[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Rolloeinrichtung mit einer eine Aufwickeleinrichtung
aufweisenden Wickelwelle, einer auf der Wickelwelle aufwickelbaren Rollobahn, einer
Auszugsstange, in der das freie Ende der Rollobahn befestigt ist, jeweils einer Führungseinrichtung,
an der die Endbereiche der Auszugsstange senkrecht zur Auszugsstangenachse längs verschiebbar
angeordnet sind und jeweils einer innerhalb der Auszugsstange angeordneten Bremseinrichtung,
die lösbar an der Führungseinrichtung angreift, um die Auszugsstange in beliebigen
Positionen an der jeweiligen Führungseinrichtung festzulegen, und einem gegen Federkraft
verstellbaren, auf die Bremseinrichtungen unter Aufhebung der Bremswirkung einwirkenden
Betätigungselement, wobei die Bremseinrichtungen als an den Enden der Auszugsstange
angeordnete, an den Führungseinrichtungen angreifende Excenterbremsen ausgebildet
sind und das freie Ende der Rollobahn am Umfang der Auszugsstange befestigt ist.
[0002] Es ist eine solche gattungsgemäße Rolloeinrichtung aus der
DE 10 2005 031 979 A1 bekannt, in diesem Fall ist das Betätigungselement ebenfalls am Umfang der Auszugsstange
angreifend ausgebildet. Durch die Befestigung des freien Endes der Rollobahn am Umfang
der Auszugsstange und die Anordnung, dass das Betätigungselement ebenfalls am Umfang
der Auszugsstange angreifend ausgebildet ist, ergibt sich hier hinsichtlich der Handhabung
und der Funktion eine vorteilhafte Lösung, dass zum einen durch die Hebelwirkung der
Stoffanbringung auf der Auszugsstange bei Nichtbetätigung der Betätigungseinrichtung
sich die Auszugsstange automatisch durch die Vorspannung der Aufwickelvorrichtung
um ihre eigene Achse dreht, so dass die Excenterbremsen bremsend auf die Führungseinrichtungen
einwirken und dass zum anderen durch die Hebelwirkung infolge der Anbringung des Betätigungselements
am Umfang der Auszugsstange die Bremswirkung durch einfaches Betätigen der Betätigungseinrichtung
aufgehoben werden kann. Nachteilig ist bei dieser Ausführungsform allerdings, dass
eine bewusste Drehbewegung der Auszugsstange durch den Bedienenden zum Aufheben der
Bremswirkung ausgeführt werden muss, d. h. bei ständig wechselnden Benutzern wie beispielsweise
in öffentlichen Verkehrsmitteln kann häufig ein Missbrauch durch Unwissenheit durch
den Bedienenden erfolgen, da dieser die genaue Funktion der Rolloeinrichtung nicht
kennt.
[0003] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten
Anordnungen unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern
bzw. weiter zu entwickeln, dass die Nachteile der bekannten Ausführungsformen vermieden
werden, wobei insbesondere die Betätigung der Aufhebung der Bremswirkung vereinfacht
werden soll. Die gewünschte Anordnung soll dabei auch einfach in der Handhabe und
zuverlässig in ihren Funktionseigenschaften sein.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Betätigungselement als
ein die Aufhebung der Bremswirkung bewirkendes, ausschließlich durch Ziehen und/oder
Drücken zu betätigendes Mittel ausgebildet ist. Auf diese Weise wird erstmalig mit
einfachen Mitteln eine Rolloeinrichtung geschaffen, die gegenüber der zuvor bekannten
Lösung mit Excenterbremse den Vorteil aufweist, dass die bisher für die Aufhebung
der Bremswirkung erforderliche Drehbewegung der Auszugsstange nicht mehr bewusst durch
den Bedienenden erzeugt werden muss. Es kommt vielmehr durch die erfindungsgemäße
Ausbildung die Drehbewegung durch Schieben nach oben bzw. Ziehen nach unten der Auszugsstange
über die Hebelwirkung zu Stande, wobei dabei die lineare Bewegung in eine Drehbewegung
umgewandelt wird. Es findet somit kein Missbrauch mehr durch Unwissenheit beispielsweise
solcher Fahrgäste statt, die die Funktion der Rolloeinrichtung nicht genau kennen.
[0005] Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dabei das Betätigungselement
als ein an der Auszugsstange befestigter Klappgriff ausgebildet, mit einem fest mit
der Auszugsstange verbundenen Griffträger und einem gegenüber dem Griffträger um eine
Drehachse winkelveränderlichen Griffelement. Es vergrößert sich dabei beispielsweise
beim Ziehen des Griffelements nach unten der Winkel zwischen dem Griffträger und diesem
Griffelement, wobei sich die Auszugsstange dabei ebenso aufrichtet wie der Griffträger,
da diese beiden Bauteile fest miteinander verbunden sind. In bevorzugter Ausgestaltung
ist dabei zur Zurückführung des Griffelements gegenüber dem Griffträger in seiner
Ausgangsposition wenigstens eine mit diesen Bauteilen im Bereich der Drehachse zusammen
wirkende Drehschenkelfeder ausgebildet. Als Auslöseelement für die Zurückführung des
Griffelements gegenüber dem Griffträger in seine Ausgangsposition kann dabei eine
Ziehbetätigung oder auch eine Druckbetätigung ausgebildet sein.
[0006] Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die jeweilige
Excenterbremse über ein Gleitelement in der Auszugsstange angeordnet ist. Dieses Gleitelement
kann sich in Längsrichtung in der Auszugsstange frei bewegen, es dient somit als Toleranzausgleich
für die Auszugsstange. Dabei empfiehlt es sich, das als Excenterbremse jeweils wenigstens
ein auf dem Gleitelement angeordnetes im Wesentlichen ovalförmiges Bremsgummi ausgebildet
ist. Dieses ovalförmige Bremsgummi erzeugt durch ein Querstellen in der Führungsschiene
die Bremswirkung und verhindert damit beispielsweise das Einrollen der Rollobahn.
[0007] Bei einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen,
dass das Betätigungselement wenigstens eine am jeweiligen endseitigen Bereich der
Auszugsstange an der jeweiligen Führungseinrichtung angeordnete Kurvenscheibe umfasst,
mit einer die Auszugsstange in die senkrechte Stellung überführenden Innenkontur.
Bei dieser Variante lässt also die Innenkontur der Kurvenscheibe die Auszugsstange,
sowohl durch Ziehen nach unten als auch durch Drücken nach oben, in die senkrechte
Position kippen, in der die Bremswirkung ähnlich wie bei der ersten Variante aufgehoben
wird. Dabei empfiehlt es sich, dass das Betätigungselement ein mit der Auszugsstange
verbundenes Auszugsprofil umfasst. Zur Zurückführung der Auszugsstange in die Ausgangsposition
ist dabei vorzugsweise wenigstens eine an deren endseitigem Bereich angreifende Druckfeder
ausgebildet. Auf diese Weise kehrt nach dem Loslassen des Auszugsprofils die Auszugsstange
durch die beispielsweise beiden ober- und unterhalb einer Federaufnahme positionierten
Druckfedern wieder in ihre ursprüngliche, blockierende, diagonale Position zurück.
[0008] Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Innenkontur
der Kurvenscheibe spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Bei dieser Ausbildung wird die
Bremswirkung sowohl durch Ziehen nach unten als auch durch Schieben nach oben aufgehoben.
[0009] Nach einem dazu alternativen und letzten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen,
dass die Innenkontur der Kurvenscheibe ausschließlich einseitig verlaufend ausgebildet
ist. In diesem Fall wird die Bremswirkung entweder durch Ziehen nach unten oder durch
Schieben nach oben aufgehoben.
[0010] Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen
dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische, perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung
in der ersten Variante mit Klappgriff,
- Fig. 2
- eine ähnliche Darstellung wie in der Fig. 1 mit angedeuteter Führungseinrichtung,
- Fig. 3
- eine schematische, perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung
in der ersten Variante mit dargestellter Excenterbremse,
- Fig. 4
- eine schematische, perspektivische Ansicht, insbesondere des Klappgriffes der erfindungsgemäßen
Rolloeinrichtung mit angedeuteter Drehschenkelfeder,
- Fig. 5
- eine schematische, perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung
in der zweiten Variante mit Kurvenscheibe,
- Fig. 6
- eine schematische, perspektivische Teilansicht des Profilquerschnitts der Führungsschiene
bei dieser Ausführungsform,
- Fig. 7
- eine schematische, perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung
in der zweiten Variante mit dargestellter Führungseinrichtung,
- Fig. 8
- eine schematische, perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung
in der zweiten Variante mit dargestellter Druckfeder und Federaufnahme,
- Fig. 9
- eine ähnliche Teilansicht der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung gemäß Fig. 8 mit
Blick auf die Druckfeder und die Federaufnahme.
[0011] Die erfindungsgemäße Rolloeinrichtung ist generell mit 10 bezeichnet und ist insbesondere
für eine Verwendung bei Großraumfahrzeugen vorgesehen. Die Rolloeinrichtung 10 umfasst
eine eine in den Figuren der Zeichnung nicht separat dargestellte Aufwickeleinrichtung
aufweisende, in einem nicht dargestellten Kassettengehäuse angeordnete, ebenfalls
nicht dargestellte Wickelwelle. Die Rolloeinrichtung 10 umfasst dabei eine auf der
Wickelwelle aufwickelbare mit 13 bezeichnete Rollobahn und eine Auszugsstange 14,
an der das freie Ende der Rollobahn 13 befestigt ist. Die erfindungsgemäße Rolloeinrichtung
10 umfasst außerdem jeweils eine Führungseinrichtung 15, an der die Endbereiche der
Auszugsstange 14 senkrecht zur Auszugsstangenachse längsverschiebbar angeordnet sind.
[0012] Die erfindungsgemäße Rolloeinrichtung 10 umfasst außerdem jeweils eine innerhalb
der Auszugsstange 14 angeordnete Bremseinrichtung 16, die lösbar an der Führungseinrichtung
15 angreift, um die Auszugsstange 14 in beliebigen Positionen an der jeweiligen Führungseinrichtung
15 festzulegen, und ein gegen Federkraft verstellbares, auf die Bremseinrichtungen
16 unter Aufhebung der Bremswirkung einwirkendes Betätigungselement 17, wobei die
Bremseinrichtungen 16 als an den Enden der Auszugsstange 14 angeordnete, an den Führungseinrichtungen
15 angreifende Excenterbremsen 16 ausgebildet sind und das freie Ende der Rollobahn
13 am Umfang der Auszugsstange 14 befestigt ist.
[0013] Bei der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung 10 ist nun vorgesehen, dass das Betätigungselement
17 als ein die Aufhebung der Bremswirkung bewirkendes, ausschließlich durch Ziehen
und/oder Drücken zu betätigendes Mittel ausgebildet ist. Es ist dazu in den Figuren
1 bis 4 die erste Variante der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung 10 und in den Figuren
5 bis 9 die zweite Variante der erfindungsgemäßen Rolloeinrichtung 10 dargestellt.
Die erfindungsgemäße Ausbildung hat dabei insbesondere den Vorteil, dass gegenüber
der zuvorbekannten Lösung mit Excenterbremse die für ein Aufheben der Bremswirkung
erforderliche Drehbewegung der Auszugsstange nicht mehr bewusst durch den Bedienenden
erzeugt werden muss, es kommt vielmehr die Drehbewegung durch Schieben nach oben bzw.
Ziehen nach unten der Auszugsstange über die Hebelwirkung zu Stande, wobei die lineare
Bewegung in eine Drehbewegung umgewandelt wird. Es findet somit keine Missbrauch mehr
durch Unwissenheit beispielsweise derartiger Fahrgäste statt, die die Funktion der
Rolloeinrichtung nicht genau kennen.
[0014] In den Figuren 1 bis 4 der Zeichnung ist dazu die erste Variante der erfindungsgemäßen
Rolloeinrichtung 10 dargestellt. In diesem Fall ist das Betätigungselement 17 als
ein an der Auszugsstange 14 befestigter Klappgriff 20 ausgebildet, mit einem fest
mit der Auszugsstange 14 verbundenen Griffträger 21 und einem gegenüber dem Griffträger
21 um eine Drehachse 29 winkelveränderlichen Griffelement 22, siehe dazu zunächst
insbesondere die Figuren 1 und 2 der Zeichnung. Bei dieser Ausführungsform mit Klappgriff
20 vergrößert sich beispielsweise durch Ziehen des Griffelements 22 nach unten der
Winkel zwischen dem Griffträger 21 und diesem Griffelement 22, wobei sich die Auszugsstange
14 ebenso aufrichtet wie der Griffträger 21, da diese fest miteinander verbunden sind.
Die Auszugsstange 14 dreht sich dabei um ihre eigene Achse und löst somit die Excenterbremse
18 in den beispielsweise C-förmigen seitlichen Führungsschienen 19, siehe dazu beispielsweise
die Fig. 2 der Zeichnung. Zur Zurückführung des Griffelements 22 gegenüber dem Griffkörper
21 in seine Ausgangsposition ist dabei, siehe insbesondere die Fig. 4 der Zeichnung,
wenigstens eine mit diesen Bauteilen im Bereich der Drehachse 22 zusammen wirkende
Drehschenkelfeder 23 ausgebildet, in diesem Fall sind zwei Drehschenkelfedern 23 vorgesehen.
Als Auslöseelement für die Zurückführung des Griffelements 22 gegenüber dem Griffträger
21 in seine Ausgangsposition kann dabei als Ziehbetätigung oder auch als Druckbetätigung
ausgebildet sein.
[0015] Die jeweilige Excenterbremse 18 ist bei dieser Ausführungsform, siehe insbesondere
die Fig. 3 der Zeichnung, über ein Gleitelement 24 in der Auszugsstange 14 angeordnet.
Dieses Gleitelement 24 kann sich in Längsrichtung in der Auszugsstange 14 frei bewegen,
somit dient es als Toleranzausgleich für diese Auszugsstange 14. Es ist dabei als
Excenterbremse jeweils wenigstens ein auf dem Gleitelement 24 angeordnetes im Wesentlichen
ovalförmiges Bremsgummi 25 ausgebildet, welches durch Querstellen in der Führungsschiene
19 die Bremswirkung erzeugt und beispielsweise das Einrollen der Rollobahn 13 verhindert.
Die erforderliche Drehbewegung der Excenterbremse 18 samt Auszugsstange 14 erfolgt
dabei durch die Vorspannung des Wickelrohres, welches die auf der Auszugsstange 14
tangential angebrachte Rollobahn 13 spannt. Nach dem Loslassen des Griffelements 21
wird dieses wieder durch die Drehschenkelfedern 23 in seine Ausgangsstellung zurück
gestellt. Da sich die Rollobahn 13 durch die Vorspannung des Wickelrohres unter Spannung
befindet, dreht sich die Auszugsstange 14 um ihre eigene Achse zurück und somit auch
das Gleitelement 24 und das Bremsgummi 25, so dass die Excenterbremse 18 erneut greift.
[0016] In den Figuren 5 bis 9 der Zeichnung ist die zweite Variante der erfindungsgemäßen
Rolloeinrichtung 10 dargestellt. In diesem Fall umfasst das Betätigungselement 17
wenigstens eine am jeweiligen Endbereich der Auszugsstange 14 an der jeweiligen Führungseinrichtung
15 angeordnete Kurvenscheibe 26, mit einer die Auszugsstange 14 in die Senkrechtstellung
überführenden Innenkontur, siehe dazu zunächst insbesondere die Figuren 5 und 7 der
Zeichnung. Es lässt dabei die Innenkontur der Kurvenscheibe 26 die Auszugsstange 14
sowohl durch Ziehen nach unten als auch durch Drücken nach oben in ihre senkrechte
Position kippen, wodurch die Bremswirkung aufgehoben wird. Das Betätigungselement
17 umfasst dabei bei der dargestellten Ausführungsform ein mit der Auszugsstange 14
verbundenes Auszugsprofil 27, siehe insbesondere die Fig. 5 der Zeichnung. Zur Zurückführung
der Auszugsstange 14 in die Ausgangsposition ist dabei wenigstens eine an deren endseitigem
Bereich angreifende Druckfeder 28 ausgebildet, siehe dazu insbesondere die Figuren
8 und 9 der Zeichnung. Es kehrt dabei nach dem Loslassen des Auszugsprofils 27 die
Auszugsstange 14 durch die hier ober- und unterhalb der Federaufnahme 30 positionierten
Druckfedern 28 wieder in seine ursprüngliche, blockierende, diagonale Position zurück.
[0017] Die Innenkontur der Kurvenscheibe 26 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
spiegelsymmetrisch ausgebildet, es wird daher die Bremswirkung sowohl durch Ziehen
nach unten am Auszugsprofil 27 als auch durch Schieben nach oben aufgehoben. Selbstverständlich
ist es auch möglich, dass die Innenkontur der Kurvenscheibe 26 ausschließlich einseitig
verlaufend ausgebildet ist, in diesem Fall wird die Bremswirkung durch Ziehen nach
unten oder durch Schieben nach oben aufgehoben.
[0018] Im Übrigen ist in der Fig. 6 der Zeichnung noch der gebogen ausgeführte Profilquerschnitt
der Führungsschiene 19 dargestellt, sowie in der Fig. 9 der Zeichnung die "schwebende"
Federaufnahme 30, welche in der Führungsschiene 19 in einem separaten Kanal gleitet.
[0019] Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur eine beispielsweise
Verwirklichung der Erfindung, diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr
noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So sind insbesondere Abwandlungen
in der konstruktiven Ausbildung des Betätigungselements 17 für die erfindungsgemäße
Rolloeinrichtung 10 möglich.
Bezugszeichenliste:
[0020]
- 10
- Rolloeinrichtung
- 13
- Rollobahn
- 14
- Auszugsstange
- 15
- Führungseinrichtung (für 14)
- 16
- Bremseinrichtung (an 14 bei 15)
- 17
- Betätigungselement (für 16)
- 18
- Excenterbremsen
- 19
- Führungsschiene
- 20
- Klappgriff
- 21
- Griffträger (von 20)
- 22
- Griffelement (von 20)
- 23
- Drehschenkelfeder
- 24
- Gleitelement (für 18 in 14)
- 25
- Bremsgummi
- 26
- Kurvenscheibe
- 27
- Auszugsprofil
- 28
- Druckfeder
- 29
- Drehachse (von 22)
- 30
- Federaufnahme (für 28)
1. Rolloeinrichtung (10) mit einer eine Aufwickeleinrichtung aufweisenden Wickelwelle,
einer auf der Wickelwelle aufwickelbaren Rollobahn (13), einer Auszugsstange (14),
an der das freie Ende der Rollobahn (13) befestigt ist, jeweils einer Führungseinrichtung
(15), an der die Endbereiche der Auszugsstange (14) senkrecht zur Auszugsstangenachse
längs verschiebbar angeordnet sind und jeweils einer innerhalb der Auszugsstange (14)
angeordneten Bremseinrichtung (16), die lösbar an der Führungseinrichtung (15) angreift,
um die Auszugsstange (14) in beliebigen Positionen an der jeweiligen Führungseinrichtung
(15) festzulegen, und einem gegen Federkraft verstellbaren, auf die Bremseinrichtungen
(16) unter Aufhebung der Bremswirkung einwirkenden Betätigungselement (17), wobei
die Bremseinrichtungen (16) als an den Enden der Auszugsstange (14) angeordnete, an
den Führungseinrichtungen (15) angreifende Excenterbremsen (18) ausgebildet sind und
das freie Ende der Rollobahn (13) am Umfang der Auszugsstange (14) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) als ein die Aufhebung der Bremswirkung bewirkendes, ausschließlich
durch Ziehen und/oder Drücken zu betätigendes Mittel ausgebildet ist.
2. Rolloeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) als ein an der Auszugsstange (14) befestigter Klappgriff
(20) ausgebildet ist, mit einem fest mit der Auszugsstange (14) verbundenen Griffträger
(21) und einem gegenüber dem Griffträger (21) um eine Drehachse (29) winkelveränderlichen
Griffelement (22).
3. Rolloeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zurückführung des Griffelements (22) gegenüber dem Griffträger (21) in seine
Ausgangsposition wenigstens eine mit diesen Bauteilen im Bereich der Drehachse (29)
zusammenwirkende Drehschenkelfeder (23) ausgebildet ist.
4. Rolloeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Auslöseelement für die Zurückführung des Griffelements (22) gegenüber dem Griffträger
(21) in seine Ausgangsposition eine Ziehbetätigung ausgebildet ist.
5. Rolloeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Auslöseelement für die Zurückführung des Griffelements (22) gegenüber dem Griffträger
(21) in seine Ausgangsposition eine Druckbetätigung vorgesehen ist.
6. Rolloeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Excenterbremse (18) über ein Gleitelement (24) in der Auszugsstange
(14) angeordnet ist.
7. Rolloeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Excenterbremse (18) jeweils wenigstens ein auf dem Gleitelement (24) angeordnetes
im Wesentlichen ovalförmiges Bremsgummi (25) ausgebildet ist.
8. Rolloeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) wenigstens eine am jeweiligen Endbereich der Auszugsstange
(14) an der jeweiligen Führungseinrichtung (15) angeordnete Kurvenscheibe (26) umfasst,
mit einer die Auszugsstange (14) in die senkrechte Stellung überführenden Innenkontur.
9. Rolloeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) ein mit der Auszugsstange (14) verbundenes Auszugsprofil
(27) umfasst.
10. Rolloeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zurückführung der Auszugsstange (14) in die Ausgangsposition wenigstens eine
an deren endseitigem Bereich angreifende Druckfeder (28) ausgebildet ist.
11. Rolloeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur der Kurvenscheibe (26) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
12. Rolloeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur der Kurvenscheibe (26) einseitig verlaufend ausgebildet ist.