Ablaufarmatur für Bade- oder Duschwannen mit Bodenzulauf

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur insbesondere für Badewannen, mit einem einen Ablaufkanal definierenden Ablaufgehäuse (1), das einen mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper (8) aufweist und mit Befestigungsmitteln zur flüssigkeitsdichten Befestigung an einer Wannenboden- oder Beckenbodenöffnung versehen ist, und mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers angeordneten Abdeckung (15), deren Durchmesser größer als der Durchmesser des Ablaufventilkörpers ist, wobei das Ablaufgehäuse (1) einen Wasserzulaufkanal (1.10) aufweist. Um eine einfache Montage einer solchen Ablaufarmatur zu ermöglichen und eine zuverlässige Absicherung gegen Eindringen von Schmutzstoffen aus dem Wannenwasser in den Wasserzulaufkanal zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass an dem Wasserzulaufkanal (1.10) ein davon lösbarer, oberhalb des Ablaufventils mündender Einlaufkanal (19) angeschlossen ist, der unterhalb der Abdeckung (15) mündet, wobei in dem Einlaufkanal (19) ein Rückschlagventil (20) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur insbesondere für Badewannen, mit einem einen Ablaufkanal definierenden Ablaufgehäuse, das einen mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper aufweist und mit Befestigungsmitteln zur flüssigkeitsdichten Befestigung an einer Wannenboden- oder Beckenbodenöffnung versehen ist, und mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers angeordneten Abdeckung, deren Durchmesser größer als der Durchmesser des Ablaufventilkörpers ist, wobei das Ablaufgehäuse einen Wasserzulaufkanal aufweist.

[0002] Badewannen sind üblicherweise mit einer außerhalb der Badewanne installierten Einlaufarmatur (Zulaufarmatur) ausgestattet, deren Ausströmöffnung oberhalb der Badewanne angeordnet ist.

[0003] Bekannt sind auch Badewannen-Ablaufarmaturen, die eine Ablauffunktion, eine Überlauffunktion und eine Zulauffunktion in einer einzigen Armatur vereinen, wobei an der unterhalb des oberen Wannenrandes angeordneten Überlauföffnung ein Gehäuse (Zulaufteil) mit einem Einströmkanal festgelegt ist, das eine Drehrosette zur Betätigung des Ablaufventils trägt. Eine solche multifunktionale Badewannenarmatur ist beispielsweise in der DE 87 07 328 U1 dargestellt.

[0004] Des Weiteren ist in der DE 10 2006 018 022 A1 eine "Multifunktions-Badewannenrand-Armatur" beschrieben, die ein an der Wannenbodenöffnung flüssigkeitsdicht montierbares Ablaufgehäuse umfasst, wobei an dem Bodenablauf ein Bodenzufluss vorgesehen ist, bei dem, zwecks Niveautrennung zwischen dem abfließenden Wannenwasser und dem Zufluss, das Mischwasser oberhalb einer starren wannenseitigen Ablaufloch-Abdeckung auf dieser, unter einer kleinen Ronde pilzförmig in die Wanne austritt. Der Durchmesser der Ronde ist dabei wesentlich kleiner als der Durchmesser der Ablaufloch-Abdeckung. Der Bodenzufluss ist mit einem in drei konzentrische Drehgriffe integrierten miniaturisierten Dreikammer-Systemtrenngerät gegen Rücksaugen abgesichert. Diese Badewannenrand-Armatur ist relativ kompliziert ausgeführt und erfordert einen hohen fertigungstechnischen Aufwand. Sie hat sich in der Praxis nicht durchgesetzt.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur für Bade- oder Duschwannen zu schaffen, durch die eine außerhalb der Wanne zu installierende Einlaufarmatur entfallen kann, so dass sich neue Freiheiten hinsichtlich der Gestaltung solcher Wannen ergeben. Ferner soll eine geräuscharme Wasserzufuhr beim Befüllen von Badewannen erreicht werden. Insbesondere soll der Wasserzulaufkanal gegen ein Eindringen von Schmutzstoffen aus dem Wannenwasser zuverlässig abgesichert werden und die Ablaufarmatur einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweisen.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserzulaufkanal ein davon lösbarer, oberhalb des Ablaufventils mündender Einlaufkanal angeschlossen ist, der unterhalb der wannenseitigen Abdeckung mündet, wobei in dem Einlaufkanal ein Rückschlagventil angeordnet ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ermöglicht durch ihre einen Bodeneinlauf bildenden Zulauf- und Einlaufelemente eine besonders geräuscharme Befüllung einer Bade- oder Duschwanne. Durch die Ausgestaltung des Wasserzulaufs als Bodenzulauf und dessen verdeckte Anordnung, ergeben sich neue Freiheitsgrade für das Design von Badewannen. Darüber hinaus lassen sich durch den Wegfall einer herkömmlichen, außerhalb der Badewanne anzubringenden Einlaufarmatur Kostenvorteile erzielen. Durch das in dem Einlaufkanal angeordnete Rückschlagventil, das vorzugsweise mittels einer Feder in seine Schließstellung vorgespannt wird, ist der Einlaufkanal und damit der Wasserzulaufkanal gegen Eindringen von Schmutzstoffen aus der Badewanne zuverlässig abgesichert. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur lässt sich konstruktiv und fertigungstechnisch relativ einfach realisieren. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ist sowohl montage- als auch wartungsfreundlich.

[0009] Um den Wasserzulauf und den Wasserablauf an der Ablaufarmatur etagenartig zu trennen, ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass unterhalb der Abdeckung ein ring- oder kreisscheibenförmiges Einlaufstück angeordnet ist, das mit dem Einlaufkanal verbunden oder mit demselben einstückig ausgebildet ist und in Verbindung mit der Abdeckung einen sich im Wesentlichen radial erstreckenden Ringspalt begrenzt. Der Wasserablauf befindet sich dabei unterhalb des Einlaufstückes, während die Mündung des Wasserzulaufs durch den von der Abdeckung und dem Einlaufstück begrenzten Ringspalt definiert ist.

[0010] Diese Ausgestaltung bietet zudem den Vorteil, dass die Bauhöhe der Abdeckung (Abdeckhaube) sehr niedrig ausgeführt werden kann, gleichwohl aber eine hohe Einlaufleistung bzw. ein möglichst großer Einlaufquerschnitt realisiert werden kann. Der Umfang bzw. die Kreislänge des Ringspaltes ergibt trotz schmaler Ausführung des Ringspaltes einen relativ großen freien Strömungsquerschnitt. Die wannenseitige Oberfläche der Abdeckung ist dabei vorzugsweise relativ groß bemessen, in jedem Fall größer als der Durchmesser des Ablaufventilkörpers, und zudem vorzugsweise flach gewölbt. Die Abdeckung wird dann normalerweise von einer badenden, auf der Abdeckung sitzenden Person nicht als störend empfunden.

[0011] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an der Unterseite der Abdeckung ein Gewindestutzen vorgesehen, der mit einem an dem Einlaufstück ausgebildeten Gewinde verschraubbar ist. Hierdurch wird eine lösbare Verbindung von Abdeckung und Einlaufstück erzielt, die robust ist sowie eine einfache Demontage der Abdeckung zu Reinigungszwecken ermöglicht. Zur Demontage der Abdeckung kann ein mitgeliefertes Werkzeug verwendet werden, das mindestens zwei durch einen stegförmigen Griff verbundene Saugnäpfe aufweist, über die es an der wannenseitigen Oberfläche der Abdeckung lösbar befestigt werden kann.

[0012] Hinsichtlich einer einfachen Reinigung des Wasserablaufs ist es ferner vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung das Einlaufstück ringförmig ausgebildet ist, das Gewinde zur lösbaren Befestigung der Abdeckung (Abdeckhaube) am Innenumfang des Einlaufstückes ausgebildet ist, und dabei der Durchmesser des Ablaufventilkörpers kleiner ist als der Innendurchmesser des ringförmigen Einlaufstückes. Der Ablaufventilkörper kann dann zu Reinigungszwecken ohne Demontage des Einlaufstückes nach der Demontage der Abdeckung aus dem Ablaufgehäuse entnommen werden.

[0013] Um trotz der relativ engen Platzverhältnisse, die durch die Wannenbodenöffnung vorgegeben sind, dennoch eine hohe Wassereinlaufleistung über den Bodenzulauf zu erzielen, sieht eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, das der Wasserzulaufkanal und der Einlaufkanal ein elliptisches oder ovales Querschnittsprofil aufweisen. Hierdurch kann die begrenzte Querschnittsfläche der Wannenbodenöffnung optimal für die Anordnung des Einlaufkanals und des Ablaufventilkörpers genutzt werden.

[0014] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Abschnitt einer mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur versehenen Badewanne in perspektivischer Innenansicht, wobei die Ablaufarmatur teilweise in Explosionsdarstellung gezeigt ist;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Ablaufgehäuses der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ohne wanneninnenseitige Abdeckung und ohne wanneninnenseitig zu montierendes Einlaufstück;

Fig. 3

das Ablaufgehäuse der Fig. 2 mit dem wanneninnenseitig zu montierenden Einlaufstück, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 4

die Abdeckung, das Einlaufstück und ein Befestigungsflansch der erfindungsgemäßen Ablaufaramatur, in Explosionsdarstellung;

Fig. 5

das Einlaufstück in Verbindung mit dem Befestigungsflansch und demontierter Abdeckung, in Seitenansicht;

Fig. 6

eine Draufsicht auf das mit dem Befestigungsflansch verbundene Einlaufstück bzw. eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 5;

Fig. 7

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B der Fig. 5;

Fig. 8

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie C-C der Fig. 6; und

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht des Einlaufstückes mit einem Einlaufkanal und einem darin angeordneten, in Explosionsdarstellung gezeigten Rückschlagventil.

[0016] Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufarmatur umfasst ein Ablaufgehäuse 1, das einen rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 und einen daran einteilig angeformten flachen Ablaufkanal 1.2 aufweist. An dem Ablaufkanal 1.2 ist ein aufsteigender Abschnitt 1.3 angeformt, der in einem Ablaufstutzen 1.4 endet. Der Abschnitt 1.3 des Ablaufgehäuses bildet zusammen mit dem flachen Ablaufkanal 1.2 einen Geruchsverschluss. An dem Ablaufstutzen 1.4 ist mittels einer Überwurfmutter 2 ein Abgangsbogen 3 angeschlossen. Die beiden Endabschnitte des Abgangsbogens 3 sind um ca. 45° zueinander abgewinkelt.

[0017] An dem rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses (Ablaufkörpers) 1 sind seitlich zwei Anschlussstutzen 1.5, 1.6 angeformt. Der größere (1.6) dieser beiden Anschlussstutzen dient dem Anschluss eines Überlaufrohres 4, das an einem unterhalb des oberen Wannenrandes angeordneten Überlaufgehäuse 5 lösbar angeschlossen wird. Das Überlaufgehäuse 5 ist an einer in der Wannenwand 6 ausgebildeten Überlauföffnung festgelegt. Die Überlauföffnung in der Wannenwand 6 ist an der Wanneninnenseite durch eine Drehrosette 7 abgedeckt, die als Betätigungselement für ein im Ablaufgehäuse 1 integriertes Ablaufventil dient. Die Drehrosette 7 ist über ein Getriebe mit einem Bowdenzug (nicht gezeigt) gekoppelt, dessen unteres Ende mit einem Hebelmechanismus verbunden ist, mittels dem ein Ablaufventilkörper 8 des Ablaufventils angehoben bzw. abgesenkt werden kann. Der Ablaufventilkörper 8 kann auch als Ventilkegel bezeichnet werden. In Fig. 2 ist ein an einer Drehachse angebrachter Hebel 25 zu erkennen, der mit einem Schlitz zum Einhängen des Bowdenzuges versehen ist. Der Hebel 25 ist in einem Gehäuseabschnitt 1.11 der Ablaufarmatur angeordnet, der durch einen abnehmbaren Deckel 26 verschließbar ist (vgl. Fig. 3).

[0018] Der Anschlussstutzen 1.6 für das Überlaufrohr 4 ist mit einem Außengewinde versehen, auf dem eine Überwurfmutter 9 aufgeschraubt ist. Der rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses 1 weist an seinem oberen Ende einen umlaufenden Flansch 1.7 auf, über den das Ablaufgehäuse an der Unterseite der Badewanne festgelegt wird. Innerhalb des Flansches 1.7 ist ein nach oben vorstehender Kragen 1.8 ausgebildet, der im montierten Zustand der Ablaufarmatur in die Ablauföffnung des Wannenbodens ragt. Innerhalb des Kragens 1.8 weist das Ablaufgehäuse 1 einen ringförmigen Absatz 1.9 auf, der eine Ablauföffnung 11 mit einem kreisringförmigen Ventilsitz definiert und zur Ablauföffnung 11 hin mit Gefälle geneigt ist (vgl. Fig. 2). Die Ablauföffnung 11 ist durch den Ventilkegel (Ablaufventilkörper) 8 verschließbar, der hierzu durch Betätigung der Drehrosette 7 über den Bowdenzug und den Hebelmechanismus auf den Ventilsitz abgesenkt werden kann.

[0019] Der rohrstutzenförmigen Abschnitt 1.1 des Ablaufgehäuses 1 ist des Weiteren mit Gewindebohrungen versehen. Die Gewindebohrungen sind vorzugsweise durch metallische Gewindehülsen realisiert, die in das aus Kunststoff hergestellte Ablaufgehäuse 1 integriert bzw. eingegossen sind. Die Gewindebohrungen bzw. Gewindehülsen sind zwischen dem Flansch 1.7 und dem Kragen 1.8 des Ablaufgehäuses 1 angeordnet, wobei der Kragen 1.8 im Bereich der Gewindebohrungen bzw. Gewindehülsen zur Ablauföffnung hin gerichtete Einbuchtungen 1.81 aufweist.

[0020] Zur Befestigung des Ablaufgehäuses 1 an der Unterseite der Wanne 10 dient ferner ein ringförmiger Befestigungsflansch 12, der hierzu an der Innenseite des Randes der Bodenöffnung der Wanne 10 angelegt wird. Der Rand der Bodenöffnung liegt etwas tiefer als der Wannenboden, der über eine geneigte Ringfläche zu dem nach Art eines umlaufenden Absatzes ausgebildeten Rand der Bodenöffnung übergeht.

[0021] Der Befestigungsflansch 12 weist mit den Gewindebohrungen (Gewindehülsen) des Ablaufgehäuses fluchtende Bohrungen oder Löcher 12.1 auf. Die Befestigungslöcher 12.1 sind in einwärts vorspringenden Ausbuchtungen 12.2 des Befestigungsflansches 12 ausgebildet. Der Befestigungsflansch 12 hat ferner einen nach unten gerichteten Kragen 12.3, der so bemessen ist, dass er den Kragen 1.8 des Ablaufgehäuses 1 formschlüssig umgreifen kann. In dem Kragen 1.8 sind vertikale Schlitze ausgespart, die bis zu dem ringförmigen Absatz 1.9 reichen, der die Ablauföffnung 11 aufweist.

[0022] In die Löcher 12.1 des Befestigungsflansches 12 werden Befestigungsschrauben 13 eingeführt, die von der Innenseite der Wanne 10 aus in die Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses 1 eingeschraubt und festgezogen werden. Dabei wird eine ringförmige Profildichtung 14 aus Gummi oder dergleichen, die zwischen dem Flansch 1.7 des Ablaufgehäuses und dem Befestigungsflansch 12 angeordnet ist, dichtend an den Rand der Wannenboden-Ablauföffnung gepresst.

[0023] Mit 15 ist eine Abdeckung (Abdeckhaube) bezeichnet, die den Ablaufventilkörper (Ventilkegel) 8 verdeckt, jedoch im montierten Zustand am Wannenboden einen mehrere Millimeter hohen Ablaufspalt 16 belässt (vgl. Figuren 3 und 7). Die Abdeckung 15 ist vorzugsweise aus Metall, beispielsweise Messing gefertigt und verchromt oder mit einer anderen Oberflächenbeschichtung versehen. Die Oberseite der Abdeckung 15 ist leicht konvex gewölbt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 15 im Wesentlichen kreisscheibenförmig ausgebildet. Es sind jedoch auch andere Formen denkbar; beispielsweise kann die Abdeckung 15 auch im Wesentlichen quadratisch ausgeführt werden.

[0024] Das Ablaufgehäuse 1 weist einen Wasserzulaufkanal (Überströmkanal) 1.10 auf. Der Wasserzulaufkanal 1.10 schließt sich an den kleineren (1.5) der beiden Anschlussstutzen des Ablaufgehäuses (Ablaufkörpers) 1 an. Der Anschlussstutzen 1.5 ist ebenfalls mit einem Außengewinde versehen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Anschlussstutzen 1.5 ein bogenförmiges Anschlussrohrstück 17 mittels einer Überwurfmutter 18 angeschlossen. Das Anschlussrohrstück 17 dient dem Anschluss einer (nicht gezeigten) Wasserzulaufleitung.

[0025] Der Wasserzulaufkanal (Überströmkanal) 1.10 ist in die Wandung des rohrstutzenförmigen Abschnitts 1.1 des Ablaufgehäuses 1 integriert. Er durchdringt den ringförmigen Absatz 1.9 mit radialem Abstand zur kreisringförmigen Ablauföffnung 11 bzw. zum Ablaufventilkörper 8 und schließt bündig mit der Oberkante des Kragens 1.8 ab. Die Oberkante des Wasserzulaufkanals 1.10 ist dabei schräg ausgebildet. Sie verläuft im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des konisch ausgebildeten Absatzes 1.9.

[0026] An dem Wasserzulaufkanal 1.10 ist ein Einlaufkanal 19 angeschlossen, der im montierten Zustand oberhalb des Ablaufventilkörpers 8 und unterhalb der Abdeckung 15 mündet. Im montierten Zustand ist der Einlaufkanal 19 in den Wasserzulaufkanal 1.10 eingeschoben oder eingesteckt. In den Figuren 4 und 9 ist zu erkennen, dass das in den Wasserzulaufkanal 1.10 einsteckbare Ende des Einlaufkanals 19 gegenüber dessen Längsachse abgeschrägt ist. Der Wasserzulaufkanal 1.10 und der Einlaufkanal haben ein elliptisches oder ovales Querschnittsprofil (vgl. Fig. 6).

[0027] Der Einlaufkanal 19 ist an seiner Außenseite mit einer ebenfalls schräg zur Längsachse verlaufenden Ringnut 19.6 versehen, in die ein Dichtring 21 eingesetzt ist. Alternativ hierzu kann auch der Wasserzulaufkanal 10.1 an seiner Innenseite mit einer Ringnut und einem entsprechenden Dichtring versehen sein.

[0028] An dem Einlaufkanal 19 ist ein ringscheibenförmiges Einlaufstück 19.1 angeformt. Die Längsachse des Einlaufkanals verläuft im Wesentlichen rechtwinklig zu dem ringscheibenförmigen Einlaufstück 19.1. Das Einlaufstück 19.1 weist nach unten vorstehende Abstandshalter 19.7, 19.7' auf. Die Abstandshalter 19.7, 19.7' umfassen ringförmig oder buchsenförmig ausgebildete Abstandshalter bzw. Abschnitte 19.7, die so angeordnet sind, dass zumindest zwei von ihnen jeweils einen Kopf einer der Befestigungsschrauben 13 formschlüssig aufnehmen und umgreifen. Die Köpfe der so in den Abstandshaltern 19.7 aufgenommenen Befestigungsschrauben 13 weisen Ringnute 13.1 mit darin eingesetzten Klemmringen (Gummiringen) 22 auf. Der formschlüssig in der Ringnut 13.1 gehaltene Klemmring 22 bewirkt eine reibschlüssige Verbindung der Befestigungsschraube 13 mit dem Abstandshalter 19.7 des Einlaufstücks 19.1. Zudem ergibt sich durch den am Einlaufkanal 19 gehaltenen Dichtring 21 eine reibschlüssige Verbindung von Einlaufstück 19.1 und Ablaufgehäuse 1. Des Weiteren sind an der Unterseite des Einlaufstücks 19.1 stegförmige Abstandshalter 19.7' ausgebildet.

[0029] Das an dem Einlaufkanal 19 einteilig angeformte Einlaufstück 19.1 liegt im montierten Zustand mit den Abstandshaltern 19.7, 19.7' auf dem Befestigungsflansch 12 auf. Das Einlaufstück 19, dessen Abstandshalter 19.7, 19.7' und der Befestigungsflansch 12 begrenzen bzw. definieren den Ablaufspalt 16, der im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wobei die Ringform lediglich durch die Abstandshalter 19.7, 19.7' unterbrochen ist. Der Außendurchmesser des Einlaufstückes 19 entspricht dem Außendurchmesser des Befestigungsflansches 12 oder ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des Befestigungsflansches 12.

[0030] In dem Einlaufkanal 19 ist ein Rückschlagventil 20 integriert. Das Rückschlagventil 20 weist ein tellerförmiges Verschlusselement 20.1 auf, an dessen Unterseite ein Ventilschaft 20.2 absteht, der axial beweglich in dem Einlaufkanal 19 geführt ist. Auf den Ventilschaft 20.2 ist eine Schraubenfeder 20.3 aufgesteckt, die durch ein mit dem Ende des Ventilschaftes verbundenes Sicherungselement 20.4 gegen Abrutschen von dem Ventilschaft 20.2 gesichert ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Sicherungselement aus eines Hutmutter, die auf ein am Ende des Ventilschaftes 20.2 ausgebildetes Gewinde aufgeschraubt ist. Das der Hutmutter 20.4 abgewandte Ende der Schraubenfeder 20.3 ist an einem in dem Einlaufkanal 19 ausgebildeten Absatz 19.20 abgestützt. Der Ventilschaft 20.2 ragt mit seinem dem Verschlusselement 20.1 abgewandten Ende aus dem Einlaufkanal 19 vor in den Wasserzulaufkanal 1.10. Aufgrund der ovalen oder elliptischen Querschnittsform des Wasserzulaufkanal 1.10 und des Einlaufkanals 19 kann Wasser zur Befüllung der Wanne seitlich an dem Ventilschaft 20.2 vorbeiströmen. Der Wasserdruck hebt dabei das Verschlusselement 20.1 mit dem Ventilschaft 20.2 gegen die Kraft der Schraubenfeder 20.3 an. Wird das der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur zugeordnete Mischwasserzulaufventil (nicht gezeigt) geschlossen, so ist die Unterseite des tellerförmigen Verschlusselements 20.1 nicht mehr wasserdruckbeaufschlagt. Die Schraubenfeder 20.3 bewirkt dann, dass das Rückschlagventil 20 mit seinem Verschlusselement 20.1 den Einlaufkanal 19 schließt. Das Verschlusselement 20.1 ist mit einer umlaufenden Dichtung versehen. Hierzu ist in die Kante des Verschlusselements 20.1 eine Ringnut eingeformt, in der ein Dichtring 20.6 sitzt. Das Rückschlagventil 20 ist zu Wartungszwecken von der Wanneninnenseite her zugänglich.

[0031] Um ein Lösen des Einlaufkanals 19 vom Wasserzulaufkanal 1.10 infolge des Wasserdruckes zu verhindern, ist eine (13') der Befestigungsschrauben mit einer Gewindebohrung 13.2 zum Einschrauben einer das Einlaufstück 19.1 fixierenden Halteschraube 23 versehen. Die Gewindebohrung 13.2 mündet dabei an der Kopfoberseite der Befestigungsschraube 13' (Figuren 6 und 8). Als Halteschraube 23 wird vorzugsweise eine Innensechskantschraube verwendet. In Fig. 3 ist ein entsprechender Sechskantschlüssel 30 dargestellt.

[0032] Zum Einschrauben der Halteschraube 23 weist das Einlaufstück 19.1 eine Bohrung (Durchbrechung) auf, die in den Hohlraum eines der ringförmigen Abstandshalter 19.7 mündet. Der Kopf der Halteschraube 23 ist in einer Vertiefung 19.8 in der Oberseite des Einlaufstückes 19.1 aufgenommen, so dass der Schraubenkopf nicht über die Oberseite des Einlaufstückes 19.1 vorsteht.

[0033] Die Abdeckung (Abdeckhaube) 15 ist mit dem Einlaufstück 19.1 lösbar verbunden. Hierzu weist das ringförmige Einlaufstück 19.1 an seinem Innenumfang ein Gewinde 19.10 auf, während die Abdeckung 15 an ihrer Unterseite mit einem Gewindestutzen 15.1 versehen ist, der mit dem Gewinde 19.10 des Einlaufstücks 19.1 verschraubbar ist. Der Gewindestutzen 15.1 ist vorzugsweise einstückig mit der 15 Abdeckung ausgebildet. Das Gewinde (Innengewinde) 19.10 des Einlaufstücks 19.1 ist ebenfalls an einem Gewindestutzen ausgebildet. Der Gewindestutzen 19.11 erstreckt sich dabei in Richtung Abdeckung 15. Die Gewindestutzen 15.1, 19.11 sind konzentrisch zu der kreisscheibenförmigen Abdeckung 15 bzw. zu dem kreisringscheibenförmigen Einlaufstück 19.1 angeordnet. Der Innendurchmesser des Gewindestutzens 19.11 des Einlaufstücks 19.1 ist größer als der Außendurchmesser des Ablaufventilkörpers (Ventilkegels) 8. Der Ablaufventilkörper 8 ist an seiner Oberseite mit einem Griff bzw. einem eine Öffnung aufweisenden Vorsprung 8.1 versehen. Der Ablaufventilkörper kann somit nach einer Demontage der Abdeckhaube 15 zu Reinigungszwecken des Ablaufs über den Gewindestutzen 19.11 des Einlaufstückes 19.1 einfach entfernt werden. Zur Demontage der Abdeckhaube 15 ist ein mit Saugnäpfen versehenes Demontagewerkzeug 40 vorgesehen. Die an der Oberseite der Abdeckhaube 15 saugend anzusetzenden Saugnäpfe 41 sind durch einen als Griff dienenden Steg 42 miteinander verbunden. Der Außendurchmesser der Abdeckhaube 15 entspricht dem Außendurchmesser des Einlaufstückes 19.1 oder ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des Einlaufstückes 19.1.

[0034] Im montierten Zustand begrenzt die Abdeckung 15 zusammen mit dem Einlaufstück 19.1 einen sich radial erstreckenden Ringspalt. An seiner Oberseite weist das Einlaufstück 19.1 eine Vielzahl sich radial erstreckender Rippen 19.12 auf, die vorzugsweise gleichmäßig verteilt über den Umfang des Einlaufstückes 19.1 angeordnet sind. Die Rippen 19.12 enden am Außenumfang des Einlaufstückes 19.1. Sie bewirken ein sternförmiges Wasserstrahlbild bei der anfänglichen Befüllung der Wanne über den Bodenzulauf der Ablaufarmatur. Konzentrisch um den Gewindestutzen 19.11 ist ein glatter, gegenüber den Scheitel- oder Kopflinien der Rippen 19.12 tiefer liegender Oberflächenbereich 19.13 ausgebildet, der wiederum konzentrisch von dem die Rippen 19.12 aufweisenden Bereich umgeben ist. Der Einlaufkanal 19 mündet an dem glatten Oberflächenbereich 19.13.

[0035] Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ermöglicht es, eine Badewanne 10 mit Wasser zu befüllen und die mit Wasser befüllte Badewanne zu entleeren. Das kreisscheibenförmige Einlaufstück 19.1 bewirkt eine etagenartige Trennung des Wasserzulaufs vom Ablauf. Der Wasserzulaufbereich liegt dabei oberhalb des Wasserablaufbereichs.

Ansprüche

1. Ablaufarmatur insbesondere für Badewannen, mit einem einen Ablaufkanal definierenden Ablaufgehäuse (1), das einen mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper (8) aufweist und mit Befestigungsmitteln (12, 13) zur flüssigkeitsdichten Befestigung an einer Wannenboden- oder Beckenbodenöffnung versehen ist, und mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers (8) angeordneten Abdeckung (15), deren Durchmesser größer als der Durchmesser des Ablaufventilkörpers (8) ist, wobei das Ablaufgehäuse (1) einen Wasserzulaufkanal (1.10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserzulaufkanal (1.10) ein davon lösbarer, oberhalb des Ablaufventils mündender Einlaufkanal (19) angeschlossen ist, der unterhalb der Abdeckung (15) mündet, wobei in dem Einlaufkanal (19) ein Rückschlagventil (20) angeordnet ist.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (20) ein tellerförmiges Verschlusselement (20.1) aufweist, an dessen Unterseite ein Ventilschaft (20.2) absteht, der axial beweglich in dem Einlaufkanal (19) geführt ist, wobei auf den Ventilschaft (20.2) eine Schraubenfeder (20.3) aufgesteckt ist, die durch ein mit dem Ende des Ventilschaftes verbundenes Sicherungselement (20.4), vorzugsweise eine Hutmutter gegen Abrutschen von dem Ventilschaft gesichert ist.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Abdeckung (15) ein mit dem Einlaufkanal (19) verbundenes oder einstückig mit dem Einlaufkanal ausgebildetes ring- oder kreisscheibenförmiges Einlaufstück (19.1) angeordnet ist, das in Verbindung mit der Abdeckung (15) einen sich im Wesentlichen radial erstreckenden Ringspalt begrenzt.

4. Ablaufarmatur nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Abdeckung (15) ein Gewindestutzen (15.1) vorgesehen ist, der mit einem an dem Einlaufstück (19.1) ausgebildeten Gewinde (19.10) verschraubbar ist.

5. Ablaufarmatur nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufstück (19.1) ringförmig ausgebildet ist, wobei das Gewinde (19.10) an seinem Innenumfang ausgebildet ist.

6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufstück (19.1) einen sich zur Abdeckung (15) hin erstreckenden Gewindestutzen (19.11) aufweist.

7. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Ablaufventilkörpers (8) kleiner ist als der Innendurchmesser des ringförmigen Einlaufstückes (19.1).

8. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufstück (19.1) an seiner Oberseite eine Vielzahl sich radial erstreckender Rippen (19.13) aufweist, die vorzugsweise gleichmäßig verteilt über den Umfang des Einlaufstückes (19.1) angeordnet sind.

9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel zur flüssigkeitsdichten Befestigung des Ablaufgehäuses (1) an einer Wannen- oder Beckenbodenöffnung im Ablaufgehäuse (1) vorgesehene Gewindebohrungen, einen mehrere Befestigungslöcher (12.1) aufweisenden Befestigungsflansch (12) und den Befestigungslöchern (12.1) zugeordnete, in die Gewindebohrungen einschraubbare Befestigungsschrauben (13, 13') umfassen, wobei mindestens eine (13') der Befestigungsschrauben eine Gewindebohrung (13.2) zum Einschrauben einer das Einlaufstück (19.1) fixierenden Halteschraube (23) aufweist, wobei die Gewindebohrung (13.2) für die Halteschraube (23) an der Kopfoberseite der Befestigungsschraube (13') mündet.

10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Einlaufstück (19.1) an seiner Unterseite nach unten vorstehende Abstandshalter (19.7, 19.7') aufweist.

11. Ablaufarmatur nach den Ansprüchen 9 und 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (19.7) zur form- und/oder reibschlüssigen Aufnahme des Kopfes mindestens einer der Befestigungsschrauben (13) ringförmig ausgebildet sind.

12. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Befestigungsschrauben (13) an ihrem Kopf mit einem Klemmring (22) versehen ist, wobei der Klemmring (22) in einer am Umfang des Kopfes der Befestigungsschraube (13) ausgebildeten Ringnut (13.1) gehalten ist.

13. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufkanal (19) in den Wasserzulaufkanal (1.10) des Ablaufgehäuses (1) lösbar eingesteckt ist, wobei der Einlaufkanal (19) an seiner Außenseite und/oder der Wasserzulaufkanal (1.10) an seiner Innenseite mit einem Dichtring (21) versehen ist.

14. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulaufkanal (1.10) und der Einlaufkanal (19) ein elliptisches oder ovales Querschnittsprofil aufweisen.

15. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufventilkörper (8) an seiner Oberseite mit einem Griff und/oder einem eine Öffnung aufweisenden Vorsprung (8.1) versehen ist.

Zeichnung