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<ep-patent-document id="EP08715707B1" file="EP08715707NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2122033" kind="B1" date-publ="20101103" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2122033</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101103</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08715707.9</B210><B220><date>20080207</date></B220><B240><B241><date>20090702</date></B241><B242><date>20091112</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007007460</B310><B320><date>20070215</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101103</date><bnum>201044</bnum></B405><B430><date>20091125</date><bnum>200948</bnum></B430><B450><date>20101103</date><bnum>201044</bnum></B450><B452EP><date>20100702</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06B  19/00        20060101AFI20080901BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D06B  21/00        20060101ALI20080901BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FÄRBEEINRICHTUNG UND -VERFAHREN</B542><B541>en</B541><B542>DYEING APPARATUS AND METHOD</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE TEINTURE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 142 607</text></B561><B561><text>WO-A-2007/080134</text></B561><B561><text>DE-A1- 1 410 118</text></B561><B561><text>DE-A1- 2 036 122</text></B561><B561><text>GB-A- 1 247 266</text></B561><B561><text>US-A- 3 323 153</text></B561><B561><text>US-A- 3 727 325</text></B561><B561><text>US-A- 4 304 109</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>LANG, Horst</snm><adr><str>Schneebergstrasse 3</str><city>95145 Oberkotzau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>GOLLER TEXTILMASCHINEN GMBH</snm><iid>100976992</iid><irf>GOLL P003 EP gm</irf><adr><str>Am Hammeranger 1</str><city>95126 Schwarzenbach/Saale</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rüger, Barthelt &amp; Abel 
Patentanwälte</snm><iid>100060375</iid><adr><str>Webergasse 3</str><city>73728 Esslingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2008000946</anum></dnum><date>20080207</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008098703</pnum></dnum><date>20080821</date><bnum>200834</bnum></B871></B870><B880><date>20091125</date><bnum>200948</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine neuartige Färbeeinrichtung und ein Verfahren zum kontinuierlichen Färben von Maschenware.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind verschiedene Färbeverfahren bekannt und in Gebrauch. Lediglich beispielhaft wird dazu auf die <patcit id="pcit0001" dnum="DE2231767"><text>DE 2 231 767</text></patcit> verwiesen. Diese Druckschrift offenbart ein Verfahren zum Kontinuefärben von bahnförmiger Ware. Die bahnförmige Ware wird dabei offen, d.h. in breit ausgelegter Form, durch den Färbeprozess geführt. Aufgrund der auf die Ware einwirkenden Zugspannungen neigen deren Ränder deshalb zum Einrollen. Die genannte Druckschrift schlägt zur Abhilfe vor, die Ware ganzflächig mit einem Hilfsmittel zu behandeln, dass das Einrollen der Ränder verhindert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Vorgehensweise lässt sich nicht in jedem Fall anwenden. Nicht nur dass ein zusätzliches Hilfsmittel erforderlich ist, das auf die Ware aufgetragen werden muss und somit einen zusätzlichen Prozessschritt sowie Kosten verursacht, sondern auch dass das Hilfsmittel unter Umständen den Färbeprozess beeinflusst.</p>
<p id="p0004" num="0004">Weiter offenbart die <patcit id="pcit0002" dnum="EP0142607A"><text>EP 0142 607</text></patcit> eine Fixiervorrichtung mit mehreren in zwei Ebenen angeordneten Zylindern. Die benachbarten Zylinder beider Ebenen sind jeweils um eine halbe Abstandsteilung gegeneinander versetzt. Außerdem weisen alle Zylinder gleiche Durchmesser auf. Die Warenbahn wird auf den Zylindern im Zick-Zack geführt. Die Heißluft-Düsen-Systeme sind auf der Fixiervorrichtung angeordnet, um eine Wärmebeaufschlagung der Warenbahn zu gewährleisten.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0003" dnum="WO2007080134A1"><text>WO 2007/080134 A1</text></patcit> beschreibt eine Fixiervorrichtung mit mehreren gleichen, in zwei Reihen angeordneten Rollen. Die freien Wegstrecken der Ware von Rollen zu Rollen sind aber ungleich.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die <patcit id="pcit0004" dnum="US3323153A"><text>US 3 323 153</text></patcit>, die <patcit id="pcit0005" dnum="DE1410118"><text>DE 1410118</text></patcit> und die <patcit id="pcit0006" dnum="GB1247266A"><text>GB 1247266</text></patcit> offenbaren eine Vorrichtung, in der die zu behandelnde Ware durch eine Dämpfereinrichtung fixiert wird. Die Ware wird durch Treibriemen im Zick-Zack auf mehreren Siebtrockentrommeln geführt. Die Kreismittelpunkte aller Siebtrockentrommeln sind in einer gleichen Ebene angeordnet. Deswegen findet die Warenbahn kaum freie Wegstrecke zwischen den Rollen vor</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der <patcit id="pcit0007" dnum="US3727325A"><text>US 3 727 325</text></patcit> sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Wärmebehandlung der Textilware mit Infrarotstrahlen bekannt. Es sind mehrere Infrarot-Heizkörper um die Warenbahn herum angeordnet, um die Textilware aufzuheizen. Außerdem sind mehrere Siebtrommeln unmittelbar einander benachbart in einem Gehäuse angeordnet. Auf den Siebtrommeln ist die Textilware im Zick-Zack geführt. Die Warenbahn findet kaum freie Wegstrecke zwischen den Siebtrommeln vor. Auf den Siebtrommeln ist Maschendraht angeordnet, der von einer Ansaugströmung durchströmt ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aus der <patcit id="pcit0008" dnum="DE2036122"><text>DE 20 36 122</text></patcit> und der <patcit id="pcit0009" dnum="US4304109A"><text>US 4 304 109</text></patcit> ist jeweils eine Vorrichtung bekannt, in der mehrere drehbar gelagerte Rollen angeordnet sind, um die Warenbahn im Zick-Zack zu führen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung ein Färbeverfahren sowie eine Färbeeinrichtung anzugeben, das bzw. die sich zum kontinuierlichen Färben bahnförmiger Ware eignet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird mit der Färbeeinrichtung nach Anspruch 1 und dem Verfahren nach Anspruch 13 gelöst:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Färbeeinrichtung eignen sich zum Kontinuefärben von bahnförmiger Ware wie beispielsweise Maschenware oder auch dünner, filzartiger Ware im ausgebreiteten Zustand. Die Ware wird durch ein Färbebad geführt, das in einem so genannten Foulard bereit gehalten wird. Hier wird die Ware mit einem flüssigen Färbemittel getränkt. Vorzugsweise durchläuft die Ware den Foulard mit gleichmäßiger Geschwindigkeit kontinuierlich. Nach dem Verlassen des Foulards gelangt die Warenbahn in breit ausgelegter Form in eine Fixiereinrichtung, in der sie einer Behandlungsatmosphäre ausgesetzt wird. Diese Behandlungsatmosphäre kann dazu dienen, die zuvor auf die Ware aufgebrachte Farbe zu fixieren der auch dazu, mit der aufgebrachten Farbe oder einem sonstigen Behandlungsmittel chemisch zu reagieren. Die Einrichtung eignet sich somit beispielsweise auch zum Reaktionsfärben.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">In der Fixiereinrichtung kommt es darauf an, dass sich der Rand der Ware trotz gegebenenfalls vorhandenen Axialzugs nicht einrollt. Dies wird erreicht, indem die Ware im Zick-Zack über eine Anzahl von vorzugsweise zylindrisch ausgebildeten Rollen geführt wird. Die Durchmesser der Rollen sind vorzugsweise so groß und deren Abstände sind vorzugsweise so gering, dass die bahnförmige Ware in dem Innenraum der Fixiereinrichtung, solange sie der Behandlungsatmosphäre ausgesetzt ist, über den größeren Teil ihrer Länge an Rollen anliegt und nur über den geringeren Teil ihrer in der Fixiereinrichtung befindlichen Länge zwischen den Rollen frei durch die Behandlungsatmosphäre läuft. Mit anderen Worten: Die Länge des Abschnitts einer Warenbahn vom Verlassen einer Rolle<!-- EPO <DP n="4"> --> bis zum Auftreffen auf die nächste Rolle ist geringer als die Länge des Umfangs der einen oder anderen Rolle, um die die Warenbahn herumläuft. Die Länge des Abschnitts der freien Warenbahn ist kleiner als der Umfang einer Rolle. Vorzugsweise ist er kleiner als Dreiviertel des Umfangs einer Rolle. Noch mehr wird bevorzugt, wenn die freie Wegstrecke der Warenbahn kleiner als der Durchmesser oder gar kleiner als der Radius einer Rolle ist. Damit wird Randeinrolltendenzen der Warenbahn wirksam vorgebeugt. Dennoch kann die Behandlungsatmosphäre auf beide Seiten der Warenbahn gleichmäßig einwirken. Dies wird erreicht, indem die Ware im Zick-Zack über die verschiedenen Rollen läuft.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird in der Fixiereinrichtung eine Sattdampfatmosphäre (Nassdampf) aufrecht erhalten. Diese Sattdampfatmosphäre steht mit einer Wasseroberfläche im Wesentlichen im thermischen Gleichgewicht. Die Ware wird nass durch die Fixiereinrichtung geführt. Das Verfahren eignet sich zur Färbung von Gestricken. Diese sind besonders zugempfindlich. Deshalb wird, die auf das Gestrick einwirkende Zugspannung kontrolliert. Dies erfolgt durch Erfassung der an zumindest einer Rolle herrschenden bzw. auftretenden Kräfte. Vorzugsweise sind die Rollen in zwei Reihen angeordnet, nämlich einer oberen Reihe und einer unteren Reihe. Bei bevorzugten Ausführungsformen wird die an den Lagern wenigstens einer unteren Rolle auftretende Lagerreaktionskraft erfasst und auf einen gewünschten Wert reguliert. Zur Regulierung wird bei einer Ausführungsform der Erfindung das Antriebsdrehmoment wenigstens einer, vorzugsweise aber mehrerer oder aller Rollen, so reguliert, dass die zu färbende Ware lediglich einer geringen Zugspannung unterliegt. Die Regeleinrichtung<!-- EPO <DP n="5"> --> kann dabei bewirken, dass eine Maximalzugspannung nicht überschritten wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es ergibt sich insgesamt ein besonders prozesssicheres Sattdampffärbeverfahren mit einer breiten Palette von Färbemöglichkeiten. Das Verfahren eignet sich für alle Farbstoffklassen, z.B. Küpenfarbstoffe, Schwefelfarbstoffe, Reaktivfarbstoffe, Substantivfarbstoffe, Direktfarbstoffe und dergleichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Sollte bahnförmige Ware mit offener Kante zu verarbeiten sein, die zum Ausfransen neigt, kann diese Kante durch Aufbringen von Leim stabilisiert werden. Jedenfalls aber ist eine ganzflächige Behandlung der Ware mit irgendeinem Stabilisierungsmittel nicht erforderlich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere Details von Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung, der Beschreibung oder Unteransprüchen. Die Beschreibung beschränkt sich dabei auf wesentliche Aspekte der Erfindung, so wie sonstiger Gegebenheiten. Die Zeichnung ist ergänzend heranzuziehen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die erfindungsgemäße Färbeeinrichtung in einer sehr vereinfachten schematisierten Darstellung.</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>drei Rollen, der zu der Fixiereinrichtung der Fär- beeinrichtung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gehörige Rollen in geo- metrischer Beziehung zueinander und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Rolle der Fixiereinrichtung in schematisierter perspektivischer Darstellung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Färbeeinrichtung 1 veranschaulicht, die zum Färben bahnförmiger Ware 2 dient. Die Ware 2 kann Webware, Wirkware, Strickware, beispielsweise ein aufgeschnittener Rundstrickschlauch, ein dünner Filz oder eine sonstige Ware sein. Diese liegt in einem Vorratsbehälter 3, von dem aus sie einem Foulard 4 zugeführt wird. Der Foulard 4 wird durch einen Trog gebildet, der eine Färbeflotte 5 oder einen sonstigen flüssigen Behandlungsstoff enthält. Die Ware 2 wird auf ihrem Weg durch den Foulard 4 durch ein oder mehrere Rollen 6 geführt. Sie läuft dabei im Wesentlichen zugspannungsfrei, wodurch eine Reckung oder Dehnung der Ware vermieden wird. Die Färbeflotte 5 benetzt die Ware 2, die den Foulard 4 nass verlässt. Im unmittelbaren Anschluss an den Foulard 4 erreicht die Ware 2 eine Fixiereinrichtung 7, die ebenfalls zu der Färbeeinrichtung 1 gehört. An die Fixiereinrichtung 7 schließen sich weitere Behandlungseinrichtungen, wie beispielsweise eine Wascheinrichtung 8, Trocknungseinrichtungen oder dergleichen, an. Diese können ebenfalls zu der Färbeeinrichtung 1 gehören.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Fixiereinrichtung 7 weist ein vorzugsweise gegen die Umgebung abgeschlossenes Gehäuse 9 auf. Das Gehäuse 9 kann hermetisch geschlossen sein und somit den Austritt der von ihm eingeschlossenen Behandlungsatmosphäre verhindern. Es ist jedoch auch möglich, wenigstens eine Druckausgleichöffnung vorzusehen, wodurch zwar übermäßiger Luftzutritt verhindert und ein Entweichen der Behandlungsatmosphäre unterbunden wird, ohne jedoch eine Druckdifferenz zwischen Umgebung und Behandlungsatmosphäre aufzubauen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In dem Gehäuse 9 sind mehrere Rollen 10 angeordnet, die für die Ware 2 einen Zick-Zack-förmigen Weg festlegen. Die Rollen 10 sind dazu drehbar gelagert und parallel zueinander<!-- EPO <DP n="7"> --> angeordnet. Die Drehachsen sind vorzugsweise horizontal orientiert. Die Rollen 10 sind in zwei Gruppen aufgeteilt. Eine erste Gruppe von Rollen 11 ist oberhalb einer zweiten Gruppe von Rollen 12 angeordnet. Die Drehachsen der Rollen 11 liegen dabei in einer horizontalen Ebene. Die Drehachsen der Rollen 12 liegen dabei in einer anderen horizontalen Ebene, die parallel zu der erstgenannten Ebene und unterhalb derselben angeordnet ist. Die Rollen 10 weisen vorzugsweise gleiche Durchmesser auf. Wenigstens einige von ihnen, vorzugsweise Rollen der ersten Gruppe 11 sind motorisch angetrieben. Der Antrieb kann von einem einzigen Servomotor erbracht werden, der durch ein geeignetes Getriebemittel mit den anzutreibenden Rollen der oberen Rollengruppe 11 verbunden ist. Es ist auch möglich, jede der anzutreibenden Rollen mit einem Servomotor zu versehen, die synchron gesteuert sind. Die Rollen 10 der unteren Rollengruppe 12 können ebenfalls angetrieben sein, sie können jedoch auch frei drehbar gelagert sein und ohne Antrieb auskommen. Wenigstens eine der Rollen, vorzugsweise der unteren Rollengruppe 12 ist mit einer Lagereinrichtung 13 versehen, wie sie in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> schematisch veranschaulicht ist. Die Lagereinrichtung 13 stützt das Eigengewicht der Rolle 10 ab. Außerdem enthält die Lagereinrichtung 13 vorzugsweise eine Kraftmesseinrichtung mittels derer dass an der Lagereinrichtung 13 angreifende Gewicht der Rolle 10 erfasst wird. Die dort erfasste Gewichtskraft vermindert sich um den Betrag, der von der Warenbahn auf die Rolle 10 ausgeübten Zugkraft. Auf diese Weise kann mit der an der Lagereinrichtung 13 vorgesehenen Sensoreinrichtung die Zugkraft erfasst werden, die als längsdehnende Kraft auf die Ware 2 wirkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine nicht weiter veranschaulichte Steuereinrichtung erhält das von der Sensoreinrichtung erfasste Signal und steuert<!-- EPO <DP n="8"> --> anhand dessen die wenigstens eine Antriebseinrichtung der Rollen 10 so an, dass die auf die Ware wirkende Zugkraft gering bleibt, jedenfalls aber einen oberen Grenzwert nicht überschreitet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Rollen 10, sind, wie die <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> veranschaulichen, in geringen Abständen zueinander angeordnet. Insbesondere ist der Abstand a1 zwischen der Ebene 14, die die Drehachsen der Rollen 10 der oberen Rollengruppe 11 enthält, und der Ebene 15, die die Drehachsen der Rollen 10 der unteren Rollengruppe 12 enthält, vorzugsweise geringer als der Umfang einer Rolle 10. Die Ware 2 schlängelt sich um die Rollen 10, wobei sie von einer Rolle 10 der unteren Rollengruppe 12 abläuft und auf einer Rolle der oberen Rollengruppe 11 gelangt. Dabei legt sie einen Ablaufpunkt 16 und einen Auflaufpunkt 17 fest. Der Ablaufpunkt 16 markiert eine parallel zur Drehachse der Rolle 10 verlaufende Linie auf, der Mantelfläche der Rolle 10. Ebenso markiert der Auflaufpunkt 17 eine parallel zur Drehachse der Rolle 10 verlaufende Linie auf der Mantelfläche der Rolle 10. Der Abstand zwischen dem Ablaufpunkt 16 und dem Auflaufpunkt 17 ist vorzugsweise geringer als der Umfang einer Rolle 10. Vorzugsweise ist dieser Abstand sogar geringer als der Durchmesser der Rolle 10. Zumindest die erstgenannte vorzugsweise aber auch die zweitgenannte Bedingung gilt für den Übergang der Warenbahn von jeder Rolle 10 der Rollengruppe 11 auf jede Rolle 10 der Rollengruppe 12 und umgekehrt. Dies betrifft alle Rollen 10 mit Ausnahme endständiger Rollen, die zum ein- und ausleiten der Warenbahn in den von den Rollen 10 festgelegten Zick-Zack-Weg dienen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Des Weiteren ist bei der Fixiereinrichtung 7 der Abstand a2 zwischen den Drehachsen benachbarter Rollen 10 ein und derselben Rollengruppe 11 oder 12 kleiner als der doppelte<!-- EPO <DP n="9"> --> Durchmesser jeder Rolle 10. Dadurch ist der Umschlingungswinkel der Warenbahn an jeder Rolle 10 deutlich größer als 180°. Vorzugsweise ist der Umschlingungswinkel größer als 200°, vorzugsweise größer als 250° und im am meisten bevorzugten Falle etwa 270°. Auf diese Weise liegt die Ware 2 beim Durchlaufen der Fixiereinrichtung 7 über den größten Teil ihrer Wegstrecke an den Rollen 10 an, während sie über lediglich kurze Abstände frei durch die Behandlungsatmosphäre läuft. Einerseits bewirken die Rollen somit eine gute Abstützung der Warenbahn und verhindern ein Einrollen von deren Rändern. Andererseits gerät die Warenbahn in intensiven Kontakt mit der Behandlungsatmosphäre. Diese ist beispielsweise eine Nassdampfatmosphäre, die durch einen in oder an der Färbeeinrichtung 7 ausgebildeten Dampferzeuger 18 bereit gestellt werden kann. Vorzugsweise steht die Behandlungsatmosphäre in dauerndem Kontakt mit in dem Dampferzeuger 18 vorhandenem Wasser.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die insoweit beschriebene Färbeeinrichtung la arbeitet wie folgt:
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>In der Fixiereinrichtung 7 ist eine Nassdampfatmosphäre aufgebaut. In dem Foulard 4 befindet sich Färbeflotte 5. Der Vorratsbehälter 3 enthält zusammengelegte Ware, die breit und vorzugsweise einfach (nicht doppelt liegend) ausgelegt ist. Die Ware 2 läuft über die Rollen 6 durch die Färbeflotte 5 und wird von dieser benetzt. Überschüssige Färbeflotte wird von den Rollen 6 abgedrückt. Die Ware 2 läuft dann in die Fixiereinrichtung 7 und dort im Zick-Zack um die Rollen 10 der oberen Rollengruppe 11 und der unteren Rollengruppe 12. Sie wird dabei durch einen oder mehrere Servomotoren gefördert, die die jeweils angeschlossenen Rollen 10, vorzugsweise der oberen Rollengruppe 11 antreiben. Der Antrieb erfolgt dabei drehmomentkontrolliert. Das Drehmoment wird anhand der vorzugsweise<!-- EPO <DP n="10"> --> an Rollen 10 der unteren Rollengruppe 12 gemessenen Warenspannung so reguliert, dass die Warenspannung an keiner Stelle auf dem Weg durch die Fixiereinrichtung 7 einen Grenzwert übersteigt. Die Rollen 10 halten die Ware 2 auf ihrem gesamten Weg in breit ausgelegtem Zustand. Ein Einrollen der Ränder der Ware wird wirksam verhindert. Die freie Wegstrecke, die die Ware 2 von Rolle zu Rolle durchläuft entspricht dem Abstand zwischen dem Ablaufpunkt 16 und dem Auflaufpunkt 17. Dieser Abstand ist vorzugsweise gering. Beispielsweise ist er geringer als 500 mm, vorzugsweise geringer als 350 mm. Die Rollen 10 haben einen Durchmesser von vorzugsweise größer als 500 mm. Vorzugsweise beträgt der Durchmesser wenigstens 600 mm oder mehr.</li>
</ul></p>
<p id="p0023" num="0023">In der Fixiereinrichtung 7 wirkt die Behandlungsatmosphäre beidseitig auf die Ware 2 ein. Dennoch ist die Maschenware auf den Rollen 10 jeweils abgestützt. Sie läuft nur über kurze Wegstrecken offen und breit. Das SattdampfFärbeverfahren hat sich als besonders Prozesssicher herausgestellt, wobei vielfältigste Färbemöglichkeiten vorhanden sind.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei einem erfindungsgemäßen Färbeverfahren wird zum Färben breit ausgelegter Maschenware im Nasszustand eine Sattdampf-Fixierung vorgeschlagen, die einen Innenraum mit Rollen 10 zur Führung der Maschenware aufweist. Die Maschenware wird um die Rollen 10 im Zick-Zack herum geführt, wobei sie über den größeren Teil ihrer Länge an den Rollen 10 anliegt und lediglich zum kleineren Teil ihrer Länge frei die Sattdampfatmosphäre durchquert. Das Verfahren ist äußerst Prozesssicher und vielseitig einzusetzen.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Färbeeinrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Ware</dd>
<dt>3</dt><dd>Vorratsbehälter</dd>
<dt>4</dt><dd>Foulard</dd>
<dt>5</dt><dd>Färbeflotte</dd>
<dt>6</dt><dd>Rollen</dd>
<dt>7</dt><dd>Fixiereinrichtung</dd>
<dt>8</dt><dd>Wascheinrichtung</dd>
<dt>9</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>10</dt><dd>Rollen</dd>
<dt>11</dt><dd>Rollengruppe</dd>
<dt>12</dt><dd>Rollengruppe</dd>
<dt>13</dt><dd>Lagereinrichtung</dd>
<dt>14</dt><dd>Ebene</dd>
<dt>15</dt><dd>Ebene</dd>
<dt>16</dt><dd>Ablaufpunkt</dd>
<dt>17</dt><dd>Auflaufpunkt</dd>
<dt>18</dt><dd>Dampferzeuger</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Färbeeinrichtung (1) zum Färben bahnförmiger Ware (2),<br/>
mit einer Einrichtung (4) zum kontinuierlichen Aufbringen von Farbstoff auf die breit liegende bahnförmige Ware,<br/>
mit einer Fixiereinrichtung (7), die ein Gehäuse (9) aufweist, in dem drehbar gelagerte Rollen (10) angeordnet sind, um die bahnförmige Ware (2) durch eine Behandlungsatmosphäre im Zick-Zack zu führen,<br/>
wobei die Rollen (10) in einem Abstand angeordnet sind, der so gering ist, dass die Ware von Rolle zu Rolle höchstens eine freie Wegstrecke durchläuft, die geringer als der Umfang einer Rolle (10) ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine der Rollen (10) mit einer Kraftmesseinrichtung verbunden ist, um die Warenspannung zu erfassen und zu kontrollieren.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rollen (10) gleiche Durchmesser aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die freie Weglänge der Ware (2) zwischen den Rollen (10) geringer als ein Rollendurchmesser ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die freie Weglänge zwischen den Rollen (10) geringer als ein Rollenradius ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> freie Weglänge geringer als 1/3 des Rollendurchmessers ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraftmesseinrichtung an einer Lagereinrichtung (13) der Rolle (10) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine der Rollen (10) mit einer Drehantriebseinrichtung versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehantriebseinrichtung drehmomentgeregelt arbeitet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (9) gegen die Umgebung abgeschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (9) mit einem Dampferzeuger (18) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Behandlungsatmosphäre eine Nassdampfatmosphäre ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Färbeeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Behandlungsatmosphäre Umgebungsdruck aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren zum Färben bahnförmiger Ware (2), bei dem<!-- EPO <DP n="14"> --> auf die bahnförmige Ware (2) Farbstoff aufgebracht wird,<br/>
die bahnförmige Ware (2) im Anschluss an das Aufbringen des Farbstoffs über drehbaren Rollen (10) im Zick-Zack durch eine Behandlungsatmosphäre geführt wird,<br/>
wobei die Ware (2) über einen ersten Teil der durch die Behandlungsatmosphäre führenden Wegstrecke frei gespannt ist und<br/>
wobei die Ware (2) über einen zweiten Teil der durch die Behandlungsatmosphäre führenden Wegstrecke an den genannten Rollen (10) anliegend gehalten ist,<br/>
wobei der erste Teil kürzer als der zweite Teil ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die in der Ware (2) herrschende Längsspannung fortwährend unterhalb eines festgelegten Grenzwerts gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen einer Einrichtung (4) zum Aufbringen der Farbe und einer Fixiereinrichtung (7), in der die Behandlungsatmosphäre vorhanden ist, zugspannungsfrei geführt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dyeing assembly (1) for dyeing goods (2) in sheet form,<br/>
with a means (4) for continuously applying dye to the sheet goods in open width, with a fixing device (7), which has a housing (9), in which rotatably mounted rollers (10) are arranged to guide the goods (2) in sheet form in zigzag arrangement through the treatment atmosphere,<br/>
wherein the rollers (10) are arranged with a spacing that is so small that the goods run from roller to roller through a free distance at most, which is smaller than the circumference of a roller (10),<br/>
<b>characterised in that</b> at least one of the rollers (10) is connected to a power measurement device to detect and control the tension of the goods.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the rollers (10) have the same diameter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the free distance of the goods (2) between the rollers (10) is less than a roller diameter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the free distance between the rollers (10) is less than a roller radius.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the free distance is less than 1/3 of the roller diameter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the power measurement device is arranged on a bearing means (13) of the roller (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> at least one of the rollers (10) is provided with a rotary drive means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 7, <b>characterised in that</b> the rotary drive means is torque-controlled.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the housing (9) is closed off from the surrounding area.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the housing (9) is connected to a steam generator (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the treatment atmosphere is a wet-steam atmosphere.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dyeing assembly according to claim 1, <b>characterised in that</b> the treatment atmosphere has ambient pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Method for dyeing goods (2) in sheet form, in which<br/>
dye is applied to the goods (2) in sheet form,<br/>
after application of the dye the goods (2) in sheet form are directed in zigzag arrangement through a treatment atmosphere by means of rotatable rollers (10), wherein the goods (2) are freely tensioned over a first part of the path running through the treatment atmosphere, and<br/>
wherein the goods (2) are held in abutment against the said rollers (10) over a second part of the path running through the treatment atmosphere,<br/>
wherein the first part is shorter than the second part,<br/>
<b>characterised in that</b> the longitudinal tension prevailing in the goods (2) is held below a defined limit value.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Method according to claim 13, <b>characterised in that</b> the run between a means (4) for applying the dye and a fixing device (7), in which the treatment atmosphere is present, is free from tensile stress.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de teinture (1) destiné à teindre un produit textile (2) en forme de nappe,<br/>
comprenant un dispositif (4) pour appliquer en continu un colorant sur le produit textile en forme de nappe étalé en largeur,<br/>
comprenant un dispositif de fixage (7) qui présente un carter (9) dans lequel sont installés des cylindres (10) montés tournants, afin de guider le produit textile (2) en nappe en zigzag à travers une atmosphère de traitement,<br/>
les cylindres (10) étant disposés à une distance si faible que le produit textile parcourt, d'un cylindre à l'autre, au maximum une distance libre qui est inférieure à la circonférence d'un cylindre (10),<br/>
<b>caractérisé par le fait qu'</b>au moins un des cylindres (10) est relié à un capteur dynamométrique destiné à mesurer et contrôler la tension du produit textile.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> les cylindres (10) ont des diamètres identiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> la longueur libre du produit textile (2) entre les cylindres (10) est inférieure à un diamètre de cylindre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> la distance libre entre les cylindres (10) est inférieure à un rayon de cylindre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> la distance libre est inférieure à 1/3 du diamètre de cylindre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le capteur dynamométrique est installé sur un moyen de support (13) du cylindre (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait qu'</b>au moins un des cylindres (10) est pourvu d'un moyen d'entraînement en rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 7, <b>caractérisé par le fait que</b> le moyen d'entraînement en rotation travaille avec un couple régulé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le carter (9) est fermé vis-à-vis du milieu ambiant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le carter (9) est relié à un générateur de vapeur (18).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> l'atmosphère de traitement est une atmosphère de vapeur humide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de teinture selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> l'atmosphère de traitement est à la pression ambiante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Procédé de teinture d'un produit textile (2) en nappe, selon lequel un colorant est appliqué sur le produit textile (2) en nappe,<br/>
suite à l'application du colorant, le produit textile (2) en nappe est guidé sur des cylindres (10) rotatifs pour passer en zigzag dans une atmosphère de traitement,<br/>
le produit textile (2) étant tendu librement dans une première section du trajet passant dans l'atmosphère de traitement, et<br/>
le produit textile (2) étant maintenu appliqué sur les cylindres (10) précités, dans une deuxième section du trajet passant dans l'atmosphère de traitement,<br/>
la première section étant plus courte que la deuxième section,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b> la tension longitudinale régnant dans le produit textile (2) est maintenue en permanence en-dessous d'une valeur seuil définie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Procédé selon la revendication 13, <b>caractérisé par le fait qu'</b>entre un dispositif (4) d'application du colorant et un dispositif de fixage (7) dans lequel se trouve l'atmosphère de traitement, le guidage s'effectue de manière exempte de contraintes de traction.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2231767"><document-id><country>DE</country><doc-number>2231767</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0142607A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0142607</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="WO2007080134A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007080134</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US3323153A"><document-id><country>US</country><doc-number>3323153</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE1410118"><document-id><country>DE</country><doc-number>1410118</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="GB1247266A"><document-id><country>GB</country><doc-number>1247266</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0007" dnum="US3727325A"><document-id><country>US</country><doc-number>3727325</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0007">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0008" dnum="DE2036122"><document-id><country>DE</country><doc-number>2036122</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0008">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0009" dnum="US4304109A"><document-id><country>US</country><doc-number>4304109</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0009">[0008]</crossref></li>
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