Profilschliesszylinder mit zugehörigem Schlüssel

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Profilschließzylinder mit zugehörigem Schlüssel nach Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Eine derartige Kombination aus Profilschließzylinder und zugehörigem Schlüssel ist bekannt aus DE 30 05 481 A1.

[0003] Bei dieser bekannten Kombination wird ein mit Ausnehmungen zur Ausrichtung von Stiftzuhaltungen versehener Schlüssel seitlich mit einem Linearverzahnungselement nach Art einer Zahnstange versehen, um die zu den federbelasteten Stiftzuhaltungen zusätzlich vorgesehenen Sperrelemente so zu verdrehen, dass die Drehsperre zwischen Schließkern und Gehäuse des Profilschließzylinders aufgehoben wird.

[0004] Dabei wird allerdings die Einbringung der zusätzlichen Sperrelemente erheblich erschwert, weil die für die Sperrelemente notwendigen Rückstellfedern als Spiralfedern ausgebildet sind, die mechanisch nur äußerst schwierig zwischen den Sperrelementen und dem Schließkern montiert werden können.

[0005] Weiterhin können derartige Rückstellfedern aufgrund ihrer filigranen Bauweise nur eine begrenzte Rückstellkraft erzeugen, so dass ein derartiger Profilschließzylinder, der naturgemäß auch einem Verschleiß und ebenfalls einer Verschmutzung unterliegt, nicht immer funktionssicher betrieben werden kann.

[0006] Ein weiteres Problem derartiger Profilschließzylinder sind die Möglichkeiten unbefugter Überwindung durch Aufpicken oder durch Schlagtechnik, wobei insbesondere auch Maßnahmen bekannt sind (siehe zum Beispiel DE 20 2004 017 531 U1) um Manipulationsversuchen nach der so genannten Schlagtechnik entgegen zu wirken.

[0007] Ein derartiger Profilschließzylinder ist allerdings nicht unbedingt auch gegen Pickingversuche gewappnet, wie etwa der Profilschließzylinder aus der eingangs genannten DE 30 05 481 A1.

[0008] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Kombination aus Profilschließzylinder und zugehörigem Schlüssel so weiter zu bilden, dass sie unter vereinfachter Fertigung einen zuverlässigen Schutz sowohl gegen Pickingversuche als auch gegen die Schlagtechnik bietet.

[0009] Diese Aufgabe löst die Erfindung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs.

[0010] Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass die Nachfertigung von Schlüsseln zum unerlaubtem Überwinden des Profilschließzylinders erheblich erschwert ist.

[0011] Ein unzulässig nachgefertigter Schlüssel muss nämlich neben den Ausnehmungen am Schlüsselschaft zur Ausrichtung der federbelasteten Stiftzuhaltungen auch an der richtigen Stelle ein seitlich angeordnetes Linearverzahnungselement aufweisen, dessen Verzahnung mit der Verzahnung des Sperrkörpers korrespondiert, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Verzahnung nach Zahnteilung und Modul so zu fertigen wäre, wie es das am Sperrkörper befindliche Zahnrad vorschreibt.

[0012] Dies ist mit herkömmlichen Schlüsselkopierverfahren praktisch nicht möglich, so dass über die zusätzliche Sicherheit, die der erfindungsgemäße Profilschließzylinder gegen die Pickingmethode und die Schlagtechnik bietet, auch noch ein zusätzlicher Kopierschutz für den Schlüssel geboten wird.

[0013] Wesentlich an der Erfindung ist die Tatsache, dass die Rückstellfeder über ein vom Sperrelement separates Verlagerungselement verdrängt wird, welches getrieblich an das Sperrelement angekoppelt ist.

[0014] Auf diese Weise lassen sich Rückstellfedern verwenden, die nicht durch die Drehbewegung des Sperrelements sondern durch unmittelbare lineare Kraftbeaufschlagung in Längsrichtung gespannt werden.

[0015] Das angekoppelte Verlagerungselement, welches die Rückstellfeder erfindungsgemäß spannt, sobald ein zutrittsberechtigter Schlüssel eingesteckt wird, vermag daher einen von der Drehbewegung des Sperrelements abweichenden Verlagerungsweg zu vollziehen, zum Beispiel einen in Längsrichtung des Schließkerns linear verlaufenden Verlagerungsweg und auf diesem Verlagerungsweg eine entsprechend dimensionierte Druckfeder zu spannen.

[0016] Von wesentlicher Bedeutung für die Erfindung ist daher die Entkoppelung zwischen der Bewegung des Sperrelements und der Bewegung des Verlagerungselements, die lediglich über die gemeinsame getriebliche Ankoppelung miteinander verbunden sind.

[0017] Dabei kann das Verlagerungselement unmittelbar von der Rückstellfeder beaufschlagt werden, um die stets vorhandenen Reibungskräfte möglichst gering zu halten.

[0018] Die getriebliche Ankoppelung erfolgt vorzugsweise rein formschlüssig über eine Paarung relativ zueinander beweglicher Kontaktflächen, von denen sich jeweils eine am Sperrelement und eine am Verlagerungselement befindet.

[0019] In Ausführungsbeispielen können, ohne Beschränkung der Erfindung hierauf, formschlüssige Paarungen von Kontaktflächen gebildet werden durch Kombinationen aus Flachnocken und Stößelflächen bzw. zusätzlichen Zahnrädern und Zahnstangen.

[0020] Diesbezüglich wird auf die Ausführungsbeispiele verwiesen.

[0021] Ist das Verlagerungselement zwischen zwei Endstellungen linear beweglich, bietet sich die Verwendung von Schraubenfedern als Rückstellfedern an, die aufgrund ihrer geradlinigen Erstreckung sehr einfach in den Schließkern integrierbar sind und auch nach Abmessung und Federkonstante in weiten Bereichen bedarfsgerecht variierbar dimensioniert werden können.

[0022] Bei der Verwendung eines zusätzlichen Zahnrades zur Betätigung des Verlagerungselements, welches dann die Zahnstange aufweist, wird ergänzend vorgeschlagen, einen Drehanschlag am Verlagerungselement vorzusehen, so dass die federbelastete Zahnstange das Sperrelement nicht über die Sperrstellung hinaus verdrehen kann.

[0023] Zur einfachen Montage des Sperrelements im Schließkern wird ergänzend vorgeschlagen, das gesamte Sperrelement mit dem daran befindlichen Zahnrad für das Linearverzahnungselement am Schlüssel und mit dem Zahnrad oder dem Nocken (z.B.) zur erfindungswesentlichen getrieblichen Ankoppelung an einem - vorzugsweise einzigen - Achskörper vorzusehen - vorzugsweise einstückig - der im Schließkern fliegend gelagert ist.

[0024] Dabei sollte die Achsrichtung seitlich neben dem Schlüsselkanal und praktisch parallel zu dessen Hauptvertikalrichtung verlaufen.

[0025] Dies bietet den Vorteil, dass der komplett mit dem zusätzlichen Sperrelement bestückte Schließkern einfach wie bisher in das Gehäuse des Profilschließzylinders eingeschoben werden kann.

[0026] Ergänzend wird vorgeschlagen, dass die Achse des Sperrelements einen Außendurchmesser aufweisen soll, welcher dem Fußkreisdurchmesser des zur Beaufschlagung durch den Schlüssel vorgesehenen Zahnrades entspricht.

[0027] Dies bietet den Vorteil einfacher Fertigung und größtmöglicher Wälzkreisdurchmesser.

[0028] Um bei dieser Weiterbildung auf einfache Weise ein Sperren der Drehbewegung des Schließkerns durch einen nicht berechtigten Schlüssel zu erreichen, soll im Gehäuse des Profilschließzylinders eine Aussparung dort vorgesehen sein, wo die Bohrung zur Aufnahme des Einsteckendes der Achse die Wand des Schließkerns durchbricht.

[0029] Wird nämlich dann an diesem Ende der Achse eine Sperrnase vorgesehen, braucht diese lediglich aus ihrer Sperrstellung durch den zutrittsberechtigten eingesteckten Schlüssel herausgedreht zu werden, um die Drehbewegung des Schließkerns freizugeben.

[0030] Vorteilhafterweise muss die Achse dann einen Drehwinkel von 180° nicht überschreiten.

[0031] Die bestmögliche Sperrwirkung wird bei einem Drehwinkel von 180° erzielt.

[0032] Die diesbezügliche Aussparung im Gehäuse des Profilschließzylinders kann dann ebenfalls einfach als parallel zur Längsrichtung des Schließkerns verlaufende Axialnut gefertigt sein.

[0033] Um auf einfache Weise einerseits die axiale Fixierung des Sperrelements und andererseits ein Verdrehen mit wenig Kraftaufwand zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Achse an ihrem, das Zahnrad tragenden Ende mit einer halbkugelförmigen Kuppe versehen ist, die an der Innenwandung der Gehäusebohrung für den Schließkern mit lediglich geringem Spiel oder spielfrei anliegt.

[0034] Dies lässt sich dadurch erreichen, dass die Bohrung, welche die Achse des Sperrkörpers aufnimmt, als Stufenbohrung ausgeführt ist.

[0035] Hierdurch wird die Achse einerseits in Richtung der sich verringernden Durchmesser fixiert und andererseits durch die halbkugelförmige Kuppe in der anderen Axialrichtung.

[0036] Vorzugsweise wird die Achse zwischen zwei Stiftzuhaltungen angeordnet um möglichst viel Materialquerschnitt zur Anbringung der Bohrung für die Achse und die getriebliche Ankoppelung zur Verfügung zu haben.

[0037] Bringt man darüber hinaus das Linearverzahnungselement am Schlüssel so an, dass sich dessen erste Zahnlücke an der Schlüsselspitze befindet - und korrespondierend hierzu die zur Sperrstellung des Sperrelements zugehörige Drehstellung des Zahnrads, wird die Möglichkeit eröffnet, bei einer spanlosen Formgebung des Linearverzahnungselements möglichst wenig Werkstoff verdrängen zu müssen.

[0038] Weiterhin muss dann das Sperrelement einen relativ großen Abstand von der Einsteckseite des Profilschließzylinders aufweisen, so dass es für evtl. zusätzliche Manipulationsversuche auch nur sehr schwer zugänglich ist.

[0039] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0040] Es zeigen:

Fig.1

Schnittdarstellung des Profilschließzylinders in Sperrstellung

Fig.2

Schnittdarstellung des Profilschließzylinders in Freigabestellung

Fig.3

getriebliche Ankoppelung zwischen Sperrelement und Verlagerungselement

Fig.4

Darstellung des Eingriffs zwischen Sperrele- ment und Linearverzahnungselement am Schlüssel

Fig.5

Seitenansicht des Zyinderkerns bei eingestecktem Schlüssel

Fig.6

zutrittsberechtigter Schlüssel in Seitenansicht

Fig.7

Querschnitt des zutrittsberechtigten Schlüssel im Bereich der ersten Ausnehmung

Fig.8,9

Schnittdarstellung durch den Profilschließzylinder mit und ohne ausgerichteten Zuhaltungen sowie Anordnung der Bohrung zur Aufnahme des Verlagerungselements

Fig.10

ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Sperrkörper

Fig.11

das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.10 in Verbindung mit einem entsprechenden Verlagerungselement

Fig.12

Querschnitt des Sperrkörpers gemäß Fig.10 im Bereich des Flachnockens

Fig.13

ein Ausführungsbeispiel mit zwei Sperrnasen und zwei gehäuseseitigen Aussparungen

Fig.14

ein Sperrelement gemäß Fig.13 im Detail

[0041] Sofern im Folgenden nichts anders gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.

[0042] Die Figuren zeigen einen Profilschließzylinder 1. Ein derartiger Profilschließzylinder weist ein Gehäuse 2 auf, welches einen kreiszylindrisch profilierten und einen daran angesetzten stegartigen Bereich besitzt.

[0043] Im kreiszylindrisch profilierten Bereich sitzt ein drehbarer Schließkern 3, der einen in Längsrichtung verlaufenden Schlüsselkanal 4 für einen zutrittsberechtigten Schlüssel 5 aufweist.

[0044] Der Schlüssel 5 wird mit seinem Schlüsselschaft 6 in den Schlüsselkanal 4 eingesteckt und weist Ausnehmungen 7 auf, die zum Ausrichten von federbelasteten Stiftzuhaltungen 8 vorgesehen sind.

[0045] Derartige Stiftzuhaltungen besitzen einen Kernstift 9 sowie einen Zylinderstift 10, die jeweils zusammen in einer gemeinsamen Bohrung geführt sind und von einer Zuhaltungsfeder 11 in Richtung zum Schließkern 3 gedrückt werden.

[0046] Durch Einstecken des Schlüssels 5 werden die einzelnen Zuhaltungen so ausgerichtet, dass die Trennebene 12, die sich zwischen Gehäuse 2 und Schließkern 3 befindet und die Trennebene 13, die sich für jede Stiftzuhaltung 8 zwischen Kernstift 9 und Zylinderstift 10 befindet, miteinander fluchten.

[0047] Dann wäre der Schließkern 3 ohne die zusätzlich vorgesehene Maßnahme nach vorliegender Erfindung drehbar.

[0048] Hier jedoch wird zumindest ein zusätzliches Sperrelement 14 vorgesehen, welches mit einer zahnradartigen Verzahnung ausgestattet ist die seitlich in den Schlüsselkanal 4 hineinragt. Dies bedeutet, dass das Sperrelement 14, bzw. dessen zahnradartiger Besatz 17 mit Einstecken eines zutrittsberechtigten Schlüssels in Drehung versetzt werden kann.

[0049] Dabei soll das Sperrelement 14 aus der Sperrstellung 15, die in Fig.1 gezeigt ist, so verdreht werden, dass der Formschlussverbund, der über das Sperrelement 14 zwischen dem Schließkern 3 und dem Gehäuse 2 des Profilschließzylinders 1 hervorgerufen wird, aufgehoben wird.

[0050] Hierzu ist es erforderlich, eine Verdrehung des Sperrelements herbeizuführen, die gegen die Kraft der Rückstellfeder 16 gerichtet ist, so dass die Drehverhinderungssperre aufgrund des Sperrkörpers 18 zwischen Schließkern 3 und Gehäuse 2 aufgehoben wird.

[0051] Zu diesem Zweck dient ein am Schlüssel 5 angeordnetes Linearverzahnungselement 19, welches beim Einstecken des Schlüssels 5 in den Schlüsselkanal 4 mit dem dort angeordneten Zahnrad 17 des Sperrelements 14 kämmt.

[0052] Man kann sich vorstellen, dass die Drehung des Sperrelements 14 zu einem Ausrücken der am unteren Ende des Sperrelements 14 angeordneten Sperrnase 28 führt (s. Fig. 2), so dass der Schließkern 3 dann frei drehbar ist.

[0053] Andererseits wird aber das Sperrelement 14 von der Rückstellfeder 16 beaufschlagt. Dabei ist die Rückstellfeder 16 über ein vom Sperrelement 14 separates Verlagerungselement 23 getrieblich an das Sperrelement 14 angekoppelt, wobei das Verlagerungselement 23 erfindungswesentlich relativ zum Sperrelement 14 beweglich, vorzugsweise linear beweglich ist.

[0054] Erst durch Bewegung des Verlagerungselements 23 in Folge der dem Zahnrad 17 durch das Linearverzahnungselement 19 aufgezwungenen Drehbewegung wird das Verlagerungselement 23 in Bewegung versetzt und spannt dabei die Rückstellfeder 16, die ihrerseits beim Herausziehen des Schlüssels 5 sicherstellt, dass das Sperrelement 14 in seine in Fig. 1 gezeigte Grundstellung zurückfährt.

[0055] Dabei wird das Verlagerungselement 23 unmittelbar von der Rückstellfeder 16 beaufschlagt.

[0056] Hierzu empfiehlt es sich, entsprechend insbesondere den Figuren 3 und 10/11 die getriebliche Ankopplung formschlüssig über eine Paarung von relativ zueinander beweglichen Kontaktflächen 20a, 20b zu realisieren, von denen jeweils eine am Sperrelement 14 und eine am Verlagerungselement 23 vorgesehen ist.

[0057] Ergänzend hierzu zeigen beide Ausführungsbeispiele der Figuren 3 bzw. 10/11 Verlagerungselemente 23, die zwischen zwei Endstellungen linear beweglich sind, so dass als Rückstellfeder 16 jeweils eine Schraubenfeder verwendbar ist.

[0058] Wie die Figuren 10/11 zeigen, erfolgt die getriebliche Ankopplung bei diesem Ausführungsbeispiel und ohne Beschränkung der Erfindung hierauf über einen am Sperrelement 14 angebrachten Flachnocken 21 und eine am Verlagerungselement 23 vorgesehene Stößelfläche 22. Flachnocken und Stößelfläche befinden sich mit ihren zugeordneten Kontaktflächen ständig im formschlüssigen Eingriff, weil die Rückstellfeder 16 auch in der Sperrstellung des Sperrelements 14 unter einer gewissen Vorspannung steht.

[0059] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 wird die getriebliche Ankopplung über eine am Verlagerungselement 23 angeordnete Zahnstange 23a und ein am Sperrelement 14 angebrachtes Zahnrad 24 realisiert.

[0060] Es ist nachvollziehbar, dass bei Drehung des Zahnrads 24 die Zahnstange 23a, die materialeinheitlich mit dem Verlagerungselement 23 verbunden ist, für eine lineare Bewegung des Verlagerungselements 23 sorgt.

[0061] Um die Reibung zwischen den jeweiligen Kontaktflächen möglichst gering zu halten, können geeignete Materialpaarungen, zum Beispiel Stahl-PTFE oder dergleichen ausgewählt sein.

[0062] Weiterhin zeigt insbesondere Fig. 3, dass das Zahnrad 24 in der Sperrstellung 15 des zusätzlichen Sperrelements 14 auf einen Drehanschlag 25 trifft, der am Verlagerungselement 23 vorgesehen ist.

[0063] Es handelt sich hier lediglich um eine Stufe, auf welche ein vorbestimmter Zahn des Zahnrads 24 mit zunehmender Annäherung des Verlagerungselements 23 an die Drehachse des Zahnrads 24 aufläuft, so dass ab dann die weitere Drehbewegung des Zahnrads 24 gestoppt wird.

[0064] Weiterhin zeigen die Figuren, dass das Sperrelement 14 im Schließkern 3 fliegend gelagert ist.

[0065] Die am Sperrelement 14 vorgesehene Achse befindet sich daher in einer entsprechenden Bohrung des Schließkerns 3 wo sie einen Lagerbereich 25a besitzt und in diesem frei drehbar gelagert ist.

[0066] Die Bohrung 26 ist als Durchgangsbohrung parallel zur Hauptmittelebene des Schlüsselkanals 4 angeordnet und sitzt seitlich neben diesem mit einem Abstand, so dass das Zahnrad 17 des Sperrelements 14 in den Schlüsselkanal hineinragen kann.

[0067] Insbesondere Fig.5 und 6 zeigen die Anordnung des Sperrelements 14 im inneren Endbereich des Schlüsselkerns bzw. des Schlüsselkanals und des Linearverzahnungselements 19 hierzu korrespondierend nur im Bereich der Schlüsselspitze. Diese Maßnahme lässt infolge der tiefen Anordnung des Sperrelements im Schlüsselkanal praktisch keine Manipulationen zur Überwindung des Systems zu.

[0068] Ergänzend wird vorgeschlagen, dass die Achse des Sperrelements 14 einen Außendurchmesser aufweist, welcher dem Fußkreisdurchmesser dieses Zahnrads 17 entspricht.

[0069] Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Eingriffskreis zwischen diesem Zahnrad 17 und dem Linearverzahnungselement 19 am Schlüssel einen möglichst großen Durchmesser aufweist und die Achse ebenfalls.

[0070] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Bohrung 26 des Schließkerns in derjenigen Drehstellung, welche der Schließkern in der Schlüsseleinsteckstellung einnimmt, mit einer Aussparung 27 im Gehäuse 2 des Profilschließzylinders 1 fluchten soll.

[0071] Wie insbesondere Figuren 1 und 2 zeigen, kann dann nämlich am unteren Ende der Achse eine Sperrnase 28 vorgesehen sein, welche in die Aussparung 27 des Gehäuses hingedreht wird, um die Drehbewegung des Schließkerns mit nicht zutrittsberechtigten Schlüsseln zu unterbinden.

[0072] Wie ein Vergleich der Figuren 1 und 2 zeigt, wird die Sperrnase hier von einer sekantialen Anschrägung gebildet, die in der Freigabestellung entsprechend Fig. 2 vollständig innerhalb der Kontur liegt, welche den Schließkern umschreibt.

[0073] Die freie Drehbeweglichkeit ist auf diese Weise sichergestellt, sobald ein zutrittsberechtigter Schlüssel das Sperrelement 14 richtig ausgerichtet hat.

[0074] Dabei kann, wie gezeigt, der Drehwinkel des Sperrelements 14 bis zu 180° betragen.

[0075] Auf diese Weise ist der maximal möglichst tiefe Eingriff der Sperrnase 28 in die Aussparung 27 des Gehäuses 2 gewährleistet.

[0076] Die Fertigung der Aussparung 27 wird erleichtert, wenn sie als parallel zur Längsrichtung des Schließkerns 3 verlaufende Axialnut gestaltet ist.

[0077] Wie insbesondere auch ein Vergleich der Figuren 1 und 2 zeigt, kann zu beiden Seiten der Mittelebene des stegartigen Bereichs des Gehäuses 2 jeweils eine derartige Axialnut vorgesehen sein, um einen für Rechts- oder Links-Anschlag der Tür jeweils gleichermaßen geeigneten Profilschließzylinder fertigen zu können.

[0078] Weiterhin zeigen die Figuren, dass das Sperrelement 14 an seinem das Zahnrad 17 tragenden Ende eine halbkugelförmige Kuppe 29 aufweist, die an der Innenwandung 30 der Gehäusebohrung für den Schließkern 3 gleitend aber praktisch spielfrei geführt wird.

[0079] Ergänzend hierzu zeigen Fig.13 und 14 eine Weiterbildung, bei welchem im Gehäuse 2 des Profilzylinders jeweils zwei Aussparungen 27, 27' vorgesehen sind, in welche die Achse mit jeweils einer Sperrnase 28, 28' hineingreift von denen jeweils eine endseitig an dem Sperrelement 14 sitzt.

[0080] Ferner ist die Bohrung 26 als Stufenbohrung ausgeführt, so dass die Achse in der anderen Richtung von dem sich verengenden Bereich der Stufenbohrung geführt wird.

[0081] Das Sperrelement 14 wird daher zwischen der Innenwandung 30 des Gehäuses 2 und der in der Stufenbohrung vorgesehenen Durchmesserstufe axial beliebig genau geführt.

[0082] Ergänzend hierzu zeigen insbesondere Figuren 6 und 7, dass das Linearverzahnungselement 19 an der Schlüsselspitze angebracht ist.

[0083] Fig. 6 zeigt darüber hinaus, dass, das Linearverzahnungselement mit einem Zahnfuß beginnt, in welchen dann das Zahnrad 17 mit einer entsprechenden Zahnspitze eingreift, so dass vom ersten Moment an ein formschlüssiger und fehlerfreier Kontakt zwischen Sperrelement 14 und Schlüssel 5 sichergestellt ist.

[0084] Wie weiterhin Fig. 7 zeigt, ist das Linearverzahnungselement in das Material des Schlüssels hineingearbeitet ohne die maximale Außenkontur des Schlüssels zu verlassen.

[0085] Wird dieses Linearverzahnungselement spanlos, d.h. durch Drücken hergestellt, erfolgt hier eine zusätzliche Verfestigung des Materials an der Schlüsselspitze. Dies bietet den zusätzlichen Vorteil einer automatischen Verringerung des Verschleißes.

[0086] Darüber hinaus zeigt Fig. 5, dass die Bohrung 26 an ihrem oberen Ende größer als an ihrem unteren Ende ist, wo sie der Aussparung 27 gegenüberliegt.

[0087] Die Montage des Sperrelements 14 ist daher auf einfache Weise durch Einstecken von oben möglich.

[0088] Da das Sperrelement 14 darüber hinaus mit der Kuppe 29 an der Innenwandung 30 des Gehäuses 2 geführt wird, kann auch bei unterschiedlichsten Drehstellungen das Sperrelement 14 nicht aus der gezeigten Position herausfallen.

[0089] Ferner zeigen Figuren 8 und 9 die Anordnung der Längsbohrungen im Schließkern 3, welche der Aufnahme des jeweiligen Verlagerungselements 23 und der zugehörigen Rückstellfedern 16 dienen.

[0090] Es handelt sich hier um einfache Längsbohrungen, deren Innendurchmesser dem Querschnitt des jeweiligen Verlagerungselements angepasst ist und die seitlich neben den Bohrungen für die gezeigten Stiftzuhaltungen 8 liegen.

Bezugszeichenaufstellung

[0091] 

1

Profilschließzylinder

2

Gehäuse

3

Schließkern

4

Schlüsselkanal

5

Schlüssel

6

Schlüsselschaft

7

Ausnehmung

8

Stiftzuhaltung

9

Kernstift

10

Zylinderstift

11

Zuhaltungsfeder

12

Trennebene Ziffer 2 - 3

13

Trennebene Ziffer 9 - 10

14

Sperrelement

15

Sperrstellung

16

Rückstellfeder

17

Zahnrad

18

Sperrkörper

19

Linearverzahnungselement

20a

erste Kontaktfläche

20b

zweite Kontaktfläche

21

Flachnocken

22

Stößelfläche

23

Verlagerungselement

23a

Zahnstange

24

Zahnrad

25

Drehanschlag

25a

Lagerbereich der Achse

26

Bohrung

27

Aussparung

27'

Aussparung

28

Sperrnase

28'

Sperrnase

29

Kuppe

30

Innenwandung

Ansprüche

1. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) mit Ausnehmungen (7) am Schlüsselschaft (6) zur Ausrichtung von federbelasteten Stiftzuhaltungen (8), jeweils bestehend aus Kernstift (9) und Zylinderstift (10), welche durch einen zutrittsberechtigten Schlüssel (5) mit ihrer Trennebene (13) in der Trennebene (12) zwischen dem kreiszylindrischen Teil des Gehäuses (2) des Profilschließzylinders (1) und dessen Schließkern (3) ausrichtbar sind und mit zumindest einem mit einer zahnradartigen Verzahnung seitlich in den Schlüsselkanal (4) des Schließkerns (3) hineinragenden zusätzlichen Sperrelement (14), welches einen in Richtung zu seiner Sperrstellung (15) von einer Rückstellfeder (16) belasteten und mit einem Zahnrad (17) besetzten Sperrkörper (18) aufweist, der in der Sperrstellung einen Formschlussverbund zwischen Schließkern (3) und Gehäuse (2) des Profilschließzylinders (1) herstellt, wobei der Formschlussverbund aber bei entsprechender Verdrehung durch ein am Schlüssel (5) seitlich angebrachtes und zum Zahnrad (17) des Sperrelements (14) korrespondierendes Linearverzahnungselement (19) aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (16) über ein vom Sperrelement (14) separates und relativ zum Sperrelement (14) mittels einer getrieblichen Ankoppelung bewegliches - vorzugsweise linear bewegliches - Verlagerungselement (23) aus der Sperrstellung (15) verdrängbar ist.

2. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlagerungselement (23) unmittelbar von der Rückstellfeder (16) beaufschlagt wird.

3. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die getriebliche Ankoppelung formschlüssig über eine Paarung relativ zueinander beweglicher Kontaktflächen (20a, 20b), jeweils eine vorgesehen am Sperrelement (14) und am Verlagerungselement (23), erfolgt.

4. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlagerungselement (23) zwischen zwei Endstellungen linear beweglich ist und dass die Rückstellfeder (16) eine Schraubenfeder ist.

5. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die getriebliche Ankoppelung über einen am Sperrelement (14) angebrachten Flachnocken (21) und eine am Verlagerungselement (23) vorgesehene Stößelfläche (22) erfolgt, wobei Flachnocken (21) und Stößelfläche (22) formschlüssig im gegenseitigen Kontakt sind.

6. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die getriebliche Ankoppelung über eine am Verlagerungselement (23) angebrachte Zahnstange (23a) und ein am Sperrelement (14) angebrachtes Zahnrad (24) erfolgt, wobei Zahnstange (23a) und Zahnrad (24) formschlüssig im gegenseitigen Kontakt sind.

7. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (24) in der Sperrstellung (15) des Sperrelements (14) auf einen Drehanschlag (25) an dem Verlagerungselement (23) läuft.

8. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) auf einer im Schließkern (3) fliegend gelagerten Achse (25a) sitzt.

9. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse als Außendurchmesser den Fußkreisdurchmesser des Zahnrads (17) aufweist.

10. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse in einer Bohrung (26) des Schießkerns (3) gelagert ist, welche in der Schlüsseleinsteckstellung des Schließkerns (3) mit wenigstens einer endseitig der Achse angeordneten Aussparung (27, 27') im Gehäuse (2) des Profilschließzylinders (1) fluchtet, und dass die Achse dort eine in die Aussparung (27, 27') hineinragende Sperrnase (28) besitzt, die in einer Drehstellung des Schließkerns (3), welche der Schlüsseleinsteckstellung entspricht, bei voll eingestecktem Schlüssel (5) vollständig innerhalb des Schließkerns (3) liegt.

11. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrnase (18) von einer bei voll eingestecktem Schlüssel (5) sekantial innerhalb der Außenkontur des Schließkerns (3) verlaufenden Anschrägung gebildet wird.

12. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse einen Drehwinkel von bis zu 180° überstreicht.

13. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse einen Drehwinkel von lediglich etwa 60° überstreicht.

14. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (27) im Gehäuse (2) des Profilschließzylinders (1) eine parallel zur Längsrichtung des Schließkerns (2) verlaufende Axialnut ist.

15. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse an ihrem, das Zahnrad (17) tragenden Ende mit einer halbkugelförmigen Kuppe (29) an der Innenwandung (30) der Gehäusebohrung für den Schließkern (3) geführt wird.

16. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse in einer Stufenbohrung sitzt, die zwischen zwei Stiftzuhaltungen (8) angeordnet ist.

17. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) im Endbereich des Schlüsselkanals (4) und das Linearverzahnungselement (19) an der Schlüsselspitze angebracht sind.

18. Profilschließzylinder (1) und zugehöriger Schlüssel (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Linearverzahnungselement (19) spanlos hergestellt ist.

Claims

1. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) with recesses (7) on the key shaft (6) for adjusting the springloaded pin tumblers (8), each consisting of a key pin (9) and a driver pin (10), which are alignable with their shear line (13) by an authorised key (5) in the shear line (12) between the circular-cylindrical part of the housing (2) of the profile lock cylinder (1) and its plug (3) and equipped with at least one additional locking element (14) which extends laterally into the keyway (4) of the plug (3) with a cog-like gearing and which features a barrier element (18) in the direction of its locking position (15) loaded with a reset spring (16) and equipped with a gear wheel (17). This locking element, in the locking position, produces a form closure bond between the plug (3) and the housing (2) of the profile lock cylinder (1), whereby the form closure bond is, however, neutralised during corresponding torsion by a linear toothing element (19) attached laterally to the key (5) and corresponding to the gear wheel (17) of the locking element (14), characterised by the fact that the reset spring (16) is displaceable from the locking position (15) by the displacement element (23) which is separate from the locking element (14) and mobile - preferably linearly mobile - relative to the locking element (14) by means of a gear coupling.

2. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 1, characterised by the fact that the displacement element (23) is loaded immediately by the reset spring (16).

3. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 1 or 2, characterised by the fact that the gear coupling is carried out positively by a pairing of contact areas (20a, 20b) which are mobile relative to each other, one provided on the locking element (14) and one on the displacement element (23).

4. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 1 to 3, characterised by the fact that the displacement element (23) is linearly mobile between two final positions and that the reset spring (16) is a coil spring.

5. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 3 or 4, characterised by the fact that the gear coupling is carried out by a flat cam (21) attached to the locking element (14) and a ram surface (22) provided on the displacement element (23), whereby the flat cam (21) and the ram surface (22) are positively in mutual contact.

6. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 3 or 4 characterised by the fact that the gear coupling is carried out by a gear rack (23a) attached to the displacement element (23) and a gear wheel (24), attached to the locking element (14), whereby the gear rack (23a) and the gear wheel (24) are positively in the mutual contact.

7. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 6, characterised by the fact that the gear wheel (24) in the locked position (15) of the locking element (14) runs onto a rotating stop (25) at the displacement element (23).

8. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 1 to 7, characterised by the fact that the locking element (14) sits on an axis (25a) cantilevered in the plug (3).

9. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 8, characterised by the fact that the axis exhibits the root diameter of the gear wheel (17) as the external diameter.

10. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 8, characterised by the fact that the axis is mounted in a drill hole (26) of the plug (3), which is aligned in the plug's (3) position of key entry with at least one recess (27, 27') positioned at the end of the axis in the housing (2) of the profile lock cylinder (1), and that the axis here possesses a cam (28) which extends into the recess (27, 27') and which, upon full insertion of the key (5) completely into the plug (3), lies in a rotary position of the plug (3), which corresponds to the position of key entry.

11. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 10, characterised by the fact that the cam (18) is formed by a chamfering secantially passing inside the outer contour of the plug (3) upon full insertion of the key (5).

12. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 10 or 11, characterised by the fact that the axis covers an angle of rotation of up to 180°.

13. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 10 or 11, characterised by the fact that the axis covers an angle of rotation of around only 60°.

14. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to claim 10, characterised by the fact that the recess (27) in the housing (2) of the profile lock cylinder (1) is an axial groove running parallel to the longitudinal direction of the plug (2).

15. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 8 to 14, characterised by the fact that the axis, at the end which supports the gear wheel (17), is guided by a hemispherical cap (29) on the inner wall (30) of the housing bore for the plug (3).

16. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 8 to 15, characterised by the fact that the axis sits in a stepped hole, which is positioned between two pin tumblers (8).

17. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 1 to 16, characterised by the fact that the locking element (14) within the end area of the keyway (4) and the linear toothing element (19) are attached to the key tip.

18. Profile lock cylinder (1) and corresponding key (5) according to one of the claims 1 to 17, characterised by the fact that the linear toothing element (19) is manufactured without chips.

Revendications

1. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) avec cavités (7) sur la tige de la clé (6) destinées à aligner des goupillons chargés par ressort (8), se composant respectivement de la goupille centrale (9) et de la goupille de cylindre (10) qui sont susceptibles d'être alignés par une clé autorisée (5) avec leur niveau de séparation (13) dans le plan de séparation (12) entre la partie cylindrique du logement (2) du cylindre de fermeture profilé (1) et son barillet (3) et muni d'au moins un élément de blocage supplémentaire se dressant latéralement dans le canal de clé (4) du barillet (3) avec un engrenage de type pignon (14), lequel est muni d'un corps de blocage (18) en direction de sa position de blocage (15) chargé d'un ressort de rappel (16) et équipé d'un pignon (17) qui dans la position de blocage engendre un groupe de fermeture géométrique entre le barillet (3) et le logement (2) du cylindre de fermeture profilé (1), ce faisant, le groupe de fermeture géométrique est toutefois neutralisé en cas de torsion afférente par un élément d'engrenage linéaire (19) attaché latéralement à la clé (5) et correspondant au pignon (17) de l'élément de contrôle (14), caractérisé par le fait que le ressort de rappel (16) est délogeable de la position de blocage (15) par un élément de déplacement mobile (23) - en priorité linéairement mobile - distinct de l'élément de blocage (14) et relatif à l'élément de blocage (14) au moyen d'un accouplement d'engrenage.

2. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon revendication 1 caractérisé par le fait que l'élément de déplacement (23) est directement armé par le ressort de rappel (16).

3. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'accouplement d'engrenage s'effectue mécaniquement par un appariement de surfaces de contact (20a, 20b) mobiles relativement les uns par rapport aux autres, une étant respectivement prévue sur l'élément de blocage (14) et une sur l'élément de déplacement (23).

4. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des exigences 1 à 3, caractérisé par le fait que l'élément de déplacement (23) entre deux positions en butée est linéairement mobile et que le ressort de rappel (16) est un ressort à boudin.

5. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé par le fait que l'accouplement d'engrenage s'effectue par une came plate (21), fixée sur l'élément de blocage (14), et une surface de coulisseau (22) prévue sur l'élément de déplacement (23), les cames plates (21) et la surface de coulisseau (22) étant mécaniquement en contact mutuel.

6. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 3 ou 4 caractérisé par le fait que l'accouplement d'engrenage s'effectue par une crémaillère (23a), fixée sur l'élément de déplacement (23), et un pignon (24) fixé à l'élément de blocage (14), la crémaillère (23a) et le pignon (24) étant mécaniquement en contact mutuel.

7. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le pignon (24) dans la position de blocage (15) de l'élément de blocage (14) court sur une butée pivotante (25) de l'élément de déplacement (23).

8. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que l'élément de blocage (14) est positionné sur un axe (25a), arrangé en porte à faux dans le barillet (3).

9. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 8, caractérisé par le fait que l'axe présente le diamètre de cercle de pied du pignon (17) comme diamètre extérieur.

10. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 8, caractérisé par le fait que l'axe est logé dans un perçage (26) du barillet (3), lequel est aligné dans la position d'introduction de la clé du barillet (3) avec au moins une niche disposée en sortie de l'axe (27, 27') dans le logement (2) du cylindre de fermeture profilé (1), et que l'axe est muni à cet endroit d'un cliquet de blocage (28) se dressant dans la niche (27, 27'), lequel cliquet se trouve dans une position rotative du barillet (3) correspondant à la position d'introduction de la clé, avec clé (5) pleinement enfoncée dans le barillet (3).

11. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 10, caractérisé par le fait que le cliquet de blocage est formé (18) par un chanfreinage séquentiel sur le profil extérieur du barillet (3) lorsque la clé est pleinement encastrée (5).

12. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé par le fait que l'axe décrit un angle de rotation allant jusqu'à 180°.

13. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé par le fait que l'axe décrit un angle de rotation de seulement 60° environ.

14. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon la revendication 10, caractérisé par le fait que la niche (27) dans le logement (2) du cylindre de fermeture profilé (1) est une cannelure axiale évoluant parallèlement à la longueur du barillet (2).

15. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des revendications 8 à 14, caractérisé par le fait que l'axe est guidé à son extrémité supportant le pignon (17) par une calotte semi-sphérique (29) sur la paroi interne (30) du perçage de logement pour le barillet (3).

16. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des revendications 8 à 15, caractérisé par le fait que l'axe est positionné dans un perçage graduel disposé entre deux goupillons (8).

17. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des revendications 1 à 16, caractérisé par le fait que l'élément de blocage (14) est fixé dans le secteur final du canal de clé (4) et l'élément d'engrenage linéaire (19) à la pointe de la clé.

18. Cylindre de fermeture profilé (1) et clé correspondante (5) selon une des revendications 1 à 17, caractérisé par le fait que l'élément d'engrenage linéaire (19) est fabriqué sans copeaux.

Zeichnung