Beschlag für Fenster oder Türen

Abstract

 Ein Beschlag (B) für Fenster oder Türen hat einen Griff (10), der axialfest-drehbar an oder in einem an dem Fenster oder der Tür befestigbaren Anschlagkörper (30) gelagert ist. Zum Sperren der Drehbewegung des Griffs (10) gegenüber dem Anschlagkörper (30) ist eine federbelastete, parallel zur Axialrichtung (A) längsverschieblich gelagerte Riegeleinheit (20) vorgesehen, welche ein Sperrglied (21) aufweist, das bei Erreichen zumindest einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) relativ zum Anschlagkörper (30) mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper (30) angeordneten Riegelhülse (40) in Eingriff bringbar ist. Der Anschlagkörper (30) hat zur kraft-und/oder formschlüssigen Aufnahme der Riegelhülse (40) einen Halsabschnitt (35), dessen Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser der Riegelhülse (40) ist. Letztere weist endseitig eine Verzahnung (44) auf, die mit einer Verzahnung (34) des Anschlagkörpers (30) korrespondiert. Die Verzahnung (34) des Anschlagkörpers (30) ist auf dem Außenumfang des Halsabschnitts (35) ausgebildet und bevorzugt mit diesem einstückig. In oder an der Riegelhülse (40) ist wenigstens eine Ausnehmung (42) für den Eingriff des Sperrgliedes (21) der Riegeleinheit (20) ausgebildet, wobei das Sperrglied (21) bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) relativ zum Anschlagkörper (30) selbsttätig mit einer Ausnehmung (42) der Riegelhülse (40) in Eingriff gelangt. Innerhalb des Anschlagkörpers (30) ist konzentrisch zur Axialrichtung (A) eine Rastbuchse (70) gelagert, die mittels Rastmitteln (32) in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) verrastbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster oder Türen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Zur Sicherung von Fenstern und Türen gibt es abschließbare und verriegelbare Beschläge, die sowohl unbefugtes als auch unbeabsichtigtes Öffnen eines Fensters oder einer Tür verhindern. Beispielsweise sind Fensterbeschläge bekannt, bei denen zur Verriegelung eines axialfest-drehbar an einem Anschlagkörper gelagerten Griffs ein axialverschieblich gelagerter Sperrbolzen in eine Bohrung im Anschlagkörper eingreift. Zur Betätigung des Sperrbolzens sieht DE 80 20 025 U1 vor, dass dieser mittels einer Handhabe drehbar und entgegen einer Federkraft axialverschieblich in einem Gehäuse gelagert ist, wobei zwischen dem Sperrbolzen und dem Gehäuse Rastmittel vorgesehen sind. Andere Fensterbeschläge verwenden zur Betätigung des Sperrbolzens einen Schließzylinder, dessen Zylinderkern axialverschieblich im Griffkopf untergebracht ist und der mittels eines Schlüssels betätigbar ist. Problematisch hierbei ist, dass eine Verriegelung des Griffs nur dann stattfindet, wenn man den Schließzylinder aktiv betätigt. Eine selbsttätige Verriegelung - beispielsweise bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper

• ist nicht vorgesehen. Zudem kann der Griff, sobald er entriegelt ist, von jedem verschwekt werden, was z.B. für Kinder oft gefährlich ist.

[0003] Um dem zu begegnen hat man Fenstergriffe entwickelt, die erst nach Betätigung eines separaten Druckelements in eine Öffnungsstellung gebracht werden können (push-to-open Funktion). Ein solcher, beispielsweise in DE 295 04 329 U1 offenbarter Beschlag hat im Griffkopf einen axialverschieblich gelagerten Schließzylinder, mit dessen bolzenförmigem Ende ein federbelasteter Hebelarm betätigbar ist, der in Sperrstellung ein Verschwenken des Griffs gegenüber dem Anschlagkörper verhindert. Der einarmige Hebelarm ist im Anschlagkörper gelagert und mit zwei Eingriffselementen versehen, die in Sperrslellung in zugeordnete Ausnehmungen im Griffkopf eintreten. Erst wenn man den Schließzylinder betätigt, kann der Griff um seine Drehachse verschwenkt werden. Lässt man den Schließzylinder los, nimmt dieser wieder seine Ausgangsposition ein und der Hebelarm gelangt bei Erreichen der Schließstellung des Griffs wieder in seine Sperrstellung. Durch den im Anschlagkörper untergebrachten Hebelarm lässt sich der Beschlag insgesamt relativ schmal ausbilden, was jedoch zu Lasten der Belastbarkeit geht. Von Nachteil ist ferner, dass der Beschlag nur in seiner Schließstellung gesichert ist. Fehlbedienungen in anderen Positionen können daher nicht verhindert werden. Es sind auch keine Rastmittel vorhanden, die den Griff in ausgezeichneten Funktionsstellungen arretieren können.

[0004] Ziel der Erfindung ist es, diese und weitere Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und einen Beschlag für Fenster oder Türen zu schaffen, der mit einfachen Mitteln kostengünstig aufgebaut und leicht zu handhaben ist. Angestrebt wird ferner eine verbesserte Sicherheit, sowohl in Bezug auf die Belastbarkeit als auch in Bezug auf die Bedienung. So soll insbesondere ein unbefugtes Öffnen oder Kippen eines Fensters nur möglich sein, wenn ein zusätzliches Element betätigt wird (push-to-open). Gleichzeitig soll der Griff in ausgewählten Funktionsstellungen jederzeit gesichert sein.

[0005] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15.

[0006] Bei einem Beschlag für Fenster oder Türen, zur Betätigung einer in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik, mit einem Anschlagkörper, der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist, mit einem Griff, der axiaifest-drehbar an oder in dem Anschlagkörper gelagert ist, und mit einer federbelasteten, parallel zur Axialrichtung längsverschieblich gelagerten Riegeleinheit zum Sperren der Drehbewegung des Griffs gegenüber dem Anschlagkörper, sieht die Erfindung vor, dass die Riegeleinheit ein Sperrglied aufweist, das bei Erreichen zumindest einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper angeordneten Riegelhülse in Eingriff bringbar ist.

[0007] Eine solche Gestaltung bewirkt neben Vorteilen in Fertigung und Montage auch eine Verbesserung der mechanischen Stabilität und Belastbarkeit des Beschlages. Die drehfest auf dem Anschlagkörper aufgebrachte Riegelhülse nimmt in einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper das Sperrglied der Riegeleinheit auf und sperrt somit jede Drehbewegung des Griffs gegenüber dem Anschlagkörper. Der Beschlag ist gegen versehentliche oder unbefugte Betätigung gesichert. Dabei kann die Riegelhülse aus einem anderen und vorzugsweise robusteren Material als der Anschlagkörper gefertigt werden. So besteht dieser beispielsweise aus einem kostengünstigen Material wie Kunststoff, während die Riegelhülse aus Metall gefertigt ist.

[0008] Der Anschlagkörper weist bevorzugt einen Halsabschnitt auf, wobei die Riegelhülse kraft- und/oder formschlüssig auf dem Halsabschnitt sitzt. Dadurch wird eine dauerhaft zuverlässige Verbindung geschaffen, insbesondere dann, wenn der Außendurchmesser des Halsabschnitts gleich dem Innendurchmesser der Riegelhülse ist. Letztere ist mithin einfach zu montieren und sitzt dabei stets spielfrei auf dem Halsabschnitt auf.

[0009] Eine wichtige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Riegelhülse eine Verzahnung hat, die mit einer Verzahnung des Anschlagkörpers korrespondiert. Hierdurch erreicht man eine dauerhaft zuverlässige Verdrehsicherung, so dass die Riegelhülse sowohl radial als auch in Umfangsrichtung fest auf dem Anschlagkörper fixiert ist, ohne dass zusätzliche Elemente oder Aussparungen benötigt werden. Dazu trägt auch bei, wenn die Verzahnung des Anschlagkörpers in oder an dem Halsabschnitt ausgebildet ist, insbesondere auf dem Außenumfang des Halsabschnitts.

[0010] Die Verzahnungen haben in Bezug auf die Axialrichtung schräge Flanken gleichen Steigungsmaßes, was sich günstig auf die Montage der Riegelhülse auswirkt, denn die Riegelhülse muss für den Fügevorgang nicht exakt gegenüber dem Anschlagkörper positioniert sein. Lageabweichungen werden von den schrägen Flanken der axial ineinander greifenden Verzahnungen zuverlässig ausgeglichen, so dass die Riegelhülse stets ihre vorgesehene Position auf dem Halsansatz und damit auf dem Anschlagkörper erreicht. Auch die Fertigung ist vereinfacht, weil die Geometrie aller Bauteile eine rasche und einfache Entformung zulässt.

[0011] Eine weitere Verbesserung der Drehsicherung erreicht man, indem die Verzahnung der Riegelhülse Zahnenden aufweist, die kraft- und/oder formschlüssig in korrespondierende Vertiefungen im Anschlagkörper eingreifen, wobei die Vertiefungen für die Zahnenden zwischen den Zähnen der Verzahnung des Anschlagkörpers ausgebildet sind. Der Beschlag hält damit selbst größeren Drehmomenten, die in Sperrstellung von dem Griff über das Sperrglied auf die Riegelhülse und den Anschlagkörper übertragen werden, problemlos und dauerhaft stand

[0012] Zweckmäßig sind die Verzahnung und der Halsabschnitt einstückig mit dem Anschlagkörper, während die Verzahnung der Riegelhülse einstückig mit dieser ist. Auch dies reduziert die Kosten in der Fertigung. Die Bauteile sind einfach gestaltet und lassen sich kostengünstig herstellen.

[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in oder an der Riegelhülse wenigstens eine Ausnehmung für den Eingriff des Sperrgliedes der Riegeleinheit ausgebildet. Vorzugsweise an oder im Außenumfang eines an der Riegelhülse ausgebildeten Kragens. Dieser verleiht zum einen der Rasthülse eine erhöhte Stabilität. Zum anderen kann das Sperrglied relativ großflächig in die Rasthülse eingreifen, so dass jede Drehbewegung des Griffs zuverlässig gesperrt ist. Auch dies trägt zu einem nachhaltigen dauerhaften und sicheren Betrieb des Beschlages bei.

[0014] Um die Sicherheit des Beschlages weiter zu erhöhen, gelangt das Sperrglied bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs relativ zum Anschlagkörper selbsttätig mit einer Ausnehmung der Riegelhülse in Eingriff. Dadurch wird der Griff - beispielsweise bei Erreichen der Schließstellung oder der Kippstellung - stets automatisch arretiert, ohne dass weitere Maßnahmen getroffen werden müssen. Das Fenster kann mithin nicht mehr versehentlich geöffnet werden. Erst wenn das Sperrglied durch Betätigung der Riegeleinheit die Riegelhülse frei gibt, kann der Griff gedreht und in eine andere Funktionsstellung gebracht werden. Dazu ist vorgesehen, dass die Riegeleinheit ein Betätigungselement für das Sperrglied aufweist, wobei das Sperrglied durch Betätigen des Betätigungselements entgegen einer Rückstellkraft mit der Riegelhülse außer Eingriff bringbar ist. Der Griff kann nunmehr gedreht und das Fenster z.B. geöffnet werden.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement ein Schließzylinder ist. Dieser ermöglich es, die Riegeleinheit und damit das Sperrglied selbst zu sperren, so dass der Griff nicht betätigt und ein Fenster oder eine Tür nicht geöffnet werden können. Erst nach Freigabe des Sperrglieds durch den Schließzylinder kann man die Riegeleinheit betätigen und das Sperrglied aus dem Eingriff in der Riegelhülse bringen.

[0016] Damit man die ausgezeichneten Funktionsstellungen des Griffs und der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik gut erkennt und präzise anwählen kann, ist innerhalb des Anschlagkörpers konzentrisch zur Axialrichtung eine Rastbuchse gelagert, die drehfest mit dem Griff verbunden ist. Sie hat einen Halsabschnitt, der drehbar im Halsabschnitt des Anschlagkörpers sitzt, so dass eine ebenso stabile wie präzise Lagerung gewährleistet ist.

[0017] Die Rastbuchse ist ferner bevorzugt mittels Rastmitteln in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs verrastbar, wobei die Rastmittel am Anschlagkörper ausgebildet sind und bei Erreichen der wenigstens einen ausgezeichneten Funktionsstellung in korrespondierende Rastvertiefungen in der Rastbuchse eingreifen. Ein an der Rastbuchse ausgebildeter Kragen erhöht deren Stabilität, wobei die Rastvertiefungen umfangseitig in den Kragen eingebracht sind.

[0018] Die Rastbuchse hat ferner eine mehreckige Ausnehmung, die den Griff formschlüssig aufnimmt. Dieser ist hierzu mit einem Griffhals versehen, der formschlüssig mit der Ausnehmung der Rastbuchse in Eingriff steht, Dieser Verbund gewährleistet eine hohe Drehfestigkeit, die selbst hohen Dauerbelastungen problemlos standhält, insbesondere dann wenn die Rastbuchse aus Kunststoff gefertigt ist. Letzteres ist von Vorteil, weil sich dadurch gegenüber herkömmlichen Rastbuchsen aus Zamak erhebliche Kosten einsparen lassen. Die axiale Sicherung des Griffhalses in der Rastbuchse erfolgt mittels einer Verbördelung, die endseitig in den Griffhals eingebracht wird.

[0019] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionszeichnung eines erfindungsgemäßen Beschlags,

Fig. 2

den Griff und die Rastbuchse des Beschlags von Fig. 1 von unten,

Fig. 3

der Beschlag von Fig. 1 in verriegelter Position, und

Fig. 4

der Beschlag von Fig. 1 in entriegelter Position.

[0020] Der in Fig. 1 allgemein mit B bezeichnete Beschlag ist als Fensterbeschlag ausgebildet. Er hat einen Griff 10, dessen Griffkopf 12 mit einem Griffhals 18 um eine Drehachse A axialfest-drehbar an einem Anschlagkörper 30 gelagert ist. Zur Betätigung einer in dem Fenster integrierten (nicht dargestellten) Mechanik ist ein Vierkantstift V vorgesehen, der stirnseitig in eine Ausnehmung 17 im Griffhals 18 eingesetzt ist, die sich - wie z.B. Fig. 3 zeigt - bis in den Griffkopf 12 hinein erstreckt. Der Vierkantstift V wird von unten in die Ausnehmung 17 eingepresst, so dass er kraft- und formschlüssig darin gehalten ist.

[0021] Innerhalb des Griffkopfs 12 ist eine federbelastete, parallel zur Drehachse A längsverschieblich gelagerte Riegeleinheit 20 vorgesehen, die zum Sperren der Drehbewegung des Griffs 10 gegenüber dem Anschlagkörper 30 dient. Die Riegeleinheit 20 hat ein Sperrglied 21 in Form eines länglichen Sperrbolzens, der bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper 30 angeordneten Riegelhülse 40 in Eingriff bringbar ist. Der Sperrbolzen 21 ist dabei derart gelagert, dass er bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 selbsttätig mit einer Ausnehmung 42 in der Riegelhülse 40 in Eingriff gelangt.

[0022] Zur Aufnahme der Riegeleinheit 20 ist im Griffkopf 12 parallel zur Dreh- bzw. Längsachse A eine Ausnehmung 16 eingebracht, die als Stufenbohrung ausgebildet ist und die sich - ausgehend von einem ersten Abschnitt 16' zur Aufnahme der Riegeleinheit 20 über einen weiteren Abschnitt 16" mit kleinerem Durchmesser bis zur Unterseite des Griffkopfs 12 erstreckt (siehe Fig. 3). Der weitere Abschnitt 16" dient zur Führung des Sperrbolzens 21.

[0023] Zur Betätigung des Riegelelements 20 ist ein Betätigungselement 22 vorgesehen, das bevorzugt ein Schließzylinder ist. Dieser hat einen Schließzylinderkern 24, der längsverschieblich in einem Schließzylindergehäuse 25 gelagert ist und mittels eines Schlüssels S von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung bringbar ist. Zwischen dem Schließzylinderkern 24 und einer Stufe 15 in der Ausnehmung 16 ist eine Druckfeder 23 angeordnet, die den Schließzylinderkern 24 permanent in Axialrichtung A belastet. Ein (nicht dargestellter) Anschlag im Schließzylindergehäuse 25 verhindert, dass der Schtießzylinderkern 24 aus seinem Gehäuse 25 herausgleiten kann.

[0024] Man erkennt in Fig. 3, dass der Schließzylinder 22 mit dem Gehäuse 25 in die Ausnehmung 16 im Griffkopf 12 eingesetzt und darin axial festgelegt ist. Dabei ragt der Schließzylinderkern 24 mit seinem oberen Ende ein Stück weit aus dem Griffkopf 12 heraus, so dass er - in Freigabestellung des Schließzylinders 22 - entgegen der Feder 23 nach unten gedrückt werden kann. Bringt man hingegen den Schließzylinderkern 24 mit dem Schlüssel S in seine Sperrstellung, ist eine Betätigung des Schließzylinders 22 gesperrt. Der Schließzylinderkern 24 kann nicht mehr entgegen der Feder 23 bewegt werden. Der Griff 10 ist verriegelt.

[0025] Der Schließzylinderkern 24 trägt an seinem dem Anschlagkörper 30 zugewandten Ende den Sperrbolzen 21, der sich durch die Ausnehmung 16 und deren Abschnitt 16" hindurch erstreckt und mit einem Sperrkopf 26 in einer ringförmigen Ausnehmung 14 endet. Diese ist koaxial zum Griffhals 18 ausgebildet und in die Unterseite des Griffkopfs 12 eingebracht (siehe Fig. 2). Vor dem Sperrkopf 26 weist der Sperrbolzen 21 einen im Durchmesser verjüngten Abschnitt 27 auf, wobei der Sperrbolzen 21 so lang ausgebildet ist, dass auch der Abschnitt 27 beim Betätigen des Schließzylinderkerns 24 stets in die ringförmige Ausnehmung 14 hinein ragen kann.

[0026] Der Anschlagkörper 30 ist als Rosettenkörper ausgebildet, der mittels (nicht dargestellter) Schrauben an einem (ebenfalls nicht gezeigten) Fensterflügel befestigt wird. Zur Aufnahme der Schrauben sind in dem Rosettenkörper 30 symmetrisch zu beiden Seiten einer Durchgangsöffnung 31 zwei Schraublöcher 33 eingebracht, die - wie Fig. 3 zeigt - rückseitig in (nicht bezeichneten) Nocken enden. Diese richten den Rosettenkörper 30 bei der Montage des Beschlags B auf dem Fensterrahmen aus, der hierzu mit entsprechenden Bohrungen versehen ist.

[0027] Der Anschlagkörper hat ferner zentrisch zur Durchgangsöffnung 31 einen zylindrischen Halsabschnitt 35, der zur Aufnahme der Riegelhülse 40 vorgesehen ist und an dessen Außenumfang eine Verzahnung 34 angeformt ist. Die (nicht näher bezeichneten) Spitzen der Verzahnung 34 enden kurz vor dem oberen Rand 38 des Halsabschnitts, während die Flanken 36 der Zahne schräg zur Axialrichtung A verlaufen. Zwischen benachbarten Zähnen der Verzahnung 34 sind im Übergang vom Halsabschnitt 35 zum Rosettenkörper 30 Vertiefungen 37 eingebracht, welche die schrägen Flanken 36 und damit die Zahnlücken in den Rosettenkörper 30 hinein fortsetzen.

[0028] Die zwischen dem Griff 10 und dem Anschlagkörper 30 vorgesehene Riegelhülse 40 hat einen zylindrischen Hauptteil 41, der randseitig mit einer Verzahnung 44 versehen ist, die mit der Verzahnung 34 des Anschlagkörpers 30 bzw. des Halsabschnitts 35 korrespondiert. Dementsprechend haben auch die Zähne 44 der Riegelhülse 40 schräge Flanken 46, die in Bezug auf die Axialrichtung A das gleiche Steigungsmaß aufweisen wie die Zähne 34 des Anschlagkörpers 30, so dass die Verzahnungen 34, 44 formschlüssig und spielfrei ineinander greifen.

[0029] Die Riegelhülse 40 wird passgenau auf den Halsabschnitt 35 aufgesetzt, wobei dessen Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser der Riegelhülse 40 ist. Letztere sitzt damit sowohl radial als auch in Umfangsrichtung stets spielfrei und drehsicher auf dem Rosettenkörper 30. Beim Aufsetzen der Riegehülse 40 auf den Halsabschnitt 35 wird diese von den Zähnen 34, 44 automatisch zentriert, weil diese passend ineinander greifen. Die Position der Riegelhülse 40 relativ zum Rosettenkörper 30 spielt damit während des Fügevorgangs kaum eine Rolle, was die Montage deutlich vereinfacht.

[0030] Um die drehfeste Verbindung zwischen der Riegelhülse 40 und dem Anschlagkörper 30 weiter zu verbessern, ist die axiale Länge der Verzahnung 44 der Riegelhülse 40 derart ausgebildet, dass die Zähne 44 mit ihren Zahnenden 47 kraft- und/oder formschlüssig in die korrespondierenden Vertiefungen 37 im Anschlagkörper 30 eingreifen. Die Riegelhülse 40 sitzt damit dauerhaft fest auf dem Anschlagkörper 30 und hält selbst größeren Drehmomenten problemlos stand. Sonstige Befestigungsmaßnahmen sind nicht notwendig.

[0031] An ihrem der Verzahnung 44 entgegengesetzte Enden tragen die Riegelhülse 40 einen Kragen 48, in den umfangsseitig zwei Ausnehmungen 42 für den Sperrbolzen 21 eingebracht sind. Die Ausnehmungen 42 liegen einander diametral gegenüber. Ihr Innendurchmesser entspricht dem Außendurchmesser des Sperrkopfs 26, so dass dieser in Sperrstellung des Griffs 10 formschlüssig eine der Ausnehmungen 42 eingreifen kann. Der radiale Überstand des Kragens 48 über die Außenwandung des Hauptteil 41 entspricht im Wesentlichen der radialen Tiefe im verjüngten Abschnitt 27 des Sperrbolzens 21 (siehe Fig. 4). Die Riegelhülse 40 wird derart auf dem Rosettenkörper 30 aufgesetzt, dass die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen 42 fluchtend auf der (nicht näher bezeichneten) Längsachse des Rosettenkörpers 30 liegen.

[0032] Um den Griff 10 in seinen Funktionsstellungen zu arretieren, ist innerhalb des Rosettenkörpers 30 konzentrisch zur Axialrichtung A eine Rastbuchse 70 gelagert, die axial- und drehfest mit dem Griff 10 verbunden ist. Dazu hat die Rastbuchse 70 einen Halsabschnitt 75, der den Griffhals 18 des Griffs 10 formschlüssig aufnimmt. In den Halsabschnitt 75 ist eine Durchgangsöffnung 78 mit einer mehreckigen Innenkontur eingebracht. Diese korrespondiert mit einer mehreckigen Außenfläche des Griffhalses 18, so dass dieser drehfest in der Rastbuchse 70 fixiert ist. Zur axialen Festlegung des Griffs 10 wird das freie Ende 13 des Griffhalses 18 - wie in Fig. 3 und 4 zu sehen -- mit der Rastbuchse 70 verbördelt, indem der Griffhals 18 innerhalb der Rastbuchse 70 nach außen geformt wird. Die Durchgangsöffnung 78 in der Buchse 70 ist dazu am Innenumfang mit einem Absatz oder einer Stufe 79 versehen. Dort geht der Halsabschnitt 75 der Rastbuchse 70 zudem in einen flanschartigen Kragen 76 über, der sich an der Unterseite des Rosettenkörper 30 abstützt, so dass der Griff 10 durch die Buchse 70 axial gesichert ist.

[0033] Man erkennt in Fig. 3 und 4, dass die Rastbuchse 70 mit ihrem Halsabschnitt 75 im Halsabschnitt 35 des Rosettenkörpers 30 drehbar gelagert ist, während sich der Kragen 76 in einer Ausnehmung 39 des Rosettenkörpers 30 abstützt. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Rastbuchse 70 nicht - wie bislang üblich - aus Metall, sondern aus Kunststoff gefertigt ist. Der Griff 10 ist damit relativ reibungsarm in dem ebenfalls aus Kunststoff gefertigten Rosettenkörper 30 gelagert und leicht zu handhaben.

[0034] Im Außenumfang des Kragens 76 sind - wie z.B. Fig. 2 näher zeigt - in Winkelabständen von je 90° insgesamt vier Rastvertiefungen 72 für Rastmittel 32 eingebracht. Letztere sind im Rosettenkörper 30 an (nicht näher bezeichneten) Federstegen ausgebildet, die symmetrisch zu beiden Seiten der Ausnehmung 39 für den Kragen 76 der Rastbuchse 70 liegen. Durch die beiden Rastmittel 32, die bevorzugt einstückig mit den Federstegen und dem Rosettenkörper 30 sind, wird der Fenstergriff 10 in vier ausgezeichneten Funktionsstellungen verrastet, vorzugsweise in Schließstellung, in Öffnungsstellung (rechts oder links) und in Kippstellung des Fensters, wobei in jeder Funktionsstellung beide Rastmittel 32 gleichzeitig in zwei einander gegenüberliegend angeordnete Rastvertiefungen 72 eingreifen. Die Funktionsstellungen des Griffs 10 sind dadurch für den Benutzer stets gut erkennbar. Fehlbedienungen des Fensters werden wirksam vermieden. Weitere Raststellungen sind möglich, indem weitere Rastvertiefungen 72 im Kragen 76 eingebracht werden, beilspielsweise in Winkelabständen von 45°. Auch hier greifen die beiden Rastmittel 32 bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung in zwei gegenüberliegende Rastvertiefungen 72 in der Rastbuchse 70 ein, die den Griff entsprechend positioniert.

[0035] Eine zwischen dem Griffhals 12 und dem Rosettenkörper 30 schwenkbar angeordnete Abdeckung 50 deckt in montiertem Zustand des Beschlags 1 den Rosettenkörper 30 und die Schrauben nach außen hin ab. Zur Drehlagerung der Abdeckung 50 ist diese mit einer Ausnehmung 52 versehen, die bis auf ein geringes Bewegungsspiel den Halsabschnitt 35 des Rosettenkörpers 30 umschließt. Ein auf der Abdeckung 50 aufgelegter Kunststoffring 53 stützt sich an der Rastbuchse 40 ab, die hierzu an ihrer Außenwandung zwischen der Verzahnung 44 und dem Kragen 48 mit einer Stufe 49 versehen ist. Der Kunststoffring 53 kann - wie in dem Ausführungsbeispiel gezeigt - auch einstückig mit der Abdeckung 50 sein, die randseitig mit dem Rosettenkörper 30 verrastbar ist.

[0036] Fig. 3 zeigt den erfindungsgemäßen Beschlag B in verriegelter Position, wobei sich der Griff 10 in einer ausgezeichneten Funktionsstellung befindet, beispielsweise in der das Fenster geschlossen ist. Die Rastelemente 32 des Rosettenkörpers 30 liegen zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 31 in den Rastvertiefungen 72 der Rastbuchse 70. Die Feder 23 drückt den Schließzylinderkern 24 der Riegeleinheit 20 gegen seinen Anschlag nach außen, so dass sich der Sperrkopf 26 des Sperrbolzens 21 in einer ersten Position und im Eingriff mit der Riegelhülse 40 befindet. Man erkennt, dass der Abstand zwischen der Drehachse A und der Längsachse L der Riegeleinheit 20 derart bemessen ist, dass der Sperrkopf 26 formschlüssig in die seitliche Ausnehmung 42 im Kragen 48 eingreifen kann. Ein Drehen des Griffs 10 relativ zum Anschlagkörper 30 ist nicht möglich, weil die Riegeleinheit 20 zusammen mit der drehfest auf dem Anschlagkörper 30 sitzenden Riegelhülse 40 jede Bewegung sperrt.

[0037] Will man den Griff 10 verschwenken, muss die Riegeleinheit 20 über das Betätigungselement 22 - hier den Schließzylinder - betätigt werden. Der Schließzylinderkern 24 und der Sperrbolzen 21 werden dazu entgegen der Feder 23 in den Griffhals 12 hinein gedrückt, so dass der Sperrkopf 26 in einer zweiten Position nicht mehr mit der Ausnehmungen 42 der Riegehülse 40 in Eingriff steht (siehe Fig. 4).Vielmehr liegt nun der verjüngte Abschnitt 27 des Sperrbolzens 21 in Höhe des Kragens 48 der Riegelhülse 40. Diese wird nicht mehr von dem Sperrbolzen 21 blockiert. Der Griff 10 kann relativ zum Anschlagkörper 30 um die Achse D verschwenkt werden. Dabei gleitet der Sperrbolzen 21 mit seinem Sperrkopf 26 an der Unterseile des Kragens 48 der Riegelhülse 40 entlang, so dass man den Schließzylinderkopf 24 auch loslassen kann.

[0038] Sobald der Griff 10 eine weitere ausgezeichnete Funktionsstellung erreicht, beispielsweise eine Kippstellung des Fensters oder wieder die Schließstellung, gelangt der Sperrkopf 26 des Sperrbolzens 21 unter eine zugeordnete Ausnehmung 42 in der Riegelhülse 40. Die Feder 23 schiebt den Schließzylinderkern 24 und damit den Sperrbolzen 21 nach außen gegen seinen Anschlag, so dass der Sperrkopf 26 wieder formschlüssig mit der Ausnehmung 42 in der Riegelhülse 40 in Eingriff gelangt. Der Griff 10 wird damit in seiner Funktionsstellung selbsttätig verriegelt.

[0039] Will man jede Betätigung des Griffs 10 unterbinden, kann man den Schließzylinder 22 mit Hilfe des Schlüssels S sperren. Der Beschlag B ist nun gegen unbefugte Benutzung geschützt.

[0040] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So sind z. B. die Längenverhältnisse und die Abmessungen des Sperrbolzens 21, der Riegelhülse 40 und der Rastbuchse 70 stets auf einen speziellen Beschlag angepasst. Der Beschlag B kann ferner auch an Türen eingesetzt werden, die gegen ungewolltes und unbefugtes Bedienen geschützt werden sollen. Das Betätigungselement 22 der Riegeleinheit 20 muss nicht zwingend ein Schließzylinder sein. Es kann sich auch um ein einfaches Drückelement ohne Schließfunktion handeln. Der Griff 10 verfügt dadurch weiterhin über seine Selbstverriegelungsfunktion. Die Rastbuchse 40 sorgt dabei für eine hohe Belastbarkeit und damit für eine hohe Sicherheit.

[0041] Man erkennt, dass ein Beschlag B für Fenster oder Türen zur Betätigung einer in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik einen Griff 10 hat, der axialfest-drehbar an oder in einem an dem Fenster oder der Tür befestigbaren Anschlagkörper 30 gelagert ist. Zum Sperren der Drehbewegung des Griffs 10 gegenüber dem Anschlagkörper 30 ist eine federbelastete, parallel zur Axialrichtung A längsverschieblich gelagerte Riegeleinheit 20 vorgesehen, welche ein Sperrglied 21 aufweist, das bei Erreichen zumindest einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 relativ zum Anschlagkörper 30 mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper 30 angeordneten Riegelhülse 40 in Eingriff bringbar ist. Der Anschlagkörper 30 hat zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme der Riegelhülse 40 einen Halsabschnitt 35, dessen Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser der Riegelhülse 40 ist. Letztere weist endseitig eine Verzahnung 44 auf, die mit einer Verzahnung 34 des Anschlagkörpers 30 korrespondiert. Die Verzahnung 34 des Anschlagkörpers 30 ist auf dem Außenumfang bzw. dem Außendurchmesser des Halsabschnitts 35 ausgebildet und bevorzugt mit diesem einstückig. In oder an der Riegelhülse 40 ist wenigstens eine Ausnehmung 42 für den Eingriff des Sperrgliedes 21 der Riegeleinheit 20 ausgebildet, wobei das Sperrglied 21 bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 relativ zum Anschlagkörper 30 selbsttätig mit einer Ausnehmung 42 der Riegelhülse 40 in Eingriff gelangt. Zum Freigeben des Griffs 10 ist ein Betätigungselement 22, welches das Sperrglied 21 entgegen einer Rückstellkraft mit der Riegelhülse (40) außer Eingriff bringt. Innerhalb des Anschlagkörpers 30 sitzt konzentrisch zur Axialrichtung A eine Rastbuchse 70, die axialfest und drehfest mit dem Griff 10 verbunden ist und die mittels Rastmitteln 32 in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 10 verrastbar ist.

[0042] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0043] 

A

Drehachse/Längsachse

B

Beschlag

L

Längsachse

S

Schlüssel

V

Vierkantstift

10

Griff

12

Griffkopf

13

Ende

14

ringförmige Ausnehmung

15

Stufe

16

Ausnehmung

16'

Abschnitt

16"

Abschnitt

17

Ausnehmung

18

Griffhals

20

Riegeleinheit

21

Sperrglied/Sperrbolzen

22

Betätigungselement

23

Feder

24

Schließzylinderkern

25

Schließzylindergehäuse

26

Sperrkopf

27

Abschnitt

30

Anschlagkörper

31

Durchgangsöffnung

32

Rastmittel

33

Schraubloch

34

Verzahnung

35

Halsabschnitt

36

Flanke

37

Vertiefung

38

Rand

39

Ausnehmung

40

Riegelhülse

41

Hauptteil

42

Ausnehmung

44

Verzahnung

46

Flanke

47

Zahnende

48

Kragen

49

Stufe

50

Abdeckung

52

Ausnehmung

53

Kunststoffring

70

Rastbuchse

72

Rastvertiefung

75

Halsabschnitt

76

Kragen

78

Durchgangsöffnung

79

Stufe

Ansprüche

1. Beschlag (B) für Fenster oder Türen, zur Betätigung einer in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik, mit einem Anschlagkörper (30), der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist, mit einem Griff (10), der axialfest-drehbar an oder in dem Anschlagkörper (30) gelagert ist, und mit einer federbelasteten, parallel zur Axialrichtung (A) längsverschieblich gelagerten Riegeleinheit (20) zum Sperren der Drehbewegung des Griffs (10) gegenüber dem Anschlagkörper (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleinheit (20) ein Sperrglied (21) aufweist, das bei Erreichen zumindest einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) relativ zum Anschlagkörper (30) mit einer drehfest auf dem Anschlagkörper (30) angeordneten Riegelhülse (40) in Eingriff bringbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagkörper (30) einen Halsabschnitt (35) aufweist, wobei die Riegelhülse (40) kraft- und/oder formschlüssig auf dem Halsabschnitt (35) sitzt.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelhülse (40) eine Verzahnung (44) aufweist, die mit einer Verzahnung (34) des Anschlagkörpers (30) korrespondiert.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (34) des Anschlagkörpers (30) in oder an dem Halsabschnitt (35) ausgebildet ist.

5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen (34, 44) in Bezug auf die Axialrichtung (A) schräge Flanken (36, 46) gleichen Steigungsmaßes aufweisen.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (44) der Riegelhülse (40) Zahnenden (47) aufweist, die kraft- und/oder formschlüssig in korrespondierende Vertiefungen (37) im Anschlagkörper (30) eingreifen, wobei die Vertiefungen (37) für die Zahnenden (47) zwischen den Zähnen der Verzahnung (34) des Anschlagkörpers (30) ausgebildet sind.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Riegelhülse (40) wenigstens eine Ausnehmung (42) für den Eingriff des Sperrgliedes (21) der Riegeleinheit (20) ausgebildet ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelhülse (40) einen Kragen (48) aufweist, in dessen Außenumfang die wenigstens eine Ausnehmung (42) eingebracht ist.

9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (21) bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) relativ zum Anschlagkörper (30) selbsttätig mit einer Ausnehmung (42) der Riegelhülse (40) in Eingriff gelangt.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleinheit (20) ein Betätigungselement (22) für das Sperrglied (21) aufweist, wobei das Sperrglied (21) durch Betätigen des Betätigungselements (22) entgegen einer Rückstellkraft mit der Riegelhülse (40) außer Eingriff bringbar ist.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Anschlagkörpers (30) konzentrisch zur Axialrichtung (A) eine Rastbuchse (70) gelagert ist, die axialfest und drehfest mit dem Griff (10) verbunden ist, wobei die Rastbuchse (70) mittels Rastmitteln (32) in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (10) verrastbar ist..

12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbuchse (70) einen Halsabschnitt (75) aufweist, der drehbar im Halsabschnitt (35) des Anschlagkörpers (30) geführt ist.

13. Beschlag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (32) am Anschlagkörper (30) ausgebildet sind und bei Erreichen der wenigstens einen ausgezeichneten Funktionsstellung in korrespondierende Rastvertiefungen (72) in der Rastbuchse (70) eingreifen, wobei die Rastbuchse (70) einen Kragen (76) aufweist, in den umfangseitig die Rastvertiefungen (72) eingebracht sind.

14. Beschlag nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbuchse (70) eine mehreckige Ausnehmung (78) aufweist und der Griff (10) einen Griffhals (18) aufweist, der formschlüssig mit der Ausnehmung (78) der Rastbuchse (70) in Eingriff steht.

15. Beschlag nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbuchse (70) aus Kunststoff gefertigt ist.

Zeichnung