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(11) |
EP 2 118 409 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.12.2011 Patentblatt 2011/52 |
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Anmeldetag: 05.02.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/051380 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/098858 (21.08.2008 Gazette 2008/34) |
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SCHLIESSZYLINDER MIT VERSCHLEISSSCHUTZ
LOCK CYLINDER WITH WEARING PREVENTION MEANS
BARILLET AVEC PROTECTION CONTRE L'USURE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
16.02.2007 DE 102007007688
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.11.2009 Patentblatt 2009/47 |
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Patentinhaber: C. Ed. Schulte Gesellschaft mit beschränkter
Haftung Zylinderschlossfabrik |
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42551 Velbert (DE) |
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Erfinder: |
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- WALLBERG, Thomas
42489 Wülfrath (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rieder, Hans-Joachim et al |
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RIEDER & PARTNER
Patentanwälte - Rechtsanwalt
Postfach 11 04 51 42304 Wuppertal 42304 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 761 915 AT-B- 389 344 DE-U1- 29 714 095
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WO-A-98/19031 DE-C1- 19 635 662 US-A- 1 422 517
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Gehäuse und einem, in einer
Gehäusebohrung gelagerten Zylinderkern mit einem Schlüsselkanal zum Einstecken eines
Schlüssels mit auf beiden Seiten des Schlüsselkanals nahe der Mündung des Schlüsselkanals
angeordneten Zonen härteren Materials.
[0002] Derartige Schließzylinder sind bekannt. Die Schließzylinder sind als Doppelschließzylinder
und als Einzelschließzylinder ausgebildet. Wesentlich ist ein Gehäuse, in dem sich
eine Gehäusebohrung befindet. In dieser Gehäusebohrung steckt ein Zylinderkern, der
zufolge in Zuhaltungsbohrungen steckenden Zuhaltungsstiften oder -plättchen drehgesperrt
ist. Der Zylinderkern besitzt einen Schlüsselkanal. Wird in den Schlüsselkanal der
passende Schlüssel eingesteckt, so werden die in den Schlüsselkanal ragenden Zuhaltungen
derart verlagert, dass sich der Zylinderkern drehen lässt. Zur Vermeidung eines Aufbohrens
des Zylinderkerns von der Mündung des Schlüsselkanals her stecken in beidseitig des
Schlüsselkanals angeordneten Taschen Hartmetallstifte mit einem kreisrunden Querschnitt.
[0003] In Gebäudeeingangstüren eingesetzte-Schließzylinder unterliegen einem hohen Verschleiß,
da sie täglich unter Umständen einige hundert Mal betätigt werden. Dies führt dazu,
dass zufolge des verschleißbedingten Abriebs der Schlüsselkanal im Zuge der fortschreitenden
Benutzung breiter wird. Dies führt früher oder später dazu, dass die Zuhaltungen vom
Schlüssel nicht mehr korrekt einsortiert werden und der Schließzylinder nicht mehr
ordnungsgemäß betätigt werden kann.
[0004] Es ist bekannt, zur Verschleißminderung den Schlüsselkanal nach dessen Räumung galvanisch
mit einer härteren Metallschicht zu beschichten. Wird ein derartiger, im Kernbereich
aus Messing bestehender Zylinderkern mit Nickel oder einem anderen, härteren Metall
beschichtet, so erhöht sich die Standzeit. Ist die Nickelschicht aber verschleißbedingt
abgetragen, setzt sich der Materialabtrag im Zuge fortschreitender Benutzung schnell
fort.
[0005] Ein Schließzylinder mit auf beiden Seiten des Schlüsselkanals in Nähe der Mündung
des Schlüsselkanals angeordneten Zonen härteren Materials, die von in Taschen des
Schließzylinderkernes steckenden Hartmetallplättchen gebildet sind, wobei die Hartmetallplättchen
derart gering voneinander beabstandet sind, dass sie nach einem verschleißbedingten
Abrieb der Schlüsselkanalwandung einen Teilabschnitt letzterer bilden, gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 ist aus
DE 297 14 095 U 1 bekannt.
[0006] Die mit der vorliegenden Erfindung zu lösende Aufgabe kann somit darin gesehen werden,
den Schließzylinder mit alternativen Hartmetallplättchen auszustatten, somit den Verschleiß
des Schließzylinders zu vermindern und daneben an den Rippen des Schlüssels einen
Abrieb nach einem Abrieb des Schlüsselkanals zu verhindern.
[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale.
[0008] Die Zonen härteren Materials, die bislang die Aufgabe hatten, den Einbruchschutz
zu erhöhen, werden derart dicht neben dem Schlüsselkanal angeordnet, dass sie von
Anfang an oder aber bereits nach einem geringen, verschleißbedingten Materialabtrag
der Wandung des Schlüsselkanals einen Bereich der Schlüsselkanalwand bilden, so dass
die Schlüsselbreitseite an der Zone härteren Materials entlang gleitet. Als verschleißbedingter
Materialabtrag wird hier ein solcher Materialabtrag angesehen, der nicht dazu führt,
dass der Schließzylinder unbrauchbar wird. Es handelt sich um einen Materialabtrag,
der geringer ist, als etwa ein Fünftel der Breite des Schlüsselkanals bzw. des Abstandes
der beiden Zonen härteren Materials zueinander. Da diese Zone härteren Materials erheblich
abriebfester ist, als der Messingwerkstoff des Zylinderkerns, wird der Verschleiß
in erheblichem Maße vermindert. Er wird praktisch gestoppt, soweit der zuvor erwähnte,
tolerierbare Materialabtrag stattgefunden hat. Die Zonen härteren Materials können
wie beim Stand der Technik auch aus Einsatzstücken bestehen. Diese haben bevorzugt
die Form von Plättchen. Sie sind in Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals langgestreckt
und liegen undrehbar in den ihnen zugeordneten Taschen ein. Bevorzugt liegen sie formausfüllend
in den Taschen des Zylinderkerns. Die Taschen erstrecken sich quer zur Erstreckungsrichtung
des Schlüsselkanals und derart, dass die Öffnung der Taschen beim in der Gehäusebohrung
des Gehäuses einliegenden Zylinderkern von der Wandung der Gehäusebohrung verschlossen
sind. Die Plättchen können aus Hartmetall oder einem anderen, beispielsweise gehärteten
Material, insbesondere Stahl, bestehen. Die zur Mündung weisenden Flanken der Zonen
härteren Materials, also der in den Taschen steckenden Plättchen, sind gerundet. Dies
vermeidet Abrieb am Schlüssel, da der Schlüssel an den Rundungen entlang gleiten kann.
Eine oder mehrere Nuten, insbesondere eine Führungsnut des Schlüsselkanals, können
in Aussparungen des Plättchens liegen. Die Tasche, in der das zugehörige Hartmetallplättchen
steckt, durchbricht dabei die Wandung der entsprechenden Führungsnut. Bevorzugt haben
die Nutgründe der Profilnuten und Führungsnuten einen wenige Zehntel Millimeter großen
Abstand zur Breitseitenwand der dahinter liegenden Hartmetallplättchen. Der Materialsteg
zwischen Nutgrund und Seitenwandung des Hartmetallplättchens braucht aber auch nur
wenige Hundertstel Millimeter betragen. Zumindest nach einem geringen verschleißbedingten
Mäterialabstand wird ein Teilabschnitt einer Profilnut, und insbesondere der Nutgrund
von der Oberfläche des Hartmetallplättchens gebildet. Das Hartmetallplättchen besitzt
einen Querschnittsgrundriss, der keine Ecken ausbildet. Sowohl die zur Mündung, als
auch die in Gegenrichtung weisende Schmalseitenwandungen des Hartmetallplättchens
gehen knickstellenfrei in die sich gegenüberliegenden Seitenwandungen über. Die Längserstreckung
des Hartmetallplättchens ist bevorzugt doppelt so groß wie die Quererstreckung in
Bezug auf die Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals. Die Seitenwandung des Harhmetallplättchens,
die dem Schlüsselkanal zugewandt ist, kann eine oder mehrere nutenförmige Aussparungen
aufweisen, die zu Profilnuten des Schlüsselkanals korrespondieren. Der Abstand der
aufeinanderzuweisenden Seitenwandungen der Hartmetallplättchen, die parallel zueinander
verlaufen, kann geringfügig kleiner sein, als der Abstand der gedachten Parallelebenen
dazu, in denen die Nutgründe der tiefsten Nuten der jeweiligen Breitseite des Schlüsselkanals
liegen.
[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung der wesentlichen Elemente des erfindungsgemäßen Schließzylinders,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Schließzylinder mit aufgebrochenem Mündungsbereich des Schlüsselkanals,
- Fig. 3
- eine Frontansicht auf den Schließzylinder,
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung mit aufgebrochenem Mündungsbereich des Schlüsselkanals,
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß Fig. 4, jedoch aus einem anderen Blickwinkel,
- Fig. 6
- einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 2,
- Fig. 7
- einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 2,
- Fig. 8
- eine Darstellung gemäß Fig. 6, jedoch nach verschleiß bedingtem Abrieb der Wandungen
des Schlüsselkanals, und
- Fig. 9
- eine Darstellung gemäß Fig. 7 nach verschleißbedingtem Abrieb der beiden Wandungen
des Schlüsselkanals.
[0010] Der Schließzylinder 1 ist ein Doppelschließzylinder. Er besitzt ein aus Messing gefertigtes
Gehäuse 2, welches zwischen seinen beiden Gehäusehälften ein Schließglied 13 lagert.
In einer Gehäusebohrung 3 lagert ein Zylinderkern 4. Der Außendurchmesser des Zylinderkerns
4 entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Gehäusebohrung 3, so dass der
Zylinderkern 4 in der Gehäusebohrung 3 gedrehet werden kann. Zur Zylindermantelfläche
des Zylinderkerns 4 münden Taschen 10, in denen Hartmetallplättchen 7 formausfüllend
eingesteckt sind. Durch das Zentrum des Zylinderkerns 4 erstreckt sich ein Schlüsselkanal
5 zum Einstecken eines Schlüssels. Der Schlüsselkanal 5 verläuft zwischen den beiden
Hartmetallplättchen 7. Die Hartmetallplättchen 7 bilden aufeinander zuweisende Breitseitenwandungen
7' aus, die nur wenige Zehntel, bevorzugt wenige Hundertstel Millimeter von der Wandung
8 des Schlüsselkanals 5 beabstandet sind. Im Bereich der Mündung 6 des Schlüsselkanals
5 besitzt der Zylinderkern 4 einen Stirnkragen 12. Die zur mündungsseitigen Stirnseite
des Zylinderkerns 4 weisende Schmalseitenwand 7" des Hartmetallplättchens 7 ist gerundet
und liegt im Bereich eines Stirnkragens 12 des Zylinderkernes 4. Auch die gegenüberliegende
Stirnschmalseite des Hartmetallplättchens 7 besitzt eine Rundung. Die Querschnittsgrundrisskontur
des Hartmetallplättchens 7 ist die eines Ovals. Zwei sich gegenüberliegende Halbkreisbogenabschnitte
7" gehen jeweils in parallel zueinander verlaufende Breitseitenwände 7' über.
[0011] Der Schlüsselkanal 5 besitzt eine Vielzahl von in Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals
5 verlaufende Führungsnuten 9 sowie Profilnuten 9'. Der nicht dargestellte Schlüssel
besitzt entsprechend ausgebildete Rippen, die in dieses, Nuten 9, 9' geführt sind.
Wie insbesondere den Figuren 6 und 7 zu entnehmen ist, besitzen die Hartmetallplättchen
7 in den zum Schlüsselkanal 5 weisenden Breitseitenwänden 7' nutenförmige Aussparungen
11. Eine Führungsnut 9 des Schlüsselkanals 5 ragt bis in eine Aussparung 11 des Hartmetallplättchens
7 hinein. Die Tasche 10, in der dieses Hartmetallplättchen 7 steckt, schneidet die
Wandung der Führungsnut 9. Der Nutgrund der Profilnut 9' liegt nur wenige Zehntel,
bevorzugt nur wenige Hundertstel Millimeter von der Seitenwand 7' des zugeordneten
Hartmetallplättchens 7 entfernt.
[0012] Definiert man die Breite des Schlüsselkanals als den Abstand zweier parallel zueinander
verlaufenden Ebenen, in denen jeweils die tiefste Nut der beiden Wandungen 8 des Schlüsselkanals
5 liegen, so kann die Breite des Schlüsselkanals 9 größer sein, als der Abstand der
beiden Breitseiten 7' der Hartmetallplättchen 7.
[0013] Mindestens ist die Materialstärke zwischen dem Grund einer tiefsten Profilnuten 9,
9' und der dahinter liegenden Seitenwandung 7' des Hartmetallplättchens 7 so gering,
dass sie im Zuge des Verschleißes abgerieben werden kann, ohne dass der Schließzylinder
seine Funktionsfähigkeit verliert. Nach einem derartigen verschleißbedingten Abrieb,
wie ihn die Figuren 7, 8 andeutungsweise zeigen, wird die Wandung 8 des Schlüsselkanals
5 zumindest bereichsweise von einer Seitenwandung 7' des Hartmetallplättchens 7 ausgebildet.
Dabei erweist es sich von Vorteil, dass die Hartmetallplättchen 7 in Schlüsselverlagerungsrichtung
keine scharfen Kanten, sondern Rundungen aufweisen. Hierdurch entsteht auch an den
Rippen des Schlüssels kein Abrieb, obwohl letztere an den Seitenwandungen 7' der Hartmetallplättchen
entlanggleiten.
[0014] Die Hartmetallplättchen 7 können lose, also unverklebt in den Taschen 10 einliegen,
da diese im montierten Zustand von der Innenwandung der Gehäusebohrung 3 verschlossen
sind. Es ist aber auch vorgesehen, die Hartmetallplättchen 7 im Klemmsitz in den Taschen
10 zu halten.
[0015] Wie den Figuren 2 und 7 zu entnehmen ist, erstreckt sich eine Kernbohrung 14 in der
ein nicht dargestellter Kernstift geführt ist, bis an die Seitenwandung 7' des zugeordneten
Hartmetallplättchens 7.
[0016] Die in Parallelrichtung zueinander verlaufenden Taschen 10 können mit einem Fingerfräser
gefräst werden. Dies erfolgt vor oder nach dem Räumen des Schlüsselkanals 5. Da die
Führungsnut 9 die Taschenwandung schneidet, entsteht dort ein Fenster, rückwärtig
welchem der Boden 11' der Aussparung 11 liegt. Im Zuge eines verschleißbedingten Abriebes
der Wandung 8 des Schlüsselkanals kann eine Rippe eines Schlüssels entlang dem Boden
11' der aus Aussparung 11 gleiten. Die Führungsnut 9 dient der korrekten Führung des
Schlüssels im Schlüsselkanal 5. Der Schlüssel besitzt eine dazu korrespondierende
Führurtgsrippe.
1. Schließzylinder (1) mit einem Gehäuse (2) und einem, in einer Gehäusebohrung (3) gelagerten
Zylinderkern (4) mit einem Schlüsselkanal (5) zum Einstecken eines Schlüssels mit
auf beiden Seiten des Schlüsselkanals (5) nahe der Mündung (6) des Schlüsselkanals
(5) angeordneten Zonen (7) härteren Materials, die von in Taschen (10) des Schließzylinderkernes
(4) steckenden Hartmetallplättchen (7) gebildet sind, wobei, die Hartmetallplättchen
(7) derart gering voneinander beabstandet sind, dass sie von Anfang an oder nach einem
verschleißbedingten Abrieb der Schlüsselkanalwandung (8) einen Teilabschnitt letzterer
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Mündung (6) hinweisenden Flanken (7") der Hartmetallplättchen (7) gerundet
sind und knickstellenfrei in sich gegenüberliegende Breitseitenwände (7') übergehen.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die sich parallel zum Schlüsselkanal (5) erstreckenden Taschen (10) zumindest eine
Profilnut (9) der Wandung (8) des Schlüsselkanals (5) durchdringen und dass das darin
steckende Plättchen (7) am Ort einer Führungsnut (9) eine Aussparung (11) aufweist.
3. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (10) von den Plättchen (7) formausgefüllt sind.
4. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden sich gegenüberliegenden Hartmetallplättchen (7) aufeinander zu weisende
Seitenflanken (7') aufweisen, deren Abstand maximal 0,5 mm größer, bevorzugt aber
kleiner ist, als die maximale Breite des Schlüsselkanals (5).
5. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zonen härteren Materials (7) bis in einen Stirnkragen (12) des Zylinderkernes
(4) erstrecken.
6. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung der Hartmetallplättchen (7) parallel zum Schlüsselkanal (5) mindestens
etwa doppelt so groß ist, wie die Erstreckung in Richtung quer dazu.
7. Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine gerundete Oberseite (7"') der Hartmetallplättchen (7), die an der Wandung der
Gehäusebohrung (3) anliegt.
1. Lock cylinder (1) having a housing (2) and a cylinder core (4) that is mounted in
a housing bore (3) and has a key channel (5) for insertion of a key, and having, on
both sides of the key channel (5), zones (7) of relatively hard material disposed
near the mouth (6) of the key channel (5), the zones being formed by small carbide
blocks (7) inserted into pockets (10) in the lock cylinder core (4), the small carbide
blocks (7) being spaced apart from one another to an extent which is sufficiently
small for the blocks to form a part portion of the wall (8) of the key channel from
the beginning or after wear-induced abrasion of this wall, characterized in that the flanks (7") of the small carbide blocks (7) that face towards the mouth (6) are
rounded and merge smoothly into opposite wide-side walls (7').
2. Lock cylinder according to Claim 1, characterized in that the pockets (10) that extend parallel to the key channel (5) pass through at least
one profile groove (9) of the wall (8) of the key channel (5) and in that the small block (7) inserted therein has a cut-out (11) at the location of a guide
groove (9).
3. Lock cylinder according to either of the preceding claims, characterized in that the pockets (10) are completely filled by the small blocks (7).
4. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the two small carbide blocks (7) that are opposite one another have side flanks (7')
that face one another, the spacing of which is at most 0.5 mm greater than, preferably
however is less than, the maximum width of the key channel (5).
5. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the zones (7) of relatively hard material extend into an end collar (12) of the cylinder
core (4).
6. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the extent of the small carbide blocks (7) parallel to the key channel (5) is at
least twice as great as the extent in the direction at right angles thereto.
7. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized by a rounded upper side (7"') of the small carbide block (7), which engages against
the wall of the housing bore (3).
1. Barillet (1) avec un boîtier (2) et un coeur de cylindre (4), monté dans un alésage
de boîtier (3), avec un canal à clé (5) pour enficher une clé avec des zones (7) en
matériau plus dur, disposées sur les deux côtés du canal à clé (5), à proximité de
l'embouchure (6) du canal à clé (5), zones formées de plaquettes en métal dur (7),
s'enfichant dans des poches (10) du coeur de cylindre (4), les plaquettes en métal
dur (7) étant faiblement espacées les unes des autres, de manière que, à partir du
début ou après une érosion, imputable à l'usure, de la paroi de canal à clé (8), elles
forment un tronçon partiel de ces dernières, caractérisé en ce que les flancs (7"), tournés vers l'embouchure (6), des plaquettes en métal dur (7) sont
arrondis et se transforment, sans points d'inflexion, en des parois de faces larges
(7') mutuellement opposées.
2. Barillet selon la revendication 1, caractérisé en ce que les poches (10), s'étendant parallèlement au canal à clé (5), traversent au moins
une rainure profilée (9) de la paroi (8) du canal à clé (5), et en ce que la plaquette (7) y étant enfichée présente, à l'emplacement d'une rainure de guidage
(9), un évidement (11).
3. Barillet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les poches (7) sont remplies, en terme de forme, par les plaquettes (7),
4. Barillet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux plaquettes en métal dur (7) mutuellement opposées présentent des flancs
latéraux (7'), tournés les uns vers les autres, dont l'espacement est au maximum de
0,5 mm plus grand, mais de préférence plus petit, que la largeur maximale du canal
à clé (5).
5. Barillet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les zones (7) de matériau plus dur s'étendent jusqu'à une collerette frontale (12)
du coeur de cylindre (4).
6. Barillet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'étendue des plaquettes en métal dur (7), parallèlement au canal à clé (5), est
au moins à peu près de deux fois la valeur de l'étendue, en direction perpendiculaire
à celle-ci.
7. Barillet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une face supérieure (7"') arrondie des plaquettes en métal dur (7), qui appuie sur
la paroi du perçage de boîtier (3).
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