(19)
(11) EP 2 106 725 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.10.2009  Patentblatt  2009/41

(21) Anmeldenummer: 09004907.3

(22) Anmeldetag:  02.04.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/00(2006.01)
F16F 1/18(2006.01)
F16F 1/02(2006.01)
F16F 3/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.04.2008 DE 202008004617 U

(71) Anmelder: Diemer & Dr. Jaspert GbR
85630 Grasbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Jaspert, Bodo F.
    85630 Grasbrunn (DE)
  • Diemer, Gregor
    85456 Wartenberg (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Deckplatte für ein Federelement


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckplatte (1) für ein Federelement (5), welches insbesondere als Federkern für eine Matratze oder als Teil einer Untermatratze zur Abstützung einer Obermatratze dient, mit einem ein- oder mehrteiligen Plattenteil (2), welches eine obere Stützfläche (3) bildet, und einem insbesondere in der Mitte des Plattenteils (2) angeordneten Befestigungsteil (4) zur Befestigung der Deckplatte (1) an einem Federelement (5). Das Plattenteil (2) ist um eine parallel zur Stützfläche (3) verlaufende Achse (II) elastisch verkippbar mit dem Befestigungsteil (4) verbunden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckplatte für ein Federelement, welches insbesondere als Federkern für eine Matratze oder als Teil einer Untermatratze zur Abstützung einer Obermatratze dient, mit einem ein- oder mehrteiligen Plattenteil, welches eine obere Stützfläche bildet, und einem insbesondere in der Mitte des Plattenteils angeordneten Befestigungsteil zur Befestigung der Deckplatte an einem Federelement.

[0002] Eine solche Deckplatte ist beispielsweise aus der EP 1 122 457 A1 bekannt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannte Deckplatte weiterzubilden.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Plattenteil um eine parallel zur Stützfläche verlaufende Achse elastisch verkippbar mit dem Befestigungsteil verbunden ist.

[0005] Durch die elastische Verkippbarkeit des Plattenteils um eine parallel zur Stützfläche verlaufende Achse kann die Deckplatte gegenüber dem Federelement elastisch verkippt werden. Es kann sozusagen eine Art Wippenfunktion erzeugt werden, die zusätzlich zur Federfunktion des Federkörpers auf die Obermatratze oder die Federkernmatratze wirkt.

[0006] Das Befestigungsteil ist bevorzugt mittig angeordnet und weist zwei in entgegengesetzte Richtungen abstehende und parallel zur Stützfläche verlaufende Streben auf, über welche der Plattenteil mit dem Befestigungsteil verbunden ist, wobei die Streben um ihre Längsachse elastisch tordierbar sind. Dadurch ergibt sich vorteilhafterweise eine symmetrische Anordnung.

[0007] Die Streben sind beispielsweise rohrförmig oder im Querschnitt U-förmig ausgebildet. Grundsätzlich können aber auch stabförmige, also massive Streben verwendet werden.

[0008] Die Deckplatte ist bevorzugt in sich steif ausgebildet. Dadurch wird eine zu große Instabilität der Deckplatte vermieden.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Deckplatte und eines Federelements,
Fig. 2
eine Draufsicht auf die Oberseite der Deckplatte und des Federelements von Fig. 1,
Fig. 3
eine Seitenansicht zu Fig. 1, und
Fig. 4
eine um 90° gedrehte Seitenansicht von Fig. 1.


[0010] Die dargestellte Deckplatte 1 umfasst ein Plattenteil 2, welches eine obere Stützfläche 3 bildet, und ein insbesondere in der Mitte des Plattenteils 2 angeordnetes Befestigungsteil 4. Das Befestigungsteil 4 dient zur Befestigung der Deckplatte 1 an einem Federelement, insbesondere dem dargestellten Federelement 5. Hierfür ist das Federelement 5 an seiner Oberseite mit Hinterschnitten 6 ausgebildet, die mit entsprechenden Rippen 7 am Befestigungsteil 4 der Deckplatte 1 in Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirken. Das Federelement 5 weist im Übrigen vier abgewinkelte Federarme 8 und eine untere Stützfläche 9 auf. Die Federarme 8 sind elastisch ausgebildet und ermöglichten dadurch eine Kompression des Federelements 5 in Richtung der Federachse I.

[0011] An zwei voneinander abgewandten Seiten des Befestigungselements 4 sind an diesem zwei rohrförmige Streben 10 angebracht, die um ihre Längsachse II elastisch tordierbar sind. An ihrem von dem Befestigungselement 4 abgewandten Ende sind die Streben 10 über Querstreben 11 mit Plattenteilen 12 verbunden, die zusammen die obere Stützfläche 3 bilden. Sowohl die Querstreben 11 als auch die Plattenteile 12 sind in sich steif ausgebildet. Dasselbe gilt für das Befestigungselement 4. Durch diese steife Ausbildung der genannten Elemente zusammen mit der elastisch tordierbaren Ausbildung der Streben 10 ergibt sich eine Verkippbarkeit der Deckplatte 1 um die gemeinsame Längsachse II der beiden rohrförmigen Streben 10. Im Übrigen ist die Deckplatte 1 formstabil.

Bezugszeichenliste



[0012] 
1
Deckplatte
2
Plattenteil
3
Stützfläche
4
Befestigungselement
5
Federelement
6
Hinterschnitt
7
Rippe
8
Federarm
9
untere Stützfläche von 5
10
Strebe
11
Querstrebe
12
Plattenteil
I
Federrichtung
II
Längsachse von 10



Ansprüche

1. Deckplatte (1) für ein Federelement (5), welches insbesondere als Federkern für eine Matratze oder als Teil einer Untermatratze zur Abstützung einer Obermatratze dient, mit einem ein- oder mehrteiligen Plattenteil (2), welches eine obere Stützfläche (3) bildet, und einem insbesondere in der Mitte des Plattenteils (2) angeordneten Befestigungsteil (4) zur Befestigung der Deckplatte (1) an einem Federelement (5),
dadurch gekennzeichnet, dass
das Plattenteil (2) um eine parallel zur Stützfläche (3) verlaufende Achse (II) elastisch verkippbar mit dem Befestigungsteil (4) verbunden ist.
 
2. Deckplatte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Befestigungsteil (4) mittig angeordnet ist und zwei in entgegengesetzte Richtungen abstehende und parallel zur Stützfläche verlaufende Streben (10) aufweist, über welche der Plattenteil (2) mit dem Befestigungsteil (4) verbunden ist, wobei die Streben (10) um ihre Längsachse (II) elastisch tordierbar sind.
 
3. Deckplatte nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (10) rohrförmig ausgebildet sind.
 
4. Deckplatte nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Streben (10) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind.
 
5. Deckplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Deckplatte (2) in sich steif ausgebildet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente