| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 100 533 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.06.2010 Patentblatt 2010/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.03.2008 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Lippenstift mit mehreren Funktionen
Lipstick with multiple functions
Rouge à lèvre doté de plusieurs fonctions
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
16.09.2009 Patentblatt 2009/38 |
| (73) |
Patentinhaber: Weckerle GmbH |
|
82362 Weilheim (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Weckerle, Thomas
82386 Oberhausen (DE)
- Obereisenbuchner, Peter
82380 Peissenberg (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Hohgardt, Martin |
|
Patent- und Rechtsanwälte
Bardehle Pagenberg Dost
Altenburg Geissler
Breite Strasse 27 40213 Düsseldorf 40213 Düsseldorf (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/063992 US-A- 2 591 027
|
US-A- 2 129 051 US-A- 3 802 444
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen
von zwei Komponenten, insbesondere einen Lippenstift mit dem ein Benutzer wahlweise
eine von mindestens zwei Komponenten auf die Lippen auftragen kann.
[0002] Lippenstifte enthalten grundsätzlich eine Komponente. In einer bekannten Ausführungsform
eines Lippenstiftes ist die Lippenstiftmine aus dieser Komponente gebildet. Durch
das Führen der Lippenstiftmine entlang einer Lippe, verteilt sich diese Komponente
auf der Lippe.
[0003] Darüber hinaus sind viele weitere Vorrichtungen zum Auftragen anderer Komponenten
auf eine Lippe bekannt. Ein Beispiel ist der sogenannte Lippenkonturstift. Dieser
Lippenkonturstift besteht grundsätzlich auch nur aus einer Komponente, der sogenannten
Lippenkonturstiftmine. Diese Lippenkonturstiftmine weist in der Regel weniger Wasser
und Lipide als eine Lippenstiftmine auf und ist im Allgemeinen von festerer Konsistenz.
Lippenkonturstifte werden meist zum Umranden der Lippe verwendet und verhindern ein
Verlaufen oder Verschmieren des aufgetragenen Lippenstifts. Lippenkonturstiftminen
sind oft in einer Hülse aus Holz, Plastik oder Metall angeordnet.
[0004] Üblicherweise verwendet ein Benutzer zunächst den Lippenstift und zeichnet anschließend
die Lippenkontur mit dem Lippenkonturstift nach.
[0005] Weitere Beispiele für Komponenten zum Auftragen auf die Lippen sind Feuchtigkeitscremes
und Sonnenschutzcremes.
[0006] Für die Pflege der Lippen muss der Benutzer nicht nur mehrere Gegenstände mitführen,
sondern diese auch nacheinander handhaben.
[0007] US 2,129,051 betrifft einen Applikator für Lippenrouge. Eine Ausführungsform des Applikators beinhaltet
ein Gehäuse, einen röhrenförmigen Rougestift, Mittel zum Vortreiben oder Transportieren
des Stiftes relativ zu dem Gehäuse und einen einfahrbaren Pinsel, welcher durch den
röhrenförmigen Stift hervorragt.
[0008] Es besteht also grundsätzlich ein Bedarf nach einer Vorrichtung, welche die Handhabung
eines Lippenstiftes und anderer Vorrichtungen zum Auftragen auf die Lippen vereinfacht.
Daher hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe, eine derartige Vorrichtung bereit
zu stellen.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung, gemäß dem unabhängigen
Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten weist
ein Gehäuse, einen ersten Körper und einen zweiten Körper auf. Erfindungsgemäß ist
in dem Gehäuse zumindest teilweise der erster Körper angeordnet. Dieser erste Körper
besteht aus einer ersten Komponente zum Auftragen, das heißt der Benutzer kann die
erste Komponente beispielsweise auf eine Lippe auftragen. Erfindungsgemäß ist der
zweite Körper zumindest teilweise in dem ersten Körper angeordnet. Erfindungsgemäß
weist die Vorrichtung außerdem Mittel auf, um den ersten Körper unabhängig von dem
zweiten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse heraus und in das Gehäuse hinein
zu transportieren. Wenn der erste Körper durch das Mittel aus dem Gehäuse heraus transportiert
wurde, so ist der erste Körper zugänglich und der Benutzer kann die erste Komponente
auftragen. Wenn der erste Körper durch das Mittel in das Gehäuse hinein transportiert
wurde, so ist der zweite Körper zugänglich. Dies ist insbesondere hilfreich, wenn
der Benutzer mit Hilfe des zweiten Körpers eine zweite Komponente auftragen kann.
[0011] Erfindungsgemäß weist der zweite Körper eine Öffnung auf, durch die eine zweite Komponente
zum Auftragen transportiert werden kann. Die zweite Komponente ist dann vorzugsweise
derart ausgestaltet, dass sie zum Auftragen transportiert werden kann. Vorzugsweise
handelt es sich dann um eine flüssige Komponente. In einer bevorzugten Ausführungsform
weist das Gehäuse einen Speicher für die zweite Komponente auf, der mit der Öffnung
in dem zweiten Körper in Verbindung steht, so dass die zweite Komponente von dem Speicher
zu dem Körper transportiert werden kann.
[0012] Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird dem Benutzer zum ersten Mal eine Vorrichtung
bereitgestellt, die eine einfache Handhabung beim Aufragen zweier Komponenten beispielsweise
eines Lippenstifts und eines Lippenkonturstifts ermöglicht. Insbesondere muss der
Benutzer jetzt nur noch einen Gegenstand mit sich führen, um wahlweise zwei Komponenten
aufzutragen. Außerdem wird die Handhabung wesentlich dadurch erleichtert, dass der
Benutzer durch Transportieren des ersten Körpers aus dem Gehäuse hinaus und in das
Gehäuse hinein wahlweise die eine oder die andere Komponente auftragen kann ohne die
Vorrichtung aus der Hand zu legen oder zu wenden. Die Erfindung ermöglicht außerdem
eine kompakte Bauweise, um eine Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten
bereitzustellen, da der zweite Körper zumindest teilweise in dem ersten Körper angeordnet
ist.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Mittel,
um den ersten Körper unabhängig von dem zweiten Körper zumindest teilweise aus dem
Gehäuse heraus und in das Gehäuse hinein zu transportieren, einen Drehmechanismus
auf. Vorzugsweise weist der Drehmechanismus ein Gewinde an der Innenseite des Gehäuses
auf. Mit Hilfe dieses Drehmechanismus kann das Transportieren des ersten Körpers auf
einfache Weise und ohne platzraubende und komplizierte Bauteile realisiert werden.
[0014] Vorzugsweise ist der erste Körper in einem Korb angeordnet. Dieser Korb wird in einer
bevorzugten Ausführungsform mit Hilfe des Gewindes an der Innenseite des Gehäuses
vor und zurück bewegt, um den ersten Körper je nach Wunsch aus dem Gehäuse heraus
oder in das Gehäuse hinein transportieren zu können.
[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem ersten Körper um eine
Lippenstiftmine.
[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform transportiert das Mittel auch den zweiten
Körper unabhängig von dem ersten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse heraus
und in das Gehäuse hinein. Dadurch wird dem Benutzer die Handhabung weiter vereinfacht.
Beispielsweise kann mit Hilfe eines derartigen Mittels der zweite Körper weiter aus
dem Gehäuse und auch aus dem ersten Körper herausgefahren werden.
[0017] Um den Transport der zweiten Komponente wahlweise, das heißt je nach Bedarf oder
Wunsch des Benutzers, von dem Speicher zu der Öffnung in dem Körper zu ermöglichen,
weist die Vorrichtung vorzugsweise ein geeignetes Mittel auf. In einer bevorzugten
Ausführungsform handelt es sich bei dem Mittel um mindestens eine verformbare Wand
des Speichers. Mit Hilfe der verformbaren Wand kann die zweite Komponente, wie zum
Beispiel bei einer Tube, durch Drücken des Benutzers zu der Öffnung des Körpers transportiert
werden. Der Benutzer kann dabei durch unterschiedlichen Druck die Menge der transportierten
Komponente beeinflussen.
[0018] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die erfindungsgemäße
Vorrichtung auch einen Deckel auf. Mit Hilfe des Deckels wird die Vorrichtung, insbesondere
der erste Körper und der zweite Körper geschützt, wenn die Vorrichtung gerade nicht
benutzt wird. Der Deckel weist vorzugsweise einen Vorsprung auf, der bei geschlossenem
Deckel zumindest teilweise in der Öffnung des zweiten Körpers angeordnet ist. Durch
diesen Vorsprung kann sichergestellt werden, dass sich Teile der ersten oder zweiten
Komponente nicht in der Öffnung des zweiten Körpers festsetzen. Außerdem wird ein
unbeabsichtigtes Austreten der zweiten Komponente, zum Beispiel während des Transports
der Vorrichtung, verhindert.
[0019] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich vorzugsweise um einen Lippenstift,
in den ein Lippenkonturstift integriert ist.
[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind der nachfolgenden detaillierten
Beschreibung zu entnehmen, in welcher die Erfindung detaillierter und in Bezug auf
die in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben
wird.
[0021] In den Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- einen Querschnitt durch eine Vorrichtung mit zwei Körpern aus Komponenten zum Auftragen;
und
- Fig.2
- einen Querschnitt durch eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der ein
Körper eine Öffnung aufweist, durch die eine Komponente zum Auftragen transportiert
werden kann.
[0022] Figur 1 zeigt beispielhaft eine Vorrichtung 1 mit einem Lippenstift und einem Lippenkonturstift.
Die Vorrichtung 1 weist ein Gehäuse 2 auf, welches beispielsweise aus Kunststoff oder
Metall bestehen kann. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat das Gehäuse 2 eine
zylindrische Form. Andere Formen, beispielsweise mit ovalem oder rechteckigem Querschnitt,
sind jedoch auch denkbar.
[0023] Die Vorrichtung 1 enthält als ersten Körper 3 eine Lippenstiftmine. Die Lippenstiftmine
3 ist zumindest teilweise in dem Gehäuse 2 angeordnet. Zur Veranschaulichung ist ein
Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Lippenstiftmine 3 an ihrer Vorderseite, das
heißt an der Seite, die bei der Benutzung des Lippenstifts mit den Lippen in Kontakt
kommt, abgeschrägt ist Es ist aber grundsätzlich möglich, dass die Lippenstiftmine
3 eine andere Form aufweist. Die Lippenstiftmine 3 besteht aus einer ersten Komponente.
Diese erste Komponente besteht aus einem Material oder aus einer Materialzusammensetzung,
welche geeignet und bestimmt ist, auf eine Lippe aufgetragen zu werden. Die Lippenstiftmine
3 weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf und hat vorzugsweise einen Durchmesse
in der Größenordnung von 7 bis 35 mm. Grundsätzlich können die Formen und Größenverhältnisse
der Lippenstiftmine 3 beziehungsweise des ersten Körpers in Abhängigkeit von der Verwendung
der erfindungsgemäßen Vorrichtung und in Abhängigkeit von den verwendeten Komponenten
frei gewählt werden. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lippenstiftmine
3 in einem Korb 8 angeordnet, mit dessen Hilfe der Vor- und Zurücktransport der Lippenstiftmine
durchgeführt werden kann.
[0024] In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung 1 als zweiten
Körper 4 eine Lippenkonturstiftmine 4 auf. Zur Veranschaulichung ist ein Ausführungsbeispiel
gezeigt, bei dem die Lippenkonturstiftmine 4 beziehungsweise der zweite Körper 4 an
der Vorderseite, das heißt an der Seite, die bei der Benutzung des Lippenkonturstifts
mit den Lippen in Kontakt kommt, konisch zugespitzt ist. Durch dieses Merkmal wird
eine präzise Konturierung der Lippen gewährleistet. Es ist aber grundsätzlich möglich,
dass die Lippenkonturstiftmine 4 eine andere Form aufweist.
[0025] Der zweite Körper 4 kann grundsätzlich auch mit Hilfe anderer Komponenten realisiert
werden. In Frage kommen zum Beispiel zweite Komponenten aus Materialien oder aus Materialzusammensetzungen,
welche geeignet und bestimmt sind, auf eine Lippe aufgetragen zu werden.
[0026] Das in Figur 1 gezeigte Ausführungsbeispiel weist außerdem ein Mittel 5 auf, um die
Lippenstiftmine 3 beziehungsweise den ersten Körper 3 unabhängig von der Lippenkonturstiftmine
4 beziehungsweise dem zweiten Körper 4 zumindest teilweise aus dem Gehäuse 2 heraus
und in das Gehäuse 2 hinein zu transportieren. Das Mittel weist einen Drehmechanismus
6 auf, um den Transport der Lippenstiftmine 3 zu ermöglich. Grundsätzlich weiß der
Fachmann allerdings, dass auch ein anderer Mechanismus wie beispielsweise ein Schiebemechanismus
möglich ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Drehmechanismus 6 mit Hilfe
eines Gewindes 7 an der Innenseite des Gehäuses 2 realisiert. Der Korb 8, in welchem
die Lippenstiftmine 3 angeordnet ist, weist einen geeigneten Vorsprung auf, welcher
in das Gewinde 7 greift.
[0027] Bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 1 kann auch der zweite
Körper 4 mit Hilfe des Mittels 5 unabhängig von dem ersten Körper 3 zumindest teilweise
aus dem Gehäuse 2 heraus und in das Gehäuse 2 hinein transportiert werden. Hierfür
ist der zweite Körper 4 in einem Korb 10 angeordnet, der mit Hilfe einer Spindel 9
bewegt werden kann.
[0028] Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 21. Wie in
dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, weist der Lippenstift 21 ein Gehäuse
22 und einen ersten Körper 23 beziehungsweise eine Lippenstiftmine 23 aus einer ersten
Komponente zum Auftragen auf. Die Lippenstiftmine ist ebenfalls zumindest teilweise
in dem Gehäuse 22 angeordnet. Außerdem weist das gezeigt Ausführungsbeispiel einen
zweiten Körper 24, welcher zumindest teilweise in der Lippenstiftmine 23 angeordnet
ist, und ein Mittel 25 auf, um die Lippenstiftmine 23 unabhängig von dem zweiten Körper
zumindest teilweise aus dem Gehäuse 22 heraus und in das Gehäuse 22 hinein zu transportieren.
[0029] Alles in Zusammenhang mit dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel über das Gehäuse,
die Lippenstiftmine und das Mittel Gesagte gilt analog für das in Figur 2 gezeigte
Ausführungsbeispiel. Im Gegensatz zu Figur 1, zeigt Figur 2 ein Ausfführungsbeispiel
mit einem zweiten Körper 24 mit einer Öffnung 29, durch die eine zweite Komponente
zum Auftragen transportiert werden kann. Der zweite Körper 24 kann deshalb aus unterschiedlichsten
Materialien bestehen, wie zum Beispiel aus Kunststoff oder Metall. In dem gezeigten
Ausführungsbeispiel hat der zweite Körper 24 eine Zylinderform. Ein ovaler oder rechteckiger
Durchschnitt ist jedoch auch denkbar. Der zweite Körper 24 ist an der Vorderseite,
welche bei Benutzung mit der Lippe in Kontakt kommt, abgeschrägt, um die Auftragung
der zweiten Komponente zu vereinfachen. Andere Formen der Vorderseite, wie zum Beispiel
eine runde Form sind jedoch auch möglich.
[0030] Der Lippenstift 21 weist außerdem noch einen Speicher 30 auf, in dem die zweite Komponente
gespeichert werden kann. Vorzugsweise steht der Speicher 30 mit der Öffnung 29 in
Verbindung. In dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verbindung über
einen Kanal 34 realisiert, welcher durch eine zylinderförmige Aussparung oder Bohrung
in dem zweiten Körper 24 gebildet wird. Der Fachmann weiß jedoch, dass auch andere
Mittel zum Transport der zweiten Komponente wie zum Beispiel Schläuche geeignet sind.
Der Speicher 30 weist außerdem Mittel 31 wie beispielsweise eine verformbare Wand
auf, mit denen der Benutzer des Lippenstifts 21 wahlweise einen Transport der zweiten
Komponente von dem Speicher 30 zu der Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 bewirken
kann.
[0031] Unter anderem in Abhängigkeit von der Konsistenz der zweiten Komponente sind unterschiedliche
Speicher und unterschiedliche Mittel zum Transport der zweiten Komponente von dem
Speicher 30 zu der Öffnung 29 denkbar. In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel
wird zur Veranschaulichung von einer flüssigen zweiten Komponente ausgegangen und
von einem Speicher 30, der die Form einer Tube aufweist. Die Tube 30 hat den Vorteil,
dass sie eine verformbare Wand 31 aufweist, so dass ein Drücken auf die Wand 31 die
zweite Komponente in Richtung der Öffnung 29 des zweiten Körpers 24 bewegt. In Abhängigkeit
von dem Druck auf die Tube, kann der Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung 21
auswählen, welche Menge der zweiten Komponente er auf die Lippe auftragen möchte.
[0032] Die Größenordnung der Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 hängt grundsätzlich von
der verwendeten zweiten Komponente ab. Bei der Auswahl der Komponente sollte aber
darauf geachtet werden, dass die Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 nicht verstopft,
damit die Funktionsfähigkeit des erfindungsgemäßen Lippenstifts 21 gewährleistet ist.
[0033] Das in Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Lippenstifts 21
weist außerdem einen Deckel 32 auf. Dieser kann wie das Gehäuse 22 aus unterschiedlichsten
Materialien gefertigt sein. Beispiele hierfür sind Kunststoff oder Metall. Der Deckel
32 weist einen Vorsprung 33 auf, der bei geschlossenem Deckel 32 zumindest teilweise
in der Öffnung 29 des zweiten Körpers 24 angeordnet ist. Der Vorsprung 33 hat in dem
gezeigten Ausführungsbeispiel die Form eines Kegels. Grundsätzlich sind aber auch
andere Formen, beispielsweise ein Zylinder, denkbar. Beim Schließen des Deckels 32
wird der Vorsprung 33 zumindest teilweise in den zweiten Körper 24 eingeführt. Hierdurch
kann ein Entfernen von Rückständen von der zweiten Komponente erzielt werden. Außerdem
verschließt der Vorsprung 33 die Öffnung 29, so dass ein unbeabsichtigtes Austreten
der zweiten Komponente, zum Beispiels während des Transports des Lippenstiftes 21,
verhindert wird.
[0034] Somit wird durch die vorliegende Erfindung erstmals eine Vorrichtung bereitgestellt,
welche die Handhabung eines Lippenstiftes und anderer Vorrichtungen zum Auftragen
auf die Lippen vereinfacht.
1. Vorrichtung (1, 21) zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten, aufweisend:
ein Gehäuse (2, 22);
einen ersten Körper (3, 23) aus einer ersten Komponente zum Auftragen, wobei der erste
Körper (3, 23) zumindest teilweise in dem Gehäuse (2, 22) angeordnet ist;
einen zweiten Körper (4, 24), wobei der zweite Körper (4, 24) zumindest teilweise
in dem ersten Körper (3, 23) angeordnet ist und
Mittel (5, 25) um den ersten Körper (3, 23) unabhängig von dem zweiten Körper (4,
24) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (2, 22) heraus und in
das Gehäuse (2, 22) hinein zu transportieren,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Körper (24) eine Öffnung (29) aufweist durch die eine zweite Komponente
zum Auftragen transportiert werden kann.
2. Vorrichtung (1, 21) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5, 25) einen Drehmechanismus (6, 26) aufweist.
3. Vorrichtung (1, 21) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (6, 26) ein Gewinde (7, 27) an der Innenseite des Gehäuses (2,
22) aufweist.
4. Vorrichtung (1, 21) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körper (3, 23) in einem Korb (8, 28) angeordnet ist.
5. Vorrichtung (1,21) nach einem Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Körper (3, 13) um eine Lippenstiftmine handelt.
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5) auch den zweiten Körper (4) unabhängig von dem ersten Körper (3) zumindest
teilweise aus dem Gehäuse (2) heraus und in das Gehäuse (2) hinein transportiert.
7. Vorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5) eine Spindel (9) aufweist.
8. Vorrichtung (21) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) einen Speicher (29) für die zweite Komponente aufweist, der mit
der Öffnung (28) in dem zweiten Körper (24) in Verbindung steht.
9. Vorrichtung (21) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (30) Mittel (31) aufweist, mit denen der Benutzer der Vorrichtung (21)
wahlweise einen Transport der zweiten Komponente von dem Speicher (30) zu der Öffnung
(29) in dem zweiten Körper (24) bewirken kann.
10. Vorrichtung (21) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Mittel (31) um mindestens eine verformbare Wand des Speichers (30)
handelt.
11. Vorrichtung (21) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Deckel (32) aufweist, wobei der Deckel (32) einen Vorsprung
(33) aufweist, der bei geschlossenem Deckel (32) zumindest teilweise in der Öffnung
(29) des zweiten Körpers (24) angeordnet ist.
1. Apparatus (1, 21) for selectively applying two components, having:
a case (2, 22);
a first body (3, 23) from a first component for applying, wherein said first body
(3, 23) is arranged at least partially in said case (2, 22);
a second body (4, 24), wherein said second body (4, 24) is arranged at least partially
in said first body (3, 23) and
means (5, 25) to transport said first body (3, 23) independently of said second body
(4, 24) at least partially out of said case (2, 22) and into said case (2, 22),
characterized in that, said second body (24) has an opening (29), through which said second component for
applying can be transported.
2. Apparatus (1,21) according to claim 1, characterized in that said means (5, 25) has a rotary mechanism (6, 26).
3. Apparatus (1, 21) according to claim 2, characterized in that said rotary mechanism (6, 26) has a thread (7, 27) at the inner surface of said case
(2, 22).
4. Apparatus (1, 21) according to any of claims 1 to 3, characterized in that said first body (3, 23) is arranged in a basket (8, 28).
5. Apparatus (1, 21) according to any of claims 1 to 4, characterized in that said first body (3, 13) is a lipstick lead.
6. Apparatus (1) according to any of claims 1 to 5, characterized in that said means (5) also transports said second body (4) independently of said first body
(3) at least partially out of said case (2) and into said case (2).
7. Apparatus (1) according to claim 6, characterized in that said means (5) has a spindle (9).
8. Apparatus (21) according to claim 1, characterized in that said case (22) has a storage (29) for said second component, wherein said storage
(29) is in connection with said opening (28) in said second body (24).
9. Apparatus (21) according to claim 8, characterized in that said storage (30) has means (31), with which the user of the apparatus (21) may selectively
cause a transport of said second component from said storage (30) to said opening
(29) in said second body (24).
10. Apparatus (21) according to claim 9, characterized in that said means (31) is at least a deformable wall of said storage (30).
11. Apparatus (21) according to any of the preceding claims, characterized in that said apparatus has a cap (32), wherein said cap (32) has a nose (33), which is arranged
at least partially in said opening (29) of said second body (24) if said cap is closed.
1. Dispositif (1, 21) pour l'application sélective de deux composants, comprenant un
étui (2, 22), un premier corps (3, 23) en un composant à appliquer, le premier corps
(3, 23) étant disposé au moins en partie dans l'étui (2, 22), un second corps (4,
24), le second corps (4, 24) étant disposé au moins en partie dans le premier corps
(3, 23), et un moyen (5, 25) pour sortir le premier corps (3, 23) au moins en partie
de l'étui (2, 22) indépendamment du second corps (4, 24) et pour le rentrer dans l'étui
(2, 22), caractérisé en ce que le second corps (24) est pourvu d'une ouverture (29) à travers laquelle peut être
transporté un second composant à appliquer.
2. Dispositif (1, 21) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le moyen (5, 25) comporte un mécanisme de rotation (6, 26).
3. Dispositif (1, 21) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que le mécanisme de rotation (6, 26) comporte un filetage (7, 27) sur le côté intérieur
de l'étui (2, 22).
4. Dispositif (1, 21) selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le premier corps (3, 23) est disposé dans un fourreau (8, 28).
5. Dispositif (1, 21) selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le premier corps (3, 13) est constitué par un raisin de bâton à lèvres.
6. Dispositif (1) selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le moyen (5) sort aussi le second corps (4) au moins en partie hors de l'étui (2)
indépendamment du premier corps (3) et le rentre dans l'étui (2).
7. Dispositif (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le moyen (5) est une tige filetée (9).
8. Dispositif (21) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étui (22) comporte, pour le second composant, un réservoir (29) qui communique
avec l'ouverture (28) ménagée dans le second corps (24).
9. Dispositif (21) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le réservoir (30) comporte des moyens (31) permettant à l'utilisateur du dispositif
(21) de réaliser sélectivement le transport du second composant depuis le réservoir
(30) vers l'ouverture (29) ménagée dans le second corps (24).
10. Dispositif (21) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le moyen (31) est constitué par au moins une paroi déformable du réservoir (30).
11. Dispositif (21) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif comporte une coiffe (32), la coiffe (32) comportant une saillie (33)
qui, lorsque la coiffe (32) est en place, est disposée au moins en partie dans l'ouverture
(29) du second corps (24).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente