Schraubdeckel

Abstract

 Der Schraubdeckel (1) aus Kunststoff zum Verschließen eines Befüll- und/oder Entnahmestutzens eines Behälters besitzt einen zentralen Spundstutzen (7), der durch einen Spundstopfen (8) verschließbar ist. Der Spundstopfen (8) weist eine zylindrische Einschraubhülse (9) mit einem Außengewinde (10) zum Einschrauben in die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Deckels (1) sowie mit einem Abdichtende (12) auf, das mit einer konischen Mehrfachdichtung (13) versehen ist, die durch Dichtringe (14) gebildet wird, die bei eingeschraubtem Spundstopfen (8) an eine konische innere Dichtfläche (18) eines an die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) anschließenden Abdichtansatzes (19) angepresst werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schraubdeckel aus Kunststoff mit einer Deckelscheibe und einem an deren Umfang sich rechtwinklig anschließenden äußeren Deckelrand mit Innengewinde zum Verschließen eines Befüll- und/oder Entnahmestutzens eines Behälters zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten sowie mit einem in der Deckelscheibe versenkt angeordneten zentralen Spundstutzen mit Innengewinde zum Einschrauben eines Spundstopfens.

[0002] Aus der EP 0 650 446 B1 bekannte Schraubdeckel der gattungsgemäßen Art zum Verschließen des Einfüllstutzens eines Spundfasses oder des Kunststoff-Innenbehälters eines Palettenbehälters mit einem Außenmantel aus Gitterstäben oder Blech haben den Nachteil, dass der Dichtring zur Abdichtung des Spundstopfens in dem Spundstutzen des Schraubdeckels mit der Zeit aufgrund von Alterungserscheinungen des Herstellungsmaterials des Dichtringes besonders bei Behältern zum Transport und zur Lagerung von chemischen Flüssigkeiten die Dichtigkeit des Spundstopfenverschlusses nicht mehr gewährleistet, so dass der Dichtring regelmäßig ausgetauscht werden muss.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schraubdeckel der gattungsgemäßen Art im Hinblick auf eine verbesserte Dichtigkeit des Spundstopfenverschlusses, eine kostengünstigere Herstellung sowie eine Senkung der Betriebskosten der mit dem Schraubdeckel ausgestatteten Flüssigkeitsbehälter, die als Mehrwegbehälter zum Einsatz kommen, zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Schraubdeckel gemäß den Merkmalen der Patentansprüche 1, 7 und 8.

[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

[0006] Der erfindungsgemäße Schraubdeckel mit einem Spundstutzen, der mit einem Spundstopfenverschluss ausgestattet ist, zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:

[0007] Die Ausstattung des Kunststoff-Spundstopfens zum Verschließen des Spundstutzens des Schraubdeckels mit einer einteilig mit diesem spritzgegossenen konischen Mehrfachdichtung in Form von beabstandeten Dichtringen, die bei eingeschraubtem Spundstopfen gegen eine konische innere Dichtfläche des Spundstutzens angepresst wird, ermöglicht eine optimale Dichtigkeit des Spundstopfenverschlusses. Bei Behältern mit Innendruck wird die Dichtigkeit des Spundstopfenverschlusses für den Spundstutzen des Schraubdeckels weiterhin noch dadurch verbessert, dass der durch das Einschrauben des Spundstopfens bewirkte Anpressdruck der Dichtringe der konischen Mehrfachdichtung des Stopfens gegen die konische innere Dichtfläche des Spundstutzens durch den auf die Innenwand des mit der Mehrfachdichtung versehenen Abdichtendes der Einschraubhülse des Spundstopfens wirkenden Innendruck des Behälters noch zusätzlich erhöht wird. Durch den Wegfall eines Dichtringes, der regelmäßig ausgetauscht werden muss, können die Herstellungskosten gegenüber bekannten Schraubdeckeln mit einem Spundstutzen, der durch einen Spundstopfen mit Dichtring verschlossen wird, und die Unterhaltungskosten für Flüssigkeitsbehälter, die mit einem Schraubdeckel mit dem neuen Spundstopfenverschluss für den Spundstutzen des Deckels ausgerüstet sind und die als Mehrwegbehälter zum Einsatz kommen, wesentlich gesenkt werden.

[0008] Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:

Fig. 1

eine Längsschnittdarstellung eines Schraubdeckels mit einem zentralen Spundstutzen, der durch einen Spundstopfen verschlossen ist, und

Fig. 2

eine vergrößerte Detaildarstellung des Schraubdeckels der Fig. 1. und die

Fign. 3 und 4

vergrößerte Detaildarstellungen von zwei weiteren Ausführungsformen des Schraubdeckels.

[0009] Der als Spritzgussteil aus Kunststoff hergestellte Schraubdeckel 1 weist eine flache Deckelscheibe 2, einen an deren Umfang sich rechtwinklig anschließenden äußeren Deckelrand 3 mit Innengewinde 4 zum Verschließen eines Befüll- und/oder Entnahmestutzens eines Behälters zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten sowie einen Innenrand 5 auf. Der Innenrand 5 ist konzentrisch zum äußeren Deckelrand 3 angeordnet, bildet mit diesem ein Dichtungsbett 6 zum Einlegen eines Dichtringes zur Abdichtung des Schraubdeckels 1 auf dem oberen Rand des Befüll-und/oder Entnahmestutzens des Flüssigkeitsbehälters und dient zur Versteifung sowie zum besseren Sitz des Schraubdeckels auf dem Behälterstutzen.

[0010] In der Deckelscheibe 2 ist ein zentraler Spundstutzen 7 versenkt angeordnet, der mittels eines als Spritzgussteil aus Kunststoff gefertigten Spundstopfens 8 verschließbar ist.

[0011] Der Spundstopfen 8 ist mit einer zylindrischen Einschraubhülse 9 mit einem Außengewinde 10 zum Einschrauben in die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Schraubdeckels 1 ausgestattet. Die Einschraubhülse 9 des Spundstopfens 8 besitzt ein Abdichtende 12, an das eine konische Mehrfachdichtung 13 angeformt ist, die durch vier Dichtringe 14 mit einem abgerundeten Dichtrand 14a gebildet wird, die durch Rillen 15 beabstandet und konzentrisch zur Stopfenlängsachse 16-16 angeordnet sind und deren Durchmesser 17 sich in Einschraubrichtung a des Spundstopfens 8 verringert.

[0012] Bei eingeschraubtem Spundstopfen 8 werden die Dichtringe 14 der konischen Mehrfachdichtung 13 am Abdichtende 12 des Spundstopfens 8 an eine entsprechende konische innere Dichtfläche 18 eines an die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Schraubdeckels 1 anschließenden Abdichtansatzes 19 angepresst.

[0013] Bei einer weiteren Ausführungsform des Schraubdeckels 1 ist in den Spundstopfen 7 eine Entlüftungseinrichtung oder eine Ent-und Belüftungseinrichtung integriert.

[0014] Zum Befüllen eines einzelnen Behälters über den Spundstutzen 7 des auf den Einfüllstutzen des Behälters aufgeschraubten Schraubdeckels 1 wird der Spundstopfen 8 mittels eines Spundschlüssels von Hand aus dem Spundstutzen 7 des Schraubdeckels 1 herausgeschraubt und es wird eine Pumpe an den Spundstutzen angeschlossen. Beim Befüllen einer Vielzahl von Behältern über den Spundstutzen 7 des auf den Behältereinfüllstutzen aufgeschraubten Schraubdeckels 1 in automatischen Abfüllanlagen werden die Spundstopfen 7 aus den Schraubdeckeln 1 maschinell herausgeschraubt.

[0015] Der Spundstopfen 8 einer weiteren in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform des Schraubdeckels weist eine zylindrische Einschraubhülse 9 mit einem Außengewinde 10 zum Einschrauben in die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Deckels 1 sowie mit einem Abdichtende 12 auf, das mit einem einteilig mit diesem ausgebildeten Dichtring 14 versehen ist, der einen abgerundeten Dichtrand 14a besitzt, der bei eingeschraubtem Spundstopfen 8 an eine konische innere Dichtfläche 18 eines an die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Schraubdeckels 1 anschließenden Abdichtansatzes 19 angepresst wird.

[0016] Der Spundstopfen 8 einer weiteren in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform des Schraubdeckels weist eine zylindrische Einschraubhülse 9 mit einem Außengewinde 10 zum Einschrauben in die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Deckels 1 sowie mit einem Abdichtende 12 auf, das mit einem konischen Dichtrand 20 versehen ist, der bei eingeschraubtem Spundstopfen 8 an eine konische innere Dichtfläche 18 eines an die Gewindebohrung 11 des Spundstutzens 7 des Schraubedeckels 1 anschließenden Abdichtansatzes 19 angepresst wird.

Bezugszeichen

[0017] 

1

Schraubdeckel

2

Deckelscheibe

3

äußerer Deckelrand von 1

4

Innengewinde von 3

5

Innenrand von 1

6

Dichtungsbett zwischen 3 und 5

7

Spundstutzen in 2

8

Spundstopfen von 7

9

Einschraubhülse von 8

10

Außengewinde von 9

11

Gewindebohrung von 7

12

Abdichtende von 9

13

konische Mehrfachdichtung von 12

14

Dichtring von 13

14a

Dichtrand von 14

15

Rille zwischen 14, 14

16-16

Stopfenlängsachse

17

Durchmesser von 14

18

konische Dichtfläche von 19

19

Abdichtansatz von 7

20

konischer Dichtrand von 12 (Fig. 4)

a

Einschraubrichtung von 8

Ansprüche

1. Schraubdeckel aus Kunststoff mit einer Deckelscheibe und einem an deren Umfang sich rechtwinklig anschließenden äußeren Deckelrand mit Innengewinde zum Verschließen eines Befüll-und/oder Entnahmestutzens eines Behälters zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten sowie mit einem in der Deckelscheibe versenkt angeordneten zentralen Spundstutzen mit Innengewinde zum Einschrauben eines Spundstopfens, dadurch gekennzeichnet, dass der Spundstopfen (8) eine zylindrische Einschraubhülse (9) mit einem Außengewinde (10) zum Einschrauben in die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Deckels (1) sowie mit einem Abdichtende (12) aufweist, das mit einer konischen Mehrfachdichtung (13) versehen ist, die durch Dichtringe (14) gebildet wird, die bei eingeschraubtem Spundstopfen (8) an eine konische innere Dichtfläche (18) eines an die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Schraubdeckels (1) anschließenden Abdichtansatzes (19) angepresst werden.

2. Schraubdeckel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch vier an das Abdichtende (12) der Einschraubhülse (9) des Spundstopfens (8) angeformte, durch Rillen (15) beabstandete Dichtringe (14), die konzentrisch zur Stopfenlängsachse (16-16) angeordnet sind und deren Durchmesser (17) sich in Einschraubrichtung (a) des Spundstopfens (8) entsprechend der konischen inneren Dichtfläche (18) des Abdichtansatzes (19) des Spundstutzens (7) des Schraubdeckels (1) verringern.

3. Schraubdeckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtringe (14) einen abgerundeten Dichtrand (14a) aufweisen.

4. Schraubdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Spundstopfen (8) mit einer integrierten Entlüftungseinrichtung.

5. Schraubdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Spundstopfen (8) mit einer integrierten Ent- und Belüftungseinrichtung.

6. Schraubdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) und der Spundstopfen (8) als Spritzgussteile aus Kunststoff hergestellt sind.

7. Schraubdeckel aus Kunststoff mit einer Deckelscheibe und einem an deren Umfang sich rechtwinklig anschließenden äußeren Deckelrand mit Innengewinde zum Verschließen eines Befüll-und/oder Entnahmestutzens eines Behälters zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten sowie mit einem in der Deckelscheibe versenkt angeordneten zentralen Spundstutzen mit Innengewinde zum Einschrauben eines Spundstopfens, dadurch gekennzeichnet, dass der Spundstopfen (8) eine zylindrische Einschraubhülse (9) mit einem Außengewinde (10) zum Einschrauben in die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Deckels (1) sowie mit einem Abdichtende (12) aufweist, das mit einem einteilig mit diesem ausgebildeten Dichtring (14) versehen ist, der einen abgerundeten Dichtring (14a) besitzt, der bei eingeschraubtem Spundstopfen (8) an eine konische innere Dichtfläche (18) eines an die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Schraubdeckels (1) anschließenden Abdichtansatzes (19) angepresst wird.

8. Schraubdeckel aus Kunststoff mit einer Deckelscheibe und einem an deren Umfang sich rechtwinklig anschließenden äußeren Deckelrand mit Innengewinde zum Verschließen eines Befüll-und/oder Entnahmestutzens eines Behälters zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten sowie mit einem in der Deckelscheibe versenkt angeordneten zentralen Spundstutzen mit Innengewinde zum Einschrauben eines Spundstopfens, dadurch gekennzeichnet, dass der Spundstopfen (8) eine zylindrische Einschraubhülse (9) mit einem Außengewinde (10) zum Einschrauben in die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Deckels (1) sowie mit einem Abdichtende (12) aufweist, das mit einem konischen Dichtrand (20) versehen ist, der bei eingeschraubtem Spundstopfen (8) an eine konische innere Dichtfläche (18) eines an die Gewindebohrung (11) des Spundstutzens (7) des Schraubdeckels (1) anschließenden Abdichtansatzes (19) angepresst wird.

Zeichnung