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<ep-patent-document id="EP09100226A2" file="EP09100226NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2110473" kind="A2" date-publ="20091021" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2110473</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20091021</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09100226.1</B210><B220><date>20090406</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008019388</B310><B320><date>20080417</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20091021</date><bnum>200943</bnum></B405><B430><date>20091021</date><bnum>200943</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  25/00        20060101AFI20090731BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D06F  39/08        20060101ALI20090731BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D06F  58/24        20060101ALI20090731BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Waschtrockner mit einer belüfteten Trommel</B542><B541>en</B541><B542>Washer-dryer with a ventilated drum</B542><B541>fr</B541><B542>Sèche-linge doté d'un tambour aéré</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>00216879</iid><irf>2008P00818EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bolduan, Edwin</snm><adr><str>Strasse E 3</str><city>13629  Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schlitzer, Alexander</snm><adr><str>
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<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner 1 mit einem Laugenbehälter 2 und einer darin drehbar angeordneten Trommel 3 zur Aufnahme von Wäsche 4, einem Wasserzulaufstrang 5, 6, 7, 8, 9, 10 und einem Wasserablaufstrang 11, 12, 13, einem Belüftungskanal 20, welcher den Laugenbehälter 2 mit einer Umgebung des Waschtrockners 1 verbindet, sowie einem Trockenkanal 14, 15, 16, 17, 18, 19 umfassend einen Kondensator 16 mit einer zugeordneten Sprüheinrichtung 21 zum Besprühen des Kondensators 16 mit einer Flüssigkeit, ein Gebläse 17 zum Treiben eines Luftstroms von einem Einlass 14 zu einem Auslass 19 durch den Trockenkanal 14, 15, 16, 17, 18, 19 und einem Heizer 18 zum Aufheizen des Luftstroms, wobei der Heizer 18 stromabwärts in Bezug auf den Kondensator 16 angeordnet ist und wobei der Trockenkanal 14, 15, 16, 17, 18, 19 an dem Einlass 14 sowie dem Auslass 19 in den Laugenbehälter 2 mündet. Der Kondensator 16 ist eingerichtet ist zum indirekten Kühlen des Luftstroms, und die Sprüheinrichtung 21 weist eine von dem Trocknungskanal 14, 15, 16, 17, 18, 19 separierte und mit diesem kommunizierende freie Luftstrecke 24 auf, wobei der Belüftungskanal 20 mit der freien Luftstrecke 24 und einem zum Wasserzulaufstrang 5, 6, 7, 8, 9, 10 gehörigen Einspülgehäuse 7 verbunden ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="94" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner mit einem Laugenbehälter und einer darin drehbar angeordneten Trommel zur Aufnahme von Wäsche, einem Wasserzulaufstrang und einem Wasserablaufstrang, einem Belüftungskanal, welcher den Laugenbehälter mit einer Umgebung des Waschtrockners verbindet, sowie einem Trockenkanal umfassend einen Kondensator mit einer zugeordneten Sprüheinrichtung zum Besprühen des Kondensators mit einer Flüssigkeit, ein Gebläse zum Treiben eines Luftstroms von einem Einlass zu einem Auslass durch den Trockenkanal und einem Heizer zum Aufheizen des Luftstroms, wobei die Heizung stromabwärts in Bezug auf den Kondensator angeordnet ist und wobei der Trockenkanal an dem Einlass sowie dem Auslass in den Laugenbehälter mündet.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein solcher Waschtrockner geht hervor aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0499029A1"><text>EP 0 499 029 A1</text></patcit>. Dort ist der Kondensator im Trocknungskanal so ausgeführt, dass die Kühlung des mit Feuchtigkeit angereicherten Luftstroms durch das Einsprühen von Wasser erfolgt. Hinter dem Kondensator und vor dem Gebläse mündet ein Nebenluftkanal, durch welchen Luft aus dem oberen Innenraum des Waschtrockners in den Trocknungskanal eingesaugt wird. Dies erfolgt in erster Linie zur Nutzung von Abwärme, durch welche die Luft m oberen Innenraum erwärmt wird. Entsprechend der durch den Nebenluftkanal eingesaugten Luft tritt Luft durch einen Waschmittelzulaufkanal, welcher den Laugenbehälter mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung verbindet, aus dem Waschtrockner aus. Da diese Luft ebenfalls Feuchtigkeit enthält, wird ihr ein Teil des im Laugenbehälter gesammelten und von dort mit der Laugenpumpe abgepumpten Kondensats im Gegenstrom zugeführt, um diese Feuchtigkeit ebenfalls zu kondensieren. Für einen Waschtrockner mit einem wassergekühlten Kondensator ist dies eine sachgerechte Ausführung, sie ist aber dann nicht oder allenfalls unter zusätzlichen Schwierigkeiten anwendbar, wenn der Kondensator anders als durch Wasser gekühlt werden soll oder aus einem anderen Grund Wasser zur Bewirkung der Kondensation in dem Waschmittelzulaufkanal nicht zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Aspekt, der jedenfalls dann relevant ist, wenn ein wasserführendes Hausgerät wie eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner zur Vermarktung in Deutschland bestimmt ist, besteht in der Anforderung, dass unter allen Umständen sichergestellt sein muss,<!-- EPO <DP n="2"> --> dass selbst bei einem Abfall des Drucks in der Frischwasserversorgung unter den Druck der Umgebung des Hausgeräts sichergestellt sein muss, dass keinerlei Flüssigkeit außer unverändertem Frischwasser in die Frischwasserversorgung zurückgesaugt werden kann. Zu diesem Zweck ist in jedweder Wasserleitung im Hausgerät eine "freie Luftstrecke" vorzusehen. Zum Nachweis der Erfüllung dieser Anforderung hat ein Hausgerät eine vom Deutschen Verband für das Gas- und Wasserfach (DVGW) definierte Rücksaugprüfung an einem entsprechenden Hausgerät zu bestehen. Diese Problematik ist beschrieben in den Schriften <patcit id="pcit0002" dnum="DE3822392A1"><text>DE 38 22 392 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0003" dnum="EP0719884B1"><text>EP 0 719 884 B1</text></patcit>, jeweils für den Fall einer Waschmaschine ohne die zusätzliche Funktionalität eines Trockners. Beschrieben sind dort Einrichtungen zum Einspülen von Wasser und Waschmitteln oder zum Abführen von Lauge und sogenannte "freie Luftstrecken". Eine freie Luftstrecke ist eine Einrichtung, in der eine ansonsten in einer Leitung geführte Flüssigkeit, insbesondere Frischwasser, offen zur umgebenden Luft geführt wird; Tritt in der Leitung ein Unterdruck ein, so wird durch die freie Luftstrecke Luft in die Leitung eingesaugt, so dass die Verbindung zu Leitungsteilen hinter der freien Luftstrecke unterbrochen wird. Für einen Waschtrockner gelten diese Ausführungen zur Rücksaugprüfung gleichermaßen wie für jedwedes andere wasserführende Hausgerät. Erschwert wird die entsprechende Problematik beim Waschtrockner aber dadurch, dass darin während eines Trocknungsprozesses mittels strömender Prozessluft spezifische Druckgefälle innerhalb des beim vorhergehenden Waschprozess wasserführenden Volumens auftreten, die je nach Auslegung des Gesamtsystems zu unerwünschten Leckagen von Prozessluft durch freie Luftstrecken und andere Komponenten des Systems führen können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Aspekt, der für eine Vermarktung einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners in den USA relevant ist, besteht darin, eine ausreichende Belüftung der Trommel für den Fall vorzusehen, dass ein Kind in die Trommel einsteigt und die Tür der Maschine geschlossen wird. Zu solchen und anderen Aspekten, die für die Auslegung eines weltweit vermarktbaren Waschtrockners von Bedeutung sind, wird auf die <patcit id="pcit0004" dnum="EP0829568B1"><text>EP 0 829 568 B1</text></patcit>, die <patcit id="pcit0005" dnum="DE19921441A1"><text>DE 199 21 441 A1</text></patcit> und die <patcit id="pcit0006" dnum="WO2005031058A1"><text>WO 2005/031058 A1</text></patcit> verwiesen. Auch solcher Vorgabe entsprechende Belüftungssysteme können in einem Waschtrockner unerwünschte Leckagen von Prozessluft verursachen, wie oben beschrieben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Darüber hinaus ist zu verweisen auf Bestimmungen, welche die Leckage von Feuchtigkeit aus einer Trockenmaschine, in der das Trocknen mittels zirkulierender Prozessluft und<!-- EPO <DP n="3"> --> somit ohne vorbestimmten Austrag von Feuchtigkeit aus der Trockenmaschine erfolgt, begrenzen. Demgemäß müssen in einer solchen Trockenmaschine wenigstens 80% der durch das Trocknen zu beseitigenden Feuchtigkeit aufgefangen und zur kontrollierten Entsorgung bereitgestellt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen weiterentwickelten Waschtrockner der eingangs definierten Gattung anzugeben, dessen Belüftungseinrichtung allen oben beschriebenen Kriterien genügt. Dabei soll die Möglichkeit des Besprühen des Kondensators mit Flüssigkeit beibehalten werden, um den Kondensator von Flusen, das sind feinste Fasern, die sich während des Trocknens von der zu trocknenden Wäsche ablösen und sich wegen der dort herrschenden feuchten Bedingungen bevorzugt niederschlagen, reinigen zu können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung dieser Aufgabe angegeben wird ein Waschtrockner gemäß dem beigefügten unabhängigen Patentanspruch. Bevorzugte Weiterbildungen dieses Waschtrockners sind in abhängigen Patentansprüchen angegeben. Dabei sind Gegenstände abhängiger Patentansprüche bevorzugt miteinander kombinierbar auch dann, wenn hierin nicht explizit darauf hingewiesen wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der erfindungsgemäße Waschtrockner mit einem Laugenbehälter und einer darin drehbar angeordneten Trommel zur Aufnahme von Wäsche, einem Wasserzulaufstrang und einem Wasserablaufstrang, einem Belüftungskanal, welcher den Laugenbehälter mit einer Umgebung des Waschtrockners verbindet, sowie einem Trockenkanal umfassend einen Kondensator mit einer zugeordneten Sprüheinrichtung zum Besprühen des Kondensators mit einer Flüssigkeit, ein Gebläse zum Treiben eines Luftstroms von einem Einlass zu einem Auslass durch den Trockenkanal und einem Heizer zum Aufheizen des Luftstroms, wobei die Heizung stromabwärts in Bezug auf den Kondensator angeordnet ist und wobei der Trockenkanal an dem Einlass sowie dem Auslass in den Laugenbehälter mündet, zeichnet sich dadurch aus, dass der Kondensator eingerichtet ist zum indirekten Kühlen des Luftstroms, und dass die Sprüheinrichtung eine von dem Trocknungskanal separierte und mit diesem kommunizierende freie Luftstrecke aufweist, wobei der Belüftungskanal mit der freien Luftstrecke und einem zum Wasserzulaufstrang gehörigen Einspülgehäuse verbunden ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß ist bei dem Waschtrockner ein indirekt gekühlter Kondensator vorgesehen, was bedeutet, dass es in ihm keinen direkten, unmittelbaren Kontakt zwischen dem jeweils verwendeten Kühlmittel und dem Luftstrom, mittels dessen Wäsche getrocknet wird, gibt. Die Nutzung von kaltem Frischwasser zum Kühlen im Kondensator ist damit ausgeschlossen. so wird ein hinsichtlich der wertvollen Ressource, die Frischwasser ist, besonders sparsamer Waschtrockner geschaffen und eine auch vom Standpunkt des verantwortungsvollen Umgangs mit natürlichen Ressourcen attraktive Alternative zu den derzeit überwiegend vermarkteten Waschtrocknern mit wassergekühlten Kondensatoren geboten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß ist ein Belüftungssystem in einem solchen Waschtrockner geschaffen, welches allen aufgeführten Anforderungen entsprechen kann und neben der Einhaltung der aufgeführten Sicherheitsanforderungen die Möglichkeit des Spülens des Kondensators mit Flüssigkeit, insbesondere Kondensat oder Frischwasser, bietet. Unter der Voraussetzung, dass die notwendige zumindest eine freie Luftstrecke des Wasserzulaufstrangs zwischen dem Frischwasseranschluss des Waschtrockners und dem Einspülgehäuse liegt, welches seinerseits offen zur umgebenden Luft ist, steht der geschlossene Prozessluftkreislauf des Waschtrockners durch den Wasserzulaufstrang zwischen dem Laugenbehälter und dem Einspülgehäuse einerseits und durch die freie Luftstrecke der Sprüheinrichtung andererseits in Verbindung mit der umgebenden Luft. Diese beiden Verbindungen sind erfindungsgemäß zusammengeführt im Einspülgehäuse, in welches der vom Laugenbehälter kommende Teil des Wasserzulaufstrangs und der von der Sprüheinrichtung kommende Belüftungskanal einmünden. In jedem Falle, in dem während eines Trocknungsprozesses durch das den Prozessluftstrom treibende Gebläse eine Druckdifferenz zwischen dem Laugenbehälter und der Sprüheinrichtung ausgebildet wird, kann ein Druckausgleich durch einen Ausgleichsstrom von Prozessluft, die durch den Wasserzulaufstrang und den Belüftungskanal in weitgehend geschlossenem Kreislauf fließt, geschaffen werden. Eine unerwünschte Leckage von feuchter Prozessluft wird dadurch sicher vermieden. Die Richtung des Ausgleichsstroms hängt dabei insbesondere von der Positionierung des Gebläses im Trockenkanal ab; sie ist für die grundsätzliche Funktion des Druckausgleichs ohne Leckage nicht von wesentlicher Bedeutung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt ist bei dem erfindungsgemäßen Waschtrockner die Sprüheinrichtung stromabwärts des Kondensators angeordnet. So kann das Abspülen des Kondensators zur Beseitigung<!-- EPO <DP n="5"> --> von Flusen im Gegenstrom zur strömenden Prozessluft erfolgen und der dem Kondensator nachfolgende Bereich des Trocknungskanals am besten frei von Flusen gehalten werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugt ist ebenso bei dem erfindungsgemäßen Waschtrockner, dass das Gebläse zwischen der Sprüheinrichtung und dem Heizer angeordnet ist. So wird das Gebläse weitgehend frei von Flusen gehalten und ein besonders langer unbeeinträchtigter Betrieb des Gebläses gesichert. Bei dieser Platzierung des Gebläses liegt übrigens die Sprüheinrichtung in deren unmittelbarem Ansaugbereich, somit also in einem Bereich besonders niedrigen Drucks innerhalb des Kreislaufs der zirkulierenden Prozessluft im Trockenkanal. Der Laugenbehälter folgt dahingegen kurz hinter dem Ausblasbereich des Gebläses und damit in einem Bereich besonders hohen Drucks innerhalb des Kreislaufs der zirkulierenden Prozessluft. Es ergibt sich demnach ein Ausgleichsstrom, der den Kreislauf durch den Wasserzulaufstrang verlässt und ihm durch den Belüftungskanal und die Sprüheinrichtung wieder zufließt. Zu einer Leckage feuchter Prozessluft durch das Einspülgehäuse kann es dabei nicht kommen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im erfindungsgemäßen Waschtrockner kann der Wasserzulaufstrang einen zwischen dem Einspülgehäuse und dem Laugenbehälter angeordneten Siphon aufweisen; ein solcher Siphon kann nützlich sein, um Dampf und Geruch, die bei einem bei relativ hoher Temperatur ablaufenden Waschprozess entstehen können, abzufangen und vom Einspülgehäuse fernzuhalten. Ein solcher Siphon würde den oben erwähnten Ausgleichsstrom reduzieren oder unterbinden, was die Erreichung des Ziels der Vermeidung einer unerwünschten Leckage feuchter Prozessluft aber in keiner Weise beeinträchtigt. Außerdem kann der Siphon das Auskondensieren mitgeführter Feuchtigkeit aus dem Ausgleichsstrom bewirken, was dem genannten Ziel noch zusätzlich dient.</p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders bevorzugt ist bei dem erfindungsgemäßen Waschtrockner auch, dass der Kondensator ein durch Luft gekühlter Kondensator ist. Damit wird ein recht einfach aufgebauter und hinsichtlich der wertvollen Ressource, die Frischwasser ist, besonders sparsamer Waschtrockner geschaffen und eine auch vom Standpunkt des verantwortungsvollen Umgangs mit natürlichen Ressourcen attraktive Alternative zu den derzeit überwiegend vermarkteten Waschtrocknern mit wassergekühlten Kondensatoren geboten.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Bevorzugt ist bei dem erfindungsgemäßen Waschtrockner auch, dass der Heizer ein elektrischer Heizer ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, den Kondensator und den Heizer durch eine Wärmepumpe zu realisieren, indem der Kondensator eine Wärmesenke und der Heizer eine Wärmequelle der Wärmepumpe darstellen. In einer solchen Wärmepumpe, die jedenfalls für einfache Wäschetrockner in verschiedenen Ausführungsformen bekannt ist, wird Wärme, die der Prozessluft im Kondensator entzogen wird, zum Heizer gepumpt und der Prozessluft dort wieder zugeführt. Dieser Pumpprozess erfordert nach den Grundregeln der Thermodynamik einen gewissen Einsatz von Energie und erfolgt keinesfalls ohne einen minimalen Energieverlust; allemal kann aber die Verwendung einer Wärmepumpe einen noch weniger Energie verbrauchenden Trocknungsprozess ermöglichen. Eine solche Wärmepumpe kann als Kompressor-Wärmepumpe ausgeführt sein, in welcher ein Kältemittel zirkuliert, welches zyklisch im Kondensator unter Aufnehmen von Wärme aus dem Luftstrom verdampft und im Kondensator unter Abgeben von Wärme an den Luftstrom verflüssigt wird. Denkbar ist auch eine mittels eines reversiblen Sorptionsprozesses, eines regenerativen Gaskreisprozesses oder des Peltier-Effektes arbeitende Wärmepumpe.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bevorzugt ist bei dem erfindungsgemäßen Waschtrockner weiter, dass der Laugenbehälter eine bezüglich einer Vertikalen senkrechte Mittelebene aufweist, wobei der Einlass unterhalb sowie der Auslass oberhalb der Mittelebene am Laugenbehälter angebracht sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung ist teilweise schematisiert und nicht maßstäblich ausgeführt; für zusätzliche Hinweise zur vollständigen Realisierung eines solchen Ausführungsbeispiels sind das relevante Wissen einer einschlägig bewanderten Fachperson sowie die hierein zitierten Dokumente des Standes der Technik heranzuziehen. Im Einzelnen zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Waschtrockner mit einem Belüftungskanal;</dd>
<dt>Figur 2 und Figur 3</dt><dd>Ansichten eines Belüftungskanals nebst weiteren Komponenten des Waschtrockners.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine schematisierte Ansicht der wichtigsten funktionellen Komponenten eines Waschtrockners 1, welche real gemäß geläufiger Praxis in einem vorliegend nicht gezeigten Gehäuse anzuordnen und mit einer ebenfalls vorliegend nicht gezeigten Steuereinrichtung zwecks Steuerung gemäß vorgegebener Programme zu verbinden sind. Der Waschtrockner 1 umfasst einen Laugenbehälter 2 zur Aufnehmen von Waschlauge für einen Waschprozess, in welchem Laugenbehälter 2 eine Trommel 3 zum Aufnehmen der zu behandelnden Wäsche 4 angeordnet ist. Ein Wasserzulaufstrang 5 bis 10 dient dem Zulauf von Wasser oder Waschlauge zum Laugenbehälter 2. Er umfasst eine an ein Wasserversorgungsnetz anzuschließende Wasserzulaufleitung 5 mit einem steuerbaren Wasserzulaufventil 6. Die Wasserzulaufleitung 5 mündet in ein Einspülgehäuse 7, in welchem sich eine herausziehbare Einspülschale 8 zum Vorlegen von Wäschepflegemitteln wie Waschmittel und Weichspüler befindet. Aus der Einspülschale 8 und dem Einspülgehäuse 7 gelangt das ggf. mit Wäschepflegemittel versetzte Wasser - dann als Wasch- oder Spüllauge bezeichnet - durch die Laugenzuführleitung 9 in den Laugenbehälter 2. Die Laugenzuführleitung 9 enthält einen Siphon 10, welcher insbesondere bei Waschprozessen, die bei relativ hoher Temperatur ablaufen, als Geruchssperre zwischen dem Laugenbehälter 2 und der Umgebung des Waschtrockners 1 dient. Ein Wasserablaufstrang 11, 12, 13 umfassend eine an den Laugenbehälter 2 angeschlossene Laugenablaufleitung 11, eine Laugenpumpe 12 und eine Steigleitung 13, wobei die Steigleitung 13 aus dem Waschtrockner 1 herausführt und an ein Abwassersystem anzuschließen ist, ist zum Abführen der Wasch- oder Spüllauge und überhaupt jedweden Abwassers, insbesondere im Anschluss an einen Waschprozess, vorgesehen. Nicht dargestellt sind vorliegend an sich bekannte Einzelheiten des Anschlusses der Laugenablaufleitung 11, beispielsweise ein Ablaufventil. Mit den bislang erwähnten Komponenten ist der Waschtrockner 1 ausgerüstet zur Durchführung an sich bekannter Waschprozesse zum Waschen der Wäsche 4, deren nähere Erläuterung sich hier erübrigt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Um mit dem Waschtrockner 1 auch Trockenprozesse zum Trocknen der Wäsche 4 durchführen zu können, ist er ausgerüstet mit einem Trockenkanal 14, 15, 16, 17, 18, 19. Dieser erstreckt sich von einem Einlass 14 am Laugenbehälter 2 bis zu einem Auslass 19 am Laugenbehälter 2, Er enthält eine Trockenluftführung 15 zum Führen von Trockenluft in einem den Laugenbehälter 2 einschließenden im Wesentlichen geschlossenen Kreislauf. In der Trockenluftführung 15 angeordnet sind ein Kondensator 16, ein Gebläse 17 und ein Heizer 18. Mittels des Heizers 18 wird die zirkulierende Trockenluft erwärmt und<!-- EPO <DP n="8"> --> gelangt vom Heizer 18 durch den Auslass 19 in den Laugenbehälter 2, um dort Feuchtigkeit aus der Wäsche 5 aufzunehmen. Danach gelangt die mit Feuchtigkeit beladene Trockenluft durch den Einlass 14 zum Kondensator 16, wo sie abgekühlt wird, damit die Feuchtigkeit in flüssiger Form auskondensiert. Das somit erzeugte Kondensat gelangt zurück in den Laugenbehälter 2 und wird von dort durch den Wasserablaufstrang 11, 12, 13 abgeführt. Die von der Feuchtigkeit befreite Trockenluft gelangt durch die Trockenluftführung weiter zum Gebläse 17, welches sie in ihrem Kreislauf antreibt, und weiter zum Heizer 18, wo sie erneut erwärmt wird, um wieder in den Laugenbehälter 2 und zur Wäsche 5 zu gelangen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Kondensator 16 ist als indirekt kühlender Kondensator 16 ausgeführt, und zwar als mittels Luft, die in offenem Kreislauf aus der Umgebung des Waschtrockners 1 entnommen und nach dem Durchfließen des Kondensators 16 wieder dorthin entlassen wird, gekühlter Kondensator 16. In dem Kondensator 16 kommt es nicht zum unmittelbaren Kontakt zwischen dem Luftstrom, mittels dessen die Wäsche getrocknet wird, und dem Kühlmittel im Kondensator 16, als welches hier Luft aus der Umgebung fungiert. Der Heizer 18 ist dabei als elektrischer Heizer 18 ausgeführt, wie es in der Tat einer günstigen Konfiguration des Waschtrockners 1 entspricht.</p>
<p id="p0022" num="0022">Ebenso bevorzugt ist aber auch eine Konfiguration des Waschtrockners 1, bei der der Kondensator 16 und der Heizer 18 Komponenten einer Wärmepumpe sind, in welcher der Kondensator 16 eine Wärmesenke 16 und der Heizer 18 eine Wärmequelle 18 bildet. <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist in diesem Sinne als Repräsentant auch der Konfiguration des Waschtrockners 1 mit einer Wärmepumpe 16, 18 zu verstehen. Eine solche Wärmepumpe 16, 18 kann als Kompressor-Wärmepumpe ausgeführt sein, in welcher ein Kältemittel zirkuliert, welches zyklisch im Kondensator 16 unter Aufnehmen von Wärme aus dem Luftstrom verdampft und im Kondensator 18 unter Abgeben von Wärme an den Luftstrom verflüssigt wird. Denkbar ist auch eine mittels eines reversiblen Sorptionsprozesses, eines regenerativen Gaskreisprozesses oder des Peltier-Effektes arbeitende Wärmepumpe.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die zirkulierende Trockenluft entreißt der trocknenden Wäsche feine Faserteile, sogenannte Flusen, und führt diese in den Trocknungskanal 14 bis 19 ein. Diese Flusen schlagen sich aufgrund der dort herrschenden Nässe, welche einen gewissen Klebeeffekt bewirkt, bevorzugt am Kondensator 16 nieder. Deshalb ist der Kondensator 16 mit einer<!-- EPO <DP n="9"> --> Sprüheinrichtung 21 versehen, mit welcher seine der Trockenluft und den von dieser mitgeführten Flusen ausgesetzten Flächen mit Wasser abgesprüht und so gereinigt werden können. Die Sprüheinrichtung 21 ist bezüglich der strömenden Trockenluft stromabwärts des Kondensators 16 und bezüglich einer Vertikalen 25 oberhalb dessen und vor dem Gebläse 17 angeordnet, damit das gesprühte Wasser mit den Flusen und wie das angefallene Kondensat durch den Kondensator 16 und durch den Einlass 14 in den Laugenbehälter 2 fließen kann. Der Sprüheinrichtung 21 fließt Wasser aus dem genannten Wasserversorgungsnetz über eine Sprühleitung 22 und ein steuerbares Sprühventil 23 zu; die Sprüheinrichtung 21 wird während eines Trocknungsprozesses insbesondere zu mehreren Zeitpunkten kurzzeitig nach Bedarf betrieben.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie eingangs dieses Textes beschrieben, bedarf der Waschtrockner 1 einer definierten Belüftung, um allfällig auftretende Druckdifferenzen zur Umgebung des Waschtrockners 1 zu kontrollieren und insbesondere unkontrollierten Austritt von Flüssigkeit oder anderer Feuchtigkeit zu verhindern, um eine ausreichende Luftzufuhr in einem bestimmten Notfall sicherzustellen, und um beim Auftreten eines Unterdrucks im Wasserversorgungsnetz ein unkontrolliertes Rücksaugen von Flüssigkeit aus dem Waschtrockner 1 zu verhindern. Dazu ist der Waschtrockner 1 ausgestattet mit einem Belüftungskanal 20. Dieser Belüftungskanal 20 ist so verlegt und angeschlossen, dass auch während eines Trocknungsprozesses, während dessen es aufgrund der strömenden Trockenluft zu wesentlichen Druckdifferenzen im Trockenkanal 14 bis 19 kommt, ein Austreten von Trockenluft und eine damit möglicherweise verbundene Leckage von Feuchtigkeit aus dem Waschtrockner 1 verhindert werden. Dazu ist der Belüftungskanal 20 einerseits an die Sprüheinrichtung 21 und andererseits an die Einspülschale 8 angeschlossen. Damit besteht über die Einspülschale 8 ein einziger Kontakt zur Umgebung des Waschtrockners 1, und damit ist das Austreten von Trockenluft in die Umgebung ausgeschlossen. Ein zweiter Kreislauf von Trockenluft durch den Belüftungskanal 20 wird unterdrückt durch den Siphon 10 in der Laugenzuführleitung 9; Flüssigkeit, die in dem Siphon 10 steht, bewirkt darüber hinaus eine gewisse Kondensation in Trockenluft, die in diesem zweiten Kreislauf durch die Laugenzuführleitung 9 in den Belüftungskanal 20 strömt. Außerdem wird in der Sprüheinrichtung 21 eine freie Luftstrecke 24 geschaffen, die mit dem Trockenkanal 14 bis 19 kommuniziert, aber von diesem räumlich distanziert ist und so ein insbesondere unkontrolliertes Rücksaugen von Flüssigkeit in die Sprühleitung 22 zu verhindern vermag.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Hinsichtlich der räumlichen Anordnung des Trockenkanals 14 bis 19 wird bemerkt, dass der Einlass 14 bezüglich einer Vertikalen 25 und einer Mittelebene 26, die senkrecht zur Vertikalen 25 ausgerichtet ist, unterhalb der Mittelebene 26 und der Auslass 19 oberhalb der Mittelebene 26 angeordnet ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> zeigen Ansichten einer konkreten Ausführungsform der Anordnung umfassend ein Oberteil der Einspülschale 8 mit Teilen der Wasserzuführleitung 5 (die vorliegend gemäß herkömmlicher Praxis in zwei zueinander parallele Teile verzweigt ist) und dem Belüftungskanal 20, welcher zur Sprüheinrichtung 21 führt, die ihrerseits auf den Kondensator 16 aufgesetzt ist, wobei auch noch die Sprühleitung 22 und ein Teil des Gebläses 17, hier als Radialgebläse ausgeführt, erkennbar sind. <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt Einzelheiten der Sprüheinrichtung 21, insbesondere die freie Luftstrecke 24.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0027" num="0027">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Waschtrockner</dd>
<dt>2</dt><dd>Laugenbehälter</dd>
<dt>3</dt><dd>Trommel</dd>
<dt>4</dt><dd>Wäsche</dd>
<dt>5</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Wasserzulaufleitung</dd>
<dt>6</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Wasserzulaufventil</dd>
<dt>7</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Einspülgehäuse</dd>
<dt>8</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Einspülschale</dd>
<dt>9</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Laugenzuführleitung</dd>
<dt>10</dt><dd>Wasserzulaufstrang, Siphon</dd>
<dt>11</dt><dd>Wasserablaufstrang, Laugenablaufleitung</dd>
<dt>12</dt><dd>Wasserablaufstrang, Laugenpumpe</dd>
<dt>13</dt><dd>Wasserablaufstrang, Steigleitung</dd>
<dt>14</dt><dd>Trockenkanal, Einlass</dd>
<dt>15</dt><dd>Trockenkanal, Trockenluftführung</dd>
<dt>16</dt><dd>Trockenkanal, Kondensator</dd>
<dt>17</dt><dd>Trockenkanal, Gebläse</dd>
<dt>18</dt><dd>Trockenkanal, Heizer</dd>
<dt>19</dt><dd>Trockenkanal, Auslass</dd>
<dt>20</dt><dd>Belüftungskanal</dd>
<dt>21</dt><dd>Sprüheinrichtung</dd>
<dt>22</dt><dd>Sprühleitung</dd>
<dt>23</dt><dd>Sprühventil</dd>
<dt>24</dt><dd>Freie Luftstrecke</dd>
<dt>25</dt><dd>Vertikale</dd>
<dt>26</dt><dd>Mittelebene</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Waschtrockner (1) mit einem Laugenbehälter (2) und einer darin drehbar angeordneten Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (4), einem Wasserzulaufstrang (5, 6, 7, 8, 9, 10) und einem Wasserablaufstrang (11, 12, 13), einem Belüftungskanal (20), welcher den Laugenbehälter (2) mit einer Umgebung des Waschtrockners (1) verbindet, sowie einem Trockenkanal (14, 15, 16, 17, 18, 19) umfassend einen Kondensator (16) mit einer zugeordneten Sprüheinrichtung (21) zum Besprühen des Kondensators (16) mit einer Flüssigkeit, ein Gebläse (17) zum Treiben eines Luftstroms von einem Einlass (14) zu einem Auslass (19) durch den Trockenkanal (14, 15, 16, 17, 18, 19) und einem Heizer (18) zum Aufheizen des Luftstroms, wobei der Heizer (18) stromabwärts in Bezug auf den Kondensator (16) angeordnet ist und wobei der Trockenkanal (14, 15, 16, 17, 18, 19) an dem Einlass (14) sowie dem Auslass (19) in den Laugenbehälter (2) mündet, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kondensator (16) eingerichtet ist zum indirekten Kühlen des Luftstroms, und dass die Sprüheinrichtung (21) eine von dem Trocknungskanal (14, 15, 16, 17, 18, 19) separierte und mit diesem kommunizierende freie Luftstrecke (24) aufweist, wobei der Belüftungskanal (20) mit der freien Luftstrecke (24) und einem zum Wasserzulaufstrang (5, 6, 7, 8, 9, 10) gehörigen Einspülgehäuse (7) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach Anspruch 1, bei welchem die Sprüheinrichtung (21) stromabwärts des Kondensators (16) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem das Gebläse (17) zwischen der Sprüheinrichtung (21) und dem Heizer (18) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Wasserzulaufstrang (5, 6, 7, 8, 9, 10) einen zwischen dem Einspülgehäuse (7) und dem Laugenbehälter (2) angeordneten Siphon (10) aufweist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Kondensator (16) ein durch Luft gekühlter Kondensator (16) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Heizer (18) ein elektrischer Heizer (18) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Kondensator (16) eine Wärmesenke (16) und der Heizer (18) eine Wärmequelle (18) einer Wärmepumpe (16, 18) darstellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Waschtrockner (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Laugenbehälter (2) eine bezüglich einer Vertikalen (25) senkrechte Mittelebene (26) aufweist, und bei dem der Einlass (14) unterhalb sowie der Auslass (19) unterhalb der Mittelebene (26) am Laugenbehälter (2) angebracht ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="107" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0499029A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0499029</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3822392A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3822392</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0719884B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0719884</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0829568B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0829568</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE19921441A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19921441</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="WO2005031058A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005031058</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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