(19)
(11) EP 2 106 707 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.04.2012  Patentblatt  2012/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.2009  Patentblatt  2009/41

(21) Anmeldenummer: 09075151.2

(22) Anmeldetag:  31.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 31.03.2008 DE 102008016958

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau Aktiengesellschaft
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Noack, Andreas
    21423 Drage (DE)

(74) Vertreter: Stork Bamberger 
Patentanwälte Postfach 73 04 66
22124 Hamburg
22124 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Führen und Halten in Transportrichtung T kontinuierlich geförderter, strangförmiger Artikel, Verfahren zum Anpassen einer solchen Vorrichtung an unterschiedliche Schnittlängen sowie Tubenradsatz


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen und Halten in Transportrichtung T kontinuierlich geförderter, strangförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie insbesondere während eines Trennvorgangs, umfassend ein mittels eines Antriebs um eine Antriebswelle A rotierend antreibbares Tubenrad (11.1), dem mehrere parallel geführte, eine Umlaufbahn UB beschreibende Tuben (12.1) zugeordnet sind, wobei das eine Tubenrad (11.1) zur Anpassung der Vorrichtung (10) an veränderte Artikelgeometrien, insbesondere zur Änderung der Länge der Artikel, gegen ein anderes Tubenrad (11.2) auf derselben Antriebswelle A austauschbar ist, wobei die Tubenräder (11.1, 11.2) unterschiedliche Geometrien aufweisen, die sich dadurch auszeichnet, dass die Vorrichtung (10) bezogen auf die Position des Tubenrades (11.1, 11.2) als verstellfreie Wechselvorrichtung ausgebildet ist, und dass die Tuben (12.1) des einen Tubenrades (12.1) gegenüber den Tuben (12.2) des anderen Tubenrades (11.2) zum Ausgleich des durch die voneinander abweichenden Geometrien der Tubenräder (11.1, 11.2) entstehenden Abstands Δh zwischen Tuben (12.1, 12.2) und Artikeln eine unterschiedlichen Länge aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie einen Tubenradsatz.







Recherchenbericht