MÖBEL UND VORRICHTUNG ZUM AUSSTOSSEN EINES MÖBELTEILS, DAS AN EINEM FESTSTEHENDEN MÖBELTEIL BEWEGBAR AUFGENOMMEN IST

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach Anspruch 1 und ein Möbel nach Anspruch 10.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere um eine Schublade, Türe, Klappe oder dergleichen aus einer geschlossenen Stellung an einem feststehenden Möbelteil über eine Teilstrecke angetrieben unterstützt heraus zu bewegen, sind bereits bekannt. Dabei kann ein bewegbares Möbelteil eines Möbels aus einer Schließstellung insbesondere um einen vergleichsweise kurzen Teilweg des gesamten möglichen Bewegungsweges angetrieben bewegt werden, um anschließend von einer Person manuell weiter bewegt zu werden. Beispielsweise kann es damit bei einer Möbelschublade komfortabel möglich gemacht werden, die Schublade zu öffnen, ohne dass diese von Hand aus der Schließstellung in Bewegung gesetzt werden muss, was insbesondere bei schwer beladenen Schubladen einen nicht unerheblichen Kraftaufwand nötig machen kann. Die durch das Ausstoßen angetrieben nur wenig herausbewegte Schublade ist anschließend deutlich leichter vollständig manuell zu bewegen. Außerdem können bewegbare Möbelteile ohne ein außenseitiges Griffelement ausgebildet werden, da aufgrund des Ausstoßvorgangs das bewegbare Möbelteil z.B. an einer Frontpartie ohne Probleme gegriffen werden kann. Eine Vorrichtung zum Ausstoßen eines Möbelteils nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus dem Dokument WO 2006/017864 A1 bekannt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein entsprechende Möbel bzw. eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, wodurch ein erhöhter Bedienkomfort für ein Möbel auf technisch bzw. wirtschaftlich vorteilhafte Weise möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 und 10 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes aufgezeigt.

[0005] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zum Ausstoßen eines Möbelteils, das an einem feststehenden Möbelteil bewegbar aufgenommen ist, mit einem über eine Antriebseinheit angetriebenen Ausstoßelement, das an einem der Möbelteile vorhanden ist, um das bewegbare Möbelteil aus einer Schließposition auszustoßen, mit der Absicht, dass während eines Ausstoßvorgangs der Kontakt zwischen dem Ausstoßelement und dem anderen Möbelteil aufgehoben wird und mit einer Kontrolleinheit zur Kontrolle des Antriebseinheit, wobei die Kontrolleinheit eine festlegbare Schließposition des bewegbaren Möbelteils für die Kontrolle der Antriebseinheit zugrunde legt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass Mittel vorgesehen sind, mit denen nach einem Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils eine dabei erreichte Stillstand-Position als neue Schließposition festlegbar ist und die zuvor zugrunde gelegte Schließposition ersetzt. Damit kann eine Auslösecharakteristik immer gleich bleiben bzw. ein Auslösevorgang durch eine Person immer zuverlässig als solcher erkannt werden. Für die Person wird es zudem als angenehm empfunden, wenn der Auslösevorgang z.B. durch Drücken auf eine Front des betreffenden bewegbaren Möbelteils zeitlich immer gleich lang dauert bzw. das bewegbare Möbelteil beim Drücken immer gleich tief bis zu einer Anschlagstellung gedrückt werden kann, damit dies als Auslösevorgang erkannt wird.

[0006] Dies kann insbesondere bei Möbeln mit so genannten Touch-Latch-Anordnungen relevant sein. Hierfür ist zwischen dem bewegbaren Möbelteil in seiner Schließposition und dem feststehenden Möbelkorpus ein geringer Schließ- bzw. Frontspalt ausgebildet, der sich an einer Bedienseite des bewegbaren Möbelteils und Gegenabschnitten des feststehenden Möbelkorpus ergibt, beispielsweise mit wenigen Millimetern Spaltbreite. Mit dem Schließspalt ist es möglich, durch Drücken gegen die Bedien- bzw. Frontseite des bewegbaren Möbelteils in Richtung zum Korpus hin, einen Auslösevorgang durchzuführen. Der Auslösevorgang wird als solcher erkannt und von der Kontrolleinheit daraufhin entsprechend reagiert. Das bewegbare Möbelteil wird dann über das Ausstoßelement angetrieben ausgestoßen. Um Fehlauslösungen zu vermeiden, beispielsweise gegen die Bedienseite wird ein Druck ausgeübt, der nicht einem Druck bei einem bewusst gewollten Auslösevorgang entspricht, ist es notwendig, dass die Auslösecharakteristik für einen Auslösevorgang immer erhalten bleibt. Dazu ist es aber von grundlegender Bedeutung, dass die gewünschte bzw. zugrunde gelegte Schließposition bekannt und der realen Schließposition entspricht.

[0007] Weicht aber die reale Schließposition von der in der Kontrolleinheit zugrunde gelegten Schließposition ab, können Fehlfunktionen oder andere unerwartete Ausstoßcharakteristiken auftreten. Beispielsweise ist es dann nicht ausgeschlossen, dass beim Auslösevorgang eine zurückgelegte Auslösestrecke bzw. eine Zeitdauer des Auslösevorgangs, welche das bewegbare Möbelteil beim Auslösevorgang bis zum Erreichen einer Anschlagposition zeigt, als "richtigen" Auslösevorgang erkennt. Für die Unterscheidung in "richtig" und "falsch" ist insbesondere der Auslösweg und die Auslösezeit des Auslösevorgangs von Bedeutung.

[0008] Eine Unterscheidung ist deshalb notwendig, um zu vermeiden, dass beispielsweise ein vergleichsweise längeres Gegendrücken gegen die Bedienseite des bewegbaren Möbelteils wie beispielsweise beim Anlehnen an das bewegbare Möbelteil auftreten kann oder z.B. ein versehentliches Streifen der Möbelfront beim daran Vorbeigehen, als Auslösebefehl verstanden wird.

[0009] Mit der erfindungsgemäßen Anordnung können Gegebenheiten, die sich auf die Auslösecharakteristik negativ auswirken können, berücksichtigt und korrigiert werden. Es ist erfindungsgemäß beispielsweise möglich, dass eine sich aufgrund von nicht vermeidbarem Verschleiß verändernde Schließposition im Laufe der Lebensdauer der Ausstoß-Vorrichtung, die Auslösecharakteristik nicht nachteilig beeinflusst. Auf diese Weise lassen sich beispielsweise Veränderungen der Schließposition über die Zeit berücksichtigen, die insbesondere nur im Millimeterbereich, ggf. nur wenige Bruchteile eines Millimeters betragen, bzw. im Zehntelmillimeter-Bereich liegen. Ohne die erfindungsgemäßen Mittel würde im Laufe der Zeit sich der Auslöseweg des bewegbaren Möbelteils bzw. die Auslösezeit verändern. Die Erkennung des Auslösevorgangs könnte dann nicht exakt funktionieren.

[0010] Vorteilhafterweise sind die Mittel ausgestaltet, eine neue Schließposition dann festzulegen, wenn das bewegbare Möbelteil nach dem Schließvorgang eine Stillstand-Position innerhalb eines vorgebbaren Bereichs im Nahbereich eines mechanischen Schließanschlages des bewegbaren Möbelteils einnimmt. Damit kann erreicht werden, dass nur solche Stillstand-Positionen des bewegbaren Möbelteils als neue Schließposition herangezogen werden, wenn das bewegbare Möbelteil auch wirklich geschlossen ist. Im Nahbereich bedeutet insbesondere wenige Zentimeter bzw. Millimeter beabstandet von dem mechanischen Schließanschlag. Damit lässt sich beispielsweise vermeiden, dass eine Stillstand-Position des bewegbaren Möbelteils, das an irgend einer Stelle zwischen einer Schließposition und einer vollständig geöffneten Position stehen bleibt, als neue Schließposition definiert wird, nur weil das bewegbare Möbelteil sich nicht mehr bewegt. Dieses Zustand kann eintreten, wenn beispielsweise beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils durch ein Verkanten eines Gegenstandes zwischen dem bewegbaren und dem feststehenden Möbelteil oder einem anderen benachbarten Abschnitt, das bewegbare Möbelteil in seiner Bewegung mechanisch blockiert wird und stehen bleibt oder z.B. auch, wenn der Benutzer das bewegbare Möbelteil nicht vollständig schließen möchte.

[0011] Es ist überdies bevorzugt, dass die Mittel ausgebildet sind, die neue Schließposition festzulegen, wenn innerhalb eines vordefinierten Zeitraums ab dem Zeitpunkt des Erreichens der Stillstand-Position keine wesentliche Bewegung des bewegbaren Möbelteils stattfindet. So können bestimmte genau festlegbare Zustände für die Neudefinition der Schließ- bzw. Nullposition ignoriert werden, zum Beispiel wenn beim Schließvorgang kurze Zeiträume ohne Bewegung des bewegbaren Möbelteils auftreten, in denen das bewegbare Möbelteil für einen Augenblick eine Stillstand-Position einnimmt, aber die Schließposition noch nicht vollständig erreicht hat, diese aber nach der kurzen Unterbrechung endgültig erreicht.

[0012] Bevorzugt sind die Mittel derart ausgebildet, keine neue Schließposition festzulegen, wenn über einen vordefinierten Zeitraum hinaus, ab dem Zeitpunkt des Erreichens der Stillstand-Position gerechnet, keine wesentliche Bewegung des bewegbaren Möbelteils mehr stattfindet. Damit kann z.B. bei einem längeren Anlehnen an dem bewegbaren Möbelteil durch eine Person oder einen Gegenstand, wobei das bewegbare Möbelteil bis zum mechanischen Schließanschlag bewegt wird und dort verharrt, vermieden werden, dass diese Aktion als neue Schließposition festgelegt wird. Damit kann ausgeschlossen werden, dass die neue Schließposition dem mechanischen Anschlag entspricht, wohingegen andernfalls bei Touch-Latch-Anordnungen ein Auslösebefehl für das bewegbare Möbelteil nicht mehr möglich wäre, da ein Gegendrücken gegen des bewegbare Möbelteil keine Auslösebewegung bewirkt und damit keine Öffnungsbewegung ausgelöst werden kann. Es kann überdies grundsätzlich ausgeschlossen werden, eine neue Schließposition in der mechanischen Anschlagposition zu definieren, so dass insbesondere bei Touch-Latch-Anordnungen immer eine Auslöseaktion möglich bleibt.

[0013] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Mittel Sensormittel zur Erkennung eines Bewegungszustandes des bewegbaren Möbelteils umfassen. Mit den Sensormitteln ist es möglich, eine Bewegung bzw. einen Stilltand des bewegbaren Möbelteils relativ zum feststehenden Möbelteil zu erkennen bzw. Informationen darüber der Kontrolleinheit zur Verfügung zu stellen. Moderne Sensormittel arbeiten präzise, sind robust und platzsparend einsetzbar bzw. sind kompatibel zur Kontrolleinheit bzw. zu entsprechend verwendeten Recheneinheiten.

[0014] Bevorzugt sind die Sensormittel ausgebildet, den Bewegungszustand des bewegbaren Möbelteils indirekt über eine sensorische Erfassung der Bewegung des Ausstoßelements zu erkennen. Dabei macht man sich den Umstand zu Nutze, dass beim Schließvorgang innerhalb eines Nahbereichs vor Erreichen eines mechanischen Schließanschlags, also Zustände, die für die Festlegung der neuen Schließposition in Betracht kommen, das bewegbare Möbelteil mit dem Ausstoßelement in Kontakt ist.

[0015] Das Ausstoßelement kann in der Regel in seiner zurückbewegten bzw. zurückgeschwenkten Stellung zwei Positionen aufweisen. Eine erste Ruheposition entspricht einer Warteposition, wenn das bewegbare Möbelteil offen steht oder sich beim Schließen befindet. Eine weitere Ruheposition ergibt sich, wenn das Ausstoßelement in Kontakt mit dem schließenden bewegbaren Möbelteil gelangt, wobei das Ausstoßelement aus seiner ersten Ruheposition geringfügig in seiner Position nachgeben kann, insbesondere durch eine federnde Lagerung des Ausstoßelements, und es kommt zur zweiten Ruheposition des Ausstoßelements, wobei diese zur Festlegung der neuen Null- bzw. Schließposition herangezogen wird.

[0016] Dabei kann sich das Ausstoßelement mit hoher Übereinstimmung bzw. sehr präzise wie das bewegbare Möbelteil verhalten bzw. wird insbesondere entsprechend gleichartig mitbewegt bzw. steht exakt dann still, wenn auch das bewegbare Möbelteil stillsteht. Über die sensorische Erfassung der Bewegung des Ausstoßelements ist es daher möglich, indirekt den Bewegungszustand des bewegbaren Möbelteils genau und zuverlässig zu ermitteln.

[0017] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Sensormittel einen Sensor mit zwei Sensorteilen umfassen, von denen ein Sensorteil an einem fest positionierten Teil der Ausstoßvorrichtung bzw. an dem feststehenden Möbelteil und das andere Sensorteil an dem Ausstoßelement bzw. an dem bewegbaren Möbelteil angeordnet ist. Dies ermöglicht eine flexibel positionierbare Unterbringung der Sensormittel an bevorzugten Stellen am Möbel bzw. der Ausstoß-Vorrichtung. Insbesondere können die Sensormittel dort positioniert werden, wo besonders exakt bzw. auch geringste Bewegungen des bewegbaren Möbelteils direkt oder indirekt erfassbar sind.

[0018] Besonders bevorzugt umfassen die Sensormittel einen Hall-Sensor. Ein Hall-Sensor ermöglicht vorteilhaft eine sensorische Erfassung in einem relevanten räumlichen Bereich, was gerade bei der Festlegung der Schließposition hilfreich ist. Der Hall-Sensor besteht beispielsweise aus zwei Sensorteilen, von denen ein Sensorteil insbesondere feststehend und das andere Sensorteil bewegbar angebracht ist, beispielsweise an dem bewegbaren Möbelteil oder an dem Ausstoßelement. Die Sensormittel können auch anders arbeiten, insbesondere optisch, induktiv, kapazitiv, magnetisch, mit Infrarot bzw. mit einem Inkrementalgeber und dergleichen.

[0019] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Sensormittel ausgebildet sind, eine Information über einen sensorisch erfassten Bewegungszustand des bewegbaren Möbelteils der Kontrolleinheit zuzuführen. Damit kann auf Grundlage der sensorischen Erfassung eine Information über den Bewegungszustand des bewegbaren Möbelteils der übergeordneten Kontrolleinheit zugeführt werden. In der Kontrolleinheit kann diese Information dann entsprechend verarbeitet werden, insbesondere um die neue Schließposition zu definieren. Die endgültige Festlegung der neuen Schließposition in der Kontrolleinheit erfolgt jedoch dann, wenn wie oben erläutert entsprechende Vorgaben erfüllt sind, z.B. zeitlich und/oder räumliche Vorgaben bezüglich des Auslöse- bzw. Schließvorgangs.

[0020] Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel, mit einer relativ zu einer feststehenden Möbelteil bewegbaren Möbelteil, wobei das Möbel eine der oben beschriebenen Vorrichtungen aufweist. Damit lassen sich an dem Möbel die bereits aufgezeigten Vorteile verwirklichen, insbesondere an einem Möbel mit gegenüber fest positionierten Abschnitten bewegbaren Schubladen, Türen, Klappen, Dreh-, Schiebetüren bzw. Auszügen und dergleichen.

[0021] Grundsätzlich ist es bei der vorgeschlagenen Anordnung vorteilhaft, dass unabhängig von der Anbringart des bewegbaren Möbelteils am feststehenden Möbelteil die Ausstoßvorrichtung universell anbringbar bzw. diese leicht nachrüstbar ist. Insbesondere müssen keine zusätzlichen Vorkehrungen zur Verriegelung des bewegbaren Möbelteils in der Schließposition vorgesehen werden, da das bewegbare Möbelteil über herkömmliche Verriegelungen z.B. einer Einzugsautomatik in der Schließposition gehalten werden kann.

[0022] Unter Möbelteilen sind in erster Linie Möbelteile für Küchen- und Wohnmöbel zu verstehen, jedoch kann sich der Ausdruck Möbelteile im Sinne der Erfindung auch auf Schubladen, Türen und Klappen an anderen Einrichtungen erstrecken, zum Beispiel auf eine Schublade an einem Werkzeugschrank oder -wagen.

Figurenbeschreibung

[0023] Anhand der Figuren sind weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung anhand schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. In den Figuren sind für sich entsprechende Bauteile von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen teilweise die gleichen Bezugszeichen verwendet.

[0024] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

ein schematisch dargestelltes Möbel mit Schublade in perspektivischer Ansicht,

Figur 2

das Möbel gemäß Figur 1 unter Weglassung von einzelnen Teilen, wobei die Schublade geöffnet dargestellt ist,

Figur 3 bis Figur 6

eine Ansicht von oben auf das Möbel gemäß Figur 1 ohne ein Oberteil, wobei die Schublade in unterschiedlichen Stellungen vor, während und nach einem Ausstoßvorgang dargestellt ist,

Figur 7

ein perspektivisches Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung unter Weglassung eines Frontgehäuses,

Figur 8

die Ausstoßvorrichtung aus Figur 7 in Frontansicht,

Figur 9

eine Teil-Schnittdarstellung der Ausstoßvorrichtung aus Figur 8 gemäß der Linie A-A aus Figur 8 und

Figur 10

ein Schaubild in einem zweiachsigen Diagramm zur Veranschaulichung einer Festlegung einer neuen Schließposition bei zwei unterschiedlichen Schließvorgängen.

[0025] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Möbel 1 mit einem Korpus 2 und einer im Korpus 2 über eine Ausziehführung 4 verschiebbaren Schublade 3. Die Ausziehführung 4 umfasst insbesondere einen an sich bekannten Vollauszug mit einer schubladenseitigen Schubladenschiene, eine korpusseitigen Festschiene und einer zwischen diesen beweglich aufgenommen Mittelschiene. In Figur 1 befindet sich die Schublade 3 in einer Schließposition, in welcher zwischen dem Korpus 2 und einer Innenseite einer Frontpartie 3a der Schublade 3 ein Frontspalt 5 von beispielsweise wenigen Millimetern ausgebildet ist. Die Frontpartie 3a weist im gezeigten Beispiel keinen Griff auf, wobei aber auch ein Griff vorhanden sein kann.

[0026] Der Frontspalt dient in erster Linie dazu, durch Drücken auf die Frontpartie 3a für einen Ausstoßvorgang einen Auslösebefehl zu ermöglichen, bei dem die Schublade 3 in Richtung zum Korpus 2 über wenige Millimeter unter Verringerung des Frontspalts 5 bewegt werden kann. Ein ausgelöster Ausstoßvorgang wird mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung 6 ausgeführt. Wird in dem in Figur 1 gezeigten Zustand die geschlossene Schublade 3 etwas gedrückt, kann über beispielsweise entsprechende nicht dargestellte Sensoren eine Bewegung der Schublade registriert werden, wodurch ein Ausstoßvorgang mittels der Ausstoßvorrichtung 6 ausgelöst wird.

[0027] Figur 2 zeigt die vollständig geöffnete Schublade 3 im Korpus 2, der ohne eine Seitenwand, Rückwand und Oberteil gezeigt ist. Ein Ausstoßhebel 7 der Ausstoßvorrichtung 6 ist in einer maximal verschwenkten Position dargestellt. Der Ausstoßhebel 7 kann beispielsweise gegenüber der nicht dargestellten Rückwand des Möbelkorpus 2 um einen maximalen Verschwenkwinkel von ca. 80 bis nahezu 90 Winkelgrade oder mehr verschwenkt werden. Durch Verschwenken des Ausstoßhebels 7 kommt dieser außen an einer Rückwand 3b der Schublade 3 zur Anlage und kann die Schublade 3 aus einer Schließposition wegdrücken insbesondere um einen Weg von zum Beispiel ca. 30 bis 70 mm aus der geschlossenen Stellung gemäß Figur 1 in Öffnungsrichtung bewegen. Dazu wird über eine von einem Gehäuseabschnitt verdeckte Antriebseinheit der Ausstoßhebel 7 aus einer angelegten bzw. zurückgeklappten Stellung in die in Figur 2 gezeigte Verschwenkstellung angetrieben bewegt. Danach wird ein Kontakt zwischen der Rückwand 3b und dem Ausstoßhebel 7 aufgehoben und die bewegte Schublade 3 kann sich noch ein Stück frei weiterbewegen. Anschließend bzw. vorzugsweise wenn die Schublade sich noch ein Stück frei bewegt bzw. sobald der Kontakt zwischen Rückwand 3b und Ausstoßhebel 7 weg ist wird insbesondere mittels der Antriebseinheit der Ausstoßhebel 7 wieder in die zurückgeklappte Position verschwenkt, um für einen nächsten Verschwenk- bzw. Ausstoßvorgang bereit zu sein. Bei angelegter Stellung des Ausstoßhebels 7 (nicht gezeigt) ist dessen Längsachse in etwa parallel zur Schubladen-Rückwand 3b bzw. zu Traversen 8a, 8b ausgerichtet.

[0028] Über die zwei Traversen 8a und 8b ist die Ausstoßvorrichtung 6 lösbar eingeklippst. Die beiden Traversen 8a, 8b sind selbst in Aufnahmeflanschen 9a und 9b aufgenommen, die an den Seitenwänden des Möbelkorpus 2 befestigt sind.

[0029] Die Ausstoßvorrichtung kann auch an der Schublade 3 befestigt sein und mit dieser mitbewegt werden, dann kann der Ausstoßhebel 7 zumindest zum Ausstoßen in Kontakt z.B. mit der Rückwand des Korpus 2 gelangen.

[0030] Der Ausstoßhebel 7 ist in Figur 2 in seiner maximal verschwenkten Position gezeigt, damit dieser deutlich erkennbar ist, wobei bei vollständig geöffneter Schublade 3 der Ausstoßhebel 7 sich in der Regel wieder bereits in seiner zurückgeschwenkten Stellung bzw. in seiner Ruheposition befindet.

[0031] In den Figuren 3 bis 6 ist ein Möbel 1 von oben unter Weglassung einer Oberseite des Korpus 2 dargestellt, das eine zu der Ausstoßvorrichtung gemäß Figur 2 modifizierte Ausstoßvorrichtung 6 aufweist. Der Möbelkorpus 2 zeigt eine Rückwand 2a, eine rechte Seitenwand 2b und eine linke Seitenwand 2c. Außerdem sind zwischen den Seitenwänden 2b und 2c verlaufende Traversen 8a und 8b gemäß Figur 2 untergebracht, an denen die Ausstoßvorrichtung 6 befestigt ist. In Figur 3 bei vollständig geschlossener Schublade 3 ist der Ausstoßhebel 7 gestreckt bzw. gerade in seiner Form und in einer zurückgeschwenkten Ruheposition. Die Ausstoßvorrichtung 6 bzw. die Traversen 8a, 8b benötigen vorteilhafterweise einen vergleichsweise geringen Bauraum insbesondere in der Tiefe des Möbels 1.

[0032] Die Figuren 4 und 5 zeigen den Ausstoßhebel 7 in einer abgeknickten Form bzw. mit einer Abknickung, wobei ein vorderer abgewinkelter Abschnitt des Ausstoßhebels 7 an einer Rückwand 3b der Schublade 3 flächig (Figur 4) bzw. punktuell (Figur 5) anliegen kann. In Figur 5 ist der Ausstoßhebel 7 etwas weiter verschwenkt als in Figur 4, wobei die Verschwenkbewegung des Ausstoßhebels 7 durch eine nicht näher dargestellte Antriebseinheit erfolgt. Durch die Verschwenkbewegung des Ausstoßhebels 7 und dessen Anlage an der Rückwand 3b der Schublade 3 wird die Schublade 3 aus der in Figur 3 dargestellten geschlossenen Position ein Stück weit in Öffnungsrichtung bewegt. Die Schublade 3 wird durch die Bewegung des Ausstoßhebels 7 nicht bis in die ganz geöffnete Stellung gemäß Figur 6 bewegt. Vielmehr wird die Schublade 3 nach der Ausstoßbewegung durch Ausstoßhebel 7 in eine teilweise geöffnete Position gebracht, aus der beispielsweise eine Person die Schublade 3 von Hand weiter öffnen bzw. wieder schließen kann. Der Bewegungsablauf könnte aber so optimiert werden, dass die Schublade 3 mit dem Nachlauf nahezu oder vollständig geöffnet werden kann.

[0033] Nach dem Ausstoßvorgang wird der Ausstoßhebel 7 sofort oder kurz danach wieder in seine Ruheposition zurück verschwenkt, wie Figur 6 verdeutlicht. Durch die gelenkige Abknickmöglichkeit des Ausstoßhebels ist der beim Ausstoßvorgang sich winklig ausbildende Ausstoßhebel 7 in seiner Ruheposition gemäß Figur 3 bzw. Figur 6 wieder vollständig gestreckt bzw. platzsparend im Korpus 2 unterbringbar.

[0034] Figur 7 zeigt eine etwas detailliertere Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung 6 mit einem Ausstoßhebel 7, der sich in einer zurückgeschwenkten Position bzw. in einer Ruheposition befindet. In Figur 7 ist ein vorderer Gehäuseabschnitt der Ausstoßvorrichtung 6 nicht dargestellt, wodurch Teile zur Antriebsübertragung von einem Elektromotor 10 auf den Ausstoßhebel 7 sichtbar sind. Die einzelnen Bauteile bzw. Konstruktionselemente sind in Figur 7 nur stark schematisiert gezeigt.

[0035] Über den Elektromotor 10 und ein Getriebe 11 wird der Ausstoßhebel 7 um die Rotationsachse R vor- und zurückgeschwenkt. Zur Übertragung der Rotationsbewegung auf den Ausstoßhebel 7 sind das Getriebe 11 und weitere Getriebe- bzw. Übertragungselemente 12, 13 und 14 vorgesehen, mit denen eine am Ausstoßhebel 7 fest positionierte Rotationswelle 15 in Rotation versetzt wird.

[0036] Zur sensorischen Erfassung eines Bewegungszustandes des Ausstoßhebels 7 und damit eines bewegbaren Möbelteils nahe eines mechanischen Schließanschlags bzw. zur sensorischen Erfassung einer Verschwenkbewegung des Ausstoßhebels 7 ist ein Sensor 16 vorgesehen. Der Sensor 16 umfasst ein erstes Sensorteil 16a an einem Grundkörper der Ausstoßvorrichtung 6 und ein zweites Sensorteil 16b an einem Abschnitt des Ausstoßhebels 7, wobei sich der Abschnitt in einem zum Sensorteil 16a entsprechenden Radiusbereich um die Achse R befindet. Die Sensorteile können insbesondere eine aktive bzw. arbeitende Einheit und ein mit diesem zusammenarbeitendes "passives" Teil umfassen, z.B. bei einem optischen Sensor könnte das Sensorteil 16a ein optisches Element und das Sensorteil 16b ein reflektierendes Element sein. Die Sensorteile 16a, 16b können insbesondere Teile eines Hall-Sensors sein.

[0037] Über Anbringklammern 17 kann die Ausstoßvorrichtung 6 z.B. an den Traversen 8a, 8b gemäß Figur 2 aufgeklippst werden. Die Ausstoßvorrichtung 6 gemäß Figur 7 bis Figur 9 entspricht im Wesentlichen der Ausstoßvorrichtung 6 gemäß Figur 2, wobei ein Frontgehäuseteil der Ausstoßvorrichtung 6 weggelassen ist.

[0038] Beim Verschwenken des Ausstoßhebels 7 um die Rotationsachse R kann mit dem Sensor 16 innerhalb des Wirkbereichs des Sensors 16 eine sensorische Erfassung der Bewegung des Ausstoßhebels 7 erfolgen, wenn sich die beiden Sensorteile 16a und 16b innerhalb eines Wirkabstandes zueinander befinden, der insbesondere sämtliche relevanten Schließpositionen des bewegbaren Möbelteils abdeckt.

[0039] Zwei unterschiedliche Schließvorgänge für ein bewegbares Möbelteil z.B. gemäß Figur 2 (Hall-Sensor ist in Figur 2 nicht gezeigt), das mit einer Ausstoßvorrichtung ausstoßbar ist, wie beispielsweise in den Figuren 7 bis 9 gezeigt ist, ist anhand zweier Kurven K1 bzw. K2 im Schaubild gemäß Figur 10 schematisiert erläutert. Im Schaubild gemäß Figur 10 ist auf der Abszisse die Zeit t und auf der Ordinate der vom bewegbaren Möbelteil zurücklegbare Weg s aufgetragen.

[0040] Die Kurve K1 beschreibt einen Schließvorgang 1 beispielsweise einer Schublade in einem Korpus. Die Kurve K1 beginnt zu einer Zeit t0 = 0 bei einem Wegpunkt s1, wobei die Kurve K1 mittels der vom Hall-Sensor erhaltenen Informationen erhalten wird. Bei weiterer Annäherung der von Wegpunkt s1 sich in Richtung Schließposition bewegenden Schublade wird zur Zeit t1 der zweite Wegpunkt s2 erreicht, in dem die Schublade eine Stillstandposition einnimmt. Der Wegpunkt s2 entspricht einem niedrigeren Wert als der Wegpunkt s1, da s2 näher an einem durch einen mechanischen Schließanschlag für die Schublade gebildeten Nullpunkt der Ordinate bei s = 0 sich befindet. Nachdem die Schublade die Stillstand-Position bei t1 erreicht hat, wird erst dann eine neue Schließposition festgelegt, wenn nachfolgend innerhalb eines Zeitintervalls z.B. δt = t2 - t1, keine weitere Bewegung mehr stattfindet, womit in diesem Zeitintervall ein zurückgelegter Weg δs im Wesentlichen 0 wird. Beispielsweise können relativ kleine Erschütterungen durch z.B. eine vor dem Möbelteil vorbeilaufende Person bzw. dadurch verursachte zurückgelegte Wegstrecken des bewegbaren Möbelteils ein δs von z.B. kleiner 5 % oder 1 % des gesamten Nahbereichs vor dem mechanischen Schließanschlag nicht als Bewegung berücksichtigt werden. Der Wert der Zeitänderung z.B. δt = t2 - t1 ist vorgebbar bzw. in der Steuerung hinterlegt. Nach der Zeit t2 wird in der Kontrolleinheit die neu festgelegte Schließposition der Schublade zugrunde gelegt und z.B. eine Bewegung der Schublade, wenn diese in einem Auslöse-Zeitfensters liegt, wird als Auslösevorgang verstanden und die Schublade wird ausgestoßen.

[0041] Die Kurve K2 beschreibt einen weiteren zu K1 vergleichbaren Schließvorgang, wobei die Schublade vom ersten Wegpunkt s1 bis zu einem weiteren Wegpunkt s3 bewegt wird, indem die Schublade in einer Stillstand-Position verharrt. Der zweite Wegpunkt s3 gemäß der Kurve K2 liegt zwischen dem Schließpunkt s2 gemäß der Kurve K1 und dem ersten Wegpunkt s1. Dies bedeutet, dass die Schublade beim Schließen gemäß der Kurve K2 nicht soweit geschlossen wurde, wie beim Schließvorgang gemäß Kurve K1 bzw. die erreichte Schließposition bei Wegpunkt s3 weiter vom mechanischen Schließanschlag für die Schublade bei s = 0 entfernt ist als der Wegpunkt s2 gemäß Kurve K1.

Bezugszeichenliste:

[0042] 

1

Möbel

2

Korpus

2a

Rückwand

2b

Seitenwand

2c

Seitenwand

3

Schublade

3a

Frontpartie

3b

Rückwand

4

Ausziehführung

5

Frontspalt

6

Ausstoßvorrichtung

7

Ausstoßhebel

7a

Anlageseite

8a

Traverse

8b

Traverse

9a

Aufnahmeflansch

9b

Aufnahmeflansch

10

Elektromotor

11

Getriebe

12

Übertragungselement

13

Übertragungselement

14

Übertragungselement

15

Rotationswelle

16

Sensor

16a

Sensorteil

16b

Sensorteil

17

Anbringklammer

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Ausstoßen eines Möbelteils (3), das an einem feststehenden Möbelteil (2) bewegbar aufgenommen ist, mit einem über eine Antriebseinheit (10) angetriebenen Ausstoßelement (7), das an einem der Möbelteile vorhanden ist, um das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition auszustoßen, mit der Absicht, dass während eines Ausstoßvorgangs der Kontakt zwischen dem Ausstoßelement (7) und dem anderen Möbelteil (2, 3) aufgehoben wird und mit einer Kontrolleinheit zur Kontrolle der Antriebseinheit (10), wobei die Kontrolleinheit eine festlegbare Schließposition des bewegbaren Möbelteils (3) für die Kontrolle der Antriebseinheit (10) zugrunde legt, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, mit denen nach einem Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils (3) eine dabei erreichte Stillstand-Position als neue Schließposition festlegbar ist und die zuvor zugrunde gelegte Schließposition ersetzt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ausgestaltet sind, eine neue Schließposition dann festzulegen, wenn das bewegbare Möbelteil (3) nach dem Schließvorgang eine Stillstand-Position innerhalb eines vorgebbaren Bereichs im Nahbereich eines mechanischen Schließanschlags des bewegbaren Möbelteils (3) einnimmt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ausgebildet sind, die neue Schließposition festzulegen, wenn innerhalb eines vordefinierten Zeitraums ab dem Zeitpunkt des Erreichens der Stillstand-Position keine wesentliche Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) stattfindet.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel derart ausgebildet sind, keine neue Schließposition festzulegen, wenn über einen vordefinierten Zeitraum hinaus, ab dem Zeitpunkt des Erreichens der Stillstand-Position gerechnet, keine wesentliche Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) mehr stattfindet.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel Sensormittel (16) zur Erkennung eines Bewegungszustandes des bewegbaren Möbelteils (3) umfassen.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel (16) ausgebildet sind, den Bewegungszustandes des bewegbaren Möbelteils (3) indirekt über eine sensorische Erfassung der Bewegung des Ausstoßelements (7) zu erkennen.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel einen Sensor (16) mit zwei Sensorteilen (16a, 16b) umfassen, von denen ein Sensorteil (16a) an einem fest positionierten Teil der Ausstoßvorrichtung (6) bzw. an dem feststehenden Möbelteil und das andere Sensorteil (16b) an dem Ausstoßelement (7) bzw. an dem bewegbaren Möbelteil angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel einen Hall-Sensor (16) umfassen.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel (16) ausgebildet sind, eine Information über einen sensorisch erfassten Bewegungszustand des bewegbaren Möbelteils (3) der Kontrolleinheit zuzuführen.

10. Möbel (1) mit einem relativ zu einem feststehenden Möbelteil (2) bewegbaren Möbelteil (3), wobei das Möbel (1) eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

Claims

1. Device for pushing out a furniture part (3) which is accommodated in a movable manner on a stationary furniture part (2), comprising a pushing-out element (7) which is driven via a drive unit (10) and is provided on one of the furniture parts, in order to push the movable furniture part (3) from a closed position such that contact between the pushing-out element (7) and the other furniture part (2, 3) is ended during a pushing-out operation, and comprising a control unit for controlling the drive unit (10), wherein the control unit takes as a basis a definable closed position of the movable furniture part (3) for controlling the drive unit (10), characterised in that means are provided with which following a closing operation of the movable furniture part (3) a standstill position achieved thereby can be defined as the new closed position and replaces the closed position previously taken as a basis.

2. Device according to claim 1, characterised in that the means are design to define a new closed position when, after the closing operation, the movable furniture part (3) assumes a standstill position within a predeterminable area in the vicinity of a mechanical closing stop of the movable furniture part (3).

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the means are designed to determine the new closed position when, within a predefined period of time from the point in time at which the standstill position is reached, there is no significant movement of the movable furniture part (3).

4. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the means are designed such that a new closed position is not determined when, beyond a predefined period of time, calculated from the point in time at which the standstill position is reached, there is no longer any significant movement of the movable furniture part (3).

5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the means comprise sensor means (16) for detecting a movement state of the movable furniture part (3).

6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the sensor means (16) are designed to detect the movement state of the movable furniture part (3) indirectly by means of the sensor detection of the movement of the pushing-out element (7).

7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the sensor means comprise a sensor (16) with two sensor parts (16a, 16b), wherein one sensor part (16a) is arranged on a fixed part of the pushing-out device (6) or on the stationary furniture part, and the other sensor part (16b) is arranged on the pushing-out element (7) or on the movable furniture part.

8. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the sensor means comprise a Hall sensor (16).

9. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the sensor means (16) are designed to supply information relating to a sensor-detected movement state of the movable furniture part (3) to the control unit.

10. Piece of furniture (1) comprising a furniture part (3) that is movable relative to a stationary furniture part (2), wherein the piece of furniture (1) comprises a device according to any one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif pour éjecter une partie de meuble (3) logée mobile sur une partie de meuble fixe (2), ledit dispositif étant muni d'un élément d'éjection (7) entraîné par le biais d'une unité d'entraînement (10) et présent sur l'une des parties de meuble en vue d'éjecter la partie de meuble mobile (3) d'une position de fermeture avec l'objectif de rompre le contact entre l'élément d'éjection (7) et l'autre partie de meuble (2, 3) lors d'une opération d'éjection, et d'une unité de contrôle pour contrôler l'unité d'entraînement (10), l'unité de contrôle utilisant une position de fermeture définissable de la partie de meuble mobile (3) pour contrôler l'unité d'entraînement (10), caractérisé en ce que des moyens sont prévus à l'aide desquels, à la suite d'une opération de fermeture de la partie de meuble mobile (3), une position d'arrêt atteinte à cette occasion est définie comme nouvelle position de fermeture et remplace la position de fermeture définie comme base préalablement.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens sont configurés pour définir une nouvelle position de fermeture lorsque, à la suite de l'opération de fermeture, la partie de meuble mobile (3) prend une position d'arrêt à l'intérieur d'une région pouvant être prédéterminée dans le voisinage d'une butée de fermeture mécanique de la partie de meuble mobile (3).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens sont conçus pour définir la nouvelle position de fermeture lorsque, dans un laps de temps prédéfini à partir du moment où la position d'arrêt est atteinte, aucun mouvement significatif de la partie de meuble mobile (3) n'a lieu.

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens sont conçus de telle sorte qu'ils ne définissent aucune nouvelle position de fermeture quand, au-delà d'un laps de temps prédéfini calculé à partir du moment où la position d'arrêt est atteinte, plus aucun mouvement significatif de la partie de meuble mobile (3) n'a lieu.

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens comprennent des moyens de détection (16) pour détecter un état de déplacement de la partie de meuble mobile (3).

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de détection (16) sont conçus pour détecter indirectement l'état de déplacement de la partie de meuble mobile (3) par le biais d'une détection par capteur du mouvement de l'élément d'éjection (7).

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de détection comprennent un capteur (16) avec deux parties de capteur (16a, 16b), dont l'une (16a) des parties de capteur est disposée sur une partie fixement positionnée du dispositif d'éjection (6) ou sur l'élément de meuble fixe, et l'autre partie de capteur (16b) est disposée sur l'élément d'éjection (7) ou sur la partie de meuble mobile.

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de détection comprennent un capteur à effet Hall (16).

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de détection (16) sont conçus pour transmettre à l'unité de contrôle une information concernant un état de mouvement de la partie de meuble mobile (3) détecté par capteur.

10. Meuble (1) avec une partie de meuble (3) mobile par rapport à une partie du meuble fixe (2), le meuble (1) comportant un dispositif selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung