(19)
(11) EP 2 100 534 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.09.2009  Patentblatt  2009/38

(21) Anmeldenummer: 09000632.1

(22) Anmeldetag:  17.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 5/00(2006.01)
A47K 7/04(2006.01)
A61H 7/00(2006.01)
A47K 7/02(2006.01)
A61H 37/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 12.03.2008 DE 202008003541 U

(71) Anmelder: Wagner, Karl
76779 Scheibenhardt (DE)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Karl
    76779 Scheibenhardt (DE)

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner 
Patentanwälte Bismarckstrasse 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Wasch- und Massagevorrichtung


(57) Vorgeschlagen wird eine Wasch- und Massagevorrichtung (1) mit wenigstens einem Bürstenteil (4), welches wenigstens einen mit Borsten (5) bestückten Bürstenkopf (6) in Form einer Flachbürste aufweist, und mit einer Wandhalterung (2) zur Befestigung des Bürstenteils (4) an einer Wand (15), insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, oder an einem Objekt, insbesondere einer Stuhlrückenlehne oder dergleichen, bei der die Wandhalterung (2) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Halteteils (2a) der Wandhalterung (2) zum Verbinden des Bürstenteils (4) mit der Wandhalterung (2) und ein zweites Halteteil (2b) der Wandhalterung (2) zum Befestigen der Wandhalterung (2) an der genannten Wand (15) oder dem genannten Objekt ausgebildet ist, so dass der Bürstenkopf (6) im Wesentlichen parallel zur Wandebene oder zu einer Befestigungsfläche des Objekts angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasch- und Massagevorrichtung mit wenigstens einem Bürstenteil, welches wenigstens einen mit Borsten bestückten Bürstenkopf in Form einer Flachbürste aufweist, und mit einer Wandhalterung zur Befestigung des Bürstenteils an einer Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, oder an einem Objekt, insbesondere einer Stuhlrückenlehne oder dergleichen.

[0002] Vor allem älteren Menschen oder Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit bereitet es Schwierigkeiten, den Rückenbereich des eigenen Körpers mit den Händen zu erreichen, um diesen zu waschen oder zu massieren.

[0003] Herkömmlicherweise werden zu diesem Zweck langstielige Rückenbürsten verwendet, deren Handhabung für den genannten Personenkreis jedoch oftmals ebenfalls nur schwer zu bewerkstelligen ist.

[0004] Um hier Abhilfe zu schaffen, offenbart beispielsweise die DE 20 2004 016 272 U1 eine zur Anbringung in einer Dusche geeignete walzenförmige Rückenwasch- und Massagebürste nach Art einer Rundbürste, die auf einem Gestänge höhenverstellbar angeordnet und mittels einer Turbine in rotierende Bewegung mit vertikaler, parallel zur Wand verlaufender Rotationsachse versetzbar ist.

[0005] Aus der DE 20 2005 012 200 U1 ist eine ähnliche, scheiben- oder walzenförmig ausgebildete Massagebürste bekannt, die mit einem Antriebsmotor gekuppelt ist und wahlweise eine vertikale oder eine horizontale Drehachse aufweisen kann.

[0006] Die vorstehend beschriebenen, vorbekannten Wasch- und Massagevorrichtungen sind jedoch in ihrer Ausgestaltung aufwändig und komplex und in ihrer Wasch- bzw. Massagewirkung beschränkt.

[0007] Der Erfindung liegt davon ausgehend die Aufgabe zugrunde, eine Wasch- und Massagevorrichtung anzugeben, die sich durch einen vereinfachten, insbesondere kostengünstigeren Aufbau und eine verbesserte Wasch- bzw. Massagewirkung auszeichnet.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Wasch- und Massagevorrichtung mit den Merkmalen des beigefügten Patentanspruchs 1.

[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstands sind in den Unteransprüchen angegeben, deren Wortlaut hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme in die Beschreibung aufgenommen wird, um unnötige Textwiederholungen zu vermeiden.

[0010] Die Erfindung schafft eine Wasch- und Massagevorrichtung mit wenigstens einem Bürstenteil, welches wenigstens einen mit Borsten bestückten Bürstenkopf in Form einer Flachbürste aufweist, und mit einer Wandhalterung zur Befestigung des Bürstenteils an einer Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, oder an einem Objekt, insbesondere einer Stuhlrückenlehne oder dergleichen, bei der die Wandhalterung wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Halteteil der Wandhalterung zum Verbinden des Bürstenteils mit der Wandhalterung und ein zweites Halteteil der Wandhalterung zum Befestigen der Wandhalterung an der genannten Wand oder dem genannten Objekt ausgebildet ist, so dass der Bürstenkopf im Wesentlichen parallel zur Wandebene oder zu einer Befestigungsfläche des Objekts angeordnet ist.

[0011] Anders als die vorbekannten Wasch- und Massagevorrichtungen verzichtet die vorliegende Erfindung ihrem Grundgedanken nach auf rotierende, walzenartige Rundbürsten und sieht einen mit Borsten bestückten Bürstenkopf nach Art einer Flachbürste vor, der zusammen mit dem Bürstenteil mittels der Wandhalterung parallel zu der Wandebene bzw. zu der Befestigungsfläche des Objekts befestigbar ist, um die angestrebte Wasch- und Massagewirkung zu erreichen.

[0012] Zu diesem Zweck kann das Bürstenteil gemäß einer besonderen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung parallel zu der Wandebene beweglich sein. Die genannte Beweglichkeit parallel zu der Wandebene umfasst neben einer vertikalen Auf- und Abbewegung insbesondere auch eine horizontale Hin- und Herbewegung, was im Wesentlichen von einer Orientierung der Wandhalterung an der Wand abhängt.

[0013] Der Begriff "beweglich" umfasst in diesem Zusammenhang einerseits eine Verschieb- bzw. Einstellbarkeit des Bürstenteils an oder in der Wandhalterung mit anschließender Fixierung oder Arretierung, woraufhin sich der Benutzer anschließend selbst relativ zu der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung bewegt, um die angestrebte Wirkung zu erzielen. Andererseits umfasst der Begriff auch eine andauernde Bewegung des Bürstenteils an oder innerhalb der Wandhalterung in bzw. parallel zu der Wandebene zum Erzielen der angestrebten Wasch- und Massagewirkung.

[0014] Im einfachsten Fall ist die Wandhalterung als zweiteiliges Element ausgebildet, welche bzw. welches ein erstes und ein zweites Halteteil umfasst. Bei den genannten Halteteilen muss es sich nicht um körperlich getrennte Elemente handeln. Beispielsweise weist bereits ein doppelseitiges Klebeband ein derartiges erstes und ein derartiges zweites Halteteil auf, wenn man die beiden Klebeflächen mit den genannten Halteteilen identifiziert. Gleiches gilt beispielsweise für eine Wandhalterung aus einem Kunststoffmaterial, die beidseitig mit Saugnäpfen ausgestattet ist, wobei die Saugnäpfe auf der einen Seite das erste Halteteil und die Saugnäpfe auf der anderen Seite das zweite Halteteil bilden.

[0015] Eine solche Wandhalterung dient einerseits - mit dem ersten Halteteil - zum Verbinden des Bürstenheils mit der Wandhalterung und andererseits - mit dem zweiten Halteteil - zum Befestigen der Wandhalterung selbst an der Wand oder dem Objekt, an welcher bzw. welchem die erfindungsgemäße Wasch- und Massagevorrichtung angebracht werden soll.

[0016] Die beiden Halteteile der Wandhalterung lassen sich im Rahmen bestimmter Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung zu einer zusammengesetzten Wandhalterung verbinden oder zusammensetzen.

[0017] Vorteilhafterweise umfasst die Wandhalterung im Zuge einer derartigen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ein Klettverbindungssystem, bei welchem das eine Halteteil als Haken- oder Pilzelement oder dergleichen und das andere Halteteil als zum dem Haken- oder Pilzelement komplementäres Flausch-, Pilz- oder Velourselement ausgebildet ist. Im Zuge dieser Ausgestaltung lässt sich das eine Halteteil mit dem Bürstenteil verbinden, beispielsweise durch Kleben, Schrauben oder dergleichen, während das komplementäre Halteteil an der Wand oder dem Objekt angeordnet wird, ebenfalls beispielsweise durch Kleben, Schrauben oder dergleichen. Über das Klettverbindungssystem lässt sich dann die Wandhalterung zusammensetzen und die Wasch- und Massagevorrichtung leicht und ohne weiteres an der Wand oder dem Objekt befestigen.

[0018] Eine derartige Ausgestaltung der Wandhalterung bewirkt, dass zumindest die Verbindung zwischen erstem Halteteil und zweitem Halteteil eine insbesondere wiederholt lösbare Verbindung ist, so dass sich insbesondere das Bürstenteil der Wasch- und Massagevorrichtung nach Gebrauch durch Trennen der Wandhalterung wieder von der Wand oder dem Objekt entfernen lässt.

[0019] Vorteilhafterweise ist eines der beiden Halteteile als selbstklebendes Hakenband und das andere der beiden Halteteile als selbstklebendes Flauschband ausgebildet. Zur Anbringung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung wird dann einfach eines der beiden Bänder an die Wand oder an das Objekt geklebt, während das andere der beiden Bänder auf die den Borsten abgewandte Rückseite des Bürstenkopfes bzw. des Bürstenteils geklebt wird. Ein Anbohren der Wand oder des Objekts zum Anschrauben der Vorrichtung ist folglich nicht erforderlich. Anschließend kann über das Klettverbindungssystem der Bürstenkopf bzw. das Bürstenteil an der Wand oder dem Objekt befestigt und nach Gebrauch wieder entfernt werden. Schrauben können sich dagegen insbesondere bei Verwendung in einer Dusche leicht mit Kalk oder anderen Ablagerungen zusetzen, wodurch ein Lösen erschwert oder gar unmöglich gemacht wird.

[0020] Im Zuge der vorstehend erläuterten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist es vorteilhaft, wenn die den Borsten abgewandte Rückseite des Bürstenkopfes im Wesentlichen flach ausgebildet ist, um eine möglichst gute Haltewirkung des Klettverbundssystems zu erreichen.

[0021] Im Zuge einer anderen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung umfasst die Wandhalterung ein Profilteil, das im Querschnitt einseitig offen ist und somit einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzt. In diesem Profilteil kann ein Bürstenkörper, der mit dem genannten Bürstenkopf verbunden ist und mit diesem zusammen das Bürstenteil bildet, verschiebbar aufnehmbar sein, beispielsweise indem das C-förmige Profilteil mit den Enden seiner freien Schenkel in entsprechende seitliche oder rückseitige Ausnehmungen (Nuten) in dem Bürstenkörper eingreift.

[0022] Um eine schnelle, einfache und dennoch dauerhafte Befestigung des Profilteils an der Wand oder dem Objekt zu ermöglichen, sieht eine andere Weiterbildung des Erfindungsgegenstands vor, dass das Profilteil insbesondere an seiner Rückseite, ein Klebemittel umfasst, über welches es - beispielsweise nach Abziehen einer Schutzfolie - (selbst-)klebend an der Wand oder dem Objekt befestigbar ist. Allerdings ist die vorliegende Erfindung, wie der Fachmann erkennt, nicht auf eine derartige Befestigbarkeit des Profilteils beschränkt; vielmehr können hier auch alternative Befestigungsmöglichkeiten, wie die bereits angesprochene Schraubbefestigung, das weiter oben detailliert beschriebene Klettverbindungssystem oder dergleichen, zum Einsatz kommen.

[0023] Wie der Fachmann erkennt, kann bei Verwendung des vorstehend beschriebenen Profilteils dieses selbst bzw. der zum Aufnehmen des Bürstenkörpers dienende innere Bereich des Profils mit dem erfindungsgemäßen ersten Halteteil identifiziert werden, welches zum Verbinden des Bürstenteils mit der Wandhalterung dient. Entsprechend stellt dann der mittlere Schenkel des Profilteils bzw. dessen Rückseite das erfindungsgemäße zweite Halteteil der Wandhalterung dar, welches zum Befestigen der Wandhalterung an der Wand oder dem Objekt dient. Im einfachsten Teil bildet also das Profilteil selbst die Wandhalterung mitsamt erstem und zweitem Halteteil.

[0024] Zusätzlich kann jedoch zwischen dem Profilteil und der Wand bzw. dem Objekt eine weitere Wandhalterung der weiter oben detailliert beschriebenen Art angeordnet sein, so beispielsweise in Form eines Doppelklebebands, eines Klettverbundssystems oder einer doppelseitigen Saugnapf-Anordnung. Erfindungswesentlich ist es in jedem Fall, dass sich auf diese Weise ein Bürstenkopf in Form einer Flachbürste derart bezüglich der Wand oder des Objekts anordnen lässt, dass sich der Bürstenkopf anschließend im Wesentlichen parallel zur Wandebene oder zu einer Befestigungsfläche des Objekts befindet.

[0025] Um insbesondere den Bürstenkopf der Wasch- und Massagevorrichtung in einer gewünschten Höhe arretieren zu können, sieht eine andere Weiterbildung des Erfindungsgegenstands vor, dass die Wandhalterung zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers im Presssitz, durch Verklemmen, durch Verrasten oder dergleichen ausgebildet ist. Dazu kann die Wandhalterung das weiter oben beschriebene Profil umfassen, in welchem der Bürstenkörper entsprechend lösbar gehalten ist.

[0026] Wenn die Wandhalterung - wie oben beschrieben - als U-förmiges Profilteil ausgebildet ist, kann das bewegliche Bürstenteil praktisch vollständig im Innern des Profilteils aufgenommen sein, so dass im Wesentlichen nur die Borsten des Bürstenkopfs durch die Öffnung in dem Profilteil aus diesem hinausragen, um die gewünschten Wasch- und Massagevorgänge ausüben zu können.

[0027] Zum Bewegen des Bürstenteils können an diesem erste Mittel insbesondere in Form wenigstens eines Griffs oder Hebels vorgesehen sein. Die Bewegung des Bürstenteils erfolgt dabei vorzugsweise handbetätigt, das heißt ohne weitere elektrische Antriebsmittel oder dergleichen.

[0028] Aus ergonomischen Gründen können die genannten Bewegungsmittel bezogen auf das Bürstenteil in ihrer Lage verstellbar, insbesondere verschwenkbar sein.

[0029] Um die Wasch- und Massagewirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung noch zu verbessern, sieht eine andere Weiterbildung derselben vor, dass zumindest ein Teil des Bürstenteils, insbesondere zumindest der Bürstenkopf, parallel zur Wandebene schwenkbar ist. Auch hierbei erfolgt das Verschwenken des Bürstenteils vorzugsweise in einem rein handbetätigten Modus, insbesondere über die weiter oben bereits erwähnten Griff- oder Hebelmittel.

[0030] Im Zuge einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung kann überdies vorgesehen sein, dass der Bürstenkopf relativ zu der Wandhalterung drehbar ist, wobei die Drehachse entweder senkrecht oder parallel zu der Wandebene orientiert sein kann.

[0031] Auch die Drehbewegung des Bürstenkopfs ist vorzugsweise über handbetätigte Antriebsmittel bewirkt. In diesem Zusammenhang kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Bürstenkopf ein erstes Antriebsmittel aufweist, welches bei einer Bewegung des Bürstenteils relativ zu der Wandhalterung zum Drehen des Bürstenkopfs mit einem an bzw. in der Wandhalterung angeordneten zweiten Antriebsmittel zusammenwirkt.

[0032] Im Zuge einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgegenstands ist das erste Antriebsmittel als Zahnrad und das zweite Antriebsmittel als Zahnstange ausgebildet, und die miteinander in Eingriff stehen.

[0033] Um eine optimale ergonomische Einstellbarkeit der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung zu erreichen, sieht eine andere Weiterbildung derselben vor, dass zumindest das Bürstenteil in seiner Länge veränderbar oder teleskopierbar ist.

[0034] Eine andere, grundlegende Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein das Bürstenteil aufnehmender Teil der Wandhalterung und/oder das Bürstenteil selbst um eine Längsachse der Wandhalterung bzw. des Bürstenteils schwenk- oder drehbar ist.

[0035] Mit anderen Worten: bei dieser Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung ist zusätzlich zu der relativen Beweglichkeit des Bürstenteils bezogen auf die Wandhalterung insbesondere auch ein Verschwenken des Bürstenteils und gegebenenfalls der Wandhalterung selbst um die Längsachse der Vorrichtung möglich.

[0036] Hierzu können insbesondere handbetätigte Mittel zum Drehen der Wandhalterung bzw. des Bürstenteils vorgesehen sein, die insbesondere in Form eines Hand- oder Tellerrads ausgebildet sein können. Zur Vermittlung der Drehbewegung kann zwischen den genannten handbetätigten Mitteln und dem Bürstenteil bzw. der Wandhalterung ein weiteres Antriebsmittel vorgesehen sein, welches im Zuge einer besonderen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung in Form eines Winkelantriebs ausgebildet ist.

[0037] Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Figur 1
eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer ersten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung;
Figur 2
eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung;
Figur 3
eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung; und
Figur 4
eine Gesamt- und eine Längsschnittansicht noch einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung.


[0038] Figur 1 zeigt eine Frontalansicht (links) sowie eine Längsschnittansicht (rechts) einer ersten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet ist. Die Wasch- und Massagevorrichtung 1 weist zunächst eine Wandhalterung 2 auf, die zur Befestigung an einer nicht gezeigten Wand, insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, oder an einem anderen geeigneten Objekt dient. Zu diesem Zweck kann an einer im rechten Teil der Figur 1 gezeigten Rückseite 3 der Wandhalterung 2 ein (nicht gezeigtes) Klebemittel vorgesehen sein, um die Wandhalterung 2 klebend an der genannten Wand zu befestigen (vgl. Figur 4).

[0039] Wie der Figur 1 zu entnehmen ist, ist die Wandhalterung 2 der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung als im Querschnitt U-förmiges Profilteil ausgebildet, welches einseitig offen ist. In der Wandhalterung bzw. dem Profilteil 2 ist ein Bürstenteil 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 beweglich angeordnet. Das Bürstenteil 4 ist vorliegend aus Gründen der Übersichtlichkeit nur im rechten Teil der Figur 1 dargestellt.

[0040] Das Bürstenteil 4 ist nach Art einer Flachbürste ausgebildet und weist einen mit Borsten 5 bestückten Bürstenkopf 6 sowie einen Bürstenkörper 7 auf, wobei vorliegend nur der Bürstenkörper 7 im Wesentlichen in dem Profilteil 2 der Wandhalterung aufgenommen ist, während insbesondere die Borsten 5 des Bürstenkopfes 6 durch die Öffnungen im Profilteil 2 aus diesem hinausragen.

[0041] Die Wandhalterung 2 und der Bürstenkörper 7 weisen gemäß der Darstellung in Figur 1 komplementäre Rast- oder Haltemittel 8 bzw. 9 auf, so dass die Wandhalterung 2 zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers 7 ausgebildet ist, beispielsweise durch Verrasten. Dem Fachmann sind eine Vielzahl weiterer Möglichkeiten zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers 7 in der Wandhalterung 2 bekannt, beispielsweise durch Presssitz, durch Verklemmen oder dergleichen.

[0042] Die freien Schenkel des Profilteils können abweichend von der Darstellung in Figur 1 nach innen aufeinander zugerichtet sein. Weiterhin kann das Bürstenteil 4 bzw. der Bürstenkörper 7 Längsnuten aufweisen, die in Figur 1 ebenfalls nicht dargestellt sind. Diese Längsnuten greifen in die freien Schenkel des Profilteils ein, so dass das Bürstenteil 4 bzw. der Bürstenkörper 7 entlang des Profilteils geführt ist. Wie der Fachmann erkennt, muss die Anordnung der genannten Nuten an dem Bürstenteil 4 bzw. dem Bürstenkörper 7 der Ausgestaltung bzw. der Anordnung der freien Schenkel des Profilteils geeignet angepasst sein.

[0043] An dem Bürstenkörper 7 kann ein in Figur 1 nicht gezeigter Griff, Hebel oder ein anderes geeignetes Betätigungsmittel zum handbetätigten Bewegen des Bürstenteils 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 vorgesehen sein (vgl. Figur 2, 3). Wenn das Bürstenteil 4 innerhalb der Wandhalterung im Presssitz gehalten ist, kann durch Wegfall der Haltemittel 8, 9 eine ungestörte Bewegung des Bürstenteils 4 in Richtung des Doppelpfeils P1 erfolgen, um insbesondere den Rücken einer Bedienperson der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zu waschen, zu bürsten und/oder zu massieren.

[0044] Um ein ungewolltes Hinausbewegen des Bürstenteils 4 aus der Wandhalterung 2 zu verhindern, kann diese in ihrem unteren und/oder oberem Bereich nicht gezeigte Anschlagstrukturen für das Bürstenteil 4 aufweisen.

[0045] Die Borstenfläche des Bürstenkopfes 6 bzw. der Bürstenkopf selbst kann jede gewünschte Umfassungsform aufweisen und kann insbesondere rechteckig, rund oder oval ausgebildet sein.

[0046] Für die Wandhalterung 2 und das Bürstenteil 4 können bei der Herstellung beliebige, geeignete Materialien, wie Kunststoff, Metall, Holz oder dergleichen, sowie beliebige Kombinationen der vorstehend genannten Materialien verwendet werden.

[0047] Figur 2 zeigt eine andere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung 1, wobei vorliegend nur auf die wesentlichen Unterschiede gegenüber der Darstellung in Figur 1 näher eingegangen wird.

[0048] Die wiederum als U-Profilteil ausgebildete Wandhalterung 2 weist auf einer Seite eine in Richtung der Längserstreckung der Wandhalterung 2 verlaufende Zahnstange 10 auf, welche nur im linken Teil der Figur 2 zu erkennen ist. Die Zahnstange 10 steht in kämmendem Eingriff mit einem Zahnrad 11, welches seinerseits Teil eines im Vergleich mit dem Gegenstand der Figur 1 komplexer ausgestalteten Bürstenteils 4 ist. Das Bürstenteil 4 gemäß Figur 2 ist gebildet aus einem oberen Bürstenteilelement 4a und einem unteren Bürstenteilelement 4b, welche jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind und welche innerhalb der Wandhalterung 2 in Richtung des Doppelpfeils P1 beweglich gelagert sind. Die Bürstenteile 4a, b sind mittels einer Verbindungsstange 4c gekoppelt, welche in ihrer Länge verstellbar (teleskopierbar) ausgebildet sein kann. Gemeinsam mit der Verbindungsstange 4c bilden die Bürstenelemente 4a, b den Bürstenkörper (vgl. Bezugszeichen 7 in Figur 1). Insbesondere das untere Bürstenteilelement 4b weist einen rückspringenden Bereich 4d zum Aufnehmen der Zahnstange 10 auf. Das obere Bürstenteilelement 4a kann entsprechend vergleichbar ausgebildet sein, was jedoch in Figur 2 nicht explizit dargestellt ist.

[0049] Weiterhin weist das obere Bürstenteilelement 4a eine Welle 4e auf, welche das Zahnrad 11 mit dem drehbaren Bürstenkopf 6 verbindet. Für die Welle 4e ist innerhalb des oberen Bürstenteilelements 4a ein Lager 4f vorgesehen.

[0050] An dem unteren Bürstenteilelement 4b weist die Wasch- und Massagevorrichtung 1 gemäß Figur 2 ein Griffelement 12 auf, das im einfachsten Fall aus einem kreiszylindrischen Stab gebildet ist, der bei 13 um eine Achse senkrecht zur Rückseite 3 der Wandhalterung 2 bzw. zur (nicht gezeigten) Wandebene schwenkbar angelenkt ist.

[0051] Das Griffelement 12 kann weitere Gelenke aufweisen, um verschiedene, ergonomische Strukturen realisieren zu können, was in Figur 2 nicht explizit dargestellt ist.

[0052] Im Betrieb der Wasch- und Massagevorrichtung 1 gemäß Figur 2 benutzt eine nicht gezeigte Bedienperson das Griffelement 12, um die über die optional teleskopierbare Verbindungsstange 4c gekoppelten oberen und unteren Bürstenteilelemente 4a, 4b in Richtung des Doppelpfeils P1 auf und ab zu bewegen. Dabei kommt es aufgrund des kämmenden Eingriffs von Zahnrad 11 und Zahnstange 10 zu einer Drehung des Zahnrads 11 bzw. der Welle 4e und des Bürstenkopfs 6 in Richtung des Doppelpfeils P2, wobei sich die Drehrichtung des Bürstenkopfs 6 zwischen Aufwärts- und Abwärtsbewegung (Doppelpfeil P1) der Bürstenteilelemente 4a, b bzw. des Bürstenteils 4 umkehrt.

[0053] Figur 3 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wasch- und Massagevorrichtung 1, bei welcher das Bürstenteil 4 im Wesentlichen aus einem streifen- oder lamellenartig geformten Bürstenkörper 7 gebildet und um einen mit der Drehachse 13 des Griffelements 12 fluchtende Welle 14 schwenkbar an einem (unteren) Bürstenteilelement 4b der Wasch- und Massagevorrichtung 1 angelenkt ist. Das genannte Bürstenteilelement 4b ist wiederum in Richtung des Doppelpfeils P1 innerhalb der Wandhalterung 2 verschiebbar, wobei letztere - wie in Figur 1 - geeignete Mittel zum lösbaren Halten des Bürstenteilelements 4b aufweisen kann, die jedoch in Figur 3 nicht explizit dargestellt sind.

[0054] Ein Verschwenken des Griffelements 12 um die genannte Schwenkachse 13 führt zu einem entsprechenden Verschwenken des Bürstenteils 4 um die genannte Achse und damit zu einer kreisbogenartigen Bewegung des speziell kreisrund ausgebildeten Bürstenkopfs 6 in Richtung des Doppelpfeils P3, je nach Schwenkrichtung des Griffelements 12.

[0055] Figur 4 zeigt noch eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wach- und Massagevorrichtung 1. Diese umfasst wiederum das Bürstenteil 4 und eine Wandhalterung 2, wobei letztere vorliegend explizit dargestellte und bezeichnete erste und zweite Halteteile 2a bzw. 2b nach dem Sprachgebrauch der Erfindung umfasst, die sich funktional gesehen auch bei den anderen, vorstehend exemplarisch erläuterten Ausgestaltungen der Erfindung identifizieren lassen, wie eingangs ausgefährt. Das erste Halteteil 2a ist als Flauschband ausgebildet, welches auf die Rückseite 7a des Bürstenkörpers 7 aufgeklebt ist. Zu diesem Zweck ist die Rückseite 7a des Bürstenkörpers 7 vorteilhafter Weise im Wesentlichen eben ausgebildet. Das zweite Halteteil 2b ist als zu dem Flauschband 2a komplementäres Hakenband ausgebildet, so dass das erste Halteteil 2a und das zweite Halteteil 2b zusammen ein Klettverbindungssystem ergeben, welches vorliegend die Wandhalterung 2 darstellt. Das zweite Halteteil 2b ist auf eine Wand oder ein sonstiges Objekt aufgeklebt, welche bzw. welches in Figur 4 mit dem Bezugszeichen 15 bezeichnet ist.

[0056] Wie in Figur 4 angedeutet, kann sich das zweite Halteteil 2b in Längsrichtung über eine entsprechende Abmessung des Bürstenteils 4 bzw. des Bürstenkörpers 7 hinaus erstrecken, um eine gewisse Verstellbarkeit der Wasch- und Massagevorrichtung 1 zu erreichen; dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

[0057] Das in Figur 4 explizit dargestellte Klettverbindungssystem kann auch bei den Ausgestaltungen gemäß den Figuren 1-3 zum Einsatz kommen, um das dort gezeigte Wandhalterungs-Profilteil an einer Wand oder an einem sonst geeigneten Objekt zu befestigen.

[0058] Abweichend von der Darstellung in Figur 4 kann das Klettverbundsystem auch aus einem Pilz- und einem Veloursband oder aus sonst geeigneten Kombinationen der genannten Halteteilarten gebildet sein. Außerdem ist es selbstverständlich, dass die Anordnung der Halteteile 2a, 2b gegenüber der Ausgestaltung in Figur 4 vertauscht sein kann.


Ansprüche

1. Wasch- und Massagevorrichtung (1) mit wenigstens einem Bürstenteil (4), welches wenigstens einen mit Borsten (5) bestückten Bürstenkopf (6) in Form einer Flachbürste aufweist, und mit einer Wandhalterung (2) zur Befestigung des Bürstenteils (4) an einer Wand (15), insbesondere in einer Dusche oder dergleichen, oder an einem Objekt, insbesondere einer Stuhlrückenlehne oder dergleichen, bei der die Wandhalterung (2) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Halteteils (2a) der Wandhalterung (2) zum Verbinden des Bürstenteils (4) mit der Wandhalterung (2) und ein zweites Halteteil (2b) der Wandhalterung (2) zum Befestigen der Wandhalterung (2) an der genannten Wand (15) oder dem genannten Objekt ausgebildet ist, so dass der Bürstenkopf (6) im Wesentlichen parallel zur Wandebene oder zu einer Befestigungsfläche des Objekts angeordnet ist.
 
2. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die Verbindung zwischen erstem Halteteil (2a) und zweitem Halteteil (2b) eine insbesondere wiederholt lösbare Verbindung ist.
 
3. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandhalterung (2) ein Klettverbindungssystem umfasst, wobei eines der ersten und zweiten Halteteile (2a, 2b) als Haken- oder Pilzelement oder dergleichen und das andere Halteteil (2a, 2b) als komplementäres Pilz-, Flausch- oder Velourselement ausgebildet ist.
 
4. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die den Borsten (5) abgewandte Rückseite des Bürstenkopfes (6) im Wesentlichen flach ausgebildet ist.
 
5. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandhalterung (2) wenigstens ein Klebemittel umfasst und klebend an der Wand und/oder an dem Bürstenteil (4) zu befestigen ist.
 
6. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bürstenteil (4) relativ zu der Wandhalterung (2) und im Wesentlichen parallel zu einer die Wandhalterung (2) enthaltenden Wandebene beweglich, insbesondere höhenverstellbar ist.
 
7. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandhalterung (2) ein im Querschnitt einseitig offenes, im Wesentlichen C-förmiges oder U-förmiges Profilteil umfasst, in welchem wenigstens ein mit dem Bürstenkopf (6) verbundener Bürstenkörper (4a, 4b, 4c, 7) des Bürstenteils (4) verschiebbar aufnehmbar ist, wobei insbesondere Borsten (5) des Bürstenkopfs (6) durch die Öffnung in dem Profilteil (2) aus diesem herausragen.
 
8. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandhalterung (2) zum lösbaren Halten des Bürstenkörpers (4a, 4b, 4c, 7) im Presssitz, durch Verklemmen, durch Verrasten oder dergleichen ausgebildet ist.
 
9. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Bürstenteil (4) erste Mittel (12), insbesondere wenigstens ein Griff oder Hebel, zum insbesondere handbetätigten Bewegen des Bürstenteils (4) angeordnet sind, wobei vorzugsweise die Mittel (12) bezogen auf das Bürstenteil (4) in ihrer Lage verstellbar sind.
 
10. Wasch- und Massagevorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Teil des Bürstenteils (4), insbesondere der Bürstenkopf (6), parallel zur Wandebene schwenkbar ist.
 
11. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bürstenkopf (6) relativ zu der Wandhalterung (2) drehbar ist, insbesondere um eine senkrecht zu der Wandebene stehende Achse oder um eine parallel zu der Wandebene stehende Achse.
 
12. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bürstenkopf (6) ein erstes Antriebsmittel (11) aufweist, welches bei einer Bewegung des Bürstenteils (4) relativ zu der Wandhalterung (2) zum Drehen des Bürstenkopfs (6) mit einem an der Wandhalterung (2) angeordneten zweiten Antriebsmittel (10) zusammenwirkt.
 
13. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Antriebsmittel (11) ein Zahnrad und das zweite Antriebsmittel (10) eine Zahnstange ist.
 
14. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein das Bürstenteil (4) aufnehmender Teil der Wandhalterung (2) und/oder das Bürstenteil (4) selbst um eine Längsachse der Wandhalterung (2) bzw. des Bürstenteils (4) drehbar ist, vorzugsweise durch insbesondere handbetätigte zweite Mittel zum Drehen des Teils der Wandhalterung (2) und/oder des Bürstenteils (4) um die Längsachse, insbesondere in Form eines Hand- oder Tellerrads.
 
15. Wasch- und Massagevorrichtung (1) nach zumindest Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den zweiten Mitteln und der Wandhalterung (2) bzw. dem Bürstenteil (4) ein drittes Antriebsmittel insbesondere in Form eines Winkelantriebs vorgesehen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente