(19) |
|
|
(11) |
EP 2 136 674 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.05.2018 Patentblatt 2018/21 |
(22) |
Anmeldetag: 16.04.2008 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2008/003009 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2008/128684 (30.10.2008 Gazette 2008/44) |
|
(54) |
ZAHNBÜRSTE
TOOTHBRUSH
BROSSE À DENTS
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
20.04.2007 DE 102007018766
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
30.12.2009 Patentblatt 2009/53 |
(73) |
Patentinhaber: Braun GmbH |
|
61476 Kronberg/Taunus (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- VITT, Martin
60385 Frankfurt/Main (DE)
- SCHÄFER, Gerhard
60437 Frankfurt/Main (DE)
- STÖRKEL, Jens
60433 Frankfurt/Main (DE)
- RUDERSDORF, Daniel
65620 Waldbrunn (DE)
- CONRAD, Ellen
Chertsey
Surrey KT16 9BJ (GB)
|
(74) |
Vertreter: Töpert, Verena Clarita |
|
Procter & Gamble Service GmbH
IP Department
Sulzbacher Straße 40-50 65824 Schwalbach am Taunus 65824 Schwalbach am Taunus (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-2007/000922 DE-T2- 69 728 774 US-A- 5 678 275 US-A1- 2004 177 462 US-A1- 2005 160 546
|
DE-A1- 19 615 098 US-A- 4 373 541 US-A1- 2003 033 682 US-A1- 2005 060 822
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Reinigungselement, dass
als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist und das einen Befestigungsabschnitt zur
Befestigung im Kopfbereich der Zahnbürste und einem Reinigungsabschnitt zur Zahnreinigung
aufweist.
[0002] Eine derartige Zahnbürste ist aus der
WO 02/38004 A1 bekannt. Der Kopfbereich der Zahnbürste weist hierbei Borstenbüschel und abwechselnd
dazu Reinigungselemente auf, die aus einem Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind.
Die Reinigungselemente sind bevorzugt aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet
und weisen eine über die Längserstreckung bzgl. des Reinigungsabschnittes gleichmäßige
Querschnittsfläche auf.
[0003] Aus der
WO 03/055351 A1 ist ebenfalls eine Zahnbürste mit Reinigungselementen bekannt, die aus einem Kunststoffspritzgussteil
ausgebildet sind. Die Ausbildung von Reinigungselementen als Kunststoffspritzgussteile
statt aus Borsten führt in der Regel zu einer weniger zahn- und zahnfleischschonenden
Benutzung im Mundraum des Nutzers. Um diesen Nachteil auszugleichen wird im Stand
der Technik vorgeschlagen, die Reinigungsabschnitte dieser Reinigungselemente in der
Regel aus einem thermoplastischen Elastomer auszubilden, um dadurch eine etwas bessere
Schonung, insbesondere des Zahnfleischrandes, zu erreichen.
[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Zahnbürste der eingangs genannten
Art bereitzustellen, die eine gute Schonung des Zahnfleisches bietet, die neben der
Zahnoberfläche auch den Interdentalraum besonders gut reinigt und die kostengünstig
herstellbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Zahnbürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] In vorteilhafter Ausbildung der Zahnbürste ist im Bereich des Reinigungsabschnittes
des Reinigungselementes zumindest eine Einbuchtung vorgesehen, so dass der Reinigungsabschnitt
an dieser Stelle eine erhöhte Biegeflexibilität aufweist. Soweit die Materialparameter
über die Längserstreckung des Reinigungselementes konstant bleiben oder der Biegeflexibilität
nicht entgegenwirken, ist somit durch die Einbuchtung eine erhöhte Biegeflexibilität
gegenüber einem Abschnitt ohne Einbuchtung gegeben. Die Einbuchtung gibt dabei vergleichbar
einer Sollknick- oder Sollbiegestelle eine geometrische Formgebung vor, die zu einer
bevorzugten Verbiegung des Reinigungselementes um die Einbuchtung herum führt, wobei
mit einer bevorzugten Verbiegung auch eine erhöhte Verbiegung gegenüber benachbarten
Abschnitten ohne Einbuchtung bedeutet. Daneben gibt die Einbuchtung eine bestimmte
Biegerichtung vor, so dass relativ zur Anordnung des Reinigungselementes im Zahnbürstenkopf
und in Kenntnis des bevorzugten Benutzungsverhaltens eines Nutzers der Zahnbürste
eine optimierte Biegeflexibilität des oberen Endabschnittes des Reinigungselementes
gegeben ist. Bevorzugt ist die Einbuchtung quer zur Zahnbürstenlängsachse ausgebildet,
so dass eine erhöhte Biegeflexibilität durch die Einbuchtung etwa in Richtung der
Längsachse der Zahnbürste gegeben ist. Es hat sich gezeigt, dass die Einbuchtung einerseits
zu einer schonenderen Zahnreinigung durch das Reinigungselement entlang der Zahnflanke
und am Zahnfleischsaum führt und anderseits eine bessere Interdentalreinigung gegeben
ist, weil das Reinigungselement durch die Einbuchtung im Reinigungsabschnitt sich
bei einem Entlangwischen an der äußeren Zahnflanke zunächst leichter verbiegt und
dem durch die Zahnflanke gegebenen Vorsprung eine Flexibilität bietet und andererseits
bei Erreichen eines Interdentalraumes insbesondere der obere Endabschnitt des Reinigungselementes
durch die Einbuchtung wie durch eine Federkraft in eine in der Regel längsgestreckte
Neutralstellung zurückspringt, so dass eine tiefe Interdentalreinigung ermöglicht
ist. Die aus dem Stand der Technik bekannte Verschwenkbarkeit des Reinigungselementes
um den Befestigungsabschnitt im Kopfbereich des Reinigungselementes herum führt noch
nicht im gewünschten Maße zu diesem Effekt.
[0008] Am Reinigungsabschnitt des Reinigungselementes sind mehrere Einbuchtungen vorgesehen,
so dass der Reinigungsabschnitt mit diesen Einbuchtungen eine erhöhte Biegeflexibilität
in zwei Richtungen aufweist. Die Einbuchtungen sind auf einander gegenüberliegenden
Seiten des Reinigungsabschnittes angeordnet, so dass die beiden bevorzugten Biegerichtungen
in einer Ebene liegen. Die Ebene der Biegerichtungen ist weiterhin bevorzugt etwa
parallel zur Längsachse der Zahnbürste bzw. zur Längsachse des Zahnbürstenkopfes.
Die Einbuchtungen weisen alle Einbuchtungsachsen bzw. Biegeachsen um die Einbuchtung
herum auf, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Zahnbürstenkopfes angeordnet
sind. Somit ist eine ausgerichtet auf das Nutzerverhalten optimierte Verbiegbarkeit
des Reinigungsabschnittes bereitgestellt und die Penetration in den Interdentalraum
optimiert.
[0009] Der Reinigungsabschnitt weist einen wellenförmigen Bereich auf. Somit sind mehrere
Einbuchtungen nacheinander auf beiden Seiten des Reinigungselementes bereitgestellt,
so dass die Biegeflexibilität weiter erhöht ist.
[0010] Der wellenförmige Bereich der Einbuchtungen ist zwischen dem oberen Ende, der Spitze
des Reinigungselementes und den darauf folgenden zwei Dritteln der Längserstreckung
des Reinigungsabschnittes angeordnet. Damit ist der wellenförmige Bereich oder alle
Einbuchtungen in den oberen zwei Dritteln über die Längserstreckung gesehen angeordnet.
Bevorzugt ist zumindest eine Einbuchtung vorgesehen, die in einem Abschnitt zwischen
dem oberen Ende des Reinigungsabschnittes und der Hälfte der Länge der Längserstreckung
des Reinigungsabschnittes angeordnet ist. Es hat sich gezeigt, dass dadurch einerseits
eine gute Reinigungswirkung an der Zahnflanke und andererseits eine gute Penetration
in den Interdentalraum gegeben ist.
[0011] In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist die zumindest eine Einbuchtung oder der
wellenförmige Bereich vom oberen Ende nach einem Zehntel, insbesondere nach drei Zwanzigstel
oder nach einem Fünftel oder im weiteren Verlauf weiter entfernt über die Längserstreckung
des Reinigungselementes gesehen angeordnet. Der vorangegangene Absatz definierte somit
einen bevorzugten maximalen Tiefpunkt der Einbuchtung gesehen vom oberen Ende des
Reinigungselementes aus und mit diesem Absatz wird ein bevorzugter nächstliegender
Ort zum oberen Ende des Reinigungsabschnittes definiert.
[0012] Der Reinigungsabschnitt weist eine Schmalseite und eine Breitseite auf, wobei die
Einbuchtung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Biegeflexibilität über
die Breitseite erhöht ist. Dadurch wird die durch die Grundgeometrie vorgegebene Verbiegbarkeit
des Reinigungselementes mit einer breiteren Breitseite und einer schmaleren Schmalseite
durch die Einbuchtung verstärkt, weil diese zur Erhöhung der Biegeflexibilität über
die ohnehin besser verbiegliche Seite der Breitseite erhöht ist. In vorteilhafter
Weiterbildung ist das Verhältnis von Breitseite zu Schmalseite zwischen 2:1 und 20:1.
Dabei kann das Reinigungselement und insbesondere dessen Reinigungsabschnitt in einem
Fußbereich benachbart zum Befestigungsabschnitt Breitseite zu Schmalseite Verhältnis
von 2:1 bis 5:1 aufweisen und im oberen Endbereich ein solches Verhältnis von 4:1
bis 20:1 aufweisen, so dass der Reinigungsabschnitt über die Längserstreckung bis
zum oberen Ende verjüngend ausgebildet ist.
[0013] In vorteilhafter Weiterbildung ist das Reinigungselement aus nur einer Kunststoffkomponente
ausgebildet. Es ist also sowohl der Reinigungsabschnitt als auch der Befestigungsabschnitt
aus der gleichen Kunststoffkomponente ausgebildet. Dies führt zu einer vereinfachten
Herstellbarkeit. Dieser Aspekt kann auch unabhängig von den anderen Aspekten oder
mit diesen in Kombination eine weitere Erfindung bilden.
[0014] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Befestigungsabschnitt und der
Kopfbereich der Zahnbürste derart ausgebildet, dass das Reinigungselement nur mit
einer Kraft von > 8 Newton, insbesondere > 12 Newton, und insbesondere > 15 Newton
aus dem Kopfbereich lösbar ist. Beispielsweise ist der Befestigungsabschnitt als eine
Schnappverbindung ausgebildet, so dass das Reinigungselement durch Einschnappen in
den Kopfbereich der Zahnbürste montierbar ist. Dabei ist dieser Befestigungsabschnitt
bzw. die Schnappverbindung derart ausgebildet, dass durch Anbringen einer Zugkraft
am Reinigungselement vom Zahnbürstenkopf weg, das Reinigungselement ab einer bestimmten
Schwellkraft - wie oben angegeben - lösbar ist.
[0015] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Schmalseite gerade und die Breitseiten
des Reinigungsabschnittes beiderseits mit zumindest einer, vorzugsweise je zwei oder
mehr, Einbuchtungen versehen. Sonst ist über die Schmalseite keine oder eine geringe
Biegeflexibilität gegeben und die Biegeflexibilität an der Breitseite durch die Einbuchtungen
nochmals erhöht.
[0016] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung weist der Reinigungsabschnitt im Bereich
der Einbuchtungen eine Materialbreite auf, die insbesondere in Biegerichtung um die
Einbuchtungen gleich oder kleiner ist als die Materialbreite des Reinigungsabschnittes
im Bereich zum Befestigungsabschnitt hin.
[0017] Der Reinigungsabschnitt ist vom Befestigungsabschnitt zum oberen Ende hin in der
Materialbreite, insbesondere bezüglich der Schmalseitenbreite, verjüngend ausgebildet.
[0018] Jede Breitseite des Reinigungsabschnittes weist am wellenförmigen Bereich abwechselnd
Einbuchtungen und Ausbuchtungen auf, wobei eine Einbuchtung auf einer Breitseite auf
der anderen Seite der Breitseite gegenüberliegend und auf gleicher Höhe als Ausbuchtung
ausgebildet ist.
[0019] Weitere Ziele, Merkmale sowie vorteilhafte Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen
anhand der Zeichnungen. Dabei bilden sämtlichen beschriebenen und/oder bildlich dargestellten
Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung,
auch unabhängig von den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung.
[0020] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Zahnbürste mit Reinigungselementen nach der Erfindung,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform des Reinigungselementes nach Fig.
1,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht des Reinigungselementes nach Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Längsschnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 2 der ersten Ausführungsform
des Reinigungselementes,
- Fig. 5
- eine Vorderansicht einer Ausführungsform eines Reinigungselementes befestigt im Kopfbereich
einer Zahnbürste, wobei diese Ausführungsform nicht von der Erfindung umfasst ist,
aber einzelne Merkmale zeigt, die der Erfindung zugehörig sind,
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Reinigungselementes nach Fig. 5,
- Fig. 7
- eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform eines Reinigungselementes, wobei
diese Ausführungsform nicht von der Erfindung umfasst ist, aber einzelne Merkmale
zeigt, die der Erfindung zugehörig sind, und
- Fig. 8
- eine Seitenansicht des Reinigungselementes nach Fig. 7
[0021] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Zahnbürste mit einem Kopfbereich
1 und einem Halsbereich 2. Der Griffbereich ist in Fig. 1 nicht dargestellt und schließt
sich, wie aus dem Stand der Technik bekannt, an den Halsbereich 2 an. Die Reinigungselemente
4, 14, 24 sind prinzipiell in rein manuellen Zahnbürsten, in manuellen Zahnbürsten
mit elektrisch angetriebener Exzentermasse, die das Zahnreinigungsfeld in Vibration
versetzt, in Aufsteckzahnbürsten für elektrische Zahnbürsten und in alle übrigen Zahnreinigungseinrichtungen
einsetzbar. Der Bürstenkopf 1 weist nach Fig. 1 einen Zahnreinigungsbereich auf, der
sowohl Borstenbüschel 3 als auch einen Vielzahl von Reinigungselementen 4 aufweist.
Im vorliegenden Beispiel sind die Borstenbüschel 3 und die Reinigungselemente 4 über
die Längsachse des Bürstenkopfes etwa versetzt zueinander angeordnet, so dass vorliegend
acht Reinigungselemente im Bürstenkopf angeordnet sind. Die Reinigungselemente 4 sind
in entsprechenden Durchbrüchen des Kopfbereiches 1 über eine Rast- bzw. Schnappverbindung
befestigt. Eine anderweitige Befestigungsmöglichkeit beispielsweise mit mechanischer
Kaltverformung oder mit Wärmezufuhr wie z. B. durch Verschweißen oder Heißverstemmen
ist ebenfalls möglich.
[0022] Die Fign. 2 und 3 zeigen ein Reinigungselement von zwei verschiedenen Seiten nach
einer Ausführungsform der Erfindung. Das Reinigungselement ist in unmontiertem Zustand
ohne den Kopfbereich der Zahnbürste dargestellt. Das Reinigungselement besteht vorzugsweise
aus einer einzigen Kunststoffkomponente, die insbesondere ein Silikonmaterial, eine
Kautschukmischung, ein Elastomer, ein Polypropylen oder ein thermoplastisches Elastomer
(TPE) ist. Bevorzugt ist das Reinigungselement ausschließlich aus TPE nach dem Spritzgußverfahren
hergestellt. Auch eine Mischung eines Elastomer mit einem Hartkunststoff, z. B. PP,
kommt als Ausgangsmaterial in Frage. Die bevorzugte Shore A-Härte, die durchgehend
für das ganze Reinigungselement gilt, beträgt zwischen 75 SHA und 90 SHA oder weist
eine Shore D-Härte von 30 SHD bis 60 SHD auf. Das Reinigungselement 4 weist einen
Reinigungsabschnitt A und einen Befestigungsabschnitt B auf. Der Reinigungsabschnitt
A ist als im Schnitt im Wesentlichen rechteckige Finne ausgebildet. Der Reinigungsabschnitt
A ist ferner derart ausgebildet, dass er sich von einem unteren Endbereich benachbart
zum Befestigungsabschnitt B bis zu einem oberen Ende 6 hin in der Dicke verjüngt.
Der Reinigungsabschnitt A weist einen wellenförmigen Bereich n auf, der nach beiden
Seiten je mit zwei Einbuchtungen 7 versehen ist, die in der Lage relativ zur Längserstreckung
versetzt zueinander sind. Die Einbuchtungen 7 erstrecken sich über die gesamte Breite
der Finne des Reinigungsabschnittes, so dass bei einer Kraft einwirkend auf das obere
Ende 6 des Reinigungsabschnittes A eine erhöhte Biegeflexibilität in den Richtungen
8 und 9 gegeben ist. Da der wellenförmige Abschnitt n in der oberen Hälfte des Reinigungsabschnittes
A ausgebildet ist, verbiegt sich je nach aufgebrachter Kraft während der Benutzung
am oberen Ende 6 und auf die Seitenflanken des Reinigungsabschnittes A zunächst nur
der obere Endbereich des Reinigungsabschnittes A. Alternativ, jedoch von der Erfindung
nicht umfasst, sind beispielsweise zwei einander auf gleicher Höhe der Längserstreckung
angeordnete Einbuchtungen möglich. In weiterer alternativer Ausführung wird die erhöhte
Biegeflexibilität im Bereich des Reinigungsabschnittes A mit Einbuchtungen mit anderen
geometrischen Formen in Form von Aussparungen, Ausklinkungen, Rillen u.a. oder mit
weicheren Materialabschnitten gegenüber den unmittelbar angrenzenden Materialien des
Reinigungsabschnittes A erreicht.
[0023] Das Reinigungselement 4 weist ferner den Befestigungsabschnitt B auf, der mit einer
Rast- bzw. Schnappeinrichtung 10 versehen ist. Durch eine Aussparung 11 des Rast-
bzw. Schnappabschnittes 10 kann der Rastvorsprung 12 bei der Montage in die Durchbrüche
5 des Kopfbereiches 1 durch Eindrücken leichter verformt werden.
[0024] Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Reinigungselementes 4 entlang der Linie
A-A in Fig. 2. Wie in der Fig. 4 dargestellt, ist in der Aussparung 11 der Schnappverbindung
ein innerer Wandabschnitt 13 vorgesehen, durch dessen Variation der Wandstärke die
Auszugskraft einstellbar ist, mit der das Reinigungselement 4 aus dem Durchbruch 5
lösbar ist. Diese Auszugskraft (entlang der Längsachse des Reinigungselementes in
Richtung des oberen Endes 6) liegt bevorzugt bei zumindest 10 N, 12 N oder 15 N.
[0025] Die Fign. 5 und 6 zeigen Vorder- und Seitenansichten des Reinigungselementes im eingeschnappten
Zustand eines Durchbruches 5 des Kopfbereiches 1. Das Reinigungselement 14 der Fign.
5 und 6 korrespondiert weitgehend zum Reinigungselement 4 nach der erfindungsgemäßen
Ausführungsform, mit der z.B. Ausnahme, dass kein wellenförmiger Abschnitt n im Reinigungsabschnitt
A ausgebildet ist. Bezüglich des Reinigungsabschnittes A geht aus den Fign. 5 und
6 besonders gut hervor, dass der Reinigungsabschnitt A mit einer etwa unteren Hälfte
C benachbart zum Befestigungsabschnitt B mit gleich bleibender Dicke und einem oberen
Abschnitt D versehen ist, der sich in der Stärke bis zum oberen Ende 6 verjüngt. Alle
dargestellten Ausführungsformen der Reinigungselemente weisen entweder einen Reinigungsabschnitt
A auf, der sich gleichmäßig über die gesamte Länge des Reinigungsabschnittes A bis
zum oberen Ende 6 hin verjüngt, oder der eine Ausbildung gemäß einem Abschnitt C und
einen Abschnitt D aufweist. Wie in den Fign. 5 und 6 dargestellt, weist der Durchbruch
5 des Kopfbereiches 1 einen sich zunächst von oben nach unten verengenden Abschnitt
17 und einen sich anschließend erweiternden Abschnitt 18 auf. Nachdem die Schnappnasen
12 die engste Stelle 19 des Durchbruches 5 bei der Montage überwunden haben, ist das
Reinigungselement im Kopfbereich 1 befestigt. Die vorgeschlagene Ausführung des Befestigungsbereiches
B führt zu einer lockeren Lagerung des Reinigungselementes im Durchbruch mit Spiel,
so dass sowohl eine translatorische Bewegung um die Distanz 16, die wenigen Millimetern
entspricht, in axialer Richtung des Reinigungselementes, als auch eine Schwenkbewegung
um die Schwenkwinkel 15 möglich ist. Die Schwenkwinkel 15 betragen vorzugsweise zwischen
± 10° und ± 20°.
[0026] Wie aus einem Vergleich der Fig. 3 und 6 erkennbar ist, kann die Schnappeinrichtung
in der Seitenansicht nach Fig 3 etwa zylindrisch oder gemäß der Seitenansicht nach
Fig. 6 mit zweiten Schnappnasen 23 in einem zu den Schnappnasen 12 z.B. um 90 Grad
verdrehten Bereich versehen sein. Dies erhöht die notwendige Auszugskraft, um die
Reinigungselemente aus den Durchbrüchen zu lösen. Auch die Verengung 19 in Fig 5 und
die Verengung in der zweiten Richtung nach Fig 6 im Durchbruch führt zu einer schlechteren
Lösbarkeit des Reinigungselementes.
[0027] Da die vorgeschlagenen Befestigungen des Reinigungselementes für alle Ausführungsformen
nach den Fign. 2 bis 8 möglich und untereinander austauschbar sind, führt die grundsätzliche
Verschwenkbarkeit des Reinigungselementes um den Winkel 15 zu einer ersten Ausweichbewegung
und durch die Einbuchtungen 7 zu einer weiteren Flexibilität des Reinigungsabschnittes
während dessen Entlanggleiten an den Zahnflanken und Eindringen in den Interdentalraum.
Die Verschwenkbarkeit 15 und die Verbiegbarkeit um die Einbuchtung 7 sind zur selben
Seite gegeben.
[0028] Vorzugsweise weist das Reinigungselement insbesondere nach der ersten Ausführungsform
nach den Fign. 2 bis 4 eine Verbiegbarkeit (bei der der Befestigungsabschnitt B fest
eingespannt ist und die Biegekraft seitlich am oberen Ende aufgebracht wird) ab 30
mN bis 60 mN (bei 20° C) auf. Wenn diese seitliche Biegekraft in der Mitte des Reinigungsabschnittes
A ebenfalls an der Breitseite 22 aufgebracht wird und die übrigen Parameter gleich
bleiben, ist durch die vorliegende Geometrie eine Mindestbiegekraft von 140 mN bis
200 mN, insbesondere von 150 mN bis 190 mN erforderlich, um die Finne über eine aufgebrachte
Kraft an der Mitte zu verbiegen.
[0029] Die Fign. 7 und 8 zeigen eine Ausführungsform eines Reinigungselementes 24 in zwei
verschiedenen Seitenansichten, wobei diese Ausführungsform nicht von der Erfindung
umfasst ist, aber einzelne Merkmale illustriert, die der Erfindung zugehörig sind.
Das Reinigungselement 24 unterscheidet sich von den anderen beiden Ausführungsformen
im wesentlichen dadurch, dass kein wellenförmiger Bereich n im Reinigungsabschnitt
A aber im sich verjüngenden Bereich D, der sich etwa über die oberen Hälfte des Reinigungsabschnittes
A erstreckt, ein Reinigungskissen 20 ausgebildet ist. Das Reinigungskissen 20 kann
in der gleichen Komponente wie das gesamt Reinigungselement oder in einem noch weicheren
Elastomer gegenüber den übrigen Abschnitten des Reinigungselementes ausgebildet sein.
[0030] In einer weiteren Variante der Reinigungselemente 4, 14 und 24 ist der Befestigungsabschnitt
B aus einem Hartkunststoff oder aus einer Mischung eines Hartkunststoffes und eines
Elastomers ausgebildet. Der Reinigungsabschnitt A kann dann ebenfalls aus der gleichen
Kunststoffkomponente wie der Abschnitt B bestehen oder aus einem weicheren Material,
insbesondere einem Elastomer ausgebildet sein.
1. Zahnbürste mit einem Reinigungselement (4, 14, 24), das als Kunststoffspritzgussteil
ausgebildet ist, das einen Befestigungsabschnitt (B) zur Befestigung im Kopfbereich
(1) der Zahnbürste und einen Reinigungsabschnitt (A) zur Zahnreinigung aufweist, wobei
der Reinigungsabschnitt (A) eine Schmalseite (21) und eine Breitseite (22) aufweist,
und wobei das Kunststoffspritzgussteil zumindest eine Einbuchtung (7) im Bereich des
Reinigungsabschnittes (A) aufweist um die der Reinigungsabschnitt (A) eine erhöhte
Biegeflexibilität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsabschnitt (A) vom Befestigungsabschnitt (B) zum oberen Ende (6) hin
in der Materialbreite, insbesondere bezüglich der Breite der Schmalseite verjüngend
ausgebildet ist, und der Reinigungsabschnitt (A) einen wellenförmigen Bereich (n)
aufweist, wobei jede Breitseite (22) des Reinigungsabschnittes am wellenförmigen Bereich
(n) abwechselnd Einbuchtungen und Ausbuchtungen aufweist, wobei eine Einbuchtung auf
einer Breitseite (22) auf der anderen Seite der Breitseite (22) gegenüberliegend als
Ausbuchtung ausgebildet ist, und wobei der wellenförmige Bereich (n) zwischen dem
oberen Ende des Reinigungselementes und den darauf folgenden zwei Dritteln der Längserstreckung
des Reinigungsabschnittes (A) angeordnet ist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei mehrere Einbuchtungen (7) derart am Reinigungsabschnitt
(A) angeordnet und ausgebildet sind, so dass dieser eine erhöhte Biegeflexibilität
in zwei Richtungen (8, 9) aufweist.
3. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die zumindest eine Einbuchtung
(7) ausgehend von einem dem Befestigungsabschnitt (B) abgewandten oberen Ende (6)
des Reinigungsabschnittes (A) vom oberen Ende (6) nach ein Zehntel, insbesondere nach
drei Zwanzigstel, der Längserstreckung des Reinigungsabschnittes (A) oder im weiteren
Verlauf der Längserstreckung weiter entfernt vom oberen Ende (6) angeordnet ist.
4. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Schmalseite (21) gerade
und die Breitseiten (22) des Reinigungsabschnittes (A) beiderseits mit zumindest einer
vorzugsweise je mehr als zwei Einbuchtungen versehen ist.
5. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Reinigungsabschnitt
derart ausgebildet ist, dass das Verhältnis von Breitseite (22) zur Schmalseite (21)
über dessen gesamte Längserstreckung zwischen zumindest 2:1 und bis zu 20:1 beträgt.
6. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Reinigungselement (4,
14, 24) aus einer Kunststoffkomponente ausgebildet ist.
7. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Befestigungsabschnitt
(B) und der Kopfbereich (1) der Zahnbürste derart ausgebildet sind, dass das Reinigungselement
(4, 14, 24) nur mit einer Kraft von > 8 N, insbesondere > 12 N und insbesondere >
15 N aus dem Kopfbereich (1) lösbar ist.
8. Zahnbürste nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Reinigungsabschnitt
(A) im Bereich (n) der Einbuchtungen (7) eine Materialbreite aufweist, die insbesondere
in Biegerichtung um die Einbuchtungen (7) gleich oder kleiner ist als die Materialbreite
des Reinigungsabschnittes (A) im Bereich zum Befestigungsabschnitt hin.
1. Toothbrush having a cleaning element (4, 14, 24), which is designed as a plastic,
injection-molded part that has an attachment section (B) for attachment in the head
region (1) of the toothbrush and a cleaning section (A) for cleaning teeth, wherein
the cleaning section (A) has a narrow side (21) and a wide side (22), and wherein
the plastic injection-molded part has at least one indentation (7) in the region of
the cleaning section (A), around which the cleaning section (A) has an increased bending
flexibility, characterized in that the cleaning section (A) is designed to taper in the material width - in particular,
with respect to the width of the narrow side - from the attachment section (B) to
the upper end (6), and that the cleaning section (A) has a wave-shaped region (n),
wherein each wide side (22) of the cleaning section on the wavy region (n) has alternating
indentations and protrusions, wherein one indentation on one wide side (22) is designed
as an opposing protrusion on the other side of the wide side (22), and wherein the
wavy region (n) is arranged between the upper end of the cleaning element and the
subsequent two thirds of the longitudinal extension of the cleaning section (A).
2. Toothbrush according to claim 1, wherein several indentations (7) are arranged and
formed on the cleaning section (A) in such a manner that the latter has an increased
bending flexibility in two directions (8, 9).
3. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the at least one indentation
(7), starting from one upper end (6), facing away from the attachment section (B),
of the cleaning section (A), is arranged one tenth - in particular, three twentieths
- of the longitudinal extension of the cleaning section (A) from the upper end (6),
or is arranged farther away from the upper end (6) in the remainder of the longitudinal
extension.
4. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the narrow side (21)
is straight, and each of the wide sides (22) of the cleaning section (A) are provided
on both sides with at least one - preferably, more than two - indentations.
5. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the cleaning section
is designed in such a manner that the ratio of the wide side (22) to the narrow side
(21) is between at least 2:1 and up to 20:1 across its entire longitudinal extension.
6. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the cleaning element
(4, 14, 24) is formed from a plastic component.
7. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the attachment section
(B) and the head region (1) of the toothbrush are designed in such a manner that the
cleaning element (4, 14, 24) can be released from the head region (1) only with a
force of > 8 N - in particular, > 12 N and, in particular, > 15 N.
8. Toothbrush according to one of the preceding claims, wherein the cleaning section
(A) in the region(s) of the indentation (7) has a material width that - in particular,
in the bending direction around the indentation (7) - is less than or equal to the
material width of the cleaning section (A) in the region towards the attachment section
(B).
1. Brosse à dents comprenant un élément de nettoyage (4, 14, 24), qui est réalisé en
tant que pièce moulée par injection en plastique, qui présente un segment de fixation
(B) pour la fixation dans la zone de tête (1) de la brosse à dents et un segment de
nettoyage (A) pour le nettoyage des dents, le segment de nettoyage (A) présentant
un côté étroit (21) et un côté large (22) et la pièce moulée par injection en plastique
présentant au moins une partie en creux (7) dans la zone du segment de nettoyage (A)
autour de laquelle le segment de nettoyage (A) présente une souplesse accrue en flexion,
caractérisée en ce que le segment de nettoyage (A) se rétrécit depuis le segment de fixation (B) jusqu'à
l'extrémité supérieure (6) dans la largeur du matériau, en particulier par rapport
à la largeur du côté étroit et le segment de nettoyage (A) présente une zone ondulée
(n), chaque côté large (22) du segment de nettoyage présentant, au niveau de la zone
ondulée (n), des parties en creux et des renflements alternés, une partie en creux
sur un côté large (22) étant formée sous forme de renflement à l'opposé sur l'autre
côté du côté large (22) et la zone ondulée (n) étant disposée entre l'extrémité supérieure
de l'élément de nettoyage et les deux tiers suivants de l'étendue longitudinale du
segment de nettoyage (A).
2. Brosse à dents selon la revendication 1, plusieurs parties en creux (7) étant disposées
et formées au niveau du segment de nettoyage (A) de sorte que celui-ci présente une
souplesse accrue en flexion dans deux directions (8, 9).
3. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, ladite au moins une partie
en creux (7) étant disposée, partant d'une extrémité supérieure (6) opposée au segment
de fixation (B) du segment de nettoyage (A), par rapport à l'extrémité supérieure
(6), après un dixième, en particulier après trois vingtièmes, de l'étendue longitudinale
du segment de nettoyage (A) ou dans la suite de l'étendue longitudinale, plus loin
par rapport à l'extrémité supérieure (6).
4. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, le côté étroit (21) étant
droit et les côtés larges (22) du segment de nettoyage (A) étant pourvus des deux
côtés d'au moins une, de préférence chacun de plus de deux, parties en creux.
5. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, le segment de nettoyage étant
formé de sorte que le rapport du côté large (22) au côté étroit (21) sur toute son
étendue longitudinale soit compris entre au moins 2:1 et jusqu'à 20:1.
6. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, l'élément de nettoyage (4,
14, 24) étant formé en un composant en plastique.
7. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, le segment de fixation (B)
et la zone de tête (1) de la brosse à dents étant formés de sorte que l'élément de
nettoyage (4, 14, 24) n'est détachable de la zone de tête (1) qu'avec une force >
8 N, en particulier > 12 N et plus particulièrement > 15 N.
8. Brosse à dents selon une des revendications précédentes, le segment de nettoyage (A)
présentant, dans la zone (n) des parties en creux (7), une largeur de matériau, qui
est égale ou inférieure, en particulier dans la direction de flexion autour des parties
en creux (7), à la largeur de matériau du segment de nettoyage (A) dans la zone vers
le segment de fixation.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente