Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Haushalts-Geschirrspülmaschinen besitzen eine an der Innentür der Geschirrspülmaschine angeordnete Reiniger- und eine Klarspülerzugabeeinrichtung, die zu einem bestimmten Zeitpunkt ihren gesamten Inhalt abgibt. Dies erfordert, dass vor jedem neuen Spülgang eine derartige Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Reiniger und/oder Klarspüler versehen werden muss. Als Alternative zur Verwendung separater Reiniger und Klarspüler sind Kombinationsprodukte in Tablettenform bekannt, die zu Beginn jeden Spülzyklus in den Spülraum eingebracht werden. Dabei sind diese Kombinationsmittel derart gestaltet, dass sie ihre Wirkstoffkomponenten, wie Reiniger, Klarspüler, Glasschutz etc. zeitlich versetzt freigeben. Bei Spülprogrammen für Haushalts-Geschirrspülmaschinen, die eine erheblich verkürzte Laufzeit, beispielsweise 30 Minuten aufweisen und als Schnellprogramme bezeichnet werden, können sich aufgrund der verkürzten Programmlaufzeit alle Komponenten solch eines komprimierten Reinigungsmittels nicht auflösen und damit ihre optimale Wirkung nicht entfalten, so dass z.B. Gläser am Ende eines derartigen Spülvorganges störende Wasserflecken aufweisen.

Aus der älteren nationalen Anmeldung DE102006043975 ist ein Wasser führendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine bekannt, dessen Leitungssystem mit einer Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung in Verbindung steht, die es erlaubt, wenigstens ein Reinigungsmittel in das Leitungssystem einzuspeisen. Die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung weist ein befüllbares Reservoir auf, das eine Mehrzahl von Kammern zur Bevorratung von verschiedenen Reinigerkomponenten aufweist. Die Kammern können zur Aufnahme folgender Inhaltsstoffe dienen: Alkaliträger, z.B. Lauge, Komplexier- und Dispegierstoffe; z.B. Polymere; Enzyme wie Amylase, Protease oder Lipase; Bleichmittel, z.B. Wasserstoffperoxid; Bleichaktivator, und Tenside, wie z.B. nichtionische Tenside. Ferner kann in den Kammern zusätzlich eine diozidwirkende Flüssigkeit bevorratet werden, wie z.B. Biozide gegen Bakterien (Bakterizide), gegen Pilze (Fungizide), gegen Keime (Mikrobizide), gegen Viren (Virozide) und auch gegen Algen (Algizide), deren Zugabe unangenehme Geruchsentwicklung, z.B. durch Biofilmbildung während längerer Standzeiten, unterbindet. Zur Befüllung des Reservoirs ist ein im Spülraum des Wasser führenden Haushaltsgeräts angeordneter Nachfüllstutzen vorgesehen, der es erlaubt mit einem entsprechenden Nachfüllkörper alle Kammern des Reservoirs simultan zu befüllen. Jedoch ist der im Spülraum angeordnete Nachfüllstutzen schwer erreichbar.

Aus der EP 0379665 A1 ist eine Einrichtung zum Befüllen von Behältern zum Bevorraten von mehr als einem pumpbaren Wirkstoff, vorzugsweise Wasch- oder Spülmittelwirkstoff zum Behandeln von Wäsche oder Geschirr, in je einem Behälter mit je einem Füllstutzen, der durch einen Deckel verschliessbar ist, bekannt. Dabei weist der Deckel einen Verriegelungsmechanismus auf, der von einem aussen ansetzbaren Schlüssel entriegelbar ist, der an keinen der benachbarten Deckel passt. Gemäß einer Ausführungsform ist dabei die Füllstuztzeneinheit als eine frontseitig herausziehbare Schublade ausgebildet.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Leitungssystem und einer Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung, die zur Einspeisung von wenigstens einem Reinigungsmittel in das Leitungssystem der Haushalts-Geschirrspülmaschine ausgebildet ist und die wenigstens ein mit einem Reinigungsmittel befüllbares Reservoir aufweist, bereitzustellen, bei welcher eine einfache und komfortable Befüllung des Reservoirs möglich ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass ein mit dem Reservoir in Verbindung stehender Nachfüllstutzen an der Tür angeordnet ist. Dies erlaubt eine Vereinfachung des Nachfüllvorgangs unter Verwendung eines Nachfüllkörpers, da es nun nicht mehr notwendig ist, vor Durchführung eines Nachfüllvorgangs, einen im Spülraum befindlichen Geschirrkorb sowie Sprüharm zu entfernen bzw. in eine derartige Position zu bringen, so dass der Nachfüllstutzen problemlos zugänglich ist, sondern der Nachfüllkörper kann auf einen Nachfüllstutzen an der Tür ohne Probleme aufgesetzt werden.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Nachfüllstutzen nur bei geöffneter Tür für eine Bedienperson erreichbar angeordnet ist. So wird erreicht, dass der Nachfüllstutzen bei geschlossener Tür von einer Bedienperson nicht wahrgenommen werden kann und daher das äußere Erscheinungsbild der Haushalts-Geschirrspülmaschine nicht beeinträchtigt. Ferner entfällt der Aufwand, den Nachfüllstutzen durch Klappen oder andere Mechanismen bei Nichtbedarf zu verdecken.

Dabei ist in einer ersten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Nachfüllstutzen an der Innentür angeordnet ist, das heißt er ist beispielsweise in dem Bereich angeordnet, in dem bereits bekannte Reiniger- und Klarspülzugabeeinrichtungen angeordnet sind.

In einer zweiten, alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Nachfüllstutzen an der oberen Kante der Tür angeordnet ist, das heißt in einem Bereich, in dem beispielsweise voll integrierte Haushalts-Geschirrspülmaschinen Bedienelemente zur Steuerung, wie beispielsweise der Programmwahl aufweisen.

In beiden Ausführungsbeispielen ist dabei der Nachfüllstutzen so angeordnet, dass ein aufgesetzter Nachfüllkörper sich selbsttätig durch Schwerkraftwirkung entleert und die Reinigungsmittel durch Leitungen selbsttätig in die Kammern des Reservoirs der Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung strömen.

Vorzugsweise ist eine mit der Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung in Verbindung stehende Umwälzpumpe vorgesehen, so dass mit der Umwälzpumpe die Reinigungsmittelmenge dosiert werden kann. Hierzu können Ventile vorgesehen sein, die bei Beförderung des Reinigungsmittels geschlossen sind, oder es wird alternativ eine Wasserweiche geschlossen. Dies erlaubt es, über die Drehzahl der Umwälzpumpe den Druck und den Volumenstrom und damit die Reinigermenge zu bestimmen, ohne dass zusätzliche Pumpen zur Dosierung des Reinigungsmittels erforderlich sind.

Ferner ist vorzugsweise ein Leitfähigkeitssensor vorgesehen, der es erlaubt, durch Messung der Leitfähigkeit die zugegebene Reinigermenge zu erfassen, um so die Dosiergenauigkeit zu erhöhen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Haushalts-Geschirrspülmaschine derart ausgebildet ist, dass eine Lasterkennungseinrichtung für die Umwälzpumpe vorgesehen ist. Beispielsweise kann die Lasterkennungseinrichtung Schwankungen der Stromaufnahme der Umwälzpumpe erfassen. Mit der Lasterkennungseinrichtung der Umwälzpumpe kann anhand von Laständerung bei laufender Umwälzpumpe erkannt werden, ob eine Kammer noch mit Reinigungsmitteln gefüllt ist oder nicht. Dabei kann eine Steuerung der Haushalts-Geschirrspülmaschine derart ausgebildet sein, dass sie bei einer leeren Kammer ein optisches und/oder akkustisches Signal erzeugt, die eine Bedienperson auf die leere Kammer aufmerksam macht.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung in der Bodenwanne der Haushalts-Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Die Anordnung der Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung in der Bodenwanne einer Haushalts-Geschirrspülmaschine unterhalb eines Spülraumes bietet den Vorteil einer kompakten Ausführung, da neben der Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung auch die Umwälzpumpe in der Bodenwanne integriert sein kann und von dort die Reinigungsmittel versetzte Spülflotte den Sprüharmen zugeführt wird.

Vorzugsweise weist die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung Pumpmittel zum Einpumpen von wenigstens einem Reinigungsmittel auf. Diese erlaubt es, flüssige Reinigungsmittel sowie Klarspüler unmittelbar aus den Kammern in den Spülraum zu befördern.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung wenigstens eine Dosierkammer aufweist, in der die Reinigungsmittel mit der Spülflotte vermischt werden. Dabei erlauben die Dosierkammern eine Verbesserung der Dosierung und durch das Vermischen mit Spülflotte eine verbesserte Reinigungsleistung.

Ferner ist vorzugsweise vorgehen, dass die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung zum Schwerkraft bedingten selbsttätigen Entleeren ausgebildet ist.

Schließlich kann vorgesehen sein, dass der Nachfüllstutzen korrespondierend zu einem Anschluss eines Nachfüllkörpers ausgebildet ist.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf eine Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in schematischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Fig. 2

in schematischer Darstellung ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Es wird auf Fig. 1 und 2 Bezug genommen.

Dargestellt ist eine Haushalts-Geschirrspülmaschine 2, die einen Spülraum 4 aufweist, indem zwei Geschirrkörbe 6 übereinander angeordnet sind. Um in den Geschirrkörben 6 abgelegtes Geschirr mit Spülflotte zu beaufschlagen ist unterhalb der beiden Geschirrkörbe 6 je ein drehbarer Sprüharm 8 angeordnet, die über ein Leitungssystem (nicht dargestellt) der Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 mit Spülflotte versorgt werden.

Unterhalb des Spülraumes 4 weist die Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 eine Bodenwanne 10 auf, in der neben der Umwälzpumpe 12 eine Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung 18 angeordnet ist, die es erlaubt, die während des Betriebs durch die Umwälzpumpe 12 umgewälzte Spülflotte Reinigungsmittel, insbesondere flüssige oder auch gelförmige einzuspeisen. Zur Bevorratung der Reinigungsmittel weist die Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung ein Reservoir 16 auf, das eine Vielzahl von Kammern (nicht dargestellt) aufweist und es daher erlaubt, verschiedene Reinigungsmittel mit unterschiedlichen Funktionen aufzunehmen. Dies können z.B. sein Alkaliträger, z.B. Lauge, Komplexier- und Dispergierstoffe; z.B. Polymäre; Enzyme wie Amylase, Protease oder Lipase; Bleichmittel, z.B. Wasserstoffperoxid; Bleichaktivator und Tenside wie z.B. nichtionische Tenside. Ferner können auch biozydwirkende Flüssigkeiten bevorratet werden, wie z.B. Biozyde gegen Bakterien (Bakterizide), gegen Pilze (Fungizide), gegen Keime (Mikrobiozyde), gegen Viren (Virozyde) und auch gegen Algen (Algizide) die unangenehme Geruchsentwicklung durch z.B. Biofilmbildung während längerer Standzeiten unterbinden. Dabei ist das Reservoir 16 den Kammern zur Aufnahme von einer Reinigungsmittelmenge ausgebildet, die es erlaubt, eine Vielzahl von Spülgängen durchzuführen.

Während des Betriebs der Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 sammelt sich die umgewälzte Spülflotte im Bodenbereich 10 der Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 und wird von einer Umwälzpumpe 12, die in einer Bodenwanne der Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 angeordnet ist, wieder dem Sprüharm 8 zugeführt. Um die beiden Geschirrkörbe 6 mit zu reinigendem Geschirr zu füllen bzw. das gereinigte Geschirr nach Abschluss eines Spülvorganges wieder zu entnehmen, ist eine schwenkbar ausgebildete Tür 24 vorgesehen.

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 weist die Tür 24 an ihrer Innentür 26, das heißt an der dem Spülraum 4 zugewandten Seite einen Nachfüllstutzen 20 auf, der über eine Leitung 24 mit dem Reservoir 16 der Reinigungseinspeisevorrichtung 18 verbunden ist.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 hingegen ist der Nachfüllstutzen 20 an einer oberen Kante 28 der Tür 24 angeordnet, so dass der Nachfüllstutzen 20 bei geschlossener Tür 24 für eine Bedienperson nicht sichtbar und nicht erreichbar angeordnet ist.

Bei beiden Ausführungsbeispielen gemäß der Fig. 1 und 2 ist der Nachfüllstutzen 20 derart ausgebildet, dass ein Nachfüllkörper 32 aufgesetzt werden kann, der eine Vielzahl von Kammern aufweist, die der Anzahl der zuzuführenden Reinigungsmittel entspricht. Das Reservoir 16 weist eine entsprechende Anzahl von Kammern auf und um ein simultanes Befüllen zu erlauben weist die Leitung 24 eine entsprechende Anzahl von voneinander getrennten Kanälen auf. Sie können beispielsweise durch Schlauchleitungen oder extrudierte Profile gebildet sein.

Wenn das Reservoir bzw. eine der Kammern des Reservoirs entleert ist, kann durch eine entsprechend ausgebildete Steuereinrichtung der Haushalts-Geschirrspülmaschine 2 eine Bedienperson hier darauf aufmerksam gemacht werden, so dass diese unter Verwendung eines Nachfüllkörpers 32 einen Nachfüllvorgang durchführt.

Hierzu wird die Tür 20 in eine halbgeöffnete Position gebracht, bei der beispielsweise die Tür 20 mit einem Winkel von ca. 30 bis 45 Grad geöffnet ist und anschließend den Nachfüllkörper 32 auf den an der Innentür 26 angeordneten Nachfüllstutzen 20 oder den an der oberen Kante 28 der Tür 24 angeordneten Nachfüllstutzen aufgesetzt wird. In dieser Position ist die Auslassöffnung des Nachfüllkörpers 32 im Wesentlichen in Schwerkraftrichtung nach unten gerichtet, so dass eine selbsttätige Entleerung des Nachfüllkörpers bzw. aller Kammern des Nachfüllkörpers 32 gewährleistet ist und die Reinigungsmittel durch die Leitung 24 zu den Kammern des Reservoirs 16 gelangen. Wenn der Nachfüllkörper 32 vollständig entleert ist, kann der Nachfüllkörper 32 von dem Anschlussstutzen 20 wieder gelöst werden und die Haushalts-Geschirrspülmaschine ist wieder betriebsbereit. Anschließend kann es ggf. erforderlich sein, den Anschlussstutzen 20 mit einem geeigneten Verschlusselement wieder zu verschließen oder das Anschlusselement 20 weist entsprechende Ventilmittel auf, die bei Aufsetzen eines Nachfüllkörpers 32 eine selbsttätige Öffnung und bei Entfernen des Nachfüllkörpers 32 ein Wiederverschließen selbsttätig bewirken.

2

Haushalts-Geschirrspülmaschine

4

Spülraum

6

Geschirrkorb

8

Sprüharm

10

Bodenbereich

12

Umwälzpumpe

16

Reservoir

18

Reinigungsmitteleinspeisevorrichtung

20

Nachfüllstutzen

22

Leitung

24

Tür

26

Innentür

28

Bodenwanne

30

Obere Kante

32

Nachfüllkörper