(19)
(11) EP 2 138 310 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.09.2010  Patentblatt  2010/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.12.2009  Patentblatt  2009/53

(21) Anmeldenummer: 09008372.6

(22) Anmeldetag:  26.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B41J 2/175(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 27.06.2008 DE 102008030530

(71) Anmelder: Francotyp-Postalia GmbH
16547 Birkenwerder (DE)

(72) Erfinder:
  • Muhl, Wolfgang
    16540 Hohen Neuendorf (DE)

   


(54) Tintendrucksystem mit mindestens einer Tintenkartusche und einer zugehörigen Tintenkartuschenaufnahme


(57) Tintendrucksystem mit mindestens einer Tintenkartusche und einer zugehörigen Tintenkartuschenaufnahme, in welcher eine spezielle Tintenkartuschenwechselvorrichtung entfallen kann, wobei die Tintenkartusche durch einen Führungsstift modifiziert wird, der am Bauch oder zwischen Bauch und Kopf der Tintenkartusche befestigt wird und nur auf einer Seite über die flache Seitenwand zwecks Führung der Tintenkartusche hinausragt und in einer Führungskulisse in einer Wand einer Tintenkartuschenaufnahme entlang gleitet, wobei eine Blattfeder in jeder für eine Tintenkartusche vorgesehene Kavität des Kartuschenträgers der Tintenkartuschenaufnahme bei eingesetzter Tintenkartusche vorgespannt ist und durch Federkraft das Auswechseln der Tintenkartusche unterstützt, wenn per Handdruck die Verriegelungsnase und das Verriegelungselement des Tintenkartuschenträgers ausser Eingriff geraten und die Tintenkartusche um eine nahe und parallel zum Führungsstift verlaufende Achse geschwenkt wird, um die Tintenkartusche zu entriegeln, wobei der Abstand der unteren Hinterkante der Tintenkartusche zum Kontaktfeld des Kartuschenträgers durch den Verlauf der Führungskulisse genau bestimmt ist.







Recherchenbericht