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<ep-patent-document id="EP09153439B1" file="EP09153439NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2108283" kind="B1" date-publ="20120912" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2108283</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120912</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09153439.6</B210><B220><date>20090223</date></B220><B240><B241><date>20100219</date></B241><B242><date>20100318</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202008005072 U</B310><B320><date>20080411</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120912</date><bnum>201237</bnum></B405><B430><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B430><B450><date>20120912</date><bnum>201237</bnum></B450><B452EP><date>20120417</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  61/00        20060101AFI20090417BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kleiderstangenanordnung</B542><B541>en</B541><B542>Clothes rail assembly</B542><B541>fr</B541><B542>Agencement de porte-manteaux</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-2007/085600</text></B561><B561><text>US-A1- 2007 235 612</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Brinkmann, Manfred-Wilhelm</snm><adr><str>Burgweg 56</str><city>32609 Hüllhorst</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hettich-Heinze GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100138944</iid><irf>27210EP 10/8</irf><adr><str>Industriestrasse 83-87</str><city>32139 Spenge</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101237057</iid><adr><str>Loesenbeck - Specht - Dantz 
Patent- und Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Kleiderstangenanordnung, die in ein Möbel einbaubar ist und aus einem Schrankrohr und zwei die Stirnendbereiche des Schrankrohres aufnehmenden, an den beabstandeten Wänden des Möbels festlegbaren Schrankrohrlagern besteht, wobei jedes Schrankrohrlager einen Befestigungsflansch aufweist, der mit wenigstens zwei Bohrungen versehen ist, deren Abstand zumindest das Zweifache des Rasterabstandes der in jeder Wand des Möbels vorgesehenen Sacklöcher einer Vertikal-Lochreihe beträgt, und wobei jeder Endbereich des Schrankrohres form schlüssig am zugehörigen Schrankrohrlager festgelegt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Kleiderstangenanordnungen sind aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US20070235612A1"><text>US 2007/0235612 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="WO2007085600A1"><text>WO 2007/085600 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">An das Schrankrohr werden üblicherweise Kleiderbügel angehängt, auf denen Kleidungsstücke aufgehängt sind. Der Abstand des Schrankrohres zum Boden wird üblicherweise so gewählt, dass auch relativ lange Kleidungsstücke, wie z.B. Mäntel oder Kleider den Boden des Möbels nicht berühren. Zur Montage der Kleiderstangenanordnung werden bei vielen Ausführungen zunächst die Schrankrohrlager an den Wänden des Möbels festgelegt. Jedes Schrankrohrlager ist bei diesen Ausführungen so gestaltet, dass danach das Schrankrohr eingelegt werden kann. Demzufolge<!-- EPO <DP n="2"> --> besteht keine feste Verbindung zwischen dem Endbereich des Schrankrohres und dem Schrankrohrlager.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig ist bei dieser Art der Kleiderstangenanordnung, dass sich bei Belastung das Schrankrohr verbiegt, wobei diese Biegung dazu führen kann, dass sich die Wände des Möbels nach außen hin formen und es ist möglich, dass das Schrankrohr aus den Schrankrohrlagern herausgleitet, so dass die Kleidungsstücke auf den Boden des Möbels fallen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es sind deshalb schon Kleiderstangenanordnungen bekannt, bei denen an den Stirnseiten der Rohre jeweils ein Befestigungsflansch angeschraubt ist. In den Endbereichen des Schrankrohres sind dazu entweder Hülsen mit Innengewinde oder handelsübliche Muttern festgelegt, so dass die Befestigungsflansche mittels Schrauben an das Schrankrohr angeschraubt werden können. Bei einer solchen Anordnung muss jedoch darauf geachtet werden, dass die Befestigungsflansche sich deckungsgleich gegenüberliegen bzw. dass die Schraublöcher senkrecht übereinander liegen, um das Schrankrohr zu befestigen. Die Schrauben werden üblicherweise in zwei Sacklöcher der Lochreihe eingedreht. Die Herstellung des Schrankrohres ist besonders aufwendig, da die Innengewindehülsen oder die Muttern fest mit der Innenfläche des Schrankrohres verbunden werden müssen. Ferner ist noch nachteilig, dass die zur Befestigung benötigten Sacklöcher verdeckt werden, so dass das Auffinden mit Schwierigkeiten verbunden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kleiderstangenanordnung der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass in konstruktiv einfacher Weise die Montage gegenüber den bekannten Anordnungen vereinfacht wird, und dass eine feste Verbindung zwischen den Schrankrohrlagern und den Endbereichen des Schrankrohres gegeben ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem mittig zwischen den Bohrungen jedes Schrankrohrlagers und fluchtend zu diesen ein in ein Sackloch einsteckbarer und gegenüber der Anlagefläche vorstehender Hilfszapfen angeformt oder angesetzt ist, wobei jedes Schrankrohrlager an der dem Schrankrohr zugewandten Seite einen geschlossenen Ring aufweist und wobei in die aus dem Ring gebildete Tasche der Endbereich<!-- EPO <DP n="3"> --> des Schrankrohres eingesteckt ist, und wobei innerhalb der Tasche wenigstens eine Rastzunge angeordnet ist, deren Endbereich als Raste ausgebildet ist, die in eine Öffnung des Schrankrohres eingreift.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Hilfszapfen kann in äußerst einfacher Weise in ein Sackloch eingeführt werden. Sinngemäß bildet dieses dann ein Lager, so dass das Schrankrohrlager gedreht werden kann. Es ist dann für den Benutzer sofort erkennbar, dass die Durchgangsbohrungen des Schrankrohrlagers mit den ober- und unterhalb des Hilfszapfens liegenden Sacklöchern fluchten. Die Schrauben können dann in die Sacklöcher durch die Durchgangsbohrungen hindurch eingeschraubt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Da außerdem die Enden des Schrankrohres festgelegt sind, kann bei einer entsprechenden Auslegung verhindert werden, dass sich bei einer als hoch anzusehenden Belastung das Schrankrohr durchbiegt oder dass die Wände des Möbels verformt werden bzw. nach außen ausbeulen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Üblicherweise sind die Querschnitte von Schrankrohren ovalförmig, wobei die größere Achse aufgrund des höheren Widerstandsmomentes senkrecht steht. Damit die Hilfszapfen der beiden Schrankrohrlager auch in die jeweiligen Sacklöcher eingesteckt werden können, ohne dass sich das Möbel extrem verbiegt, ist vorgesehen, dass der Hilfszapfen kuppelförmig oder als Kugelabschnitt gestaltet ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Damit bei der Montage der vormontierten Kleiderstangenanordnung das Schrankrohr nicht hindert, ist vorgesehen, dass die von dem Ring begrenzte Kammer im Versatz zu den in die Sacklöcher eingedrehten Befestigungsschrauben steht.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer weiteren Ausführungsform ist noch vorgesehen, dass die Raste der Rastzunge eine nach innen eingeformte Sicke hintergreift. In bevorzugter Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass in der Tasche zwei Rastzungen angeordnet sind, die entweder in Öffnungen des Endbereiches des Schrankrohres oder nach innen eingeformte Sicken hintergreifen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Schrankrohrlager eine äußere umlaufende Hülse und eine beabstandete, umlaufende innere Hülse aufweist, dass zwischen diesen beiden Hülsen der Endbereich des Schrankrohres eingesteckt ist und dass der Endbereich mit Öffnungen versehen ist, in die an die innere Hülse angeordnete elastische Arme eingreifen. Dadurch wird das Schrankrohr fest mit den beiden Schrankrohrlagern verbunden. Zur zusätzlichen Sicherung kann in jedes Schrankrohrlager ein Stift eingesetzt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es zeigen:<!-- EPO <DP n="5"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>die erfindungsgemäße Kleiderstangenanordnung in einer ersten Ausführungsform</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Kleiderstangenanordnung gemäß der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> im Endzustand</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die Kleiderstangenanordnung gemäß den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> in einem Schnitt durch die Mittelebene des Schrankrohres</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die Kleiderstangenanordnung gemäß den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 3</figref> in Richtung des Pfeiles IV in der <figref idref="f0001">Figur 3</figref> gesehen</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>die erfindungsgemäße Kleiderstangenanordnung in einer zweiten Ausführungsform</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>die Kleiderstangenanordnung gemäß der <figref idref="f0002">Figur 5</figref> im Horizontalschnitt</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>die Anordnung gemäß der <figref idref="f0002">Figur 6</figref> mit einem eingesetzten Sicherheitsstift</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VIII in der <figref idref="f0002">Figur 7</figref> gesehen</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>die Kleiderstangenanordnung gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 5 bis 8</figref> im Endzustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist in den <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 9</figref> jeweils nur ein Endbereich einer Kleiderstangenanordnung 1 dargestellt. Jede Kleiderstangenanordnung 1 besteht aus einem Schrankrohr 2 und einem Schrankrohrlager 3, welches mit einem Befestigungsflansch 4 versehen ist. Diese Kleiderstangenanordnung 1 kann an einem nicht dargestellten Möbelbauteil in noch näher erläuterter Weise festgelegt werden. Dazu hat der Befestigungsflansch 4 an der dem Schrankrohr 2 abgewandten Seite eine am Möbelbauteil anliegende Anlagefläche. Das Möbelbauteil ist mit einer aus nicht dargestellten Sacklöchern gebildeten<!-- EPO <DP n="6"> --> Lochreihe versehen, wobei die Abstände der einzelnen Sacklöcher ein vorgegebenes Raster bilden. Der Befestigungsflansch 4 ist mit zwei Durchgangsbohrungen versehen, um die Kleiderstangenanordnung 1 mittels zweier nicht dargestellter Schrauben am Möbelbauteil festzulegen. Der Abstand der Durchgangsbohrungen des Befestigungsflansches 4 ist doppelt so groß wie der Abstand von zwei in der Lochreihe aufeinander folgenden Sacklöchern 6. Das Schrankrohrlager 3 ist gemäß der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> an der dem Schrankrohr 2 zugewandten Seite mit einer aus einem Ring 8 gebildeten Tasche versehen, deren Innenkontur der Außenkontur des Schrankrohres 2 entspricht, so dass der Endbereich des Schrankrohres 2 schließend in diese Tasche eingesetzt werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zur Montage der Kleiderstangenanordnung 1 werden zunächst die beiden Schrankrohrlager 3 auf die Endbereiche des Schrankrohres 2 gesteckt. Anschlie-βend erfolgt das Eindrehen der Befestigungsschrauben in die entsprechenden Sacklöcher. Zur Erleichterung des Auffindens der aus den Sacklöchern gebildeten Lochreihe ist das Schrankrohrlager 3 bzw. der Befestigungsflansch 4 an der dem Schrankrohr 2 abgewandten Seite mit einem Hilfszapfen 9 versehen, der mittig und fluchtend zu den Durchgangslöchern für die Befestigungsschrauben steht. Dieser Hilfszapfen 9 wird in das Sackloch eingeführt, welches zwischen den beiden für die Befestigung der Kleiderstangenanordnung 1 notwendigen Sacklöcher liegt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Damit das Montieren der vormontierten Kleiderstangenanordnung 1 noch möglich ist, ist die Länge des Hilfszapfens 9 relativ gering und zur Vermeidung von scharfen Kanten ist dieser kuppelförmig oder kugelabschnittförmig gestaltet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Kleiderstangenanordnung 1 gemäß den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 4</figref> ist so ausgelegt, dass die aus dem Ring 8 begrenzte Tasche mit zwei innerhalb darin liegenden Rastzungen 14, 15 versehen ist, deren freie Endbereiche als Rasten ausgebildet sind. Lagegerecht zu diesen freien Endbereichen der Rastzungen 14, 15 sind im Schrankrohr 2 zwei einander gegenüberliegende Öffnungen 16 vorgesehen, deren Ränder von den Rasten im Endzustand der Kleiderstangenanordnung 1 hintergriffen werden. Dadurch wird eine nicht mehr lösbare Verbindung zwischen dem Schrankrohrlager 3 und dem Schrankrohr 2 geschaffen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0001">Figur 3</figref> sind anstelle der Öffnungen 16 in das Schrankrohr 2 zwei Sicken eingedrückt, die von den Rasten der Rastzungen 14, 15 im Endzustand hintergriffen werden. Auch bei dieser Ausführung ist die Verbindung zwischen dem Schrankrohrlager 3 und dem Schrankrohr 2 nicht mehr lösbar. Die Sicken sind durch die Bezugszeichen 17 und 18 gekennzeichnet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Kleiderstangenanordnung 1 gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 5 bis 9</figref> unterscheidet sich von der Anordnung gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 5 bis 8</figref> durch eine andere Gestaltung der Rastzungen 14, 15. Das Schrankrohr 2 ist wieder in den Endbereichen mit Öffnungen 16 versehen, darin greifen jedoch federnde Arme 19, 20 ein. Damit auch bei dieser Lösung das Schrankrohrlager 3 unlösbar mit dem Schrankrohr 2 verbunden ist, ist noch in den Zwischenraum zwischen den beiden federnden Armen 19, 20 ein Sicherungsbolzen 21 eingeschlagen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass an jedem Flanschrohrlager 3 ein gegenüber der Anlagefläche vorstehender Hilfszapfen 9 angeformt oder angesetzt ist, dessen Länge relativ gering ist, so dass ein Einsetzen der Kleiderstangenanordnung in das Möbel noch möglich ist. Bevorzugt ist der Hilfszapfen 9 kuppelförmig oder als Kugelabschnitt gestaltet. Ferner ist noch wesentlich, dass die Verbindungen der Endbereiche des Schrankrohres 2 mit den Schrankrohrlagern 3 form schlüssig erfolgen, damit auch bei einer extrem hohen Belastung der Kleiderstangenanordnung 1 das Möbel die ursprüngliche Form beibehält.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung (1), die in ein Möbel einbaubar ist und aus einem Schrankrohr (2) und zwei die Stirnendbereiche des Schrankrohres (2) aufnehmenden, an den beabstandeten Wänden des Möbels festlegbaren Schrankrohrlagern (3) besteht, wobei jedes Schrankrohrlager (3) einen Befestigungsflansch (4) aufweist, der mit wenigstens zwei Bohrungen versehen ist, deren Abstand zumindest das Zweifache des Rasterabstandes der in der Wand des Möbels vorgesehenen Sacklöcher einer vertikalen Lochreihe beträgt, wobei mittig zwischen den Bohrungen jedes Schrankrohrlagers und fluchtend zu diesen ein in ein Sackloch einsteckbarer und gegenüber der Anlagefläche vorstehender Hilfszapfen (9) angeformt oder angesetzt ist, wobei jeder Endbereich des Schrankrohres (2) formschlüssig am zugehörigen Schrankrohrlager (3) festgelegt ist, wobei jedes Schrankrohrlager (3) eine durch einen Ring (8) begrenzte Tasche aufweist, in die der Endbereich des zugehörigen Schrankrohres (2) eingesteckt ist, und wobei innerhalb der Tasche wenigstens eine Rastzunge (14, 15) angeordnet ist, deren Endbereich als Raste ausgebildet ist, die in eine Öffnung (16) des Schrankrohres (2) eingreift oder eine nach innen angeformte Sicke (17, 18) hintergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in jeder durch den Ring (8) begrenzten Tasche zwei Rastzungen (14, 15) und zwei Sicken (17, 18) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung (1), die in ein Möbel einbaubar ist und aus einem Schrankrohr (2) und zwei die Stirnendbereiche des Schrankrohres (2) aufnehmenden, an den beabstandeten Wänden des Möbels festlegbaren Schrankrohrlagern (3) besteht, wobei jedes Schrankrohrlager (3) einen Befestigungsflansch (4) aufweist, der mit wenigstens zwei Bohrungen versehen ist, deren Abstand zum indest das Zweifache des Rasterabstandes der in der Wand des Möbels vorgesehenen Sacklöcher einer vertikalen Lochreihe beträgt, wobei mittig zwischen den Bohrungen jedes Schrankrohrlagers und fluchtend zu diesen ein in ein Sackloch einsteckbarer und gegenüber der Anlagefläche vorstehender Hilfszapfen (9) angeformt oder angesetzt ist, wobei jeder Endbereich des Schrankrohres (2) formschlüssig am zugehörigen Schrankrohrlager (3) festgelegt ist, wobei jedes Schrankrohrlager (3) eine äußere Hülse (8) und eine beabstandete innere Hülse aufweist, wobei der Endbereich des Schrankrohres (2) in den Ringspalt eingesetzt ist und wobei das Schrankrohr (2) mit Öffnungen (16) versehen ist, in die an der inneren Hülse angeordnete elastische Arme (19, 20) eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in die innere Hülse jedes Schrankrohrlagers (3) ein Stift eingesetzt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hilfszapfen (9) kuppelförmig oder als Kugelabschnitt gestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kleiderstangenanordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die von dem Ring (8) bzw. der Hülse (8) begrenzte Kammer gegenüber den in die Sacklöcher eingedrehten Befestigungsschrauben versetzt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Clothes-rail arrangement (1) which can be installed in a piece of furniture and comprises a wardrobe tube (2) and two wardrobe-tube bearings (3), which accommodate the end regions of the wardrobe tube (2) and can be secured on the spaced-apart walls of the piece of furniture, wherein each wardrobe-tube bearing (3) has a fastening flange (4) which is provided with at least two bores, the spacing between which is equal to at least twice the unit spacing between the blind holes in a vertical row provided in the wall of the piece of furniture, wherein an auxiliary stub (9) is integrally formed, or attached, in the centre between the bores of each wardrobe tube bearing, in alignment therewith, this auxiliary stub being insertable into a blind hole and projecting in relation to the abutment surface, wherein each end region of the wardrobe tube (2) is secured in a form-fitting manner in the associated wardrobe-tube bearing (3), wherein each wardrobe-tube bearing (3) has a pocket which is bounded by a ring (8) and into which the end region of the associated wardrobe tube (2) is inserted, and wherein the pocket contains at least one latching tongue (14, 15), the end region of which is designed as a catch which engages in an opening (16) of the wardrobe tube (2) or engages behind a bead (17, 18) which is integrally formed in the inward direction.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Clothes-rail arrangement according to Claim 1, <b>characterized in that</b> two latching tongues (14, 15) and two beads (17, 18) are arranged in each pocket bounded by the ring (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Clothes-rail arrangement (1) which can be installed in a piece of furniture and comprises a wardrobe tube (2) and two wardrobe-tube bearings (3), which accommodate the end regions of the wardrobe tube (2) and can be secured on the spaced-apart walls of the piece of furniture, wherein each wardrobe-tube bearing (3) has a fastening flange (4) which is provided with at least two bores, the spacing between which is equal to at least twice the unit spacing between the blind holes in a vertical row provided in the wall of the piece of furniture, wherein an auxiliary stub (9) is integrally formed, or attached, in the centre between the bores of each wardrobe tube bearing, in alignment therewith, this auxiliary stub being insertable into a blind hole and projecting in relation to the abutment surface, wherein each end region of the wardrobe tube (2) is secured in a form-fitting manner in the associated wardrobe-tube bearing (3), wherein each wardrobe-tube bearing (3) has an outer sleeve (8) and a spaced-apart inner sleeve, wherein the end region of the wardrobe tube (2) is inserted into the annular gap, and wherein the wardrobe tube (2) is provided with openings (16) in which elastic arms (19, 20), which are arranged on the inner sleeve, engage.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Clothes-rail arrangement according to Claim 3, <b>characterized in that</b> a pin is inserted into the inner sleeve of each wardrobe-tube bearing (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Clothes-rail arrangement according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the auxiliary stub (9) is configured in the form of a dome or as a ball portion.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Clothes-rail arrangement according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the chamber bounded by the ring (8) or the sleeve (8) is offset in relation to the fastening screws screwed into the blind holes.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux (1) qui peut être intégré dans un meuble et se compose d'une tringle (2) et de deux supports de tringle (3) recevant les zones d'extrémité frontale de la tringle (2), pouvant être fixés sur les parois espacées du meuble, sachant que chaque support de tringle (3) présente une bride de fixation (4) qui est pourvue d'au moins deux perçages, dont la distance s'élève au moins au double de la distance de cadre entre des trous borgnes prévus dans la paroi du meuble d'une rangée de trous verticale, sachant qu'un tenon auxiliaire (9) dépassant par rapport à la surface d'appui et pouvant être emboîté dans un trou borgne est formé ou placé au milieu entre les perçages de chaque support de tringle et en alignement avec ceux-ci, sachant que chaque zone d'extrémité de la tringle (2) est fixée par complémentarité de formes sur le support de tringle (3) afférent, sachant que chaque support de tringle (3) présente une poche délimitée par un anneau (8), dans laquelle la zone d'extrémité de la tringle (2) afférente est emboîtée, et sachant qu'au moins une languette d'encliquetage (14, 15) est disposée dans la poche, dont la zone d'extrémité est réalisée comme un cran qui s'engage dans une ouverture (16) de la tringle (2) ou s'engage derrière une moulure (17, 18) formée vers l'intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> deux languettes d'encliquetage (14, 15) et deux moulures (17, 18) sont disposées dans chaque poche délimitée par l'anneau (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux (1) qui peut être intégré dans un meuble et se compose d'une tringle (2) et de deux supports de tringle (3) recevant les zones d'extrémité frontale de la tringle (2), pouvant être fixés sur les parois espacées du meuble, sachant que chaque support de tringle (3) présente une bride de fixation (4) qui est pourvue d'au moins deux perçages, dont la distance s'élève au moins au double de la distance de cadre entre des trous borgnes prévus dans la paroi du meuble d'une rangée de trous verticale, sachant qu'un tenon auxiliaire (9) dépassant par rapport à la surface d'appui et pouvant être emboîté dans un trou borgne est formé ou placé au milieu entre<!-- EPO <DP n="14"> --> les perçages de chaque support de tringle et en alignement avec ceux-ci, sachant que chaque zone d'extrémité de la tringle (2) est fixée par complémentarité de formes sur le support de tringle (3) afférent, sachant que chaque support de tringle (3) présente une douille extérieure (8) et une douille intérieure espacée, sachant que la zone d'extrémité de la tringle (2) est insérée dans la fente annulaire et sachant que la tringle (2) est pourvue d'ouvertures (16), dans lesquelles s'engagent des bras (19, 20) élastiques disposés sur la douille intérieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>une broche est insérée dans la douille intérieure de chaque support de tringle (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le tenon auxiliaire (9) est conçu en forme de coupole ou de calotte sphérique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Agencement de porte-manteaux selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la chambre délimitée par l'anneau (8) ou la douille (8) est décalée par rapport aux vis de fixation engagées dans les trous borgnes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="5,6,7,8,9"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US20070235612A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20070235612</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2007085600A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007085600</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
