Verfahren und Vorrichtung zum Leeren von Abfallbehältern

Abstract

 Bei einem Verfahren zum Leeren von Abfallbehälter, insbesondere von Abfallbehälter, die im Boden vergraben sind, wobei der Abfall (6) durch einen flexiblen Schlauch (9) in einen Raum (2) eingesaugt wird, soll der Abfall (6) in den Raum (2) von der Decke (3) her durch einen sich erweiternden Stutzen (7) eingebracht werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Leeren von Abfallbehälter, insbesondere von Abfallbehälter, die im Boden vergraben sind, wobei der Abfall durch einen flexiblen Schlauch in einen Raum eingefüllt wird, sowie eine Vorrichtung hierfür.

STAND DER TECHNIK

[0002] In den Strassen von Städten fällt täglich erheblicher Müll an. Hierbei handelt es sich vor allem um Verpackungs- und Papiermüll, Dosen und Flaschen. Der Müll wird von Passanten nach entsprechendem Verzehr des Inhalts weggeworfen. Zur Aufnahme dieses Mülls sind entsprechende Abfallbehälter vorgesehen.

[0003] Die früher vorgesehenen hängenden oder aufgestellten Abfallbehälter, die von Hand entleert werden müssen, werden heute vermehrt durch Unterflur-Müll-Sammelbehälter ersetzt, wobei sich unterirdisch ein grösserer Abfallraum befindet, der über einen schnorchelartigen Einwurfbehälter mit der Oberfläche in Verbindung steht. Aus hygienischen und optischen Gründen ist bevorzugt dieser Einwurfbehälter aus Edelstahl hergestellt.

[0004] Von Zeit zu Zeit muss jedoch dieser unterirdische Sammelbehälter entleert werden. Hierzu werden heute in den Städten meist vorhandenen Kehrmaschinen verwendet, die über eine Saugeinrichtung mit einem flexiblen Schlauch und Sauggebläse verfügen. Der flexible Schlauch mündet dabei in der Rückwand der Kehrmaschine in einen entsprechenden Raum, wobei dieser Raum relativ klein ist. Ferner wird das Gebläse vom Motor der Kehrmaschine selbst angetrieben, so dass beim Entleeren der Abfallbehälter der Motor laufengelassen werden muss. Dies ist sehr laut und teuer, da der Motor viel Treibstoff verbraucht. Des weiteren ist der Raum zu schnell gefüllt, da der Abfall ungeordnet in den Raum einbracht wird. Auch die Leitungen zum Sauggebläse verstopfen ständig.

AUFGABE

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung der o.g. Art zu schaffen, welche diese Nachteile vermeiden. Insbesondere soll die Abfallaufnahme möglichst kostengünstig und mit verminderter Geräuschentwicklung durchgeführt und ferner soll auch die Kapazität der Abfallaufnahme erweitert werden.

LÖSUNG DER AUFGABE

[0006] Zur Lösung der Aufgabe führt, dass der Abfall in den Raum von der Decke her durch einen sich erweiternden Stutzen eingebracht wird.

[0007] Gemäss der vorliegenden Erfindung ist der Raum selbst mit einem Sauggebläse verbunden, welches als Vakuumquelle dient. Der Raum selbst weist aber ein sehr grosses Volumen auf, so dass die Saugströmung zur Vakuumquelle hin nicht sehr hoch ist. Das gleiche gilt auch für den Bereich des sich erweiternden Stutzens, so dass sich sowohl im Stutzen als auch im Raum selbst der Abfall wesentlich beruhigen kann. Erst in dem flexiblen Schlauch selbst kommt es zu einer Konzentration der Luftansaugung, so dass dieses Vakuum bzw. die Luftansaugung dann in dem flexiblen Schlauch wirksam wird und eine sehr hohe Saugleistung ausübt.

[0008] Die Beruhigung des Abfalls in dem Stutzen und auch insbesondere in dem grossen Raum hat dagegen zur Folge, dass sich der Abfall schichtet. Verständlicherweise fallen schwere Gegenstände, wie Flaschen und Dosen, relativ schnell nach unten. Papierblätter, Tüten, Karton und dgl. und auch vor allem Laub flattern dagegen nach unten, wobei sich in der Praxis herausgestellt hat, dass sie sich regulär aufeinander schichten. Hierdurch wird eine sehr hohe Dichte des Abfalls erzeugt, wodurch sich die Menge des Abfalls, die aufgenommen werden kann, wesentlich erhöht.

[0009] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Sauggebläse nicht mehr, wie beim bekannten Stand der Technik, mit einem hydraulisch angetriebenen Antrieb versehen, der bekanntermassen als Spritfresser bezeichnet werden kann. Nach der vorliegenden Erfindung soll dem Sauggebläse ein Elektroantrieb zugeordnet sein. Dieser Elektroantrieb wird durch ein eigenes, elektrischen Strom erzeugendes Aggregat bedient, so dass während dem Abfallansaugen der Motor des Fahrzeugs ausgestellt werden kann. Dieses Aggregat zum Bedienen des Elektromotors kommt mit einer äusserst geringen Menge an Diesel aus.

[0010] Dieser Elektromotor hat ferner den unschätzbaren Vorteil, dass seine Geräuschentwicklung wesentlich vermindert ist. Das selbe gilt auch für das Aggregat zum Antreiben des Elektromotors. Beide zusammen liegen in der Geräuschentwicklung weit unter den bisher bekannten hydraulischen Aggregaten bzw. dem Motor des Fahrzeugs.

[0011] Die von dem Sauggebläse aus dem Raum abgesaugte Luft wird dann durch einen Filter wieder ins Freie geführt. Der Filter liegt bevorzugt in einem Filterraum dem Raum für den Abfall selbst auf, wobei sich die gesamten Elemente bevorzugt in einem Containergehäuse befinden. Dieses Containergehäuse bildet eine Einheit, die einem städtischen Fahrzeug aufgesetzt werden kann. Hierzu dient ein normales städtisches Fahrzeug mit einer Ladepritsche.

[0012] Der flexible Schlauch selbst ist mit dem Stutzen auf dem Dach des Containergehäuses schwenkbar verbunden. Das bedeutet, dass mit dem Schlauch unterirdische Abfallbehälter links und rechts einer Strasse oder eines Weges bedient werden können.

[0013] Dem flexiblen Schlauch ist ein Ansaugstutzen mit Tretgitter zugeordnet. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Schlauch mit seinem letzten Teil an einem Balancer angeordnet ist, der sich an einem Ausleger nach einem Windungsbereich des Schlauchs befindet. Dieser Balancer unterstützt ein Anheben und Absenken des Absaugstutzens, so dass die Arbeit wesentlich erleichtert wird.

FIGURENBESCHREIBUNG

[0014] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1

eine schematisch dargestellte Seitenansicht einer teilweise geöffneten erfindungsgemässen Vorrichtung zum Leeren von Abfallbehälter;

Figur 2

eine schematisch dargestellte Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss Figur 1;

Figur 3

eine Rückansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung gemäss Figur 1.

[0015] Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zum Leeren von Abfallbehälter weist ein Containergehäuse 1 auf. In diesem Containergehäuse 1 ist ein Raum 2 ausgebildet, der von einer Decke 3, einer Rückwand 4, Seitenwänden und einer Flügeltür 5 (siehe Figur 3) begrenzt ist. Dieser Raum 2 dient der Aufnahme von Abfall 6.

[0016] Auf der bzw. in die Decke 3 ist ein Stutzen 7 eingesetzt, der eine schräge Leitfläche 8, die auf die Rückwand 4 hin ausgerichtet ist, aufweist. Ggf. kann diese Leitfläche 8 auch gekrümmt ausgebildet sein. Insgesamt weist der Stutzen 7 eine sich konisch erweiternde Form auf.

[0017] In diesen Stutzen 7 mündet ein flexibler Schlauch 9 ein, wobei der Schlauch 9 über ein Drehstück 10 mit dem Stutzen 7 verbunden ist. Dieses Drehstück 10 ist so ausgelegt, dass es ein Schwenken des Schlauchs 9, wie durch die Pfeile in Figur 2 angedeutet, erlaubt. Dabei stützt sich der Schlauch 9 über ein Roll- oder Gleitelement 11 gegen ein Dach 12 des Containergehäuses 1 ab.

[0018] Nach dem Roll- oder Gleitelement 11 ist dem Schlauch 9 ein Ausleger 13 zugeordnet, an dem sich ein Balancer 14 befindet. Dieser Balancer 14 ist über ein Seil 15 mit dem Schlauch 9 nach einem Windungsbereich 16 des Schlauchs 9 wieder mit diesem verbunden.

[0019] Schlussendlich ist dem freien Ende des Schlauchs 9 ein Ansaugstutzen 17 angesetzt, wobei sich im Bereich zwischen Schlauch 9 und Ansaugstutzen 17 noch ein Tretgitter 18 befindet.

[0020] Unterhalb der Decke 3 befindet sich um den Stutzen 8 herum ein Lochblech 30. Durch dieses Lochblech 30 hindurch ist ein Sauggebläse 19 mit dem Raum 2 verbunden, wobei das Sauggebläse 19 andererseits mit einem Filterraum 20 in Verbindung steht, in dem sich ein Filter 21 befindet. Dieser Filterraum 20 ist oberhalb der Flügeltür 5 durch ein weiteres Lochblech 22 verschlossen, so dass hier die ausgeblasene Luft nach aussen gefiltert geführt ist. Zur Kontrolle des Zustands des Filters 21 ist in dem Lochblech 22 ein Kontrollfenster 23 vorgesehen.

[0021] Das Sauggebläse 19 befindet sich vor der Rückwand 4 in einem Raum 24 des Containergehäuses 1, wobei neben dem Raum 24 ein weiterer Raum 25 zur Aufnahme eines nicht näher dargestellten Aggregats zur Erzeugung von elektrischem Strom vorgesehen ist. Ferner befindet sich vor der Rückwand 4 noch ein Wassertank 26, wobei Wasser aus diesem Wassertank 26 über einen Schlauch 27 entnommen werden kann.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

[0022] Das Containergehäuse 1 sitzt in Gebrauchslage bevorzugt auf einer Ladepritsche eines Fahrzeugs auf und ist dort fest verzurrt. Die Standfestigkeit wird durch entsprechende Vierkanthohlprofile 28.1 bis 28.3 hergestellt, wobei beim Absetzen des Containergehäuses 1 diese Vierkanthohlprofile 28.1 bis 28.3 auch zum Einführen von entsprechenden Stellfüssen dienen können, so dass auch auf diese Art und Weise das Containergehäuse 1 von der Ladepritsche des Fahrzeugs abgenommen werden kann.

[0023] Soll ein Bodenabfallbehälter geleert werden, so fährt das Fahrzeug mit dem Containergehäuse 1 zu diesem Abfallbehälter. Das Aggregat im Raum 25 wird eingeschaltet und versorgt nach kurzer Zeit den Elektromotor des Sauggebläses im Raum 24 mit dem notwendigen elektrischen Strom. Dabei handelt es sich bevorzugt um einen Motor mit einer Leistung von etwa 8 kW, welcher eine Leistung des Sauggebläses von etwa 16.000 m³ Luft pro Stunde bewirkt. Diesem Elektromotor ist bevorzugt noch ein Frequenzwandler zugeordnet, mit dem eine Regelung und Überwachung der Aggregate und insbesondere auch eine Einstellung der Drehzahl durchgeführt werden kann.

[0024] Nach Öffnen der Luke zu dem unterirdischen Abfallbehälter wird der Ansaugstutzen 17 durch Druck auf das Tretgitter 18 gegen die Kraft des Balancers 14 in den Abfallbehälter abgesenkt. Der Balancer 14 ist so ausgelegt, dass er ein Anheben und Absenken des Ansaugstutzens 17 unterstützt. Derartige Balancer sind handelsüblich. Des weiteren ist der Ausleger 13 so mit dem Schlauch 9 verbunden, dass er eine unterschiedliche Neigung zu dem Schlauch 9 einnehmen kann, so dass sein Ende mit dem Balancer 14 in der Höhe verstellbar ist.

[0025] Beim und nach dem Absenken des Ansaugstutzens 17 in den unterirdischen Abfallbehälter beginnt das Ansaugen des Abfalls aus diesem Abfallbehälter. Gegen Ende der Entleerung kann die Bedienperson noch auf das Tretgitter 18 treten, wodurch es zu einer Neigung des Ansaugstutzens 17 in dem unterirdischen Abfallbehälter kommt, so dass dieser auch in den Eckbereichen ausgesaugt wird.

[0026] Der Abfall gelangt über den Schlauch 9, das Drehstück 10 und den Stutzen 7 in den Raum 2. Dabei wird allerdings die Luft in dem sich erweiterenden Stutzen 7 und insbesondere auch in dem grossen Raum 2, der etwa 10 m³ umschliesst, im wesentlichen beruhigt. Dies hat zur Folge, dass der Abfall durch die Ausgestaltung des Stutzens und insbesondere auch durch die schräge Leitfläche 8 abgelenkt wird und die Strömung dazu führt, dass sich der Raum 2 von der Flügeltür 5 her füllt. Dabei hat sich in der Praxis herausgestellt, dass die Strömung zu einer Schichtung des Abfalls führt, beispielsweise legen sich Papierblätter oder Baumblätter flach aufeinander, so dass ein Füllgrad des Raumes 2 wesentlich verbessert wird. Es wurde festgestellt, dass der Raum 2 bei einem Fassungsvermögen von etwa 10 m³ zwischen 1,2 t und 1,5 t an normalem Papier- bzw. Dosenmüll aufnehmen kann, wie er in den unterirdischen Abfallbehältern anfällt.

[0027] Die durch das Sauggebläse 19 im Raum 24 aus dem Raum 2 und durch das Lochblech 30 angesaugte Luft wird in dem Filterraum 20 und durch den Filter 21 gedrückt, gereinigt und gelangt durch das Lochblech 22 wieder nach aussen.

[0028] Zur Kontrolle des Füllgrades des Raumes 2 ist in der Flügeltür 5 ein weiteres Sichtfenster 29 vorgesehen.

[0029] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung, für welches gesondert Schutz begehrt wird, weist dem Umstand auf, dass dem Elektromotor ein Frequenzumwandler zugeordnet ist.

Bezugszeichenliste

1	Containergehäuse	34		67
2	Raum	35		68
3	Decke	36		69
4	Rückwand	37		70
5	Flügeltür	38		71
6	Abfall	39		72
7	Stutzen	40		73
8	Leitfläche	41		74
9	Schlauch	42		75
10	Drehstück	43		76
11	Rolle - oder Gleitelement	44		77
12	Dach	45		78
13	Ausleger	46		79
14	Balancer	47
15	Seil	48
16	Windungsbereich	49
17	Ansaugstutzen	50
18	Tretgitter	51
19	Sauggebläse	52
20	Filterraum	53
21	Filter	54
22	Lochblech	55
23	Kontrollfenster	56
24	Raum	57
25	Raum	58
26	Wassertank	59
27	Schlauch	60
28	Vierkanthohlprofil	61
29	Sichtfenster	62
30	Lochblech	63
31		64
32		65
33		66

Ansprüche

1. Verfahren zum Leeren von Abfallbehälter, insbesondere von Abfallbehälter, die im Boden vergraben sind, wobei der Abfall (6) durch einen flexiblen Schlauch (9) in einen Raum (2) eingesaugt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abfall (6) in den Raum (2) von der Decke (3) her durch einen sich erweiternden Stutzen (7) eingebracht wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfall (6) in den Raum (2) von der Decke (3) her schräg eingebracht wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Luft aus dem Raum (2) abgesaugt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft nach dem Absaugen aus dem Raum (2) durch einen Filter (21) geführt wird.

5. Vorrichtung zum Leeren von Abfallbehälter, insbesondere von Abfallbehälter, die im Boden eingegraben sind, mittels einem flexiblen Schlauch (9), der an eine Vakuumquelle angeschlossen ist und der in einen Raum (2) ausmündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausmündung des flexiblen Schlauchs (9) an der Decke (3) des Raums (2) durch einen sich erweiternden Stutzen (7) erfolgt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (2) mit einem Sauggebläse (19) in Verbindung steht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sauggebläse (19) ein Elektromotor zugeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Elektromotor ein Aggregat, insbesondere ein Dieselaggregat zur Erzeugung von elektrische Energie zugeordnet ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sauggebläse (19) ein Filterraum (20) nachgeordnet ist und der Filterraum (20) auf dem Raum (2) zur Aufnahme des Abfalls (6) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Decke (3) des Raumes (2) ein Stutzen (7) aufsitzt, in den der flexible Schlauch (9) einmündet, wobei der Stutzen (7) den Filterraum (20) durchsetzt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stutzen (7) von der Einmündung des flexiblen Schlauchs (9) zum Raum (2) hin erweitert.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (7) gegenüber der Einmündung des flexiblen Schlauchs (9) eine schräge Leitfläche (8) aufweist und die schräge Leitfläche (8) zur Rückwand (4) des Raumes (2) hin ausgerichtet ist.

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Schlauch (9) schwenkbar mit dem Stutzen (7) verbunden ist, wobei sich der Schlauch (9) über ein Roll - oder Gleitelement (11) auf einem Dach (12) eines Containergehäuses (1) abstützt.

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass dem flexiblen Schlauch (9) ein Balancer (14) zugeordnet und ein Ansaugstutzen (17) angesetzt ist, wobei im Bereich zwischen flexiblem Schlauch (9) und Ansaugstutzen (17) ein Tretgitter (18) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Raum (2) in einem Containergehäuse (1) befindet, wobei im Containergehäuse (1) auch das Sauggebläse (19) und gegebenenfalls das Aggregat angeordnet sind und auch ein Wassertank (26) vorgesehen ist.

Zeichnung