(19)
(11) EP 2 103 770 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.10.2011  Patentblatt  2011/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.2009  Patentblatt  2009/39

(21) Anmeldenummer: 09003762.3

(22) Anmeldetag:  16.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/02(2006.01)
E06B 7/10(2006.01)
 E05C 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 17.03.2008 DE 202008003740 U

(71) Anmelder: MACO Vermögensverwaltung GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Kofler, Gerhard Erich
    5023 Salzburg (AT)
  • Rieger, Wolfgang
    5400 Hallein (AT)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Beschlaganordnung


(57) Es wird eine Beschlaganordnung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen beschrieben. Die Beschlaganordnung umfasst eine Treibstange, die von einer Verriegelungsstellung, in der sich der Flügel in einem verriegelten Zustand befindet, in einer Öffnungsstellung, in der sich der Flügel in einem entriegelten Zustand befindet, verschiebbar ist. Weiterhin ist die Treibstange über eine Kopplungseinheit mit einem Abdeckelement verbunden, das zum Verschließen und Freigeben einer in dem Flügel ausgebildeten Öffnung von einer Schließstellung in eine Freigabestellung umstellbar ist. Die Treibstange ist in eine Lüftungsstellung verschiebbar, und beim Verschieben der Treibstange in die Lüftungsstellung wird das Abdeckelement durch die Kopplungseinheit in die Freigabestellung gebracht. Weiterhin wird ein Fenster oder eine Tür mit einer entsprechenden Beschlaganordnung beschrieben.







Recherchenbericht