Rollbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff-Grundkörper (1), welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, wobei am Grundkörper (1) Mittel (2) zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind.
Erfindungsgemäß ist am oder im Kunststoff-Grundkörper (1) mindestens eine metallische Platte (4) oder ein metallisches Netz befindlich, welche bzw. welches dem Fixieren von Kennzeichnungen des Behälterinhalts, zur Information über Gefahrgutklassen oder dergleichen Hinweisen dient.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff-Grundkörper, welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, wobei am Grundkörper Mittel zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus dem deutschen Patent DE 100 28 354 B4 ist ein gattungsgemäßer Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern vorbekannt.

[0003] Dieser Rollbehälter genügt allen Ansprüchen der Zulassungsbehörden und verfügt über eine ausgezeichnete Stabilität und Dichtigkeit.

[0004] Üblicherweise bestehen vorbekannte Rollbehälter aus einem Grundkörper mit einem rechteckigen Querschnitt, welcher in den Kantenbereichen Rundungsabschnitte aufweist. Ein gelenkig angeschlagener Deckel dichtet den Behälter, d.h. den Grundkörper ab, wobei am Grundkörper Mittel zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind. Hierfür werden im Bodenbereich des Grundkörpers seitliche Rücksprünge eingeformt, so dass die Räder nicht oder nur unwesentlich seitlich hervorstehen und in der Stand- oder Ruheposition die Laufflächen der Räder bodenkontaktfrei bleiben.

[0005] Die Befestigungsmittel für die Beschläge zum Fixieren des Deckels sind, ohne den Grundkörper zu durchdringen, beim Spritzgießen eingelassen. Durch eine solche Maßnahme erhöht sich die Gesamtdichtigkeit des Behälters, da im Bereich der Befestigungspunkte der Beschläge weder Flüssigkeiten noch Gase eintreten oder den Behälter verlassen können.

[0006] An der Vorderseite des Grundkörpers gemäß DE 100 28 354 B4 sind Spannverschlüsse angebracht, wobei ein hakenartiger Arm jeweils in eine entsprechende Ausformung im Deckel eingreift. Die Spannverschlüsse werden durch Feder, Raststift oder dergleichen Mittel gesichert. Ebenso wie die Gelenkbeschläge des Deckels sind die Spannverschluss-Befestigungsmittel, z.B. Muttern, im Grundkörper eingelassen, ohne dass Durchbrüche entstehen.

[0007] Zur Kennzeichnung des Behältertyps, des Behälterinhalts und/oder von Gefahrgutklassen sind gemäß dem Stand der Technik entweder bereits beim Herstellen des Behälters durch die Spritzform Bezeichnungen vorgegeben oder es werden am Behälter an vorgesehenen möglichst ebenen Flächen Aufkleber zur Kennzeichnung befestigt.

[0008] Es hat sich jedoch im Langzeit-Einsatzfall herausgestellt, dass Aufkleber, insbesondere durch aggressive Flüssigkeiten leicht beschädigt werden und/oder unkenntlich geworden sind mit der Folge, dass regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden müssen und gegebenenfalls die Aufkleber zu erneuern sind.

[0009] Bei formseitig vorgegebenen Beschriftungen ist eine Änderung der Beschriftung, z.B. angepasst an neue Einsatzfälle, nicht ohne weiteres möglich.

[0010] Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, einen weiterentwickelten Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln anzugeben, welcher Kennzeichnungsflächen aufweist, die entsprechend dem jeweiligen Verwendungszweck des Behälters bzw. der aufzunehmenden Artikel beschriftbar sind bzw. mit einer Kennzeichnung versehen werden können, die grundsätzlich auswechselbar ist. Weiterhin gilt es, die auswechselbare Beschriftung oder Kennzeichnung so am Behälter zu fixieren, dass ein Schutz gegen Beschädigungen geschaffen wird.

[0011] Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch die Merkmalskombination nach Schutzanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

[0012] Es wird demnach von einem Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff Grundkörper ausgegangen, der mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist.

[0013] Erfindungsgemäß ist am Kunststoff-Grundkörper mindestens eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich, welches dem Fixieren von Kennzeichnungen des Behälterinhalts, zur Information über Gefahrgutklassen oder dergleichen dient.

[0014] Die betreffenden Kennzeichnungen und Informationen sind auf einer Magnetfolie aufgebracht. Diese Magnetfolie kann dann in leichter Weise auf der metallischen Platte oder dem metallischen Netz fixiert werden.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die metallische Platte oder das metallische Netz durch Hinterblasen im Kunststoff-Grundkörper befestigt.

[0016] Es besteht ergänzend die Möglichkeit, die metallische Platte oder das metallische Netz allseits von einem Kunststoff-Grundkörpermaterial zu umgeben, wobei hierfür Sorge zu tragen ist, dass die der Magnetfolie zugewandte Seite des Kunststoffmaterials eine maximale Dicke nicht überschreitet, um mit Blick auf die Permanentmagnetkräfte ein sicheres Fixieren der Magnetfolie zu gewährleisten.

[0017] Besonders bevorzugt ist die metallische Platte oder das metallische Netz im Randbereich vom Kunststoff-Grundkörpermaterial umgeben. Hierbei steht dieser Randbereich nach außen, d.h. zur Oberfläche des Rollbehälters vor und bildet quasi einen schützenden Rahmen für die Oberfläche der metallischen Platte und die darauf befestigbare Magnetfolie.

[0018] In diesem Sinne springt die metallische Platte bezogen auf den Randbereich oberflächenseitig zurück.

[0019] Der Randbereich stellt dabei einen seitlichen Anschlag für die Magnetfolie dar.

[0020] Ergänzend besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, dass nicht nur am Grundkörper eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich ist, sondern dass auch oder ausschließlich am Deckel eine metallische Platte eingesetzt wird, um dort eine auswechselbare Magnetfolie mit Kennzeichnungshinweisen zu fixieren.

[0021] Die Erfindung sei nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert.

Hierbei zeigen:

[0022] 

Fig. 1

eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Rollbehälters mit Wechselplatten-Flächen;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Rollbehälters gemäß Fig. 1 ebenfalls mit erkennbaren Wechselplatten-Flächen;

Fig. 3

eine rückseitige Ansicht des Rollbehälters gemäß den Fig. 1 und 2 mit Wechselplatten-Fläche und

Fig. 4

eine Detaildarstellung der Befestigung einer metallischen Platte durch Hinterblasen (Detail A).

[0023] Der Rollbehälter gemäß Ausführungsbeispiel besteht aus einem Grundkörper 1 mit einer im Wesentlichen quadratischen Querschnittsfläche.

[0024] An der Unterseite des Grundkörpers 1 sind Mittel 2 zur Aufnahme einer Achse (nicht gezeigt) vorgesehen. Seitliche Rücksprünge 3 bilden Führungen zum Aufnehmen des Rollbehälters mittels eines Gabelstaplers.

[0025] Mindestens an der Vorder- und Rückseite des Grundkörpers 1 sind Kennzeichnungsflächen vorhanden, die beispielsweise eine Gefahrgutklasse angeben, Hinweise auf den Einsatz des Behälters beinhalten oder ähnliche Informationen bereitstellen.

[0026] Erfindungsgemäß sind im Kunststoff-Grundkörper 1, insbesondere in den Seitenflächen metallische Platten 4 befindlich. Diese bevorzugt eben ausgeführten metallischen Platten 4 dienen dem Fixieren einer auswechselbaren Magnetfolie, die die betreffenden Kennzeichnungen und Informationen aufgedruckt enthält.

[0027] Die metallischen Platten 4 können durch Hinterblasen am Grundkörper 1 befestigt werden.

[0028] Hierbei bildet sich ein Randbereich 5 aus, der die jeweilige metallische Platte 4 allseits umgibt.

[0029] Der gewölbte, oberflächenseitig vorstehende Randbereich 5 stellt außerdem einen Schutz der beschrifteten Magnetfolie dar, die sich auf der betreffenden Metallplatte 4 befindet.

[0030] Anstelle einer metallischen Platte besteht auch die Möglichkeit, ein metallisches Netz am Grundkörper 1 zu befestigen. In den Darstellungen nach den Fig. 1 bis 4 wird davon ausgegangen, dass die metallische Platte 4 jeweils mit ihrer Außenoberfläche frei liegt, d.h. nicht von Kunststoffmaterial umgeben ist.

[0031] Ein vollständiges Umspritzen der metallischen Platten 4 ist bei einer Ausführungsform der Erfindung ebenfalls möglich. Hierbei ist jedoch dafür Sorge zu tragen, dass die außen auf der metallischen Platte 4 befindliche Kunststoffschicht eine maximale Dicke nicht überschreitet, um ein sicheres Fixieren der Magnetfolie zu gewährleisten.

[0032] Obwohl in den Figuren nicht dargestellt, besteht ergänzend die Möglichkeit, dass auch der Kunststoff-Deckel mindestens eine metallische Platte oder ein metallisches Netz aufweist, um eine Magnetfolien-Kennzeichnung, die auswechselbar ist, aufzunehmen.

[0033] Auch die metallischen Platten selbst können ausgewechselt werden, indem hier metallisches Material mit federelastischen Eigenschaften zum Einsatz kommt. Durch leichtes Wölben und Durchbiegen einer Platte kann diese in vorgesehenen Nuten, die sich im Kunststoff-Grundkörper befinden, unter Entspannen einrasten.

Ansprüche

1. Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff-Grundkörper (1), welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, wobei am Grundkörper (1) Mittel (2) zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
am oder im Kunststoff-Grundkörper (1) mindestens eine metallische Platte (4) oder ein metallisches Netz befindlich ist, welche bzw. welches dem Fixieren von Kennzeichnungen des Behälterinhalts, zur Information über Gefahrgutklassen oder dergleichen Hinweisen dient.

2. Rollbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kennzeichnungen auf einer Magnetfolie aufgebracht sind.

3. Rollbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die metallische Platte (4) durch Hinterblasen im Kunststoff-Grundkörper (1) befestigt ist.

4. Rollbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die metallische Platte (4) allseits vom Kunststoff-Grundkörpermaterial umgeben ist.

5. Rollbehälter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die metallische Platte (4) im Randbereich vom Kunststoff-Grundkörpermaterial umgeben ist.

6. Rollbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei metallische Platten oder Netze an gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (1) angeordnet sind.

7. Rollbehälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die metallische Platte (4) bezogen auf den Randbereich oberflächenseitig zurückspringt.

8. Rollbehälter nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Randbereich einen Rahmen (5) bildet, der einen seitlichen Anschlag für die Magnetfolie darstellt.

9. Rollbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am oder im Deckel eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich ist, um eine auswechselbare Magnetfolie zu fixieren.

Zeichnung