Die Erfindung betrifft einen Greifer für eine Doppel-Steppstich-Nähmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einem topfförmigen Greifer-Körper mit einer in dem Greifer-Körper um eine Achse drehbar angeordneten Spulenkapsel, die einen Boden und konzentrisch zur Achse einen Lager-Zapfen aufweist.

Bei einem derartigen, aus der DE 195 10 830 C2 (entsprechend JP Hei-8-59-489; KR 7521/1996; CH ZL 96 104 262.1) bekannten Greifer ist zwischen dem Boden der Spulenkapsel und einem benachbarten Flansch der Spule eine Ausschub-Feder angeordnet. Weiterhin ist bei diesem bekannten Greifer eine Verriegelungs-Einrichtung vorgesehen, die einen Verriegelungs-Hebel aufweist, der zwischen einer etwa parallel zur Achse verlaufenden entriegelten Stellung und einer etwa senkrecht hierzu verlaufenden verriegelten Stellung verschwenkbar ist, wobei in der verriegelten Stellung eine als Bremseinrichtung dienende Kugel radial nach außen gegen die Innenseite der Nabe der Spule gedrückt wird, wodurch eine BremsEinrichtung geschaffen wird. Diese Ausgestaltung ist sehr aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Greifer nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 der allgemeinen Gattung in einfacher Weise so auszugestalten, dass ein Vorlauf der Spule beim Reduzieren der Nähgeschwindigkeit oder beim Anhalten der Nähmaschine vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die Erfindung wird in sehr einfacher Weise erreicht, dass das Bremsen der Spule gegen einen Vorlauf einerseits und das Ausschieben der Spule beim Spulenwechsel andererseits funktionell voneinander getrennt werden. Durch die Brems-Feder wird die Spule gegen unerwünschten Fadenvorlauf abgebremst. Die Federkraft dieser Brems-Feder kann so ausgelegt werden, dass nur diese Aufgabe optimal erfüllt wird. Für das Ausschieben der Spule kann wiederum die Ausschub-Feder so dimensioniert werden, dass eine ausreichende Federkraft hierfür zur Verfügung steht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüche.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1

eine Nähmaschine in teilweise aufgebrochener schematischer Seiten-Darstellung,

Fig. 2

einen Greifer nach der Erfindung mit eingesetzter betriebsberei- ter Spule,

Fig. 3

einen Greifer nach Fig. 2 mit ausgeschobener Spule und

Fig. 4

eine Teildarstellung aus Fig. 3 mit einer Ausschub-Sicherung.

Die in Fig. 1 dargestellte Doppel-Steppstich-Nähmaschine weist in üblicher Weise einen oberen Arm 1, einen vertikalen Ständer 2 und eine untere gehäuseartige Grundplatte 3 auf. Im Arm 1 ist eine Armwelle 4 gelagert, über die eine Nadelstange 5 mit Nadel 6 auf- und abgehend antreibbar ist. Weiterhin wird von ihr ein Fadenhebel 7 angetrieben.

In der Grundplatte 3 ist ein Vertikal-Greifer 8, das heißt ein um eine vertikale Achse 9 drehantreibbarer Doppel-Steppstich-Greifer 8, gelagert. Eine den Greifer 8 tragende Greifer-Antriebs-Welle 10, die um die Achse 9 antreibbar ist, ist in einem in der Grundplatte 3 angeordneten Greiferlager-Gehäuse 11 drehbar gelagert. Sie wird mittels einer Übertragungs-Welle 12 mittels eines Kegelrad-Getriebes 13 angetrieben. Die Übertragungs-Welle 12 wiederum wird mittels eines Zahnriementriebes 14 von der Armwelle 4 angetrieben. Der Zahnriementrieb 14 weist ein Übersetzungsverhältnis von 1:1 auf. Das Kegelrad-Getriebe 13 ist derart bemessen, dass ein Übersetzungsverhältnis von 1:2 realisiert ist. Dies bedeutet, dass sich der Greifer 8 zweimal dreht, wenn die Armwelle 4 beziehungsweise die Übertragungs-Welle 12 eine Umdrehung ausführt. Um dies zu realisieren, weist das an der Übertragungs-Welle 12 angebrachte große Antriebs-Kegelrad 15 die doppelte Zähnezahl auf wie das an der Greifer-Antriebs-Welle 10 angebrachte Abtriebs-Kegelrad 16.

Oberhalb des Greifers 8 ist an der Oberseite der Grundplatte 3 eine Stichlochplatte 17 mit einem Stichloch 18 befestigt. Der Greifer 8 weist eine Greiferspitze 19 auf, die unmittelbar an der durch das Stichloch 18 eingetauchten Nadel 6 vorbeiläuft und einen in dieser geführten Nadelfaden 20 ergreifen kann. Im Greifer 8 ist eine Spulenkapsel 21 gelagert, die um die Achse 9 gegenüber dem Greifer 8 frei drehbar ist. Die Spulenkapsel 21 liegt mit einem Lager-Ringbund 22 an einem Lager-Ring 23 an, der auf dem topfförmigen Greifer-Körper 24 des Greifers 8 angebracht ist. Die Spulenkapsel 21 ist in der üblichen Weise derart gelagert, dass der von der Greiferspitze 19 erfasste Nadelfaden 20 um die Spulenkapsel 21 herumgeführt werden kann.

Die Spulenkapsel 21 ist ebenfalls im Wesentlichen topfförmig ausgebildet wie den Fig. 2 bis 4 entnehmbar ist. Sie weist konzentrisch zur Mittel-Längs-Achse 9 der Greifer-Antriebs-Welle 10 und des Greifers 8, die auch ihre eigene Achse ist, einen hohlen Lager-Zapfen 25 auf, der eine Greiferfaden-Spule 26 aufnimmt. Diese weist in bekannter Weise eine hohle Nabe 27 und einen oberen Flansch 28 und einen unteren Flansch 29 auf. Die Spule 26 wird nach Entnahme aus der Spulenkapsel 21 mit einem Vorrat an Greiferfaden 30 versehen und dann in die Spulenkapsel 21 eingesetzt.

Die Spulenkapsel 21 ist nicht direkt auf dem Lager-Zapfen 25 gelagert, sondern auf einer Lager-Hülse 31, die auf dem Lager-Zapfen 25 axial verschiebbar angeordnet ist, und die mit einer unteren Lager-Platte 32 versehen ist. Die Lager-Hülse 31 und die Lagerplatte 32 bilden gemeinsam eine Spulen-Lager-Einrichtung 31a. Zwischen dem Boden 33 der Spulenkapsel 21 und der Lager-Platte 32 ist eine Ausschub-Feder 34 in Form einer Kegel-Feder angeordnet, die - wie aus Fig. 2 hervorgeht - in zusammengedrücktem Zustand nur eine axiale Erstreckung hat, die dem Durchmesser d des Feder-Drahtes 35 entspricht. In zusammengedrücktem Zustand beansprucht die Ausschub-Feder 34 also nur wenig Platz zwischen dem Boden 33 der Spulenkapsel 21 und der Lager-Platte 32.

Zwischen der Lager-Platte 32 und dem unteren Flansch 29 der Spule 26 ist eine als Spulenbremse wirkende flache weiche Tellerfeder 36 angeordnet, deren ausschließliche Funktion es ist, eine geringe Bremskraft auf die Spule 26 auszuüben.

Als Verriegelungs-Einrichtung 37 dient ein in dem Lager-Zapfen 25 schwenkbar gelagerter Verriegelungs-Hebel 38, der zwei um 90° gegeneinander versetzte Anlage-Flächen 39, 40 aufweist. Diesen Anlage-Flächen 39, 40 ist ein in der Ausnehmung 41 des Lager-Zapfens 25 in Richtung der Achse 9 verschiebbar gelagertes Widerlager 42 zugeordnet, das von einer vorgespannten Schrauben-Druck-Feder 42a gegen eine der Anlage-Flächen 39 oder 40 gedrückt wird. An dem Widerlager 42 liegt die Anlage-Fläche 39 des Hebels 38 an, wenn dieser gegenüber der Achse 9 um 90° verschwenkt ist, so dass die Spulen-Lager-Einrichtung 31a gegen die Kraft der Ausschub-Feder 34 zum Boden 33 der Spulenkapsel 21 hin verschoben ist, wie aus Fig. 2 hervorgeht. Der Hebel 38 liegt hierbei gegen die Lager-Hülse 31 an. Der obere Flansch 28 der Spule 26 wird in dieser Position mit der geringen Bremskraft der als Bremsfeder dienenden Blattfeder 36 gegen den Hebel 38 gedrückt, wodurch ein geringes Reib-Moment zwischen der Spule 26 und der Spulenkapsel 21 erzeugt wird. Aufgrund der sehr viel größeren Axialkraft zwischen der Ausschub-Feder 34 und der Spulen-Lager-Einrichtung 31 a wird letztere drehfest in der Spulenkapsel 21 gehalten.

Die Anlage-Fläche 40 liegt gegen das Widerlager 42 an, wenn der Hebel 38 etwa in Richtung der Achse 9 verläuft, d. h. wenn die Spulen-Lager-Einrichtung 31a von der Spulenkapsel 21 gelöst ist und durch die Ausschub-Feder 34 in die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Stellung hochgeschoben wird. In dieser Position kann die Spule 26 von der Bedienungsperson aus der Spulen-Lager-Einrichtung 31a und damit aus der Spulenkapsel 21 herausgenommen werden.

Wie Fig. 4 erkennen lässt, ist an der Spulenkapsel 21 eine Schraube 43 angebracht, die als Anschlag, also als Ausschub-Sicherung, für die Lager-Platte 32 der Lager-Einrichtung 31a dient und damit ein völliges Herausschieben der Spulen-Lager-Einrichtung 31a aus der Spulenkapsel 21 verhindert, die aber die Flansche 28, 29 der Spule 26 nicht behindert.