(19)
(11) EP 2 138 650 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.07.2015  Patentblatt  2015/28

(21) Anmeldenummer: 08020832.5

(22) Anmeldetag:  01.12.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 19/08(2006.01)

(54)

Revisionsklappe mit einer Daemmplatte

Inspection hatch with an insulation board

Clapet de révision doté d'une plaque isolante


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 24.06.2008 DE 202008008361 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.12.2009  Patentblatt  2009/53

(73) Patentinhaber: RUG Semin GmbH
64331 Weiterstadt-Gräfenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lammers, Wolfgang
    63322 Rödermark (DE)

(74) Vertreter: Wolff, Felix et al
Kutzenberger Wolff & Partner
Theodor-Heuss-Ring 23 50668 Köln
Theodor-Heuss-Ring 23 50668 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 567 731
DE-A1- 3 517 836
JP-A- 2002 227 399
EP-A2- 1 387 020
DE-A1- 10 342 404
JP-A- 2002 242 415
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Revisionsklappe mit einem Deckelrahmen in dem eine Dämmplatte befestigt ist, wobei ein Befestigungsmittel in die Dämmplatte eingebracht ist.

    [0002] Diese gattungsgemäßen Revisionsplatten sind aus dem Stand der Technik bekannt, wobei das Befestigungsmittel gemäß dem Stand der Technik eine Schraube ist, siehe z.B. JP 2002 227 399.

    [0003] Diese Revisionsplatte hat jedoch den Nachteil, dass sie vergleichsweise aufwändig zu fertigen ist, bzw. dass bei der Fertigung eine sehr hohe Präzision benötigt wird.

    [0004] Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Neuerung eine Revisionsklappe zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

    [0005] Gelöst wird die Aufgabe mit einer Revisionsklappe mit einem Deckelrahmen, in dem eine Dämmplatte befestigt ist, wobei ein Befestigungsmittel in die Dämmplatte eingebracht ist und dass die Verbindung zwischen Dämmplatte und Deckelrahmen formschlüssig und irreversibel ist.

    [0006] Neuerungsgemäß weist die Revisionsklappe einen Deckelrahmen auf, in dem eine Dämmplatte befestigt ist. In diese Dämmplatte ist neuerungsgemäß ein formschlüssiges, irreversibles Befestigungsmittel eingebracht, nämlich ein Nagel, einstift oder eine Klammer.

    [0007] Irreversibel im Sinne der vorliegenden Neuerung bedeutet, dass das Befestigungsmittel nur mit einem erhöhten Aufwand, insbesondere unter Deformation des Befestigungsmittels, des Deckelrahmens und/oder der Dämmplatte wieder aus dieser entfernt werden kann. Insbesondere eine Schraube ist kein Befestigungsmittel im Sinne der vorliegenden Neuerung.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform oder gemäß einem weiteren Gegenstand der vorliegenden Neuerung erfolgt die Einbringung des Befestigungsmittels in die Dämmplatte durch mindestens einen Impuls. Dieser Impuls kann beispielsweise durch einen Hammer direkt oder indirekt auf das Befestigungsmittel aufgebracht werden und treibt dieses zumindest teilweise in die Dämmplatte hinein. Gegebenenfalls wird das Befestigungsmittel beim Einbringen des Impulses auch zumindest teilweise deformiert.

    [0009] Im Folgenden wird die Neuerung anhand der Figuren 1-4 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Neuerungsgedanken nicht ein.

    [0010] Figur 1 zeigt die neuerungsgemäße Revisionsklappe.

    [0011] Figur 2 zeigt den Schnitt AA gemäß Figur 1.

    [0012] Figur 3 zeigt das Detail C aus Figur 2.

    [0013] Figur 4 zeigt die Einzelheit D gemäß Figur 1.

    [0014] Figur 1 zeigt die neuerungsgemäße Revisionsklappe, die beispielsweise in einer Wand oder in einer abgehängten Decke angeordnet ist und die zu Revisionszwecken geöffnet werden kann. Diese Revisionsklappe 1 weist einen Deckelrahmen 4 auf, in dem eine Dämmplatte zur Erhöhung der Feuerbeständigkeit bzw. zur Geräuschreduktion eingesetzt werden kann. Neuerungsgemäß ist diese Dämmplatte 2 nun mit dem Deckelrahmen 4 mittels Befestigungsmittel 3, in dem vorliegenden Fall Nägel 3, verbunden. Diese Nägel 3 werden durch den Deckelrahmen 4 soweit in die Dämmplatte 2 getrieben, dass zumindest der Kopf der Nägel 3 bündig mit dem Deckelrahmen 4 abschließt. Bei der Montage der Dämmplatte in den Deckelrahmen, wird die Dämmplatte zunächst in den Deckelrahmen eingelegt und dann die Nägel in die Dämmplatte mittels einem oder mehrerer Impulse getrieben. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Revisionsklappe einen Außenrahmen auf, der in die Wand oder an der abgehängten Decke angeordnet wird. Zwischen dem Außenrahmen 5 und dem Deckelrahmen 4 ist eine Dichtung 6, beispielsweise eine Feuerfestdichtung in diesem Fall eine EPDM.O. Silikondichtung angeordnet. Der Deckelrahmen 4 kann vorzugsweise vollständig aus dem Außenrahmen 5 entfernt werden.

    [0015] Figur 2 zeigt den in Figur 1 eingezeichneten Schnitt AA der Revisionsklappe 1. Deutlich ist zu erkennen, dass die Dämmplatte 2 bündig an dem Deckelrahmen anliegt und dass Nägel 3 durch den Deckelrahmen 4 in die Dämmplatte 2 hineingetrieben worden sind um die Dämmplatte 2 irreversibel an dem Deckelrahmen 4 zu befestigen. Weiterhin ist zu erkennen, dass zwischen dem Außenrahmen 5, der an dem Schacht bzw. an der abgehängten Decke befestigt wird und der neuerungsgemäßen Revisionsklappe 4 eine umlaufende Dichtung 6 angeordnet ist.

    [0016] Figur 3 zeigt noch einmal die Einzelheit C gemäß Figur 2.

    [0017] Figur 4 zeigt noch einem detailiert die Befestigung der Dämmplatte 2 an dem Deckelrahmen 4.

    Bezugszeichen



    [0018] 
    1
    Revisionsklappe
    2
    Dämmplatte
    3
    Befestigungsmittel, Nagel
    4
    Deckelrahmen
    5
    Außenrahmen
    6
    Dichtung



    Ansprüche

    1. Revisionsklappe mit einem Deckelrahmen (4), in dem eine Dämmplatte (2) befestigt ist, wobei ein Befestigungsmittel (3) in die Dämmplatte (2) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Dämmplatte (2) und Deckelrahmen (3) durch das Befestigungsmittel erfolgt, welches ein Nagel, ein Stift oder eine Klammer ist, wobei das Befestigungsmittel durch den Deckelrahmen (4) in die Dämmplatte hineingetrieben ist.
     
    2. Revisionsklappe nach Anspruch 1 oder dem Oberbegriff von Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringung des Befestigungsmittels (3) durch mindestens einen Impuls erfolgt.
     


    Claims

    1. Access hatch with a cover frame (4) in which an insulation board (2) is fastened, wherein a fastening means (3) is inserted into the insulation board (2), characterised in that the connection between insulation board (2) and cover frame (3) is carried out by means of said fastening means, which is a nail, a pin or a staple, wherein the fastening means is driven into said insulation board through the cover frame (4).
     
    2. Access hatch according to claim 1 or to the preamble of claim 1, characterised in that the insertion of the fastening means (3) is carried out by means of at least one momentum.
     


    Revendications

    1. Trappe de visite comportant un cadre de couvercle (4) dans lequel est fixée une plaque isolante (2), un moyen de fixation (3) étant introduit dans la plaque isolante (2), caractérisée en ce que la liaison entre la plaque isolante (2) et le cadre de couvercle (3) est effectuée par le moyen de fixation, qui est un clou, une tige ou une pince, le moyen de fixation étant enfoncé dans la plaque isolante à travers le cadre de couvercle (4).
     
    2. Trappe de visite selon la revendication 1 ou le préambule de la revendication 1, caractérisée en ce que l'introduction du moyen de fixation (3) est effectuée par au moins une impulsion.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente