Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten, insbesondere einen Lippenstift mit dem ein Benutzer wahlweise eine von mindestens zwei Komponenten auf die Lippen auftragen kann.

Lippenstifte enthalten grundsätzlich eine Komponente. In einer bekannten Ausführungsform eines Lippenstiftes ist die Lippenstiftmine aus dieser Komponente gebildet. Durch das Führen der Lippenstiftmine entlang einer Lippe, verteilt sich diese Komponente auf der Lippe.

Darüber hinaus sind viele weitere Vorrichtungen zum Auftragen anderer Komponenten auf eine Lippe bekannt. Ein Beispiel ist der sogenannte Lippenkonturstift. Dieser Lippenkonturstift besteht grundsätzlich auch nur aus einer Komponente, der sogenannten Lippenkonturstiftmine. Diese Lippenkonturstiftmine weist in der Regel weniger Wasser und Lipide als eine Lippenstiftmine auf und ist im Allgemeinen von festerer Konsistenz. Lippenkonturstifte werden meist zum Umranden der Lippe verwendet und verhindern ein Verlaufen oder Verschmieren des aufgetragenen Lippenstifts. Lippenkonturstiftminen sind oft in einer Hülse aus Holz, Plastik oder Metall angeordnet.

Üblicherweise verwendet ein Benutzer zunächst den Lippenstift und zeichnet anschließend die Lippenkontur mit dem Lippenkonturstift nach.

Weitere Beispiele für Komponenten zum Auftragen auf die Lippen sind Feuchtigkeitscremes und Sonnenschutzcremes.

Für die Pflege der Lippen muss der Benutzer nicht nur mehrere Gegenstände mitführen, sondern diese auch nacheinander handhaben.

US 2,129,051 betrifft einen Applikator für Lippenrouge. Eine Ausführungsform des Applikators beinhaltet ein Gehäuse, einen röhrenförmigen Rougestift, Mittel zum Vortreiben oder Transportieren des Stiftes relativ zu dem Gehäuse und einen einfahrbaren Pinsel, welcher durch den röhrenförmigen Stift hervorragt.

Es besteht also grundsätzlich ein Bedarf nach einer Vorrichtung, welche die Handhabung eines Lippenstiftes und anderer Vorrichtungen zum Auftragen auf die Lippen vereinfacht. Daher hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe, eine derartige Vorrichtung bereit zu stellen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung, gemäß dem unabhängigen Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten weist ein Gehäuse, einen ersten Körper und einen zweiten Körper auf. Erfindungsgemäß ist in dem Gehäuse zumindest teilweise der erster Körper angeordnet. Dieser erste Körper besteht aus einer ersten Komponente zum Auftragen, das heißt der Benutzer kann die erste Komponente beispielsweise auf eine Lippe auftragen. Erfindungsgemäß ist der zweite Körper zumindest teilweise in dem ersten Körper angeordnet. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung außerdem Mittel auf, um den ersten Körper unabhängig von dem zweiten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse heraus und in das Gehäuse hinein zu transportieren. Wenn der erste Körper durch das Mittel aus dem Gehäuse heraus transportiert wurde, so ist der erste Körper zugänglich und der Benutzer kann die erste Komponente auftragen. Wenn der erste Körper durch das Mittel in das Gehäuse hinein transportiert wurde, so ist der zweite Körper zugänglich. Dies ist insbesondere hilfreich, wenn der Benutzer mit Hilfe des zweiten Körpers eine zweite Komponente auftragen kann.

Erfindungsgemäß weist der zweite Körper eine Öffnung auf, durch die eine zweite Komponente zum Auftragen transportiert werden kann. Die zweite Komponente ist dann vorzugsweise derart ausgestaltet, dass sie zum Auftragen transportiert werden kann. Vorzugsweise handelt es sich dann um eine flüssige Komponente. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse einen Speicher für die zweite Komponente auf, der mit der Öffnung in dem zweiten Körper in Verbindung steht, so dass die zweite Komponente von dem Speicher zu dem Körper transportiert werden kann.

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird dem Benutzer zum ersten Mal eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine einfache Handhabung beim Aufragen zweier Komponenten beispielsweise eines Lippenstifts und eines Lippenkonturstifts ermöglicht. Insbesondere muss der Benutzer jetzt nur noch einen Gegenstand mit sich führen, um wahlweise zwei Komponenten aufzutragen. Außerdem wird die Handhabung wesentlich dadurch erleichtert, dass der Benutzer durch Transportieren des ersten Körpers aus dem Gehäuse hinaus und in das Gehäuse hinein wahlweise die eine oder die andere Komponente auftragen kann ohne die Vorrichtung aus der Hand zu legen oder zu wenden. Die Erfindung ermöglicht außerdem eine kompakte Bauweise, um eine Vorrichtung zum wahlweisen Auftragen von zwei Komponenten bereitzustellen, da der zweite Körper zumindest teilweise in dem ersten Körper angeordnet ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Mittel, um den ersten Körper unabhängig von dem zweiten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse heraus und in das Gehäuse hinein zu transportieren, einen Drehmechanismus auf. Vorzugsweise weist der Drehmechanismus ein Gewinde an der Innenseite des Gehäuses auf. Mit Hilfe dieses Drehmechanismus kann das Transportieren des ersten Körpers auf einfache Weise und ohne platzraubende und komplizierte Bauteile realisiert werden.

Vorzugsweise ist der erste Körper in einem Korb angeordnet. Dieser Korb wird in einer bevorzugten Ausführungsform mit Hilfe des Gewindes an der Innenseite des Gehäuses vor und zurück bewegt, um den ersten Körper je nach Wunsch aus dem Gehäuse heraus oder in das Gehäuse hinein transportieren zu können.

In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem ersten Körper um eine Lippenstiftmine.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform transportiert das Mittel auch den zweiten Körper unabhängig von dem ersten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse heraus und in das Gehäuse hinein. Dadurch wird dem Benutzer die Handhabung weiter vereinfacht. Beispielsweise kann mit Hilfe eines derartigen Mittels der zweite Körper weiter aus dem Gehäuse und auch aus dem ersten Körper herausgefahren werden.

Um den Transport der zweiten Komponente wahlweise, das heißt je nach Bedarf oder Wunsch des Benutzers, von dem Speicher zu der Öffnung in dem Körper zu ermöglichen, weist die Vorrichtung vorzugsweise ein geeignetes Mittel auf. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Mittel um mindestens eine verformbare Wand des Speichers. Mit Hilfe der verformbaren Wand kann die zweite Komponente, wie zum Beispiel bei einer Tube, durch Drücken des Benutzers zu der Öffnung des Körpers transportiert werden. Der Benutzer kann dabei durch unterschiedlichen Druck die Menge der transportierten Komponente beeinflussen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die erfindungsgemäße Vorrichtung auch einen Deckel auf. Mit Hilfe des Deckels wird die Vorrichtung, insbesondere der erste Körper und der zweite Körper geschützt, wenn die Vorrichtung gerade nicht benutzt wird. Der Deckel weist vorzugsweise einen Vorsprung auf, der bei geschlossenem Deckel zumindest teilweise in der Öffnung des zweiten Körpers angeordnet ist. Durch diesen Vorsprung kann sichergestellt werden, dass sich Teile der ersten oder zweiten Komponente nicht in der Öffnung des zweiten Körpers festsetzen. Außerdem wird ein unbeabsichtigtes Austreten der zweiten Komponente, zum Beispiel während des Transports der Vorrichtung, verhindert.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich vorzugsweise um einen Lippenstift, in den ein Lippenkonturstift integriert ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind der nachfolgenden detaillierten Beschreibung zu entnehmen, in welcher die Erfindung detaillierter und in Bezug auf die in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben wird.

In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1

einen Querschnitt durch eine Vorrichtung mit zwei Körpern aus Komponenten zum Auftragen; und

Fig.2

einen Querschnitt durch eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der ein Körper eine Öffnung aufweist, durch die eine Komponente zum Auftragen transportiert werden kann.

Figur 1 zeigt beispielhaft eine Vorrichtung 1 mit einem Lippenstift und einem Lippenkonturstift. Die Vorrichtung 1 weist ein Gehäuse 2 auf, welches beispielsweise aus Kunststoff oder Metall bestehen kann. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat das Gehäuse 2 eine zylindrische Form. Andere Formen, beispielsweise mit ovalem oder rechteckigem Querschnitt, sind jedoch auch denkbar.

Die Vorrichtung 1 enthält als ersten Körper 3 eine Lippenstiftmine. Die Lippenstiftmine 3 ist zumindest teilweise in dem Gehäuse 2 angeordnet. Zur Veranschaulichung ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Lippenstiftmine 3 an ihrer Vorderseite, das heißt an der Seite, die bei der Benutzung des Lippenstifts mit den Lippen in Kontakt kommt, abgeschrägt ist Es ist aber grundsätzlich möglich, dass die Lippenstiftmine 3 eine andere Form aufweist. Die Lippenstiftmine 3 besteht aus einer ersten Komponente. Diese erste Komponente besteht aus einem Material oder aus einer Materialzusammensetzung, welche geeignet und bestimmt ist, auf eine Lippe aufgetragen zu werden. Die Lippenstiftmine 3 weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf und hat vorzugsweise einen Durchmesse in der Größenordnung von 7 bis 35 mm. Grundsätzlich können die Formen und Größenverhältnisse der Lippenstiftmine 3 beziehungsweise des ersten Körpers in Abhängigkeit von der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und in Abhängigkeit von den verwendeten Komponenten frei gewählt werden. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lippenstiftmine 3 in einem Korb 8 angeordnet, mit dessen Hilfe der Vor- und Zurücktransport der Lippenstiftmine durchgeführt werden kann.

In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung 1 als zweiten Körper 4 eine Lippenkonturstiftmine 4 auf. Zur Veranschaulichung ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Lippenkonturstiftmine 4 beziehungsweise der zweite Körper 4 an der Vorderseite, das heißt an der Seite, die bei der Benutzung des Lippenkonturstifts mit den Lippen in Kontakt kommt, konisch zugespitzt ist. Durch dieses Merkmal wird eine präzise Konturierung der Lippen gewährleistet. Es ist aber grundsätzlich möglich, dass die Lippenkonturstiftmine 4 eine andere Form aufweist.

Der zweite Körper 4 kann grundsätzlich auch mit Hilfe anderer Komponenten realisiert werden. In Frage kommen zum Beispiel zweite Komponenten aus Materialien oder aus Materialzusammensetzungen, welche geeignet und bestimmt sind, auf eine Lippe aufgetragen zu werden.

Das in Figur 1 gezeigte Ausführungsbeispiel weist außerdem ein Mittel 5 auf, um die Lippenstiftmine 3 beziehungsweise den ersten Körper 3 unabhängig von der Lippenkonturstiftmine 4 beziehungsweise dem zweiten Körper 4 zumindest teilweise aus dem Gehäuse 2 heraus und in das Gehäuse 2 hinein zu transportieren. Das Mittel weist einen Drehmechanismus 6 auf, um den Transport der Lippenstiftmine 3 zu ermöglich. Grundsätzlich weiß der Fachmann allerdings, dass auch ein anderer Mechanismus wie beispielsweise ein Schiebemechanismus möglich ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Drehmechanismus 6 mit Hilfe eines Gewindes 7 an der Innenseite des Gehäuses 2 realisiert. Der Korb 8, in welchem die Lippenstiftmine 3 angeordnet ist, weist einen geeigneten Vorsprung auf, welcher in das Gewinde 7 greift.

Bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 1 kann auch der zweite Körper 4 mit Hilfe des Mittels 5 unabhängig von dem ersten Körper 3 zumindest teilweise aus dem Gehäuse 2 heraus und in das Gehäuse 2 hinein transportiert werden. Hierfür ist der zweite Körper 4 in einem Korb 10 angeordnet, der mit Hilfe einer Spindel 9 bewegt werden kann.

Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 21. Wie in dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, weist der Lippenstift 21 ein Gehäuse 22 und einen ersten Körper 23 beziehungsweise eine Lippenstiftmine 23 aus einer ersten Komponente zum Auftragen auf. Die Lippenstiftmine ist ebenfalls zumindest teilweise in dem Gehäuse 22 angeordnet. Außerdem weist das gezeigt Ausführungsbeispiel einen zweiten Körper 24, welcher zumindest teilweise in der Lippenstiftmine 23 angeordnet ist, und ein Mittel 25 auf, um die Lippenstiftmine 23 unabhängig von dem zweiten Körper zumindest teilweise aus dem Gehäuse 22 heraus und in das Gehäuse 22 hinein zu transportieren.

Alles in Zusammenhang mit dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel über das Gehäuse, die Lippenstiftmine und das Mittel Gesagte gilt analog für das in Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel. Im Gegensatz zu Figur 1, zeigt Figur 2 ein Ausfführungsbeispiel mit einem zweiten Körper 24 mit einer Öffnung 29, durch die eine zweite Komponente zum Auftragen transportiert werden kann. Der zweite Körper 24 kann deshalb aus unterschiedlichsten Materialien bestehen, wie zum Beispiel aus Kunststoff oder Metall. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat der zweite Körper 24 eine Zylinderform. Ein ovaler oder rechteckiger Durchschnitt ist jedoch auch denkbar. Der zweite Körper 24 ist an der Vorderseite, welche bei Benutzung mit der Lippe in Kontakt kommt, abgeschrägt, um die Auftragung der zweiten Komponente zu vereinfachen. Andere Formen der Vorderseite, wie zum Beispiel eine runde Form sind jedoch auch möglich.

Der Lippenstift 21 weist außerdem noch einen Speicher 30 auf, in dem die zweite Komponente gespeichert werden kann. Vorzugsweise steht der Speicher 30 mit der Öffnung 29 in Verbindung. In dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verbindung über einen Kanal 34 realisiert, welcher durch eine zylinderförmige Aussparung oder Bohrung in dem zweiten Körper 24 gebildet wird. Der Fachmann weiß jedoch, dass auch andere Mittel zum Transport der zweiten Komponente wie zum Beispiel Schläuche geeignet sind. Der Speicher 30 weist außerdem Mittel 31 wie beispielsweise eine verformbare Wand auf, mit denen der Benutzer des Lippenstifts 21 wahlweise einen Transport der zweiten Komponente von dem Speicher 30 zu der Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 bewirken kann.

Unter anderem in Abhängigkeit von der Konsistenz der zweiten Komponente sind unterschiedliche Speicher und unterschiedliche Mittel zum Transport der zweiten Komponente von dem Speicher 30 zu der Öffnung 29 denkbar. In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel wird zur Veranschaulichung von einer flüssigen zweiten Komponente ausgegangen und von einem Speicher 30, der die Form einer Tube aufweist. Die Tube 30 hat den Vorteil, dass sie eine verformbare Wand 31 aufweist, so dass ein Drücken auf die Wand 31 die zweite Komponente in Richtung der Öffnung 29 des zweiten Körpers 24 bewegt. In Abhängigkeit von dem Druck auf die Tube, kann der Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung 21 auswählen, welche Menge der zweiten Komponente er auf die Lippe auftragen möchte.

Die Größenordnung der Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 hängt grundsätzlich von der verwendeten zweiten Komponente ab. Bei der Auswahl der Komponente sollte aber darauf geachtet werden, dass die Öffnung 29 in dem zweiten Körper 24 nicht verstopft, damit die Funktionsfähigkeit des erfindungsgemäßen Lippenstifts 21 gewährleistet ist.

Das in Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Lippenstifts 21 weist außerdem einen Deckel 32 auf. Dieser kann wie das Gehäuse 22 aus unterschiedlichsten Materialien gefertigt sein. Beispiele hierfür sind Kunststoff oder Metall. Der Deckel 32 weist einen Vorsprung 33 auf, der bei geschlossenem Deckel 32 zumindest teilweise in der Öffnung 29 des zweiten Körpers 24 angeordnet ist. Der Vorsprung 33 hat in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Form eines Kegels. Grundsätzlich sind aber auch andere Formen, beispielsweise ein Zylinder, denkbar. Beim Schließen des Deckels 32 wird der Vorsprung 33 zumindest teilweise in den zweiten Körper 24 eingeführt. Hierdurch kann ein Entfernen von Rückständen von der zweiten Komponente erzielt werden. Außerdem verschließt der Vorsprung 33 die Öffnung 29, so dass ein unbeabsichtigtes Austreten der zweiten Komponente, zum Beispiels während des Transports des Lippenstiftes 21, verhindert wird.

Somit wird durch die vorliegende Erfindung erstmals eine Vorrichtung bereitgestellt, welche die Handhabung eines Lippenstiftes und anderer Vorrichtungen zum Auftragen auf die Lippen vereinfacht.