Ventilsystem

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem für Verbrennungskraftmaschinen insbesondere zur Abgasrückführung mit mindestens einem Gehäuse, indem eine Antriebseinheit mit einer Antriebswelle und einem mit dieser Antriebswelle verbundenen Exzenter, der in Wirkverbindung mit einer Kupplungseinheit steht, und mindestens zwei Ventile angeordnet sind, wobei die Ventile jeweils zumindest aus einer Ventilstange, einem Ventilschließkörper und einem Ventilsitz bestehen, derart, dass die rotatorische Bewegung der Antriebseinheit in eine lineare synchrone Bewegung der Ventilstange umwandelbar ist. Ein derartiges Ventilsystem ist beispielsweise aus der DE 102 21 711 A1 bekannt. Ein derartiges Ventilsystem ist für die synchrone Bewegung der Ventilstangen geeignet. Um eine derartige synchrone Bewegung jedoch zu gewährleisten, ist eine relativ kompliziert aufgebaute Kupplungseinheit notwendig. Diese besteht aus mehreren Bauelementen und bedingt damit eine kostenintensive Montage des Ventilsystem. Auch die DE 10 2005 044 089 A1, die DE 19847288 A1 und die EP 1 793 114 A2 beschreiben Abgasrückführventile, die mindestens zwei Ventile aufweisen und die jeweils relativ kompliziert aufgebaut sind und damit teuer und aufwändig zu montieren sind.

[0002] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ventilsystem zu schaffen, dass die o. g. Nachteile vermeidet und zudem einfach aufgebaut kostengünstig herzustellen ist.

[0003] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kupplungseinheit aus einem Lagerelement, indem der Exzenter gelagert ist, und einem Koppelelement besteht, wobei die Ventilstangen in dem Koppelelement gelagert und im Gehäuse zwangsgeführt sind und wobei im Bereich des Lagerelementes eine Führungsstange vorgesehen ist, die ebenfalls im Gehäuse zwangsgeführt ist.

[0004] Ein derartig gestaltetes Ventilsystem benötigt also zur synchronen Betätigung der Ventilstange lediglich eine Kupplungseinheit, die im Wesentlichen aus den Bauteilen Exzenter, Lagerelement und Koppelelement besteht. Auf besonders einfache Art und Weise sind die Ventilstangen durch Haltescheiben im Koppelelement axial fest angeordnet. Auch ist es möglich, das Koppelelement und die Führungsstange einteilig auszuführen.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Ventilsystems ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben, hierin zeigen:

Figur 1 eine Unteransicht des erfindungsgemäßen Ventilsystems, und

Figur 2 eine Schnittansicht des erfindungsgemäßen Ventilsystems.

[0006] Gemäß Figur 1 besteht das dargestellte Ventilsystem aus einer Antriebseinheit 1, welche einen Elektromotor 2 mit einem in einem Motorgehäuse auf bekannte Weise angeordneten Planetenstandgetriebe 3 und einer aus dem Motorgehäuse 4 austretenden Antriebswelle 5 besteht. Am Ende der aus dem Motorgehäuse 4 austretenden Antriebswelle 5 ist ein Exzenter 6 fest angebracht.

[0007] Figur 2 zeigt das erfindungsgemäße Ventilsystem in einer Schnittansicht. Der Exzenter 6 aus Figur 1 ist dabei über einen Stift 7 mittels eines Lagerelementes 8 in einem Koppelelement 9 angeordnet ist. Die Kupplungseinheit besteht also aus dem Exzenter 6 mit dem dazugehörigen Stift 7, dem Lagerelement 8 sowie dem Koppelelement 9.

[0008] In dem Koppelelement sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Ventilstangen 10 und 11 axial fest angeordnet. Hierzu greifen jeweils zwei Haltescheiben 12, 13 unterhalb und oberhalb des Koppelelementes formschlüssig in die Ventilstangen 10, 11 ein. Die untere Haltescheibe 12 dient dabei außerdem als Anlagefläche für einen Federteller 19, der wiederum eine Feder 14 führt, welche die Ventilstangen 10, 11 in Richtung des Koppelelementes 9 in der Offenstellung der mit den Ventilstangen verbundenen Ventiltellem 15, 16 unter Vorspannung hält, damit bei einem Ausfall des Elektromotors 2 die Ventilteller 15, 16 immer in eine geschlossene Stellung gebracht werden.

[0009] Um nun eine axiale Bewegung der Ventilstangen und damit ein sicheres Öffnen und Schließen der Ventilteller 15, 16 zu gewährleisten, weist das Koppelelement 9 im Bereich des Lagerelementes 8 eine Führungsstange 17 auf, die in einem Gehäuse 18 zwangsgeführt ist. Auf diese Weise wird eine einwandfreie Öffnungs- und Schließbewegung der Ventilstangen gewährleistet. Zusätzlich können auch noch die Ventilstangen 10 und 11 im Gehäuse 18 zwangsgeführt sein. Darüber hinaus ist auch denkbar, im Gehäuse 18 noch eine Wasserkühlung vorzusehen.

Ansprüche

1. Ventilsystem für Verbrennungskraftmaschinen insbesondere zur Abgasrückführung mit mindestens einem Gehäuse (18), in dem eine Antriebseinheit (1) mit ein Antriebswelle (5) und einem mit dieser Antriebswelle (5) verbundenen Exzenter (6), der in Wirkverbindung mit einer Kupplungseinheit steht, und mindestens zwei Ventile angeordnet sind, wobei die Ventile jeweils zumindest aus einer Ventilstange (10,11), einem Ventilschließkörper und einem Ventilsitz bestehen, derart, dass die rotatorische Bewegung der Antriebseinheit (1) in eine lineare synchrone Bewegung der Ventilstangen (10,11) umwandelbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kupplungseinheit aus einem Lagerelement (8), in dem der Exzenter (6) gelagert ist, und einem Koppelelement (9) besteht, wobei die Ventilstangen (10, 11) in dem Koppelelement (9) gelagert und im Gehäuse (18) zwangsgeführt sind und wobei im Bereich des Lagerelementes (8) eine Führungsstange (17) vorgesehen ist, die ebenfalls im Gehäuse (18) zwangsgeführt ist.

2. Ventilsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilstangen (10, 11) durch Haltescheiben (12, 13) im Koppelelement (9) axial fest angeordnet sind.

3. Ventilsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (9) und die Führungsstange (17) einteilig ausgeführt sind.

Claims

1. A valve system for internal combustion engines, in particular for exhaust gas recirculation, comprising at least one housing (18) in which are arranged a drive unit (1) with an input shaft (5) and an eccentric (6) connected with said input shaft (5) and being operatively connected with a coupling unit and at least two valves, each of said valves being formed by a valve rod (10, 11), a valve-closure body and a valve seat, such that the rotational movement of the drive unit (1) can be converted into a linear synchronous movement of the valve rods (10, 11),
characterized in that
the coupling unit is formed by a bearing element (8), in which the eccentric (6) is supported, and a coupling element (9), wherein the valve rods (10, 11) are supported in the coupling element (9) and are positively guided in the housing (18), and wherein a guide rod (17) is provided in the region of the bearing element (8), which is also positively guided in the housing (18).

2. The valve system of claim 1, characterized in that retaining discs (12, 13) fix the valve rods (10, 11) in the axial direction in the coupling element (9).

3. The valve system of claim 1 or 2, characterized in that the coupling element (9) and the guide rod (17) are formed as one-piece parts.

Revendications

1. Système de soupapes pour moteurs à combustion interne, en particulier pour la récirculation de gaz d'échappement, comprenant au moins un boitier (18), dans lequel sont disposés un ensemble d'entrainement (1) ayant un arbre d'entrainement (5) et un excentrique (6) lié à cet arbre d'entrainement (5), ledit excentrique étant fonctionnellement connecté à un ensemble d'accouplage, et au moins deux soupapes, lesdites soupapes étant formées, respectivement, par au moins une tige de soupape (10, 11), un corps de fermeture de soupape et une siège de soupape, de sorte que le mouvement en rotation dudit ensemble d'entrainement (1) peut être transformé en un mouvement linéaire synchrone des tiges de soupape (10, 11),
caractérisé en ce que
l'ensemble d'accouplage est formé par un élément de palier (8) dans lequel est supporté ledit excentrique (6), et par un élément d'accouplage (9), lesdites tiges de soupape (10, 11) étant supportées dans ledit élément d'accouplage (9) et sont guidées positivement dans ledit boitier (18), et une tige de guidage (17) est prévue dans la région dudit élément de palier (8), ladite tige aussi étant guidée positivement dans ledit boitier (18).

2. Système de soupapes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tiges de soupape (10, 11) sont disposées dans ledit élément d'accouplage (9) de manière fixée dans la direction axiale par des rondelles de retenue (12, 13).

3. Système de soupapes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit élément d'accouplage (9) et ladite tige de guidage (17) sont respectivement réalisés en une seule pièce.

Zeichnung