(19)
(11) EP 2 141 682 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.01.2010  Patentblatt  2010/01

(21) Anmeldenummer: 08405169.7

(22) Anmeldetag:  04.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 15/00(2006.01)
E01F 9/012(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(71) Anmelder: Acquaalta Schutzsysteme GmbH
6330 Cham 1 (CH)

(72) Erfinder:
  • Sager, Bruno
    6330 Cham (CH)

(74) Vertreter: Steiniger, Carmen 
Kanzlei Dr. Steiniger Ricarda-Huch-Straße 4
09116 Chemnitz
09116 Chemnitz (DE)

   


(54) Am Boden abstützbares mobiles Traggestell sowie Signaleinrichtung


(57) Eine mobile Signaleinrichtung z.B. zur Verkehrsumleitung weist ein auf dem Boden abstützbares Traggestell (1) auf, welches eine Fussmatte aus einem biegsamen, verhältnismässig schweren Material, z.B. Gummi umfasst, an der ein starres Fussgerüst verankert ist. Die Fussmatte besteht aus zwei Teilmatten (4a,b), deren jede mit einem Teilgerüst (5a;b) verbunden ist, welche über einen Mittelbalken (6) flexibel verbunden, aber durch eine Sperre (9) fixiert sind. In eine Verankerung am Mittelbalken (6) ist ein Tragpfosten (7) eingesteckt, der mit einem Rahmen (2) verbunden ist, an welchem ein Anzeigeelement (3) mit einer Information tragenden Plane (39) befestigt ist. Ein Gelenk (24) erlaubt ein Abkippen des Rahmens (2), sodass derselbe zusammen mit dem Tragpfosten (7) verkürzt ist und auf den Mittelbalken (6) gelegt werden kann, worauf die Signaleinrichtung durch Lösen der Sperre (9) und Hochschwenken der Teilmatten (4a,b) zusammengelegt werden kann.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein am Boden abstützbares mobiles Traggestell z.B. zur Befestigung eines Anzeigeelements, wie sie vor allem an Strassen bei Verkehrsbehinderungen wie Umleitungen, Reparaturarbeiten, Unfällen usw., aber auch zur Befestigung von Hinweistafeln und Werbung bei Veranstaltungen oder von Teilen einer Abschrankung eingesetzt werden. Ausserdem betrifft die Erfindung eine Signaleinrichtung mit einem Traggestell, an welchem mindestens ein Anzeigeelement befestigt ist.

Stand der Technik



[0002] Aus der CH 688 167 A5 ist eine Signaleinrichtung bekannt, welche ein pyramidenförmiges Traggestell aus drei am Boden abgestützten schrägen Pfosten umfasst, die die Kanten der Pyramide bilden und an einer Spitze derselben verbunden sind. An den drei Seiten sind als Anzeigeelemente Planen befestigt, welche jeweils ein Signal tragen und sich von der Spitze bis zu einem waagrechten unteren Rand erstrecken, welcher etwas über dem Boden liegt.

[0003] Diese Signaleinrichtung ist wenig stabil und kann vor allem bei stärkerem Wind leicht umgeworfen oder mindestens verschoben werden, da der Wind unter den von den Planen gebildeten Mantel fassen kann. Es sind daher oft aufwendige zusätzliche Sicherungsmassnahmen erforderlich, die das Aufstellen und Umstellen der Signaleinrichtung und ihre Entfernung nach dem Gebrauch erschweren, zumal eine Beschwerung des Gestells nicht ohne weiteres möglich ist.

Darstellung der Erfindung



[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein gattungsgemässes Traggestell anzugeben, welches auch bei stärkerem Wind ohne zusätzliche Sicherung stabil ist und insbesondere kürzere Windböen gut übersteht. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Das erfindungsgemässe Traggestell ist stabil, einfach aufgebaut und robust und erfordert auch bei starkem Wind keine zusätzlichen Sicherungsmassnahmen. Bei extremen Verhältnissen können jedoch zusätzliche Sicherungen wie Beschwerungen des Fusses leicht angebracht werden. Das Traggestell kann zusammenlegbar ausgebildet sein, sodass es für Transport und Lagerung in eine kompakte Form gebracht werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Signaleinrichtung gemäss einer ersten Ausführungsform mit einem erfindungsgemässen Traggestell und einem Anzeigeelement,
Fig. 2
einen waagrechten Schnitt knapp oberhalb eines Fussgestells durch das Traggestell von Fig. 1,
Fig. 3
vergrössert einen senkrechten Schnitt durch einen zentralen Teil des Fussgestells von Fig. 2,
Fig. 4
vergrössert eine waagrechten Schnitt durch einen Tragpfosten und einen Teil des Fussgestells,
Fig. 5
vergrössert einen senkrechten Schnitt durch ein Gelenk des Traggestells von Fig. 1,
Fig. 6
einen Schnitt längs VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7
die Signaleinrichtung von Fig. 1 in zusammengelegtem Zustand,
Fig. 8
eine Teilansicht einer erfindungsgemässen Signaleinrichtung gemäss einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 9
eine Teilansicht einer erfindungsgemässen Signaleinrichtung gemäss einer dritten Ausführungsform,
Fig. 10
eine Frontansicht einer erfindungsgemässen Signaleinrichtung gemäss einer vierten Ausführungsform und
Fig. 11
schematisch eine Seitenansicht der Signaleinrichtung von Fig. 10.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0007] Die in Fig. 1 dargestellte Signaleinrichtung weist ein Traggestell 1 auf mit einer als Rahmen 2 ausgebildeten Halterung, an der ein flächiges Anzeigeelement 3 befestigt ist, das z.B. ein Verkehrssignal zeigen kann.

[0008] Das Traggestell 1 umfasst eine aus zwei rechteckigen Teilmatten 4a,b bestehende Fussmatte sowie ein Fussgerüst, welches zwei starre Teilgerüste 5a,b und einen Mittelbalken 6 umfasst sowie eine an der Oberseite des Mittelbalkens 6 angebrachte Verankerung für einen Tragpfosten 7, welche als Stutzen 8 (Fig. 2, 3) polygonalen, z.B. wie dargestellt quadratischen Querschnitts ausgebildet ist. Das erste Teilgerüst 5a ist mit der ersten Teilmatte 4a verbunden, das zweite Fussgerüst 5b mit der zweiten Teilmatte 4b. Die Verbindung ist dabei jeweils so ausgebildet, dass die Position des Teilgerüstes durch die Lage der entsprechenden Teilmatte vollständig bestimmt ist, also an mindestens drei voneinander beabstandten Punkten eine feste Verbindung zwischen diesen Teilen besteht. Die beiden Teilgerüste 5a,b sind jeweils gegenüber dem Mittelbalken 6 um waagrechte Achsen verschwenkbar, aber durch eine ebenfalls am Mittelbalken 6 angebrachte lösbare Sperre 9 im dargestellten Sperrzustand starr miteinander verbunden, derart, dass die Teilmatten 4a,b ungefähr in einer gemeinsamen waagrechten Ebene liegen. Die Teilmatten 4a,b bestehen aus biegsamem, verhältnismässig schwerem Material, das Fussgerüst dagegen aus starrem Material, gewöhnlich Metall, z.B. Stahl oder Aluminium.

[0009] Das Teilgerüst 5a weist einen zum Mittelbalken 6 parallelen Längsbalken 10 auf, von dessen Mitte zwei auseinanderlaufende Querbalken 11, 12 ausgehen, die durch eine zum Längsbalken 10 parallele Längsstrebe 13 verbunden sind. Die Bodenfläche des Teilgerüstes 5a ist mit der Teilmatte 4a durchgehend oder punktuell - in letzterem Fall mindestens an den Endpunkten des Längsbalkens 10 und der Querbalken 11, 12 - verbunden, z.B. verschraubt oder auch verklebt. Das Teilgerüst 5b ist genau gleich ausgebildet wie das Teilgerüst 5a und mit der Teilmatte 4b in ganz gleicher Weise verbunden wie das Teilgerüst 5a mit der Teilmatte 4a. Da die Längsbalken 10 und die Querbalken 11, 12 jeweils nicht bis zum Rand der entsprechenden Teilmatte reichen und der Mittelbalken 6 die gleiche Länge aufweist wie die Längsbalken 10, weist die im Ganzen etwa quadratische Fussmatte einen sich über ihren gesamten Umfang erstreckenden freien Randstreifen auf, an dem sie nicht mit dem starren Fussgerüst verbunden ist und sich unter dem Einfluss ihres Gewichtes dem Bodens anpasst, sodass sie in der Regel überall satt auf demselben aufliegt.

[0010] Die Teilgerüste 5a,b sind mit dem Mittelbalken 6 durch eine flexible feste Plane 14 (s. Fig. 2, 3) verbunden, deren Randstreifen zwischen den Längsbalken 10 und der Teilmatte 4a bzw. 4b liegen und die über den Längsbalken 6 läuft, wo sie zwischen zwei übereinander liegenden, miteinander verschraubten Teilbalken 15, 16 geklemmt ist. Diese Verbindung erlaubt ein Verschwenken der Längsbalken 10 und damit der Teilgerüste 5a und 5b um zum Mittelbalken 6 parallele Achsen.

[0011] Durch die Sperre 9 sind der Mittelbalken 6 und die Teilgerüste 5a, 5b jedoch im Einsatz starr miteinander verbunden. Die Sperre 9 umfasst (Fig. 3) eine zylindrische Hülse 17, welche den Stutzen 8 knapp umgibt und an entgegengesetzten Seiten radial nach aussen abstehende Sperrfortsätze 18a,b trägt sowie an den Längsstreben 13 angebrachte Klauen 19, unter welche in einem Sperrzustand flache Endstücke der Sperrfortsätze 18a,b greifen (Fig. 3). Durch Drehen der Hülse 17 im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 2) kann die Sperre 9 gelöst werden.

[0012] Die Teilmatten 4a,b weisen in den Endbereichen der äusseren Längsränder Grifflöcher 20 auf, welche das Verschieben der Signaleinrichtung und ihren Transport im zusammengelegten Zustand (Fig. 7), der weiter unten noch genauer erläutert werden wird, erleichtern, ausserdem Riemen 21, wobei die an der Teilmatte 4b befestigten Riemen 21 mit Schnallen 22 versehen sind, sodass sie bei zusammengelegter Signaleinrichtung leicht mit den entsprechenden Riemen 21 an der anderen Teilmatte 4a verbunden werden können. Statt der beschriebenen Verbindung kann auch jeweils eine Klettverbindung vorgesehen sein, bei welcher bei zusammengelegter Signaleinrichtung ein an einer Befestigungsstelle einer Teilmatte angebrachter Riemen über die Ränder beider Teilmatten gezogen und dann durch deckungsgleiche Oeffnungen in denselben, welche knapp unterhalb der Befestigungsstelle liegen, durchgeschlauft ist und mit der eigenen Rückseite eingreift.

[0013] Der Tragpfosten 7 weist (Fig. 4) runden Querschnitt auf und ist vom Stutzen 8, in den er eingesteckt ist, knapp umgeben. Am unteren Ende ist er mit einer Drehsicherung versehen, welche als ungefähr dreieckige, den Zwischenraum zwischen dem Tragpfosten 7 und einer Ecke des Stutzens 8 ausfüllende, an der Aussenseite des Tragpfostens 7 angeschweisste Sicherungsplatte 23 ausgebildet ist.

[0014] Der Rahmen 2 ist mit dem Tragpfosten 7 über ein Gelenk 24 verbunden, das ein Verschwenken des Rahmens 2 um eine waagrechte Kippachse gestattet. Der Rahmen 2 weist dazu (Fig. 5, 6) eine als Rohr ausgebildete Achse 25 auf, deren Mittellinie mit der Kippachse zusammenfällt und die durch zwei diametral gegenüberliegende Schlitze 26a,b im Tragpfosten 17, die vom oberen Ende desselben ausgehen, ragt und durch eine auf den Tragpfosten 7 aufgeschraubte Kappe 27 fixiert und durch zwei seine Endbereiche umgebenden Hülsen 28a,b zentriert ist.

[0015] An den Enden der Achse 25 sind zwei parallele Längsrohre 29a,b angeschweisst, welche in der Einsatzlage des Rahmens 2 etwa senkrecht stehen und deren untere Enden durch ein Querrohr 30 verbunden sind. Letzteres bildet einen von der Achse 25 beabstandeten Querriegel, der zusammen mit einem seitlichen Einschnitt 31 in der Tragpfosten 7 und einer längs derselben verschiebbaren Arretierhülse 32 eine Arretierung bildet.

[0016] Die Arretierhülse 32 weist von ihrem unteren Ende ausgehende einander gegenüberliegende Ausnehmungen 33a,b auf, welche das Querrohr 30 aufnehmen, sodass es durch eine die Ausnehmungen 33a,b begrenzende Nase 34, die über dessen Oeffnung ragt, im Einschnitt 31 festgehalten wird. Die Arretierhülse 32 ist durch eine am Tragpfosten 7 angebrachte Schraube 35, die durch einen Längsschlitz 36 ragt, gegen Verdrehung gesichert. Sie wird durch ihr Eigengewicht in der dargestellten Arretierposition festgehalten, kann aber längs des Tragpfostens 7 nach oben in eine Freigabeposition verschoben werden, in der der Einschnitt 31 von der Nase 34 frei ist, sodass das Querrohr 30 ihn verlassen kann und der Rahmen 2 durch Kippen um 180° im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 6) aus der Einsatzlage in eine Transportlage gebracht werden kann, in der die Längsrohre 29a,b zu beiden Seiten des Tragpfostens 7 liegen, was die Gesamtlänge des Traggestells 1 wesentlich verringert. Nach Abschrauben der Kappe 27 kann der Rahmen 2 auch vollständig abgenommen werden.

[0017] Das Anzeigeelement 3 umfasst beispielsweise (Fig. 1) eine obere Rahmenleiste 37 und eine untere Rahmenleiste 38, zwischen denen eine rechteckige, insbesondere quadratische Plane 39 ausgespannt ist. Die obere Rahmenleiste 37 ist an den oberen Enden der Längsrohre 29a,b befestigt, zu welchem Zweck dieselben z.B. mit Haken versehen sein können, während die untere Rahmenleiste 38 von einer über einen Haken oder dgl. am Tragpfosten 7 gespannten elastischen Spannschnur 40 nach unten gezogen wird, sodass die Plane 39 gespannt ist. Statt der Plane 39 könnte auch ein Anzeigeelement aus waagrechten Lamellen eingesetzt werden. Auch die Verwendung einer starren Tafel ist möglich, doch wird ein aufrollbar ausgebildetes Anzeigeelement bevorzugt, da in diesem Fall die Signaleinrichtung besonders leicht in eine für Transport und Lagerung geeignete Konfiguration umgestellt werden kann, wie sie in Fig. 7 dargestellt ist.

[0018] Dazu wird nach Abnahme des Anzeigeelements 3 der Rahmen 2 wie oben beschrieben in die Transportlage gebracht und der Tragpfosten 7 aus der Verankerung gezogen und auf den Mittelbalken 6 gelegt, desgleichen die aus dem Anzeigeelement 3 gebildete Rolle. Anschliessend wird die Sperre 9 durch Drehen der Hülse 8 um 90° im Gegenuhrzeigersin (Fig. 2) gelöst und die Teilmatten 4a,b zusammen mit den Teilgerüsten 5a,b hochgeschwenkt und die Riemen 21 an der Teilmatte 4a mit den Schnallen 22, die an den Enden der an der Teilmatte 4b angebrachten Riemen 21 befestigt sind, verbunden. Die so zusammengelegte Signaleinrichtung bildet ein kompaktes Paket, das an den Grifflöchern 20 gefasst und leicht von zwei Personen getragen werden kann. Es ist auch möglich, am Mittelbalken 6 an beiden Enden abnehmbare Rollen vorzusehen, die z.B. angeschraubt oder durch starke Magnete festgehalten werden und welche vorzugsweise an einem Ende um eine senkrechte Achse drehbar gelagert und ausserdem mit einem deichselartigen Fortsatz verbunden sind. In diesem Fall kann die zusammengelegte Signaleinrichtung leicht von einer Einzelperson gezogen oder geschoben werden.

[0019] Die Signaleinrichtung weist, wie schon weiter oben erwähnt, wegen der erfindungsgemässen Ausbildung des Fusses eine hohe Resistenz gegen Windeinflüsse auf und kann auch durch verhältnismässig starke Windstösse nicht verschoben oder umgekippt werden. Selbst wenn sie um bis zu etwa 90° gekippt wird, bleibt der freie Randstreifen der Fussmatte auch auf der windzugewandten Seite zum Teil am Boden, sodass der Wind nicht unter die Fussmatte fassen kann. Mindestens der freie Randstreifen der Fussmatte auf der windabgewandten Seite liegt weiterhin satt auf dem Boden auf, sodass einem Verschieben des Anzeigeelements durch den Winddruck ein grosser Reibungswiderstand entgegensteht. Bei Nachlassen des Windes sinkt die Fussmatte auch auf der windzugewandten Seite unter ihrem beträchtlichen Eigengewicht wieder auf den Boden, dem sie sich wieder satt anschmiegt und das Anzeigeelement richtet sich wieder auf.

[0020] Der freie Randstreifen erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Umfang der Fussmatte, da in diesem Fall die beschriebene günstige Wirkung bei allen Windrichtungen eintritt, doch ist es auch möglich, einen solchen freien Randstreifen nur einseitig vorzusehen und darauf abzustellen, dass die Windrichtung mit grosser Wahrscheinlichkeit voraussehbar ist. In jedem Fall dürfte es sich empfehlen, den freien Randstreifen verhältnismässig breit anzulegen, z.B. mit einer Breite, die zwischen 15% und 30% des grössten Durchmessers der Fussmatte beträgt. Das Fussgerüst kann sich dabei auch z.T. über den freien Randstreifen erstrecken, doch darf es dort jedenfalls nicht fest mit der Fussmatte verbunden sein. Die Biegsamkeit des Materials der Fussmatte sollte so gewählt sein, dass es sich zwar unter seinem Eigengewicht an den Boden anschmiegt, aber vom Wind nicht leicht abgehoben und zurückgeschlagen werden kann. Aus dem gleichen Grund sollte es auch ein verhältnismässig hohes Flächengewicht, etwa zwischen 18kp/m2 und 20kp/m2, aufweisen, das auch eine ausreichende stabilisierende und gegebenenfalls aufrichtende Wirkung sicherstellt. Eine Gummimatte von ca. 2cm Dicke hat sich als sehr geeignet erwiesen, doch ist auch der Einsatz einer Matte aus Kunststoff, z.B. PVC, möglich. Die Fussmatte bedeckt bei der Signaleinrichtung gemäss der ersten Ausführungsform ca. 1m×1m, die Höhe des Traggestells beträgt ca. 2m, das Gesamtgewicht der Signaleinrichtung etwa 25kp.

[0021] Die Resistenz gegen Windeinflüsse kann durch eine geeignete, den Winddruck verringernde Ausbildung des Anzeigeelements gesteigert werden, etwa dadurch, dass der Teil der Plane, der keine Information trägt, also im Anzeigeelement 3 der Teil, der ausserhalb des eingezeichneten Dreiecks liegt, aus einem winddurchlässigen Material, z.B. einem Netz besteht oder dadurch, dass dieser Teil ganz weggelassen wird und das Anzeigeelement 3 als ein oben schmales Trapez mit kurzer oberer Rahmenleiste 38, also nahezu dreieckig ausgebildet ist (Fig. 8) oder sonst nur so viel Fläche bedeckt, wie das jeweils anzuzeigende Zeichen und die technischen Randbedingungen erfordern.

[0022] Eine andere Möglichkeit besteht darin, das Anzeigeelement 3 mindestens nach einer Richtung konvex auszubilden, z.B. indem (Fig. 9) eine zusätzliche waagrechte Mittelleiste 41 vorgesehen wird, die durch einen zusätzlichen Bügel 42 am Rahmen 2 von den Längsrohren 29a,b desselben abgespreizt wird. Sie spreizt ihrerseits die Plane 39 längs einer waagrechten Mittellinie ab, sodass die Fläche des Anzeigeelements 3 in zwei geneigte Teilflächen zerfällt, die jeweils mindestens von vorn kommendem Wind weniger Widerstand entgegensetzen, sodass der auf das Anzeigeelement 3 wirkende Winddruck bei sonst gleichen Bedingungen geringer ist. Das Anzeigeelement 3 kann durch ein entsprechendes Element ohne oder mit gleichem oder anderem Aufdruck auf der gegenüberliegenden Seite ergänzt sein, sodass die besagte Wirkung auch bei entgegengesetzter Windrichtung eintritt.

[0023] Dies ist in etwas anderer Weise bei der Ausführung gemäss Fig. 10, 11 verwirklicht, bei der zwei Anzeigeelemente 3, 3' ungefähr eine Doppelpyramide bilden, deren Spitzen jeweils in der Mitte des Anzeigeelements 3 bzw. 3' liegt. Die Form wird durch eine Spreizstange 43 hergestellt, die am Rahmen 2 kippbar gelagert ist und in der Einsatzlage (Fig. 11), in der sie arretierbar ist, normal zur Rahmenebene steht, derart, dass ihre Enden die Mittelpunkte der Planen 39 vom Rahmen 2 wegdrücken. Es sind natürlich auch andere Ausbildungen der Anzeigeelemente möglich, z.B. eine zylindrische oder ellipsoidale, doch erfordert dies meist einen grösseren Aufwand und beschränkt auch die Möglichkeiten, die Planen auf einfache Weise aufzurollen oder sonst in eine für den Transport möglichst geeignete kompakte Form zu bringen.

[0024] Erfindungsgemässe Traggestelle eignen sich auch für andere Einsatzbereiche. So können z.B. auch Planken einer Abschrankung an zwei mit seitlichem Abstand aufgestellten derartigen Traggestellen befestigt sein. Allenfalls muss dazu die Halterung angepasst werden.

Bezugszeichenliste



[0025] 
1
Traggestell
2
Rahmen
3, 3'
Anzeigeelement
4a,b
Teilmatten
5a,b
Teilgerüste
6
Mittelbalken
7
Tragpfosten
8
Stutzen
9
Sperre
10
Längsbalken
11, 12
Querbalken
13
Längsstrebe
14
Plane
15
unterer Teilbalken
16
oberer Teilbalken
17
Hülse
18a,b
Sperrfortsätze
19
Klaue
20
Griffloch
21
Riemen
22
Schnalle
23
Sicherungsplatte
24
Gelenk
25
Achse
26a,b
Schlitze
27
Kappe
28a,b
Hülse
29a,b
Längsrohre
30
Querrohr
31
Einschnitt
32
Arretierhülse
33a,b
Ausnehmungen
34
Nase
35
Schraube
36
Längsschlitz
37
obere Rahmenleiste
38
untere Rahmenleiste
39
Plane
40
Spannschnur
41
Mittelleiste
42
Bügel
43
Spreizstange



Ansprüche

1. Am Boden abstützbares mobiles Traggestell (1), z.B. zum Einsatz an Strassen bei Verkehrsbehinderungen, mit mindestens einer Halterung zur Befestigung eines flächigen Anzeigeelements o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (1) eine waagrechte Fussmatte aus einem biegsamen Material umfasst und ein auf derselben angeordnetes steifes Fussgerüst sowie einen im Fussgerüst verankerten Tragpfosten (7), an welchem die mindestens eine Halterung befestigt ist und das Fussgerüst mit der Fussmatte derart verbunden ist, dass mindestens ein freier Randstreifen der Fussmatte von der Verbindung frei bleibt.
 
2. Traggestell (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Fussmatte das Fussgerüst allseitig mit Abstand umgibt, sodass sich der freie Randstreifen über den ganzen Umfang der Fussmatte erstreckt.
 
3. Traggestell (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des freien Randstreifens zwischen 15% und 30% des grössten Durchmessers der Fussmatte beträgt.
 
4. Traggestell (1) nach nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussmatte aus Gummi oder aus Kunststoff, z.B. PVC, besteht.
 
5. Traggestell (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fussgerüst eine Verankerung für den Tragpfosten (7) umfasst sowie mindestens zwei mit derselben starr verbundene waagrechte Balken, welche mindestens an von der Verankerung entfernten Enden mit der Fussmatte verbunden sind.
 
6. Traggestell (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussmatte eine erste Teilmatte (4a) und eine zweite Teilmatte (4b) umfasst und das Fussgerüst ein mit der ersten Teilmatte (4a) bzw. der zweiten Teilmatte (4b) jeweils an mindestens drei voneinander beabstandeten Punkten verbundenes erstes Teilgerüst (5a) und zweites Teilgerüst (5b) umfasst, welche um eine waagrechte Achse gegeneinander verschwenkbar sind sowie eine lösbare Sperre (9), welche in einem Sperrzustand das erste Teilgerüst (5a) und das zweite Teilgerüst (5b) jeweils in einer gegenseitigen Lage, in der die erste Teilmatte (4a) und die zweite Teilmatte (4b) in einer gemeinsamen Ebene liegen, starr festhält.
 
7. Traggestell (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem ersten Teilgerüst (5a) und dem zweiten Teilgerüst (5b) jeweils durch mindestens eine am ersten Teilgerüst (5a) bzw. am zweiten Teilgerüst (5b) verankerte flexible Plane (14) hergestellt ist.
 
8. Traggestell (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fussgerüst einen waagrechten Mittelbalken (6) umfasst und das erste Teilgerüst (5a) und das zweite Teilgerüst (5b) jeweils einen zum Mittelbalken (6) parallelen, mit demselben schwenkbar verbundenen Längsbalken (10) umfasst sowie mindestens einen mit dem Längsbalken (10) starr verbundenen, vom Mittelbalken (6) weg nach aussen abragenden waagrechten Querbalken (11, 12).
 
9. Traggestell (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerung am Mittelbalken (6) angebracht ist und einen oben offenen polygonalen Stutzen (8) umfasst und die Sperre (9) eine den Stutzen (8) knapp umgebende runde Hülse (17), an welcher, an entgegengesetzten Seiten nach aussen abstehend, ein erster Sperrfortsatz (18a) und ein zweiter Sperrfortsatz (18b) angebracht sind sowie am ersten Teilgerüst (5a) und am zweiten Teilgerüst (5b) angebrachte Klauen (19) umfasst, mit welchen jeweils der erste Sperrfortsatz (18a) bzw. der zweite Sperrfortsatz (18b) in durch Drehung der Hülse (17) lösbarem Eingriff steht.
 
10. Traggestell (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Rahmen (2) ausgebildet ist, welcher mit dem Tragpfosten (7) über ein Verschwenkung des Rahmens (2) um eine waagrechte Kippachse gestattendes Gelenk (24) verbunden und in einer Einsatzlage arretierbar ist.
 
11. Traggestell (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretierung umfasst, mittels welcher der Rahmen (2) an einer senkrecht von der Kippachse beabstandeten Stelle lösbar am Tragpfosten (7) festgelegt werden kann.
 
12. Traggestell (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung einen am Rahmen (2) angebrachten waagrechten Querriegel umfasst und der Tragpfosten (7) einen seitlichen Einschnitt (31) aufweist, welcher in der Einsatzlage des Rahmens (2) den Querriegel aufnimmt.
 
13. Traggestell (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung eine den Tragpfosten (7) knapp umgebende, an demselben zwischen einer Arretierposition und einer Freigabeposition verschiebbare Arretierhülse (32) umfasst mit mindestens einer Nase (34), welche in der Arretierposition die Oeffnung des Einschnitts (31) am Tragpfosten (7) verschliesst und in der Freigabeposition frei lässt.
 
14. Signaleinrichtung mit einem Traggestell (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein an der Halterung befestigtes flächiges Anzeigeelement (3, 3') aufweist.
 
15. Signaleinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anzeigeelement (3, 3') konvex ausgebildet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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