Die Erfindung betrifft eine Armatur, insbesondere Waschtisch- oder Badewannenarmatur, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Im Sanitär- und Küchenbereich sind seit vielen Jahren Einhand-Mischarmaturen zur Abgabe von Wasser bekannt, mit denen sich manuell der Volumenstrom und gleichzeitig die Temperatur des abgegebenen Wassers einstellen lassen.

In der DE 101 49 729 C2 ist ein Funktions- und Verkleidungselement zum Betätigen von herstellerspezifischen Auslösern von Spülkästen in Vorwandinstallation beschrieben, das eine an der Vorwand raumseitig anzuordnende Betätigungseinrichtung aufweist, die mit einem Auslösemechanismus für Spülwasser in Verbindung steht. Es sind dort verschiedene Ausgestaltungen des Funktions- und Verkleidungselements angegeben. Unter anderem ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung als "touch-screen", d.h. als berührungssensitiver Bildschirm ausgebildet ist.

In der DE 200 19 895 U1 ist eine Waschtischarmatur vorgeschlagen, die mit elektrisch ansteuerbaren Dosiermitteln zur Einstellung wenigstens eines Dosierparameters, insbesondere der Durchflussmenge an Wasser pro Zeiteinheit sowie der Wassertemperatur, und mit Steuermitteln zur Ansteuerung der Dosiermittel versehen ist. An den Steuermitteln ist eine Einrichtung zur Eingabe von Sprachbefehlen angeschlossen, wobei die Steuermittel Sprachbefehle, die von einem Benutzer über die Spracheingabeeinrichtung eingegeben werden, in elektrische Steuersignale zur Ansteuerung der Dosiermittel umsetzen, so dass die Waschtischarmatur sprachsteuerbar ist. Zur manuellen Eingabe von Dosierparametern oder Steuerbefehlen zur Programmierung der Steuermittel ist eine zusätzliche Eingabeeinrichtung vorgesehen, die als so genannter "Touchscreen" ausgebildet und über eine Datenleitung mit den Steuermitteln verbunden ist.

Des Weiteren ist aus der EP 0 299 696 A2 eine Armatur zur Abgabe von Wasser bekannt, die mit einer elektronischen Steuervorrichtung zur Steuerung einer ein Kaltwasser- und ein Warmwasser-Ventil umfassenden Mischvorrichtung versehen ist. Die Armatur ist zudem mit einem berührungssensitiven Bildschirm versehen, der derart ausgebildet ist, dass sich durch punktuelle Berührungen verschiedener Bereiche seiner Oberfläche die Temperatur und der Volumenstrom des abzugebenden Wassers gleichzeitig einstellen lassen. Die eingestellte Parameterkombination wird dabei durch Beleuchtung von entsprechenden Werten auf Werteskalen angezeigt, die entlang zweier Ränder des Bildschirms angeordnet sind. Ferner ist eine grafische Darstellung der eingestellten Parameterkombination auf dem Bildschirm vorgesehen, bei der die Istwerte und die Sollwerte jeweils als leuchtende Gitterpunkte angezeigt werden.

Ferner ist in der WO 89/09956 A1, die den nächstliegenden Stand der Technik zeigt, eine elektronisch gesteuerte Temperatur- und Durchflussmischvorrichtung beschrieben, die ein Tastenfeld mit einem dazugehörigen Anzeigefeld aufweist, das dem Benutzer signalisiert, welcher Kontaktpunkt des Tastenfeld betätigt wurde. Jedem Kontaktpunkt ist dabei eine bestimmte Temperatur und eine bestimmte Durchflussmenge zugeordnet und es lassen sich zeilen- oder matrixförmige Tastenkennfelder für die verschiedenen Betriebspunkte von Temperatur und Durchfluss aufbauen. Alle drei Kennfelder für Anzeige, Temperatur und Durchfluss sind in einem Tastenfeld zusammengefasst, wodurch das Einstellen und Ändern der Temperatur und des Durchflusses in kurzer Zeit durchführbar ist. Das Anzeigefeld ist dabei unterhalb oder neben dem Tastenfeld angeordnet. Ist das Anzeigefeld unterhalb des Tastenfeldes angeordnet, so weist das Anzeigefeld beispielsweise Leuchtdioden auf, die unter den Gitterpunkten des Tastenfeldes angeordnet sind. Vorzugsweise sind genauso viele Leuchtdioden wie Gitterpunkte vorgesehen. Zur Erkennung des Anzeigefeldes ist das Tastenfeld transparent ausgebildet. Ferner handelt es sich bei dem Tastenfeld vorzugsweise um eine Folientastatur, die in jedem Gitterpunkt zwei zusammengehörige rechteckige Symbole aufweist, welche die Durchflussmenge und die Mischungsanteile des aus dem Auslass austretenden Wassers kennzeichnen. Geschwärzte Rechtecke symbolisieren dabei beispielsweise den Warmwasseranteil und nichtgeschwärzten Rechtecke den Kaltwasseranteil. Ferner sind die Rechtecke unterschiedlich breit bzw. schmal ausgeführt, um unterschiedliche Durchflussmengen zu kennzeichnen, wobei eine Verringerung der Durchflussmenge symbolhaft durch schmaler werdende Rechtecke dargestellt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektronisch gesteuerte Armatur der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine schnelle visuelle Erfassbarkeit der eingestellten Soll-Temperatur sowie der gleichzeitig eingestellten Wasserabgabemenge bietet.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Armatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Die erfindungsgemäße Armatur umfasst eine elektronische Steuervorrichtung zur Steuerung einer Mischvorrichtung zur Mischung von kaltem Wasser und warmem Wasser und eine aus einer berührungssensitiven und/oder mit Näherungsschaltern versehenen Platte gebildete Bedienvorrichtung zur Bedienung der Steuervorrichtung, wobei die Platte derart ausgebildet ist, dass sich durch eine auf ihrer Oberfläche ausgeführte Streichbewegung zumindest ein Temperaturparameter und ein Abgabemengenparameter gleichzeitig einstellen lassen. Die Platte ist aus einem berührungssensitiven und/oder mit Näherungsschaltern versehenen Bildschirm gebildet, der bei Berührung seiner Oberfläche ein Symbol anzeigt, dessen Farbe sich in Abhängigkeit der eingestellten Soll-Temperatur und dessen Größe und/oder Form sich in Abhängigkeit der eingestellten Wasserabgabemenge bei einer Verschiebung des Symbols auf dem Bildschirm ändert.

Vorzugsweise hat das Symbol bei kaltem Wasser eine blaue Farbe, während es bei warmem oder heißem Wasser rot erscheint. Der Nutzer der erfindungsgemäßen Armatur erhält so eine leicht verständliche Rückmeldung über die vorliegende bzw. vorgenommene Temperatureinstellung.

Erfindungsgemäß weist das Symbol die Form eines Kreisringes auf, wobei die Ringdicke und/oder der Ringdurchmesser mit zunehmender Wasserabgabemenge (Durchflussmenge) größer werden.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Armatur sind in den Unteransprüchen angegeben.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:

Figur 1

ein Blockschaltbild einer Armatur mit einer eine berührungssensitive Platte aufweisenden Bedienvorrichtung; und

Figuren 2 bis 6

ein Ausführungsbeispiel einer Bedienvorrichtung einer erfindungsgemäßen Armatur in Vorderansicht.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Armatur handelt es sich um eine elektronisch gesteuerte Armatur zur Abgabe von Wasser, die beispielsweise als Waschtisch-, Badewannen-, Dusch- oder Küchenspülenarmatur verwendet werden kann.

Die Armatur ist mit einer Mischvorrichtung 1 zur Mischung von kaltem Wasser und warmem Wasser und einer elektronischen Steuervorrichtung 2 zur Steuerung der Mischvorrichtung versehen.

Die Mischvorrichtung 1 umfasst ein Wasserventil 1.1 für Kaltwasser und ein Wasserventil 1.2 für Warmwasser. Die Wasserventile 1.1, 1.2 können jeweils stufenlos von einer Absperrstellung in eine Ofenstellung geöffnet bzw. umgekehrt stufenlos geschlossen werden. Sie sind jeweils mit einem elektrischen Stellantrieb 1.3, 1.4, beispielsweise einem elektrischen Motor versehen, der über eine Steuerleitung 3, 4 von der elektronischen Steuervorrichtung 2 ansteuerbar ist.

Die Stellantriebe 1.3, 1.4 sowie die Steuervorrichtung 2 arbeiten mit Niederspannung. Sie sind beispielsweise für einen Betrieb mit 9 Volt ausgebildet. Die Steuervorrichtung 2 ist über eine Stromversorgungsleitung 5 mit einem 230-Volt-Transformator 6 verbunden.

An den stufenlos einstellbaren Wasserventilen 1.1, 1.2 sind Wasserleitungen 7, 8 angeschlossen, die über ein T-Verbindungsstück 9 an einer Zulaufleitung 10 angeschlossen sind. Die Zulaufleitung 10 mündet beispielsweise oberhalb eines Waschbeckens 11 oder einer Badewanne. In der Zulaufleitung 10 ist ein Absperrventil 12 integriert, das mit einem elektromagnetischen Stellantrieb 13 versehen ist, der wiederum über eine Steuerleitung 14 von der elektronischen Steuervorrichtung 2 ansteuerbar ist.

Ferner sind in der Zulaufleitung 10 eine Durchflussmengen-Messvorrichtung (Volumenstrommesser) 15 und ein Temperatursensor 16 zur Erfassung der Wassertemperatur integriert. Die Durchflussmengen-Messvorrichtung 15 und der Temperatursensor 16 sind über Signalleitungen 17, 18 mit der elektronischen Steuervorrichtung 2 verbunden.

Die Bedienung der Steuervorrichtung 2 erfolgt mittels einer Bedienvorrichtung 19, die eine berührungssensitive Platte 19.1 aufweist. Sie ist derart ausgebildet, dass sich durch eine auf ihrer Oberfläche ausgeführte manuelle Streichbewegung außer einer Soll-Temperatur des abzugebenden Wassers gleichzeitig die pro Zeiteinheit abzugebende Wassermenge einstellen lässt.

Die berührungssensitive Platte 19.1 weist einen Oberflächenbereich 23 auf, der einen Ein-Ausschalter definiert. Bei Berührung dieses Oberflächenbereichs 23 wird der elektromagnetische Stellantrieb 13 des Absperrventils 12 aktiviert, so dass das Absperrventil 12 öffnet oder schließt, je nach dem in welchem Zustand sich das Absperrventil 12 gerade befindet.

Mittels der Durchflussmengen-Messvorrichtung 15 und dem Temperatursensor 16 werden der Istwert der abgegebenen Wassermenge bzw. der Istwert der Temperatur des abgegebenen Wassers erfasst und in der Steuervorrichtung 2 mit den über die Bedienvorrichtung 19 eingestellten zugehörigen Sollwerten verglichen. Liegt zwischen den Istwerten und den eingestellten Sollwerten eine Abweichung vor, die einen vorgegebenen oder vorgebbaren Betrag überschreitet, so steuert die Steuervorrichtung 2 die Stellantriebe 1.3, 1.4 der Wasserventile 1.1, 1.2 in der Weise an, dass die Abweichung entsprechend verringert und schließlich in einem zulässigen Toleranzbereich liegt.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Steuervorrichtung 2 bei einer Öffnung des Absperrventils 12 durch Berührung des Oberflächenbereichs (Ein-Ausschalters) 23 der Bedienvorrichtung 19 die Stellantriebe 1.3, 1.4 der Wasserventile 1.1, 1.2 gemäß einer vorgegebenen oder vorgebbaren Standardeinstellung ansteuert, so dass die pro Zeiteinheit abgegebene Wassermenge und die Wassertemperatur dann dieser Standardeinstellung entsprechen. Die Standardeinstellung kann beispielsweise eine zwischen dem einstellbaren Maximalwert und dem einstellbaren Minimalwert liegende mittlere Wassermenge (Durchflussmenge) und eine mittlere Wassertemperatur von ca. 20 °C vorgeben.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Armatur mit einem Näherungs- oder Tastschalter 24 zum Öffnen des elektromagnetischen Absperrventils 12 versehen ist. Der berührungssensitive Oberflächenbereich (Ein-Ausschalter) 23 der Bedienvorrichtung 19 dient in diesem Fall lediglich der Aktivierung eines Einstellmodus, in dem Sollwerte für die Wassertemperatur und die pro Zeiteinheit abzugebende Wassermenge eingestellt werden können.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, die Bedienvorrichtung 19 bzw. die hinter der Platte 19.1 angeordnete Auslösetechnik (Elektronik) so auszubilden, dass diese eine stufenlose Einstellung der Parameter Wassermenge pro Zeiteinheit sowie Wassertemperatur ermöglicht.

Die in den Figuren 2 bis 6 dargestellte Bedienvorrichtung 19" ist aus einem berührungssensitiven Bildschirm 19.2 gebildet. Der Bildschirm 19.2 weist einen berührungssensitiven Oberflächenbereich 23 auf, der einen Ein-Ausschalter definiert. In dem in Fig. 2 dargestellten Funktionsbereitschaftsmodus zeigt der Oberflächenbereich 23 an, dass die Bedienvorrichtung 19" durch Berührung derselben eingeschaltet werden kann.

Bei Berührung des Oberflächenbereiches 23 ändert sich das angezeigte Bild. Der Einschalt-Zustand wird insbesondere durch eine Stellmarke 25 angezeigt. Zudem zeigt die Bedienvorrichtung 19" durch das Symbol "OFF" an, dass sie durch Berührung dieses Oberflächenbereichs 23 in den Funktionsbereitschaftsmodus geschaltet werden kann.

Durch Berühren und Verschieben der Stellmarke 25 auf dem Bildschirm 19.2 kann der Benutzer der Bedienvorrichtung 19" die pro Zeiteinheit abzugebende Wassermenge und gleichzeitig die Wassertemperatur des abzugebenden Wassers einstellen.

Die Stellmarke 25 ändert dabei ihre Größe bzw. ihren Flächeninhalt in Abhängigkeit der eingestellten Wasserabgabemenge sowie ihre Farbe in Abhängigkeit der eingestellten Soll-Temperatur.

Ein Vergleich der Figuren 3 und 4 verdeutlicht, dass ein Benutzer der Bedienvorrichtung 19" bei einer Verschiebung der angezeigten Stellmarke 25 von unten nach oben durch die damit einhergehende Größenzunahme der Stellmarke 25 die optische Rückmeldung erhält, dass er die pro Zeiteinheit abzugebende Wassermenge auf einen höheren Sollwert eingestellt hat.

In den Figuren 5 und 6 ist zudem dargestellt, dass sich die Farbe bzw. das Muster der angezeigten Stellmarke 25 bei ihrer Verschiebung auf dem Bildschirm 19.2 von links nach rechts und umgekehrt ändert. In Fig. 5 ist eine Temperatur-Wassermengen-Einstellung skizziert, bei der die Armatur gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Absperrventil 12 kaltes Wasser mit mittlerem Volumenstrom abgibt. Dagegen stellt Fig. 6 eine Temperatur-Wassermengen-Einstellung dar, bei der die Armatur gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Absperrventil 12 warmes oder heißes Wasser mit maximaler Durchflussmenge abgibt. Bei der Einstellung gemäß Fig. 5 leuchtet die Stellmarke 25 vorzugsweise in blauer Farbe, während sie bei der Einstellung gemäß Fig. 6 vorzugsweise in roter Farbe leuchtet.

Die (ringförmige) Stellmarke 25 ist somit ein Symbol, das die eingestellte Temperatur und gleichzeitig die eingestellte Durchflussmenge qualitativ anzeigt.

Eine weitere bevorzugte, in der Zeichnung nicht besonders dargestellte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Steuervorrichtung mindestens einen Speicher umfasst, in dem benutzerbezogene Einstellungen speicherbar sind. Die Bedienvorrichtung umfasst in diesem Fall eine Tastatur bzw. eine auf dem berührungssensitiven Bildschirm erscheinende Tastatur, über die ein Benutzer eine oder mehrere persönlich bevorzugte Parametereinstellungen, insbesondere Wassertemperatur-Wasservolumenstrom-Einstellungen, in dem Speicher der Steuervorrichtung hinterlegen und bei entsprechendem Wunsch aufrufen kann. Den personenbezogenen Parametereinstellungen können dabei personalisierte Tasten bzw. Tastenfelder zugeordnet werden, die durch entsprechenden Tastenbefehl auf dem Bildschirm sichtbar gemacht und durch Berührung aktiviert oder betätigt werden können.

Die Eingabe bzw. Einstellung von benutzerbezogenen Parametern kann alternativ oder ergänzend auch durch berührungslose Bewegungen vor der Oberfläche der mit Näherungsschaltern versehenen Platte der Bedienvorrichtung durchgeführt werden. In diesem Fall ist die erfindungsgemäße Armatur somit in der Lage, eine Gestik eines Benutzers, d.h. abstandsorientierte Befehle bzw. Bewegungsmuster zu erfassen.

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten möglich, die auch bei abweichender Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So liegt es auch im Rahmen der Erfindung, mit der Bedienvorrichtung der Armatur außer der Wassertemperatur gleichzeitig einen anderen Parameter, beispielsweise die Abgabemenge eines Duftstoffes in Badewasser, einzustellen.

Die Ausführung der Erfindung ist insbesondere nicht auf die Verwendung von berührungssensitiven Bildschirmen zur gleichzeitigen Einstellung von Wassertemperatur und Wasserabgabemenge beschränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung auch Ausgestaltungen, bei denen die Bedienvorrichtung der erfindungsgemäßen Armatur aus einem mit Näherungssensoren versehenen Bildschirm gebildet ist, um durch eine berührungslose Bewegung vor dem Bildschirm die Wassertemperatur und gleichzeitig die Wasserabgabemenge einzustellen. Die Näherungssensoren können dabei beispielsweise als optische und/oder als kapazitive Näherungssensoren (Näherungsschalter) ausgebildet sein. Die Bedienvorrichtung der erfindungsgemäßen Armatur ist somit imstande, Bewegungen bzw. Gestik als abstandsorientierte Befehle und Bewegungsmuster zu erfassen. Die Armatur ist auch bei dieser Ausgestaltung mit einem Bildschirm ausgestattet, auf dem die abstandsorientierten Befehle und/oder Bewegungsmuster angezeigt werden.