Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl, insbesondere einen Rollstuhl mit einem starren Rahmen.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Faltrollstühle zu bauen, bei welchen zum Zusammenlegen des Rollstuhls von einer Gebrauchsstellung in eine Faltstellung die Seitenrahmen aneinander angenähert werden. Somit kann die Breite des Rollstuhls erheblich reduziert werden. Dies ergibt ein geringeres Volumen im gefalteten Zustand.

Bei Starrrahmenrollstühlen ist es bekannt, die Rückenlehne zu klappen oder zu demontieren. Weiterhin können die großen Hinterräder abgenommen werden, um das Gesamtvolumen zu reduzieren. Derartige Rollstühle weisen jedoch auch in der Faltstellung ein nicht unerhebliches Volumen auf.

Aus der WO 96/14232 A1 ist ein zusammenlegbarer Rollstuhlrahmen bekannt, bei welchem an einem oberen Rahmenteil, welches einen Sitz trägt, an dessen hinterem Ende schwenkbar ein Verbindungshebel gelagert ist, welcher ein Hinterrad trägt. Dieser Verbindungshebel ist über ein unteres Rahmenteil mit einem vorderen Rahmenteil gelenkig verbunden, welches wiederum gelenkig mit dem oberen Rahmenteil verbunden ist. Es bildet sich somit ein Viergelenk-Mechanismus. Unabhängig hiervon ist an dem Gelenkpunkt zwischen dem Verbindungshebel und dem oberen Rahmenteil schwenkbar eine Seitenplatte vorgesehen, an welcher wiederum schwenkbar eine Rückenlehnenstrebe gelagert ist, welche in aufrechter Schwenkstellung mit der Seitenplatte verriegelbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und im zusammengefalteten Zustand ein geringes Packvolumen aufweist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Rollstuhl einen starren Fahrwerksrahmen aufweist, an welchem lenkbare Vorderräder gelagert sind. Diese sind bevorzugterweise in unterschiedlichen Positionen befestigbar, um auf diese Weise die Neigung des Fahrwerksrahmens oder die Sitzhöhe einstellen zu können.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem rückseitigen Endbereich des Fahrwerksrahmens seitlich jeweils ein Verbindungselement schwenkbar gelagert ist, welches ein Hinterrad lagert und eine Rückenlehnenstrebe trägt und eine Sitzstrebe lagert. Erfindungsgemäß bildet das Verbindungselement mit dem Fahrwerksrahmen, mit der Sitzstrebe sowie mit einem am vorderen Bereich der Sitzstrebe und am Fahrwerksrahmen drehbar gelagerten Stützelement einen Viergelenkmechanismus.

Die erfindungsgemäße Konstruktion zeichnet sich durch den erheblichen Vorteil aus, dass bei einer Verschwenkung des Verbindungselements nicht nur die Rückenlehnenstrebe mitverschwenkt wird, sondern bedingt durch den Viergelenkmechanismus, auch die Sitzstrebe mitgeschwenkt wird. Dies führt in einem einzigen Verschwenk-Vorgang zu einem Auflegen der Rückenlehnenstrebe und damit der Rückenlehne auf die Sitzstrebe und damit die Sitzfläche, sowie auf eine Annäherung dieser beiden an den Fahrwerksrahmen. Hierdurch lässt sich die Gesamthöhe in der Faltstellung ganz erheblich reduzieren.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt darin, dass lediglich ein einziger Handgriff erforderlich ist, um den Rollstuhl von der Gebrauchsstellung in die Faltstellung und umgekehrt zu bringen. Fehlbedienungen können somit gänzlich ausgeschlossen werden.

In besonders günstiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden seitlichen Verbindungselemente jeweils einen Achsträger lagern, an welchem eine durchgehende Hinterachse befestigt ist, welche an ihren beiden Enden jeweils die beiden Hinterräder lösbar trägt. Die Hinterachse bildet somit ein Konstruktionselement, welches auch auf die Gesamtsteifigkeit des Rollstuhlrahmens einen Einfluss hat und dient zusätzlich als Tragegriff in der Faltstellung.

Durch die erfindungsgemäße Konstruktion ist es möglich, die Rückenlehnenstrebe von einer im Wesentlichen vertikalen Gebrauchsstellung in eine im Wesentlichen horizontale Faltstellung (bezogen auf die Position des Fahrwerksrahmens in der Gebrauchsstellung) zu verschwenken. Dabei wird die Rückenlehnenstrebe bevorzugterweise im Wesentlichen parallel zu der Sitzstrebe gebracht. Die Sitzstrebe wiederum wird bevorzugterweise von einer Winkelstellung gegenüber der horizontalen Stellung, welche sie in der Gebrauchsstellung einnimmt, so verschwenkt, dass sie im Wesentlichen parallel zu oberen Elementen des Fahrwerkrahmens zu liegen kommt. Dies führt zu der bereits erwähnten erheblichen Reduzierung des Volumens in der Faltstellung.

Erfindungsgemäß weist der Rollstuhl in bevorzugter Weiterbildung eine Verriegelungsvorrichtung auf, welche den Rollstuhl sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Faltstellung verriegelt. In der Gebrauchsstellung ist somit ausgeschlossen, dass der Rollstuhl sich ungewollt verstellt oder zusammenlegt. In der Faltstellung wird der Rollstuhl ebenfalls zuverlässig fixiert und kann somit leicht und einfach gehandhabt und getragen werden. Die Verriegelungsvorrichtung ist bevorzugterweise so ausgebildet, dass sie an dem Fahrwerksrahmen angebracht ist und die Schwenkbewegung des Verbindungselements blockiert, und zwar sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Faltstellung. Dabei ist es besonders günstig, wenn die Verriegelungsvorrichtung mit einem Zugseil oder Ähnlichem bedient werden kann. Hierdurch wird die Bedienung einfacher, zum anderen ergibt sich ein sehr geringes Gesamtgewicht.

Um die vordere Sitzhöhe, die hintere Sitzhöhe, die Sitzneigung sowie die Verstellung der Hinterräder/Antriebsräder in horizontaler und/oder vertikaler Richtung zu ermöglichen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Hinterachse an den Achsträgern in unterschiedlichen Positionen befestigbar ist. Durch einfache mechanische Maßnahmen kann somit eine Anpassung des Rollstuhls an den jeweiligen Benutzer vorgenommen werden. Auch diese Maßnahmen sind einfach und kostengünstig durchführbar und führen lediglich zu einem geringen Gesamtgewicht des erfindungsgemäßen Rollstuhls.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Rollstuhls in Gebrauchsstellung von links vorne;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht, analog von Fig. 1, von rechts hinten;

Fig. 3

eine Vorderansicht,

Fig. 4

eine Teilansicht des erfindungsgemäßen Fahrwerksrahmens sowie des Viergelenkmechanismus in Gebrauchsstellung;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht, analog Fig. 4, in der Faltstellung;

Fig. 6

eine Seitenansicht, analog Fig. 4 in der Gebrauchsstellung; und

Fig. 7

eine Seitenansicht, analog Fig. 5, in der Faltstellung.

Der erfindungsgemäße Rollstuhl umfasst einen Fahrwerksrahmen 1, welcher ein Oberrohr 12 sowie ein Unterrohr 13 umfasst, welche fest miteinander verbunden sind und eine parallelogrammartige Seitenstruktur bilden (siehe beispielsweise Fig. 7). An dem Unterrohr 13 sind Lager 14 vorgesehen, an welchen in unterschiedlichen Positionen lenkbare, in Schwenkgabeln drehbar gelagerte Vorderräder 2 montierbar sind. Der Fahrwerksrahmen 1 trägt weiterhin an seinem vorderen unteren Bereich eine beispielsweise in Fig. 1 dargestellte Trittplatte oder Fußstütze, welche zusätzlich teleskopierbar und damit höhenverstellbar ist.

Die beiden Seitenteile des Fahrwerksrahmens 1, welche aus dem Oberrohr 12 und dem Unterrohr 13 gebildet sind, sind mittels einer Querstrebe 15 miteinander verbunden. Diese ist um eine erste Querachse 16 verschwenkbar und mit Streben 17 verbunden, welche sich senkrecht zur Querstrebe 15 erstrecken. Die freien Enden der Streben 17 wiederum sind mit einem Querrohr 19 verbunden, welches eine zweite Querachse 18 bildet, so dass das Querrohr 19 um die zweite Querachse 18 relativ zu einer Sitzquerstrebe 20 verschwenkbar ist. Diese wiederum ist mit einer Sitzstrebe 6 verbunden. Die Querstrebe 15, die Streben 17 sowie das Querrohr 19 bilden ein Stützelement 7, welches Teil eines Viergelenkmechanismus ist.

Der hintere Endbereich des Fahrwerksrahmens 1, insbesondere des Oberrohrs 12, ist gelenkig zur Bildung einer dritten Querachse 21 mit einem Verbindungselement 3 verbunden.

Das Verbindungselement 3 trägt (siehe Fig. 6 und 7) in verstellbarer Position jeweils einen Achsträger 8, welcher zur Lagerung einer Hinterachse 9 in unterschiedlichen Positionen ausgebildet ist. Somit ist es möglich, Hinterräder 4 an unterschiedlichen Positionen zu montieren, um Sitzhöhe, Sitzneigung oder Ähnliches einzustellen.

Das Verbindungselement 3 ist fest mit einer Rückenlehne 5 gekoppelt, wobei auch diese relativ zu dem Verbindungselement in unterschiedlichen Positionen montierbar ist, um die Neigung der Rückenlehnenstrebe 5 einstellen zu können (siehe insbesondere Fig. 6 und 7).

Zur Ausbildung einer vierten Querachse 22 ist das Verbindungselement 3 schwenkbar mit der Sitzstrebe 6 verbunden.

Es versteht sich, dass der gesamte Rollstuhl symmetrisch aufgebaut ist, so dass jeweils beidseitig gleiche Teile, beispielsweise das Hinterrad 4, das Verbindungselement 3, die Rückenlehnenstrebe 5 und die Sitzstrebe 6 vorgesehen sind.

Es wird erfindungsgemäß somit ein Viergelenkmechanismus gebildet. Durch Verschwenken der Rückenlehnenstrebe 4, welche fest an dem Verbindungselement 3 gelagert ist, wird das Verbindungselement 3 um die dritte Querachse 21 relativ zu dem Fahrwerksrahmen 1 verschwenkt. Dies führt automatisch zu einer Schwenkbewegung der Sitzstrebe 6, um die zweite Querachse 18 sowie zu einer Verschwenkung des Stützelements 7 relativ zu der ersten Querachse 16.

Um eine Fixierung in der jeweiligen Gebrauchsstellung bzw. Faltstellung zu gewährleisten, ist innenliegend an dem Seitenteil des Fahrwerksrahmens (an dem Oberrohr 12) eine Verriegelungsvorrichtung 10 angeordnet. Diese ist zylindrisch ausgebildet und umfasst einen im Einzelnen nicht gezeigten federvorgespannten Bolzen, der sich jeweils in eine Ausnehmung 23 des Verbindungselements 3 erstreckt. Hierdurch ist es möglich, das Verbindungselement 3 relativ zu dem Oberrohr 12 entweder in der Gebrauchsstellung oder in der Faltstellung zu verriegeln bzw. zu fixieren. Die beiden Bolzen der Verriegelungsvorrichtungen 10 sind über ein gemeinsames Zugseil 11 (siehe beispielsweise Fig. 3), verbunden. Durch Ziehen an dem Zugseil 11 werden somit die beiden Verriegelungsbolzen gelöst, so dass eine Verschwenkung des Viergelenkmechanismus erfolgen kann.

Lagerung einer Hinterachse 9 in unterschiedlichen Positionen ausgebildet ist. Somit ist es möglich, Hinterräder 4 an unterschiedlichen Positionen zu montieren, um Sitzhöhe, Sitzneigung oder Ähnliches einzustellen.

Das Verbindungselement 3 ist fest mit einer Rückenlehne gekoppelt, wobei auch diese relativ zu dem Verbindungselement in unterschiedlichen Positionen montierbar ist, um die Neigung der Rückenlehnenstrebe 5 einstellen zu können (siehe insbesondere Fig. 6 und 7).

Zur Ausbildung einer vierten Querachse 22 ist das Verbindungselement 3 schwenkbar mit der Sitzstrebe 6 verbunden.

Es versteht sich, dass der gesamte Rollstuhl symmetrisch aufgebaut ist, so dass jeweils beidseitig gleiche Teile, beispielsweise das Hinterrad 4, das Verbindungselement 3, die Rückenlehnenstrebe 5 und die Sitzstrebe 6 vorgesehen sind.

Es wird erfindungsgemäß somit ein Viergelenkmechanismus gebildet. Durch Verschwenken der Rückenlehnenstrebe 5, welche fest an dem Verbindungselement 3 gelagert ist, wird das Verbindungselement 3 um die dritte Querachse 21 relativ zu dem Fahrwerksrahmen 1 verschwenkt. Dies führt automatisch zu einer Schwenkbewegung der Sitzstrebe 6, um die zweite Querachse 18 sowie zu einer Verschwenkung des Stützelements 7 relativ zu der ersten Querachse 16.

Um eine Fixierung in der jeweiligen Gebrauchsstellung bzw. Faltstellung zu gewährleisten, ist innenliegend an dem Seitenteil des Fahrwerksrahmens (an dem Oberrohr 12) eine Verriegelungsvorrichtung 10 angeordnet. Diese ist zylindrisch ausgebildet und umfasst einen im Einzelnen nicht gezeigten