(19)
(11) EP 2 136 019 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.06.2013  Patentblatt  2013/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.12.2009  Patentblatt  2009/52

(21) Anmeldenummer: 09007947.6

(22) Anmeldetag:  17.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 13/00(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 17.06.2008 DE 102008028800

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Toma, Augustin
    72336 Balingen (DE)

(74) Vertreter: Lang, Friedrich et al
Lang & Tomerius Patentanwälte Landsberger Strasse 300
80687 München
80687 München (DE)

   


(54) Baugruppe für ein Türschloss, die zum Sperren oder Freigeben des Türschlosses vorgesehen ist


(57) Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Türschloss die zum Sperren oder Freigeben des Türschlosses vorgesehen ist, mit
- einem zweiteiligen Dorn, wobei ein erstes Dornteil einen ersten Endabschnitt und ein zweites Dornteil einen zweiten Endabschnitt aufweist,
- einem Kupplungselement zur Verbindung des ersten Endabschnitts mit dem zweiten Endabschnitt, umfassend ein Führungsstück und ein Kupplungsstück, wobei das Kupplungsstück und der zweite Endabschnitt in einer ersten Position eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungsstück und dem zweiten Endabschnitt bereitstellen, und wobei das Kupplungselement in der zweiten Position von dem zweiten Endabschnitt beabstandet ist,
- einem Überführungselement, bewegbar zwischen einer Kupplungsposition und einer Grundposition, vorgesehen, um das Kupplungselement in die zweite Position zu drücken,
- einer Überführungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Überführungselement von der Kupplungsposition in die Grundposition zu bewegen und umgekehrt.







Recherchenbericht









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