(19)
(11) EP 2 133 494 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.10.2014  Patentblatt  2014/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.12.2009  Patentblatt  2009/51

(21) Anmeldenummer: 09160201.1

(22) Anmeldetag:  14.05.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/10(2006.01)
E05C 1/04(2006.01)
 E05B 63/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 10.06.2008 CH 8812008

(71) Anmelder: Pilz Auslandsbeteiligungen GmbH
73760 Ostfildern (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, Max
    7323 Wangs (CH)
  • Mahdi, Fouad
    7402 Bonaduz (CH)

(74) Vertreter: Hasler, Erich 
c/o Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG Elestastrasse 8
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)

   


(54) Sicherheitsverriegelungsvorrichtung mit Fluchtentriegelungseinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (11), die eine Riegeleinheit (13) zur Montage auf der sicheren Seite (19) an einer Türe (17) zu einem Gefahrenbereich, und einen Riegelkäfig (15) zur Montage an einem mit der Türe (17) zusammenwirkenden Türrahmen (18) umfasst. Um vom Gefahrenbereich her die verriegelte Türe (17) öffnen und aus dem Gefahrenbereich flüchten zu können, ist eine Fluchtentriegelungseinrichtung (39) zur Entriegelung der Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (11) vorhanden. Der Riegelkäfig (15) hat einen an einer Grundplatte (31) um eine Schwenkachse (35) von einer Verriegelungsposition in eine Notöffnungsposition verschwenkbar angelenkten Riegelanschlag. Die Fluchtentriegelungseinrichtung (39) besitzt wenigstens eine Arretierspitze (41) die in einer Fluchtstellung den Riegelanschlag (33) für eine Verschwenkung in die Notöffnungsposition frei gibt. Zwischen einem Notgriff (23) und der Arretierspitze (41) ist ein gestrecktes Stabstück (49) vorhanden, welches zusammen mit der Arretierspitze (41) verschieblich ausgebildet ist. In Normalstellung der FE-Einrichtung (39) steht die Arretierspitze (41) in arretierender Wirkverbindung mit einer ersten Arretierfläche des Riegelanschlags (33) und einer zweiten Arretierfläche der Grundplatte (31). Wenigstens eine dieser Wirkverbindungen ist durch eine Verschiebung der Arretierspitze (41) in Stabrichtung lösbar.







Recherchenbericht









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