Haushaltsgerät, insbesondere Dunstabzugshaube, mit einem Scharnier und Scharnier für ein Haushaltsgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Dunstabzugshaube, das mindestens ein Scharnier aufweist, das einen Bolzen (20) und eine diesen Bolzen (20) umgreifende Buchse (10) umfasst. Das Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scharnier die Klemmkraft zum Halten der relativen Position des Bolzens (20) zu der Buchse (10) durch die Buchse (10) aufgebracht wird. Zudem wird ein Scharnier für das Haushaltsgerät, insbesondere für eine Dunstabzugshaube, beschrieben.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Dunstabzugshaube, mit mindestens einem Scharnier sowie ein Scharnier für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Dunstabzugshaube.

[0002] Bei Haushaltsgeräten ist eine Reihe von Bauteilen vorgesehen, die beweglich an dem Haushaltsgerät befestigt und gelagert werden müssen. Zum Betrieb von Dunstabzugshauben ist es beispielsweise erforderlich, dass einige Teile der Dunstabzugshaube beweglich ausgestaltet sind. So ist bei Dunstabzugshauben, die unter einem Hängeschrank befestigt werden oder die zwischen Hängeschränken integriert werden, so genannte Unterbau- oder Zwischenbau-Hauben, ein Wrasenleitschirm vorgesehen. Dieser Wrasenleitschirm dient dazu Wrasen und Dampf der Kochstelle zu dem Absaugbereich der Dunstabzugshaube zu leiten. Diese Wrasenleitschirme sind bei einigen Dunstabzugshaube drehbar gelagert und können somit in unterschiedliche Stellungen verschwenkt werden. Beispielsweise kann der Wrasenleitschirm bei Betrieb der Dunstabzugshaube nach vorne verschwenkt werden und steht in dieser Stellung über die Vorderkante der Dunstabzugshaube hervor. In einer Ruheposition kann der Wrasenleitschirm nach unten verschwenkt werden und vorzugsweise so weit eingeklappt werden, dass dieser vollständig unter der Dunstabzugshaube liegt, insbesondere waagerecht unterhalb der Dunstabzugshaube liegt.

[0003] Weiterhin ist es bei Dunstabzugshauben erforderlich einen Filterrahmen der Dunstabzugshaube, in dem Filterelemente, insbesondere Filterkassetten gehalten werden, aus einer Normalstellung heraus verschwenken zu können. Hierdurch wird der Zugriff auf die Filterelemente frei und diese können gewechselt oder gereinigt werden.

[0004] In der DE 80 26 403 U1 wird eine Ein- oder Zwischenbaudunstabzugshaube beschrieben, bei der eine Wrasenschürze über ein Drehlager an der Dunstabzugshaube gelagert ist. An dem Drehlager ist eine Hemmvorrichtung vorgesehen, die die Wrasenschürze in unterschiedlichen Stellungen hält. Die Hemmvorrichtung umfasst eine Rastscheibe, an der über den Umfang federnde Rastteile in Form von offenen Ringabschnitten angebracht sind. Die Rastscheibe ist in einer Ringöffnung eines Rastrings angeordnet, der eine wellenartige Innenkontur entsprechend der Teilung der Rastscheibe aufweist. Mit der Hemmvorrichtung kann die Wrasenschürze feinstufig verschwenkt und in der jeweiligen Stellung gehalten werden. Ein Nachteil dieser Hemmvorrichtung besteht vor allem in der komplexen Form der Rastscheibe. Zudem ist bei der beschriebenen Hemmvorrichtung nachteilig, dass die Rastkraft von der Rastscheibe aufgebracht werden muss. Diese Rastkraft kann nach der Herstellung oder bei der Montage nicht von außen beeinflusst oder verstärkt werden.

[0005] Weiterhin ist in der FR 78 06103 U1 eine Stützvorrichtung für einen Schirm einer Dunstabzugshaube beschrieben. Die Stützvorrichtung besteht aus einem stabförmigen Profilende eines Schirms, das in einem Hals einer Teils der Dunstabzugshaube aufgenommen ist. Der Hals ist so ausgestaltet, dass er der Form des Stabes angepasst ist. Zudem wird durch eine in dem Teil der Dunstabzugshaube, in dem der Hals vorgesehen ist, vorgesehene Spiralfeder eine Federkraft von oben auf den Stab aufgebracht. Ein Nachteil dieser Stützvorrichtung liegt darin, dass der Aufbau des Teils der Dunstabzugshaube, in dem das stabförmige Profilende gehalten wird, komplex ist. Zudem kann durch die Spiralfeder stets nur auf eine Seite des Stabes eine Kraft aufgebracht werden und die sichere Halterung des Schirmes erfordert somit eine große Federkraft, die im Gegenzug zu einer Erhöhung der benötigten Betätigungskraft führt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Lösung zu schaffen, mit der auf einfache Weise eine zuverlässige Halterung eines Teils eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Dunstabzugshaube, in einer vorgegebenen Position und eine einfache Bewegung des Teils aus der Position gewährleistet werden kann.

[0007] Gemäß einem ersten Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch ein Haushaltsgerät, insbesondere Dunstabzugshaube, mit mindestens einem Scharnier, das einen Bolzen und eine diesen Bolzen umgreifende Buchse umfasst. Das Haushaltsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Scharnier die Klemmkraft zum Halten der relativen Position des Bolzens zu der Buchse durch die Buchse aufgebracht wird.

[0008] Vorzugsweise werden jeweils zwei Scharniere verwendet, da bei Haushaltsgeräten, wie insbesondere Dunstabzugshauben, die Komponenten, die durch die Scharniere gelagert werden sollen, relativ groß sind. Bei einer Dunstabzugshaube erstreckt sich der Wrasenschirm der Dunstabzugshaube beispielsweise über die gesamte Breite der Dunstabzugshaube und ein Filterrahmen bedeckt die gesamte Absaugöffnung der Dunstabzugshaube. Die Erfindung wird im Folgenden im Wesentlichen unter Bezugnahme auf eine Dunstabzugshaube als Haushaltsgerät beschrieben. Das Haushaltsgerät kann aber auch ein anderes Gerät, wie beispielsweise einen Kühlschrank, einen Backofen, eine Waschmaschine, eine Kaffeemaschine oder dergleichen darstellen. Hierbei kann das zu verschwenkende Bauteil eine Türe oder ein Ausschwenkvorrichtung, wie beispielsweise für einen Kaffeefilterhalter, des Haushaltsgerätes sein. Die beschriebenen Funktionen und Vorteile des erfindungsgemäß verwendeten Scharniers gelten bei diesen Haushaltsgeräten, soweit anwendbar, entsprechend. Die Verwendung der erfindungsgemäßen ausgestalteten Scharniere ist aber insbesondere bei Dunstabzugshauben von Vorteil. Beim Betrieb der Dunstabzugshaube kommt es zu Ablagerungen von Verunreinigungen, insbesondere von Fett. Durch den einfachen und abgeschlossenen Aufbau des erfindungsgemäßen Scharniers kann eine Ablagerung von Verunreinigungen in dem Scharnier weitestgehend vermieden werden. Zudem ist das erfindungsgemäße Scharnier auch gegen Temperaturänderungen beständig. Im Gegensatz zu Scharnieren, bei denen eine Spiralfeder verwendet wird, die bei unterschiedlichen Temperaturen unterschiedliche Federkräfte aufweist, wird bei dem erfindungsgemäßen Scharnier auch bei erhöhten Temperaturen eine sichere Verrastung und gegebenenfalls durch die Anschläge und die Einhaltung von Endpositionen sichergestellt.

[0009] Als Bolzen wird im Sinne der Erfindung ein längliches Bauteil verstanden, das über dessen Länge unterschiedliche Querschnitte aufweisen kann. Insbesondere in dem Bereich, in dem der Bolzen von der Buchse umgeben ist, weist dieser vorzugsweise ein von einem runden Querschnitt abweichenden Querschnitt auf. Der Bolzen liegt in der Drehachse des Scharniers und kann mit Komponenten der Dunstabzugshaube verbunden werden oder in diese integriert sein. Die Buchse stellt im Sinne dieser Erfindung eine Hülse dar. An der Hülse ist vorzugsweise ein Schwenkarm oder eine Platte befestigt, über die ein Hebelarm gebildet wird, der zur Verstärkung einer auf die Hülse aufzubringenden Kraft zum Bewegen der Hülse um den Bolzen dient.

[0010] Indem das außen liegende Teil des Scharniers die Kraft zum Halten der relativen Position aufbringt, kann diese gezielt eingestellt und auch nachträglich beeinflusst werden. Insbesondere können Kraftverstärker an der Buchse vorgesehen werden. Da die Buchse den Bolzen umfasst, kann die Klemmkraft an unterschiedlichen Punkten über den Umfang des Bolzens auf diesen aufgebracht werden. Eine Erhöhung der Klemmkraft, wie dies bei einseitiger Kraftaufbringung notwendig ist, ist daher nicht erforderlich.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Bolzen feststehend mit einem Teil des Haushaltsgerätes, insbesondere der Dunstabzugshaube, verbunden und die Buchse ist um den Bolzen verdrehbar. Durch diese Ausgestaltung kann die Buchse mit der zu bewegenden Komponente der Dunstabzugshaube, beispielsweise einem Wrasenschirm oder einem Filterrahmen verbunden oder in diese integriert werden. Die Bewegung der Komponente ist durch den Aufbau des Scharniers nicht beeinträchtigt. Vielmehr kann beispielsweise das Gewicht der Dunstabzugshauben-Komponente die Betätigung des Scharniers erleichtern, da dieses unmittelbar auf die Buchse wirken kann. Da bei dem erfindungsgemäßen Scharnier die Klemmkraft durch das äußere Teil des Scharniers aufgebracht wird und somit von außen beeinflusst, insbesondere erhöht werden kann, kann ein ungewolltes Bewegen der Dunstabzugshauben-Komponente verhindert werden.

[0012] Zur Erhöhung der Klemmkraft kann die Buchse zumindest einen Längsschlitz über zumindest einen Teil der Länge der Buchse aufweisen. Vorzugsweise ist die Buchse aus einem elastischen Material, wie beispielsweise Kunststoff hergestellt. Indem in eine solche Buchse ein Längsspalt eingebracht wird, wird ein Bewegen der Buchse um den in der Buchse gehaltenen Bolzen ermöglicht. Insbesondere bei einem bevorzugten Querschnitt des Bolzens, der von einem runden Querschnitt abweicht und einer Innenseite des Bolzens, die ebenfalls von einem runden Querschnitt abweicht, kann durch den Spalt die Bewegung der beiden Teile zueinander ermöglicht werden. In Positionen, in denen der Bolzen zu der Buchse so liegt, dass deren gemeinsamer Durchmesser größer ist, als der ursprüngliche Durchmesser der Buchse, das heißt, in denen der Bolzen die Buchse aufweitet, kann diese Durchmesseränderung durch den Längsschlitz ausgeglichen, beziehungsweise durch Aufweiten des Längsschlitzes ermöglicht werden. Die Buchse mit einem darin eingebrachten Längsschlitz dient daher als Feder. Der Längsschlitz ist vorzugsweise in Achsrichtung der Buchse eingebracht.

[0013] Erfindungsgemäß können auch mehr als ein Längsschlitz vorgesehen werden. Insbesondere bei steiferem Material, wie beispielsweise Metall, ist das Vorsehen von mehreren Längsschlitzen von Vorteil.

[0014] Besonders bevorzugt umfasst das Scharnier ein Klemmelement, das die Buchse zumindest teilweise umgibt. Durch ein zusätzliches Klemmelement kann die Klemmkraft, die durch die Buchse auf den Bolzen aufgebracht werden kann, erhöht werden. Diese Art der Krafterhöhung, die mit einfachen Mitteln realisiert werden kann, ist bei dem erfindungsgemäßen Scharnier möglich, da die Buchse, die die Klemmkraft aufbringt, außen an dem Bolzen anliegt. Das Klemmelement kann beispielsweise ein Klemmring in Form einer Ringfeder sein. Diese weist einen Längsspalt auf, der sich über die gesamte Länge des Klemmrings erstreckt. Insbesondere bei einer Buchse, in der ein Längsschlitz eingebracht ist, ist die Verwendung eines Klemmelementes von Vorteil. Bei dieser Ausführungsform wird die Klemmkraft zum einen durch die Buchse und zum anderen durch das Klemmelement aufgebracht. Insbesondere in den Positionen des Bolzens zu der Buchse, in denen der Bolzen die Buchse aufweitet, kommt die Klemmkraft des Klemmelementes zum Tragen und gewährleistet so eine gewünschte Schwergängigkeit des Scharniers. Zudem kann die Dauerhaftigkeit der Klemmkraft der Buchse durch das Vorsehen des Klemmelementes gewährleistet werden.

[0015] Vorzugsweise weichen der äußere Querschnitt des Bolzens und/oder der innere Querschnitt der Buchse von einem kreisrunden Querschnitt ab. Besonders bevorzugt, weist der Bolzen zumindest einen Vorsprung auf. Durch diesen Vorsprung kann der Bolzen an der Innenseite der Buchse reiben und durch die auf den Vorsprung einwirkende Klemmkraft in einer bestimmten Position gehalten werden. An der Innenseite der Buchse sind vorzugsweise Rastbereiche vorgesehen, an denen ein Bereich des Bolzens, beispielsweise eine Rastfläche, einrasten kann. Hierdurch können vorbestimmte Positionen, wie beispielsweise die Endpositionen der Bewegung des Scharniers eingenommen werden. In diesen Positionen, wird die relative Position zwischen dem Bolzen und der Buchse neben der durch die Buchse aufgebrachten Klemmkraft auch durch den Formschluss zwischen den beiden Teilen des Scharniers gewährleistet.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Bolzen an der Außenseite mindestens zwei Rastflächen und mindestens einen Klemmvorsprung, der zwischen zwei Rastflächen angeordnet ist, auf und die Buchse weist an deren Innenseite mindestens zwei Rastbereiche zum Eingreifen mit einer Rastflächen und mindestens einen Klemmbereich zwischen den Rastbereichen zum Eingreifen mit dem mindestens einen Klemmvorsprung auf. Als Außenseite des Bolzens wird dessen Umfang beziehungsweise dessen Mantelfläche bezeichnet. Die Innenseite der Buchse stellt den inneren Umfang der Buchse dar. Als zwischen zwei Bereichen oder Flächen liegend wird im Sinne der Erfindung auf dem Umfang des Bolzens oder der Buchse zwischen den Bereichen oder Flächen liegend verstanden. Durch die spezielle Ausgestaltung des Bolzens und der Buchse, kann eine Rastfläche mit zwei Rastbereichen in Eingriff gebracht werden. Im Vergleich zu dem reinen Eingriff eines einzigen Rastelementes mit einem weiteren Rastelement, kann hierbei die Rastposition sicher gehalten werden. Die Rastbereiche sind zudem durch den Klemmbereich voneinander getrennt. Indem an dem Bolzen zwischen den mindestens zwei Rastflächen ebenfalls ein Klemmvorsprung vorgesehen ist, tritt dieser bei der Bewegung des Scharniers aus einer ersten Raststellung mit dem Klemmbereich der Buchse in Kontakt. Es ist mit dem Scharnier daher möglich dieses in Zwischenpositionen zwischen unterschiedlichen Rastpositionen zu fixieren.

[0017] Vorzugsweise stellen die Rastflächen ebene Flächen dar. Diese Rastflächen können beispielsweise Abflachungen der Außenseite des Bolzens sein. Die Rastflächen sind vorzugsweise nur in dem Bereich vorgesehen, in dem dieser in der Buchse aufgenommen ist. Die Ausgestaltung der Rastflächen als ebene Flächen erlaubt eine einfache Herstellung des Bolzens. Ein komplexes Anformen von Rastnasen und der gleichen ist nicht erforderlich. Zudem kann bei der Ausführungsform, bei dem die Rastflächen, ebene Flächen darstellen durch das Vorsehen oder Einbringen der Rastflächen an dem Bolzen gleichzeitig der zwischen den Rastflächen vorzusehende Klemmvorsprung gebildet werden. In diesem Fall stellt der Klemmvorsprung den zwischen zwei benachbarten Ratflächen verbleibenden Steg dar, der verbleibt, wenn die Rastflächen durch Abflachung eines kreisrunden Bolzens geformt werden. Ein zusätzliches Anbringen oder Vorsehen eines Vorsprungs ist hierbei nicht erforderlich.

[0018] Besonders bevorzugt stellen auch die Rastbereiche an der Buchse ebene Flächen dar. Durch diese Ausgestaltung können zwei Rastbereiche mit einer Rastfläche einfach in Eingriff gebracht werden, die ebenfalls eine ebene Fläche darstellt. Die Rastbereiche sind vorzugsweise so angeordnet, dass diese eine durch den Klemmbereich unterbrochene ebene Fläche darstellen. Die Rastfläche tritt daher an ihren Randbereichen mit den Rastbereichen an der Buchse in Kontakt und stellt ein sicheres Verrasten der beiden Teile des Scharniers sicher. Zum Bewegen der Buchse aus dieser Verrasstellung ist nur eine geringe Bewegung notwendig, da zwischen den Rastbereichen der Klemmbereich vorgesehen ist, über den eine Bewegung der Teile gegeneinander möglich ist.

[0019] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt der Klemmbereich einen gewölbten Bereich mit einem zu dem Achsmittelpunkt der Buchse verschobenen Radius dar. Dieser Bereich stellt vorzugsweise ein Kreissegment dar, das um einen gewissen Betrag in Richtung auf den Mittelpunkt der Buchse verschoben oder versetzt ist. Die Enden dieses Bereiches gehen in die Rastbereiche über. Durch das Verschieben des Radius über den Mittelpunkt der Buchse von dem Klemmbereich weg wird die auf den Bolzen wirkende Kraft der Buchse verstärkt. In dem Klemmbereich kann daher die relative Position der beiden Teile des Scharniers frei eingestellt werden und diese Position wird aufgrund der erhöhten Klemmkraft gehalten.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform ist an dem Bolzen und der Buchse jeweils ein Anschlag vorgesehen. An dem Bolzen kann dieser beispielsweise an der Außenseite angebracht sein. Es ist aber auch möglich, dass der Anschlag an einem Hilfsteil des Bolzens, wie beispielsweise einer Grundplatte benachbart zu dem Bolzen selber vorgesehen ist. Bei der Buchse kann der Anschlag eine Ausnehmung an der Stirnseite sein. Diese Ausnehmung erstreckt sich hierbei über einen gewissen Winkelbereich des Umfangs der Buchse. Die Enden der Ausnehmung können damit mit einem an oder neben dem Bolzen angeordneten Anschlag bei Erreichen einer Endposition anliegen und eine weitere relative Bewegung der Buchse gegenüber dem Bolzen in diese Richtung verhindern. Vorzugsweise ist der Anschlag so vorgesehen, dass dieser ein Verdrehen der Buchse gegenüber dem Bolzen verhindert, bei dem der Klemmvorsprung sich von dem Rastbereich zu der Seite entfernt, an dem kein Klemmbereich an der Buchse vorgesehen ist.

[0021] Vorzugsweise besteht die Buchse aus Kunststoff. Der Vorteil der Verwendung von Kunststoff ist neben einer gewissen Elastizität des Materials dessen einfache Verarbeitbarkeit. Obwohl die Buchse gemäß der vorliegenden Erfindung einen relativ einfachen Aufbau besitzt, kann eine Herstellung der Buchse beispielsweise in einem Spritzgussverfahren erfolgen. Dieses Herstellungsverfahren erlaubt eine schnelle und massgenaue Herstellung. Zudem können bei dieser Art der Herstellung auch weitere Elemente, wie beispielsweise ein Schwenkarm, eine Fixierplatte oder eine Halterung für andere Bauteile, wie beispielsweise den Wrasenschirm, auf einfache Weise an die Buchse angeformt werden. Ein weiterer Vorteil der Verwendung von Kunststoff besteht darin, dass eine Bewegung von Kunststoff auf einer anderen Oberfläche, die aus Metall oder ebenfalls aus Kunststoff bestehen kann, nur zu einer geringen Geräuschentwicklung führt. Besonders bevorzugt ist auch der Bolzen aus Kunststoff hergestellt.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform stellt das Haushaltsgerät eine Dunstabzugshaube dar und über das Scharnier ist ein Wrasenschirm mit der Dunstabzugshaube verbunden. Zusätzlich oder alternativ kann über mindestens ein weiteres Scharnier ein Filterrahmen mit der Dunstabzugshaube verbunden sein.

[0023] Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Scharnier für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Dunstabzugshaube, das den Aufbau eines der zuvor beschriebenen Scharniere aufweist. Insbesondere wird bei dem Scharnier, das einen Bolzen und eine diesen Bolzen umgreifende Buchse umfasst, die Klemmkraft zum Halten der relativen Position des Bolzens zu der Buchse durch die Buchse aufgebracht.

[0024] Merkmale, die bezüglich des Haushaltsgerätes beschrieben werden, gelten -soweit anwendbar - entsprechend auch für das erfindungsgemäße Scharnier und umgekehrt.

[0025] Die Erfindung wird im Folgenden erneut anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1:

eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eine Buchse des erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 1a:

eine schematische Detailansicht der Rastbereiche und des Klemmbereiches der Buchse aus Figur 1;

Figur 2:

eine schematische Ansicht einer Ausführungsform des Bolzens des erfindungsgemäßen Scharniers mit Grundplatte;

Figur 3

eine schematische Ansicht der Teile einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in einer ersten Stellung;

Figur 4

eine schematische Ansicht der Teile einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in zweiten ersten Stellung;

Figur 5

eine schematische Ansicht der Teile einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in einer dritten Stellung;

Figur 6

eine schematische Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Grundplatte des erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 7

eine schematische Ansicht der Unterseite einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Buchse;

Figur 8

eine schematische Perspektivansicht einer Ausführungsform eines Klemmrings;

Figur 9

eine schematische Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 10

eine weitere schematische Ansicht der weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers nach Figur 9; und

Figur 11

eine schematische Perspektivansicht des Bolzens der weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers nach Figur 9.

[0026] In Figur 1 ist eine Ausführungsform einer Buchse10 des erfindungsgemäßen Scharniers 1 schematisch gezeigt. Die gezeigte Ansicht stellt eine Ansicht in der Längsrichtung der Buchse 10 dar. Der äußere Umfang der Buchse 10 ist kreisförmig. An einer Position des Umfangs ist an der Buchse 10 ein Schwenkarm 11 vorgesehen und einteilig mit der Buchse 10 hergestellt. An der Innenseite der Buchse 10 weist diese über den größten Teil des Umfangs einen kreisrunden Querschnitt auf. In dem in Figur 1 oberen Teil der Innenseite der Buchse 10 sind zwei Rastbereiche 12 und ein zwischen diesen liegender Klemmbereich 13 vorgesehen. Der Klemmbereich 13 stellt, wie in Figur 1a gezeigt, einen gewölbten Bereich dar. Der Klemmbereich 13 ist gegenüber dem Innenradius R der Buchse 10 in dem weiteren Teil nach innen auf den Mittelpunkt M der Buchse 10 hin verschoben. Damit ist der Radius R der Buchse 10 in dem Klemmbereich 13 gegenüber dem Mittelpunkt M von dem Klemmbereich 13 weg um einen Wert x verschoben. Die Rastbereiche 12 stellen zwei in einer Ebene liegende Flächenabschnitte dar. Über diese Rastbereiche wird der Unterschied in der Position des Radius R im Klemmbereich und des Radius R über den weiteren Teil der Buchse 10 überwunden. Der Klemmbereich 13 und die Rastbereiche 12 erstrecken sich von einer Stirnseite der Buchse 10 aus über eine gewisse Länge in Längsrichtung der Buchse 10. Insbesondere sind diese Bereiche 12, 13 so weit vorgesehen, dass die Länge der Bereiche der Höhe eines Bolzens 20, der später genauer beschrieben wird, entspricht. In der Wand der Buchse 10 ist ein seitlicher Längsschlitz 14 vorgesehen. Auch dieser erstreckt sich zumindest über eine Länge, die der Höhe eines Bolzens 20 des Scharniers 1 entspricht. Der Längsschlitz 14 liegt außerhalb der Rastbereiche 12 und des Klemmbereiches 13.

[0027] In Figur 2 ist eine Draufsicht auf die Stirnseite eines Bolzens 20 einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers 1 gezeigt. Der Bolzen 20 ist auf einer Grundplatte 24 gehalten und vorzugsweise einteilig mit dieser Bodenplatte 24 ausgestaltet. In der gezeigten Ausführungsform ist der Bolzen 20 ein Hohlbolzen mit einem kreisrunden Innenquerschnitt. Es ist allerdings auch möglich den Bolzen 20 als Vollbolzen auszugestalten. An der Außenseite des Bolzens 20 sind eine erste Rastfläche 21 und eine zweite Rastfläche 22 vorgesehen. Diese Rastflächen 21, 22 stellen Abflachungen des im Übrigen kreisrunden Außenquerschnitts des Bolzens 20 dar. Die beiden Flächen 21, 22 weisen die gleiche Breite auf. Vorzugsweise sind die Flächen über die gesamte Länge des Bolzens 20, das heißt von der Stirnseite bis zu der Grundplatte 24 vorgesehen. Die Rastfläche 22 ist zu der Rastfläche 21 in einem Winkel von 80° vorgesehen. Die beiden Rastflächen 21, 22 sind über den Umfang des Bolzens 20 in einem Abstand zueinander vorgesehen. Durch die Abflachungen, die die Rastflächen 21 und 22 darstellen, ist zwischen diesen Rastflächen 21, 22 ein Klemmvorsprung 23 gebildet. Dieser kann an seiner Außenseite den Radius des restlichen Querschnitts des Bolzens 20 aufweisen. Es ist allerdings auch möglich die Außenseite das heißt die Spitze des Klemmvorsprungs 23 zusätzlich abzuflachen oder in einem anderen Radius abzurunden. An dem Fuß des Bolzens 20, das heißt an der Seite, an der dieser auf der Grundplatte 24 aufsteht, ist eine Anschlagnoppe 25 vorgesehen. Die Anschlagnoppe 25 ist an der Außenseite des Bolzens 20 benachbart zu der zweiten Rastfläche 22 vorgesehen. Die Anschlagnoppe 25 ist zusätzlich an der Grundplatte 24 befestigt beziehungsweise einteilig mit dieser und dem Bolzen 20 hergestellt.

[0028] Durch Aufstecken der in Figur 1 gezeigten Buchse 10 auf den Bolzen 20 wird das in Figur 3 gezeigte Scharnier 1 hergestellt. Zusätzlich zu der Buchse 10 und dem Bolzen 20 ist ein Klemmring 30 vorgesehen. Dieser Klemmring 30 ist in Figur 8 genauer gezeigt. Der Klemmring 30 beziehungsweise die Klemmhülse weist einen Längsspalt 31 auf, der sich über die gesamte Länge des Klemmrings 30 erstreckt. Zusätzlich sind Montageöffnungen 32 in der Wand des Klemmrings 30 vorgesehen, durch welche das Aufbringen des Klemmrings 30 auf die Buchse 10 erleichtert wird. Der Klemmring 30 umgibt die Buchse 10 im Bereich der Stirnseite der Buchse 10, mit der diese auf den Bolzen 20 gesteckt wird.

[0029] In der Figur 3 ist das Scharnier 1 in einer ersten Betriebsstellung gezeigt. In dieser Betriebsposition ist der Schwenkarm 11 des Scharniers 1 nach unten und leicht nach vorne verschwenkt. In dieser Position wäre ein an dem Schwenkarm 11 befestigter Wrasenschirm (nicht gezeigt) in der Position, die während eines Kochvorgangs gewünscht ist. Im Inneren des Scharniers 1, das zur Verdeutlichung der Funktionsweise in den Figuren sichtbar gemacht ist, liegt die Rastfläche 21 des Bolzens 20 an den Rastbereichen 12 der Buchse 10 an. In dieser Position liegt die Außenseite des Bolzens 20 an den äußeren Kanten der Rastfläche 21, dem Klemmvorsprung 23 und dem Bereich, an dem keine Rastflächen 21, 22 vorgesehen sind, an der Innenseite der Buchse 10 an. Der Bolzen 20 wird durch die Kraft, die durch die Buchse 10 und den Klemmring 30 aufgebracht wird, gehalten. Zudem ist diese Stellung aufgrund der Rastbereiche 12 der Buchse 10 gesichert.

[0030] Soll der Wrasenschirm oder ein anderes an dem Schwenkarm 11 befestigtes Bauteil aus dieser Betriebsposition bewegt werden, so wird die Buchse 10 über den Schwenkarm 11 gegenüber dem Bolzen 20 verdreht. Diese Zwischenposition ist in Figur 4 gezeigt. In dieser Zwischenposition ist die Kante der Rastfläche 21 über den Rastbereich 12 hinaus bewegt worden, wodurch der Klemmvorsprung 23 nun mit dem Klemmbereich 13 in Eingriff steht. Wie oben bereits erläutert, ist der Radius der Buchse 10 in dem Klemmbereich 13 gegenüber dem Achsmittelpunkt M der Buchse von dem Klemmbereich 13 weg verschoben. Aufgrund des verschobenen Radius drückt sich der Klemmvorsprung 23 in die Fläche des Klemmbereiches 13. Hierdurch weitet sich die Buchse 10 aufgrund des Längsspaltes 14 auf. Auch der Klemmring 30 weitet sich um ein gewisses Maß auf. Allerdings wird durch den Klemmring 30 in diesem aufgeweiteten Zustand eine Klemmkraft aufgebracht, die dafür sorgt, dass die Buchse 10 in der gezeigten Zwischenstellung verbleibt, bis diese vom Benutzer verändert wird. Das Maß, um das sich bei einem Verschwenken des Schwenkarms 11 der Klemmring 30 gespreizt wird, ist in Figur 4 schematisch mit dem Bezugszeichen A angedeutet.

[0031] Wird der Schwenkarm 11 weiter bewegt, so gelangt das Scharnier 1 in die in der Figur 5 gezeigte Ruheposition. In dieser Position liegt der Schwenkarm 11 an der Unterseite der Grundplatte 24. Ein an dem Schwenkarm 11 befestigter Wrasenschirm wäre in dieser Stellung vollständig unter der Dunstabzugshaube eingeklappt. In dieser Ruheposition, liegt die zweite Rastfläche 22 an den Rastbereichen 12 der Buchse 10 an. In dieser Position liegt die Außenseite des Bolzens 20 an den äußeren Kanten der Rastfläche 22, dem Klemmvorsprung 23 und dem Bereich, an dem keine Rastflächen 21, 22 vorgesehen sind, an der Innenseite der Buchse 10 an. Ein Bewegen aus dieser Position hinaus kann nur durch Überwinden der Rastkraft erfolgen, die aufgrund der Auflage der Rastfläche 22 an den Rastbereichen 12 zusammen mit der durch die Buchse 10 und den Klemmring 30 von außen aufgebrachten Klemmkraft besteht.

[0032] Ein Bewegen der Buchse 10 aus der Ruheposition oder der Betriebsposition kann nur in die Richtung erfolgen, in der der Klemmvorsprung 23 mit dem Klemmbereich 13 in Eingriff gebracht wird. Ein Bewegen aus den Positionen in die andere Richtung wird durch Anschläge verhindert. In der Figur 7 ist eine Ausführungsform der Buchse 10 gezeigt. Diese weist einen Schwenkarm 11 auf, der in einem Abstand von der Stirnseite der Buchse 10 in diese hineingreift. An der Stirnseite sind in der dargestellten Ausführungsform Anschlagabsätze 15 vorgesehen. Diese werden durch die seitlichen Enden einer Ausnehmung an der Stirnseite gebildet. In Figur 6 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Bolzens 20 mit Grundplatte 24 gezeigt. An der Grundplatte 24 sind außer dem Bolzen 20 noch weitere Funktionselemente vorgesehen. Neben dem Bolzen 20 ist eine Anschlagnoppe 25 vorgesehen.

[0033] Wird die in Figur 7 gezeigte Buchse 10 auf den Bolzen 20 aufgesteckt, so wird diese so ausgerichtet, dass die relative Position entweder der Betriebsposition oder der Ruheposition entspricht. In diesen Positionen liegt jeweils einer der Anschlagabsätze 15 an einer Seite der Anschlagnoppe 25 an. Ein weiteres Verdrehen über diese Position hinaus wird damit verhindert. Lediglich ein Verdrehen der Buchse 10 in die Zwischenstellung ist möglich. In dieser Stellung befindet sich die Anschlagnoppe in der Mitte zwischen den beiden Anschlagabsätzen 15 und behindert die Bewegung somit nicht.

[0034] In den Figuren 9 bis 11 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers 1 gezeigt. Bei dieser Ausführungsform wird über das Scharnier 1 ein Filterrahmen 2 gelagert. Das Scharnier 1 ist im Bereich des rückwärtigen Endes des Filterrahmens 2 an einer Seitenwand des Filterrahmens 2 vorgesehen.

[0035] Diese Ausführungsform weist im Wesentlichen die gleichen Funktionen auf, wie die in den Figuren 1 bis 8 gezeigten Ausführungsformen. Allerdings ist bei dieser Ausführungsform der Bolzen 20 nicht an einer Grundplatte befestigt. Der Bolzen 20 weist vielmehr eine Stabform auf. An dem einen Ende des Stabes ist der Bolzen 20 so geformt, dass dieser entsprechend der vorherigen Ausführungsformen zwei Rastflächen 21, 22 und einen dazwischen liegenden Klemmvorsprung 23 aufweist. Die Ausrichtung und Funktion der Rastflächen 21, 22 entspricht denen, die bereits bezüglich der vorherigen Ausführungsformen beschrieben wurden. Allerdings sind bei der gezeigten Ausführungsform über den weiteren Umfang des Bolzens 20 zwei Rippen 26 vorgesehen, die sich in Längsrichtung erstrecken. Zwischen den Rippen 26 und zwischen der Rippe 26 und der Rastfläche 21 beziehungsweise zwischen der Rippe 26 und der Rastfläche 22 ist der Außenradius des Bolzens 20 verringert. Gegenüber den ersten Ausführungsformen ist bei dieser Ausführungsform die Fläche, die mit der Buchse 10 in den unterschiedlichen Positionen in Kontakt steht verringert. Hierdurch wird die Reibungskraft, die zum Bewegen der Teile relativ zueinander überwunden werden muss, verringert. An dem der Stirnfläche des Bolzens 20, in deren Bereich die Rastflächen 21, 22 vorgesehen sind, angewandten Ende des Bolzens ist eine Halteplatte 27 und eine sich daran anschließende Verlängerung 28 vorgesehen. Über die Halteplatte 27 und Verlängerung 28 kann der Bolzen 20 durch die Wand des Filterrahmens 2 geführt werden und die Verlängerung 28 an der Dunstabzugshaube befestigt werden.

[0036] Die Buchse 10 gemäß der in Figur 9 bis 11 gezeigten Ausführungsform umfasst eine Fixierplatte 16 auf der die Buchse 10 vorgesehen ist. Außer der Buchse 10 ist auf der Fixierplatte 16 ein Fixierdom 17 vorgesehen, über den die Fixierplatte 16 mit dem Filterrahmen 2 über eine Fixierschraube 18 verschraubt werden kann. Die Innenseite der Buchse 10 dieser Ausführungsform weicht von der in den ersten Figuren gezeigten Ausführungsform dahingehend ab, dass der Klemmbereich 13 anders ausgestaltet ist und der Längsspalt 14 sich in dem Klemmbereich 13 befindet. Bei der gezeigten Ausführungsform weist die Buchse 10 einen kreisförmigen Innenquerschnitt auf. Im oberen Bereich des Innenquerschnitts sind allerdings zwei nach innen gerichtete Vorsprünge vorgesehen. Die Vorsprünge bilden die Rastbereiche 12 zum Verrasten mit den Rastflächen 21, 22 des Bolzens 20. Zwischen den Vorsprüngen ist der Klemmbereich 13 vorgesehen. Dieser wird in der dargestellten Ausführungsform durch eine ebene Fläche gebildet, die durch den Längsspalt 14 unterbrochen ist. Der Abstand der ebenen Fläche des Klemmbereiches 13 zu dem Mittelpunkt ist hierbei geringer als der Radius der Buchse 10 über deren kreisförmigen Teil.

[0037] Bei der in den Figuren 9 bis 11 gezeigten Ausführungsform stellt die Stellung, in der der Klemmvorsprung 23 in den Klemmbereich 13 der Buchse 10 eingreift, die Normalstellung dar. Der Klemmvorsprung 23 greift hierbei in den Längsspalt 14 ein und ist damit zusätzlich verrastet. Wird der Filterrahmen 2 nach unten verschwenkt, so dreht sich die daran fixierte Buchse 10 um den Bolzen 20 und gelangt in die Entnahmestellung. In dieser Stellung liegt die Rastfläche 21 an den Rastbereichen 12 an.

[0038] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsformen beschränkt. Beispielsweise können die Buchse 10 und der Bolzen 20 der in den Figuren 9 bis 11 gezeigten Ausführungsform in dem Bereich, in dem diese ineinander eingreifen eine Form aufweisen, die der in den ersten Figuren gezeigten Ausführungsform entspricht.

[0039] Mit der vorliegenden Erfindung kann mit geringem Materialaufwand eine Bremswirkung für verschwenkbare Teile eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Dunstabzugshaube, wie beispielsweise einer Klappe, eines Filterrahmens oder eines Scharniers erzielt werden. Die verschwenkbaren Teile sind in einem Drehpunkt gelagert und weisen in eingefahrener und ausgefahrener Stellung einen Rast- und Anschlagpunkt auf. Ein Vorteil der Erfindung liegt in den geringen Laufgeräuschen, die das Scharnier bei der Betätigung erzeugt. Zudem ist mit dem erfindungsgemäßen Scharnier eine frei wählbare feststehende Zwischenposition des verschwenkbaren Teils möglich.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Scharnier

10

Buchse

11

Schwenkarm

12

Rastbereich

13

Klemmbereich

14

seitlicher Schlitz

15

Anschlagabsatz

16

Fixierplatte

17

Fixierdom

18

Fixierschraube

20

Bolzen

21

erste Rastfläche

22

zweite Rastfläche

23

Klemmvorsprung

24

Grundplatte

25

Anschlagnoppe

26

Rippe

27

Halteplatte

28

Verlängerung

30

Klemmring

31

Längsspalt

2

Filterrahmen

M

Mittelpunkt

R

Radius Buchse

x

Versatz Radius Klemmbereich

A

Aufweitung Klemmring

Ansprüche

1. Haushaltsgerät, insbesondere Dunstabzugshaube, das mindestens ein Scharnier aufweist, das einen Bolzen (20) und eine diesen Bolzen (20) umgreifende Buchse (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scharnier (1) die Klemmkraft zum Halten der relativen Position des Bolzens (20) zu der Buchse (10) durch die Buchse (10) aufgebracht wird.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (20) des Scharniers (1) feststehend mit einem Teil des Haushaltsgerätes verbunden ist und die Buchse (10) des Scharniers (1) um den Bolzen (20) verdrehbar ist.

3. Haushaltsgerät nach einem der Anspruche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (10) des Scharniers (1) zumindest einen Längsschlitz (14) über zumindest einen Teil der Länge der Buchse (10) des Scharniers (1) aufweist.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) ein Klemmelement (30) umfasst, das die Buchse (10) des Scharniers (1) zumindest teilweise umgibt.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (20) des Scharniers (1) an der Außenseite mindestens zwei Rastflächen (21, 22) und mindestens einen Klemmvorsprung (23), der zwischen zwei Rastflächen (21, 22) angeordnet ist, aufweist und die Buchse (10) des Scharniers (1) an deren Innenseite mindestens zwei Rastbereiche (12) zum Eingreifen mit einer Rastflächen (21,22) und mindestens einen Klemmbereich (13) zwischen den Rastbereichen (12) zum Eingreifen mit dem mindestens einen Klemmvorsprung (23) aufweist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastflächen (21, 22) ebene Flächen darstellen.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbereiche (12) ebene Flächen darstellen.

8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbereich (13) einen gewölbten Bereich darstellt, der auf den Mittelpunkt der Buchse (10) hin versetzt ist und vorzugsweise den Radius (R) des übrigen Bereiches des Buchse (10) aufweist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bolzen (20) und der Buchse (10) des Scharniers (1) jeweils ein Anschlag (25, 15) vorgesehen ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (10) des Scharniers (1) aus Kunststoff besteht.

11. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät eine Dunstabzugshaube darstellt und über das Scharnier (1) ein Wrasenschirm mit der Dunstabzugshaube verbunden ist.

12. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät eine Dunstabzugshaube darstellt und über das Scharnier (1) ein Filterrahmen (2) mit der Dunstabzugshaube verbunden ist.

13. Scharnier für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Dunstabzugshaube, dadurch gekennzeichnet, dass dieses den Aufbau eines der in Ansprüchen 1 bis 12 verwendeten Scharniers (1) aufweist.

Zeichnung