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(11) | EP 2 115 291 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VENTIL, VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG EINES FLUIDPULSES VALVE, DEVICE AND METHOD FOR GENERATING A FLUID PULSE SOUPAPE, DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE PRODUCTION D'UNE IMPULSION FLUIDIQUE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |