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<ep-patent-document id="EP09006124B1" file="EP09006124NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2127546" kind="B1" date-publ="20170809" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2127546</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170809</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09006124.3</B210><B220><date>20090505</date></B220><B240><B241><date>20100527</date></B241><B242><date>20100629</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202008006632 U</B310><B320><date>20080515</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B405><B430><date>20091202</date><bnum>200949</bnum></B430><B450><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B450><B452EP><date>20170227</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A41B  11/12        20060101AFI20091012BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Babysocken</B542><B541>en</B541><B542>Baby socks</B542><B541>fr</B541><B542>Chaussettes pour bébés</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 29 902 230</text></B561><B561><text>GB-A- 1 381 209</text></B561><B561><text>GB-A- 1 414 128</text></B561><B561><text>JP-A- 2004 162 235</text></B561><B561><text>JP-U- 1 142 413</text></B561><B561><text>US-A- 872 517</text></B561><B561><text>US-A- 1 644 185</text></B561><B561><text>US-A- 1 920 943</text></B561><B561><text>US-A- 5 566 396</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Silberberger, Isabella</snm><adr><str>Lärchenstrasse 14</str><city>82131 Gauting</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Steiger-Urbach, Barbara</snm><adr><str>Isartalstrasse 45</str><city>82008 Unterhaching</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Silberberger, Isabella</snm><iid>101108062</iid><irf>01715-09 La/ss</irf><adr><str>Lärchenstrasse 14</str><city>82131 Gauting</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Laufhütte, Dieter</snm><sfx>et al</sfx><iid>101473107</iid><adr><str>Lorenz Seidler Gossel 
Rechtsanwälte Patentanwälte 
Partnerschaft mbB 
Widenmayerstraße 23</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20091202</date><bnum>200949</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft Babysocken nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Babysocken sind in den unterschiedlichsten Ausführungen bekannt. Sie bestehen aus Wolle, beispielsweise Schurwolle oder Baumwolle, wobei häufig elastische Kunstfasern beigemengt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der Regel sind insbesondere im Bundbereich des das Bein umgebenden Schaftteils dichter gestrickte Bündchen aus elastischem Material oder Gummizüge vorgesehen. Diese dürfen natürlich nicht zu straff am Babybein anliegen, da dies die Blutzirkulation behindern könnte. Erfahrungsgemäß können diese entsprechend elastischen Bereiche des Schaftteils der Babysocken nicht verhindern, dass die Socken vom Fuß des Babys abrutschen. Dabei ist nicht nur die Strampelbewegung des Babys für das Ausziehen und Abrutschen der Socken verantwortlich. Auch die Krabbelbewegung führt häufig zum Verlust der Socken. Weiterhin führt die zuvor<!-- EPO <DP n="2"> --> beschriebene ungenügende Sicherung des Babysockens am Bein auch dazu, dass sich die Babys die Socken sehr einfach selbst vom Fuß abziehen können.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der <patcit id="pcit0001" dnum="DE29902230U1"><text>DE 299 02 230 U1</text></patcit> wird die vorgenannte Problemstelle bereits erkannt. Zur Lösung des Problems soll im Verlauf des Sockens eine Engstelle durch Reduzierung der Maschenanzahl sowie die Verwendung dünnerer Stricknadeln eingearbeitet werden. An dieser Engstelle soll darüber hinaus ein Material verminderter Elastizität verwendet werden, um ein Abrutschen der Socken zu verhindern. Diese Lösung beinhaltet aber den Nachteil, dass je nach dem Umfang des Babyfußes die eingearbeitete Engstelle des Babysockens zu eng sein kann und in das Babybein einschneiden kann. Hierdurch kann im Extremfall die Blutzirkulation beeinträchtigt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US872517A"><text>US 872,517</text></patcit> ist ein gattungsgemäßer Babysocken mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt, wobei das hier beschriebene Band flexibel ausgeführt ist. Dadurch besteht jedoch ebenfalls das Problem, dass das Band in das Babybein einschneiden und die Blutzirkulation beeinträchtigen kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, gattungsgemäße Babysocken derart weiterzubilden, dass sie strampelsicher sind, d. h. dass sie weitgehend nicht ungewollt vom Babyfuß abziehbar sind, wobei aber auch nicht die Gefahr besteht, dass die Socken in das Bein des Babys einschneiden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Kombination der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierzu ist vorgesehen, dass bei Babysocken, die üblicherweise aus einem ersten den Fuß umgebenden Fußteil und einem zweiten zumindest teilweise das Bein umgebenden Schaftteil bestehen, am Schaftteil zumindest ein Band angeordnet ist, das um das Babybein legbar und über einen Klattbandverschluss in dieser Lage fixierbar ist. Das Band ist hierbei derart am Schaft der Babysocken angeordnet, dass es bei angezogener Socke knapp oberhalb des Knöchels im Bereich der Fessel des Babybeines um das Bein legbar ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Babysocke auch nicht teilweise vom Bein abgezogen wird.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Anders als ein Gummiband, kann das erfindungsgemäß vorgesehene weitgehend dehnungsfreie Band nach dem Anziehen des Babysockens exakt um den Umfang des Babybeins gewickelt werden und in dieser Position fixiert werden. Hierdurch wird zum einen sichergestellt, dass die Blutzirkulation im Bein des Babys nicht beeinträchtigt wird. Zum anderen verhindert das an den Umfang des Beins angepaßte Band sicher, dass die Socke über die Ferse abgezogen wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das erfindungsgemäße Band wird dadurch fixiert, dass es einen Klettbandverschluss aufweist. Hier kann nach entsprechendem Umlegen des Bandes um das Babybein durch einfaches Andrücken des Klettbandverschlusses das Band fixiert werden. Des weiteren ist das Band zweiteilig ausgebildet, wobei beide Bandteile mit dem Schaft verbunden sind, indem sie angenäht oder angeknüpft sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Band ist darüber hinaus aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt, die Stoff, Filz, Leder oder Kunststoff umfasst. Somit kann das Band auch als Dekorelement verwendet werden, wenn es beispielsweise aus einem andersfarbigen Stoff oder einem besonders gemusterten Stoff oder aber auch als Lederapplikation ausgeführt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus dem sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteranspruch.</p>
<p id="p0011" num="0011">Demnach kann der Schaftteil der Babysocken bis unter das Knie reichen, wobei am oberen Ende des Schaftteils vorteilhaft ein elastischer Bereich ausgebildet ist, der das Bein so weitgehend eng umschließt, dass der obere Bereich des Strumpfes nicht nach unten rutscht. Die eigentliche Strampelsicherheit wird auch bei einer derartig lang ausgeführten Babysocke durch das erfindungsgemäße weitgehend dehnungsfreie Band, das um das Babybein gewickelt wird, sichergestellt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den anhand der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>schematisch eine erfindungsgemäße Babysocke in der Darstellung von der Seite und</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>die erfindungsgemäße Socke gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> schematisch in einer Draufsicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Babysocke 10 besteht aus einem ersten, den Fuß umgebenden Fußteil 12 und einem zweiten das Bein zumindest teilweise umgebenden Schaftteil 14. Am Schaftteil 14 ist ein Band 16 mittels einer Naht 18 fest verbunden, das über einen Verschluß, nachdem es um das Bein gelegt ist, in dieser Lage fixierbar ist. In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist das Band 16 allerdings in einer geöffneten Position dargestellt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie sich aus der in Draufsicht in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ergibt, ist das Band 16 zweigeteilt ausgeführt, wobei jeder Bandteil für sich mit jeweils einer Naht 18 an dem Schaft 14 der Babysocke 10 angenäht ist. An den beiden Bandteilen 16 ist ein Klettverschluß 20 vorgesehen, der ein einfaches Verschließen des Bandes ermöglicht, nachdem dieses um das Bein des Babys nach Anziehen der Babysocke 10 gelegt ist. In der Darstellung gemäß <figref idref="f0001">Figur 2</figref> sind die Bandteile 16 geöffnet, so dass hier der nicht dargestellte Fuß des Babys ungehindert in die Babysocke 10 hineinschlüpfen kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Babysocken (10) bestehend aus einem ersten den Fuß umgebenden Fußteil (12) und einem zweiten das Bein zumindest teilweise umgebenden Schaftteil (14), wobei am Schaftteil (14) zumindest ein Band (16) um das Bein legbar und über einen Verschluß oder aufgrund eigener Vorspannung in dieser Lage fixierbar ist und wobei das Band (16) derart am Schaftteil (14) angeordnet ist, dass es bei angezogener Socke knapp oberhalb des Knöchels im Bereich der Fessel des Babybeines um das Bein legbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Band (16) weitgehend dehnungsfrei und aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, die Stoff, Filz, Leder oder Kunststoff umfasst, wobei das Band (16) zweiteilig ausgebildet ist und einen Klettbandverschluss (20)<br/>
<!-- EPO <DP n="6"> -->aufweist und wobei die Bandteile am Schaftteil (14) angenäht oder angeknüpft sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Babysocken nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schaftteil (14) bis unter das Knie reicht und dass am oberen Ende des Schaftteils ein elastischer Bereich ausgebildet ist, der das Bein eng umschließt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Baby socks (10) consisting of a first foot part (12) surrounding the foot and a second bootleg part (14) at least partially surrounding the leg, wherein on the bootleg part (14) at least one band (16) can be placed around the leg and can be fixed in this position by means of a closure or due to proper prestress, and wherein the band (16) is arranged on the bootleg part (14) in such a way that - with the sock put on - it can be placed around the leg just above the knuckle in the region of the ankle of the baby's leg,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the band (16) is largely non-stretchable and selected from a group of materials including cloth, felt, leather or plastic, wherein the band (16) is formed in two parts and comprises a hook-and-loop fastener (20), and wherein the band parts are stitched on or tied to the bootleg part (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Baby socks according to claim 1, <b>characterized in that</b> the bootleg part (14) reaches until below the knee, and <b>in that</b> an elastic region closely enclosing the leg is formed on the upper end of the bootleg part.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chaussettes pour bébés (10) constituées d'une première partie de pied (12) entourant le pied et d'une deuxième partie de tige (14) entourant la jambe au moins en partie, au moins une bande (16), sur la partie de tige (14), pouvant être posée autour de la jambe et pouvant être fixée dans cette position par l'intermédiaire d'une fermeture ou en raison d'une propre prétension, et la bande (16) étant disposée sur la partie de tige (14) de manière à ce que, lorsque la chaussette est enfilée, elle puisse être posée autour de la jambe juste au-dessus de la cheville dans la zone située entre le mollet et l'articulation du pied,<br/>
<b>caractérisées en ce</b><br/>
<b>que</b> la bande (16) est sélectionnée de manière largement exempte d'allongement et à partir d'un groupe de matières qui comprend du tissu, du feutre, du cuir ou de la matière synthétique, la bande (16) étant réalisée en deux parties et présentant une fermeture (20) par bande autoagrippante et les parties de la bande étant cousues sur la partie de tige (14) ou y étant rattachées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chaussettes pour bébés selon la revendication 1, <b>caractérisées en ce que</b> la partie de tige (14) va jusqu'en dessous du genou et <b>en ce que</b> sur l'extrémité supérieure de la partie de tige est réalisée une zone élastique, laquelle entoure la jambe de manière serrée.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="117" he="142" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE29902230U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29902230</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US872517A"><document-id><country>US</country><doc-number>872517</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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