(19)
(11) EP 2 105 561 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.03.2013  Patentblatt  2013/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.09.2009  Patentblatt  2009/40

(21) Anmeldenummer: 09155829.6

(22) Anmeldetag:  23.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
E05D 3/06(2006.01)
E05D 3/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 29.03.2008 DE 102008016367

(71) Anmelder: Bartels Systembeschläge GmbH
32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Türband für den verdeckten Einbau mit dreidimensionaler Verstellmöglichkeit und innen liegender Verstelleinheit


(57) 1. Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge mit dreidimensionaler Verstellmöglichkeit und innen liegender Verstelleinheit
2.1. Bekannte verdeckt-liegende Bänder haben bei der Unterstützung der Höhenverstellung Schwachstellen, sind im Verstellbereich eingeschränkt, verändern bei Verstellung die Lage der Drehachsen zu den Aufnahmekörpern oder sind in den drei Einstellrichtungen nicht vollständig unabhängig justierbar. Die Verbindung von Einsätzen und Aufnahmekörpern ist aus Platzgründen nicht stark belastbar ausgeführt. Das Türband mit innen liegender Verstelleinheit gewährleistet die unabhängige Justierung in drei Richtungen, kann stark belastet werden und die Verstelleinheit überträgt nach abgeschlossener Justierung keine Kräfte und kann sich nicht ungewollt verstellen.
2.2. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Verstellscheibe so angeordnet wird, dass die Justierung nur bei gelösten Klemmschrauben erfolgen kann und die Einstellung der Lage durch Verdrehen der Drehachse erfolgt und bei angezogenen Klemmschrauben die Verstelleinheit aus dem Belastungsfluss genommen wird.
2.3. Das Türband kann bei Holzzargen, Metallzargen oder Kunststoffzargen für Wohnungstüren oder Haustüren eingesetzt werden







Recherchenbericht









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