Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur insbesondere für Bade- oder Duschwannen, mit einem einen Ablaufkanal definierenden Ablaufgehäuse, das ein mittels eines Stellelements betätigbares Ablaufventil aufweist und mit Befestigungsmitteln zur flüssigkeitsdichten Befestigung an einer Wannenboden- oder Beckenbodenöffnung versehen ist, und mit einer oberhalb des Ablaufventils angeordneten Abdeckung.

Badewannen sind üblicherweise mit einer außerhalb der Badewanne installierten Einlaufarmatur (Zulaufarmatur) ausgestattet, deren Ausströmöffnung oberhalb der Badewanne angeordnet ist.

Bekannt sind auch Badewannen-Ablaufarmaturen, die eine Ablauffunktion, eine Überlauffunktion und eine Zulauffunktion in einer einzigen Armatur vereinen, wobei an der unterhalb des oberen Wannenrandes angeordneten Überlauföffnung ein Gehäuse (Zulaufteil) mit einem Einströmkanal festgelegt ist, das eine Drehrosette zur Betätigung des Ablaufventils trägt. Eine solche multifunktionale Badewannenarmatur ist beispielsweise in der DE 87 07 328 U1 dargestellt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur für Bade- oder Duschwannen zu schaffen, durch die eine außerhalb der Wanne zu installierende Einlaufarmatur entfallen kann, so dass sich neue Freiheiten hinsichtlich der Gestaltung solcher Wannen ergeben. Ferner soll eine geräuscharme Wasserzufuhr beim Befüllen von Badewannen erreicht werden.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur umfasst einen Bodeneinlauf. Hierzu weist das Ablaufgehäuse der Ablaufarmatur einen Wasserzulaufkanal auf, an dem ein Einlaufkanal angeschlossen ist, der oberhalb des Ablaufventils und unterhalb einer in der Wanne anzuordnenden, das Ablaufventil verdeckenden Abdeckung (Abdeckhaube) mündet.

Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ermöglicht durch ihre einen Bodeneinlauf bildenden Zulauf- und Einlaufelemente eine besonders geräuscharme Befüllung einer Bade- oder Duschwanne. Da auf einen sichtbaren Wasserzulauf verzichtet wird, ergeben sich neue Freiheitsgrade für das Design von Badewannen. Darüber hinaus lassen sich durch den Wegfall einer herkömmlichen, außerhalb der Badewanne anzubringenden Einlaufarmatur Kostenvorteile erzielen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur sieht vor, dass der Einlaufkanal mit einem wasserdruckbetätigten Verschlusselement versehen ist. Durch das Verschlusselement ist der Einlaufkanal gegen Eindringen von Schmutzstoffen aus der Badewanne abgesichert.

Das Verschlusselement ist vorzugsweise in Form eines gummielastischen Dichtringes ausgeführt. Ein solcher Dichtring bietet einerseits in Verbindung mit einem entsprechenden Dichtsitz eine zuverlässige Dichtfunktion gegen das Eindringen von Schmutzstoffen in den Einlaufkanal, und stellt andererseits ein sehr einfaches Verschlusselement dar, das sich bei Überschreiten eines bestimmten Wasserdruckes im Einlaufkanal radial weitet und somit ein Ausströmen von Wasser aus dem Einlaufkanal in die Badewanne zulässt.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur besteht darin, dass die oberhalb des Ablaufventils angeordnete Abdeckung (Abdeckhaube) an ihrer Unterseite mindestens einen Vorsprung aufweist, der eine Aufweitung des Dichtringes begrenzt. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Dichtring bei Wasserzulauf über den Einlaufkanal nicht aus seinem Sitz springt, was seine Dichtfunktion aufheben würde.

Um bei flacher Bauhöhe der Abdeckung (Abdeckhaube) eine möglichst hohe Einlaufleistung bzw. einen möglichst großen Einlaufquerschnitt realisieren zu können, sieht eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass der Einlaufkanal mit einem ringförmigen Einlaufstück versehen ist, welches einen sich im Wesentlichen radial erstreckenden Ringspalt aufweist, der zum Innenumfang des Einlaufstücks hin geschlossen ist. Das ringförmige Einlaufstück kann relativ flach ausgebildet werden. Der Umfang bzw. die Kreislänge des Ringspaltes ergibt trotz einer flachen Ausführung des Einlaufstückes dennoch einen relativ großen freien Strömungsquerschnitt.

Hinsichtlich der Verwendung eines Dichtrings als wasserdruckbetätigtes Verschlusselement ist es dabei ferner günstig, wenn das Einlaufstück eine Vielzahl von mit dem Ringspalt kommunizierenden Ausströmöffnungen aufweist. Die Ausströmöffnungen sind dabei vorzugsweise so angeordnet, dass sie an der Unterseite des ringförmigen Einlaufstückes münden. Letzteres ist für eine zuverlässige Funktion des Dichtrings günstig und stellt zudem sicher, dass bei hoher oder höchster Wasserzulaufleistung und demontierter Abdeckung kein Wasser nach oben bzw. aus der Badewanne spritzt.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Abdeckung drehfest und lösbar an dem Einlaufstück gehalten. Dies ermöglicht ein schnelles und einfaches Entfernen der Abdeckung zu Reinigungszwecken. Die drehfeste, jedoch lösbare Festlegung der Abdeckung an dem Einlaufstück ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur dadurch realisiert, dass an der Unterseite der Abdeckung Vorsprünge vorgesehen sind, mittels denen die Abdeckung form- und kraftschlüssig mit dem Einlaufstück verbindbar ist. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausgestaltung, bei der am Innenumfang des Einlaufstückes Rippen zur Festlegung der Abdeckung ausgebildet sind. Die Rippen dienen dabei als Anlageflächen und/oder Klemmelemente für die an der Unterseite der Abdeckung angeordneten Vorsprünge.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Abschnitt einer mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur versehenen Badewanne in perspektivischer Innenansicht;

Fig. 2

eine perspektivische Außenansicht einer mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur versehenen Badewanne;

Fig. 3

das Ablaufgehäuse der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur in perspektivischer Darstellung;

Fig. 4

das Ablaufgehäuse der Fig. 3 in Explosions-darstellung;

Fig. 5

ein Einlaufstück und Befestigungselemente der Ablaufarmatur der Fig. 4 in Explosionsdarstellung (in Oberansicht);

Fig. 6

das Einlaufstück und die Abdeckhaube der Ablaufarmatur der Fig. 4 in Explosionsdarstellung (in Unteransicht);

Fig. 7

eine Schnittdarstellung des Einlaufstückes mit einem Befestigungsflansch und der Abdeckhaube der Fig. 4, wobei ein dem Einlaufstück zugeordneter Dichtring aus seinem Dichtsitz herausgedrückt ist und einen Ringspalt freigibt;

Fig. 8

eine vergrößerte Darstellung des Details D der Fig. 7;

Fig. 9

eine Schnittdarstellung des Einlaufstückes mit dem Befestigungsflansch und der Abdeckhaube der Fig. 4, wobei der Dichtring in seinem Sitz am Ringspalt anliegt und letzteren verschließt; und

Fig. 10

eine vergrößerte Darstellung des Details B der Fig. 9.

Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufarmatur umfasst ein Ablaufgehäuse 1, das einen rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 und einen daran einteilig angeformten flachen Ablaufkanal 1.2 aufweist. Der Ablaufkanal 1.2 hat einen bogenförmig aufsteigenden Abschnitt 1.3, der in einem ein Außengewinde aufweisenden Ablaufstutzen 1.4 endet. Der Abschnitt 1.3 des Ablaufgehäuses bildet zusammen mit dem flachen Ablaufkanal 1.2 einen Geruchsverschluss. An dem Ablaufstutzen 1.4 ist mittels einer Überwurfmutter 2 ein Abgangsbogen 3 angeschlossen. Die beiden Endabschnitte des Abgangsbogens 3 sind um ca. 45° zueinander abgewinkelt.

An dem rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses (Ablaufkörpers) 1 sind seitlich zwei Anschlussstutzen 1.5, 1.6 angeformt. Der größere (1.6) dieser beiden Anschlussstutzen dient dem Anschluss eines Überlaufrohres 4, das an einem unterhalb des oberen Wannenrandes angeordneten Überlaufgehäuse 5 lösbar angeschlossen ist. Das Überlaufgehäuse 5 ist an einer in der Wannenwand 6 ausgebildeten Überlauföffnung festgelegt. Die Überlauföffnung in der Wannenwand 6 ist an der Wanneninnenseite durch eine Drehrosette 7 abgedeckt, die als Betätigungselement für ein im Ablaufgehäuse 1 integriertes Ablaufventil dient. Die Drehrosette 7 ist über ein Getriebe mit einem Bowdenzug (nicht gezeigt) gekoppelt, dessen unteres Ende mit einem Hebelmechanismus verbunden ist, mittels dem ein Ventilkegel 8 des Ablaufventils angehoben bzw. abgesenkt werden kann. Der Anschlussstutzen 1.6 für das Überlaufrohr 4 ist mit einem Außengewinde versehen, auf dem eine Überwurfmutter 9 aufgeschraubt ist.

Der rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses 1 weist an seinem oberen Ende einen umlaufenden Flansch 1.7 auf, über den das Ablaufgehäuse an der Unterseite der Badewanne 10 festgelegt wird. Innerhalb des Flansches 1.7 ist ein nach oben vorstehender Kragen 1.8 ausgebildet, der im montierten Zustand der Ablaufarmatur in die Ablauföffnung des Wannenbodens ragt. Innerhalb des Kragens 1.8 weist das Ablaufgehäuse 1 einen ringförmigen Absatz 1.9 auf, der eine Ablauföffnung 11 mit einem kreisringförmigen Ventilsitz definiert und zur Ablauföffnung 11 hin mit Gefälle geneigt ist. Die Ablauföffnung 11 ist durch den Ventilkegel (Ventilkörper) 8 verschließbar, der hierzu durch Betätigung der Drehrosette 7 über den Bowdenzug und den Hebelmechanismus auf den Ventilsitz abgesenkt werden kann.

Der rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses 1 ist des Weiteren mit Gewindebohrungen versehen. Die Gewindebohrungen sind vorzugsweise durch metallische Gewindehülsen realisiert, die in das aus Kunststoff hergestellte Ablaufgehäuse 1 integriert bzw. eingegossen sind. Die Gewindebohrungen bzw. Gewindehülsen sind zwischen dem Flansch 1.7 und dem Kragen 1.8 des Ablaufgehäuses 1 angeordnet, wobei der Kragen 1.8 im Bereich der Gewindebohrungen bzw. Gewindehülsen zur Ablauföffnung hin gerichtete Einbuchtungen 1.81 aufweist.

Zur Befestigung des Ablaufgehäuses 1 an der Unterseite der Wanne 10 dient ferner ein ringförmiger Befestigungsflansch 12, der hierzu an der Innenseite des Randes der Bodenöffnung der Wanne angelegt wird. Der Befestigungsflansch 12 weist mit den Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses fluchtende Bohrungen oder Löcher 12.1 auf. Die Befestigungslöcher 12.1 sind in einwärts vorspringenden Ausbuchtungen 12.2 des Befestigungsflansches 12 ausgebildet. Der Befestigungsflansch 12 hat ferner einen nach unten gerichteten Kragen 12.3, der so bemessen ist, dass er in den Kragen 1.8 des Ablaufgehäuses 1 formschlüssig eingreifen kann.

In die Löcher 12.1 des Befestigungsflansches 12 werden Befestigungsschrauben 13 eingeführt, die von der Innenseite der Wanne 10 aus in die Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses 1 eingeschraubt und festgezogen werden. Dabei wird eine ringförmige Profildichtung 14 aus Gummi oder dergleichen, die zwischen dem Flansch 1.7 des Ablaufgehäuses und dem Befestigungsflansch 12 angeordnet ist, dichtend an den Rand der Wannenboden-Ablauföffnung gepresst.

Mit 15 ist eine Abdeckung (Abdeckhaube) bezeichnet, die den Ventilkegel 8 verdeckt, jedoch im montierten Zustand am Wannenboden einen mehrere Millimeter hohen Ablaufspalt 16 belässt (Fig. 3).

Erfindungsgemäß weist das Ablaufgehäuse 1 einen Wasserzulaufkanal (Überströmkanal) 1.10 auf. Der Wasserzulaufkanal 1.10 schließt sich an den kleineren (1.5) der beiden Anschlussstutzen des Ablaufgehäuses (Ablaufkörpers) 1 an. Der Anschlussstutzen 1.5 ist ebenfalls mit einem Außengewinde versehen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Anschlussstutzen 1.5 ein bogenförmiges Anschlussrohrstück 17 mittels einer Überwurfmutter 18 angeschlossen. Das Anschlussrohrstück 17 dient dem Anschluss einer (nicht gezeigten) Wasserzulaufleitung.

Der Wasserzulaufkanal (Überströmkanal) 1.10 ist in die Wandung des rohrstutzenförmigen Abschnitts 1.1 des Ablaufgehäuses 1 integriert. Er durchdringt den ringförmigen Absatz 1.9 mit radialem Abstand zur kreisringförmigen Ablauföffnung 11 bzw. zum Ventilkegel 8 und schließt bündig mit der Oberkante des Kragens 1.8 ab. Die Oberkante des Wasserzulaufkanal 1.10 ist dabei schräg ausgebildet. Sie verläuft im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des konisch ausgebildeten Absatzes 1.9.

An dem Wasserzulaufkanal 1.10 ist ein Einlaufkanal 19 angeschlossen, der im montierten Zustand oberhalb des Ablaufventils und unterhalb der Abdeckung 15 mündet.

An dem Einlaufkanal 19 ist ein ringförmiges Einlaufstück 19.1 angeformt, das einen sich im Wesentlichen radial erstreckenden Ringspalt 19.2 aufweist. Der Ringspalt 19.2 ist zum Innenumfang des Einlaufstücks 19 hin geschlossen und kommuniziert mit einer Vielzahl von Ausströmöffnungen 19.3. Die Ausströmöffnungen 19.3 sind nahe am Außenumfang des ringförmigen Einlaufstückes 19.1 angeordnet und münden an dessen Unterseite. Sie sind vorzugsweise gleichmäßig zueinander beabstandet auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet.

Wie in den Figuren 8 und 10 gezeigt ist, ist die Höhe bzw. Breite des Ringspaltes 19.2 am Außenumfang des Einlaufstückes 19.1 erweitert. Die Erweiterung bildet einen unteren sowie einen oberen ringförmigen Absatz 19.4, 19.5. Die Ausströmöffnungen 19.3 zweigen vom unteren Absatz 19.4 ab.

In der Erweiterung des Ringspaltes 19.2 ist ein gummielastischer Dichtring (O-Ring) 20 aufgenommen. Die umlaufenden Kanten der beiden Absätze 19.4, 19.5 des Ringspaltes bilden dabei einen Dichtsitz für den Dichtring 20. Der Dichtring 20 weist ein im Wesentlichen kreisscheibenförmiges Querschnittsprofil auf und ist so dimensioniert, dass er in seiner in den Figuren 9 und 10 dargestellten Ruheposition mit leichter Vorspannung an den beiden umlaufenden Kanten der Absätze 19.4, 19.5 anliegt und so den Ringspalt 19.2 abdichtet (verschließt).

Im montierten Zustand ist der Einlaufkanal 19 in den Wasserzulaufkanal 1.10 eingeschoben oder eingesteckt. In den Figuren 5 und 6 ist zu erkennen, dass das in den Wasserzulaufkanal 1.10 einsteckbare Ende des Einlaufkanals 19 gegenüber dessen Längsachse abgeschrägt ist.

Der Einlaufkanal 19 ist an seiner Außenseite mit einer ebenfalls schräg zur Längsachse verlaufenden Ringnut 19.6 versehen, in die ein Dichtring 21 eingesetzt ist. Alternativ hierzu kann auch der Wasserzulaufkanal 10.1 an seiner Innenseite mit einer Ringnut und einem entsprechenden Dichtring versehen sein.

Das an dem Einlaufkanal 19 einteilig angeformte ringförmige Einlaufstück 19.1 weist nach unten vorstehende Abstandshalter 19.7 auf.

Die Abstandshalter 19.7 sind ring- bzw. hülsenförmig ausgebildet und so angeordnet, dass zumindest zwei von ihnen jeweils einen Kopf einer der Befestigungsschrauben 13 formschlüssig aufnehmen und umgreifen. Die Köpfe der so in den Abstandshaltern 19.7 aufgenommenen Befestigungsschrauben 13 weisen Ringnute 13.1 mit darin eingesetzten Klemmringen (Gummiringen) 22 auf. Der formschlüssig in der Ringnut 13.1 gehaltene Klemmring 22 bewirkt eine reibschlüssige Verbindung der Befestigungsschraube 13 mit dem Abstandshalter 19.7 des Einlaufstücks 19. Zudem ergibt sich durch den am Einlaufkanal 19 gehaltenen Dichtring 21 eine reibschlüssige Verbindung von Einlaufstück 19.1 und Ablaufgehäuse 1.

Um ein Lösen des Einlaufkanals 19 vom Wasserzulaufkanal 1.10 infolge des Wasserdruckes zu verhindern, ist eine (13") der Befestigungsschrauben mit einer Gewindebohrung 13.2 zum Einschrauben einer das Einlaufstück 19.1 fixierenden Halteschraube 23 versehen. Die Gewindebohrung 13.2 mündet dabei an der Kopfoberseite der Befestigungsschraube 13' (Fig. 5).

Zum Einschrauben der Halteschraube 23 weist das Einlaufstück 19.1 eine Bohrung (Durchbrechung) auf, die in den Hohlraum eines der ringförmigen Abstandshalter 19.7 mündet. Der Kopf der Halteschraube 23 ist in einer Vertiefung 19.8 in der Oberseite des Einlaufstückes 19.1 aufgenommen, so dass der Schraubenkopf nicht über die Oberseite des Einlaufstückes 19.1 vorsteht.

Die Abdeckung (Abdeckhaube) 15 weist an ihrer Unterseite Vorsprünge 15.1 auf, mittels denen sie form- und kraftschlüssig mit dem Einlaufstück 19.1 verbindbar ist. Hierzu sind am Innenumfang des Einlaufstückes Rippen (Streben) 19.9 zur drehfesten Festlegung der Abdeckung 15 ausgebildet. Die Rippen (Streben) 19.9 sind brückenförmig am Innenumfang des Einlaufstückes 19.1 angebunden oder angeformt. Sie erstrecken sich im Wesentlichen geradlinig und begrenzen mit dem ringförmigen Einlaufstück 19.1 jeweils einen kreisscheibenabschnittförmigen Spalt.

Die zwischen den Rippen 19.9 des Einlaufstückes reibschlüssig einsteckbaren Vorsprünge 15.1 der Abdeckung 15 sind kreisbogenförmig ausgebildet und auf einem gemeinsamen Teilkreis gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet. Die Abdeckung 15 weist an ihrer Unterseite zudem einen Vorsprung 15.2 auf, der eine Aufweitung des Dichtringes 20 begrenzt (siehe Fig. 8).

Nachfolgend wird kurz die Funktionsweise der Ablaufarmatur erläutert. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ermöglicht es, eine Badewanne 10 mit Wasser zu befüllen und die mit Wasser befüllte Badewanne zu entleeren. Durch den Überlaufanschluss 1.6 wird bei ununterbrochenem Wasserzulauf verhindert, dass Wasser über den oberen Rand der Badewanne 10 in das Badezimmer überläuft.

Die Befüllung der Badewanne 10 erfolgt über den im Ablaufgehäuse 1 integrierten Wasserzulaufkanal 1.10 und den darin eingesteckten Einlaufkanal 19, der mit dem ringförmigen Einlaufstück 19.1 versehen ist, dessen Ausströmöffnungen 19.3 oberhalb des Ablaufventils und unterhalb der Abdeckung 15 münden. Der Ringspalt 19.2 des Einlaufstückes 19.1 ist durch den gummielastischen Dichtring 20 gegen das Eindringen von Schmutzstoffen aus der Badewanne 10 abgesichert.

Sobald der Druck des über den Anschlussstutzen 1.5 zulaufenden Wassers einen bestimmten Wert übersteigt, wird der Dichtring (O-Ring) 20 radial geweitet und das Wasser strömt über die Ausströmöffnungen 19.3 in die Wanne 10. Wird der Wasserzulauf gestoppt oder fällt der Druck des zulaufenden Wassers unter einem bestimmten Wert, so stellt sich der gummielastische Dichtring 20 zurück und dichtet den Ringspalt 19.2 des Einlaufstückes 19.1 ab.