(19)
(11) EP 2 130 779 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.12.2009  Patentblatt  2009/50

(21) Anmeldenummer: 09100318.6

(22) Anmeldetag:  04.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 43/02(2006.01)
B65D 51/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.06.2008 DE 102008026791

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Jaskolka, Robert
    83395, Freilassing (DE)

   


(54) Behälter für eine Bedienungsanleitung


(57) Ein Behälter (10) für eine Bedienungsanleitung (12) mit einem Deckel (14) zum spritzwasserdichten Verschließen einer Einstecköffnung (16) des Behälters (10) wird durch eine Vorrichtung (18; 34) zum mechanischen Koppeln des Deckels (14) mit der Bedienungsanleitung (12) weitergebildet. Die Erfindung betrifft außerdem ein System aus einem Behälter (10) mit einem Deckel (14) zum spritzwasserdichten Verschließen einer Einstecköffnung (16) des Behälters und einer durch die Einstecköffnung (16) in den Behälter (10) einsteckbare Bedienungsanleitung (12) mit einer derartigen Vorrichtung (18, 34).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für eine Bedienungsanleitung eines Haushaltsgeräts mit einem Deckel zum spritz- und kondenswasserdichten Verschließen einer Einstecköffnung des Behälters.

[0002] Bedienungsanleitungen oder Kurzanleitungen von Haushaltsgeräten werden immer häufiger direkt an den Geräten angebracht, um sie im Bedarfsfall schnell zur Verfügung zu haben. Die Anleitungen sind vor Verschmutzungen, Spritz- und Kondenswasser zu schützen und werden daher in einem mit einem Deckel verschließbaren Fach untergebracht. Da der Platzbedarf in oder an den Geräten begrenzt ist und die Bedienungsanleitungen wegen ihres relativ geringen Umfangs meist sehr flach gehalten sind, wird auch das zugehörige Anleitungsfach sehr flach ausgebildet. Die Anleitung muss in dem Fach vollständig versenkt werden können, um den Deckel dichtend aufstecken zu können. Nach der Abnahme des Deckels ist das Herausnehmen der Bedienungsanleitung meist mühsam, da sie vollständig in dem Fach versenkt ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen derartigen Behälter für eine Bedienungsanleitung anzugeben, bei dem die Entnahme der Anleitung bequem möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Behälter und einem Deckel der eingangs genannten Art durch eine Vorrichtung zum mechanischen Koppeln des Deckels mit der Bedienungsanleitung gelöst. Als mechanische Kopplung genügt eine Zugkraftübertragung zwischen dem Deckel und der Anleitung. Dies hat zur Folge, dass der Deckel beim Öffnen die Anleitung zumindest bereits ein Stück weit aus dem Behälter herauszieht, so dass der der Bediener sie für die vollständige Entnahme leicht ergreifen kann. Die Erfindung verfolgt also das Prinzip, die ohnehin notwendige Bedienung des Deckels mit einer Betätigung, insbesondere einer Auszugbewegung, der Anleitung zu kombinieren. Damit lassen sich auch schmale Anleitungsheftchen aus engen Aufbewahrungsbehältern bequem entnehmen.

[0005] Der Deckel kann grundsätzlich dauerhaft oder auch nur vorübergehend, also temporär, mit der Bedienungsanleitung gekoppelt sein. Bei einer dauerhaften Verbindung zwischen Deckel und Bedienungsanleitung besteht der Vorteil darin, dass der Deckel nicht ohne weiteres verlorengehen kann, was bei Deckeln für kleine oder schmale Bedienungsfächer schnell passieren kann. Der mit der Bedienungsanleitung verbundene Deckel erinnert darüber hinaus an den bestimmungsgemäßen Aufbewahrungsort der Bedienungsanleitung unmittelbar am Gerät. Der Bediener des Gerätes wird die Bedienungsanleitung damit nicht unbedacht verlegen.

[0006] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung kann der Deckel mit einem Zugelement an der Anleitung befestigt sein. Als Zugelement eignet sich jede Vorrichtung, die eine Zugkraft zwischen dem Deckel und der Anleitung übertragen kann. Beispielsweise kann ein stabiles Textilband als Zugelement an seinem einen Ende untrennbar mit dem Deckel und an seinem anderen Ende mit der Anleitung verbunden sein. Der Deckel stellt dann zugleich einen Griff dar, mit dem ein Bediener die Anleitung an dem Band aus dem Behälter ziehen kann. Der Behälter und der Deckel sind dann so zu dimensionieren, dass auch das Zugelement neben der Bedienungsanleitung darin Platz findet. Es kann allerdings sehr kurz ausgebildet sein, sodass es kaum Einfluss auf die Dimensionen von Behälter und Deckel ausüben dürfte.

[0007] Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann der Deckel mit der Anleitung in der Weise dauerhaft verbunden sein, dass er den Heftrücken der Anleitung bildet. Deckel und Anleitung sind also einstückig und damit sehr kompakt ausgebildet. So kann der Deckel mittels Heftklammern, die zugleich mehrere Seiten der Anleitung zusammenhalten, unmittelbar an der Anleitung befestigt sein. Diese vorteilhafte Ausführungsform erfordert also nicht nur einen äußerst geringen Platzbedarf, sondern sorgt auch für eine einfache Handhabung von Deckel und Anleitung. Nicht nur die Entnahme der Anleitung aus dem Behälter, sondern auch ihr Verstauen darin ist äußerst bequem.

[0008] Nach einer alternativen Ausgestaltungsform kann der Deckel auch nur temporär mit der Bedienungsanleitung koppelbar sein. Die Kopplung von Deckel und Anleitung liegt also nur vorübergehend vor, beispielsweise während der Bedienung des Deckels, und muss insbesondere nicht werkseitig vorgenommen werden. Diese Ausführungsform ist dann zu bevorzugen, wenn es auf eine leichte Austauschbarkeit der Bedienungsanleitung ankommt, was beispielsweise bei Anleitungen in unterschiedlichen Sprachen von Bedeutung sein kann.

[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung dieser Alternative verfügt der Deckel über Mittel, durch die bei einer Betätigung des Deckels, also bei seinem Öffnen oder Schließen, eine mechanische Kopplung zwischen Deckel und Anleitung herstellbar ist. Als mechanische Kopplung genügt ebenfalls wiederum eine Zugkraftübertragung, mit der die Anleitung zumindest gerade so weit aus dem Behälter herausgezogen wird, dass sie der Benutzer leicht von Hand und ohne Hilfsmittel ergreifen kann. Die erfinderischen Mittel können zum Beispiel einen Griff umfassen, der gelenkig am Deckel angebracht ist. Er kann in einem Ruhezustand in der Ebene des Deckels liegen und zum Öffnen des Deckels nach außen hin in eine senkrecht vom Deckel abstehende Position abgeklappt werden. Zugleich mit dieser Bewegung kann ein mit dem Griff einstückig verbundener Haken auf der Innenseite des Deckels verschwenkt werden und in ein Loch in der Anleitung einhaken. Wird nun der Deckel am Griff abgezogen, so zieht der Deckel zugleich auch die Bedienungsanleitung aus dem Fach. Auch bei dieser Ausführungsform ist also die Betätigung des Deckels mit dem Entnehmen der Bedienungsanleitung aus dem Behälter kombiniert, so dass dem Benutzer die sonst unkomfortable Entnahme der Bedienungseinleitung aus dem schmalen Behälter erleichtert wird.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform dieses Prinzips kann der Deckel einen asymmetrisch angeordneten Griff zum Öffnen aufweisen, zum Beispiel an einer seiner Schmalseiten. Darüber hinaus kann er zumindest an der dem Griff gegenüberliegenden Seite des Deckels an der Innenseite über einen Kragen verfügen, der in die Einstecköffnung des Behälters einsteckbar ist. Der einseitig am Deckel angebrachte Griff führt dazu, dass der Deckel beim Öffnen nicht parallel abgezogen wird, sondern eine Schwenkbewegung ausführt. Der Drehpunkt dieser Schwenkbewegung liegt an dem Rand des Deckels, der dem Griff gegenüber liegt, und in der Nähe des Kragens. Diese Schwenkbewegung macht auch der Kragen am Deckel mit. Von seiner ursprünglich in Behälter-Längsrichtung verlaufenden Orientierung schwenkt er also in den BehälterInnenraum hinein und damit zur Anleitung hin. Er wirkt folglich wie ein vom Deckel rechtwinklig abstehender Hebel. Eine passend ausgerüstete Anleitung verfügt an dieser Stelle über eine Kerbe, in die der Kragen eingreifen und bei der Abnahmebewegung des Deckels vom Behälter die Anleitung mit hinausziehen kann. Die Anleitung steht dann so weit aus dem Behälter hervor, so dass der Benutzer sie bequem ergreifen kann.

[0011] Der Deckel dieser Ausführungsform kann entweder lose ausgebildet sein. Dann können Deckel und Behälter besonders einfach hergestellt und montiert werden. Alternativ dazu kann der Deckel auch gelenkig am Behälter befestigt sein, um eine genau definierte Schwenkbewegung auszuführen. Die gelenkige Anordnung des Deckels am Behälter gewährleistet also die zuverlässig erfolgreiche Entnahme der Anleitung. Außerdem kann der Deckel nicht verloren gehen.

[0012] Die zugehörige, in der Regel rechteckige Anleitung sollte jedenfalls an ihren Langseiten an zwei gegenüberliegenden Ecken und damit im Bereich einer ihrer Schmalseiten jeweils eine Kerbe aufweisen. Die Anleitung kann dann auch um ihre Längsachse gedreht in das Fach eingesteckt mittels Deckelöffnung wieder entnommen werden. Wird sie mit derjenigen Schmalseite voran, in den Behälter eingeschoben, in deren Nähe die Kerben angebracht sind, kann sie anschließend nicht mehr bestimmungsgemäß entnommen werden. Daher ist es vorteilhaft, wenn sie die Kerben an den Langseiten auch in der Nähe ihrer anderen Schmalseite aufweist. Sie kann dann nicht mehr verkehrt eingesteckt werden, sondern in jeder beliebigen Position entnommen werden. Ein falsches Einstecken der Anleitung kann auch durch andere Maßnahmen, wie zum Beispiel durch eine sich konisch verengende Behälterform und eine entsprechende Ausbildung der Anleitung verhindert werden.

[0013] In der vorgenannten Ausführungsform vollführt der Deckel beim Öffnen eine Schwenkbewegung. Dafür muss entsprechender Bedienungsraum zur Verfügung stehen. Ist er zum Beispiel aus Platzgründen nicht möglich, sondern ein quasi paralleles Abziehen des Deckels erforderlich, so kann nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung der Deckel an seiner Innenseite über federnde Widerhaken an gegenüberliegenden Rändern verfügen, die beim Schließen des Deckels in Ausnehmungen an einer im Behälter eingesteckten Anleitung einrastbar sind. Im Gegensatz zur vorherigen Ausführungsform wird die lediglich Zugkraft übertragende Kopplung zwischen Deckel und Anleitung also nicht erst beim Öffnen, sondern bereits beim Schließen des Deckels hergestellt.

[0014] Die der Erfindung gestellte Aufgabe wird außerdem durch ein System aus einem Behälter, einem Deckel und einer Bedienungsanleitung gelöst, die in der oben beschriebenen Weise ausgebildet sind.

[0015] Das Prinzip der Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung beispielshalber noch näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
einen geschlossenen Behälter samt Anleitung und
Figur 2
einen Behälter bei geöffnetem Deckel.


[0016] Figur 1 zeigt einen Behälter 10 für eine heftförmige schmale Bedienungsanleitung 12 mit einem Deckel 14 in einer Schnittansicht. Der Behälter 10 hat sowohl in Richtung seiner Längsachse a als auch seiner Hochachse b einen der äußeren Form der Bedienungsanleitung 12 einsprechenden schmalen rechteckigen Querschnitt, dessen kürzere Abmessungen sich in Blickrichtung und dessen längere Abmessungen sich in Blattrichtung erstrecken. Er ist an einem Haushaltsgerät angebracht und dient dazu, die Bedienungsanleitung 12 geschützt gegen Spritz- und Kondenswasser und Verschmutzungen am Gerät aufzubewahren. Dazu verschließt der Deckel 14 eine Einstecköffnung 16 des Behälters 10, über die der Behälter 10 mit der Bedienungsanleitung 12 beschickt werden kann. Der Deckel 14 weist eine dem Querschnitt des Behälters 10 entsprechende rechteckige Form mit zwei Schmalseiten 20, 24 auf. Die eingesteckte Bedienungsanleitung 12 ist also von den fünf Seiten des Behälters 10 und an der sechsten Seite vom Deckel 14 umgeben.

[0017] Der Deckel 14 weist auf seiner dem Behälter 10 zugewandten Innenseite einen umlaufenden Kragen 18 auf, mit dem er in die Einstecköffnung 16 dichtend eingeschoben werden kann. An seiner unteren Schmalseite 20 weist der Deckel 14 einen Griff 22 auf, mit dem der Deckel 14 in Richtung des Pfeils A vom Behälter 10 abgezogen werden kann. An der gegenüberliegenden oberen Schmalseite 24 dagegen schließt der Deckel 14 mehr oder weniger bündig mit dem Behälter 10 ab.

[0018] Die Bedienungsanleitung 12 hat eine im Wesentlichen rechteckige Umrissform mit zwei Schmalseiten 26, 28 und zwei Langseiten 30, 32. An ihrer dem Deckel 14 zugewandten Schmalseite 28 weist sie an den Langseiten 30, 32 zwei Kerben oder Einbuchtungen 34, 36 auf. Bei eingesteckter Bedienungsanleitung 12 liegen die Kerben 34, 36 neben dem Kragen 18 des Deckels 14.

[0019] Das Zusammenwirken des Deckels 14 mit der Bedienungsanleitung 12 beim Öffnen des Deckels 14 zeigt Figur 2: Wird der Deckel 14 an seinem Griff 22 in der Öffnungsrichtung A nach oben gezogen, so verschwenkt er an seiner oberen Schmalseite 24 über die Kante 25 des Behälters 10 als Drehpunkt. Der vom Deckel 14 rechtwinklig abstehende Kragen 18 wirkt dann wie ein Hebel, der in die obere Kerbe 34 eingreift. Bei der weiteren Öffnungsbewegung des Deckels 14, bei der er weiter in Öffnungsrichtung A verschwenkt und auch vom Behälter 10 abgezogen wird, zieht der Bediener zusammen mit dem Deckel 14 die Bedienungsanleitung 12 über den in der Kerbe 34 eingreifenden Kragen 18 aus dem Behälter 10. Etwa zu einem in Figur 2 dargestellten Zeitpunkt hängt sich der Kragen 18 aus der Kerbe 34 aus, weil der Benutzer den Deckel 14 vollständig abnimmt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Bedienungsanleitung 12 bereits so weit aus dem Behälter 10 herausgezogen, dass der Bediener sie bequem ergreifen und dem Behälter 10 vollständig entnehmen kann.

[0020] Damit der Benutzer die Bedienungsanleitung 12 auch um ihre Längsachse a gedreht in den Behälter 10 einschieben kann, ist der Kerbe 34 gegenüberliegend die Kerbe 36 angeordnet, die bei der oben beschriebenen Öffnungsbewegung keine Funktion hatte. Wird also die Bedienungsanleitung 12 um ihre Längsachse a gedreht in den Behälter 10 zurückgeschoben und der Deckel 14 wie in Figur 1 gezeigt wieder aufgesetzt, so greift der Kragen 18 beim erneuten Öffnungsvorgang in die Kerbe 36 ein.

[0021] Um eine Fehlbedienung zu vermeiden, wenn der Benutzer die Bedienungsanleitung 12 mit der Schmalseite 28 und damit mit den Kerben 34, 36 voran, also um ihre Hochachse b gedreht in den Behälter 10 einschiebt, können entweder auch an der gegenüberliegenden Seite 26 (nicht dargestellte) Kerben angebracht sein oder der Behälter und die Bedienungsanleitung eine konische Form aufweisen, so dass die Bedienungsanleitung nur in der bestimmungsgemäßen Weise eingesetzt werden kann. Dadurch können Bedienungsfehler des Benutzers ausgeschlossen werden.

Bezugszeichenliste



[0022] 
10
Behälter
12
Bedienungsanleitung
14
Deckel
16
Einstecköffnung
18
Kragen
20
untere Schmalseite
22
Griff
24
obere Schmalseite
25
Kante
26, 28
Schmalseite
30, 32
Längsseite
34, 36
Kerbe
a
Längsachse
b
Querachse
A
Öffnungsrichtung



Ansprüche

1. Behälter (10) für eine Bedienungsanleitung (12) mit einem Deckel (14) zum spritzwasserdichten Verschließen einer Einstecköffnung (16) des Behälters (10), gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (18; 34) zum mechanischen Koppeln des Deckels (14) mit der Bedienungsanleitung (12).
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel dauerhaft mit der Bedienungsanleitung koppelbar ist.
 
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einem Zugelement an der Anleitung befestigbar ist.
 
4. Behälter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Heftrücken der Anleitung ausgebildet ist.
 
5. Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) temporär mit der Bedienungsanleitung (12) koppelbar ist.
 
6. Behälter (10) nach obigem Anspruch, gekennzeichnet durch Mittel (18) am Deckel (14), durch die bei einer Betätigung des Deckels (14) eine mechanische Kopplung zwischen Deckel (14) und Anleitung (12) herstellbar ist.
 
7. Behälter (10) nach obigem Anspruch, gekennzeichnet durch einen asymmetrisch am Deckel (14) angeordneten Griff (22) zum Öffnen des Deckels (14) und einen Kragen (18) am Deckel (14), der auf die Einstecköffnung (16) des Behälters (12) aufsteckbar ist und der beim Öffnen des Deckels (14) in eine Kerbe (34) an einem Rand (30) der im Behälter (10) eingesteckten Anleitung (12) eingreift.
 
8. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch federnde Widerhaken an gegenüberliegenden Rändern des Deckels, die beim Schließen des Deckels in Ausnehmungen an einer im Behälter eingesteckten Anleitung einrastbar sind.
 
9. System aus einem Behälter (10) mit einem Deckel (14) zum spritzwasserdichten Verschließen einer Einstecköffnung (16) des Behälters und einer durch die Einstecköffnung (16) in den Behälter (10) einsteckbare Bedienungsanleitung (12) gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (18, 34) zur Kopplung des Deckels (14) mit der Bedienungsanleitung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
 




Zeichnung







Recherchenbericht