrouillage (39) dont au moins une section de verrouillage (37) coopère avec l'élément d'appui (11) de manière à ce que dans une position de verrouillage, un mouvement du corps de chauffe (7) à chaleur de sole soit limité en sens inverse de la direction d'insertion (I) et à ce que la section de verrouillage (37), dans une position de déverrouillage, libère un mouvement du corps de chauffe (7) à chaleur de sole en sens inverse de la direction d'insertion (I).

9. Appareil de cuisson selon la revendication 8, caractérisé en ce que la section de verrouillage (37) est réalisée de manière élastique dans une direction latérale (y), et en ce qu'elle peut être mise dans sa position de déverrouillage lorsqu'une force (F) est appliquée.

10. Appareil de cuisson selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément porteur transversal (9) présente des parois de guidage (21) latérales le long desquelles le corps de chauffe (7) à chaleur de sole peut être guidé dans la direction d'insertion.

Zeichnung