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EP 2 116 760 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.08.2011 Patentblatt 2011/32 |
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Anmeldetag: 06.05.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserstrahls
Device for generating a lit water jet
Dispositif de production d'un jet d'eau éclairé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
08.05.2008 DE 102008022760
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.2009 Patentblatt 2009/46 |
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Patentinhaber: Oase GmbH |
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48477 Hörstel-Riesenbeck (DE) |
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Erfinder: |
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- Dreyer, Markus
48477 Hörstel (DE)
- Hanke, Andreas
49078 Osnabrück (DE)
- Bülter, Christoph
48477 Hörstel (DE)
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Vertreter: Engelmann, Kristiana et al |
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Busse & Busse, Patentanwälte
Grosshandelsring 6 49084 Osnabrück 49084 Osnabrück (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 767 278 US-A- 4 564 889 US-A- 6 021 960
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DE-U1-202004 013 536 US-A- 5 207 499
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserstrahls
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Vorrichtungen verfügen üblicherweise
über einen Grundkörper, an dem zumindest ein Leuchtmittel befestigt ist. Eine Wasserführung
erstreckt sich - meist durch den Grundkörper hindurch - und endet in einer Strahl
bildenden Wasseraustrittsöffnung.
[0002] Eine ähnliche Vorrichtung einfacher Art ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster
20 2005 011 205 U21 bekannt. Bei der dort beschriebenen Leuchte sind Leuchtmittel in Form von LEDs an
der oberen Stirnseite des ringförmigen Grundkörpers angeordnet und beleuchten den
Wasserstrahl von der Seite, nachdem er die Vorrichtung über die Wasseraustrittsöffnung
verlassen hat. Diese vorbekannte Brunnenleuchte illuminiert den Wasserstrahl durch
die Anleuchtung von außen nur unzureichend. Außerdem treten die sichtbaren Leuchtmittel
sowohl bei Betrieb der Vorrichtung aber auch insbesondere wenn diese nicht in Gebrauch
ist optisch stark, teilweise sogar störend hervor. Besonders bei Verwendung in naturnahen
Arrangements wird diese sichtbare Technik oft als störend empfunden. Schließlich sind
die Leuchtmittel durch ihre Anordnung leicht mechanischen Beschädigungen ausgesetzt,
so dass ein hoher Wartungsbedarf besteht.
[0003] Die
US-PS 4,564,889 zeigt bereits einen beleuchteten Wassersprudler, bei dem ein Abdeckelement das Leuchtmittel
schützt. Im Abdeckelement sind mehrere Wasseraustrittsöffnungen vorgesehen, aus denen
das Wasser heraustritt. Diese Vorrichtung
[0004] Die
EP 1767278 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1. ist jedoch mit ihrer Abdeckung
auf einen einzigen Effekt festgelegt. Variationen des Strahlbildes oder dergleichen
sind nicht möglich.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu
schaffen, die in ihrem Anwendungsspektrum diesbezüglich verbessert ist. Diese Aufgabe
wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Durch das Vorsehen eines das bzw. die Leuchtmittel übergreifenden, separaten Abdeckelementes,
das erst die Wasserstrahl bildende Wasseraustrittsöffnung enthält, wird einerseits
eine optisch ansprechende Gestaltung und andererseits ein mechanischer Schutz für
die Leuchtmittel geschaffen. Außerdem wird durch die Anordnung des Leuchtmittels unterhalb
bzw. innerhalb des Abdeckelementes der Wasserstrahl gleichsam von innen heraus illuminiert,
was einen attraktiven Lichteffekt ergibt. Die erfindungsgemäße variierbare Verbindung
des Abdeckelementes mit dem Grundkörper erlaubt dabei auf einfache Weise eine Variation
der austretenden Wassermenge und der Strahlform sowie eine Durchflussmengenregulierung.
[0007] Bevorzugt ist die Wasseraustrittsöffnung im wesentlichen zentral über dem Leuchtmittel
bzw. den Leuchtmitteln angeordnet. Die Leuchtmittel sind wegen ihrer kompakten Bauweise
und hohen Lichtausbeute bei geringem Stromverbrauch vorzugsweise LEDs.
[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und einem
in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel, das im Folgenden beschrieben
wird; es zeigen:
- Fig. 1
- einen Quellstein mit einer daran festgelegten erfindungsgemäßen Vor- richtung im Schnitt,
- Fig. 2
- die Vorrichtung aus Fig. 1 im Detail,
- Fig. 3
- eine leicht veränderte Ansicht des Gegenstands aus Fig. 2 mit einge- zeichnetem Wasserfluss,
- Fig. 4
- eine alternative Ausführungsform des Gegenstands aus Fig. 2 in einer Abbildung entsprechend
Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Draufsicht aus Richtung IV auf den Gegenstand aus Fig. 2,
- Fig. 6
- eine dreidimensionale ungeschnittene Darstellung des Gegenstands aus Fig. 2 und
- Fig. 7
- eine andere Ausführungsform des Gegenstands der vorherigen Figuren in einer Ansicht
entsprechend Fig. 6.
[0009] In Fig. 1 ist ein Quellobjekt in Form eines Quellsteins 1 dargestellt, durch den
sich eine Wasserleitung 2 hindurcherstreckt. Am oberen Ende der Wasserleitung 2 ist
eine erfindungsgemäße Vorrichtung angebracht, die einen illuminierten Wasserstrahl
3 erzeugt. Die näheren Details der Vorrichtung sind insbesondere in den Fig. 2 und
3 zu erkennen.
[0010] Die Vorrichtung besitzt einen Grundkörper, der einstückig ausgebildet sein kann,
jedoch bevorzugt wie dargestellt aus zumindest zwei Elementen, nämlich einem Leuchtmittelträger
4 und einem Anschlussstück 5 besteht. Dies hat fertigungstechnisch den Vorteil, dass
der Leuchtmittelträger 4 mit den elektrischen Komponenten vorkonfektioniert und anschließend
mit dem rein mechanischen Bauteil des Anschlussstückes 5 verbunden werden kann. Vorzugsweise
handelt es sich bei den Leuchtmitteln 6 um LEDs, die auf einer Platine 7 befestigt
und mit einer elektrischen Zuleitung 8 verbunden sind. Diese Leuchtmittel 6 sind an
dem Leuchtmittelträger 4 vorzugsweise zentral festgelegt, beispielsweise indem sie
durch entsprechende Öffnungen des Leuchtmittelträgers 4 von unten hindurch gesteckt
sind. Übergänge, Schaltungen und Lötstellen oder dergleichen können von einer Vergussmasse
9 geschützt umgeben sein, die gleichzeitig die Leuchtmittel 6 an dem Leuchtmittelträger
4 festhalten kann. Der Leuchtmittelträger 4 kann mit dem Anschlussstück 5 verbunden
sein. Bei der dargestellten Ausführungsform geschieht dies über eine Rastverbindung,
bei der ein flanschartiger Vorsprung 41 des Leuchtmittelträgers 4 entsprechend im
Anschlussstück 5 ausgebildete Rastnocken 51 rastend untergreift. Die Verbindung kann
jedoch auch auf andere Art und Weise bewirkt werden. Es ist insbesondere auch möglich,
dass Leuchtmittelträger 4 und Anschlussstück 5 erst indirekt durch ein im Folgenden
näher beschriebenes Abdeckelement 11 verbunden werden.
[0011] Das als Düsenkopf ausgebildete Abdeckelement 11 umgibt den Leuchtmittelträger 4 und
damit den oberen Teil des Grundkörpers. Es schützt so die Leuchtmittel 6 vor mechanischen
Beschädigungen, wenn beispielsweise Gegenstände auf die Vorrichtung fallen. Der Wasserstrahl
3 wird erst im Abdeckelement 11 und durch dessen Kontur gebildet und verlässt die
Vorrichtung an einer obenseitigen düsenartigen Wasseraustrittsöffnung 12. In Fig.
3 ist die in der Vorrichtung ausgebildete Wasserführung, die sich durch den Grundkörper
und das Abdeckelement 11 erstreckt, anhand von Pfeilen verdeutlicht. Dabei durchströmt
das zugeführte Wasser das Anschlussstück 5 des Grundkörpers zunächst entlang seiner
Längsmittelachse 15 und wird dann im weiteren Verlauf durch eine Prallfläche 16 abgelenkt
und verlässt das Innere des Grundkörpers durch eine oder mehrere Durchbrüche 17, die
bei der dargestellten Ausführungsform in den Seitenwandungen des Leuchtmittelträgers
4 ausgebildet sind, jedoch auch durchaus bereits im Anschlussstück 5 vorgesehen sein
können. Das Wasser wird dann weiter an der Außenseite des Grundkörpers, hier des Leuchtmittelträgers
4, entlang geleitet, wobei der Grundkörper und das Abdeckelement 11 zwischen sich
einen spaltförmigen Teil der Wasserführung ausbilden. Bei der dargestellten Ausführungsform
handelt es sich dabei um einen Ringspalt, so daß der Leuchtmittelträger 4 an allen
Seitenwänden und seiner Oberseite umströmt wird. Im Rahmen der Wasserführung laufen
die Wandungen des Abdeckelementes 11 zur Wasseraustrittsöffnung 12 zusammen, woraus
sich ein düsenartiger Effekt zur Wasserstrahlbildung ergibt. Vorzugsweise hat das
Abdeckelement 11 daher im oberen Bereich eine konische Innenkontur 13. Die Leuchtmittel
6 befinden sich innerhalb des sich formenden Wasserstrahls 3 und noch unterhalb der
Wasseraustrittsöffnung 12 und sorgen dafür, dass nur der beleuchtete Wasserstrahl
sichtbar wird. Dies garantiert eine perfekte Illumination, selbst wenn die Düse unter
einem beliebigen Winkel geneigt eingebaut ist.
[0012] Die Breite des sich zwischen dem Leuchtmittelträger 4 und dem Abdeckelement 11 ausbildenden
Spalts S /siehe Fig. 2) kann durch die Verbindung des Abdeckelementes 11 mit dem Grundkörper
variiert werden. Bevorzugt erfolgt dies wie dargestellt durch eine Schraubverbindung,
über die das Abdeckelement 11 mehr oder weniger tief auf den Grundkörper aufgeschraubt
werden kann. Eine von außen ansprechende, saubere und auch fertigungstechnisch günstige
Ausführung ergibt sich dabei, wenn in dem Abdeckelement 11 ein Innengewinde und an
dem Grundkörper, insbesondere dem Anschlussstück 5 ein entsprechendes Außengewinde
vorgesehen wird. Andere Verbindungsmöglichkeiten, beispielsweise durch Rastrillen
etc. sind jedoch ebenfalls möglich. Durch Verdrehen (bei einer Schraubverbindung)
bzw. Herunterdrücken oder Anheben (bei anderen Verbindungsarten) kann somit auf einfache
Weise die austretende Wassermenge und damit die Form des Strahls 3 variiert werden
und eine Durchflussmengenregulierung vorgenommen werden.
[0013] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, bei der die elektrische Zuleitung 8 alternativ
zur Ausführungsform der Fig. 2 nicht bereits im Bereich des Übergangs zwischen dem
Leuchtmittelträger 4 und dem Anschlussstück 5 nach außen geführt wird, sondern durch
das Innere des Anschlussstücks 5 hindurch. Die elektrische Zuleitung 8 erstreckt sich
im weiteren Verlauf im Inneren der Wasserleitung 2 und wird erst sehr viel später
durch ein speziell ausgestaltetes Rohrstück 20 mit einer abgedichteten Durchführung
22 aus dem Bereich der Wasserleitung 2 herausgeführt. Diese Ausgestaltung hat den
Vorteil, dass die elektrische Zuleitung 8 nicht parallel zur Wasserleitung 2 durch
den Quellstein 1 geführt werden muss. Die Bohrung im Quellstein 1 kann daher kleiner
gewählt werden. Auch werden Scheuerstellen an der elektrischen Zuleitung bei der Installation
vermieden. Schließen muss im Bereich des Grundkörpers 4, 5 keine zusätzliche Aussparung
für die elektrische Zuleitung 8 vorgesehen werden. Die Vorarbeiten am Quellobjekt
1 werden dadurch verringert und die gesamte Installation kostengünstiger. Das Vorsehen
des abgebildeten Rohrstücks 20, aus dem die elektrische Zuleitung 8 vorzugsweise mit
Anschlussstecker durch eine abgedichtete Durchführung 22 herausgeführt werden kann,
erleichtert die Installation abermals. Die durch die elektrische Zuleitung 8 in der
Wasserleitung 2 verursachte Querschnittsverengung ist dagegen marginal und hat auf
das Wasserbild keinen Einfluss.
[0014] Schließlich ist aus den Unterschieden zwischen den Fig. 5 und 6 einerseits sowie
7 andererseits erkennbar, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung unterschiedlich groß
und mit einer unterschiedlichen Anzahl von LEDs den verschiedensten Einsatzzwecken
und gewünschten Wasserstrahlhöhen und -dicken entsprechend gefertigt werden kann.
[0015] Der erfindungsgemäße Wasserstrahlerzeuger lässt sich ohne großen Aufwand optisch
ansprechend gestalten. So kann dem Abdeckelement 11 eine beliebige Form und Farbe
verliehen werden, um dieses entweder zu betonen oder beispielsweise dem Quellobjekt
1 anzupassen, damit die Vorrichtung möglichst wenig auffällig ist. Im Gegensatz zu
herkömmlichen Produkten ist daher für die erfindungsgemäße Vorrichtung auch nur eine
einfache Durchbohrung der Quellsteine 1 nötig, da der Düsenkopf weder aus optischen
Gründen, noch zum Schutz der Leuchtmittel versenkt werden muss. Über die Variierbarkeit
der Durchflussmenge kann die Strahlform und -höhe den jeweiligen Bedürfnissen angepasst
werden, ohne das der Wasserstrahlerzeuger ausgewechselt werden muss.
1. Vorrichtung zur Erzeugung eines beleuchteten Wasserstrahls mit einem Grundkörper (4,5)
an dem zumindest ein Leuchtmittel (6) befestigt ist, und einer Wasserführung, die
eine Wasseraustrittsöffnung (12) aufweist, wobei die Wasseraustrittsöffnung (12) in
einem das Leuchtmittel (6) übergreifenden, separaten Abdeckelement (11) ausgebildet
ist, wobei die Wasserführung sich zwischen dem Grundkörper (4,5) und dem Abdeckelement
(11) spaltförmig, vorzugsweise in Form eines Ringspalts, erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) mit dem Grundkörper (4,5) zur Beeinflussung der Spaltform
variierbar verbunden ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraustrittsöffnung (12) zentral über dem Leuchtmittel (6) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (6) an einem Leuchtmittelträger (4) vorzugsweise im wesentlichen
mittig festgelegt ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4,5) ein Anschlussstück (5) zum Anschluss an eine Wasserleitung
(2) und/oder ein Quellobjekt (1) aufweist, das zumindest einen Teil der Wasserführung
beinhaltet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittelträger (4) und das Anschlussstück (5) miteinander verbunden sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführung sich durch das Innere des Anschlussstücks (5) hindurch erstreckt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine elektrische Zuleitung (8) zur Stromzuführung für das Leuchtmittel (6) durch
das Innere des Anschlussstücks (5) hindurch erstreckt.
8. Vorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4,5) als Teil der Wasserführung seitlich zumindest einen Durchbruch
(17) aufweist, durch den das von der Unterseite zentral anströmende Wasser zu dessen
Außenseite geleitet wird.
1. A device for generating a lit water jet with a base body (4, 5), to which at least
one illuminant (6) is fixed, and a water passage, which comprises a water outlet opening
(12), wherein the water outlet opening (12) is formed in a separate cover element
(11) engaging over the illuminant (6), wherein the water passage extends between the
base body (4, 5) and the cover element (11) in the form of a gap, preferably in the
form of an annular gap, characterised in that the cover element (11) is connected to the base body (4, 5) so as to influence the
shape of the gap in a variable manner.
2. The device according to claim 1, characterised in that the water outlet opening (12) is disposed centrally above the illuminant (6).
3. The device according to any one of the preceding claims, characterised in that the illuminant (6) is fixed preferably essentially centrally to an illuminant support
(4).
4. The device according to any one of the preceding claims, characterised in that the base body (4,5) comprises a connection piece (5) for the connection to a water
conduit (2) and/or a well object (1), which contains at least a part of the water
passage.
5. The device according to claim 3 and 4, characterised in that the illuminant support (4) and the connection piece (5) are connected to one another.
6. The device according to claim 4 or 5, characterised in that the water conduit extends through the interior of the connection piece (5).
7. The device according to any one of claims 4 to 6, characterised in that an electrical supply line (8) for the current supply for the illuminant (6) extends
through the interior of the connection piece (5).
8. The device according to any one of the preceding claims, characterised in that the base body (4, 5) as part of the water passage comprises at the side at least
one opening (17) through which the centrally oncoming flow of water from the underside
is conveyed to its outer side.
1. Dispositif de production d'un jet d'eau éclairé présentant un corps de base (4, 5),
sur lequel est fixé au moins un moyen d'éclairage (6), et un conduit d'eau qui présente
une ouverture de sortie d'eau (12), sachant que l'ouverture de sortie d'eau (12) est
réalisée dans un élément de recouvrement (11) séparé recouvrant le moyen d'éclairage
(6), sachant que le conduit d'eau s'étend entre le corps de base (4, 5) et l'élément
de recouvrement (11) en forme de fente, de préférence sous la forme d'une fente annulaire,
caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11) est relié de manière variable au corps de base (4,
5) en vue d'influencer la forme de la fente.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture de sortie d'eau (12) est disposée de manière centrale au-dessus du moyen
d'éclairage (6).
3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (6) est fixé de préférence sensiblement au milieu sur un support
de moyen d'éclairage (4).
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (4, 5) présente une pièce de raccordement (5) pour le raccordement
à une conduite d'eau (2) et/ou présente un objet source (1) qui contient au moins
une partie du conduit d'eau.
5. Dispositif selon les revendications 3 et 4, caractérisé en ce que le support de moyen d'éclairage (4) et la pièce de raccordement (5) sont reliés entre
eux.
6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le conduit d'eau traverse l'intérieur de la pièce de raccordement (5).
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce qu'une amenée de courant électrique (8) destinée à amener du courant au moyen d'éclairage
(6) traverse l'intérieur de la pièce de raccordement (5).
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (4, 5) comme partie du conduit d'eau présente latéralement au moins
un percement (17), par lequel l'eau affluant centralement du côté inférieur est guidée
vers son côté extérieur.
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