(19)
(11) EP 2 112 672 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.10.2009  Patentblatt  2009/44

(21) Anmeldenummer: 09155043.4

(22) Anmeldetag:  12.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 13/14(2006.01)
H04R 25/00(2006.01)
H01H 13/52(2006.01)
H01H 13/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 25.04.2008 DE 102008020926

(71) Anmelder: Siemens Medical Instruments Pte. Ltd.
Singapore 139959 (SG)

(72) Erfinder:
  • Ruppert, Josef
    91077, Kleinsendelbach (DE)

(74) Vertreter: Maier, Daniel Oliver 
Siemens Aktiengesellschaft Postfach 22 16 34
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Drucktaster für ein Hörgerät


(57) Die Erfindung gibt einen Drucktaster (6) für ein Hörgerät mit einem in einer Gehäuseschale (8) geführten Tastelement (11) und mit einem Verriegelungselement (12) an. Das Verriegelungselement (12) stellt bei einem Einführen in das Tastelement (11) eine erste Schnappverbindung zwischen Gehäuseschale (8) und Tastelement (11) her. Dadurch ist der Drucktaster (6) fest mit der Gehäuseschale (8) verbunden, wodurch ein Wechsel der Gehäuseschale (8) einfach möglich ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen im Patentanspruch 1 angegebenen Drucktaster für ein Hörgerät mit einem Tastelement und einem Verriegelungselement.

[0002] Hörgeräte sind tragbare Hörvorrichtungen, die zur Versorgung von Schwerhörenden dienen. Um den zahlreichen individuellen Bedürfnissen entgegenzukommen, werden unterschiedliche Bauformen von Hörgeräten wie Hinter-dem-Ohr Hörgeräte, Hörgerät mit externem Hörer und In-dem-Ohr Hörgeräte, z.B. auch Concha-Hörgeräte oder Kanal-Hörgeräte, bereitgestellt. Die beispielhaft aufgeführten Hörgeräte werden am Außenohr oder im Gehörgang getragen. Darüber hinaus stehen auf dem Markt aber auch Knochenleitungshörhilfen, implantierbare oder vibrotaktile Hörhilfen zur Verfügung. Dabei erfolgt die Stimulation des geschädigten Gehörs entweder mechanisch oder elektrisch.

[0003] Hörgeräte besitzen prinzipiell als wesentliche Komponenten einen Eingangswandler, einen Verstärker und einen Ausgangswandler. Der Eingangswandler ist in der Regel ein Schallempfänger, z. B. ein Mikrofon, und/oder ein elektromagnetischer Empfänger, z. B. eine Induktionsspule. Der Ausgangswandler ist meist als elektroakustischer Wandler, z. B. Miniaturlautsprecher, oder als elektromechanischer Wandler, z. B. Knochenleitungshörer, realisiert. Der Verstärker ist üblicherweise in eine Signalverarbeitungseinheit integriert.

[0004] Dieser prinzipielle Aufbau ist in Figur 1 am Beispiel eines Hinter-dem-Ohr Hörgeräts dargestellt. In ein Hörgerätegehäuse 1 zum Tragen hinter dem Ohr sind ein oder mehrere Mikrofone 2 zur Aufnahme des Schalls aus der Umgebung eingebaut. Eine Signalverarbeitungseinheit 3, die ebenfalls in das Hörgerätegehäuse 1 integriert ist, verarbeitet die Mikrofonsignale und verstärkt sie. Das Ausgangssignal der Signalverarbeitungseinheit 3 wird an einen Lautsprecher bzw. Hörer 4 übertragen, der ein akustisches Signal ausgibt. Der Schall wird gegebenenfalls über einen Schallschlauch, der mit einer Otoplastik im Gehörgang fixiert ist, zum Trommelfell des Geräteträgers übertragen. Die Energieversorgung des Hörgeräts und insbesondere die der Signalverarbeitungseinheit 3 erfolgt durch eine ebenfalls ins Hörgerätegehäuse 1 integrierte Batterie 5. Das Hörgerät wird mit dem Drucktaster 6 ein- und ausgeschaltet.

[0005] In Figur 2 ist ein Hinter-dem-Ohr Hörgerät dargestellt, an dessen Rahmen 7 nur ein Gehäuseoberteil 8 des Hörgerätegehäuses, aber nicht das untere Gehäuseoberteil befestigt dargestellt ist. In dem Rahmen 7 sind zahlreiche Elektronikkomponenten 9 eingebaut. Weiterhin ist an dem Rahmen ein Batteriefach 10 schwenkbar gelagert. Das Batteriefach 10 beherbergt eine Batterie 5 in Form einer Knopfzelle. Mit einem Drucktaster 6, welcher im Gehäuseoberteil 8 angeordnet ist, wird das Hörgerät ein- und ausgeschaltet.

[0006] Infolge der Miniaturisierung von Hinter-dem-Ohr Hörgeräten ist es erforderlich, den Platzbedarf des Drucktasters zu verringern, ohne die Bedienungseigenschaften zu verschlechtern.

[0007] Die DE 10 2005 037 897 B3 offenbart ein Abdeckeinrichtung für einen Programmschalter eines Hörgeräts, wobei die Abdeckeinrichtung mit einem Verriegelungselement in einem Abdeckzustand mit einem Hörgerätegehäuse verriegelt ist.

[0008] Die DE 10 2006 035 090 A1 gibt ein Bedienelement an, das in einer Öffnung eines Gehäuseelements eines Hörgerätesystems durch eine Schnappverbindung befestigt ist.

[0009] Es ist Aufgabe der Erfindung einen Drucktaster anzugeben, welcher einen geringen Platzbedarf hat, fühlbar schaltbar ist sowie einen einfachen Wechsel der Gehäuseschalen des Hörgerätegehäuses zulässt.

[0010] Gemäß der Erfindung wird die gestellte Aufgabe mit dem Drucktaster für ein Hörgerät des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst.

[0011] Erfindungsgemäß umfasst der Drucktaster ein in einer Öffnung einer Gehäuseschale geführtes Tastelement und ein Verriegelungselement. Das Verriegelungselement stellt bei einem Einführen in einen Hohlraum des Tastelements eine erste Schnappverbindung zwischen der Gehäuseschale und dem Tastelement her. Vorteilhaft daran ist, dass das Tastelement fest an der Gehäuseschale montierbar ist und dadurch das Wechseln der Gehäuseschale einfach möglich ist.

[0012] Außerdem kann trotz kleiner Baugröße des Hörgeräts das Tastelement eine große Oberfläche aufweisen.

[0013] In einer Weiterbildung kann das Verriegelungselement mit dem Tastelement eine zweite Schnappverbindung herstellen. Dadurch wird das Verriegelungselement mit dem Tastelement fest verbunden.

[0014] In einer weiteren Ausführungsform kann die erste Schnappverbindung durch mindestens einen Schnapphaken am Tastelement gebildet werden. Das Verriegelungselement kann derart ausgebildet sein, dass es den Schnapphaken an der Gehäuseschale verriegelt. Dies bringt den Vorteil einer einfachen Montage und Demontage.

[0015] Vorteilhaft kann die zweite Schnappverbindung durch mindestens einen Wulst am Verriegelungselement gebildet werden. Dadurch kann die zweite Schnappverbindung einfach hergestellt werden.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform kann das Tastelement einen nach unten offenen Hohlraum aufweisen. In den Hohlraum kann das Verriegelungselement eingeführt werden. Vorteilhaft daran ist, dass die erste Schnappverbindung dadurch einfach bewirkt werden kann.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform kann die Gehäuseschale mindestens eine Vertiefung oder mindestens einen Hinterschnitt aufweisen. Darin kann der Schnapphaken einrasten. Dies bietet den Vorteil einer dauerhaften und sicheren Schnappverbindung.

[0018] Des Weiteren kann unterhalb des Verriegelungselements im Hörgerät mindestens ein Taster angeordnet sein. Bei einem Hineindrücken des Tastelements betätigt das Verriegelungselement den Taster. Dadurch kann das Hörgerät beispielsweise ein- oder ausgeschaltet werden.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Taster gegen eine Kraft bewegbar, wobei beim Hineindrücken des Tastelements eine Schaltstufe taktil füllbar ist. Vorteilhaft daran ist, dass ein Hörgerätenutzer eine Schaltstufe leicht erkennen kann.

[0020] In einer Weiterbildung kann ein Hinter-dem-Ohr Hörgerät mit mindestens einem erfindungsgemäßen Drucktaster ausgerüstet sein. Dadurch können auch sehr kleine Hinter-dem-Ohr Hörgeräte mit großflächigen Drucktastern ausgestattet werden.

[0021] Vorteilhaft kann der Taster an einem Rahmen des Hörgeräts befestigt sein.

[0022] Weitere Besonderheiten und Vorteile der Erfindung werden aus den nachfolgenden Erläuterungen mehrerer Ausführungsbeispiele anhand von schematischen Zeichnungen ersichtlich.

[0023] Es zeigen:
Figur 1:
eine Prinzipdarstellung eines Hinter-dem-Ohr Hörgeräts gemäß Stand der Technik,
Figur 2:
eine Detailansicht eines Hinter-dem-Ohr Hörgeräts gemäß Stand der Technik,
Figur 3:
eine Schnittansicht einer Gehäuseschale mit Drucktaster,
Figur 4:
eine Schnittansicht eines Drucktasters und
Figur 5:
eine Ansicht des Drucktasters von unten.


[0024] In Figur 3 ist eine Schnittansicht einer oberen Gehäuseschale 8 eines Hinter-dem-Ohr Hörgeräts dargestellt. Im oberen Teil der Gehäuseschale 8 ist ein Drucktaster 6 angebracht. Der Drucktaster 6 umfasst ein Tastelement 11 und ein Verriegelungselement 12. Das Verriegelungselement 12 ist in das Tastelement 11 eingeführt und bildet dadurch eine Schnappverbindung zwischen Tastelement 11 und Gehäuseschale 8.

[0025] Schnappverbindungen sind formschlüssige Verbindungen mit vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten. Gemeinsam ist allen Schnappverbindungen, dass eine vorstehende Stelle eines Teils, z.B. ein Haken oder ein Wulst, bei der Montage kurzfristig ausgelenkt wird und in eine Vertiefung bzw. einen Hinterschnitt eines Verbindungspartners einrastet. Je nach Gestaltung der Verbindungspartner ist die Verbindung lösbar oder unlösbar. Im unbelasteten Zustand unterliegt die Schnappverbindung nur geringen Spannungen. Sie ist daher in der Regel nicht dicht. Für dichte Verbindungen sind Dichtelemente erforderlich. Aufgrund der einfachen Montage ist die Schnappverbindung eine der kostengünstigsten Verbindungsmöglichkeiten.

[0026] Figur 4 zeigt eine Detailansicht des Drucktaster 6 aus Figur 3. Dargestellt sind in einer Schnittansicht ein Drucktaster 6 umfassend ein Tastelement 11 und ein Verriegelungselement 12. Das Verriegelungselement 12 ist in einen Hohlraum 13 des Tastelements 11 eingeführt. Die beiden Wülste 16 des Verriegelungselements 12 bilden mit den Nuten 16 des Tastelements eine Schnappverbindung. Die Wülste 15 pressen zwei Schnapphaken 14 des Tastelements 11 nach außen und bilden somit eine weitere Schnappverbindung. Mit dieser weiteren Schnappverbindung wird der Drucktaster 6 an der Gehäuseschale 8 befestigt. Verriegelungsnasen 17 in Form eines Hinterschnitts des Gehäuseoberteils 8 bilden gemeinsam mit den Schnapphaken 14 des Tastelements 11 die Schnappverbindung.

[0027] Unterhalb des Verriegelungselements 12 ist ein Taster 18, beispielsweise ein Ein- Ausschalter des Hörgeräts, angebracht. Durch Betätigung des Tastelements 11 wird das Verriegelungselement 12 auf den Taster 18 gedrückt. Dadurch wird ein Schaltvorgang mit dem Taster 18 eingeleitet. Durch diese konstruktive Maßnahme werden die Baugrößen des Tasters 18 und des Tastelements 11 voneinander unabhängig. Die Oberfläche des Tastelements 11 kann daher eine bedienerfreundlich große Druckoberfläche aufweisen.

[0028] Figur 5 zeigt die Gehäuseschale 8 mit eingebauten Drucktaster 6 von unten. Der Drucktaster 6 besteht aus einem Tastelement 11 und einem Verriegelungselement 12. Zwei Schnapphaken 14 fixieren das Tastelement 11 in der Gehäuseschale 8. Das in einen Hohlraum des Tastelements 11 eingeführte Verriegelungselement 12 bewirkt die Verrieglung der Schnapphaken 14 mit der Gehäuseschale 8.

Bezugszeichenliste



[0029] 
1
Hörgerätegehäuse
2
Mikrofon
3
Signalverarbeitungseinheit
4
Hörer
5
Batterie
6
Drucktaster
7
Rahmen
8
Gehäuseoberteil / obere Gehäuseschale
9
Elektronikkomponenten
10
Batteriefach
11
Tastelement
12
Verriegelungselement
13
Hohlraum im Tastelement 11
14
erste Schnappverbindung / Schnapphaken
15
zweite Schnappverbindung / Wulst
16
Nut im Tastelement 11
17
Hinterschnitt / Vertiefung in der Gehäuseschale 8



Ansprüche

1. Drucktaster (6) für ein Hörgerät mit einem in einer Öffnung einer Gehäuseschale (8) beweglich gelagerten Tastelement (11) und mit einem Verriegelungselement (12),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Tastelement (11) in Richtung Innenseite der Gehäuseschale einen Hohlraum (13) aufweist und dass das in den Hohlraum (13) eingeführte Verriegelungselement (12) eine erste Schnappverbindung zwischen Gehäuseschale (8) und Tastelement (11) bewirkt.
 
2. Drucktaster (6) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement (12) mit dem Tastelement (11) eine zweite Schnappverbindung herstellt.
 
3. Drucktaster (6) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Schnappverbindung durch mindestens einen Schnapphaken (14) am Tastelement (11) bildbar ist, und dass das Verriegelungselement (12) derart ausgebildet ist, dass es den Schnapphaken (14) an der Gehäuseschale (8) verriegelt.
 
4. Drucktaster (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Schnappverbindung durch mindestens einen Wulst (15) am Verriegelungselement (12) bildbar ist.
 
5. Drucktaster (6) nach einem der Ansprüche 3 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseschale (8) mindestens eine Vertiefung oder mindestens einen Hinterschnitt (17) aufweist, in den der Schnapphaken (14) einrastet.
 
6. Drucktaster (6) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb des Verriegelungselements (12) im Hörgerät mindestens ein Taster (18) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einem Hineindrücken des Tastelements (11) das Verriegelungselement (12) den Taster (18) betätigt.
 
7. Drucktaster (6) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Taster (18) gegen eine Kraft bewegbar ist, wobei beim Hineindrücken des Tastelements (11) eine Schaltstufe taktil fühlbar ist.
 
8. Drucktaster (6) nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Taster (18) an einem Rahmen (7) des Hörgeräts befestigt ist
 
9. Hinter-dem-Ohr Hörgerät mit mindestens einem Drucktaster (6) nach einem der vorigen Ansprüche.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente