(19)
(11) EP 2 103 771 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.10.2012  Patentblatt  2012/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.2009  Patentblatt  2009/39

(21) Anmeldenummer: 09007167.1

(22) Anmeldetag:  03.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/23(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 23.03.2004 DE 102004014182

(60) Teilanmeldung:
10012416.3 / 2295700

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
05002295.3 / 1580393

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J.
    66606 St.Wendel (DE)
  • Brinkmann, Michael, Dr.
    33790 Halle (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
European Patent Attorneys Patentanwälte Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Bei einem Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von bzgl. parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt integrierten Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bzgl. in Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren, in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblattes aufgenommenen und in der Schließstellung vorzugsweise etwa in der Torblattebene angeordneten Türblatt und einer einer Verformung des Torblattes entgegenwirkenden Stabilisierungsanordnung wird eine Weiterbildung vorgeschlagen, bei der die Stabilisierungsanordnung ein in der Schließstellung des Torblattes vorzugsweise auf dem Boden der mit dem Torblatt verschlossenen Öffnung aufliegendes, den unteren Rand der Ausnehmung bildendes und vorzugsweise an den der Ausnehmung in Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen befestigtes Schwellenelement aufweist, dessen Höhe in Richtung der Schwenkachse zumindest im Bereich seiner vorzugsweise etwa parallel zu den Kippachsen verlaufenden Ränder weniger als 20 mm, vorzugsweise weniger als 10 mm, besonders bevorzugt weniger als 8 mm, insbesondere 5 mm oder weniger beträgt.





Recherchenbericht












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