Stempel mit auswechselbarem Stempeleinsatz

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stempel (1) mit auswechselbarem Stempeleinsatz (4) zum Anbringen von Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien, umfassend einen Stempelkörper (2), der eine im wesentlichen halbrunde Ausnehmung (5) aufweist, in die ein Stempelmarkierungen aufweisender Stempeleinsatz einsetzbar ist, der Stempeleinsatz an seinem halbrund ausgebildeten Außenumfang (6) einen Rastvorsprung (7) aufweist, der in eine weitere Ausnehmung (8) des Stempelkörpers hineinschwenkbar und in einer Einbausolllage in dem Stempelkörper mit einer Rastverbindung gehalten ist, wobei der Rastvorsprung des Stempeleinsatzes eine Rastmulde (10) aufweist und in der Einbausolllage der Stempeleinsatz in dem Stempelkörper an einem Anschlag (13) in einer Ausnehmung des Stempelkörpers anliegt und in die am Stempeleinsatz angeordnete Rastmulde ein Rastkörper (11) eingreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stempel mit auswechselbarem Stempeleinsatz zum Anbringen von Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind dem Fachmann eine Vielzahl von Stempeln zum Anbringen einer Beschriftung oder Prägung in unterschiedlichste Materialien mit unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Der Stempeleinsatz weist dabei im Allgemeinen an seiner Oberfläche erhabene oder vertiefte Stempelmarkierungen auf, um auf das zu stempelnde Material im Hoch- oder Tiefdruckverfahren eine Beschriftung oder Prägung anzubringen. Der Stempeleinsatz kann dazu in bekannter Weise entweder relativ zu dem zu bestempelnden Material bewegt werden, oder das Material wird in einem Spritzgussvorgang in eine Spritzgussform eingespritzt, wobei der Stempeleinsatz mit den Stempelmarkierungen selbst Bestandteil der Spritzgussform ist, so dass an dem mit der Spritzgussform gefertigten Kunststoffteil an dessen Oberfläche die gewünschte Stempelmarkierung angebracht ist.

[0003] Es sind weiterhin lösbare Stempeleinsätze bekannt, um mit einem Stempel nacheinander durch Austausch des Stempeleinsatzes unterschiedliche Beschriftungen oder Prägungen an den Materialien anzubringen. Die Befestigung bekannter auswechselbarer Stempeleinsätze erfolgt dabei beispielsweise über aufwendige Verschraubungen, so dass das Austauschen der Stempeleinsätze oftmals mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden ist. Aus der

[0004] DE 203 07 129 U1 ist ein Stempel mit einem Stempeleinsatz bekannt, bei dem der Stempeleinsatz einen im wesentlichen halbrunden Querschnitt aufweist, wobei am Außenumfang des Stempeleinsatzes ein Rastvorsprung und am Stempelkörper eine Feder vorgesehen ist, die mit dem Rastvorsprung zusammenwirkt, um somit den Stempeleinsatz am Stempelkörper einfach und ohne zusätzliche Teile zu befestigen. In der DE 20 2007 005 512 U1 wird ein Stempel mit einem auswechselbaren Stempeleinsatz beschrieben, wobei der Stempeleinsatz einen Rastvorsprung aufweist, der durch eine Verdrehung in eine Ausnehmung des Stempelkörpers hineinschwenkbar und mittels einer Spreizverbindung in Einbausolllage gehalten ist, wobei durch Krafteinwirkung auf den Stempeleinsatz die Spreizverbindung aus der Endstellung wieder ausrastet.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stempel eingangs genannter Art mit einem auswechselbaren Stempeleinsatz zum Anbringen unterschiedlicher Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien zu schaffen, der auf einfache und sichere Weise auswechselbar ist und darüber hinaus während der Handhabung in einer weiter verbesserten und gesicherten Position gehalten ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung einen Stempel mit auswechselbarem Stempeleinsatz gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 vor.
Dieser Stempel mit auswechselbarem Stempeleinsatz zum Anbringen von Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Rastvorsprung seines Stempeleinsatzes eine Rastmulde aufweist, wobei in der Einbausolllage der Stempeleinsatz in dem Stempelkörper des Stempels an einem Anschlag in einer weiterenAusnehmung des Stempelkörpers anliegt und in die am Stempeleinsatz angeordnete Rastmulde ein beweglich geführter Rastkörper eingreift.
Der Rastkörper ist in einer weiteren, einer dritten Ausnehmung des Stempelkörpers angeordnet. Dieser Rastkörper ist in Richtung des Stempeleinsatzes beweglich geführt und wird durch einen in einer Aussparung im Stempelkörper vorgesehenen Kraftspeicher, bevorzugt ein Federelement, derart in Richtung des Stempeleinsatzes gedrückt, dass der Stempeleinsatz in einer Endstellung in Einbausolllage im Stempelkörper unverlierbar und gesichert mittels der Rastverbindung gehalten ist. Gleichwohl ist durch diese Krafteinwirkung auf den Stempeleinsatz die Rastverbindung lösbar, so dass der aus der Endstellung wieder ausrastende Stempeleinsatz nach einer Zurückdrehung aus der halbrunden Ausnehmung des Stempelkörpers entnommen werden kann.
Eine vorteilhafte Ausführungsform wird darin zu gesehen, dass die Rastverbindung aus dem in die Rastmulde des auswechselbaren Stempeleinsatzes eingreifenden Rastkörper besteht, wobei der Rastkörper in einer Raststellung in der Rastmulde des Stempeleinsatzes durch das Federelement anliegend gehalten ist.
Eine bevorzugte sowohl fertigungstechnisch günstige als auch materialsparende Ausgestaltung wird darin gesehen, dass der Rastkörper vorzugsweise als zylindrischer Stift ausgebildet ist, dessen Zylinderfläche in der Raststellung in der Rastmulde sowie an den Seitenflächen der Ausnehmung und an dem Federelement anliegt und dass der Rastkörper in der Ausnehmung beweglich geführt ist, wobei auf den Rastkörper mittels des Federelementes in Richtung des Stempeleinsatzes eine stetige Druckkraft wirkt.

[0007] Eine vorteilhafte Weiterbildung wird darin gesehen, dass das Federelement insbesondere als flache Bandstahlfeder ausgebildet und in einer im Stempelkörper unterhalb der Ausnehmung für den Rastkörper vorgesehenen Aussparung angeordnet ist, wobei das Federelement an dem Rastkörper anliegt, und wobei zur notwendigen Bewegung des Federelementes die Aussparung breiter als die Dicke des Federelementes ist. Dabei wird das Federelement in der Aussparung eingepresst gehalten und gegen seitliches Verrutschen gesichert.

[0008] Dadurch, dass zum Einsetzen des Stempeleinsatzes in die halbrunde Ausnehmung des Stempelkörpers der Stempeleinsatz um eine Drehachse entgegen dem Uhrzeigersinn drehbar ist, wobei der Rastvorsprung des Stempeleinsatzes in die Ausnehmung des Stempelkörpers bis zu einem Anschlag in eine Endstellung hineinschwenkbar ist und in dieser Endstellung durch die Rastverbindung gehalten ist und dadurch, dass zum Entfernen des Stempeleinsatzes aus dem Stempelkörper manuell eine Kraft auf den Stempeleinsatz ausgeübt wird, wobei der Rastkörper aus der Rastmulde ausrastet, und wobei der Stempeleinsatz um seine Drehachse im Uhrzeigersinn so weit drehbar ist, bis der Rastvorsprung des Stempeleinsatzes nicht mehr in die Ausnehmung des Stempelkörpers hineinragt und der Stempeleinsatz aus dem Stempelkörper dann entnehmbar ist, wird eine einfache, sichere und schnelle Ein- sowie Ausrastung des Stempeleinsatzes im Stempelkörper gewährleistet.

[0009] Durch diese Art der Ausbildung des Stempeleinsatzes und der Rastverbindung ist der Stempeleinsatz in einer Position sicher und einfach in dem Stempelkörper während der Handhabung des Stempels gehalten. Durch Ausführung einer Drehbewegung und der einseitigen Krafteinwirkung auf den Stempeleinsatz durch einen Benutzer, bei der sich der Stempeleinsatz in der halbrunden Ausnehmung des Stempelkörpers definiert verdreht und aus der Rastverbindung ausrastet, kann der Stempeleinsatz ohne zusätzliches Werkzeug zum Auswechseln einfach herausgedreht und dann entnommen werden. Neben der einfachen Fertigung und Montage des Stempels mit dem auswechselbaren Stempel wird eine schnelle Auswechselbarkeit gewährleistet, indem beim Einsetzen des Stempeleinsatzes in die halbrunde Ausnehmung des Stempelkörpers der Stempeleinsatz um eine Drehachse entgegen dem Uhrzeigersinn drehbar ist, wobei der Rastvorsprung des Stempeleinsatzes in die Ausnehmung des Stempelkörpers bis zu einem Anschlag in eine Endstellung hineinschwenkbar und in dieser Endstellung durch die Rastverbindung unverlierbar gehalten ist.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines schematisch in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1

einen erfindungsgemäßen Stempel in Vorderansicht;

Fig.2

den Stempel nach Figur 1, mit eingeschwenktem Stempeleinsatz;

Fig.3

den Stempel nach Figur 1, mit eingerastetem Stempelkörper und

Fig.4

eine Detailansicht zu den Elementen der Rastverbindung.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Stempel 1 mit einem auswechselbaren, wenigstens eine Stempelmarkierung aufweisenden, Stempeleinsatz 4 dargestellt. Zum Einsetzen des Stempeleinsatzes 4 in einen Stempelkörper 2 des Stempels 1 weist der Stempelkörper 2 eine halbrunde Ausnehmung 5 und der Stempeleinsatz 4 einen halbrunden Außenumfang 6 auf. An dem halbrunden Außenumfang 6 des Stempeleinsatzes 4 ist ein Rastvorsprung 7 ausgebildet, der in einer Einbausolllage in eine korrespondierende weitere Ausnehmung 8 des Stempelkörpers 2 so hineinschwenkbar ist, dass der Stempeleinsatz 4 um eine Drehachse entgegen dem Uhrzeigersinn drehbar ist, wobei der Rastvorsprung 7 des Stempeleinsatzes 4 in die weitere Ausnehmung 8 des Stempelkörpers 2 bis zu einem Anschlag 13 in eine Endstellung hineinschwenkbar ist und in dieser Endstellung durch eine Rastverbindung 10, 11 gehalten ist.
Gemäß den Figuren 1 bis 4 weist der Stempeleinsatz 4 an seinem Rastvorsprung 7 eine Rastmulde 10 auf, wobei in der Einbausolllage der Stempeleinsatz 4 in dem Stempelkörper 2 gemäß Figur 3 an dem Anschlag 13 in der weiteren Ausnehmung 8 des Stempelkörpers 2 anliegt und in die Rastmulde 10 ein Rastkörper 11 eingreift, der in einer dritten Ausnehmung 14 des Stempelkörpers 2 angeordnet ist. Der Rastkörper 11 ist in Richtung des Stempeleinsatzes 4 beweglich geführt und wird durch ein in einer Aussparung 12 im Stempelkörper 2 vorgesehenes Federelement 9 derart in Richtung des Stempeleinsatzes 4 gedrückt, dass der Stempeleinsatz 4 in einer Endstellung in Einbausolllage im Stempelkörper 2 unverlierbar und gesichert mittels der Rastverbindung 10, 11 gehalten ist. Durch eine Krafteinwirkung auf den Stempeleinsatz 4 ist die Rastverbindung 10, 11 lösbar und der Stempeleinsatz 4 rastet aus der Endstellung wieder aus und ist nach einer Zurückdrehung aus der halbrunden Ausnehmung 5 des Stempelkörpers 2 wieder zu entnehmen.
In Figur 4 ist die Rastverbindung näher dargestellt, sie besteht aus dem in die Rastmulde 10 des auswechselbaren Stempeleinsatzes 4 eingreifenden Rastkörpers 11, wobei der Rastkörper 11 in der Raststellung in der Rastmulde 10 des Stempeleinsatzes 4 durch das Federelement 9 anliegend gehalten wird. Der Rastkörper 11 ist vorzugsweise als zylindrischer Stift ausgebildet ist, dessen Zylinderfläche in Raststellung in der Rastmulde 10 und an den Seitenflächen der dritten Ausnehmung 14 sowie an dem

[0011] Federelement 9 anliegt. Der Rastkörper 11 ist dabei in der dritten Ausnehmung 14 beweglich geführt, wobei auf den Rastkörper 11 mittels des Federelementes 9 in Richtung des Stempeleinsatzes 4 eine stetige Druckkraft ausgeübt wird. Das Federelement 9 ist insbesondere als flache Bandstahlfeder ausgebildet und in einer im Stempelkörper 2 unterhalb der dritten Ausnehmung 14 vorgesehenen Aussparung 12 angeordnet, wobei das Federelement 9 in der Raststellung den Rastkörper 11 in die Rastmulde 10 presst. Das Federelement 9 ist in der Aussparung 12 gehalten und gegen seitliches Verrutschen gesichert. Zur notwendigen Bewegung des Federelementes 9 ist die Aussparung 12 breiter als die Dicke des Federelementes 9. Zur Halterung des Stempelkörpers 2 ist eine nicht näher dargestellte Durchgangsbohrung 2 für einen Haltestift vorgesehen.
Zum Entfernen des Stempeleinsatzes 4 aus dem Stempelkörper 2 wird manuell eine Kraft auf den Stempeleinsatz 4 ausgeübt, wobei der Rastkörper 11 aus der Rastmulde 10 ausrastet und der Stempeleinsatz 4 um seine Drehachse im Uhrzeigersinn so weit drehbar ist, bis der Rastvorsprung 7 des Stempeleinsatzes 4 nicht mehr in die weitere Ausnehmung 8 des Stempelkörpers 2 hineinragt und der Stempeleinsatz 4 aus dem Stempelkörper 2 entnehmbar ist.

[0012] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel, sondern ist im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel, insbesondere in der Ausgestaltung der
Rastverbindung 10, 11. Der erfindungsgemäße Stempel ist zum Anbringen von Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien vorzugsweise im so genannten Hoch- oder Tiefdruckverfahren einsetzbar, jedoch ist sein Einsatz nicht auf diese Verfahren beschränkt.

Bezugsziffernverzeichnis

[0013] 

1

Stempel

2

Stempelkörper

3

Durchgangsbohrung für Haltestift

3'

Haltestift

4

Stempeleinsatz

4'

Fläche mit Stempelmarkierungen (an Pos.4)

5

halbrunde Ausnehmung des Stempelkörpers

6

halbrunder Außenumfang des Stempeleinsatzes

7

Rastvorsprung

8

weitere (zweite) Ausnehmung

9

Federelement

10

Rastmulde

11

Rastkörper

12

Aussparung

13

Anschlag

14

dritte Ausnehmung

Ansprüche

1. Stempel mit auswechselbarem Stempeleinsatz zum Anbringen von Beschriftungen, Konturen oder Prägungen an unterschiedlichsten Materialien, umfassend einen Stempelkörper (2), der eine im wesentlichen halbrunde Ausnehmung (5) aufweist, in die ein Stempelmarkierungen (4') aufweisender Stempeleinsatz (4) einsetzbar ist, der Stempeleinsatz (4) an seinem halbrund ausgebildeten Außenumfang (6) einen Rastvorsprung (7) aufweist, der in eine weitere Ausnehmung (8) des Stempelkörpers (2) hineinschwenkbar und in einer Einbausolllage in dem Stempelkörper (2) mit einer Rastverbindung gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastvorsprung (7) des Stempeleinsatzes (4) eine
Rastmulde (10) aufweist, wobei in der Einbausolllage der Stempeleinsatz (4) in dem Stempelkörper (2) an einem Anschlag (13) in der weiteren Ausnehmung (8) des Stempelkörpers (2) anliegt und in die am Stempeleinsatz (4) angeordnete Rastmulde (10) ein beweglich geführter Rastkörper (11) eingreift.

2. Stempel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastkörper (11) in einer dritten Ausnehmung (14) des Stempelkörpers (2) angeordnet ist, wobei die bewegliche Führung des Rastkörpers (11) in Richtung des Stempeleinsatzes (4) ausgerichtet ist und durch einen in einer Aussparung (12) im Stempelkörper (2) vorgesehenen Kraftspeicher derart in Richtung des
Stempeleinsatzes (4) gedrückt wird, dass der Stempeleinsatz (4) in einer Endstellung in Einbausolllage im Stempelkörper (2) unverlierbar und gesichert mittels der Rastverbindung (10, 11) gehalten ist, und wobei durch eine Krafteinwirkung auf den Stempeleinsatz (4) die Rastverbindung (10, 11) lösbar und der Stempeleinsatz (4) aus der Endstellung wieder ausrastend nach einer Zurückdrehung aus der halbrunden Ausnehmung (5) des Stempelkörpers (2) zu entnehmen ist.

3. Stempel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastverbindung aus dem in die Rastmulde (10) des auswechselbaren Stempeleinsatzes (4) eingreifenden Rastkörper (11) besteht, wobei der Rastkörper (11) in einer Raststellung in der Rastmulde (10) des Stempeleinsatzes (4) durch ein Federelement (9) anliegend gehalten ist.

4. Stempel nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastkörper (11) vorzugsweise als zylindrischer Stift ausgebildet ist, dessen Zylinderfläche in der Raststellung in der Rastmulde (10) und an den Seitenflächen der Ausnehmung (14) sowie an dem Federelement (9) anliegt.

5. Stempel nach einem der Ansprüche 2, 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rastkörper (11) in der Ausnehmung (14) beweglich so geführt ist, dass auf den Rastkörper (11) mittels des Federelementes (9) in Richtung des Stempeleinsatzes (4) eine stetige Druckkraft wirkt.

6. Stempel nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (9) insbesondere als flache Bandstahlfeder ausgebildet und in einer im Stempelkörper (2) unterhalb der Ausnehmung (14) für den Rastkörper (11) vorgesehenen
Aussparung (12) angeordnet ist, wobei das Federelement (9) an dem Rastkörper (11) anliegt, und wobei zur notwendigen Bewegung des Federelementes (9) die Aussparung (12) breiter als die Dicke des Federelementes (9) ist.

7. Stempel nach einem der Ansprüche 3, 4, 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (9) in der Aussparung (12) gehalten und gegen seitliches Verrutschen gesichert ist.

8. Stempel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Einsetzen des Stempeleinsatzes (4) in die halbrunde Ausnehmung (5) des Stempelkörpers (2) der Stempeleinsatz (4) um eine Drehachse entgegen dem Uhrzeigersinn drehbar ist, wobei der Rastvorsprung (7) des Stempeleinsatzes (4) in die Ausnehmung (8) des Stempelkörpers (2) bis zu einem Anschlag (13) in eine Endstellung hineinschwenkbar ist und in dieser Endstellung durch die Rastverbindung (10, 11) gehalten ist.

9. Stempel nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Entfernen des Stempeleinsatzes (4) aus dem
Stempelkörper (2) manuell eine Kraft auf den Stempeleinsatz (4) ausgeübt wird, wobei der Rastkörper (11) aus der Rastmulde (10) ausrastet, und der Stempeleinsatz (4) um seine Drehachse im Uhrzeigersinn so weit drehbar ist, bis der Rastvorsprung (7) des Stempeleinsatzes (4) nicht mehr in die Ausnehmung (8) des Stempelkörpers (2) hineinragt und der Stempeleinsatz (4) aus dem Stempelkörper (2) entnehmbar ist.

- hierzu 2 BI. Zeichnungen -

Zeichnung