(19)
(11) EP 2 141 717 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.2012  Patentblatt  2012/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.01.2010  Patentblatt  2010/01

(21) Anmeldenummer: 09007564.9

(22) Anmeldetag:  08.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/24(2006.01)
H01H 73/04(2006.01)
H01H 9/24(2006.01)
H01H 71/58(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 30.06.2008 DE 102008030822

(71) Anmelder: Robert Seuffer GmbH & Co. KG
75365 Calw (DE)

(72) Erfinder:
  • Rendgen, Walter
    75365 Calw-Hirsau (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Postfach 31 02 60
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Schaltvorrichtung mit Auslöseeinrichtung


(57) Eine Schaltvorrichtung umfasst eine Schalteinheit (SE) mit einem Schaltkörper (1), der zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, mit daran angeordneten mehreren Kontaktelementen (5), die bei einer Bewegung von der ersten zur zweiten Position in Kontakt mit den mehreren Kontaktelementen (5) gegenüberliegenden feststehenden Kontaktelementen (6) gebracht werden, um einen Stromkreis zu schließen, und einem relativ zu dem Schaltkörper (1) zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Steuerteil (8) zum Festhalten des Schaltkörpers (1) in dessen zweiter Position, wenn das Steuerteil (8) seine zweite Position erreicht hat. Die Schaltvorrichtung umfasst ferner eine Auslöseeinheit (AE) zum Auslösen der Schaltvorrichtung, wenn sich der Schaltkörper (1) und das Steuerteil (8) in ihrer jeweiligen zweiten Position befinden, und wenn eine vorbestimmte Auslösebedingung vorliegt, durch Versetzen des Steuerteils (8) mittels einer Betätigungseinrichtung (14) der Auslöseeinheit (AE) in die erste Position, wodurch der Schaltkörper (1) in seine erste Position versetzt und der Stromkreis geöffnet wird. Die Betätigungseinrichtung (14) ohne Vorliegen der vorbestimmten Auslösebedingung und das Steuerteil (8) in dessen zweiter Position sind um einen vorbestimmten Abstand (D) zueinander beabstandet.







Recherchenbericht