Tisch mit verschwenkbarem Bügelfuss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Tisch, umfassend eine Tischplatte (12) und mindestens einen zwischen einer an einer Fläche der Tischplatte (12) anliegenden, eingeschwenkten Transportstellung und einer ausgeschwenkten Benutzungsstellung verschwenkbaren Bügelfuß (14A, 14B) mit einem Basisschenkel (143A, 143B) und mindestens einem Tischbein (141A, 141B, 142A, 142B), wobei der Bügelfuß (14A, 14B) zwischen seiner Transportstellung und seiner Benutzungsstellung einen Versatz axial zu seinem Basisschenkel (143A, 143B) erfährt, der durch einen in einer Steuerbahn (34) geführten Steuerzapfen (36) gesteuert ist, wobei die Steuerbahn (34) am Umfang des Basisschenkels (143A, 143B) und der Steuerzapfen (36) tischplattenfest ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tisch mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Tisch ist beispielsweise aus der WO 03/068020 A1 bekannt und umfasst eine rechteckige Tischplatte, die an ihrer Unterseite mit zwei verschwenkbaren U-förmige Bügelfüßen versehen ist, die jeweils einen Basisschenkel zur Lagerung an der Tischplatte und zwei Tischbeine aufweisen. Die Bügelfüße sind jeweils aus einer an der Unterseite der Tischplatte anliegenden Transportstellung in eine Benutzungsstellung verschwenkbar, in der die Tischbeine eine im wesentlichen rechtwinkelige Ausrichtung bezüglich der Tischplatte haben. Beim Verschwenken zwischen der Benutzungsstellung und der Transportstellung erfahren die Bügelfüße jeweils einen Versatz axial zu ihren Basisschenkeln. Der Versatz wird durch eine Steuerbahn gesteuert, die Bestandteil eines an der Tischplattenunterseite befestigten Gehäuses ist und in der ein bügelfußfester Zapfen geführt ist. Die Steuerbahn umfasst eine Zapfenaufnahme, in welche der bügelfußfeste Zapfen im ausgeschwenkten Zustand des betreffenden Bügelfußes aufgrund der Wirkung einer Federeinrichtung selbsttätig einrastet. Zum Verschwenken der Bügelfüße in Transportstellung müssen diese gegen die Federkraft der Federeinrichtung in axialer Richtung des betreffenden Basisschenkels verschoben werden. Dies kann gegebenenfalls mit großem Kraftaufwand verbunden sein.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch der einleitend genannten Gattung mit mindestens einem verschwenkbaren, in Tischquerrichtung versetzbaren Bügelfuß zu schaffen, der mit geringem Kraftaufwand zwischen einer eingeschwenkten Transportstellung und einer ausgeschwenkten Benutzungsstellung und umgekehrt verstellbar ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Tisch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Gemäß der Erfindung wird mithin vorgeschlagen, dass die Steuerbahn am Umfang des Basisschenkels und der Steuerzapfen tischplattenfest ausgebildet ist. Durch diese Anordnung von Steuerbahn und Steuerzapfen kann der Bügelfuß mit geringem Kraftaufwand verschwenkt werden und gleichzeitig einen Versatz in axialer Richtung des Basisschenkels erfahren, so dass einander gegenüberliegende und in Benutzungsstellung miteinander fluchtende Tischbeine nebeneinander an der Unterseite der Tischplatte abgelegt werden können, ohne miteinander zu kollidieren. Die Ausbildung der Steuerbahn definiert vorzugsweise die Endstellungen des betreffenden Bügelfußes dadurch, dass der tischplattenfeste Steuerzapfen auf einen von dem endseitigen Rand der Steuerbahn gebildeten Anschlag auffährt.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Tisches nach der Erfindung ist die Steuerbahn in einer Steuerschale ausgeformt, die an dem Basisschenkel fixiert ist. Die Steuerschale kann als insbesondere aus Zink oder Aluminium gefertigtes Druckgussteil ausgebildet sein und so hohen Belastungen standhalten, die durch die wirkenden Hebelkräfte des betreffenden Bügelfußes wirken können.

[0007] Zur drehfesten Verbindung mit dem Basisschenkel des Bügelfußes kann die Steuerschale einen Fixierzapfen aufweisen, der den Basisschenkel durchgreift. Der Basisschenkel ist dann mit korrespondierenden Ausnehmungen versehen.

[0008] Zur Sicherung der Transportstellung und der Benutzungsstellung des Bügelfußes kann die Steuerschale mindestens zwei Riegelelemente aufweisen, die bezüglich der Achse des Basisschenkels radial ausgerichtet sind, die mit einer Feststelleinrichtung zusammenwirken und von denen eines die Transportstellung und das andere die Benutzungsstellung des Bügelfußes definiert. Bei einer vereinfachten Ausführungsform kann die Steuerschale auch nur ein derartiges Riegelelement aufweisen, welches den Bügelfuß in seiner Benutzungsstellung sichert. In der Transportstellung ist der Bügelfuß dann ungesichert und somit verschwenkbar oder durch alternative Maßnahmen gesichert.

[0009] Bei einer speziellen Ausführungsform des Tisches nach der Erfmdung bildet der Fixierzapfen an seiner freien Stirnseite eines der Riegelelemente. Der Fixierzapfen hat damit die Doppelfunktion der Verdrehsicherung der Steuerschale gegenüber dem Basisschenkel und der Sicherung einer der Bügelfußstellungen.

[0010] Die Feststelleinrichtung ist beispielsweise von einem schwenkbaren, vorzugsweise plattenartig ausgebildeten Riegelarm gebildet, der in dem seiner Schwenkachse abgewandten Endbereich eine Ausnehmung oder Tasche zum Eingriff eines der Riegelelemente aufweist. In Abhängigkeit von der Schwenkstellung des Riegelfußes greift dann entweder das eine oder das andere der beiden an der Steuerschale ausgebildeten Riegelelemente in diese Ausnehmung ein.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Riegelarm mittels einer Federeinrichtung in Sperrrichtung vorgespannt. Bei Freigabe des Riegelarms greift damit das entsprechende Riegelelement selbsttätig in die korrespondierende Ausnehmung des Riegelarms ein.

[0012] Bei einer mit geringem Bauraum realisierbaren Ausführungsform ist die Federeinrichtung aus einem Elastomerkörper gebildet, der auf eine Zunge oder dergleichen des Ausstellarms wirkt.

[0013] Die Vorspannung der Federeinrichtung ist vorzugsweise einstellbar.

[0014] Um die Feststelleinrichtung in einfacher Weise manuell in Freigabe- bzw. Sperrstellung verschwenken zu können, ist vorzugsweise ein Betätigungselement für die Feststelleinrichtung vorgesehen.

[0015] Insbesondere kann das Betätigungselement ein Betätigungshebel mit einem Griff sein, der parallel zur Schwenkachse des Betätigungshebels ausgerichtet ist.

[0016] Um den Riegelarm in einfacher Weise in Freigabestellung verschwenken zu können, weist der Betätigungshebel im Bereich seiner Schwenkachse vorzugsweise ein Nockenelement auf, mittels dessen die Feststelleinrichtung zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verschwenkbar ist. Hierbei kann das Nockenelement aktiv die Bewegung der Feststelleinrichtung bzw. des Riegelarms führen oder auch nur das durch das Federelement ausgeübte Verschwenken der Feststelleinrichtung freigeben.

[0017] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

[0018] Zwei Ausführungsbeispiele eines Tisches nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

[0019] Fig. 1 eine Unteransicht eines Tisches nach der Erfmdung mit ausgeklappten Tischbeinen;

[0020] Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, jedoch mit eingeklappten Tischbeinen;

[0021] Fig. 3 einen Schnitt durch den Tisch nach Fig. 1 im Bereich einer Betätigungsmechanik entlang der Linie III-III in Fig. 1, welche sich in Sperrstellung befindet;

[0022] Fig. 4 eine Fig. 3 entsprechende Ansicht, jedoch in Freigabestellung der Betätigungsmechanik bei ausgeklappten Tischbeinen;

[0023] Fig. 5 eine Fig. 4 entsprechende Ansicht, jedoch bei eingeklappten Tischbeinen;

[0024] Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Ansicht in Sperrstellung der Betätigungsmechanik;

[0025] Fig. 7 eine Explosionsdarstellung eines Bügelfußes und der Betätigungsmechanik;

[0026] Fig. 8 eine erste perspektivische Ansicht des Bügelfußes mit Steuerschale;

[0027] Fig. 9 eine zweite Ansicht des Bügelfußes mit Steuerschale;

[0028] Fig. 10 eine erste Ansicht der Steuerschale in Alleinstellung;

[0029] Fig. 11 eine zweite Ansicht der Steuerschale;

[0030] Fig. 12 eine Seitenansicht einer Riegelplatte der Betätigungsmechanik;

[0031] Fig. 13 eine Draufsicht auf die Innenseite der Riegelplatte;

[0032] Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines Betätigungshebels der Betätigungsmechanik;

[0033] Fig. 15 eine perspektivische Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Betätigungsmechanik für einen Bügelfuß in Sperrstellung; und

[0034] Fig. 16 eine Fig. 15 entsprechende Ansicht, jedoch in Freigabestellung der Betätigungsmechanik.

[0035] In den Fig. 1 und Fig. 2 ist ein Tisch 10 dargestellt, der eine rechteckige Tischplatte 12 aufweist, an dessen Unterseite entlang der kurzen Kanten jeweils ein im Wesentlichen U-förmiger Bügelfuß 14A bzw. 14B angeordnet ist. Die Bügelfüße 14A und 14B sind jeweils zwischen der in Fig. 1 dargestellten Benutzungsstellung und der in Fig. 2 dargestellten Transportstellung schwenkbar und weisen jeweils zwei Tischbeine 141A und 142A bzw. 141B und 142B auf, die über einen Basisschenkel 143A bzw. 143B miteinander verbunden sind. Die Basisschenkel 143A und 143B sind unabhängig von der Schwenkstellung des jeweiligen Bügelfußes 14A bzw. 14B parallel zur Ebene der Tischplatte 12 ausgerichtet. Die Tischbeine 141A, 142A, 141B, 142B liegen in der in Fig. 2 dargestellten Transportstellung im Wesentlichen an der Unterseite der Tischplatte 12 an. In Benutzungsstellung der Bügelfüße 14A und 14B sind sie im Wesentlichen lotrecht zur Ebene der Tischplatte 12 ausgerichtet.

[0036] Wie der Vergleich zwischen den Fig. 1 und Fig. 2 erkennen lässt, erfahren die Bügelfüße 14A und 14B bei ihrem Verschwenken zwischen der Benutzungsstellung und der Transportstellung einen gegenläufigen Versatz in Tischquerrichtung, das heißt parallel zur Achse der Basisschenkel 143A und 143B. Aufgrund dieses Versatzes kommen die Tischbeine 142A und 141B einerseits und 141A und 142B andererseits nebeneinander zu liegen, so dass eine günstige Stapelfähigkeit und Transportfähigkeit des Tisches 10 gewährleistet ist. Der Versatz der Bügelfüße 14A und 14B in Tischquerrichtung bei deren Verschwenken wird jeweils durch eine Betätigungseinrichtung 16A bzw. 16B gesteuert, welche nachfolgend anhand der Fig. 3 bis Fig. 14 detailliert beschrieben wird.

[0037] Die Betätigungseinrichtungen 16A und 16B umfassen jeweils ein Gehäuse 18, welches aus einer Unterschale 20 und einer über Schrauben 22 mit dieser verschraubten Oberschale 24 gebildet ist. Die Unterschale 20 ist plattenartig ausgebildet und liegt mit ihrer Außenseite an der Unterseite der Tischplatte 12 an, wobei eine Fixierung an der Tischplatte 12 über Befestigungsschrauben 26 erfolgt. Die Abmessungen der Unterschale 20 in Tischquerrichtung sind etwas größer als diejenigen der Oberschale, so dass die Verschraubung der jeweiligen Betätigungseinrichtung 16A bzw. 16B an der Tischplatte 12 bei zusammengesetztem Gehäuse 18 möglich ist.

[0038] In Tischquerrichtung ist das Gehäuse 18 von dem jeweiligen Basisschenkel 143A bzw. 143B des betreffenden Bügelfußes 14A bzw. 14B durchgriffen, wobei zur Lagerung des betreffenden Bügelfußes 14A bzw. 14B zwei jeweils aus zwei Halbschalen gebildete Lagerbuchsen 27 vorgesehen sind, die an von der Unterschale 20 gebildeten Lagersätteln 28 angeordnet sind.

[0039] An dem Basiselement 143A bzw. 143B des jeweiligen Bügelfußes 14A bzw. 14B ist eine Steuerschale 30 ausgebildet, welche über Schraublöcher 32 mit dem jeweiligen Basisschenkel 143A bzw. 143B verschraubt ist und bezüglich der Achse des jeweiligen Basisschenkels 143A bzw. 143B konzentrisch zu diesem angeordnet ist.

[0040] Die Steuerschale 30 weist eine Steuer- bzw. Kulissenbahn 34 auf, die bezogen auf die Achse des jeweiligen Basisschenkels 143A bzw. 143B einen spiralförmigen Verlauf hat und die mit einem Steuerzapfen 36 zusammenwirkt, der an der Innenseite der Unterschale 20 des Gehäuses 18 tischplattenfest ausgebildet ist. Durch das Zusammenwirken der Steuerbahn 34 und des Steuerzapfens 36 wird beim Verschwenken des jeweiligen Bügelfußes 14A bzw. 14B ein Versatz desselben in Tischquerrichtung ausgelöst.

[0041] Die Steuerschale 30 weist des Weiteren einen Fixierzapfen 38 auf, der den jeweiligen Basisschenkel 143A bzw. 143B durchgreift, so dass die jeweilige Steuerschale 30 drehfest gegenüber dem Tischfuß 14A bzw. 14B angeordnet ist. Die Basisschenkel 143A und 143B sind hierzu jeweils mit im Wesentlichen rechteckigen Ausnehmungen 40 versehen, deren Abmessungen denjenigen des Fixierzapfens 38 entsprechen.

[0042] Die Steuerschale 30 weist zwei Riegelelemente 42A und 42B auf, von denen eine am Umfang des flächig an dem jeweiligen Basiselement 143A bzw. 143B anliegenden Abschnitts 44 in radialer Richtung vorspringt und das andere von einem stirnseitigen Endabschnitt des Fixierzapfens 38 gebildet ist und bezüglich des jeweiligen Basisschenkels 143A bzw. 143B ebenfalls in radialer Richtung vorspringt. Die Riegelelemente 42A und 42B haben jeweils einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt, der sich in Richtung der jeweiligen freien Stirnseite verjüngt, so dass jeweils ein Konus gebildet ist.

[0043] Die Steuerschale 30 wirkt mit einer Riegelplatte 46 zusammen, welche im Bereich einer Schwenkachse 48 an Lagerhalbschalen 50 der Unterschale 20 und nicht näher dargestellten Lagerhalbschalen der Oberschale 24 in dem Gehäuse 18 schwenkbar gelagert ist. Im der Schwenkachse 48 abgewandten Endbereich weist die Riegelplatte an ihrer der Tischplatte 12 zugewandten Innenseite eine taschenartige Ausnehmung 52 auf, deren Abmessungen mit denjenigen der Riegelelemente 42A und 42B korrespondieren, so dass bei Eingriff des jeweiligen Riegelelements 42A bzw. 42B ein Verschwenken des betreffenden Bügelfußes 14A bzw. 14B gesperrt ist.

[0044] Die Riegelplatte 46 hat an ihrer Innenseite eine im wesentlichen L-förmige Zunge 54, deren Basisschenkel an einer Wirkfläche eines aus einem Elastomer gebildeten Federelements 56 anliegt, mittels dessen die Riegelplatte 46 in die in Fig. 3 bzw. Fig. 6 dargestellte Sperrstellung vorgespannt ist. Das Federelement 56 stützt sich an einem Auflager 58 ab, das rechtwinkelig zur Ebene der Tischplatte 12 verstellbar an der Unterschale 20 des Gehäuses 18 gelagert ist und in das eine Einstellschraube 60 eingreift, welche das Federelement 56 durchgreift und durch deren Betätigung die Vorspannung des Federelements 56 veränderbar ist.

[0045] Die Betätigungseinrichtungen 16A und 16B weisen des Weiteren jeweils einen Betätigungshebel 62 auf, der mit einem sich in Tischquerrichtung erstreckenden Griff 64 versehen ist und an Lagerhalbschalen 66 der Unterschale 20 des Gehäuses 18 und Lagerhalbschalen 68 der Oberschale 24 des Gehäuses 18 schwenkbar gelagert ist.

[0046] Im Bereich seiner Schwenkachse ist der Betätigungshebel 62 mit einer Nocke 70 versehen, die mit einem Absatz 72 zusammenwirkt und deren Stellung die Sperrstellung bzw. die Freigabestellung der Lagerplatte 46 festlegt. In der in Fig. 3 dargestellten Sperrstellung wird die Lagerplatte 46 durch die Wirkung des Federelements 56 in Sperrstellung gezogen, so dass der jeweilige Bügelfuß 14A bzw. 14B nicht verschwenkt werden kann. In der in den Fig. 4 und Fig. 5 dargestellten Freigabestellung ist der Betätigungshebel 62 so verschwenkt, dass die um die Schwenkachse des Betätigungshebels gedrehte Nocke 70 die Riegelplatte 46 gegen die Vorspannung des Federelements 56 verschwenkt hat und das jeweilige Riegelelement 42A bzw. 42B zum Verschwenken des betreffenden Bügelfußes 14A bzw. 14B freigegeben ist.

[0047] In den Fig. 15 und Fig. 16 ist eine zweite Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung 16' für einen Bügelfuß 14' eines Tisches der in den Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Art gezeigt. Die Betätigungseinrichtung 16' entspricht im Wesentlichen derjenigen nach den Fig. 1 bis Fig. 14, unterscheidet sich von dieser aber dadurch, dass die Schwenkbewegung der Riegelplatte 46 aus der in Fig. 16 dargestellten Freigabestellung in die in Fig. 15 dargestellte Sperrstellung nicht durch ein Federelement ausgeübt wird, sondern durch das Verschwenken des Betätigungshebels 62 bzw. des im Bereich von dessen Schwenkachse angeordneten Nockenelements 70', durch dessen Drehen die Riegelplatte 46 verschwenkt wird. Das Nockenelement 70' ist zwischen einer Lasche 80, welche an der Innenseite der Riegelplatte 46 durch Tellerfedern 82 gefedert gelagert ist, und einem Sockel 72 angeordnet. Die Tellerfedern 82 dienen zur Aufnahme von Toleranzen, wobei die Vorspannung der Tellerfedern 82 durch eine Einstellschraube 84 veränderbar ist.

[0048] Im Übrigen entspricht die Betätigungseinrichtung 16' der anhand der Fig. 1 bis Fig. 14 beschriebenen Betätigungseinrichtung.

Ansprüche

1. Tisch, umfassend eine Tischplatte (12) und mindestens einen zwischen einer an einer Fläche der Tischplatte (12) anliegenden, eingeschwenkten Transportstellung und einer ausgeschwenkten Benutzungsstellung verschwenkbaren Bügelfuß (14A, 14B) mit einem Basisschenkel (143A, 143B) und mindestens einem Tischbein (141A, 141B, 142A, 142B), wobei der Bügelfuß (14A, 14B) zwischen seiner Transportstellung und seiner Benutzungsstellung einen Versatz axial zu seinem Basisschenkel (143A, 143B) erfährt, der durch einen in einer Steuerbahn (34) geführten Steuerzapfen (36) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbahn (34) am Umfang des Basisschenkels (143A, 143B) und der Steuerzapfen (36) tischplattenfest ausgebildet ist.

2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbahn (34) in einer Steuerschale (30) ausgeformt ist, die an dem Basisschenkel (143A, 143B) fixiert ist und vorzugsweise konzentrisch an dem Basisschenkel (143A, 143B) anliegt.

3. Tisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschale (30) einen Fixierzapfen (38) aufweist, der den Basisschenkel (143A, 143B) durchgreift.

4. Tisch nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschale (30) mindestens zwei Riegelelemente (42A, 42B) aufweist, die bezüglich der Achse des Basisschenkels (143A, 143B) radial ausgerichtet sind, die mit einer Feststelleinrichtung (46) zusammenwirken, und von denen eines die Transportstellung und das andere die Benutzungsstellung des Bügelfußes (14A, 14B) definiert.

5. Tisch nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierzapfen (38) an seiner freien Stirnseite eines der Riegelelemente (42B) bildet.

6. Tisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (46) von einem schwenkbaren, vorzugsweise plattenartig ausgebildeten Riegelarm gebildet ist, der in der der Schwenkachse abgewandten Endbereich eine Ausnehmung (52) zum Eingriff eines der Riegelelemente (42A, 42B) aufweist.

7. Tisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelarm (46) mittels einer Federeinrichtung (56) in Sperrrichtung vorgespannt ist.

8. Tisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (56) aus einem Elastomerkörper gebildet ist, der auf eine Zunge (54) des Riegelarms (46) wirkt.

9. Tisch nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Federeinrichtung (56) einstellbar ist.

10. Tisch nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (62) für die Feststelleinrichtung (46).

11. Tisch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (62) ein Betätigungshebel mit einem Griff (64) ist.

12. Tisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (62) im Bereich seiner Schwenkachse mit einem Nockenelement (70) versehen ist, mittels dessen die Feststelleinrichtung (46) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbar ist.

13. Tisch nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (46) in einem Gehäuse (18) schwenkbar gelagert ist, das tischplattenfest ausgebildet ist.

14. Tisch nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sperrstellung der Feststelleinrichtung (46) eines der Riegelelemente (42A, 42B) in die Ausnehmung (52) zur Arretierung des Bügelfußes (14A, 14B) arretierend eingreift, während in der Freigabestellung der Feststelleinrichtung (46) die Riegelelemente (42A, 42B) außer Eingriff mit der Ausnehmung (52) zur Freigabe des Bügelfußes (14A, 14B) sind.

15. Tisch nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierzapfen (38) die Steuerschale (30) drehfest an dem Basisschenkel (141A, 143B) festlegt und außerdem eine Stellung des Bügelfußes (14A, 14 B) definiert.

Zeichnung