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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2111730</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101124</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07704044.2</B210><B220><date>20070122</date></B220><B240><B241><date>20090528</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20101124</date><bnum>201047</bnum></B405><B430><date>20091028</date><bnum>200944</bnum></B430><B450><date>20101124</date><bnum>201047</bnum></B450><B452EP><date>20100615</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B  41/282       20060101AFI20080811BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN ZUM STEUERN EINER HALBBRÜCKENSCHALTUNG UND ENTSPRECHENDE HALBBRÜCKENSCHALTUNG</B542><B541>en</B541><B542>METHOD FOR CONTROLLING A HALF-BRIDGE CIRCUIT AND CORRESPONDING HALF-BRIDGE CIRCUIT</B542><B541>fr</B541><B542>PROCÉDÉ DE COMMANDE D'UN CIRCUIT EN DEMI-PONT, ET CIRCUIT EN DEMI-PONT CORRESPONDANT</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102005 007 346</text></B561><B561><text>US-B1- 6 346 779</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>LIESS, Uwe</snm><adr><str>Via Castagnole, 65/A</str><city>31100 Treviso</city><ctry>IT</ctry></adr></B721><B721><snm>RUDOLPH, Bernd</snm><adr><str>Fichtenstr. 2a</str><city>85659 Forstern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Osram Gesellschaft mit beschränkter Haftung</snm><iid>101017077</iid><irf>2006P16002WE</irf><adr><str>Hellabrunner Strasse 1</str><city>81543 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007050576</anum></dnum><date>20070122</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008089839</pnum></dnum><date>20080731</date><bnum>200831</bnum></B871></B870><B880><date>20091028</date><bnum>200944</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001">Technisches Gebiet</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben von Lampen. Die Erfindung bezieht sich hauptsächlich auf den Betrieb von Niederdruck-Gasentladungslampen. Bis auf Aspekte, die die Vorheizung betreffen, ist die Erfindung auch auf Betriebsgeräte für LEDs anwendbar.</p>
<heading id="h0002">Stand der Technik</heading>
<p id="p0002" num="0002">Aus der gattungsgemäßen Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE102005007346"><text>DE 10 2005 007 346</text></patcit> ist eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Betreiben von Lampen bekannt. Die Schaltungsanordnung enthält eine Stopp-Einrichtung, die das Einschalten der elektronischen Schalter des Halbbrückenwechselrichters unterbinden kann und nur während einer Ein-Zeit freigibt. Die Ein-Zeit ist abhängig von einem Lampenparameter, wodurch sich ein Regelkreis schließen lässt. Nachteilig an dieser Schaltung ist, dass der Zündburst für die Lampe von den Toleranzen der Lastkreisbauteile abhängt. Darüber hinaus bestehen Probleme, wenn eine magnetisch stark sättigende Lampendrossel eingesetzt wird, weil sich dann auch die effektive Resonanzfrequenz verschiebt.</p>
<heading id="h0003">Darstellung der Erfindung</heading>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein Verfahren zum Steuern einer Halbbrückenschaltung<!-- EPO <DP n="2"> --> bereitzustellen, bei dem ein Zündburst für die Entladungslampe verhältnismäßig unabhängig von den Toleranzen der Lastkreisbauteile ist. Auch soll der Zündburst mit relativ magnetisch stark sättigender Lampendrossel generierbar sein. Darüber hinaus soll eine entsprechende Halbbrückenschaltung bereitgestellt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Schaltungsanordnung zum Betreiben von Lampen mit folgenden Merkmalen:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>Halbbrückenanordnung, die einen oberen und einen unteren elektronischen Schalter aufweist, die in Serie geschaltet sind, jeweils einen Steueranschluss aufweisen und an ihrem Verbindungspunkt einen Mittelpunkt bilden,</li>
<li>am Mittelpunkt ist ein Lastkreis angeschlossen, in den ein Lastkreisstrom fließt,</li>
<li>der Lastkreis enthält ein Reaktanznetzwerk mit einer Resonanzfrequenz, an das eine Lampe anschließbar ist,</li>
<li>der Lastkreis ist so bemessen, dass in einem Normalbetrieb für eine angeschlossene Lampe nach dem Öffnen eines der elektronischen Schalter die Spannung am jeweils anderen der elektronischen Schalter nach einer Umschwing-Zeit zu Null wird,</li>
<li>die Schaltungsanordnung umfasst eine Rückkoppeleinrichtung, die eine Rückkoppelgröße aus dem Lastkreis derart mit den Steueranschlüssen der elektronischen Schalter koppelt, dass die elektronischen Schalter abwechselnd eingeschaltet werden,</li>
<li>die Schaltanordnung umfasst eine Stopp-Einrichtung, die mit den Steueranschlüssen der elektronischen Schalter gekoppelt ist und einen Eingang aufweist, an den ein Stoppsignal<!-- EPO <DP n="3"> --> anlegbar ist, wobei die Stopp-Einrichtung ein Einschalten der elektronischen Schalter verhindert, solange das Stoppsignal einen Aus-Zustand aufweist,</li>
<li>die Schaltungsanordnung einen Timer aufweist, der mit dem Eingang der Stopp-Einrichtung gekoppelt ist und das Stoppsignal bereitstellt, das einen Ein-Zustand und einen Aus-Zustand annehmen kann,</li>
<li>die Schaltungsanordnung umfasst eine Triggereinrichtung, die jeweils nach Ablauf der Umschwing-Zeit ein Triggersignal an den Timer abgibt, spätestens jedoch, wenn der Lastkreisstrom zu Null wird,</li>
<li>der Timer schaltet das Stoppsignal in den Ein-Zustand für die Dauer einer Ein-Zeit, wobei</li>
<li>durch eine Ablaufsteuerung zunächst eine Ein-Zeit während der Vorheizzeit der Elektroden der Lampen durch den Timer vorgegeben ist, die kleiner als ein Viertel der Periodendauer der Resonanzfrequenz des Reaktanznetzwerkes ist und nach der Vorheizzeit der Elektroden der Lampen diese Ein-Zeit kontinuierlich erhöht wird, bis sie mindestens einem Viertel der Periodendauer der Resonanzfrequenz des Reaktanznetzwerkes entspricht. Unter Ein-Zeit ist hier eine Einschaltzeit der Schalter zu verstehen.</li>
</ul></p>
<p id="p0005" num="0005">In vorteilhafter Weise ist damit eine stabile Erzeugung von quasi resonanten Zündbursts mit geringer Toleranzabhängigkeit und ohne spezielles Timing bei magnetisch sättigender Lampendrossel möglich. Außerdem ist eine thermische Optimierung der Gesamtschaltung erreichbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Entsprechend einer besonderen Ausführungsform ist eine aktive Ein-Zeit der Schalter der Halbbrückenschaltung während einer Betriebsphase bei der Betriebsfrequenz fest<!-- EPO <DP n="4"> --> vorgegeben. Damit bedarf es keiner Regelung des Lampenstroms bzw. der Lampenleistung im Betrieb.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorzugsweise ist die Vorheizfrequenz so hoch, dass die aktive Ein-Zeit der Schalter der Halbbrückenschaltung in der Vorheizphase kleiner als ein Viertel der Resonanzperiode ist, während die Betriebsfrequenz so niedrig ist, dass die aktive Ein-Zeit größer als ein Viertel der Resonanzperiode abzüglich einer Speicherzeit der Halbbrückenschalter ist. Damit kann ein minimaler Frequenz- bzw. Zeitbereich vorgegeben werden, bei dessen Durchlaufen ein wirksames Vorheizen und ein sicheres Zünden möglich ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die definierte Zeitdauer, während der die Frequenz kontinuierlich abgesenkt wird, sollte zwischen 1 ms und 100 ms liegen. Diese Zeit ist ausreichend, damit ein sicheres Zünden gewährleistet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erfolgt eine symmetrische Zündleerlaufstrombegrenzung. Damit ist eine automatische Anpassung der Zündfrequenz an Lastkreistoleranzen und eine sättigende Lampendrossel möglich. Insbesondere ist es vorteilhaft, den Lastkreisstrom auf einen temperaturabhängigen Grenzwert zu begrenzen. Dadurch kann auch die Temperaturabhängigkeit der Sättigungsinduktion der Lampendrossel berücksichtigt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Halbbrückenschaltung bipolare Halbbrückenschalter mit Basisserienkondensatoren in den Steuerkreisen aufweist. Damit kann die Speicherzeit der Bipolartransistoren weiter reduziert werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0004">Kurze Beschreibung der Zeichnungen</heading>
<p id="p0011" num="0011">Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Verlauf der Spannung am Resonanzkreiskonden- sator in Abhängigkeit von der Frequenz;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein Schaltungsdiagramm eines Teils einer Halbbrü- ckenschaltung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein Schaltungsdiagramm von Ansteuerkomponenten für die Halbbrückenschaltung von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein Strom/Spannungsdiagramm des Lastkreises.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005">Bevorzugte Ausführung der Erfindung</heading>
<p id="p0012" num="0012">Das nachfolgend näher geschilderte Ausführungsbeispiel stellt eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie eingangs erwähnt, soll die Halbbrückenschaltung dahingehend verbessert werden, dass unabhängig von den Toleranzen der Lastkreisbauteile stets ein definierter Zündburst möglich ist. Dabei ist es auch immer das Ziel, möglichst geringe Verluste zu erhalten, damit keine oder nur geringe Kühlmaßnahmen erforderlich sind.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt die Spannung an dem Lastkreiskondensator, der üblicherweise parallel zu der zu betreibenden Lampe geschaltet ist. Im Leerlauf, d. h. ohne Lampe oder bei nicht gezündeter Lampe, ergibt sich der Leerlaufverlauf U<sub>CL</sub> in Abhängigkeit von der Frequenz. Das Maximum dieses Verlaufs befindet sich bei der Resonanzfrequenz f<sub>res</sub>. Dort<!-- EPO <DP n="6"> --> ist die höchste Spannung an dem Lastkreiskondensator zu beobachten. Die Lampe zündet bei einer Zündspannung U<sub>z</sub>, die etwas unterhalb des Spannungsmaximums liegt. Diese Zündspannung U<sub>z</sub> wird bei einer Zündfrequenz f<sub>zünd</sub> erreicht.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der Vorheizphase, die typischerweise zwischen 0,4 s und 2 s liegt, wird die Lampe mit einer Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> geheizt, die deutlich höher als die Zündfrequenz f<sub>zünd</sub> liegt. Bei dieser Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> liegt die Spannung an der Lampe deutlich unter der Zündspannung U<sub>z</sub>.</p>
<p id="p0016" num="0016">Während des Betriebs der Lampe stellt sich an dem Lastkreiskondensator die Spannung U<sub>CB</sub> ein. Ihr Verlauf ist in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gestrichelt wiedergegeben. Betrieben wird die Lampe letztlich bei der Betriebsfrequenz f<sub>betrieb</sub>. Dadurch ergibt sich ein Arbeitspunkt AP.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nach dem Vorheizen kann die Lampe im Idealfall dadurch gezündet werden, dass die Frequenz von der Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> auf eine feste Zündfrequenz f<sub>zünd</sub> reduziert wird. Aufgrund von Toleranzen der Lastkreisbauteile kann sich jedoch der Verlauf der Lastkreiskondensatorspannung so ändern, dass bei der fest vorgegebenen Frequenz die Zündspannung U<sub>z</sub> nicht erreicht ist oder unnötig hoch liegt. Die Lampe würde in diesem Fall nicht zünden bzw. es würde eine zu hohe Bauteilebelastung bei zu hoher Spannung erfolgen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, die Lastkreisfrequenz kontinuierlich von der Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> über die Resonanzfrequenz f<sub>res</sub> (typischerweise 50 bis 60 kHz) zur Betriebsfrequenz f<sub>betrieb</sub> (typischerweise 40 bis 50kHz) zu reduzieren. Dabei steigt die Leerlaufspannung (Lampe hat noch nicht gezündet) gemäß Pfeil P1 an. Sie erreicht<!-- EPO <DP n="7"> --> bei einer zuvor nicht bekannten oder nicht festgelegten Frequenz die Zündspannung U<sub>z</sub>. Nun sinkt die Spannung an dem Lastkreiskondensator auf die Betriebsspannung U<sub>CB</sub> und die Lastkreisfrequenz wird weiter reduziert, bis schließlich der Arbeitspunkt AP bei der Betriebsfrequenz f<sub>betrieb</sub> erreicht ist, wie dies in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> durch Pfeil P2 angedeutet ist. Es wird also unabhängig von den Bauteiletoleranzen zu einem Zündburst kommen, so dass die Lampe sicher in Betrieb genommen wird, ohne zu hohen Spannungen ausgesetzt zu sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um zu gewährleisten, dass die Lampe zunächst wirksam vorgeheizt, dann gezündet und schließlich wunschgemäß betrieben wird, wird die Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> so gewählt, dass die aktive Einschaltzeit t<sub>on-vorheiz</sub> &lt; ¼ T<sub>res</sub> ist, wobei T<sub>res</sub> die Leerlaufresonanzperiode darstellt. Eine Ablaufsteuereinheit erhöht dann die aktive Einschaltzeit t<sub>on-betrier</sub> &gt; ¼ T<sub>res</sub> - t<sub>s</sub> , so dass die Frequenz auf die Betriebsfrequenz f<sub>becrieb</sub> sinkt. Dabei entsprich t<sub>s</sub> der Speicherzeit des Kollektorstroms beim Einsatz von Bipolartransistoren. Eine Ein-Zeit t<sub>on</sub> ist in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> dargestellt und entspricht derjenigen Zeit, in der der Basisstrom I<sub>B</sub> eines Bipolartransistors der Halbbrückenschaltung während einer Halbperiode größer als 0 ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Eine Halbbrückenschaltung zur beispielhaften Realisierung der Erfindung ist in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> wiedergegeben. Die Halbbrückenschalter Q1 und Q2 sind als Bipolartransistoren ausgeführt. Die beiden Schalter Q1 und Q2 sind seriell verbunden, wobei an die Serienschaltung die Zwischenkreisspannung mit den Polen VZW_PLUS und VZW_MINUS angelegt ist. Zwischen den beiden Schaltern Q1 und Q2 ergibt sich der Knoten N1, wobei zwischen den Emitter des Schalters<!-- EPO <DP n="8"> --> Q1 und den Knoten N1 ein Widerstand R5 geschaltet ist. Basis und Emitter des Schalters Q1 sind über einen Widerstand R11 verbunden. Außerdem ist die Basis des Schalters Q1 über eine Parallelschaltung eines Widerstands R42 mit einer RC-Serienschaltung R3, C29 in Serie mit einer ersten Wicklung eines Transformators TR1 an den Knoten N1 geschaltet. Ebenso ist der Emitter des Schalters Q2 über einen Widerstand R6 mit dem Minuspol VZW_MINUS verbunden und ein Widerstand R12 überbrückt die Basis und den Emitter des Schalters Q2. Des Weiteren ist die Basis des Schalters Q2 über eine Parallelschaltung eines Widerstands R43 mit einer RC-Serienschaltung R4, C30 in Serie mit einer zweiten Wicklung des Transformators TR1 an die Minusklemme VZW_MINUS geschaltet. Die Kondensatoren C29 und C30 sorgen dafür, dass der Basisstrom voreilt. Außerdem dienen sie zur Reduktion der Speicherzeit, wie dies unten im Zusammenhang mit <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> erläutert wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Parallel zur Emitter-Kollektor-Strecke des Schalters Q1 liegt eine Diode D9 in Flussrichtung und ebenso eine Diode D10 parallel zur Emitter-Kollektor-Strecke des Schalters Q2. Diese Dioden D9 und D10 dienen als Freilaufdioden der Schalter Q1 und Q2. Ein Kondensator C8 liegt parallel zu der Diode D9 und wirkt als Trapezkondensator.</p>
<p id="p0022" num="0022">Zusätzlich zu den zwei bereits beschriebenen Wicklungen besitzt der Transformator TR1 eine dritte Wicklung, über die eine Stoppfunktion gesteuert wird. Diese dritte Wicklung ist mit den Wechselspannungs-Anschlüssen eines Vollbrückengleichrichters gekoppelt, der von den Dioden D1, D2, D3 und D4 gebildet wird. Die Gleichspannungs-Anschlüsse dieses Gleichrichters liegen parallel zu einem elektronischen Schalter V2. Die dritte Wicklung, der<!-- EPO <DP n="9"> --> Gleichrichter und der Schalter V2 bilden eine Stoppeinrichtung. Bei dem Schalter V2 handelt es sich um einen MOSFET-Transistor, der mit dem Sourceanschluss mit dem Bezugspotenzial VCC_MINUS verbunden ist. Sobald am Gate des Schalters V2 ein Stoppsignal anliegt, das einem Aus-Zustand entspricht, schließt der Schalter V2 über den Gleichrichter die dritte Wicklung des Transformators TR1 kurz. Damit werden über den Transformator TR1 auch die Steuereingänge der elektronischen Schalter Q1 und Q2 kurzgeschlossen, so dass die beiden Schalter ausgeschaltet werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Gesteuert wird der Schalter V2 von einem Timer U1. In dem Beispiel von <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist dieser Timer durch ein CMOS-IC 555 realisiert. Der Schaltkreis U1 stellt das Stoppsignal an PIN3 zur Verfügung. Um die richtige Polung zur Ansteuerung des Schalters V2 zu erreichen, muss das Signal invertiert werden. Dies wird durch den Inverter U2-D erreicht.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zur Energieversorgung des Schaltkreises U1 sind die Versorgungsklemmen VCC_PLUS und VCC_MINUS vorgesehen, die an PIN8 und PIN1 des Schaltkreises angeschlossen sind.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Serienschaltung eines Widerstands R1 und eines Kondensators C1, die zwischen die beiden Versorgungsklemmen VCC_PLUS und VCC_MINUS geschaltet ist, führt zu einer Zeitkonstanten, die die Ein-Zeit t<sub>on</sub> bestimmt. Der Verbindungspunkt zwischen dem Widerstand R1 und dem Kondensator C1 ist sowohl mit PIN6 als auch mit PIN7 der Schaltung U1 verbunden, um dem Timer die entsprechende Zeitkonstante vorzugeben. PIN4 der Schaltung U1 bildet einen Reset-Eingang und muss mit der positiven Betriebsspannung hochohmig<!-- EPO <DP n="10"> --> über R2 verbunden werden, damit sich die gewünschte Funktionalität der Schaltung U1 einstellt.</p>
<p id="p0026" num="0026">PIN2 der Schaltung U1 bildet einen Triggereingang und ist zunächst über einen Widerstand R25 mit der positiven Versorgungsklemme VCC_PLUS verbunden. Zum Auslösen des Timers ist an PIN2 ein negativer Impuls nötig. Dieser wird von einem Komparator U3-A geliefert, der beispielsweise durch das Bauteil LM293 realisiert sein kann. Der Triggerimpuls wird direkt an PIN2 der Schaltung U1 geliefert. Der invertierende Eingang der Komparators U3-A ist über einen Widerstand R28 mit VCC_PLUS und über einen Widerstand R29 mit VCC_MINUS verbunden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der nicht invertierende Eingang des Komparators U3-A wird vom Gleichspannungsausgang eines Vollbrückengleichrichters GL1 gespeist. An den Wechselspannungseingang dieses Vollbrückengleichrichters GL1 ist die Sekundärwicklung eines Stromübertragers bzw. Transformators TR3 geschaltet. Die Primärwicklung des Transformators TR3 liegt zwischen dem Lastkreis und der Klemme Il1 (vergleiche auch <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>).</p>
<p id="p0028" num="0028">Ferner ist der Gleichspannungsausgang des Vollbrückengleichrichters Gl1 niederohmig mit einer Serienschaltung der Widerstände R30 und R31 abgeschlossen. Damit liegt am nicht invertierenden Eingang des Komparators U3-A eine Spannung an, die proportional zum gleichgerichteten Laststrom ist. Beim Nulldurchgang des Laststroms ist die Spannung am invertierenden Eingang des Komparators U3-A kurzzeitig größer als die Spannung am nicht invertierenden Eingang. Dadurch ergibt sich als Komparatorsignal ein negativer Triggerimpuls. Die Bauelemente U3-A, R28, R29,<!-- EPO <DP n="11"> --> R30, R31, GL und TR3 bilden somit eine Triggereineinrichtung auf Basis einer Stromnulldurchgangsdetektion. Sobald der Laststrom einen Nulldurchgang aufweist, wird der Timer getriggert und schaltet für die Ein-Zeit den Transistor V2 ab, wodurch die Ansteuerung der Schalter Q1 und Q2 freigegeben wird.</p>
<p id="p0029" num="0029">Zum Rücksetzen des Timers wird an PIN4 der Schaltung U1 das Ausgangssignal eines weiteren Komparators U3-B geschaltet. Sein invertierender Eingang liegt zwischen den Widerständen R30 und R31. Der nicht invertierende Eingang liegt zwischen einer Serienschaltung von Widerständen R26 und R27, die ihrerseits zwischen die Versorgungsklemmen VCC_PLUS und VCC_MINUS geschaltet ist. Wenn also der gleichgerichtete Laststrom einen gewissen Wert überschreitet, wird der Timer zurückgesetzt und damit der jeweilige Halbbrückenschalter aktiv ausgeschaltet.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Dauer der Vorheizzeit (typischerweise 0,4 bis 2 s) und die Dauer der Übergangszeit von der Vorheizfrequenz f<sub>vorheiz</sub> zu der Betriebsfrequenz f<sub>betrieb</sub> (vorzugsweise 1 ms bis 100 ms, damit sich für die Zündung Ladungsträger in der Lampe aufbauen können) wird über PIN5 der Schaltung U1 eingestellt. Die Umschaltzeit von der Vorheizphase in die Betriebsphase wird durch ein RC-Glied bestehend aus einer Serienschaltung eines Widerstands R24 mit einem Kondensator C2 bestimmt. Der Kondensator C2 liegt zwischen PIN5 und der negativen Versorgungsklemme VCC_MINUS. Die Dauer der Vorheizzeit hingegen wird mit der RC-Serienschaltung R23, C3, die zwischen den beiden Versorgungsklemmen VCC_MINUS und VCC_PLUS liegt, bestimmt. Ein Knoten N2 zwischen den beiden Bauelementen R23 und C3 liegt am Eingang von Inverter U2-B und eine Diode D6 an dem Widerstand<!-- EPO <DP n="12"> --> R24 und somit an PIN5 der Schaltung U1. Die Diode D6 schaltet den Widerstand R24 nur während der Vorheizphase dynamisch parallel zu C2, um das gewünschte Timing sicherzustellen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Durch die Halbbrückenschaltung gemäß den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> wird eine symmetrische, d. h. beide Lastkreisstromhalbschwingungen betreffende, Zündleerlaufstrombegrenzung erzielt, indem beide Leistungsschalter Q1, Q2 der Halbbrückenanordnung bei Erreichen eines bestimmten, vorgebbaren Stromgrenzwerts abgeschaltet werden. Dieser Wert ergibt sich zu: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><msub><mover><mi mathvariant="normal">I</mi><mo>^</mo></mover><mi mathvariant="normal">L</mi></msub><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>27</mn><mo>/</mo><mfenced separators=""><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>26</mn><mo>+</mo><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>27</mn></mfenced><mo>*</mo><mfenced separators=""><msub><mi mathvariant="normal">V</mi><mrow><mi mathvariant="normal">C</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">C</mi><mo>-</mo><mi mathvariant="normal">P</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">L</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">U</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">S</mi></mrow></msub><mo>-</mo><msub><mi mathvariant="normal">V</mi><mrow><mi mathvariant="normal">C</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">C</mi><mo>-</mo><mi mathvariant="normal">M</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">I</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">N</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">U</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">S</mi></mrow></msub></mfenced><mo>*</mo><msub><mi mathvariant="normal">w</mi><mrow><mn>1</mn><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">T</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>3</mn></mrow></msub><mo>/</mo><mfenced separators=""><msub><mi mathvariant="normal">w</mi><mrow><mn>2</mn><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">T</mi><mo>⁢</mo><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>3</mn></mrow></msub><mo>*</mo><mi mathvariant="normal">R</mi><mo>⁢</mo><mn>31</mn></mfenced><mo>,</mo></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="146" he="11" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
wobei W<sub>1TR3</sub> und W<sub>2TR3</sub> die Windungszahlen des Transformators TR3 darstellen.</p>
<p id="p0032" num="0032">In der Triggerschaltung des Timers kann der Komparator aus einem Stromspiegel aufgebaut sein. Dieser ist auch unter der Bezeichnung "Emitter gesteuerter Differenzialkomparator" bekannt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Wie erwähnt, ist es Ziel, die Lampe mit möglichst wenig Verlusten zu betreiben. Hierzu zählt auch, ein möglichst verlustarmes Schalten zu erreichen. Dies ist im induktiven Betrieb der Lampe möglich. Die Spannung wird hierzu auf 0 gezogen und der Strom in diesem Zustand geschaltet. Gleichzeitig sollte der Strom beim Schalten möglichst gering sein. Daher wird der jeweilige Bipolartransistor Q1, Q2 im Strom Nulldurchgang eingeschaltet, was durch den Basisstrom I<sub>B</sub> in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> angedeutet ist. Dieser Stromverlauf des Basisstroms I<sub>B</sub> stellt sich im Fall eines idealen Stromtransformators TR1 ein, wobei der Basisstrom I<sub>B</sub> phasengleich<!-- EPO <DP n="13"> --> mit dem Strom I<sub>C</sub> im Lastkreis ist. Nach der Einschaltzeit t<sub>on</sub> wird der Basisstrom I<sub>B</sub> durch den Timer bzw. den Schalter V2 abgeschaltet. Aufgrund eines Ladungsträgerüberschusses im Bipolartransistor ergibt sich eine Speicherzeit t<sub>s</sub>, so dass der jeweilige Bipolartransistor erst zum Zeitpunkt t<sub>1</sub> tatsächlich abschaltet.</p>
<p id="p0034" num="0034">Um diese Speicherzeit zu verkürzen, wird, wie erwähnt, ein Basisserienkondensator C29 an die Basis des Bipolartransistors Q1 und ein Basisserienkondensator C30 an die Basis des Bipolartransistors Q2 geschaltet. Hierdurch steigt der Basisstrom nach dem Einschalten rascher an, was durch die Strichpunktlinie I<sub>B</sub>' in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> angedeutet ist. Gleichzeitig ergibt sich nach dem Abschalten ein steilerer und tieferer Basisstromverlauf, was sich in einer verkürzten Speicherzeit t<sub>s</sub>' äußert. Mit der verkürzten Speicherzeit t<sub>s</sub>' lässt sich auch gleichzeitig die Ein-Zeit ausgehend von t<sub>0</sub> auf t<sub>on</sub>' erhöhen. Auf diese Weise können die Verluste in den Bipolartransistoren Q1 und Q2 weiter reduziert werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schaltungsanordnung zum Betreiben von Lampen mit folgenden Merkmalen:
<claim-text>- Halbbrückenanordnung, die einen oberen und einen unteren elektronischen Schalter (Q1, Q2) aufweist, die in Serie geschaltet sind, jeweils einen Steueranschluss aufweisen und an ihrem Verbindungspunkt einen Mittelpunkt (N1) bilden,</claim-text>
<claim-text>- am Mittelpunkt (N1) ist ein Lastkreis angeschlossen, in den ein Lastkreisstrom (IL1) fließt,</claim-text>
<claim-text>- der Lastkreis enthält ein Reaktanznetzwerk mit einer Resonanzfrequenz, an das eine Lampe anschließbar ist,</claim-text>
<claim-text>- der Lastkreis ist so bemessen, dass in einem Normalbetrieb für eine angeschlossene Lampe nach dem Öffnen eines der elektronischen Schalter (Q1, Q2) die Spannung am jeweils anderen der elektronischen Schalter (Q1, Q2) nach einer Umschwing-Zeit zu Null wird,</claim-text>
<claim-text>- die Schaltungsanordnung umfasst eine Rückkoppeleinrichtung, die eine Rückkoppelgröße aus dem Lastkreis derart mit den Steueranschlüssen der elektronischen Schalter (Q1, Q2) koppelt, dass die elektronischen Schalter (Q1, Q2) abwechselnd eingeschaltet werden,</claim-text>
<claim-text>- die Schaltanordnung umfasst eine Stopp-Einrichtung, die mit den Steueranschlüssen der elektronischen Schalter (Q1, Q2) gekoppelt ist und einen Eingang aufweist, an den ein Stoppsignal anlegbar ist, wobei die Stopp-Einrichtung ein Einschalten der elektronischen Schalter (Q1, Q2) verhindert,<!-- EPO <DP n="15"> --> solange das Stoppsignal einen Aus-Zustand aufweist,</claim-text>
<claim-text>- die Schaltungsanordnung umfasst einen Timer, der mit dem Eingang der Stopp-Einrichtung gekoppelt ist und das Stoppsignal bereitstellt, das einen Ein-Zustand und einen Aus-Zustand annehmen kann,</claim-text>
<claim-text>- die Schaltungsanordnung umfasst eine Triggereinrichtung, die jeweils nach Ablauf der Umschwing-Zeit ein Triggersignal an den Timer abgibt, spätestens jedoch, wenn der Lastkreisstrom (ILS) zu Null wird,</claim-text>
<claim-text>- der Timer schaltet das Stoppsignal in den Ein-Zustand für die Dauer einer Ein-Zeit (t<sub>on</sub>).</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- durch eine Ablaufsteuerung zunächst eine Ein-Zeit (t<sub>on</sub>) während der Vorheizzeit der Elektroden der Lampen durch den Timer vorgegeben ist, die kleiner als ein Viertel der Periodendauer der Resonanzfrequenz des Reaktanznetzwerkes ist und nach der Vorheizzeit der Elektroden der Lampen diese Ein-Zeit kontinuierlich erhöht wird, bis sie mindestens einem Viertel der Periodendauer der Resonanzfrequenz des Reaktanznetzwerkes entspricht.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
eine Schwellwerteinrichtung vorhanden ist, die den Lastkreisstrom (IL1) mit einem vorgebbaren Stromgrenzwert vergleicht und bei Erreichen dieses Stromgrenzwertes ein Resetsignal an den Timer abgibt und die Stopp-Einrichtung in den Aus-Zustand schaltet.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Ein-Zeit (t<sub>on</sub>) vom Minimalwert während der Vorheizung zum Maximalwert im Betrieb der Lampen kontinuierlich in 1 bis 100ms erhöht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Ein-Zeit (t<sub>on</sub>) währen der Betriebsphase der Lampen bei der Betriebsfrequenz fest vorgegeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
bei bipolaren Halbbrückenschaltern die Ein-Zeit (t<sub>on</sub>) in der Betriebsphase der Lampen größer ist, als ein Viertel der Periodendauer des Reaktanznetzwerkes abzüglich einer Speicherzeit t<sub>s</sub>.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schaltungsanordnung nach den Ansprüchen 1 bis 5<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die bipolaren Halbbrückenschalter (Q1, Q2) Basisserienkondensatoren (C29, C30) in den Steuerkreisen aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Circuit arrangement for operation of lamps having the following features:
<claim-text>- a half-bridge arrangement which has an upper and a lower electronic switch (Q1, Q2), which are connected in series, each have a control connection and form a neutral point (N1) at their connection point,</claim-text>
<claim-text>- a load circuit in which a load circuit current (IL1) flows is connected to the neutral point (N1),</claim-text>
<claim-text>- the load circuit contains a reactance network having a resonant frequency, to which a lamp can be connected,</claim-text>
<claim-text>- the load circuit is designed such that, during normal operation for a connected lamp after the opening of one of the electronic switches (Q1, Q2), the voltage on the respective other one of the electronic switches (Q1, Q2) tends to zero after a transient time,</claim-text>
<claim-text>- the circuit arrangement comprises a feedback device which couples a feedback variable from the load circuit to the control connections of the electronic switches (Q1, Q2), such that the electronic switches (Q1, Q2) are switched on alternately,</claim-text>
<claim-text>- the switching arrangement comprises a stop device, which is coupled to the control connections of the electronic switches (Q1, Q2) and has an input to which a stop signal can be applied, with the stop device preventing the electronic switches (Q1, Q2) from being<!-- EPO <DP n="18"> --> switched on as long as the stop signal is in an off state,</claim-text>
<claim-text>- the circuit arrangement comprises a timer, which is coupled to the input of the stop device and produces the stop signal, which can assume an on state and an off state,</claim-text>
<claim-text>- the circuit arrangement comprises a trigger device which in each case emits a trigger signal to the timer after the transient time has elapsed, but at the latest when the load circuit current (ILS) is tending to zero,</claim-text>
<claim-text>- the timer switches the stop signal to the on state for the duration of an on-time (t<sub>on</sub>),</claim-text>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- a sequence controller first of all presets an on-time (t<sub>on</sub>) during the preheating time of the electrodes of the lamps, by means of the timer, which time is shorter than one quarter of the period duration of the resonant frequency of the reactance network and, after the preheating time of the electrodes of the lamps, this on-time is continuously increased until it corresponds at least to one quarter of the period duration of the resonant frequency of the reactance network.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Circuit arrangement according to Claim 1, <b>characterized in that</b> a threshold value device is provided, which compares the load circuit current (IL1) with a predeterminable current limit value, and, when this current limit value is reached, emits a reset signal to the timer and switches the stop device to the off state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Circuit arrangement according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the on-time (t<sub>on</sub>) is increased continuously in 1 to 100 ms from the minimum value during the preheating time to the maximum value during operation of the lamps.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Circuit arrangement according to Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the on-time (t<sub>on</sub>) is predetermined to be fixed at the operating frequency during the operating phase of the lamps.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Circuit arrangement according to Claim 4, <b>characterized in that</b>, in the case of bipolar half-bridge switches, the on-time (t<sub>on</sub>) in the operating phase of the lamps is greater than one quarter of the period duration of the reactance network minus a storage time t<sub>s</sub>.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Circuit arrangement according to Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the bipolar half-bridge switches (Q1, Q2) have base series capacitors (C29, C30) in the control loops.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Montage pour faire fonctionner des lampes, qui a les caractéristiques suivantes :
<claim-text>- un dispositif en demi-pont, qui comporte un commutateur ( Q1) électronique supérieur et un commutateur ( Q2 ) électronique inférieur, qui sont montés en série, qui ont respectivement une borne de commande et qui forment un point ( N1 ) médian en leur point de liaison,</claim-text>
<claim-text>- au point ( N1 ) médian est raccordé un circuit de charge, dans lequel passe un courant ( IL1 ) de circuit de charge,</claim-text>
<claim-text>- le circuit de charge comporte un réseau de réactance ayant une fréquence de résonance, auquel une lampe peut être raccordée,</claim-text>
<claim-text>- le circuit de charge est proportionné de manière à ce que, dans un fonctionnement normal pour une lampe raccordée après l'ouverture de l'un des commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques, la tension à respectivement l'autre des commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques devienne nulle après un temps d'oscillation,</claim-text>
<claim-text>- le montage comprend un dispositif de réaction, qui couple une grandeur de réaction du circuit de charge aux bornes de commande des commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques, de manière à ce que les commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques soient fermés en alternance,</claim-text>
<claim-text>- le montage comprend un dispositif d'arrêt, qui est couplé aux bornes de commande des commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques et qui a une entrée à laquelle peut être<!-- EPO <DP n="21"> --> appliqué un signal d'arrêt, le dispositif d'arrêt empêchant une fermeture des commutateurs ( Q1, Q2 ) électroniques tant que le signal d'arrêt a un état arrêt,</claim-text>
<claim-text>- le montage comprend une minuterie, qui est couplée à l'entrée du dispositif d'arrêt et qui procure le signal d'arrêt, qui peut prendre un état marche et un état arrêt,</claim-text>
<claim-text>- le montage comprend un dispositif de déclenchement, qui émet respectivement après écoulement du temps d'oscillation un signal de déclenchement en direction de la minuterie, toutefois au plus tard lorsque le courant ( ILS ) du circuit de charge devient égal à zéro,</claim-text>
<claim-text>- la minuterie met le signal d'arrêt dans l'état marche pendant la durée d'un temps ( t<sub>on</sub> ) de marche,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- il est prescrit par la minuterie par une commande d'écoulement du temps d'abord un temps ( t<sub>on</sub> ) de marche, pendant le temps de préchauffage des électrodes des lampes, qui est plus petit qu'un quart de la durée de la fréquence de résonance du réseau de réactance et, après la durée de préchauffage des électrodes des lampes, ce temps de marche est augmenté continuellement jusqu'à correspondre au moins à un quart de la durée de la période de la fréquence de résonance du réseau de réactance.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Montage suivant la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
il y a un dispositif à valeur de seuil qui compare le courant ( IL1 ) du circuit de charge à une valeur limite de courant pouvant être prescrite et qui, lorsque cette valeur limite de courant est atteinte, envoie à la minuterie un signal de remise à zéro et met le dispositif d'arrêt dans l'état d'arrêt.<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Montage suivant la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le temps ( t<sub>on</sub> ) de marche est augmenté de la valeur minimum pendant le préchauffage à la valeur maximum en fonctionnement de la lampe d'une manière continue de 1 jusqu'à 100 ms.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Montage suivant l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le temps ( t<sub>on</sub> ) de marche est prescrit de manière fixe à la fréquence de fonctionnement pendant la phase de fonctionnement des lampes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Montage suivant la revendication 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
pour des commutateurs bipolaires en demi-pont, le temps ( t<sub>on</sub> ) de marche dans la phase de fonctionnement des lampes est plus grand qu'un quart de la durée de la période du réseau de réactance diminué d'un temps t<sub>s</sub> de rémanence.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Montage suivant l'une des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les commutateurs( Q1, Q2 ) bipolaires en demi-pont ont des condensateurs ( C29, C30 ) série de base dans les circuits de commande.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="23"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="139" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="124" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="146" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102005007346"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005007346</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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