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(11) |
EP 2 115 822 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.05.2012 Patentblatt 2012/22 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.02.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2008/000196 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/092444 (07.08.2008 Gazette 2008/32) |
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WINKELSTECKVERBINDER MIT VERÄNDERBARER ABGANGSRICHTUNG
ANGLE CONNECTOR FEATURING A VARIABLE DIRECTION OF EXTENSION
CONNECTEUR À FICHES COUDÉ À DIRECTION DE DÉPART VARIABLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE IT |
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Priorität: |
02.02.2007 DE 202007001523 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.2009 Patentblatt 2009/46 |
| (73) |
Patentinhaber: Coninvers GmbH |
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71083 Herrenberg (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHOLLER, Johann
94469 Deggendorf (DE)
- FREDL, Sonja
94469 Deggendorf (DE)
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Vertreter: Klocke, Peter |
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ABACUS Patentanwälte
Klocke Späth Barth
European Patent and Trademark Attorneys
Kappelstrasse 8 72160 Horb 72160 Horb (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 465 293 DE-U1- 29 813 455
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DE-A1- 19 520 544
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Winkelsteckverbinder zum Anbau an ein Aggregatgehäuse,
mit einem Steckergehäuse und einem dieses teilweise übergreifenden Gehäuseflansch,
der drehsicher an dem Aggregatgehäuse befestigbar ist, wobei das Steckergehäuse drehbar
an dem Gehäuseflansch befestigt und zur Festlegung der Abgangsrichtung gegenüber dem
Gehäuseflansch mit Drehwiderstand verdrehbar ist.
[0002] Derartige Winkelsteckverbinder werden beispielsweise zum Anschluss von Motoren eingesetzt.
Dabei sollen die Winkelsteckverbinder leicht montierbar und in ihrer Abgangsrichtung
einstellbar sein, wobei eine einmal eingestellte Abgangsrichtung sich unter der Einwirkung
von Vibrationen, wie sie bei angetriebenen maschinellen Einrichtungen meist unvermeidlich
sind, nicht unbeabsichtigt und selbstständig verändern kann. Somit darf die Einstellung
der Abgangsrichtung nicht ohne Einwirkung eines gewissen Drehmoments möglich sein,
damit das Steckergehäuse, das die Abgangsrichtung des Winkelsteckverbinders bestimmt,
nach dem Einstellen in seiner Lage gegenüber dem Gehäuseflansch verbleibt.
[0003] Aus der
DE 298 13 455 U1 ist ein Winkelstecker gemäß dem Oberbegriff bekannt, bei dem eine Rasteinrichtung
zur gegenseitigen Festlegung eines Steckergehäuses und eines Gehäuseflansches in einer
auswählbaren Verdrehstellung vorgesehen sind. Die Rasteinrichtung ist im Bereich einer
gegenseitigen Überdeckung des Steckergehäuses und des Gehäuseflansches angeordnet,
wobei die Verastung dort durch mindestens zwei ebene, aneinander anliegende Flächen
zwischen den zu verrastenden Teilen und der Rasteinrichtung derart erfolgt, dass einer
Anzahl am Außenumfang des Gehäuseflansches starr angeordnete Flächen eine entsprechende
Anzahl unter Federlast radial beweglicher Flächen am Innenumfang des Steckergehäuses
zusammen wirken. Die gegen Federlast beweglichen Flächen werden von Blattfederabschnitten
gebildet, die, als Einzelteile oder als Verbund ausgebildet, vom Steckergehäuse getragen
werden.
[0004] Bei den Blattfederabschnitten des vorangehend beschriebenen Gebrauchsmusters handelt
es sich um filigrane Teile, die aufwendig herstellbar und schwierig; handhabbar sind,
was einerseits einen unverhältnismäßig hohen Herstellungsaufwand erfordert und andererseits
einen nicht unbeträchtliche Erschwerung im Zusammenbau des Winkelsteckverbinders mit
sich bringt.
[0005] Ausgenehd von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
einen in seiner Abgangsrichtung einstellbaren Winkelsteckverbinder vorzuschlagen,
der mit einem geringst möglichen Aufwand herstellbar ist und der ohne zur Hilfenahme
von Werkzeugen in nahezu jeder beliebigen Abgangsrichtung einstellbar und zugleich
gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen hinreichend gesichert ist.
[0006] Ferner sei auf die
EP 1 465 293 A2 verwiesen, die ebenfalls die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 offenbart.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Winkelsteckverbinder mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Winkelsteckverbinder ist das Steckergehäuse über eine elastische
Hülse, die in einer stirnseitigen ringförmigen Ausnehmung des Steckergehäuses oder
des Gehäuseflansches drehbar aufgenommen ist und die an dem jeweils zugeordneten Gehäuseflansch
bzw. Steckergehäuse drehfest angreift, drehbar an dem Gehäuseflansch befestigt ist.
Dabei ist im Bereich des gegenseitigen Übergriffes von dem Steckergehäuse und dem
Gehäuseflansch das Steckergehäuse und der Gehäuseflansch in axialer und radialer Richtung
zumindest abschnittsweise formschlüssig und in Umfangsrichtung mittels der Hülse kraftschlüssig
miteinander verbunden. Die Hülse weist insbesondere eine zylindrische, an den Durchmesser
des Steckergehäuses und an die Länge des Gehäuseflansches angepasste Form auf und
kann aus Stahl, Kunststoff oder anderen, für Federelemente geeigneten Materialien
hergestellt sein.
[0009] Die zumindest Abschnittsweise axiale und radiale formschlüssige Verbindung des Steckergehäuses
zu dem Gehäuseflansch entsteht durch das Ineinandergreifen der beiden Teile mit geringem
axialen und oder radialen Spiel, wobei das Steckergehäuse in dem Gehäuseflansch drehbar
festgelegt ist. In radialer Richtung sind Umfangsflächen des Gehäuseflansches und
des Steckergehäuses in Anlage aneinander. Zur drehbaren Festlegung in axilaer Richtung
sind an dem Steckergehäuse und dem Gehäuseflansch miteinander wirkende Sicherungsmitel
vorgesehen, beispielsweise in Form eines radial ausladenden, einer Gegenfläche zugeordneten
Kragens und/oder sich radial erstreckender, vorzugsweise federnd ausgebildeter Vorsprünge,
die mit einer oder mehreren Nutausnehmungen im formschlüssigen Eingriff stehen. Somit
kann sich das Steckergehäuse nicht ungewollt von dem Gehäuseflansch lösen.
[0010] In Umfangsrichtung ist das Steckergehäuse über die elastische Hülse kraftschlüssig
mit dem Gehäuseflansch verbunden. Die Hülse ist zwischen dem Steckergehäuse und dem
Gehäuseflansch angeordnet und drehfest mit dem Gehäuseflansch oder dem Steckergehäuse
im Eingriff. Sie wird von dem Steckergehäuse bzw. dem Gehäuseflansch, in dem sie drehbar
in einer ringförmigen Ausnehmung aufgenommen ist, über einen Teil Ihrer Innen- und/oder
Außenmantelfläche und/oder der zugeordneten Stirnfläche beaufschlagt und hemmt das
Steckergehäuse beim Drehen des Steckergehäuses gegenüber dem Gehäuseflansch durch
Reibung.
[0011] Die Hülse wird beim Einstellen der Abgangsrichtung des Winkelsteckverbinders in axialer
und/oder radialer Richtung reversibel elastisch verformt. Durch die Form der stirnseitigen
ringförmigen Ausnehmung des Steckergehäuses oder des Gehäuseflansches, in dem die
elastische Hülse drehbar eingreift, kann der Drehwiderstand gleichmäßig über den gesamten
Umfang des Gehäuseflansches oder bereichsweise eingestellt werden. Zudem kann der
Drehwiderstand auch durch die Geometrie der Hülse und durch Auswahl geeigneter Materialien
für die Hülse beeinflusst werden.
[0012] Vorteilhafterweise liegt die elastische Hülse in der ringförmigen Ausnehmung, die
als stirnseitige Ringnut oder als stirnseitige Ringstufe ausgebildet sein kann, radial
wellenförmigen verformt und unter Vorspannung ein. Zur Vorspannung sind an der Ausnehmung
an mindestens einer Umfangsfläche mehrere insbesondere in Umfangsrichtung zueinander
versetzt angeordnete Nocken vorgesehen, die auf die Hülse verformend einwirken. Dabei
wird die Anzahl der Wellen der Hülse von der Anzahl der Nocken der Umfangsfläche bestimmt.
Abhängig von der Höhe der Nocken gegenüber der Umfangsfläche, dem Abstand der Nocken
zueinander und deren Anordnung an einer oder zwei Umfangsflächen der ringförmigen
Ausnehmung variiert der Drehwiderstand des Winkelsteckverbinders.
[0013] Vorzugsweise ist die Hülse während der Drehbewegung des Steckergehäuses gegenüber
dem Steckerflansch in radialer Richtung dynamisch elastisch verformbar. Dabei wird
die elastische Hülse beim Drehen des Steckergehäuses des Winkelsteckverbinders entlang
ihren Umfang, in Drehrichtung des Steckergehäuses sich bewegend, dynamisch in radialer
Richtung verformt, wobei eine tangential zur Hülse wirkende Reibungskraft zu überwinden
ist.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Hülse in dem Gehäuseflansch
oder dem Steckergehäuse, an dem die Hülse drehfest angreift, mit radialem Spiel gelagert.
Damit kann sich die Hülse über ihre gesamte Länge gleichmäßig verformen, wenn sie
beim Drehen des Steckergehäuses gegenüber dem Gehäuseflansch abschnittsweise dynamisch
radial ausgelenkt wird, so dass die Verformung problemlos wellenförmig entlang dem
Umfang der Hülse fortschreiten kann..
[0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Winkelsteckverbinders
ist die Hülse aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Zur Herstellung können alle
dem Fachmann bekannten Gieß- und Tiefziehverfahren Anwendung finden. Dies ermöglicht
geringe Materialkosten und eine kostengünstige Herstellung für eine Serienfertigung.
[0016] In einer Ausführungsform ist die Hülse beschichtet. Die Beschichtung dient insbesondere
der Reibungsminimierung und kann mit allen zur Oberflächenbeschichtung geeigneten,
industrieüblichen Verfahren aufgebracht werden.
[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
des Ausführungsbeispiels der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der beigefügten.
Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können für sich allein oder zu mehreren bei unterschiedlichen
Ausführungsformen der erfindung verwirklicht sein. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Längsschnittdarstellung durch einen ersten erfindungsgemäßen Winkelsteckverbinder,
mit einem in einem Steckergehäuse aufgenommenen Kontaktträger und mit einem Gehäuseflansch,
der eine Gehäuseflanschdose übergreift;
- Figur 2
- eine Längsschnittdarstellung durch einen zweiten erfindungsgemäßen Winkelsteckverbinder;
- Figur 3
- eine Querschnittsdarstellung durch den Winkelsteckverbinder aus Figur 1 im Bereich
der Gehäuseflanschdose;
- Figur 4
- eine Querschnittsdarstellung durch den Winkelsteckerbinder aus Figur 2 im Bereich
der Gehäuseflanschdose; und
- Figur 5
- eine perspektivische Schnittdarstellung durch den Gehäuseflansch mit aufgesetzter
Hülse gemäß Figur 1, 2.
[0018] Figur 1, 2 zeigen erfindungsgemäße Winkelsteckerbinder 1 mit einem Steckerteil 2,
das einen in einem Steckergehäuse 3 aufgenommenen Kontaktträger 4 aufweist. Der Winkelsteckverbinder
1 weist außerdem einen Gehäuseflansch 5 auf, der eine Gehäuseflanschdose 6 des Steckergehäuses
3 außen übergreift. An dem Gehäuseflansch 5 ist das Steckergehäuse 3 mittels der Gehäuseflanschdose
6 drehbar befestigt. Die Befestigung des Steckergehäuses 3 bzw. des Gehäuseflansches
6 erfolgt beispielsweise über einen in der Zeichnung nicht dargestellten Spannring.
[0019] Zwischen dem Gehäuseflansch 5 und der Gehäuseflanschdose 6 ist stirnseitig eine elastische
Hülse 7 angeordnet über die sich das Steckergehäuse 3 an dem Gehäuseflansch 5 abstützt.
Die Hülse 7 greift an dem Gehäuseflansch 5 drehfest an Dazu sind, wie aus der Figur
5 ersichtlich, an der dem Gehäuseflansch 5 zugeordneten Stirnseite der Hülse 7 Zähne
8 vorgesehen, die in einen Zahnkranz 9 des Gehäuseflansches 5 mit Spiel eingreifen.
Die Zähne 8 können sich längs und/oder quer zur einer virtuellen Längsachse der Hülse
7 erstrecken. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Zähne 8 um 90 Grad
gebogen. Sie treten in Längsrichtung der Hülse 7 aus der Hülse 7 hervor und verlaufen
vor der Biegestelle in axialer und nach der Biegestelle in radialer Richtung der Hülse
7 und des Gehäuseflansches 5.
[0020] Die Hülse 7 ist in einer stirnseitigen ringförmigen Ausnehmung 10 des Steckergehäuses
3 drehbar aufgenommen. Die Ausnehmung 10 ist an der Gehäuseflanschdose 6 gegenüberliegend
dem Zahnkranz 9 des Gehäuseflansches 5 vorgesehen. Sie ist in dem ersten Ausführungsbeispiel,
dargestellt in den Figuren 1, 3, als Ringnut und in dem zweiten, in den Figuren 2,
4 dargestellten Ausführungsbeispiel, als Ringstufe ausgebildet. Dabei ist die der
Gehäuseflanschdose 6 zugeordnete Stirnseite der Hülse 7 eben ausgebildet und stirnseitig
an einer Ringfläche der Ausnehmung 10 in Anlage.
[0021] Im Bereich Ihres Übergriffes sind die Gehäuseflanschdose 6 und der Gehäuseflansch
5 in axialer und radialer Richtung bereichsweise direkt formschlüssig miteinander
verbunden. In Umfangsrichtung der Gehäuseflanschdose 6 stellt die Hülse 7 eine kraftschlüssige
Verbindung zwischen der Gehäuseflanschdose 6 und dem Gehäuseflansch 5 her. Dazu liegt
die Hülse 7 unter Vorspannung an zugeordneten Umfangsflächen der Gehäuseflanschdose
6 und dem Gehäuseflansch 5 wellenförmig verformt an. Die Verformung erfolgt durch
radial an den Umfangsflächen in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordneten Nocken
11. Wie aus Figur 3, 4 entnehmbar, beaufschlagen die Nocken 11 in der Ausführung,
bei der die Ausnehmung 10 als Ringstufe ausgeführt ist, nur eine Innenmantelfläche
12 der Hülse 7, und wirken in der Ausführung mit der Ringnut, auf die Innenmantelfläche
12 und eine Außenmantelfläche 13 der Hülse 7 ein. Durch die Nocken 11 wird die Hülse
7 in radialer Richtung elastisch verformt, so dass die Hülse 7 in Umfangsrichtung
verlaufende Wellen aufweist und in radialer Richtung an den Gehäuseflansch 5 angepresst
ist.
[0022] Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Hülse 7 drehbar
in einer ringförmigen Ausnehmung 10 der Gehäuseflanschdose 6, drehbar aufgenommen
und greift an dem die Gehäuseflanschdose 6 übergreifenden Gehäuseflansch 5 drehfest
an. Prinzipiell ist es auch möglich, die Hülse 7 drehbar im Gehäuseflansch 5 aufzunehmen
und an der Gehäuseflanschdose 6 drehfest angreifen zu lassen. Des Weiteren kann abweichend
von den Ausführungsbeispielen die Gehäuseflanschdose 6 den Gehäuseflansch 5 übergreifen.
1. Winkelsteckverbinder (1) zum Anbau an ein Aggregatgehäuse, mit einem Steckergehäuse
(3) und einem dieses teilweise übergreifenden Gehäuseflansch (5), der drehsicher an
dem Aggregatgehäuse befestigbar ist, wobei das Steckergehäuse (3) an dem Gehäuseflansch
(5) drehbar befestigt und zur Festlegung der Abgangsrichtung gegenüber dem Gehäuseflansch
(5) mit Drehwiderstand verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (3) über eine elastische Hülse (7), die in einer stirnseitigen
ringförmigen Ausnehmung (10) des Steckergehäuses (3) oder des Gehäuseflansches (5)
drehbar aufgenommen ist und an dem jeweils zugeordneten Gehäuseflansch (5) bzw. Steckergehäuse
(3) drehfest angreift, drehbar befestigt ist, wobei das Steckergehäuse (3) und der
Gehäuseflansch (5) im Bereich ihres Übergriffes in axialer und radialer Richtung zumindest
abschnittsweise formschlüssig und in Umfangsrichtung mittels der Hülse (7) kraftschlüssig
miteinander verbunden sind.
2. Winkelsteckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) in der Ausnehmung (10) radial wellenförmig verformt einliegt und die
Ausnehmung (10) an mindestens einer Umfangsfläche versetzt zueinander angeordnete
Nocken (11) aufweist, die auf die Hülse (7) verformend einwirken.
3. Winkelsteckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) während der Drehbewegung des Steckergehäuses (3) gegenüber dem Gehäuseflansch
(5) in radialer Richtung dynamisch elastisch verformbar ist.
4. Winkelsteckverbinder nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) in dem Gehäuseflansch (5) oder dem Steckergehäuse (3), an dem die Hülse
(7) drehfest angreift, mit radialem Spiel gelagert ist.
5. Winkelsteckverbinder nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist.
6. Winkelsteckverbinder nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) beschichtet ist.
1. Angle connector (1) that is to be mounted on a unit housing and comprises a plug housing
(3) and a housing flange (5) which partially extends over the plug housing and can
be fastened in a rotationally fixed manner to the unit housing, where the plug housing
(3) is rotatably fastened to the housing flange (5) and can be twisted relative to
the housing flange (5), overcoming a rotational resistance, in order to define the
direction of extension, characterized in that the plug housing (3) is rotatably mounted on the housing flange by means of an elastic
sleeve (7) which is rotatably accommodated inside an annular front recess (10) of
the plug housing (3) or the housing flange (5) and engages in a rotationally fixed
manner with the respective associated housing flange (5) respectively plug housing
(3), where the plug housing (3) and the housing flange (5) are, in the area of their
overlap, positively interconnected in at least some sections in axial and radial direction
while being non-positively interconnected in the circumferential direction by means
of the sleeve (7).
2. Angle connector according to claim 1, characterized in that the sleeve (7) rests in the recess (10) radially deformed in a wavy pattern and that
the recess (10) has cams (11) on at least one circumferential surface, that are staggered
in relation to each other and affect the sleeve (7) in a deforming manner.
3. Angle connector according to claim 1 or 2, characterized in that the sleeve (7) is deformable in radial direction in a dynamically and elastically
manner during the rotary movement of the plug housing (3) relative to the housing
flange (5).
4. Angle connector according to one of the preceding claims, characterized in that the sleeve (7) is supported with radial play in the housing flange (5) or in the
plug housing (3) that the sleeve (7) engages in a rotationally fixed manner.
5. Angle connector according to one of the preceding claims, characterized in that the sleeve (7) is made of a synthetic material.
6. Angle connector according to one of the preceding claims, characterized in that the sleeve (7) is coated.
1. Connecteur coudé (1) destiné à être monté sur un boîtier d'unité, avec un boîtier
de connecteur (3) et une bride de boîtier (5) empiétant en partie sur celui-ci, qui
peut être fixée sans possibilité de rotation au boîtier d'unité, le boîtier de connecteur
(3) étant fixé avec possibilité de rotation à la bride de boîtier (5) et pouvant tourner
avec résistance à la rotation par rapport à la bride de boîtier (5) pour définir la
direction de départ, caractérisé en ce que le boîtier de connecteur (3) est fixé avec possibilité de rotation au moyen d'une
douille élastique (7) qui est reçue à rotation dans un évidement annulaire frontal
(10) du boîtier de connecteur (3) ou de la bride de boîtier (5) et agit de manière
solidaire en rotation sur la bride de boîtier (5) ou le boîtier de connecteur (3)
respectivement associé(e), le boîtier de connecteur (3) et la bride de boîtier (5)
étant reliés ensemble par complémentarité de formes au moins par sections en direction
axiale et radiale dans la zone de leur empiètement et par adhérence en direction circonférentielle
au moyen de la douille (7).
2. Connecteur coudé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (7) est logée dans l'évidement (10) avec une déformation ondulatoire radiale
et l'évidement (10) présente sur au moins une surface circonférentielle des saillies
(11) disposées en décalage les unes par rapport aux autres, qui agissent sur la douille
(7) de manière à la déformer.
3. Connecteur coudé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que pendant le mouvement de rotation du boîtier de connecteur (3) par rapport à la bride
de boîtier (5), la douille (7) est déformable élastiquement de manière dynamique en
direction radiale.
4. Connecteur coudé selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la douille (7) est montée avec un jeu radial dans la bride de boîtier (5) ou le boîtier
de connecteur (3) sur laquelle ou lequel la douille (7) agit de manière solidaire
en rotation.
5. Connecteur coudé selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la douille (7) est réalisée en matière plastique.
6. Connecteur coudé selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la douille (7) est revêtue.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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