(19)
(11) EP 2 130 456 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.12.2009  Patentblatt  2009/50

(21) Anmeldenummer: 09405087.9

(22) Anmeldetag:  26.05.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.06.2008 DE 202008007476 U

(71) Anmelder: Vitra Patente AG
4132 Muttenz (CH)

(72) Erfinder:
  • Bräuning, Egon
    79576 Weil am Rhein (DE)

(74) Vertreter: Ullrich, Gerhard et al
AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607
4147 Aesch
4147 Aesch (CH)

   


(54) Stuhl mit elastischer Rückenlehne


(57) Der Stuhl besteht aus einem Untergestell (1) und einem darauf positionierten Sitz (3). Der Sitz (3) hat eine Rückenlehne (42), an welcher Schlitze (420) Segmente (421) abteilen, um der Rückenlehne (42) Elastizität zu verleihen. Die Rückenlehne (42) ist mit einer Polsterung (6) versehen. Zwischen der Rückenlehne (42) und der Polsterung (6) ist eine Abdeckung (5,5') eingefügt, welche die Segmente (421) und die dazwischen liegenden Schlitze (420) zumindest partiell überdeckt, um zwischen benachbarten Segmenten (421) bei deren elastischer Auslenkung als Harmonisierungsglied zu wirken. In einer Variante ist die Abdeckung (5) als sackförmiger Überhang über die Rückenlehne (42) zur Seite des Benutzers und nach aussen angeordnet. Alternativ ist die Abdeckung (5') ein auf die freie Oberkante der Segmente (421) aufgestecktes elastisches U-Profil und überbrückt somit die Segmente (421) sowie die dazwischen liegenden Schlitze (420). Die Abdeckung (5,5') ist elastisch und besteht z.B. aus einem Gestrick, einem Gewebe, einer Folie oder einem U-Profil. Die Schlitze (420) münden offen zur Oberkante (422) der Rückenlehne (42).




Beschreibung

Anwendungsgiebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl mit einem Untergestell und darauf positioniertem Sitz. Die Rückenlehne des Stuhls ist mit Schlitzen versehen, um der Rückenlehne Elastizität zu verleihen. Für einen angenehmen Sitzkomfort hat der Stuhl im Bereich der Rückenlehne eine Polsterung, die auch auf der Sitzfläche vorhanden sein kann.

Stand der Technik



[0002] Der Stuhl gemäss der WO 00/24294 hat eine Rückenlehne mit einem Lehnenteil, das von zwei Vorderbeinen, welche mit zwei Hinterbeinen ein bockförmiges Untergestell ergeben, getragen wird, durch die ein horizontales Querrohr verläuft. Im Anschluss an das Querrohr - zum Lehnenteil gerichtet - bilden die Vorderbeine eine Lehnenpartie aus. Die Sitzplatte ist auf das Querrohr mittels Konsolen aufgesetzt. Zwischen dem Lehnenteil und der Lehnenpartie sind elastische Brückenstücke eingesetzt, die in allen Richtungen elastisch sind, wobei auch das Lehnenteil selbst elastisch ist. Alternativ sind das Lehnenteil und die Brückenstücke ein Ganzes.

[0003] Gemäss der DE 10 2006 043 006 A1 hat der Stuhl ein Traggestell, auf dem ein Sitz montiert ist. Der Sitz setzt sich aus einem Sitzteil und einer davon abgehenden Rückenlehne zusammen. Von der Unterseite des Sitzteils erstrecken sich zur Rückseite der Rückenlehne mindestens zwei Versteifungsrippen. Die Versteifungsrippen sind im Übergangsbereich zwischen Sitzteil und Rückenlehne mit der grössten Materialdicke beschaffen. Öffnungen zwischen den Versteifungsrippen ermöglichen ein ergonomisch besonders vorteilhaftes Tragen des Stuhls und dienen überdies der Luftzirkulation zwischen Rückenlehne und Benutzer.

[0004] Der in der DE 202 12 109 U1 offenbarte Sitz hat einen Sitzbereich, dessen Sitzfläche dem Benutzer zugewandt ist, während die Montagefläche nach aussen weist. An den Sitzbereich schliesst sich ein Rückenlehnenbereich mit einer Lehnfläche und einer Rückfläche an, zwischen denen eine Luftkammer gebildet wird. Der Rückenlehnenbereich hat eine höhere Flexibilität als der Sitzbereich, durch in der Rückfläche vorhandene Querrippen.

[0005] Der stapelbare Kunststoffstuhl nach der DD 299 944 A5 hat unter der Sitzfläche Versteifungsrippen. Die Vorderbeine setzen sich in Armlehnen fort, welche in die Rückenlehne einmünden und deren Oberkante bilden. Die Rückenlehne besteht aus mehreren Stegen, zwischen denen Durchbrüche liegen, um die Elastizität zu begünstigen. Eine sehr ähnliche Stuhlkonstruktion ist unter der Internetadresse www.evolutif.com gezeigt, wobei hier an der Rückenlehne die vertikalen Stege von einem Quersteg gekreuzt werden.

Aufgabe der Erfindung



[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einem Untergestell und darauf positioniertem Sitz zu schaffen, welcher eine eigenelastische Rückenlehne mit einer Polsterung hat. Ziel ist es, bei dem benutzten Stuhl, mit der sich dabei bewegenden Rückenlehne, den Verschleiss an der Polsterung möglichst gering zu halten, um eine lange Lebensdauer zu gewährleisten.

[0007] Der Stuhl soll sich durch modularen Aufbau mit verschiedenen Untergestellen ausstatten lassen. Schliesslich muss der Stuhl in Serie zu effizienten Kosten hergestellt werden können.

Übersicht über die Erfindung



[0008] Der Stuhl besteht aus einem Untergestell und einem darauf positionierten Sitz. Der Sitz hat eine Rückenlehne, an welcher Schlitze Segmente abteilen, um der Rückenlehne Elastizität zu verleihen. Die Rückenlehne ist mit einer Polsterung versehen. Zwischen der Rückenlehne und der Polsterung ist eine Abdeckung eingefügt, welche die Segmente und die dazwischen liegenden Schlitze zumindest partiell überdeckt, um zwischen benachbarten Segmenten bei deren elastischer Auslenkung als Harmonisierungsglied zu wirken.

[0009] Die nachfolgenden Merkmale beziehen sich auf spezielle Ausführungen der Erfindung: In einer ersten Variante ist die Abdeckung als sackförmiger Überhang über die Rückenlehne zur Seite des Benutzers und nach aussen angeordnet. Alternativ ist die Abdeckung ein auf die freie Oberkante der Segmente aufgestecktes elastisches U-Profil und überbrückt somit die Segmente sowie die dazwischen liegenden Schlitze. Die Abdeckung ist elastisch und besteht z.B. aus einem Gestrick, einem Gewebe, einer Folie oder einem U-Profil. Die Schlitze münden offen zur Oberkante der Rückenlehne.

[0010] Die Schlitze in der Rückenlehne erstrecken sich partiell über deren Höhe, also enden z.B. zwischen dem oberen und dem unteren Viertel der Rückenlehne. Die Polsterung besteht aus Schaumstoff und ist äusserlich mit einem Überzug versehen.

[0011] Die Rückenlehne ist Bestandteil einer einteiligen Sitzschale, welche aufweist:
  • ein beidseits sich von der Rückenlehne erstreckendes Seitenteil, wobei die Seitenteile einen Platz genommenen Benutzer U-förmig flankieren; und
  • einen Boden, welcher sich im Prinzip in der Horizontalebene unterhalb zwischen Rückenlehne und Seitenteilen erstreckt.


[0012] Das Untergestell besteht aus einem Sternfuss mit sich daraus zentrisch erhebender Vertikalsäule oder mehreren einzelnen Beinen bzw. zum Freischwinger geformten Beinen. Die Vertikalsäule oder die Beine sind mit einem Träger verbunden. Auf dem Träger ist der Sitz montiert. Im Träger, vorzugsweise in dessen Eckbereichen, sind Schraubensitze angeordnet. Im Boden, komplementär zur Position der Schraubensitze des Trägers, sind Schraubennester vorhanden. Schrauben greifen in den Schraubensitzen und den Schraubennestern ein, um den Sitz auf dem Träger zu befestigen.

[0013] Die Vertikalsäule ist eine Gasfeder, welche die Höheneinstellung des Sitzes erlaubt. Ein Auslösehebel ist zur Betätigung der Gasfeder im Träger integriert. Der Boden weist eine Vielzahl von Durchgangslöchern auf, welche dem auf den Boden aufgebrachten Schaumstoff den Durchtritt erlauben, um auf der Bodenunterseite Pufferelemente zu bilden, die der Dämpfung zwischen dem Boden und dem Träger bei Belastung des Stuhls durch einen Benutzer dienen.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen


Es zeigen:



[0014] 
Figur 1A -
einen erfindungsgemässen Stuhl, im wesentlichen bestehend aus einem Sitz und einem Untergestell in Gestalt eines Sternfusses mit Gleitern, in Perspektivansicht;
Figur 1B -
den Stuhl gemäss Figur 1A mit Sternfuss und Rollen, in Perspektivansicht;
Figur 1C -
den Stuhl gemäss Figur 1A mit Beinen, in Perspektivansicht;
Figur 2A -
eine Sitzschale, in Perspektivansicht;
Figur 2B -
die Sitzschale aus Figur 2A, in gewechselter Perspektivansicht;
Figur 2C -
die Sitzschale aus Figur 2A, in Vorderansicht;
Figur 2D -
die Sitzschale aus Figur 2A, in Unteransicht von vorne;
Figur 3 -
die Sitzschale gemäss Figur 2A mit einer Abdeckung erster Variante, in Vorderansicht;
Figur 4 -
die Sitzschale gemäss Figur 2A mit einer Abdeckung zweiter Variante, in Vorderansicht;
Figur 5A -
die Sitzschale gemäss Figur 3, zusätzlich mit einer Polsterung und einem Überzug, in perspektivischem Teilschnitt;
Figur 5B -
den Sitz aus Figur 5A, in Perspektivansicht;
Figur 6A -
den Stuhl aus Figur 1A, in perspektivischer Explosivansicht;
Figur 6B -
den Stuhl aus Figur 6A, teilweise montiert, in gewechselter perspektivischer Explosivansicht;
Figur 6C -
den Stuhl aus Figur 1A, in Unteransicht;
Figur 7A -
den Stuhl aus Figur 1B, in perspektivischer Explosivansicht;
Figur 7B
den Stuhl aus Figur 7A, teilweise montiert, in gewechselter perspektivischer Explosivansicht;
Figur 8A -
den Stuhl aus Figur 1C, in perspektivischer Explosivansicht;
Figur 8B -
das Untergestell aus Figur 8A, in gewechselter Perspektivansicht; und
Figur 8C -
das Untergestell aus Figur 8B, in Draufsicht.

Ausführungsbeispiel



[0015] Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Stuhl.

[0016] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1C



[0017] Der Stuhl besteht zunächst aus einem Untergestell 1, dem darauf aufgesetzten Träger 2 und dem von diesem getragenen Sitz 3. Seitlich des Sitzes 3 erheben sich die beiden Armlehnen, die zwischen sich eine Rückenpartie einschliessen. Das Untergestell 1 setzt auf dem Untergrund auf und wird aus einem Sternfuss 10, an dem Gleiter bzw. Rollen befestigt sein können, oder von vier Beinen 11 gebildet. Zwischen dem Sternfuss 10 und dem Träger 2 verläuft eine Vertikalsäule 16, die zentrisch im Sternfuss 10 sowie im Träger 2 fixiert und in der Höhe einstellbar ist. Die Beine 11 erstrecken sich von den Eckbereichen des Trägers 2 in Richtung zum Untergrund.

Figuren 2A bis 2D



[0018] Der Sitz 3 weist eine einteilig ausgebildete Sitzschale 4 auf, welche einen quasi rechteckförmigen Boden 40 mit abgerundeten Ecken hat. Eine Rückenlehne 42 ist Bestandteil der Sitzschale 4, welche ferner ein beidseits sich von der Rückenlehne 42 erstreckendes Seitenteil 41 aufweist, wobei die Seitenteile 41 einen Platz genommenen Benutzer U-förmig flankieren. Ein Boden 40 erstreckt sich im Prinzip in der Horizontalebene unterhalb zwischen Rückenlehne 42 und Seitenteilen 41. Die Übergänge zwischen den Seitenteilen 41 und der Rückenlehne 42 weisen eine Rundung adäquat zum Boden 40 auf, so dass eine kantige Ecke vermieden wird. Die Rückenlehne 42 steht über die beiden Seitenteile 41 hinaus; dabei verläuft der Übergang in Form einer Schräge im Bereich der Rundung zwischen den Seitenteilen 41 und der Rückenlehne 42. Die Seitenteile 41 und die Rückenlehne 42 sind mit ihrer freien umlaufenden Oberkante, bezogen auf den Boden 40, leicht nach aussen geneigt.

[0019] In der Rückenlehne 42 sind, ausgehend von deren Oberkante 422, Schlitze 420 vorgesehen, die in Richtung Boden 40 verlaufen. Zwischen den Schlitzen 420 werden Segmente 421 abgeteilt, um der Rückenlehne 42 Elastizität zu verleihen. Die Schlitze 420 erstrecken sich partiell über die Höhe der Rückenlehne 42 und enden im gezeigten Beispiel am unteren Drittel der Rückenlehne 42, quasi auf Höhe der Seitenteile 41. Im Boden 40, vorzugsweise in den Eckbereichen, sitzen Schraubennester 400 zur Fixierung der Sitzschale 4 am Träger 2. Über die Fläche des Bodens 40 verteilt sind mehrere Durchgangslöcher 401 eingelassen, welche auf den Boden 40 aufgebrachtem Schaumstoff den Durchtritt erlauben, um auf der Bodenunterseite Pufferelemente zu bilden, die der Dämpfung zwischen dem Boden 40 und dem Träger 2 bei Belastung des Stuhls durch einen Benutzer dienen.

Figuren 3, 5A und 5B



[0020] Die Rückenlehne 42 ist mit einer Polsterung 6 versehen, wobei zwischen der Rückenlehne 42 und der Polsterung 6 zumindest über den wesentlichen Bereich des Verlaufes der Schlitze 420 eine die Polsterung 6 schonende elastische Abdeckung 5 erster Variante eingefügt ist. Diese Abdeckung 5 ist als sackförmiger Überhang über die Rückenlehne 42 zur Seite des Benutzers und nach aussen hin angeordnet. In der Abdeckung 5 erster Variante sind abwärts verlaufende Nähte 50 vorgesehen, die nach unten offene Taschen 51 abteilen, in welchen jeweils ein Segment 421 steckt. Die elastische Abdeckung 5 mit den Taschen 51 limitiert den Versatz der Auslenkung zwischen benachbarten Segmenten 421. Dadurch wird vermieden, dass die aus Schaumstoff bestehende Polsterung 6, welche zwischen dem Überzug 7 und der Abdeckung 5 liegt, zwischen den Schlitzen 420 durch die sich elastisch bewegenden Segmente 421 aufgerieben werden kann. Die Abdeckung 5 besteht z.B. aus einem Gestrick, einem Gewebe oder einer Folie.

[0021] Die Polsterung 6 ist zumindest auf den dem Benutzer zugewandten Flächen der Rückenlehne 42, des Bodens 40 und der Seitenteile 41 vorhanden. In komfortabler Ausstattung wird man die Polsterung 6 auch auf den äusseren Flächen der Rückenlehne 42 und der Seitenteile 41 vorsehen. Die Polsterung 6 besteht vorzugsweise aus Schaumstoffmaterial und wird von einem äusseren Überzug 7 vollständig umschlossen.

Figur 4



[0022] Anstelle der zuvor in den Figuren 3, 5A und 5B eingesetzten sackförmigen Abdeckung 5 erster Variante besteht die nun verwendete Abdeckung 5' zweiter Variante aus einem elastischen U-Profil, das auf die freie Oberkante der Segmente 421 aufgesteckt ist und somit die Segmente 421 sowie die dazwischen liegenden Schlitze 420 überbrückt. Zur Beibehaltung der aufgesteckten Position der Abdeckung 5' ist diese an den einzelnen Segmenten 421 befestigt. Die Abdeckung 5' zweiter Variante wirkt gleichfalls als Harmonisierungsglied für eine Angleichung der Auslenkung benachbarter Segmente 421.

Figuren 6A bis 7B



[0023] Der Boden 40 der Sitzschale 4 ist komplementär zur hier gezeigten ersten Version eines Trägers 2 ausgebildet. Im Träger 2 sind vorzugsweise in den Eckbereichen Schraubensitze 20 angeordnet, durch die Schrauben 29 ragen und in die im Boden 40 vorhandenen Schraubennester 400 eingreifen, um den Sitz 3 auf dem Träger 2 zu befestigen. Die im Träger 2 vorhandene Aussparung ist zur optionalen Aufnahme eines Auslösehebels 21 bestimmt, der zur Aktivierung der Höhenverstellung des Stuhls dient, sofern die Vertikalsäule 16 eine Gasfeder beinhaltet. In montiertem Zustand des Untergestells 1 verläuft die Vertikalsäule 16 zentrisch zwischen dem Sternfuss 10 sowie dem Träger 2 und wird mit einem Ende im Sternfuss 10 und mit dem anderen Ende im Träger 2 aufgenommen. Der Träger 2 hat vorzugsweise die Gestalt einer Platte.

Figuren 8A bis 8C



[0024] Die hier gezeigte zweite Version eines Trägers 2 ist ebenfalls komplementär zur Sitzschale 4, wobei die Befestigung von Sitzschale 4 am Träger 2 in gleicher Weise, wie zuvor bei der ersten Version beschrieben, erfolgt. Das Untergestell 1 wird hier von vier Beinen 11 gebildet, die von den Eckbereichen des Trägers 2 abgehen und sich in Richtung Untergrund erstrecken. Der Träger 2 hat vorzugsweise die Gestalt einer Platte und ist einteilig mit den vier Beinen 11 verbunden.


Ansprüche

1. Stuhl mit einem Untergestell (1) und darauf positioniertem Sitz (3), wobei:

a) der Sitz (3) eine Rückenlehne (42) hat, an welcher Schlitze (420) Segmente (421) abteilen, um der Rückenlehne (42) Elastizität zu verleihen; und

b) die Rückenlehne (42) mit einer Polsterung (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass

c) zwischen der Rückenlehne (42) und der Polsterung (6) eine Abdeckung (5,5') eingefügt ist, welche die Segmente (421) und die dazwischen liegenden Schlitze (420) zumindest partiell überdeckt, um zwischen benachbarten Segmenten (421) bei deren elastischer Auslenkung als Harmonisierungsglied zu wirken.


 
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Abdeckung (5) als sackförmiger Überhang über die Rückenlehne (42) zur Seite des Benutzers und nach aussen angeordnet ist; und

b) in der Abdeckung (5) abwärts verlaufende Nähte (50) nach unten offene Taschen (51) abteilen, in welchen jeweils ein Segment (421) steckt.


 
3. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5') ein auf die freie Oberkante der Segmente (421) aufgestecktes elastisches U-Profil ist und somit die Segmente (421) sowie die dazwischen liegenden Schlitze (420) überbrückt.
 
4. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5,5') elastisch ist und z.B. aus einem Gestrick, einem Gewebe, einer Folie oder einem U-Profil besteht.
 
5. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (420) zur Oberkante (422) der Rückenlehne (42) offen münden.
 
6. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schlitze (420) in der Rückenlehne (42) partiell über deren Höhe erstrecken, also z.B. zwischen dem oberen und dem unteren Viertel der Rückenlehne (42) enden.
 
7. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (6) aus Schaumstoff besteht und äusserlich mit einem Überzug (7) versehen ist.
 
8. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (42) Bestandteil einer einteiligen Sitzschale (4) ist, welche aufweist:

a) ein beidseits sich von der Rückenlehne (42) erstreckendes Seitenteil (41), wobei die Seitenteile (41) einen Platz genommenen Benutzer U-förmig flankieren; und

b) einen Boden (40), welcher sich im Prinzip in der Horizontalebene unterhalb zwischen Rückenlehne (42) und Seitenteilen (41) erstreckt.


 
9. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Untergestell (1) aus einem Sternfuss (10) mit sich daraus zentrisch erhebender Vertikalsäule (16) oder mehreren einzelnen Beinen (11) bzw. zum Freischwinger geformten Beinen besteht;

b) die Vertikalsäule (16) oder die Beine (11) mit einem Träger (2) verbunden sind; und

c) auf dem Träger (2) der Sitz (3) montiert ist.


 
10. Stuhl nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass

a) im Träger (2), vorzugsweise in dessen Eckbereichen, Schraubensitze (20) angeordnet sind;

b) im Boden (40), komplementär zur Position der Schraubensitze (20) des Trägers (2), Schraubennester (400) vorhanden sind; und

c) Schrauben (29) in den Schraubensitzen (20) und den Schraubennestern (400) eingreifen, um den Sitz (3) auf dem Träger (2) zu befestigen.


 
11. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Vertikalsäule (16) eine Gasfeder ist, welche die Höheneinstellung des Sitzes (3) erlaubt; und

b) ein Auslösehebel (21) zur Betätigung der Gasfeder im Träger (2) integriert ist.


 
12. Stuhl nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (40) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (401) aufweist, welche dem auf den Boden (40) aufgebrachten Schaumstoff den Durchtritt erlauben, um auf der Bodenunterseite Pufferelemente zu bilden, die der Dämpfung zwischen dem Boden (40) und dem Träger (2) bei Belastung des Stuhls durch einen Benutzer dienen.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht













Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente