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EP 2 106 825 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.05.2012 Patentblatt 2012/22 |
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Anmeldetag: 02.04.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Haube für ein Atemschutzgerät
Hood for a protective mask
Cagoule pour un masque de protection respiratoire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
04.04.2008 DE 102008017497
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.10.2009 Patentblatt 2009/41 |
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Patentinhaber: MSA Auer GmbH |
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12059 Berlin (DE) |
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Erfinder: |
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- Kadow, Peter
12559, Berlin (DE)
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Vertreter: Maikowski, Michael et al |
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Patentanwälte
Maikowski & Ninnemann
Postfach 15 09 20 10671 Berlin 10671 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 182 985 DE-A1- 19 516 485
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DE-A1- 4 418 020 DE-B- 1 129 376
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Haube für ein Atemschutzgerät, mit einem am Ende
des in die Haube geführten Atemschlauches angeordneten Warnsignalindikator.
[0002] Eine bekannte gattungsgemäße Haube für ein Atemschutzgerät zur Selbstrettung umfasst
einen visuellen Warnsignalindikator, der direkt im Blickfeld der Sichtscheibe der
Haube liegt, der den vorhandenen korrekten Luftstrom durch ein grünes Anzeigeelement
anzeigt und der den Benutzer zum Ende der Haltezeit durch Farbwechsel auf ein rotes
Anzeigeelement warnt, dass der Vorrat an Atemluft zu Ende geht und die Haube abzunehmen
ist.
[0003] Nachteilig bei der vorbekannten Haube für ein Atemschutzgerät ist, dass der visuelle
Warnsignalindikator in der Hektik eines Einsatzes leicht übersehen werden kann und
die Atemluft ausgeht, bevor der Benutzer sich aus einem Gefahrenbereich entfernt hat.
[0004] Die
DE 195 16 485 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Wahrnehmung eines Druckabfalls in einem Atemschlauch,
der über die Austrittsöffnung für die Atemluft hinausgeht und in einem Ventil endet.
Das Ventil wird bei Unterschreiten eines vorgegebenen Schlauchinnendrucks geöffnet
und die entweichende Luft erzeugt an einem an das Ventil angrenzenden Standzylinder
einen Pfeifton.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung einer Haube mit einer Warnvorrichtung,
die auch unter extremen Bedingungen wahrgenommen wird.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass der Warnsignalindikator als
Warnpfeife ausgebildet ist, deren zur Tonerzeugung dienendes Labium vom durch den
Atemschlauch im Einsatz strömenden Volumenstrom der Atemluft überblasen wird und bei
unter einen minimal zulässigen Wert abgesunkenem Volumenstrom ein Warnsignal erzeugt.
[0007] Hierdurch wird erreicht, dass für den Benutzer unmittelbar in der Haube ein akustisches
Warnsignal erzeugt wird, das auch in der Hektik eines Einsatzes nicht überhört werden
kann. Dabei wird ein maximaler Schallpegel bei gleichzeitiger Spülung der Sichtscheibe
erreicht.
[0008] Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zugrunde, dass das Labium einer herkömmlichen
Warnpfeife oberhalb eines bestimmten, den Tonkanal der Warnpfeife durchströmenden
Volumenstromes überblasen wird, ohne einen Warnton zu erzeugen. Erst wenn der den
Tonkanal durchströmende Volumenstrom einen bestimmten Volumenstrom unterschreitet,
erzeugt das Labium der Warnpfeife einen Warnton bzw. ein Warnsignal.
[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der das Labium zur Erzeugung des
Warntons bzw. Warnsignals anregende Volumenstrom kleiner als 30 l/min.
[0010] In noch weiterer Ausbildung der Erfindung ist die das Labium bildende Luftaustrittsöffnung
der Warnpfeife gegen die Sichtscheibe der Haube gerichtet. Hierdurch wird erreicht,
dass die die Warnpfeife durchströmende Atemluft nach dem Verlassen des Atemschlauches
über die Warnpfeife in Richtung der Sichtscheibe strömt und diese beschlagfrei hält.
[0011] Es ist zwar bei einem gattungsfremden Atemschutzgerät bzw. Preßluftatmer bekannt,
unmittelbar an den, an der Druckluftflasche befindlichen Druckminderer eine Warnpfeife
anzubauen. Diese wird aber nur dann in Betrieb gesetzt, wenn der Flaschendruck unter
einen vorgegebenen Minimaldruck abgefallen ist. Da die Druckluftflasche auf dem Rücken
oder in einer vor dem Körper des Benutzers hängenden Tasche getragen wird, ertönt
das Warnsignal aber auf dem Rücken oder vor dem Körper des das Atemschutzgerät tragenden
Benutzers und kann leicht überhört werden.
[0012] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen näher dargestellten
Ausführungsbeispieles einer Haube für ein Atemschutzgerät mit im Bereich der Sichtscheibe
angeordneter Halbmaske mit Warnpfeife näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht der Haube,
- Fig. 2
- einen partiellen vertikalen Querschnitt durch die Haube im Bereich der Sichtschei-
be und der Halbmaske mit der Warnpfeife in der ersten Ausführungsform,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht der Warn- pfeife in der zweiten Ausführungsform und
- Fig. 4
- einen Querschnitt durch die Warnpfeife nach Fig. 3.
[0013] Die aus flexiblem, luftdichten Material bestehende Haube 1 für ein Atemschutzgerät
zur Selbstrettung aus Gefahrenbereichen, in denen Schadstoffe oder zu geringe Sauerstoffkonzentrationen
auftreten können, umfasst eine Sichtscheibe 2, eine Halsdichtung 3, einen Atemschlauch
4, eine Halbmaske 5 und eine Warnpfeife 6. Über den Atemschlauch 4 ist die Haube 1
mit einer nicht dargestellten Druckluftflasche verbunden.
[0014] Im Einsatzfall setzt sich der Benutzer die aus flexiblem, luftdichten Material bestehende
Haube 1 auf, legt die Halbmaske 5 auf Kinn und Nase dicht auf und die Halsdichtung
3 um den Hals herum am Oberkörper an. Über ein an der Druckluftflache angeordnetes
Ventil, das über einen Starterstift geöffnet wird, wird dem Benutzer über den Atemschlauch
4 Atemluft mit einem vorgegebenen Volumenstrom zugeführt. Dieser beträgt im Regelfall
mehr als 30 l/min.
[0015] Die Halbmaske 5 umfasst ein Ausatemventil 7 auf der Vorderseite, zwei Halterungen
8 für den Atemschlauch 4 auf der Innenseite und eine Halteplatte 9 für die Warnpfeife
6 auf der Oberseite. Die Luftaustrittsöffnung 10 der Warnpfeife 6 ist gegen die Sichtscheibe
2 gerichtet, so dass der Luftstrom der Atemluft gleichzeitig die Sicht scheibe 2 beschlagfrei
hält.
[0016] In den Fig. 3 und 4 ist eine zweite Ausführungsform der Warnpfeife 6' dargestellt.
Diese umfasst ein eingangsseitiges Pfeifenrohr 12 mit einer Anschlußöffnung 11 für
den Atemschlauch 4, ein vom eingangsseitigen Anschlußrohr 12 etwa rechtwinklig abgewinkeltes
endständiges Pfeifenrohr 13, das mit dem eingangsseitigen Anschlußrohr 12 über einen
Windkanal 14 verbunden ist, und die Luftaustrittsöffnung 10 mit einem Labium 15 zur
Tonerzeugung. Das endständige Pfeifenrohr 13 ist endseitig mit einem Stopfen 16 verschlossen.
Die Luftaustrittsöffnung 10 ist gegen die Sichtscheibe 2 gerichtet, so dass der Luftstrom
gleichzeitig zur Spülung der Sichtscheibe 2 dient.
[0017] Bei beiden Ausführungsformen der als Warnsignalindikator dienenden Warnpfeifen 6,
6' ist das Labium 15 in Verbindung mit dem Pfeifenrohr 13 derart gestaltet, dass das
zur Tonerzeugung dienende Labium 15 vom durch den Atemschlauch 4 strömenden Volumenstrom
der Atemluft überblasen wird und bei unter einen minimal zulässigen Wert abgesunkenen
Volumenstrom ein Warnsignal erzeugt. Im Ausführungsbeispiel muss der das Labium 15
zur Erzeugung eines Warnsignales anregende Volumenstrom kleiner als 30 l/min. sein,
welches dem minimalen Volumenstrom entspricht, der als Atemluft von der Druckluftflasche
über den Atemschlauch 4 zugeführt werden muss.
[0018] Die Erzeugung des Warnsignales erfolgt durch die Schwingungserzeugung der Luftsäule
innerhalb des endständigen Pfeifenrohres 13, wobei die aus der Luftaustrittsöffnung
10 austretende Luft am Labium 15 gebrochen wird. Der Öffnungswinkel für das Labium
15 beträgt vorzugsweise 70° gegenüber der Achse der Luftaustrittsöffnung 10. Die Ausfräsung
für das Labium 15 muss scharfkantig und absolut gratfrei sein. Bei einem Volumenstrom
oberhalb von 30 l/min wird das Labium 15 der Warnpfeife 6, 6' überblasen, derart,
dass kein Ton bzw. kein Warnsignal erzeugt wird.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Haube
- 2
- Sichtscheibe
- 3
- Halsdichtung
- 4
- Atemschlauch
- 5
- Halbmaske
- 6, 6'
- Warnpfeife
- 7
- Ausatemventil
- 8
- Halterung
- 9
- Halteplatte
- 10
- Luftaustrittsöffnung
- 11
- Anschlußöffnung
- 12
- Anschlußrohr
- 13
- Pfeifenrohr
- 14
- Windkanal
- 15
- Labium
- 16
- Stopfen
1. Haube (1) für ein Atemschutzgerät, mit einer Sichtscheibe (2) und mit einem am Ende
des in die Haube (1) geführten Atemschlauches (4) angeordneten Warnsignalindikator,
wobei die Atemluft dem Benutzer über den Atemschlauch (4) mit einem vorgegebenen Volumenstrom
zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnsignalindikator als Warnpfeife (6, 6') mit einem Labium (15) zur Tonerzeugung
ausgebildet ist, dass das Labium (15) vom durch den Atemschlauch (4) im Einsatz strömenden,
vorgegebenen Volumenstrom der Atemluft überblasen wird und dass das Labium (15) bei
unter einen minimal zulässigen Wert abgesunkenem Volumenstrom ein Warnsignal erzeugt.
2. Haube (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Labium (15) zur Erzeugung des Warnsignals anregende Volumenstrom kleiner
als 30 l/min ist.
3. Haube (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die das Labium (15) aufweisende Luftaustrittsöffnung (10) der Warnpfeife (6, 6')
gegen die Sichtscheibe (2) der Haube (1) gerichtet ist.
4. Haube (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einer integrierten Halbmaske (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Warnpfeife (6, 6') an einer Halteplatte (9) auf der Oberseite der Halbmaske (5)
angeordnet und die Luftaustrittsöffnung (10) der Warnpfeife (6, 6') gegen die Sichtscheibe
(2) gerichtet sind.
1. Hood (1) for a breathing apparatus, comprising a visibility window (2) and comprising
a warning signal indicator, which is arranged at the end of the breathing tube (4)
which is guided into the hood (1), the breathable air being supplied to the user via
the breathing tube (4) at a specified volume flow rate, characterised in that the warning signal indicator is formed as a warning whistle (6, 6') comprising a
labium (15) for generating sound, in that the labium (15) is overblown by the specified volume flow rate of the breathable
air which flows through the breathing tube (4) when in use, and in that the labium (15) generates a warning signal when the volume flow rate falls below
a minimum admissible value.
2. Hood (1) according to claim 1, characterised in that the volume flow rate which causes the labium (15) to generate the warning signal
is less than 30 l/min.
3. Hood (1) according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the air outlet opening (10), having the labium (15), of the warning whistle (6, 6')
is directed towards the visibility window (2) of the hood (1).
4. Hood (1) according to any one of claims 1 to 3, comprising an integrated half mask
(5), characterised in that the warning pipe (6, 6') is arranged on a support plate (9) on the upper side of
the half mask (5) and the air outlet opening (10) of the warning whistle (6, 6') is
directed towards the visibility window (2).
1. Cagoule (1) pour un appareil de protection respiratoire, comprenant une fenêtre de
vision (2) et un indicateur de signal d'avertissement disposé à l'extrémité du tuyau
respiratoire (4) conduit jusque dans la cagoule (1), l'air respirable étant acheminé
à l'utilisateur par le biais du tuyau respiratoire (4) à un débit volumique prédéfini,
caractérisée en ce que l'indicateur de signal d'avertissement est réalisé sous forme de sifflet d'avertissement
(6, 6') avec un labium (15) pour la génération du son, en ce que le labium (15) est parcouru par le débit volumique d'air respirable prédéfini circulant
à travers le tuyau respiratoire (4) pendant l'utilisation, et en ce que le labium (15) produit un signal d'avertissement lorsque le débit volumique est descendu
en dessous d'une valeur minimale admissible.
2. Cagoule (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le débit volumique sollicitant le labium (15) pour générer le signal d'avertissement
est inférieur à 30 l/min.
3. Cagoule (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'ouverture de sortie d'air (10) du sifflet d'avertissement (6, 6') présentant le
labium (15) est orientée vers la fenêtre de vision (2) de la cagoule (1).
4. Cagoule (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, comprenant un demi-masque
intégré (5), caractérisée en ce que le sifflet d'avertissement (6, 6') est disposé sur une plaque de fixation (9) sur
le côté supérieur du demi-masque (5) et l'ouverture de sortie d'air (10) du sifflet
d'avertissement (6, 6') est orientée vers la fenêtre de vision (2).
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