Kollerverstellvorrichtung

Abstract

 Um eine Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands (20) mindestens eines Kollers (13) relativ zu einer Innenmantelfläche (3) einer Lochmatrize (2) in einer Pelletierpresse (1), mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme mindestens eines Kollers (13) derart, dass der Koller (13) radial zu einer Lochmatrize (2) verschiebbar anordenbar ist, und Radialschubmitteln (10, 15, 9) zum radialen Verschieben eines Kollers (13) innerhalb der Aufnahmevorrichtung (4) anzugeben, welche einfach aufgebaut ist, kostengünstig herstellbar ist, auf einfache Weise eine Stellungsmessung erlaubt und welche auch für Pelletierpressen mit drei oder mehr Kollern geeignet ist, wird vorgeschlagen, dass die Radialschubmittel (10, 15, 9) mindestens ein axiales Antriebselement (14), mindestens ein mit einem Koller (13) in Wirkverbindung bringbares radiales Abtriebselement (9) und Übertragungsmittel (15) zum Übertragen einer auf das axiale Antriebselement (14) wirkenden Axialkraft auf das radiale Abtriebselement (9) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands mindestens eines Kollers relativ zu einer Innenmantelfläche einer Lochmatrize in einer Pelletierpresse, mit einer Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kollers derart, dass der Koller radial zu einer Lochmatrize verschiebbar anordenbar ist, und Radialschubmitteln zum radialen Verschieben eines Kollers innerhalb der Aufnahmevorrichtung.

[0002] Bekannte Pelletierpressen, welche beispielsweise für die Herstellung von Pellets als Viehfutter eingesetzt werden, beruhen auf dem Prinzip, dass zwischen der angetriebenen Matrize, beispielsweise einer Ringmatrize, und den Pressrollen, meist Koller genannt, ein Materialfilm entsteht, dessen Dicke die Durchsatzmenge und auch die Qualität der Pellets mitbestimmt. Um eine derartige Pelletierpresse entsprechend dem zu verarbeitenden Material, seiner Zusammensetzung und der Pressenkonstruktion einstellen zu können, ist es bekannt, eine Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art vorzusehen, mit welcher der Abstand zwischen den Kollern und der Lochmatrize und damit die Dicke des Materialfilms einstellbar ist.

[0003] Aus der EP 0 231 764 sind verschiedene Ausführungsformen von Verstellvorrichtungen bekannt. Insbesondere ist aus der EP 0 231 764 in Figur 7 ein Verstellmechanismus der eingangs genannten Art bekannt, bei welchem die Koller jeweils auf einer Lagerspindel gelagert sind, die in einem vierkantigen Kopf endet. Auf diese Köpfe drücken doppelt wirkende Kolben in Richtung der Lochmatrize. Aufgrund der von den doppeltwirkenden Kolben auf die Köpfe der Lagerspindel ausgeübten radialen Kraft gleiten die Köpfe der Lagerspindel in radialen Führungen der Kolleraufnahme. Dadurch wird im Stand der Technik eine radiale Verstellung der Koller relativ zur Lochmatrize bewirkt, um den Spalt zwischen Koller und Lochmatrize zu variieren.

[0004] Nachteilig an der bekannten Kollerverstellvorrichtung ist, dass sie aufgrund der Integrierung des Antriebskolbens in das Innere der Lochmatrize aufwendig in Konstruktion und Herstellung ist. Außerdem ist eine Wegmessung vergleichsweise aufwendig, da die Stellung des Antriebskolbens von außen nur schwer erkennbar ist. Schließlich ist die bekannte Verstellvorrichtung mit Nachteil nur für Pelletierpressen mit lediglich zwei Kollern geeignet.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands mindestens eines Kollers relativ zu einer Innenmantelfläche einer Lochmatrize in einer Pelletierpresse, mit einer Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kollers derart, dass der Koller radial zu einer Lochmatrize verschiebbar anordenbar ist, und Radialschubmittel zum radialen Verschieben eines Kollers innerhalb der Aufnahmevorrichtung anzugeben, welche einfach aufgebaut ist, kostengünstig herstellbar ist, auf einfache Weise eine Stellungsmessung erlaubt und welche auch für Pelletierpressen mit drei oder mehr Kollern geeignet ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine gattungsgemäße Verstellvorrichtung gelöst, bei welcher die Radialschubmittel mindestens ein axiales Antriebselement, mindestens ein mit einem Koller in Wirkverbindung bringbares radiales Abtriebselement und Übertragungsmittel zum Übertragen einer auf das axiale Antriebselement wirkenden Axialkraft auf das radiale Abtriebselement aufweisen. Hierdurch ist es erfindungsgemäß mit Vorteil möglich, das axiale Antriebselement zu bewegen, um dadurch eine radiale Schubkraft auf die Kolleraufhängung auszuüben. Es ist somit mit Vorteil möglich, Antriebsmittel außerhalb der Pelletierpresse anzuordnen. Die Konstruktion gestaltet sich dadurch mit Vorteil einfacher als bei dem bekannten Verstellsystem, bei welchem die Hubkolben in die Verstellvorrichtung integriert sein müssen.

[0007] In vorteilhafter Ausgestaltung sind die Übertragungsmittel als Schubgetriebe ausgestaltet. Ein Schubgetriebe ist ein Spezialfall eines Kurvengetriebes bestehend aus einem Kurvenglied, einem Eingriffsglied sowie einem das Kurvenglied und das Eingriffsglied verbindenden Steg. Im Normalfall ist der Steg das Gestell, das Kurvenglied das Angriffsglied und das Eingriffsglied das Abtriebsglied. Der Berührungspunkt des Kurvenglieds und des Eingriffsglieds kann ein zusätzliches Abtastglied aufweisen, etwa eine drehbar im Eingriffsglied gelagerte Rolle mit einem identischen Freiheitsgrad, um die Laufeigenschaften zu verbessern, ohne die Kinematik zu verändern. Im Rahmen der Erfindung ist der Begriff Getriebe in seiner allgemeinsten Form als ein System zum Wandeln oder Übertragen von Bewegungen und Kräften und/oder Drehmomenten zu verstehen. Insbesondere ist mit dem Begriff Getriebe keine Einschränkung auf Systeme mit einer Zahnverbindung gemeint. Dennoch sind auch Zahngetriebe vom erfindungsgemäßen Begriff Getriebe umfasst.

[0008] Um die Berührung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement durch angepasste Formgebung zu sichern, ist in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement eine Formschlussverbindung ausgebildet ist.

[0009] Besonders günstig ist es gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung, wenn die Übertragungsmittel als in axialer Richtung variierender, mit dem Abtriebselement in Wirkverbindung stehender Querschnitt des Antriebselements ausgestaltet sind. Das Antriebselement übernimmt gemäß dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung die Funktion des Kurvenglieds, um eine Umwandlung auf das axiale Antriebselement wirkende Axialkraft in eine die Koller radial zur Lochmatrize antreibende Radialkraft umzusetzen.

[0010] Wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der Querschnitt des Antriebselements in axialer Richtung monoton, vorzugsweise linear, zunehmend ausgestaltet ist, lässt sich durch monotone bzw. lineare Veränderung der Axialstellung des Antriebselements der Abstand zwischen der Innenmantelfläche der Lochmatrize und der Außenmantelfläche der Koller mit Vorteil ebenfalls monoton bzw. linear variieren. Je nach Bewegungsrichtung des axialen Antriebselements ergibt sich eine monotone bzw. lineare Änderung des Spalts zwischen Koller und Lochmatrize.

[0011] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann das Antriebselement mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement in Wirkverbindung stehendes, Keilelement aufweisen. Das Keilelement kann beispielsweise als auf einer Stange angebrachter Keilkörper ausgestaltet sein, sodass Axialbewegungen des Antriebselements linear in Radialbewegungen des Abtriebselements und somit des Kollers umgewandelt werden.

[0012] In anderer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Antriebselement mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement in Wirkverbindung stehendes, Kegelelement aufweist. Die Kegelform hat im Zusammenhang mit der Erfindung den Vorteil, dass sie einen in axialer Richtung linear zunehmenden radialen Querschnitt aufweist, um somit eine lineare Umsetzung einer Axialkraft in eine Radialkraft zu bewirken.

[0013] In Ausgestaltung der Erfindung kann mit Vorteil das Antriebselement als Stange ausgestaltet sein, welche axial über die Lochmatrize hervorsteht, wenn die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize zusammenwirkt. Gemäß dieser Ausgestaltung kann mit Vorteil sowohl ein Antrieb als auch eine etwaige Stellungsmeßvorrichtung an dem Antriebselement außerhalb der Pelletierpresse angeordnet werden. Der Aufbau wird hierdurch deutlich erleichtert.

[0014] Eine automatische Variation des Abstands zwischen Koller und Lochmatrize ist im Rahmen der Erfindung möglich, wenn Antriebsmittel zum Erzeugen einer axialen Kraft auf das Antriebselement vorgesehen sind. Als Antriebsmittel sind aller bekannten Motoren, zum Beispiel Schrittmotoren, oder ähnliches geeignet.

[0015] In spezieller vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weisen die Antriebsmittel einen, vorzugsweise doppelt wirkenden, Hydraulikzylinder auf. Durch die Doppelwirkung des Hydraulikzylinders ist ein Antrieb der Zugstange in beiden axialen Richtungen möglich, um durch axiales Verschieben der Stange je nach Ausgestaltung der Umlenkmittel den Abstand zwischen Koller und Lochmatrize zu vergrößern und/oder zu verkleinern.

[0016] Wenn in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung Mittel zur Stellungsmessung des axialen Antriebselements vorgesehen sind, lassen sich die erhaltenen Stellungsmeßwerte bei Kenntnis der Übertragungsfunktion der Übertragungsmittel einem Abstand zwischen Koller und Lochmatrize zuordnen.

[0017] Eine konstruktiv besonders einfache und damit vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Mittel zur Stellungsmessung in einem Zustand, in dem die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize zusammenwirkt, axial außerhalb der Lochmatrize anordenbar sind.

[0018] Gemäß bevorzugter Ausführung der Erfindung ist das Abtriebselement als Haltevorrichtung zur, vorzugsweise drehbaren, Lagerung des Kollers ausgestaltet. Die Haltevorrichtung kann im Rahmen der Erfindung so konstruiert sein, dass sie länglich in einer radialen Bohrung der Aufnahmevorrichtung beweglich ist, wobei ein Ende in Wirkverbindung mit dem Übertragungsmittel bzw. dem Antriebselement steht. Das gegenüberliegende Ende der Haltevorrichtung ist gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung vorzugsweise mit einer Lagerung für die Achse des Kollers versehen.

[0019] Vorzugsweise sind im Rahmen der Erfindung Mittel zum Blockieren des Antriebselements in einer axialen Stellung vorgesehen. Hierdurch kann ein vorgegebener Abstand zwischen Abstand und Matrize eingestellt und fixiert werden.

[0020] Die der Erfindung zugrunde gelegte Aufgabe wird gleichermaßen gelöst durch eine Pelletierpresse mit einer Lochmatrize und mindestens einem radial verschiebbaren Koller, welcher eine Verstellvorrichtung der oben genannten Art aufweist.

[0021] Die Erfindung wird in einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf eine Zeichnung beispielhaft beschrieben, wobei weitere vorteilhafte Einzelheiten den Figuren der Zeichnung zu entnehmen sind.

[0022] Funktionsmäßig gleiche Teile sind dabei mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0023] Die Figuren der Zeichnung zeigen im Einzelnen:

Figur 1(a):

eine Pelletierpresse mit einer erfindungsgemäßen Kollerverstellung in einem Zustand mit maximalem Kollerspalt in einer axialen Schnittdarstellung, wobei der Schnitt entlang der Linie I-I in Figur 2 verläuft;

Figur 1(b):

Detaildarstellung des Bereichs W aus Figur 1 (a);

Figur 2(a):

axiale Ansicht in Richtung des Pfeils II in Figur 1(a) auf die Pelletiervorrichtung mit der erfindungsgemäßen Kollerverstellung aus Figur 1, wobei ein Kolbenantrieb sowie ein Deckel der Kolleraufnahme nicht dargestellt sind;

Figur 2(b):

Detaildarstellung des Bereichs X in Figur 2(a);

Figur 3:

die Pelletierpresse mit der erfindungsgemäßen Kollerverstellung aus den Figuren 1 und 2 in einem Zustand mit minimalem Kollerspalt, wobei die Ansichten jenen in Figur 1 entsprechen, die Detaildarstellung trägt die Bezeichnung Y, der Längsschnitt in Teil A verläuft entlang der Linie III-III in Figur 4;

Figur 4:

Draufsicht in Richtung des Pfeils IV aus Figur 3 in axialer Richtung der Pelletierpresse mit erfindungsgemäßer Kollerspaltverstellung in einem Zustand mit minimalem Kollerspalt, wobei die Ansichten jenen der Figur 2 entsprechen, die Detaildarstellung trägt jedoch die Bezeichnung Z;

Figur 5:

axiale Draufsicht auf eine Zugstange als Bestandteil der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten erfindungsgemäßen Kollerspaltverstellung in einer Ansicht a) entsprechend der Blickrichtung in Richtung des Pfeils II in Figur 1 des Pfeils IV in Figur 3 sowie (b) in der Gegenrichtung.

[0024] Die Figur 1 zeigt in der Darstellung eines Axialschnitts entlang der Linie I-I in Figur 2 eine Pelletierpresse 1. Die Pelletierpresse 1 besteht im Wesentlichen aus einer Lochmatrize 2, welche die Form einer zylindrischen Trommel aufweist, mit einer Innenmantelfläche 3 mit in den Figuren nicht dargestellten Löchern. Koaxial mit der Lochmatrize ist eine Kolleraufnahme 4 angeordnet. Die Kolleraufnahme 4 weist einen koaxial zur Lochmatrize 2 ausgerichteten Zylinderabschnitt 5 auf. Der Zylinderabschnitt 5 ragt an beiden Enden über die Lochmatrize heraus. In einem axialen Abstand zueinander weist die Kolleraufnahme 4 ein Paar im Wesentlichen massiver scheibenartiger Aufsätze 6 auf. Die scheibenartigen Aufsätze 6 sind einstückig mit dem Zylinderabschnitt ausgestaltet. Im Rahmen der Erfindung können die scheibenartigen Aufsätze 6 jedoch gleichermaßen separat von dem zylindrischen Abschnitt 5 ausgestaltet sein. Jeder scheibenartige Aufsatz 6 ist, wie in Figur 2 zu erkennen, an den Rändern derart abgeflacht, dass ein Querschnitt sechseckig ist. In die scheibenartigen Aufsätze 6 sind drei gleichartige radiale Bohrungen 7 eingebracht. Die radialen Bohrungen 7 sind in gleichen Winkeln zueinander angeordnet und erstrecken sich radial jeweils von der abgeschrägten Mantelfläche 8 der scheibenartigen Aufsätze 6 bis durch den Zylinderabschnitt 5 hindurch. Innerhalb der radialen Bohrung 7 ist jeweils eine Achsenhalterung 9 mit einem kolbenartigen Abschnitt 10 radial verschiebbar angeordnet.

[0025] Die Achsenhalterungen 9 weisen an dem radial inneren Ende eine schräge Endfläche 10 auf. Dies ist besonders in den Figuren 1(b) und 3(b) zu erkennen. An dem der schrägen Endfläche 10 entgegengesetzten Ende der Achsenhalterungen 9 ist eine axiale Bohrung 11 zur Aufnahme einer Kollerachse 12 ausgeformt.

[0026] Zwischen dem Paar scheibenartiger Aufsätze 6 der Kolleraufnahme 4 ist mittels der Achsenhalterungen 9 anhand der darin ausgeformten axialen Bohrung 11 mit der Kollerachse 12 jeweils ein Koller 13 drehbar gelagert. Die Lager sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Auf diese Weise sind in der Kolleraufnahme 4 insgesamt drei Koller 13 drehbar aufgenommen. Die Achsenhalterungen 9 sind mit ihrem kolbenartigen Abschnitt in den radialen Bohrungen 7 der scheibenartigen Aufsätze 6 radial verschiebbar, indem die Achsenhalterungen 9 verschoben werden.

[0027] Koaxial zu dem Zylinderabschnitt 5 der Kolleraufnahme 4 und somit koaxial zur Lochmatrize 2 weist die Kolleraufnahme 4 eine Zugstange 14 auf. Die Zugstange 14 ist, wie in den Figuren 1(a) und 1(b) besonders deutlich zu erkennen, in axialen Bereichen, welche in axialer Richtung mit den scheibenartigen Aufsätzen 6 des Zylinderabschnitts 5 zusammenfallen, mit jeweils drei axial orientierten Keilaufsätzen 15 versehen. Insgesamt hat die Zugstange 14 somit sechs Keilaufsätze 15. Die Keilaufsätze 15 sind in gleichmäßigen Winkelabständen über die Mantelfläche der Zugstange 14 verteilt, der Winkelabstand beträgt somit etwa 120°. Die Keilaufsätze 15 können miteinander verbunden sein und über ein nicht dargestelltes Gewinde auf die Zugstange 14 aufgeschraubt sein. Dies hat den Vorteil, dass sowohl die axiale Stellung als auch die radiale Stellung der Keilaufsätze 15 variabel ausgestaltet ist.

[0028] Die Keilfläche der Keilabsätze 15 ist formschlüssig mit der zugeordneten schrägen Endfläche 10 der Achsenhalterung 9 angeordnet.

[0029] An dem Abschnitt der Zugstange 14, welcher außerhalb der Lochmatrize 2 angeordnet ist, ist die Zugstange 14 mit einem doppelt wirkenden Hydraulikzylinder 16 derart verbunden, dass der Hydraulikzylinder 16 die Zugstange 14 in beiden axialen Richtungen bewegen kann. Der Hydraulikzylinder 16 ist nur schematisch dargestellt.

[0030] Die scheibenartigen Aufsätze 6 der Kolleraufnahme 4 sind zusätzlich mit Schabern 17 versehen. Die Schaber 17 sind über radiale Verbindungsgestänge mit den abgeschrägten Mantelflächen 18 der scheibenartigen Aufsätze 6 verbunden. Die abgeschrägten Mantelflächen 18, an denen die Schaber 17 befestigt sind, sind um Winkel von etwa 60° versetzt zu den abgeschrägten Mantelflächen 8, in welche die radialen Bohrungen 7 eingebracht sind, angeordnet. Die Schaber 17 unterstützen den Pelletiervorgang, indem das zu pelletierende Material von der Innenmantelfläche 3 der Lochmatrize 2 abgeschabt wird, um anschließend von den Kollern 13 durch die nicht dargestellten Löcher der Lochmatrize 2 gepresst zu werden.

[0031] Die Figuren 1 und 2 zeigen die Pelletierpresse 1 mit der Kolleraufnahme 4 in einem Zustand, in welchem der durch den Abstand der Innenmantelfläche 3 zur Außenmantelfläche 19 der Koller 13 definierte Kollerspalt 20 maximal ist. In diesem Zustand befindet sich die Zugstange 14 in einer Stellung, in welcher die Keilaufsätze 15 derart positioniert sind, dass eine Formschlussverbindung zwischen der schrägen Endfläche 10 der Achsenhalterung 9 und der Keilfläche der Keilaufsätze 15 im flachsten Bereich der Keilaufsätze 15 gegeben ist. Die Achsenhalterung 9 ist in diesem Zustand am weitesten in die radiale Bohrung 7 eingeführt, sodass die Kollerachsen 12 der Koller 13 einen minimalen Abstand zur Achse der Lochmatrize 2 aufweisen, mithin der Kollerspalt 20 maximal ist. In diesem Zustand ist der Kolben 21 des Hydraulikzylinders 16 maximal ausgefahren.

[0032] In den Figuren 3 und 4 ist demgegenüber ein Zustand der Pelletierpresse gezeigt, bei welchem der Kollerspalt 20 minimal ist. Um die Pelletierpresse 1 mithilfe der erfindungsgemäßen Kollerverstellvorrichtung aus dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Zustand mit maximalem Kollerspalt in den in den Figuren 3 und 4 gezeigten Zustand mit minimalem Kollerspalt zu überführen, wird mithilfe des Hydraulikzylinders 16 der Kolben 21 in den Zylinder 16 eingefahren. Hierdurch bewegt sich die Zugstange 14 axial aus der Lochmatrize 2 heraus. Dadurch werden auch die auf der Zugstange 14 aufgesetzten Keilaufsätze 15 in dieselbe Richtung bewegt. Aufgrund des zwischen den schrägen Endflächen 10 der Achsenhalterungen 9 und den Keilflächen der Keilaufsätze 15 bestehenden Formschlusses wird die in axialer Richtung wirkende Zugkraft des Hydraulikzylinders 16 in eine in radialer Richtung nach außen wirkende Schubkraft auf die Achsenhalterungen 9 übersetzt. Die Achsenhalterungen 9 bewegen sich somit innerhalb der radialen Bohrungen 7 nach außen. Hierdurch werden die in den axialen Bohrungen 11 der Achsenhalterungen 9 gelagerten Kollerachsen 12 ebenfalls radial nach außen bewegt. Dadurch verringert sich aber der Kollerspalt 20 zwischen der Innenmantelfläche 3 der Lochmatrize 2 und der Außenmantelfläche 19 der Koller 13.

[0033] In den Figuren nicht dargestellt ist eine Weg- und/oder Positionsmessung der Zugstange 14. Mithilfe der Weg- und/oder Stellungsmessung der Zugstange 14 lässt sich auf einfache Weise, da außerhalb der Lochmatrize 2, der Kollerspalt 20 messen. Zur Messung des Kollerspalts 20 anhand der Stellungsmessung der Zugstange 14 wird eine Umrechnungsfunktion zwischen axialen Stellungen der Zugstange 14 und radialen Kollerspalten 20 ermittelt. Im einfachsten Fall handelt es sich bei der Umrechungsfunktion um einen konstanten Faktor. Diese Berechnungen können in einer speicherprogrammierbaren Steuerung (SPS) erfolgen.

[0034] Ebenfalls nicht dargestellt in den Figuren ist eine Blockierung des doppelt wirkenden Hydraulikzylinders 16, die es ermöglicht, einen vorgegebenen Kollerspalt 20 zu halten.

[0035] Wohingegen in dem anhand der Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiel drei Koller vorgesehen sind, kann die erfindungsgemäße Kollerverstellvorrichtung gleichermaßen für Pelletierpressen mit einer anderen Anzahl von Kollern verwendet werden. Insbesondere ist das System auch für ein Zweikollersystem einsetzbar.

[0036] Anhand der Figuren ist somit ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands 20 mindestens eines Kollers 13 relativ zu einer Innenmantelfläche 3 einer Lochmatrize 2 in einer Pelletierpresse 1 vorgeschlagen, welche besonders einfach aufgebaut ist und eine Messung des Kollerspalts 20 auf besonders einfache Weise ermöglicht.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0037] 

1

Pelletierpresse

2

Lochmatrize

3

Innenmantelfläche

4

Kolleraufnahme

5

Zylinderabschnitt

6

scheibenartige Aufsätze

7

radiale Bohrung

8

abgeschrägte Mantelfläche

9

Achsenhalterung

10

schräge Endfläche

11

axiale Bohrung

12

Kollerachse

13

Koller

14

Zugstange

15

Keilaufsatz

16

Hydraulikzylinder

17

Schaber

18

abgeschrägte Mantelfläche

19

Außenmantelfläche

20

Kollerspalt

21

Kolben

Ansprüche

1. Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands (20) mindestens eines Kollers (13) relativ zu einer Innenmantelfläche (3) einer Lochmatrize (2) in einer Pelletierpresse (1), mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme mindestens eines Kollers (13) derart, dass der Koller (13) radial zu einer Lochmatrize (2) verschiebbar anordenbar ist, und Radialschubmitteln (10, 15, 9) zum radialen Verschieben eines Kollers (13) innerhalb der Aufnahmevorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Radialschubmittel (10, 15, 9) mindestens ein axiales Antriebselement (14), mindestens ein mit einem Koller (13) in Wirkverbindung bringbares radiales Abtriebselement (9) und Übertragungsmittel (15) zum Übertragen einer auf das axiale Antriebselement (14) wirkenden Axialkraft auf das radiale Abtriebselement (9) aufweisen.

2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel als Schubgetriebe (14, 15, 9) ausgestaltet sind.

3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebselement (14) und dem Abtriebselement (9) eine Formschlussverbindung (10, 15) ausgebildet ist.

4. Verstellvorrichtung einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel als in axialer Richtung variierender, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehender Querschnitt des Antriebselements ausgestaltet sind.

5. Verstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Antriebselements (14, 15) in axialer Richtung monoton, vorzugsweise linear, zunehmend ausgestaltet ist.

6. Verstellvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehendes, Keilelement (15) aufweist.

7. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehendes, Kegelelement aufweist.

8. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement als Stange (14) ausgestaltet ist, welche axial über die Lochmatrize (2) hervorsteht, wenn die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize (2) zusammenwirkt.

9. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsmittel (16, 21) zum Erzeugen einer axialen Kraft auf das Antriebselement (14) vorgesehen sind.

10. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (16, 21) einen, vorzugsweise doppeltwirkenden, Hydraulikzylinder (16) aufweisen.

11. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Stellungsmessung des axialen Antriebselements vorgesehen sind.

12. Verstellvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Stellungsmessung in einem Zustand, in dem die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize (2) zusammenwirkt, axial außerhalb der Lochmatrize (2) anordenbar sind.

13. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement (9) als Haltevorrichtung (9) zur, vorzugsweise drehbaren, Lagerung des Kollers (13) ausgestaltet ist.

14. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Blockieren des Antriebselements (14) in einer axialen Stellung vorgesehen sind.

15. Pelletierpresse (1) mit einer Lochmatrize (2) und mindestens einem radial verschiebbaren Koller (13), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 aufweist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Verstellvorrichtung zum Variieren des radialen Abstands (20) mindestens eines Kollers (13) relativ zu einer Innenmantelfläche (3) einer Lochmatrize (2) in einer Pelletierpresse (1), mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme mindestens eines Kollers (13) derart, dass der Koller (13) radial zu einer Lochmatrize (2) verschiebbar anordenbar ist, und Radialschubmitteln (10, 15, 9) zum radialen Verschieben eines Kollers (13) innerhalb der Aufnahmevorrichtung (4), wobei die Radialschubmittel (10, 15, 9) mindestens ein axiales Antriebselement (14), mindestens ein mit einem Koller (13) in Wirkverbindung bringbares radiales Abtriebselement (9) und Übertragungsmittel (15) zum Übertragen einer auf das axiale Antriebselement (14) wirkenden Axialkraft auf das radiale Abtriebselement (9) aufweisen, wobei das Abtriebselement (9) als Haltevorrichtung (9) zur, vorzugsweise drehbaren, Lagerung des Kollers (13) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (4) mindestens einen im Wesentlichen massiven scheibenartigen Aufsatz (6) aufweist, in welchen mindestens eine radiale Bohrung (7) eingebracht ist, wobei innerhalb der radialen Bohrung (7) die Haltevorrichtung (9) mit einem kolbenartigen Abschnitt (10) radial verschiebbar angeordnet ist.

2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel als Schubgetriebe (14, 15, 9) ausgestaltet sind.

3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebselement (14) und dem Abtriebselement (9) eine Formschlussverbindung (10, 15) ausgebildet ist.

4. Verstellvorrichtung einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel als in axialer Richtung variierender, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehender Querschnitt des Antriebselements ausgestaltet sind.

5. Verstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Antriebselements (14, 15) in axialer Richtung monoton, vorzugsweise linear, zunehmend ausgestaltet ist.

6. Verstellvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehendes, Keilelement (15) aufweist.

7. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) mindestens ein axial ausgerichtetes, mit dem Abtriebselement (9) in Wirkverbindung stehendes, Kegelelement aufweist.

8. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement als Stange (14) ausgestaltet ist, welche axial über die Lochmatrize (2) hervorsteht, wenn die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize (2) zusammenwirkt.

9. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsmittel (16, 21) zum Erzeugen einer axialen Kraft auf das Antriebselement (14) vorgesehen sind.

10. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (16, 21) einen, vorzugsweise doppeltwirkenden, Hydraulikzylinder (16) aufweisen.

11. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Stellungsmessung des axialen Antriebselements vorgesehen sind.

12. Verstellvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Stellungsmessung in einem Zustand, in dem die Verstellvorrichtung bestimmungsgemäß mit einer Lochmatrize (2) zusammenwirkt, axial außerhalb der Lochmatrize (2) anordenbar sind.

13. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Blockieren des Antriebselements (14) in einer axialen Stellung vorgesehen sind.

14. Pelletierpresse (1) mit einer Lochmatrize (2) und mindestens einem radial verschiebbaren Koller (13), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.

Zeichnung